Dienstag, 15. März 1904

154. Jahrg.

Nr. 63

Giehener Anzeiger

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen

die Tagesordnung ein.

Hang steht.

Die „Giehener Zamtlienblälter" werden den- ,Anzeim vte^rno wöchentlich beigelegt. Dr wScffilQv Landl itf * erscheini monatlich einmal

der ge-

RotationSdrmk und Vertag der Vrühl'schen Untü ersitütS ö ruck tret R. Lang«, Dietzen.

Redaktion. Expedition ».Druckerei: Schulstr.7.

Tel. Nr. 6L Telegr.-Adr.: Anzeiger «Ließen.

Iartamcntarijches.

Berlin, 14. März. Das Abg eordnetenhauS setzte die Spezialberatung des Etats des Ministeriums des Innern bei den dauernden Ausgaben fort. Das Kapitel Landrats- ämter wurde unverändert angenommen und bei dem Kapitel Polizei-Verwaltung von Berlin und Umgegend die Weiter-- beratvng auf morgen vertagt.

Die Beschwerde eines Einjährigen.

München, 14. März.

Volitische Tagesschau.

Der Rücktritt des Generals v. Endres

steht, wie ein Telegramm des „B. T." aus München meldet, nahe bevor. Generalmajor v. Endres hat bekannt­lich kürzlich im Reichstag durcb sein rückhaltloses Bekennt­nis zur R e i ch s t r e u e Aufmerksamkeit erregt. Ter Korre­spondent versichert allerdings, daß die Abberufung mit der neulichen Reichstagsrede des Generals nicht im Zusammen­

schreibt :

„Wir werden niemals zugeben, daß das bayerische Osfizierkorps, was es ist, seinem obersten Kriegs­herrn und auß^ücm seinen preußischen Kame­ra^ > au verdauen habe, daß der preußischen Armce- r. q für öit. Förderung der bayerischen Armee

bayerische Politik geht, rein zeitliches Zusammentreffen zwischen der Rede und Abberufung zu glauben; man fühlt sich unwillkürlich _ drängt, auch einen ursächlichen Zusammenhang zu suchen. Jedenfalls fällt General v. Endres die Treppe hinauf; er ist als Nachfolger des in den Ruhestand tretenden Divi­sionskommandeurs in Regensburg ausersehen. Als Nachfolger v. Endres' beim Bundesrat wird Obe rstleut- nant Fromm el, Abteilungschef im bayerischen Kriegs­ministerium, genannt. Taß die Rede des Generals v. Endres dem Zentrum mißfallen hat, geht aus dem energischen Protest hervor, den der „Bayr. Kur." gerade gegen den Teil der Rede, der in national gesinnten Kreisen Bayerns freudigen Widerhall gefunden hatte, erhebt. Tas Blatt

„heißer Tank" gebührt, daß „reiche Quellen geistigen Lebens" der bayerischen Armee durch die preußische zu­geströmt seien. Tas sind maßlose Uebertreib- ungen, das ist eine Darstellung, welche geeignet ifc die bayerische Armee zu verkleinern und als pures An­hängsel der preußischen erscheinen zu lassen. .... Den preußischen C^erziermeistern hatte Bayern auch die Ein­führung mancher Eigentümlichkeiten zu verdanken, die nichts weniger als erfreulich waren. "

Tie Aeußerung des „Bayer. Kur." enthält eine Der- kennung des geschichtlichen Werdeganges. Jeder, der die Tatsachen unbefangen ins Auge faßt, weiß, daß die baye- rsiche Armee vor 1870 bei aller Vorzüglichkeit des Materials im einzelnen in ihrer Schlagfertigkeit, in ihrer ganzen militärischen Ausbildung weit hinter der preußischen zu­rückstand. Tarin liegt kein Vorwurf für Bayern. Solange der kleine Staat allein stand, brauchte er ebensowenig tote heute die Schweiz oder Belgien eine erstklassige Armee. Taß es Bayern gelungen ist, in kürzester Zeit sein Kon­tingent aus eine Stufe zu bringen, die es zu einem Vor­kommen gleichwertigen Teile des deutschen gemacht hat, ist ein hohes Lob für sein Material an Mannschaften und Offizieren, und dieses Lob wird durch das freimütige Bekenntnis des bayerischen Generals, daß Preußen Baywns Lehrmeister war, gewiß nicht geschmälert. Freilich, Herr v. Endres, der seinerzeit den Mut hatte, noch als höherer Offizier vom Katholizismus zum Protestantin scheu Glauben überzutreten, ist dem Zentrum von jeher etn Torn im Auge. Ist nach alledem wuNich die Aoberusung General v. GndreS' als em merkwürdiger Zusall anzusehen? __ _____

au Truppenübungen möglichst nicht während der Erntezeit statt­findet.

Abg. Gamp (Reichsp.) bemerkt, daß er sich eigentlich mit dem Abg. Gothein über die Frage der Verwendung der ausländischen Konserven auseinander sehen wollte. Zu seinem Bedauern sei jedoch der Abg. Gothein nicht hier, sonst wäre die Abstimmung über den Antrag Oriola eine andere gewesen.

Generalleutnant Gollwitz bemerkt, es werde erwogen werden, ob man Schweinefleisch-Konserven Herstellen könne.

Abg. Dröscher (lonf.) läßt sich über die Handwerkerfrage aus. Er wünscht, daß seitens der Militärhandwerker dem seßhaften, ehr­baren Handwerkerstand keine Konkurrenz gemacht werde. Er fordert die Militärverwaltung auf, dafür «Sorge zu tragen, daß Militär­lieferungen nur solchen Handwerkern übertragen werden, die die Meisterprüfung abgelegt hätten. Das wäre ein Werk gesunder Mittelstandspolitik. Auch wäre es wünschenswert, in all diesen Fällen die Handwerkerkammern zu Nate zu ziehen. Redner spricht den Wunsch aus, daß die Militärverwaltung die Grundsätze für das Submissionswesen einer erneuten Prüfung unterziehen möge.

Abg. Zubeil (Svz.j steht auf dem entgegengesetzten Standpunkt. Die Militärverwaltung möge sich bloß nicht mit den Jnnungs- meistern einlasten, die, die Waren unter dem Schwitzsystem in der Heimarbeit Herstellen ließen.

Generaleutnant Gollwitz erwidert den beiden Vorrednern. Den Wünschen des Abg. Dröscher könne man aus Rücksicht auf die Armee und den Fiskus nicht nachkommen. Die Hoffnung, daß die Jnnun^Z- meister billiger arbeiten würden, als die Bekleidungsämter, sei hin­fällig. Trotzdem würden ausreichende Arbeitslöhne bezahlt. Mit den freien Handwerkern habe man Versuche angestellt, aber keine guten Erfahrungen gemacht, sowohl hinsichtlich der Qualität der Arbeit, wie vor allem hinsichtlich der Pünktlichkeit der Lieferung. Ueber die Reform des Submissionswesens könne er sich jetzt nichc auslasten, das würde wohl hier zu weit sichren. Die neulichen An­gaben des Abg. Dr- Braun entbehrten vorläufig der tatsächlichen Unterlage. In die Interna der Unternehmer, denen die Militärver­waltung Arbeiten übertrage, könne sie sich nicht einmischen. Sie zahle ausreichende Preise, eine Kontrolle über die Arbeiterlöhne könne sie nicht ausüben. Dem Abg. Zubeil, der sich darüber be­schwert hätte, daß den im DeUeidungsamt Angestellten auch außer­halb ihrer Dienstzeit verboten würde, sich an umstürzlerischen Be­strebungen zu beteiligen, erwidere ich, daß sich so etwas ganz von selbst versteht.

Abg. Erzberger (Zentr.f polemisiert gegen die Ausführungen deS Vorredners und läßt sich im Sinne der Mittelstandspolitiker ä la Droescher aus.

Abg. Gamp (Rp.j: Der Kriegsminister sei nicht nur Kriegs­minister, sondern auch Staatsminister, und als solcher habe er die Pflicht, für das Handwerk zu sorgen. Ob ihm das lieb sei ober nicht, das sei ganz gleich. Die Gelder würden doch nicht vom Minister bezahlt, sondern vom Volke.

Generalleutnant Gollwitz hält den Standpunkt der Verwaltung aufrecht. Solle man etwa eine rückläufige Bewegung einschlagen und wieder bei den Oekonomiehandwerkern landen?

Abg.Zubeil (Soz.I entgegnet dem Generalleutnant Gallwitz, daß man dadurch, daß man den Angestellten im Bekleidungsamt außerhalb des Dienstes oerbietet, sich an etwelchen Bestrebungen zu beteiligen, mir Heuchler erziehe.

Abg. Dr. Braun (Svz.l stellt fest, daß GeneraNeutnant Gallwitz seine Angaben nicht entkräftet habe.

Abg. v. Gersdorff. (kvns.j wünscht eine Vermehrung der Garni­sonen in der Provinz Posen.

Abg. Pauli-Potsdam (6ei keiner Fraktion) klagt darüber, daß die Militärverwaltung ihre Briefe so oft unfrankiert schicke, dies zeuge nicht von Wohlwollen für das Handwerk.

Zum Kapitel „Mieten für Kasernen nebst Zubehör" hat die Kommission folgende Resolution angenommen:

a) den Reichskanzler zu ersuchen, dahin wirken zu wollen, daß in Zuknft Kasernenneubauten und sonstige im ^ntereffe der Heeresverwaltung notwendige größere Neubauten möglichst nicht durch städtische Verwaltungen, sondern durch das Reich errichtet werden und die erforderlichen Mittel bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats aufgefordert werden;

b) für den Fall der Annahme der Resolution sub a den Reichskanzler zu ersuchen,

1. vor endgültigem Abschluß von Verträgen die betreffen­den Pläne, Kostenanschläge und Vereinbarungen dem Reichstage zur Prüfung und Beschlußfassung vorzulegen.

2. bei allen künftigen Vereinbarungen, welche Dienst­wohnungen und Kasernen nebst Zubehör und deren mietweise Ueberweisung an die Heeresverwaltung betreffen, dafür zu sorgen, daß die Heeresverwaltung sich ein Vorkaufsrecht, zum Buchwerte, unter Anrechnung der vertragsmäßig amortisierten Beiträge, sichert,

3. dem Reichstage in der kommenden Session eine UebersW vorzulegen, in welchem Umfange für die in den Jahren 1898 bis 1901 hergestellten Dienstwohnungen und Kasernen nebst Zubehör die ursprüngliche Höhe des Kostenvoranschlags überschritten worden ist.

GeneraNeutnant Gallwitz erNärt, daß bei den Kasernenbauten einige Eiatsüberschreitungen vorgekommen seien, weil durch die Ver­mehrung der Artillerie Neubauten notwendig geworden seien, die nicht vorhergesehen werden konnten.

Die Resolution a wird angenommen, die Reso­lution b jedoch abgelehnt.

Abg. Dr. Wallau (nat.-lib.) Nagt über zu geringe Entschädi­gung siir Flurschäden bei Manövern.

Abg. Dr. Becker-Köln (Zentr.f beschwert sich darüber, daß die Manöverentschädigungen an die Gemeinden so spät zur Auszahlung gelangten und die Sache überhaupt so viel Formalitäten und Schwierigkeiten macke.

Generalleutnant Gallwitz erwidert, von der Militärverwal­tung werde mit größtmöglicher Rücksichtnahme vorgegangen. Alle dahingehenden Anträge würden mit dem größten Wohlwollen geprüft.

Abg. Dr. Wallan (nat.-lib.) betont demgegenüber, daß sehr ost berechtigte Ansprüche von den Jntendanturbeamten einfach abge­wiesen würden.

Abg. Ulrich v. Oertzen (Hosp. d. Reichsp.) bezweifelt, daß offen­bare Manöverschäden nickt als solche anerkannt würden. Wenn freilich ein Birnen- oder Pflaumenbaum gerade am Wege stehe und die Soldaten sich ein paar Früchte herunterlangen — wer könnte ihnen das verübeln? Da dürfe man nicht gleich über „Manöver­schäden" lamentieren.

Generalleutnant Gallwitz erklärt, die Abschätzungsbeamten seien extra gehalten, nicht zu fiskalisch vorzugehen.

Abg. ®raf Oriola (nat.-lib.l kann auf Grund feiner «Er­fahrungen nur dem Kollegen Wallau beistimmen.

Abg. v. Kardorff (Rp.) kann wiederum auf Grund seiner Er­fahrungen nur dem Kollegen von Oertzcn beistimmen.

Abg. Pauli-Potsdam tritt für eine Besserstellung der Garnison­bauschreiber und Garnisonbauboten ein. Weiter beklagt sich Redner darüber, daß von der Militärverwaltung Arbeiten nach außerhalb vergeben seien, ohne die ortsansässigen Handwerker zu berück­sichtigen. So 'hätte man Potsdamer Arbeiten nach Berlin vergeben.

Generalleutnant Gallwitz erwidert, daß eine Aufbesserung der Garnisonbaubeamten in Erwägung gezogen, aber noch nicht zum Abschluß gekommen sei.

abg.' v. Böhleudorff (lonf.) beschwert sich darüber, daß die Bureaubedürfnisse in kleinen Garnisonen nicht im Orte selbst ge­kauft, sondern von großen Firmen fremder Städte geliefert würden.

Abg. Dr. Südekum (Sozd.) wünscht, daß man beim Militär den Geschlechtskrankheiten größere Aufmerksamkeit toibme._ Die Soldaten hätten jetzt viel zu wenig Vertrauen zu den Militärärzten. Das Merkblatt des Vereins zur Bekämpfung der Geschlechtskrank­heiten müßte in jeder Mannschastsstube aushängen.

Generalmajor von Arnim bestreitet, daß die Militärverwal­tung den Geschlechtskrankheiten nickt die genügende Aufmerkjamkeit widme. Die Zahl der Geschlechtskrankheiten nehme in dem Heere ständig ab, das prozentuale Verhältnis im Heere sei jetzt günstiger als das der übrigen Bevölkerung. Das Merkblatt sei allen Generalkommandos zugegangen.

<5nne Reihe von Kapiteln wird debatteloS angenommen, worauf das Haus sich vertagt.

Präsident Graf Ballestrem bemerkt, daß er beabsichtige, morgen abend den Vorschlag zu machen, für Mittwoch Wahlprüfungen auf die Tagesordnung zu setzen.

Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. Fortsetzung der heu­tigen Beratung uno Marine« ©tat.

Schluß 6^ Uhr.

| wird sich Dr. Pichler vor Gerichtzu verantwor-I ten haben. Tr. Pichler machte mir auch bezüglich des' analogen Falles, auf den er sich berufen hat, keine Angaben und wird dies vor Gericht tun müssen." Tr. Pichler ersucht den Präsidenten, ihm Gelegenheit zu geben, auf die Erklärungen des Ministers zu antworten. Tamit ist die Angelegenheit zunächst erledigt, und das Haus tritt in

Parlamenlarischc VerlMdlmMii.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Neulicher Reichstag.

57. Sitzung vom 14. März

1 Uhr. Das Haus ist g u t besetzt.

Am Bundesratötisch: Graf v. Posadowsky, Stuebel and andere

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt

Kolonirldirektor Dr. Stuebel: Meine Herren I Ich habe dem hohen Hause im Namen der verbündeten Regierungen eine Er« Härung über den Aufstand in Südwestafrika zu machen. Nach einer telegraphischen. Meldung des Gouverneurs Leutwein, der die mili­tärischen Operationen in dem Schutzgebiete leitet, stehen im ganzen 5000 Hereros unter den Masten, und zwar trotz der bereits ge­lieferten Gefechte immer noch in guten Stellungen auf beiden Seiten der Eisenbahn. Herr Gouverneur Leutwein hält bei dieser Sachlage ^ur vollständigen Unterwerfung des Aufstandes die Aussendung einer weiteren Verstärkung der Schutztruppe bestehend aus 800 Reit e r n und zwei reitenden Batterien für unerläßlich. Meine Herren, als der Herr Reichskanzler am 18. Januar diesem jhohen Hause eine Erklärung über die Verhältnisse in Südwestafrika wxbgab, bezeichnete er die damals eingeleiteten Maßnahmen als das Mindestmaß dessen, was, soweit die Verhältnisie sich damals über­stehen ließen, zum Schutze der weißen Bevölkerung in der Kolonie, ^ur Aufrechterhaltung des deutschen Ansehens, der deutschen Flagge erforderlich war. Eingetrostene Nachrichten lassen inbeffen er­nennen, baß der Gegner so gute Bewaffnung hat, so zahlreich ist. sto gut organisiert ist, daß wir nicht umhin können, eine Verstärkung nmferer Schutztruppe in Südwestafrika hinauSzusenden. Die ver- Ibünbetcn Negierungen sind der Ansicht, baß zur Vermeibung lang« Itoieriger Kämpfe unb unnötigen Blutvergießens, nicht minber aber .auch im Hinblick auf bie mögliche Rückwirkung, welche bic Ruhe- ‘flÖrungen in ben Kolonien auf ben Frieben unserer anderen über- steeischen Gebiete ausüben können, nichts versäumt werden darf, was ;aur raschen, vollständigen Niederwerfung des Aufstandes erforder­lich ist.

Wir können nicht die Folgen übernehmen, welche sich aus ber .ßertoeigerung ober Verzögerung ber Entsenbung ber militärischen »Streitkräfte ergeben, welche ber Gouverneur zur Zeit für bas Schutz­gebiet für unerläßlich erklärt. Auch bieses hohe Haus wirb bie Ver­antwortung hierfür Wohl nicht übernehmen wollen. Die verbün- Ibcten Regierungen glauben baher auch bas Einverstänbnis bieses «hohen Hauses veraussetzen zu bürfen, wenn ohne Verzögerung bie ursorberlichen Maßnahmen zur Ueberfenbung der Schutztruppe in Ibie Wege geleitet werben. Die Kosten bafür lasten sich noch nicht iübersehen. Sobald dies der Fall sein wird, wird dem hohen Hause (eine Vorlage betreffend die nachträgliche Zustimmung zugehen. Be- jsonbers möchte ich bemerken, daß in dem zweiten Nachtragsetat für .1903/1904, welcher Ihnen in Kürze zugehen wird, die Ausgaben für Liese Maßnahmen noch nicht vorgesehen sind.

Präsident Graf Ballestrem: Sobald die Vorlage der verbün- Ebeten Regierungen eingegangen sein wird, werde ich das nötige ber« amlasten.

Hierauf wird die zweite Beratung des Militäretats ,eim Kapitel „Geldverpflegung der Truppen" mit ber Abstimmung iber ben Antrag Oriola fortgesetzt, ber bie von ber Kommission gestrichenen 1000 neuen Unterofsizierstellen wieberherstellen will.

Die Abstimmung bleibt auch diesmal zweifelhaft. Es findet üüiszählung (Hammelsprung) statt.

Für den Antrag stimmen 104, dagegen ebenfalls 104 Abgeord­nete.

Der Antrag ist also mit Stimmengleichheit ab# gelehnt.

Der Antrag Spahn, der 719 neue Unterofsizierstellen auf ein halbes Jahr bewilligen will, wird mit großer Mehrheit an­genommen, da nur Sozialdemokraten, freisinnige Volkspartei und ein kleiner Teil der Rechten dagegen stimmten.

Für den Antrag Oriola hatten die Ncstional-Liberalen, die Rechte, die freisinnige Vereinigung und die Antisemiten gestimmt.

Ebenfalls angenommen wird die Resolution der Kommission:

die verbündeten Regierungen zu ersuchen, tm Interesse der heimischen Landwirtschaft dahin zu wirken, daß die Einberufung

Angesichts des klerikalen Zuges, der zurzeit durch die mische Politik geht, toird es aber nicht leicht, an ein

Vor Eintritt in die Tagesordnung der Kammer der Abgeordneten gab der Kriegsminister eine längere äkliärung ab über den Fall des Tr. Pichler und des ei mjährig-Freiwilligen Eras. "Er führt aus: ün 11. November 1903 habe Tr. Pichler ihm in der iovrmer einen Brief eines Einjährigfreiwitligen vom Jn- Me.rie-Leibregiment übergeben. In dem Briese schrieb fres, er habe in seiner Jugend einen Arm gebrochen jib könne deswegen die Gewehrgriffe nicht richtig machen, fr werde von seines Unteroffizier chikaniert. Der Stabsarzt wolle ihn nicht für dienstunta uglich Maren. Ter Brief besage im Eingänge ausdrücklich, er si an Pichler geschrieben, damit dieser ihn an geeig- ic Ite r Stelle zur Würdigung unterbreiten Mge. Beim ersten Lesen dieses Brieses habe er, derKriegs- miniister, den Eindruck gehabt, daß es sich um einen körper- sch untauglichen und widerrechtlich bei der Truppe zurück- och,altenen Alaun handle, der unter Chikanen der Unter- ojii ziere zu leiden habe. Er, der Minister, habe sich in dies em Sinne zu Tr. Pichler geäußert und versprochen, drc Sache nachzugehen, und seines Wissens vor den Augen Mlers den Brief des betr. Referenten im Kriegsministerium Lbecaeben Sowohl Tr. Pichler als erfahrener Parlamen- totüer, wie Eras hätten sich über die Folgen des Vortragens tmac solchen Beschwerde klar sein müssen. Tie Untersuchung tiaoab, daß Eras seine Unteroffiziere mit Unrecht beschul- digNe und ein körperliches G'ebrecb^envorschützte. Eras miillde v e r u r t e i l t und Tr. Pichler hätte gegen das ganze ker'fahren sicherlich nichts einzuwenden gehabt, wenn die ton» Eras angerstebte Entlassung oder die Bestrafung des Untlerosfiziers erreicht worden wäre. Bei seiner Vernehmung cor: Gericht habe Dr. Pichler das Vorgehen des Kriegs- mtmisters als g r ö b st e Indiskretion und Ver- trolcuensbruch bezeichnet. Er habe sich daraus berufen, doßg ein ähnlicher, vicl schwererer Fall von dem Krieas- miimifter vertraulich behandelt sein soll. „Wegen dieser rnlgrisfe meiner Ehre, schloß der Kriegsminijter,