Nr. 136

Montag, 13. Juni 1904

154. Jahrg.

Erscheint »glich mtt vuSnahn« M Sonntag».

Die .Strtzener ZamMenblütter- werden betr ,9bt|d#u otemw wöchentlich deigelegt. Dc tenO> tr • erschein monatlich einmal

Gießener Anzeiger

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General-Anzeiger. Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Parlamentarische Berhanvinngeii.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

96. Sitzung vom 11. Juni.

1 Uhr. Tas Haus ist äußerst schwach besetzt.

Am Bundesralstisch: Niemand.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Wahlprüfungen.

Ohne Debatte für gültig erklärt werden die Wahlen der Abgg. Dr. Stockmann (Rp.), von Oldenburg (lonf.), von Maltzan (lonf.), Mentz (lonf.), Mommsen (freis. Vgg.) und Meyer-Jobst ffreif. Vp.).

Bewetterhebungen sollen veranstaltet werden über bie Wahlen der Abgg. Boltz (nat.-lib.), K o r f a n t h (Pole) und Fuchs (Ztr.).

Die Wahl des Abg. D i r k s e n (Np.) wird auf Antrag des Dbg. Geyer (Soz.) von der Tagesordnung abgesetzt.

Die Kommission beantragt sodann, über die Wahl des Abg. Eickhoff (freis. Vp.) Beweiserhebungen zu veranstalten.

Abg. Dr. Müllcr-Sagan (freis. Vp.) beantragt, diese Wahl noch einmal an ine Kommission zurückzuverweiscn, da in dem Be­richt der Kommission grobe Verstöße gegen das Einmaleins vorge­kommen seien. Die Zahl der Stimmen, die Eickhoff erhalten, sei viel arößer, als cs in dem Bericht wiedergegeben sei. Ferner habe die Kommission ein Prinzip aufgestellt, als ob man aus den Be­wegungen der Beine die Stimmabgabe der Wähler erkennen könne. Die Wahlzellen in Mühlhausen hätten nur aus einem Aufsatz auf dem Tisch bestanden, soday man die Beine sehen konnte. Dies habe die Kommission gerügt. Augenscheinlich hätte in der Kommission der Geist Isadora Duncans geherrscht (Heiterkeit), vielleicht hätte sic auch an gewisse Vorgänge beim Trcimännerslat gedacht, bei dem man auch aus der Stellung der Beine zuweilen sehen könne, wie man spielen soll. (Heiterkeit.)

Die Wahl wird hierauf an die Kommission zurück- d e r w r e s e n.

Ferner werden noch für gültig erklärt die Wahlen der Abgg. Horn-Goslar (natl.) und Dr. Potthoff (freis. Vg.).

Es folgen Petitionen.

Die Kommission beantragt, Petitionen betr. Aenderung des Gesetzes über bic Schlachtvieh- und Fleischbeschau, soweir sic Erleichterung der Einfuhr der Därme und des Pökel­fleisches verlangen, als Material zu überweisen, soweit sie sich aber auf die Au f h e b u n g des Gesetzes beziehen, durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Abg. Held (natl.) spricht sich für eine möglichst strenge Durch­führung des Gesetzes, namentlich an der Grenze, aus. Die Haus­schlachtungen brauchten nicht untersucht zu werden, der Bauer sorge schon selbst dafür, daß sein Gesinde nur gutes Fleisch bekäme. Der Satz: „Rindfleesch und Plummen sind en gutes Essen, man kriegt cs nur nicht", habe schon lange keine Geltung mehr. Begreifen könnte er nicht, wie die Kommission die Petitionen nach Erleichterung in der Einfuhr ausländischen Fleisches als Material habe überweisen können. Schon im Interesse der Konsumenten, nn Interesse der VolkSaesundbeit mülle man strenae die Bestimmunoen über die Ein- 1

fuhr ausländischen, nicht gut untersuchten und ost gesundheitsschäd­lichen Fleisches aufrecht erhalten. Die kleinen Bauern lebten fast nur von der Viehzucht, da dürfe man nicht die Konkurrenz des Auslandes noch erleichtern. Die deutschen Bauern könnten den Kon­sum selbst decken. Er bedauere, daß man keine Mindestzölle für das Vich eingesetzt habe, hohe Gctreidezölle wolle et nicht, denn drei Millionen kleiner Bauern könnten kein Getreide verkaufen.

Abg. Strombcck (Zentr.) beantragt, die Petitionen, soweit sie sich auf Erleichterungen in der Einstihr von Därmen und Pökel­fleisch beziehen, zur Erwägung zu überweisen.

Geheimrat Bumm widerspricht diesem Anträge, es fei mit dem Gesetze unvereinbar, daß Därme ohne Untersuchung eingcführt würden.

Abg. Fischer-Sachsen (Soz.) polemisiert gegen den Abg. Held. Die Agrarier wollten das Fleischgesetz nur dazu benutzen, um sich die ausländische Konkurrenz fern zu halten und die Preise zu er­höhen. Wenn das Gesetz wirklich der Volksgesundheit dienen sollte, müßten auch die Hausschlachtungen untersucht werden.

Abg. o. Staudy (Ions.) beantragt, über sämtliche Petitionen zur Tagesordnung überzugchen.

Abg. Erzberger (Ztr.) erklärt sich für den Antrag Staudy und polemisiert gegen den Abg. Fischer. Dieser habe sich so scharf gegen Herrn Held gewandt, aber Herr Held sei noch lange nicht so schutz- zöllnerisch wie der Sozialdemokrat Schippel.

Abg. Dr. Müllcr-Sagan (freis. Vp.) meint, die scharfe Darm­untersuchung fei ja doch nur eine Komödie.

Abg. Graf Driola (natl.): Der Abg. Held hat lediglich von seinem Wahlkreis gesprochen. Tort wohnen in der Tat nur Vieh­züchter, die an hohen Getreidczöllcn kein Interesse haben. Aber zweifellos sind auch diese bereit, den anderen Landwirten den ihnen so notwendigen Schutz angedeihen zu lassen.

Geheimrat Bumm bestreitet, daß die Darmuntersuchung nur eine Komödie sei. Im Gegenteil, sie sei höchst notwendig und eine Pflichterfüllung.

Abg. Fischer-Sachsen (Soz.) konstatiert gegenüber dem Grafen Oriola, daß der Abg. Held ausdrücklich erklärt habe: „Wir wol­len keine Getrcidezöllci"

Abg. Erzbcrgcr (Zentr.) erklärt, er wolle dem ?lbg. Schippel keine Schwierigkeiten machen: Dieser habe schon von seinen eige­nen Parteigenossen genug auszustehen. Uebrigens sei Herr Schippel direkt zu bewundern, das; er cs gewagt habe, Herrn Bebel in der Chemnitzer Volksstimme so deutliche Wahrheiten zu sagen I Auch sonst gebe es genügend viele Schutzzöllner unter Den Sozialdemo­kraten: Greulich in der Schweiz, Karpeles in Oesterreich und die stanzösischen Sozialdemokraten.

Abg. Dr. Müllcr-Sagan (freis. Vp.) beantragt nunmehr, den Gegenstand von der Tagesordnung abznsetzen.

Es kommt zur A b st i m m u n g. Von den wenigen Mgeord- neten. die auf den fast leeren Bänken zu erblicken sind, erheben sich einige für den Antrag Müller-Sagan. Jemand ruft: „Die große Mehrheit!" (Schallende Heiterkeit.)

Der Gegenstand wird, nachdem er zwei Stunden lang behan­delt ist, von der Tagesordnung a b g e s e tz t. Es folgen noch mehrere persönliche Bemerkungen.

Eine Petition, betr. die Einführung des Befähi­

gungsnachweises für da§ Handwerk, ferner eine andere betr. die Unterdrückung schlechter Literatur - und Kunst- erzeugnisse, wird auf Antrag Müller-Sagan von der Tagesordnung abgesctzt. Eine Petition, Betr. Beseiti­gung der fortgesetzten Verunreinigung des Main- to a f f e r 8 mit Fabrikwässern und Kanalschmutz wird dem Bundes­rat zur Erwägung überwiesen.

Eine Petition betr. Aenderung der Zivilprozeßord­nung und der Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher wird, soweit man über sie nicht zur Tagesordnung übergeht, dem Reichskanzler als Material für etwelche gesehgeberisthe Aktio­nen überwiesen.

Eine Petition, betr. Gewährung von Jnvalidenwohl- taten, wird dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen.

Eine weitere Petition betrifft die Aenderung der G e b ü h r e st­ör d n u n g für Zeugen und Sachverständige. Sie wird der Regierung zur Erwägung überwiesen.

Andere Petitionen betreffen Militär-PensionSan- sprüche und Gewährung der Kriegsteilnehmerbei­hilfe. Das Haus geht nicht, wie die Kommission es woSte, über alle diese Petitionen zur Tagesordnung über, sondern beschließt auf Antrag des Abg. Dr. Arendt, die betr. Petitionen der Re­gierung als Material zu überweisen.

Eine Petition, die die Bestrafung der Homosexuellen aufgehoben sehen will, wird auf einen Antrag auS Zentrumskreisen von der Tagesordnung ab gesetzt.

Das HauS tritt nunmehr in die Beratung einer Petition ein, die den Erlaß eines Gesetzes über Heranziehung deS Reichsfiskus zu den Gemeindelasten verlangt.

Abg. Dr. Pachnicke (freis. Vg.) tritt für baldige gesetzliche Regelung dieser Materie ein.

Die Petition wird entsprechend dem Kommissionsvorschlag der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Petitionen betreffend Aenderungen des Genossen­schaftsgesetzes — verlangt wird ein Verbot des Verkaufs von Speisen und Getränken seitens der Ostizierkasinos außer dem Hause an Nichtmitglieder des Offizierkorps — werden dem Reichskanzler als Material überwiesen, desgleichen Petitionen, die etne Aufhebung des § 361,6 des Strafgesetz­buches (Sittenpolizeiliche Kontrolle unb Bestrafung der gewerbsmäßigen Unzucht) verlangen, und Petitionen, die eine Aenderung des § 35 der Gewerbeordnung (Kurierfreiheit) fordern.

Eine Petition, die ein Flußschutzgesetz verlangt, wird zur Erwägung überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Nächste Sitzung Dienstag 2 Uhr. Tagesordnung: Münzgesehnovclle, afrikanische Babnen, Ser- vistarif-Gesetz und Kaufmannsgertchte, sowie Resolution Gröber, betr. Einquartierungslasten.

Schluß 4V<. Uhr.

UolMsche Wochenschau.

Tie Berti n c r P a v i- r: t h-b. u i :c Tätigkeit wieder begonnen. Ader nicht ans lange. Es handelt sich nur um ein vvrübergeherides Interregnum, nach befielt Beendigung sich beide Körperschaften vertagen werden, um erst im Spätherbst ihre Beratungen wieder auszunehmen. Im Reichstage nahm man die Vorlage über Bekämpfung der Reblaus, das Münzgesetz und das Gesetz über die Kaufmannsgerichte in Angrist. Und zwar wurde bereits die erste Vorlage in dritter Lesung, die beiden anderen Gesetze bisher in zweiter Lesung angenommen. Am Samstag kamen verschißene Petitionen zur Besprechung. Morgen, Tienstag, sollen außer dem Münzgesetz und dem Ser Vistarif auch noch die Vorlagen über die projektierten Bahn Vorlagen in Ostafrika und Togo erledigt werden. 'Eine hübsche Ueberraschung steht den Reichsboten noch bevor, wenn wie angekündigt wird, in den nächsten Tagen ihnen die Nach­tragsforderung für Südwestafrika vorgelegt wird. Wie es heißt, soll es sich um die bescheidene Summe von nur 20 Millionen Mark haiüteln. Wenn sich diese Nachricht bewahr­heitet, werden die Redner der Linken sicher die günstige Ge­legenheit nicht vorübergchen lassen, um der Leitung unserer kolo­nialen Angelegenheiten einige bittere Wahrheiten zu sagen. Was der unselige Hereroaufstand dem deutschen Volke bis jetzt ge­kostet bat, ersieht man aus einem flüchtigen Blick auf die bisher beivilligten Nachtrags- und Ergäuzungsetals. Danach betrugen die Forderungen für die beiden ersteren 1 326 000 und 3 197 000 Mark, und für die beiden letzten 1496 000 und 3 710 000 Mark, zusammen also fast schon 10 Millionen Mark. Wesentlich günstiger als in kolonialpolitifcher Beziehung lauten dafür die Nach­richten von den in die Wege geleiteten handelspolitischen Ver­handlungen. Der Handelsvertrag mit Belgien ist erst vor kurzem von den Bevollmächtigten unterzeichnet worden unb bezüglich des deutsch-russischen Vertrags wurde mit­geteilt, daß die beiderseitigen Negierungen mit dem Austausch von Erklärungen beschäftigt seien, durch die zur Wiederaufnahme der mündlichen Verhandlungen, sei es in Petersburg oder in Berlin, der Grund gelegt werden konnte. Das klingt ja nicht gerade so, als ob sich der Abschluß des Vertrages mit Etlzugs- geschwindigkeit vollziehen wird, es wird im Gegenteil wohl noch geraunte Zeit bis zu feiner enbgUtigen unter Dach- und Fach- bringung dauern. Die Meldung eines Berliner Blattes, daß die deutsch - ö st r e i ch i s ch e n Handelsvertragsverh-andlungen ins Stocken geraten sein sollen, wird sowohl in Berlin als in Wien dementiert.

Im preußischen Abgeordnetenhaufe hat man >leichzeitig mit dem Gesetzentwurf über die Erschwerung des outraktbruches der ländlichen Arbeiter begonnen, über dessen definitives Schicksal man bei der reaktionär-klerikalen Majorität, die dort ausschlaggebend ist, nicht im Unklaren sein kann. Der von liberaler Seite dagegen erhobene Einspruch war daher auch von vornherein aussichtslos. Die Sozialdemo­kraten wollen nod) einmal versuchen, diese Vorlage im Reichs­tage zur Erörterung zu bringen. Sie haben eine entsprechende Interpellation bereits eingebracht. Die zur Erledigung der wajserwirtsd-aftlichen Vorlagen gebildete Kommission des Abge­ordnetenhauses hat ihre Beratungen Über den H och mässe r- gesetzentwurf beendet und wird nach den jetzt getroneuen Dispositionen morgen, Dienstag, in die Generaldebatte über die eigentliche Kanalvorlage eintreten.

Die erfte hessische Kammer trat am Freitag zu einer Sitzung zusammen. Ter Gesetzentwurf betr. die Abänderung des Pollzeistrasgesetzes resp. Aufhebung des Artikels 227, 1 betr. die Sonntagsruhe, Offen Haltung der Schaufenster an Sonn- und Festtagen, wurde auf Antrag des Ausschuß- berrchterftatters Grafm Swlberg-ßioßla in der Faffung der zweiten

Kammer gegen fünf Stimmen angenommen. Von den Negier­ungsvertretern wurde betont, daß ein Zurückweichen der Heilig- Haltung des Sonntags dadurch nicht stattsinden werde. So wird denn das Sountagsdild der „toten Stadt" demnächst aus den hessischen Gauen verschwinden. Auch die Regierungsvorlage betr. den Entwurf eines Feld- und Forst st rafgesetzes, sowie des Verfahrens in Forst- und Feldrügesachen wurde nach den Beschlüssen der zweiten Kammer angenommen. Frhr. v. Hehl ersuchte die Regierung, beim Bundesrat für eine reichs- gesetzlichc Regelung der Gefäugnisarbeiten einzutreten.

Die Mehrbeit des vierten Ausschusses der zweiten hessischen Kammer hat sich verwunderlicherweise gegen den Antrag Reinhart mtb Genossen ausgesprochen, welcher die hessische Regierung ersucht, im Bundesrat gegen die Einführung von Schiffahrtsabgaben einzntteten. Also auch die eigen­nützigen unb mißgünstigen Herren Agrarier Hessens wollen der deutschen Industrie ein Bein stellen und den Mafsengütertransport auf den deutschen Wasserstraßen durch "Abgaben möglichst un­rentabel gestalten. Es ist selbstverständlich, daß die hessische Re­gierung diesen Diehrheitsbeschluß des Ausschusses lächelnd znrück- roeifen wird.

In der französischen Deputtertenkammer ist eine selt­same Bestechungsaffäre aufgedeckt worden. Dß Minister­präsident C o m b e s hat erklärt, daß ihm von einem Vertreter des Kartäuser-Ordens zwei Millionen Francs angeboten worden seien, für den Fall, daß ein für die Kartäuser günstiger Gesetzentwurf in der Kammer eingebracht und von derselben angenommen würde. Natürlich hat diese Erklärung großes Aufsehen hervorgerufen. In den Wandelgängen der Kam­mer wurden bereits mehrere Namen genannt, welche sich auf den betreffenden Vermittler beziehen. Einerseits wurde erzählt, es handle sich um den verstorbenen Vureauchef des Kabinetts Walbeck-Rousseau, Temagny, andererseits will man wissen, daß es sich um einen noch im Amte befindlichen Abgeordneten handle. Die Pariser Blätter drücken die Ansicht ans, daß die von der Kammer ernannte 33gliedrige Kommission bald Klarheit schaffen werde. — Die Bestrebungen, die in Frankreich unausgesetzt auf der Tagesordnung stehen und die dahin zielen, die m i l i t ä r i s ch e Dienstzeit herabzusetzen, scheinen in der Tat von Er­folg gekrönt werden zu sollen, da, wie bei der letzthin in der Deputiertenkammer verhandelten Einführung der einjährigen Dienstzeit, der Lkriegsminister Andre erklärte, er hatte ein Jahr zur Ausbildung der Mannschaften für durchaus hinreichend. Wird die Einführung der einjährigen Dienstzeit in Frankreich wirklich zum Gesetz erhoben, so wirb dadurch voraussichtlich eine Ver­schlechterung in der Qualität der französischen Armee zutage treten, eine Tatsache, die wir Deutsche nur begrüßen könnten.

Auf dem ost asiatischen Kriegsschauplätze scheint sich gegenwärtig nichts Geringeres vorzubereiten als der Fall von Port Arthur. Chinefenmeldungen von der Vernichtung der dritten japanischen Armee in einer für die Russen überaus günstig ausgegangenen Seeschlacht bei Port Arthur haben sich als erdichtet erwiesen. Mit gleicher Vorsicht sind darum aber auch spätere Meldungen von aus Port Arthur entwichenen Chinesen aufzu­nehmen, daß dort Munition und Lebensrnittel knapp zu werden beginnen unb die Zuversicht auf eine plötzliche Aenderung der Dinge auch schon ziemlich geschwunden sei. Ob in den letzten Tagen wirllich um Port Arthur gekämpft worden ist, weiß man immer noch nickst mit voller Bestimmtheit. Nach neuerdings aus Mukden eingetroffenen Depeschen soll dort seit vier Tagen ein erbitterter Kampf wüten. Bis jetzt sei es den Ja­panern trotz großer Verluste noch nicht gelungen, Vor­teile zu erlangen. Auch mehrere japanische Schiffe sollen von den Stranbbatierien in den Grund gebohrt worden sein. Aus japanischer Quelle wird gemeldet: In­folge Kurokis anhaltender Offensive, um Kuropatkin festzuhatten,

stockt der Südmarsch des Generals Stackelberg vollständig. Die Wegnahme Siujans und die Besetzung der Straße nach Wafangou durch die bei Takujan gelandete Division macht einen Entsatz Port Arthurs unmöglich. — Briefe, die in Tschifu von Geschäftsleuten in Port Arthur eingetroffen sind, berichten, an die russischen Behörden fei das Ansuchen gestellt worden, dem norwegischen Dampfer „Sentis" zu gestatten, die fremden Nichtkombattanten ans Port Arthurwegzuführest. Es werde erwartet, daß die Behörden dem zuftimnien. DasI Gesuch wird als Zeichen dafür angesehen, daß die Hafenein­fahrt zum Teil noch offen ist, da die „©enttö" ein großes Schiff ist. — Viel Zeit dazu aber werden die kleinen Gelbgesichter, die inzwischen ihre Operationsbafts nach Dalny und Taliemoaw verlegt haben, schwerlich lassen, und wenn endlich nach harten Kämpfen und unerhörten Opfern Port Arthur fallen sollte, so wäre das nicht nur für die Weltstellung Rußlands ein nie yt' überwindender Schlag, sondern würde auch die Seemachtstellmre-j Japans für die Dauer des Krieges ein für allemal festiegen,! well durch die Einnahme der Festung auch das Schicksal der noch im Hafen befindlichen russischen Kriegsschiffe besiegelt wäre und die Japaner infolgedessen der signalisierten Ankunft der baltischen Flotte mit Ruhe entgegensetzen könnten. Jedenfalls muß schon die nächste Zeit eine Entscheidung in diese die ganze Wett in Atem haltenden Fragen bringen.

JaUamcittarisches.

Gießen, den 13. Juni 1904.

Der Abg. Köhler hat aufs neue einen Antrag, be­treffend das Braunkohlen-Bergwerk bei Münster imi Kreis Gießen der 2. Kammer vorgelegt. Er wünscht, daß int Sinne des § 64 des Berggesetzes vom 28. Januar 187(y gegen den Bergwerkseigentümer vorgegangen und daß das! Bergwerkseigentum der Braunkohlengrube für den Staat er­worben werde.

Die Abg. Dr. Schmitt, Molthan und Genossen richten an die Großh. Regierung die Anfrage:

Ist es der Großh. Regierung bekannt, daß durch die Maß­nahmen des K o h l e n k o n l o r s das Publikum schwer g e schädigt wird und die kleineren und mittleren Kohlen­händlerin ihrer Existenz gefährdet werden? Ist) Großh. Regierung in der Lage, gegenüber diesem Vorgehen deiü Bürgern und Steuerzahlern Schutz zu gewähren? Was gebenfb die Großh. Regierung gegenüber dem Vorgehen des KohlenkontorA zu tun?

Die Abg. Molthan und Genossen beantragen: Die Kammer wolle Großh. Negierung ersuchen, die geeigneten Verhandlungen einzuleiten und Maßnahmen zu treffen, um die Selztalbahn von Stadecken nach Nieder-Olm weiterzuführen.

Der Abg. Weidner fragt bei der Großh. Negierung an: 1. Hat dieselbe Kenntnis davon, daß die Ausführung der Hochbauten an der Bahnstrecke Stockheim-Helden­bergen immer noch nicht zur Vergebung ausgeschrieben und damit eine sehr unliebsame Verzögerung der Inbetrieb­setzung besagter Strecke zu befürchten ist? 2. Gedenkt die Großh. Negierung Schritte zu tun, welche geeignet sind, die. möglichst rasche Vergebung der Ausführung der Hoch­bauten an der in Rede stehenden Bahnstrecke in die Wege zu leiten?