Nr. 27Ä Zweites Matt.

154. Jahrgang

Freitag 18. Novemver 1904

Drlcheint Wylich mit Ausnahme bei Sonntags.

Die ^Gtetzener gamtnenblätter* werden dem ,9lnj<etgei otennal wöchentlich beigelegt. Der wSelßl^t fianöwkr erscheint monatlich einmal

Giehener Anzeiger

Rokattonsdruck anb Verlag der Brühl'ichen Untoerfttätsörutferet UL Lange. Grstzen.

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General-Anzeiger. Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Giehen.

KessisHer Landtag.

R. B. Darmstadt, 17. November.

„ Die heutige Sitzung begann unter Leitung des Bize- ^rcäpbcntcit Dr. Schmitt um 91/4 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Rothe und mehrerer Regierungskom­missare. Da aber der Besuch des Hauses ein sehr schwacher war, wurde auf Vorschlag des 9Tbg. Wolf die Sitzung um eine Stunde vertagt. Alsdann waren am Regierungstische: Staatsminister Rothe, Justizminister Dr. Dittmar, Frn an Minister Gnauth und fast sämtliche Ministerialräte.

Zur Beratung steht zunächst die Regierungsvorlage betr.

1. Nachweisungen über Einnahmen und Ausgaben an Do- manial- und Staatsvermögen und über die Verwendung der bewilligten Staatsgelder für die Finarrzperiode 1897 bis 1900 nebst 63 Anlagen uno den von den Großh. Mi­nisterien und der Oberrechnungskannner gegebenen Er­läuterungen. 2. Abschrift einer Erläuterung der Oberrech- nungskammer zu der Berechnung des Bedarfs für die Durchführung der Gehaltsordnung, sowie Abschrift einer ebenfalls diese Berechnung betreftenden Bemerkung des Ministeriums des Innern. 3. Die aus den Rechnungen des Fonds zur Ergänzung des Familieneigentums oes Großh. Hauses für 1S97/19OO gefertigten Nachweisungen und die hierzu gegebenen Erläuterungen.

Ter Finanzausschuß, Berichterstatter Abg. Möllin- ger, hat darüber einen sehr umfassenden Bericht er­stattet und das Haus genehmigt die beantragte Bewillig­ung der Ueberschüsse im Betrage von 336 284 Mk. beim Fonds zur Ergänzung des Großh. Familieneigentums, 3303 762 Mk. für das angelegte Kapitcüvermögen, 133 400 Mark für den Zinsen-Tilgungsfonds, 108190 Mk. für den Fonds des Konnetzkyhauses und 300 977 Mk. für den Hof­meierei-Ergänzungsfonds.

Gleichfalls ohne Debatte wurden darauf angenommen: der Staatsvertrag zwischen Hessen und Preußen über die Aenderung und Feststellung der zwischen den Gemarkungen Altwiedermus und Hüttengesäß-Neuwiedermus verlaufen­den Landesgreuze, dann die Regierungsvorlage über die anderweitige Verwendung des im Haupbvoranschlag für 1903/04 unter Kap. 38 Titel 29 für naturwissenschaftliche Fortbildungskurse vorgesehenen Betrags von 5000 Mk., die an zwei bis drei Lehrer für neuere Sprachen an den Ober- realjchulen vergeben werden sollen.

Ter Antrag des Abg. Dr. David, die Vorschulen an den mittleren Lehranstalten betr. Der Antrag will bekanntlich diese Vorschulen baldigst beseitigt wissen. Der Ausschuß, Berichterstatter Weidner, beantragt: 1. den Antrag Dr. David in seinem vorliegenden Wortlaut abzu­lehnen, 2. die Regierung zu ersuchen, für die Folge keine Staatsmittel mehr zur Erhaltung von Vorschulen zu verivenden.

Dieser Antrag wird mit allen gegen eure Stimme an­genommen.

Ab gelehnt wird auf einstimmigen Antrag des Aus­schusses der Antrag Noack in Betreff der Beseitigung der Typhusgefahr in der Gemeinde Ntombach bet Mainz. Tie Vorstellung des Militärinvaliden Schäfer in Lich wird, nachdem die Regierung die erbetene Pensionserhöhung zu­gebilligt, für erledigt erklärt.

Aui die Vorstellung des evangelischen Kirchen- und des politischen Gemeindevorstandes von Butzbach wird für die Wiederherstellung der St. Markuskirche ein Betrag von 8000 Mk., davon als erste Rate 4000 Mk., in das nächst­jährige Budget ein^ustellen beschlossen.

Nach den Ausschußanträgen werden ferner erledigt die Vorstellungen des Fußgendarmen i. P. Hofsmann in Groß- Gerau, des Gendarmerie-Wachtmeisters Krebs in Osthofen, des Gastwirts Lorenz Harth zu Nieder-Saulheim und die Be­schwerde des Joh. Ad. Löw III. in Jügesheim gegen die dortige Bürgermeisterei. Bei letzterem Punkt erhob Abg. Orb verschiedene Vorwürfe gegen die dortige Bürger­meisterei, die jedoch vom Ministerialrat B e st als unbe­gründet zurüelgewiesen wurden. Für erledigt erklärt wird dem Ausschuhantrag gemäß noch die Vorstellung des Adam Sauer III., seine Fisehereiberechtigung betreffend.

Einen Antrag des Abg. Köhler, in Bezug auf das bei Münster (Kreis Gießen) liegende Braunkohlenberg­werk unverzüglich aus Grund des § 64 des Berggesetzes gegen den Bergwerksbesitzer vorzugehen und hiernach das Be^ Werkseigentum für den Staat zu erwerben, beantragt der Ausschuß vorerst für erledigt zu erklären und die Regier­ung zu ersuchen, der Kammer eine alsbaldige Vorlage über eine Besteuerung der verliehenen Grubenfelder zugehen zu lassen.

Adg. Dr. David bemerkt, daß der Ausfchußantrag unzureichend sei, es empfehle sich eine Regelung der Berg­gesetzgebung durch das Reich.

Abg. Köhler begründet seinen Antrag des Näheren und betont, daß das hessische Berggesetz vollständig ver- gltet sei und dringend der Reform bcblirfe. Es begünstige besonders die Berawerksinteressenten.

Ministerialrat Braun bespricht in eingehender Weise die hessische Bergwerkgesetzgebung. 9Jlan habe die mehr als 1800 in Hessen erteilten Vergebungen der Grubenrechte aus dem Grunde erfolgen lassen, um bamit die Förderung der Bodenschätze zu begünstigen. Jetzt sei das Gesetz un­haltbar und die Bewegung unter den Bodenreformern in diesem Punkte berechtigt. Die hervorgetretenen Mißstände würden die Negierung bestimmen, hier eine Reform ein­zuleiten. Eine Besteuerung der konKessionierten, aber nicht m Betrieb gesetzten Bergwerke erscheine zweckmäßig, werde aber allein keine Abhilfe schassen. Er hoffe, bald geeig­nete Abänderungsvorschläge der Kmirmer vorlegen zu können. v . .

Nach einigen Bemerkungen des Abg. Dr. David wird der Auvschußantrag genehmigt.

Tie Regierungsvorlage, betr. die Verwahrung von Ver­fügungen von Todeslvegen beantragt der Ausschuß, Bericht­erstatter Abg. Reh, anzunehmen. Das Haus befd^iefri 1,11 er ‘vfnkag des Mitgliedes der 1. Kammer der Stände ' rhrn Hehl zu Her r n c- heim, betr. die Einstellung 'ei Korbflechterei in den Ge,angenenanstalten, wird dem Ausschtipantrag entsprechend für vorläufig erledigt erklärt.

Die Kammer genehmigte weiter den Entwurf eines Ge­setzes, betr. die Ausfertigung von Schuldverschreibungen des Staates und der Kommunalverbände, nach dem Ausschuß- antrag, Berichterstatter Dr. Gutsl eisch, und die Regierungs­vorlage, betr. die Wiederberstellung des Isenburger Schlosses in Offenbach. Der Gemeinde Offenbach wird darnach zum inneren Ausbau des Schlosses der Betrag von 44 500 Alk. bewilligt, wogegen die Stadt 2000 Mk. Jahresmiete zahlt.

Eine längere Debatte entspinnt sich über die Vorstellungen der beiden Gemeinden Offenbach und Bürgel in Betreff der Beseitigung des 'Hochwafferschlauches zwischen beiden Orten, und einen diesbezüglichen Antrag Ulrich. Der Ausschuß be­antragt, die Regierung zu ersuchen, nach Verpflichtung der beteiligten Gemeinden zur Uedernahme der Hälfte der Kosten die Projektierungsarbeiten ausführen zu lassen. An der sich hierüber entspinnenden Debatte beteiligten sich die Abgg. Ulrich, Orb und Haas, Finanzminister Gnauth und Ministerialrat Biegeleben, worauf die ganze Angelegenheit zu einer abermaligen sofortigen Besprechung an den Ausschuß verwiesen wurde. Nachdem diese erfolgt, wurde der Ausschuß­antrag mit einer Modifizierung dahingehend angenommen, die Regierung aufzufordern, mit dem Kreisausschuß zu Offen­bach in Verbindung zu treten, um die Verwendung eines dort seit 1884 ruhenden Fonds für die Projektierungskosten in Anspruch zu nehmen.

Die Kämmer erledigte dann noch die Vorstellungen des Straßenmeisters i. P. Adam Numrich in Bensheim, der Witwe des Geometers Philipp Eller in Alzey und der Schaffner i. P. Friedrich Metzler und Jakob Deister in Mainz nach den Ausschußanträgen. Zu den Anträgen der Abgg. Hirschel, Köhler und des Abg. Joutz, sowie der Vor­stellung des Bürgermeisters Zimmer und 6 Genossen zu Grün- derg in betreff der Erbauung einer Eisenbahn von Grün- berg nach Lich berichtet der Ausschuß, daß sich die Regierung bereit erklärt hat, die Bewilligung des üblichen Staats­zuschusses zur Erbauung dieser Nebenbahn in die Wege zu leiten, sobald dadurch die Finanzierung und Ausführung einer solchen Bahn im Wege der Privatunteruehmung gesichert erscheint. Darnach sollen die beiden Anträge und die Vor­stellung vom Hause für erledigt erklärt werden. In der De­batte hierüber bemerkte Abg. Molthan als Berichterstatter, das jetzige System des Baus von Nebenbahnen bilde sich mehr zu einer Kalamität heraus. Weil der Staat nicht mehr als Unternehmer auftreten wolle, gerate Hessen immer mehr m eine gewiße Abhängigkeit von einer einzelnen großen Bahnbaugesellschaft. Die Regierung möge diesen Umstand bei einer event. Abänderung heS Nebenbahngesetzes nicht außer Acht laffen.

Abg. Weidner beantragt, da unter den Interessenten eine Verständigung über die Zuschüsse für den Bahnbau noch nicht zu erzielen war und die Gemeinde Laubach und andere Mitbewerber um die Bahnlinie auftraten, die Angelegenheit vorerst von der Tagesordnung abzusetzen. Abg. Hirsche! befürwortete jedoch den Ausschußantrag, der schließlich auch angenommen wird. Jndetreff des dringlichen Antrags Breu- mer über die Besteuerung der auf hessischem Gebiete im Rhein und Main gebaggerten Baumaterialien hatte der Aus­schuß schon früher beantragt, für Baukies und Bausand eine Besteuerung von 50 bezw. 40 Pfennig pro Eubikmeter vor­zuschlagen. Nach nochmaliger Beratung der Sache empfiehlt der Ausschuß jedoch, den Antrag für er le d igt zu erklären und das Haus beschließt demgemäß.

Es kommen nun noch eine Anzahl Beschwerden über die Hundesteuer zur Beratung und das Haus brachte es auch heute wieder fertig, sich mindestens eine volle Stunde über dieses Thema zu unterhalten. Unsere Leser werden uns Dank wissen, wenn wir über die ganze Debatte den Schleier des Schweigens decken.

Die nächste Sitzung sindet Freitag vormittag 9 Uhr statt.

Teutfriied Reich.

Berlin, 17. Noo. Die ,Nordd. Allg. Ztg." schreibt: In einem Leitartikel teilte der yGaulois" den Wortlaut einer Anspräche, die der Kaiser vor einigen Wochen in einem Offizierkasino über die französische Armee gehalten haben soll, mit. Das Blutt macht diese Ansprache zur Unter­lage für Ausfälle gegen die Politik der französischen Ne­gierung. Wir sind zu der Feststellung ermächtigt, daß wie der ganze vom „Ganlois" geschilderte Vorgang in dem Offi­zierskasino, so auch die dem Kaiser in den Mund gelegte An­sprache von Anfang bis zu Ende erfunden ist.

— In der Technischen Hochschule begann heute die Hauptversammlung der Schisfsbau-Technischen Gesell­schaft, an der der Kaiser teilnahm, welcher vom Groß­herzog von Oldenburg empfangen wurde. Der Kaiser hörte den Vortrag des Professors Ahlborn-Hamburg über die Wirbelbildung in dem Widerstandsmechanismus des Waffers und über die Wirkung der Schiffsschrauben auf das Wasser an, sowie den Vortrag des Professors Braun-Straßburg über die neueren Methoden uud Ziele der drahtlosen Telegraphie.

— Die Blätter melden, Graf Pu ckle r-Kl.-Tschirnc begab sich nack; einem Orte in der Nähe der schweizerischen Grenze, um sich einer Untersuchung seines Geistes­zustandes zu entziehen.

— In der heutigen Bu n d e s r a t s si tz u n g wurde den Entwürfen des OffizierS-Pensi0nsgesetzes und des Mannschafts-Versorgungsgesetzes die Zustlmimmg erteilt.

Dresden, 17. Nov. Die Absicht, eine Abänderung des städtischen Wahlrechts nach Berufen und der Steuer lei ft 11 nß vorzunehmen, wird heute amtlich bestätigt. Künftig sollen alle zwei Jahre die Wahlen sein. Wähler ohne Grundbesitz und unter 2500 Mk. Einkommen wählen von 84 Stadtverordneten nur 12. 21862 Bürger wählen

künftig 60 Stadtverordnete, 171384 mit unter 2500 Mk. Einkommen nur 24.

München, 17. Nov. Die Besserung im Befinden des Prinzregenten hält an. Die neuralgischen Be­schwerden am rechten Bein lassen an Stärke und Häufigkeit nach, doch ist immer noch tunlichste Schonung geboten. Zirtulationsstörungen, SchwellungEN oder Entzündungs­erscheinungen sind nicht vorhanden; auch das sonstige Be­finden des Prinzregenten ist in jeder Beziehung 3^frie^en* stellend.

Äuöiand.

Brüssel, 17. Nov. Ter Ger^rcarat der sozialistischen Partei beschloß gestern im Einverständnis mit den sozialistischen Mge- ordneten ein Gesetz einzubringen betreffend das allgemeine und gleicheStimmrecht mit derProportional-Ver- t r e t u n g für die Gemeinde- und die Provinz-Wahlen.

Wien, 17. Nov. Bei der Wiedereröffnung des Abgeord­netenhauses ereigneten sich einige Zwischenfalle. Als Mi- nisterpriffident v. Körber im Saale erschien, riefen Studenten von der Höhe der obersten Galerie: „Pfui Körber, nieder m i t K ö r b e r Tie Wirkung dieser Kundgebung Mar Heiterkeit. Ms der Präsident die Ernennungsdekrete für die drei neuen Mini st er vorlas, rief jemand: _ „Sie sollen sich e i n - balsamieren lassen!" Auch dieser fieundliche Wunsch er» iregte Heiterkeit. Der Staetsvoran schlag pro 1905, der mit einem Plus von 1574 444 Kronen abfchließt, sowie das Gesetz betr. das Rekrutenkontrngent wurden eingebracht. Körber hielt eine längere Rede, worin er u. a. auch die innerpoliüsche Lage streifte, und die Vorgänge von Innsbruck besprach. Es kam,zu einer hefti­gen Polemik zwilchen Körber und den deutsch-nationalen Abgg. Jro, Wolf, Malik und Stein. Jro erklärte, falls Körber noch einmal wagen sollte, die italienische Rechtsfakultät in Innsbruck zu evöffnen, so würde der Tiroler Landsturm eingreifen. MinistcrprKfident Körber: Tie Regierung übernimmt die Ver­antwortung für ihre Taten, die Agitatoren können dies nicht behaupten. (Sturmfzenen bei den Deutschen.) Jro: .Nieder mit dem Statthalter von Tirol! Aus den Galgen mit den Schuften. Malik: Der Statthalter kroch bei den _Demon­strationen unters Bett, dieser feige Kerl! Unter größter Be­wegung des Hauses teilt Körber mit, daß er bereits acht Tage vor den nächtlichen Exzessen vorn Statthalter verständigt wurde, daß die italienischen Studenten bei btr Eröffnung der Fakultät vom Revolver Gebrauch machen wollen. Er habe der Polizei strengste Weisungen gegeben. Tiefe Mitteilung weckt bei den Deutschen einen Sturm von Ent- r ü st un g. Erl er ruft: Ter Statthalter i ft ein Mör­der. Tie Alldeutschen schreien: Körber belügt Kaiser und Volk! Schreiter ruft: Tas Geständnis, daß Sie acht Tage früher von den Exzessen wissen, ist Ihr Tod! Tas hat Sie gerichtet. (Unbeschreiblicher Lärm.) Körber schließt mit der Ver­sicherung, daß die Regierung grundlos angegriffen werde. Sie müsse die Schuld anderer tragen. Er frage, wer ist der Schuldige? Rufe: Bei den Teutschen nur Sie, nur Körber! (Der Lärm dauert nach der Rede Körbers längere Zeit an.) Ter Alldeutsche Berger fordert schließlich die Einberufung einer außerordent­lichen Sitzung, in der sich Körber wegen mißbräuchlicher Änwend- una des Paragraphen 14 verteidigen soll. Nächste Sitzung morgen.

London, 17. Nov. Ter König und die Königin von Portugal kamen heute nach London, begaben sich in großem Auszug nach der Guildhall, wo die Vertretung der City ihnen zu Ehren ein Frühstück gab. Tie distinguierten Gäste der Guild­hall, unter denen sich das Prinzenpaar von Wales befand, wurden in der Bibliothek empfangen und begrüßt. Bei der Tafel brachte der Lord-Mayor einen in 5en wärmsten Worten gehaltenen Toast auf König Carlos aus. In seiner Erwiderung erinnerte der König an die Innigkeit der Bande, welche England und Portu­gal in Krieg und Frieden vereinigten seit den Sagen, wo die eng­lischen Kreuzfahrer Schulter an Schulter gegen die Mauren ge­fochten batten. Er wies auf die Tatsache hin, daß England Portu­gal die Königin Phliippa Saucefter geschenkt hätte, welche mutter der berühmten Cüpnorn<!ün araßer Fürsten geworden ist.

^olmjche LagkSjchau.

Vom Makler zum Lkriegsmiuister.

Der Pariser „Gaulois" bringt die Bilder sämtlicher französischer Kriegsminister. Frankreich hat danach in 274 Jahren 99 Kriegsminister gehabt. Im 17. und 18. Jahr­hundert sehen wir die Herren ein erstaunliches Beharrungs­vermögen im Ministerstuhl bekunden. Am längsten verweilte auf ihm für volle 29 am 24. Februar 1662 beginnende Jahre der Marquis de Louvois. Auch sein Vorgänger Le Testier, Seigneur von Charille, sand in 19 Amtsjahren Zeit, sich elnzürichten. Ebenso legen im 18. Jahrhundert zwei Nllnister das Portefeuille erst in andere Hände, nachdem sie es für cm halbes Menschenleben getragen. Das waren schöne Tage! Ende des 18. Jahrhunderts schrumpft die durchschnittliche Amtszeit auf den Zeitraum von zwei Jahren zusammen. Das Jahr 1774 sieht zwei Minister, die ihre Amtszeit nur nach Monaten zählen können, und endlich ist anno 1789 der Herzog von Broglie der erste, der nur für Tage im Besitz seines Portefeuilles ist. Er sollte nicht der einzige bleiben. Den Rekord bezüglich schneller Weitergabe des Portefeuilles brach Snnon Bernard, der vom 10. bis 18. November, also ge­rade für eine Woche, Kriegsminister war. Die meisten Kriegs­minister haben die Jahre 1799 und 1851 mit je vier ge­sehen. Anno 1969, 1877 uud 1879 waren aller guten Dinge drei. Also die dritte Republik hat eigentlich in dieser Be­ziehung nichts vor dem Kaiserreich Louis Napoleons voraus. Deshalb konnten ivährend der letzten 34 Jahre 25 Kriegs- mimster wenigstens den Anfaiig dazil machen, die Armee nach ihren Ideen anszubilden. Gelungen dürfte es freilich keinem fern, da sich die durchschnittliche Amtszeit der Minffter auf nur ein Jahr und vier Monate beläuft.

Einer der ausgezeichnetsten Kriegsminister Frankreichs war der frühere Lldookat Gambetta, obwohl er sicher vom militärischen Drill nicht mehr ivußte als der neuernannte Kriegsminister Berteaux, der bisherige Bürsenniakler. Dieser war als Abgeordneter vor zwei Jahreii Berichterstatter für das Heeresbudget und muß sieh als solcher ein so großes Vertrailen der repilblikanischen Regierung erworben haben, daß man ihm jetzt das Portefeuille des Krieges angeboten hat. Sein großes Verniögen hindert ihn iiieht, der sozialistisch- radikalen Partei anzugshören. Er rvird also wie der frühere sozialdemokratische Handelsuiinister Misterand den linken Flügel ui dem Rahmet bilden. Auch hierin erblickt man in Frank- reich keinen Vorboten des llnterganges des Staates. Stm