Nr. Ul

Freitag, 13. Mai 1904

154. Jahrg.

Erscheint tigfidS mit DuSnrchme der Sonntags.

Die ^Gießener ZamMenblStter- werdeu berr ,9Inaet<ii otermc wöchentlich betgelegt De wQefMG1' Land- tr^ erschein' monatlich einmal

Gießener Anzeiger

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gietzen.

Parlamentarische Berliandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

89. Sitzung vom 11. Mai.

1' Uhr. Am Bundesratstische: Dr. Nieberding, Frhr. v. Stengel u. a.

Die dritte Etatsberatung wird beim Militäretat fort­gesetzt.

Abg. Dr. Jaunez (Els.-Lothr.) wünscht einen UebungSplatz bei Metz für das 16. Armeekorps.

Generalleutnant Sixt v. Armin erwidert, daß die Militär­verwaltung diesem Wunsche sehr sympathisch gegenüberstehe. Man werde sehen, was sich machen ließe.

Abg. Dr. Gradnauer (Soz.): Ich bedaure, den Kriegsminister nicht aus seinem Platze zu sehen ....

Präsident Graf Ballestrem: Der Herr Kriegsminister hat mir Anzeige zugehen lassen, daß er dienstlich verhindert sei, an der heutigen Sitzung teilzunehmen.

Abg. Dr. Gradnaner (Soz.): Wir haben im „Militär-Wochen- blati" vor kurzem gelesen, daß die drei Richter des Bilsc-Prozesses General v. Tippelskirch, Major Herich und Oberstleutnant Busch verabschiedet worden sind. Ties Ereignis wird in Zusammenhang gebracht mit ihrer Haltung in dem Prozeß. Wir haben ein Recht, hier Klarheit zu verlangen. Wenn das Verhalten der Offiziere als militärische Richter ihre Verabschiedung nach sich ziehen kann, dann wird das Vertrauen zur militärischen Rechtsprechung, wo es jetzt noch bestehen sollte, endgültig vernichtet. Dazu kommt, daß in letzter Zeit bei den Militärprozesscn Die Oeffentlichkeit immer häu­figer ausgeschlossen wird. Nicht nur bei der Zeugenvernehmung, sondern sogar bet der Verkündigung des Urteils. Es soll sogar eine Verfügung erlassen sein, in allen Fällen, wo cs sich um Verfehlung von Offtzieren handelt, die Oeffentlichkeit auszuschlicßen. Hier­über verlangen wir Auskunft und auch über den folgenden Vorfall: Der Kommandeur des 8. Armeekorps General von Deines hat sich eine Beeinflussung der Ofliziere setncs Korps in ihrer Eigenschaft als Mtlitärrichter zu Schulden kommen lassen (Hort! hörtl), indem er ihnen vertrauliche Belehrungen zu teil werden ließ.

Oberst von Ballet deS BarreS: Es ist gesetzlich festgesetzt, unter welchen Voraussetzungen die Oeffentlichkeit im Militärftrafver- fahren ausgeschlossen sein soll. Wenn die Verabschiedung der drei genannten Offiziere in Zusammenhang gebracht wird damit, daß sie bei dem Verfahren gegen den Leutnant Bilse mitgewirkt haben, so bedauere ich, hierüber eine Mitteilung nicht geben zu können, da Anstellung und Verabschiedung der Offiziere das Recht des obersten Kriegsherrn ist und das Kriegsministerium dabei nicht mitzuwirken hat. Ein solcher Erlaß des Generals von Deines, wie ihn der Vor­redner angeführt hat, existiert nicht, und General von Deines hat uns mitgeteilt, daß ungesetzliche Beeinflußungen von Offizieren nicht stattgefunden haben. Uns ist allerdings der hier zur Sprache ge­brachte spezielle Fall nicht bekannt, und wir wären Herrn Dr. Gradnauer dankbar, wenn er uns die Details zugänglich machte, damit dem erneut nachgegangen werden kann.

Abg. Werner (Antis.) fordert eine Erhöhung der Bezüge der Unteroffiziere und schleunige Vorlage des Militärpensionsgesetzes. Erfreulich ist, daß wir heute einen Staatssekretär haben, der etwas mehr für die Veteranen zu tun bereit ist als sein Vorgänger. Ein gutes Unteroffizierkorps ist das Rückgrat der Armee, und für dieses inuß mehr geschehen als bisher. Kleinere Garnisonen wür­den sich auch im Interesse des Militärs sehr empfehlen.

Abg. Bebel (Soz.): Daß die Verabschiedung der drei Offi­ziere wegen der Bilse-Affäre erfolgt ist, den Glauben werden Sie der Oeffentlichkeit nicht nehmen, und die unbeftiedigende Antwort, die wir eben erhalten haben, wird diesen Glauben noch stärken. Die Unabhängigkeit der Militärgerichte wird schon jetzt mehr und mehr in Zweifel gezogen. Einzelne Gerichtsherren lassen schon vorher den Militärrichtern gegenüber verlauten, was für Strafen im militärischen Interesse verhängt werden müssen. Ist es da ein Wunder, wenn die Unabhängigkeit der Richter vollständig in die Brüche geht? Namentlich bei Majestätsbeleidigungen wird stets auf das höchste Strafmaß erkannt.

Der Kriegsminister hat in der zweiten Etatsberatung mir gegenüber erklärt, daß ihm von einem Erlaß, der den inaktiven Offizieren die Betätigung in der Preße untersagte, nichts bekannt sei. Ich bin höchlich erstaunt darüber. Ich will heute konstatieren, daß der erwähnte Erlaß am 1. Januar in Form einer geheimen Kabinettsordre ergangen und daß er sämtlichen inaktiven Offi­zieren verlesen ist und daß diese sogar nachher noch die Kenntnis­nahme durch Unterschrift haben bestätigen müssen.

Generalmajor v. Gollwitz: Herr Bebel hat erneut ernste Zweifel an der Unabhängigkeit der Militärrichter geäußert. Er sprach die Befürchtung aus, daß die Rechtsprechung Zweifeln aus­gesetzt sei. Der Vorredner unterschätzt den Charakter und die Mannhaftigkeit deL preußischen Offizierkorps. Wer zum Richter berufen ist, weiß, daß er nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Ich muh Verwahrung dagegen einlegen, daß ein Offizier durch irgend em Vorkommms verleitet werden könnte, wider seine Ueber- zeugung zu handeln. Herr Bebel hat ferner von dem Erlaß ge­sprochen, der von der publizistischen Tätigkeit der inaktiven Offi­ziere handelt, er meinte, der Kinegsminister habe bei der zweften Lesung das Vorhandensein eines solchen Erlasses bestritten. Herr Bebel hat erklärt, der Erlaß wäre doch vorhanden. Er hat aber unerwcchnt gelaßen, daß die Pointe der Sache, nämlich daß Dro­hungen in dem Erlaß ausgesprochen worden seien, das einzige war, was der Herr Kriegsminister damals demenfiert hat, (Abg. Bebel: O nein!) er hat bestritten, daß solche Drohungen in dem Erlaß ausgesprochen seien. Der Herr 5ffiegsrninister durste das, er hat mit Recht dementiert, daß in dem Erlaß gestanden hätte, eine Uebertretung würde den Verlust der Uniform nach sich ziehen, beim ein Verlust der Uniform kann gar nicht angedroht werden, da hierüber nicht einmal dem obersten Kriegsherrn, sondern ledig­lich dem Ehrengericht die Entscheidung zusteht.

Abg. Dr. Müller-Sogon (freif. Vp.) spricht sich dahin aus, daß man alle Veranlassung habe, die Integrität der Militärgerichtsbar­keit nicht Zweifeln aussetzen zu lassen. Auch in den Kreisen des Bürgertums habe die Verabschiedung der Bilse-Richter lebhafte Be­unruhigung erregt. Der Kredit der gesamten Militärjustiz hänge von dieser Frage ab. Man müsse darauf sinnen, wie hier Wandel zu schaffen sei, ob man die aktiven Offiziere bei den Militär­gerichten nicht künftig durch inaktive Offiziere ersetzen solle, so daß man dann unabhängige, unabsetzbare Militärrichter bekäme.

Abg. Schrader (freif. Vgg.) schließt sich den Ausführungen des Borredners an. Die Richter müßten unabsetzbar sein, sonst stehe es schlecht um die Unabhängigkeit. Und diese ist die einzige Ga­rantie für eine unparteiische Rechtspflege, an der wir alle das leb­hafteste Interesse haben.

Abg. Bebel (Soz.) hält seine Mitteilungen in bollem Umfange umflecht.

Beim Titel „Geldverpflegung der Offiziere" bespricht

Abg. Fritzen (Ztr.) die Stellung der Sanitätsoffiziere. Man müsse sie den Offizieren gleichstcllen. Er bitte deshalb den Kriegs­minister, im nächsten Etat die Ungleichheit in den Gehaltsbezügen zu beseitigen.

Beim Kapitel „Verwaltung des Remontedepots" erklärt

Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Der Abg. v. Treuenfels hat in der zweiten Lesung der Beratung dieses Kapitels einen schweren Angriff gegen mich gerichtet, obwohl er wußte oder wissen konnte, daß ich durch Krankheit verhindert mar, ihm zu antworten. Der Abg. v. Treuenfels hat mir den Vorwurf gemacht, ich hätte in der Wahlbewegung gesagt, auf den großen Gütern werden die Rc- monten gekauft, dort werde auch gut gefrühstückt; diese Aeußcrung bezog der Abg. v. Treuenfels auf einen Vetter. Herr v. Treuen- fels, der Abgeordnete, meinte, es sei doch empörend, deutschen Offi­zieren die Pflichtwidrigkeit vorzuwerfen, sie kauften dort Remonten, wo sie ein gutes Frühstück bekämen. Ich bin in der Lage, tatsächlich nachzuweisen, daß diese Behauptungen des Abg. v. Treuenfels ob- iektiv unrichtig sind. Ich habe in jener Wahlrede hauptsächlich von dem neuen Pferdezoll gesprochen und sogar die Verdienste der großen Gutsbesitzer um Die Remontezucht betont. Ich habe in den Berichten der „Parchimer Zeitung", auf die er sich ausdrücklich be­rufen hat, auch nichts von dem gefunden, was der Abg. v. Treuen­fels mir zugesprochen hat. Herr v. Treuenfels bezog sich mich auf Privatbriefe, aber wir alle, die wir in der Wahlbewegung gestanden haben, wissen, was an Wahlklatsch geleistet wird. Herr Abg. von Treuenfels hätte die Pflicht gehabt, sich über die Wahrheit seiner Behauptung zu erkundigen.

Abg. v. Treuenfels (lonf.): Der Abg. Dr. Pachnicke hat es heute so hingestellt, als ob er hauptsächlich vom Pferdezoll gesprochen hätte. Ich habe aber hier einen Brief aus dem Wahlkreis, der mir ausdrücklich bestätigt, Daß alle meine Behauptungen der Wahrheit entsprechen. Darin heißt es, der Abg. Pachnicke habe ausgeführt, eine gutes Frühstück sei eine nicht zu unterschätzende Sache. (Hört! hört! rechts. — Dr. Pa ch n i ck e ruft: Bringen Sie Zeugen dafür!) Ich werde Ihnen Zeugen nennen: hier diesen Gutsbesitzer Wiese und außerdem sind hier noch verschiedene Herren genannt, ein Re­vierförster, ein Müller, cm Rittergutsbesitzer, ein Domänenpächter usw. (Hörtl hörtl rechts.) Nun möchte ich doch wissen, ob der Abg. Dr. Pachnicke angesichts dieses Beweises das Recht hat, in so scharfer Weise mich der Unwahrheit zu zeihen.

Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Abg. v. Treuenfels hat sich hier auf das Zeugnis der liberalen „Parchimer Zeitung" berufen, und ich fordere ihn auf, zu sagen, wo das gestanden hat. Sie bringen einen Privatbrief herbei, der nahezu ein Jahr nach der Wahlbewegung geschrieben fft. Die Behauptungen in diesem Pri­vatbrief erkläre ich als dreiste Unwahrheit.

Abg. v. Treuenfelö (kons., sorffahrend): Auf die „Parchimer Zeitung" habe ich mich berufen für die allgemeine Agitationswcise des Herrn Dr. Pachnicke. Die Frühstückssache hatte ich schon vor­her aus einem Privatbrief. Herr Dr. Pachnicke soll doch seine Beschuldigung außerhalb des Hauses wiederholen, damit die Wahr­heit gerichtlich festgeftellt werden kann. Ich habe die ganze Sache nur zur Sprache gebracht, um der fortwährenden Verhetzung der Großgrundbesitzer gegen die Kleingrundbesitzer ein Ende zu machen. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Gothein (freif. Vgg., mit Lachen und großer Unruhe rechts empfangen): Ich bebaute, daß der Abg. v. Treuenfels nicht den Mut gefunden hat, einen Vorwurf, den er unberechtigter Weise gegen einen Kollegen gemacht hat, zurückzunehmen. (Sehr richtig I links.)

Abg. v. TreuenfelS: Heber den Grad von Loyalität und Mut will ich mich mit den Herren da drüben nicht herumstreiten. Sie (nach links) gehen um die Sache herum wie die Katze um den heißen Brei. (Lachen links.) Ich lege Ihnen noch einmal nahe, bringen Sie doch die Sache zum gerichtlichen Austrag.

Beim Titel „Technische Institute Der Artillerie" kommt

Abg. Dr. Lucas (natl.) auf die Beschuldigungen zurück, die der Abg. Zubeil in der zweiten Lesung gegen Betriebsbeamte der Pulverfabrik in Hanau erhoben hat. Die Verdächtigungen seien grundlos; die Meister dort hätten überhaupt keine Disziplinär- befugnisie, könnten also auch keinen Arbeiter bestrafen oder ent­lassen. Richtig sei nur, daß sich ein Meister von einem Arbeiter 200 Mark entliehen, aber mit Zinsen, wie vereinbart, nach einem halben Jahre prompt zurückgezahlt habe. Ein Obermeister habe sich von einem Arbeiter gegen gleich bare Zahlung und Triickgeld ein Faß Aepfelwein besorgen laffen. Das sei alles.

Abg. Zubeil (Soz.) nimmt feine Behauptungen wegen des Obermeisters zurück. Die Anschuldigungen gegen die Meister hält er aber aufrecht.

Generalmajor Sixt von Armin: Ich bin dem Abg. Lucas dankbar, daß schon aus der Mitte des Hauses heraus die An­schuldigungen Zubeils chre Erledigung gefunden haben. Ich kann nur betätigen, daß die amtliche Untersuchung die volle Unschuld der Meister ergeben hat. Der Meister, der die 200 Mk. von einem seiner Arbeiter entliehen, hat steilich unkorrekt gehandelt, aber ein Verbrechen ist es doch nicht. Herr Zubeil sollte künftig etwas vor­sichtiger sein.

Abg. Zubeil (Soz.): Wenn die Revisionen der Werkstätten vorher angekündigt werden, so sind sie völlig zwecklos.

General Sixt von Armin: Der Meister ist bestraft worden, weil er Geld von einem Arbeiter geborgt hat. Wie da­raus der Abg. Zubeil herleiten farm, der größte Teil seiner An­klage sei von mir zugegeben worden, ist mir unklar. Auf Einzel­heiten seiner Beschwerden einzugehen, muß ich mir versagen. Nach dem Ergebnis unserer Erhebungen auf Grund der letzten Rede des Abg. Zubeil bei der zweiten Lesung bin ich berechtigt, seine weiteren Anklagen mit einer gewißen Vorsicht aufzunehmen. (Sehr richtig! rechts.)

Generalleutnant v. Gallwitz: Ich stelle fest, daß die Nach­prüfungen bei dem neuen Bekleidungsamte in Straßburg ergeben haben, daß die Anklagen und Verdächtigungen, die der Abg. Zubeil bei der zweiten Lesung ausgesprochen hat, vollkommen haltlos sind. Auf Einzelheiten verzichte ich, die behalte ich mir für nächstes Jahr vor, wo Abg. Zubeil sich es ja nicht wieder versagen wird, feine Rede zu wiederholen. (Beifall rechts. Zuruf des Abg. Zubeil.)

Der Etat für das Neichsh eer wird bewilligt.

Beim Etat für die Marineverwaltung ergreift das Wort

Abg. v. Kardorff (Rp.): Ich möchte zunächst eine Anfrage an die Marineverwaltung richten wegen der Unterseeboote. Wir sehen, daß alle Marinen, alle schiffahrenden Länder, Frankreich, England, die Vereinigten Staaten, Italien, Rußland, Unterseeboote bauen. Unsere Marine ist, glaube ich, die einzige, die sich bis jetzt auf den Bau von Unterseebooten nicht eingelassen hat. Ich kenne nicht die Gründe, die unsere Marine da§u veranlaßt haben. Ich habe die höchste Achtung vor unseren schiffbauenden Technikern, aber ich glaube, die anderen Marinen verfügen doch auch über tüchtiges tech­nisches Personal. Ich glaube, die Marineverwaltung führt Unter­seeboote nicht ein, weil sie befürchtet, ihre großen Forderungen wür­den dadurch leiden. Ich glaube, es liegt im allgemeinen Interesse,

wenn von der 2)ZarinetiertoaItung einmal hierfür eine klare Ant­wort gegeben wird. Ich glaube, wir würden überhaupt die Frage der Vermehrung unserer Marine einmal ernstlich zu erörtern haben. Entweder man steht auf dem Standpunkt der Herren Bebel und Richter und sagt, unsere ganzen Kolonien sind nutzlos, wir wollen sie samt und sonders verkaufen oder wir müssen unsere Kolonien stärken, dann müßen wir für eine größere Flotte sorgen. Im Publikum habe ich wiederholt die Meinung aussprechen hören, wenn wir die Kolonien nicht hätten, die so sehr viel Geld kosten, dann würden wir viel leichter im Reichstage große Flottenforderungen durchsetzen können. Ich bin ganz entgegengesetzter Meinung. Ich meine, wenn wir heute keine Kolonien hätten, Dann würde auch gar kein Interesse für Flottenvermchrung erweckt werden. Durch unsere Kolonialpolitik ist erst Begeisterung für Flottenvermehrung hervorgerufen.

Man hat dem Fürsten Bismarck einen Vorwurf daraus gemacht, daß er unsere Kolonialpolitik eingeleitet hätte? Iw kann nur sagen, seinem Verstände können wir es danken, daß wir heute über eine Flotte verfügen. Wir stehen jetzt vor einer gewißen Entscheidung. Der russisch-japanische Krieg birgt eine große Belehrung in sich und zeigt, daß eine kleine Flotte ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Unsere heutige Flotte entspricht nicht im geringsten dem, was Deutschland von seiner Flotte erwartet. Ich bin der Meinung, daß unsere Flotte, ob das die Herren nun gerne hören, oder nicht, ist mir egal, sehr viel größer und stärker werden muß. Stillstand gibt es nicht; entweder wir treiben eine Kolonialpolitik oder eine Fest­landspolitik, wie sie Herr Richter und Herr Bebel empfehlen. Wollen wir die expansive Weltmachtpolitik nicht, die wir im lebten Jahr­zehnt angefangen haben, treiben? (Zuruf bei den Sozialdemo­kraten : Nein! Heiterkeit.) Nein, sagen Sie, — dann müßenXvir dazu übergeben, unsere Kolonien zu verkaufen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ja, meine Herren, die große Majorität des deutschen Volles will das aber nicht (Rufe: Na, na!) und des­halb verlangt die große Mehrheit des deutschen Volles eine große Flotte.

Die Engländer haben die dänische Flotte vernichtet, die Bundesgenossen der Engländer, die Japaner, haben einen großen Teil der ruffifefien Flotte, wie cs scheint, vernichtet. Es ist also ganz natürlich, wenn in England der Wunsch auftaucht: die deiösche Flotte könnte un§ dock unbequem werden, wir müßten sie doch auch einmal gelegentlich vernichten. (Große Heiterkeit.) So etwas lese ich alle Tage in englischen Zeitungen, und daraus ziehe ich meint Schlüsse. Wir müssen also unsere Flotte in viel schnellerem Tempo ausbauen als nach dem Flottengesetz vorgesehen ist. Was heißt das? wird man mir zurufen. Das heißt doch nur, daß neue Steuern kommen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Dann kommen die Steuern auf die Getränke, auf das Bier, auf den „Schnaps des armen Mannes". (Sehr richtig! bei den Soz.) Es gibt eine ganze Menge Steuern, die man noch erheben kann. (Zuruf bei den Soz.: Reichseinkommensteuer I) Ich habe das Zutrauen zum Staats­sekretär des Reichsschatzamts, daß er noch eine Reihe von Steuern finden wird. Deutschland produziert eine Unmenge Kohlen. Der Kohlenpreis schwankt hin und her. Einmal geht er hoch, einmal bleibt er unten. Wenn man als Steuer von der Kohlenproduktion nur einen Teil der Preisschwankungen nimmt, dann tonnte eine ganz anständige Summe herauskommen. Es ist nicht nötig, daß die Landwirtschaft immer angefaßt wird. Die Industrie kann auch einmal herankommen.

Die Kohlenbergwerke werden darunter nicht leiden. Die werden das Minimum schon aufbringen. (Zuruf bei den Sozial­demokraten: Sie werden es auf die armen Leute legen I) Ja, das werden wahrscheinlich die sozialdemokratischen Genossenschaften tun und sich sehr hohe Preise zahlen lassen. Ebenso wie bei den Kohlen geht cs bei den Mauersteinen. Auch dort sind große Preisschwankun­gen und hier wäre eine Steuer sehr am Platze. Das gleiche gilt von der Roheisenfabrikation. Ein Bruchteil von den Preisunter­schieden in den Kursschwankungen würde Millionen bringen. Ich sehe auch garnicht ein, warum die Personentarife so niedrig bleiben, daß die Reineinnahmen der Gütertarife herangezogen werden müßen, um die Unkosten zu decken. Eine Tabaksteuer, eine Spiri­tuosensteuer wäre auch sehr wohl am Platze. Das Zusammenwirken dieser Posten, von denen jeder vielleicht nicht übermäßig viel bringt, bedeutet doch zusammen eine große Masse. Unsere politische Lage ist so, daß wir uns entscheiden müssen. Wenn wir vorwäicks gehmi wollen, müßen wir unsere Flotte viel schneller vermehren, bann müßen auch die verbündeten Regierungen den Mut haben, vor den Reichstag zu kommen und die Deckungsmittel gleich mitjubringen.

Wir haben in Deutschland im Burenkrieg ganz auf Seiten der Buren gestanden, aber die deutsche Nation sollte doch auch sich zu dem Standpunkte des englischen Volkes aufschwingen, das die Steuern und Lasten aus dem Kriege rücksichtslos auf sich genommen hat. (Zuruf von den Soz.: Rcichscinlominensteuer!) Ja, m. H., Sie wißen doch sehr gut, Reichseinkommensteuer, was die für Schwierigkeiten mit sich bringt, nicht allein bei den Verbündeten Regierungen und bei uns. Ich will aber auch sagen, bei einem solchen Ziele, wie es die Flottenvermehrung dafftellt, würde ich garnicht zurückschrecken vor einer Reichscinkommensteuer. (Zuruf bei den Soz.: Wirklich?) Ich bin auch der Ueberzeugung, daß das allgemeine Wahlrecht in feinen Zielen endlich zu einer Rci^ein- lommenftcucr fuhren wird. Man klagt jetzt über die Schwierig­keiten, die sich im preußischen Mgeordnetenhause bei der Kanal- Vorlage erheben. Ich erinnere daran, daß Fürst Bismarck einen Nordkanal zur Verbindung der Elbe und Weser vorschlug, damit unsere Flotte nicht eingesperrt werden kann. Ich glaube, die ganze Kanalvorlage würde die Zustimmung der Mehrheit finden, wenn die Regierung den Nordkanal bauen würde. Alles, was ich heute gesagt, hätte ich auch ebenso gut im nächsten Herbst sagen können. Wenn man aber 76 Jahre alt geworden ist, dann weiß man nicht, wann man zur großen Armee abberufen wird. Deshalb habe ich es für meine Pflicht gehalten, das auszusprechen, was ich noch mir vom Herzen reden wollte. (Beifall rechts.)

Staatssekretär v. Tirpitz: Der Abg. v. Kardorff hat an die Marineverwaltung die Frage gerichtet, weshalb wir die Untersee- bootfrage bisher nicht in höherem Maßstabe in Angriff genommen haben. Ich muß in Beantwortung dieser Frage zunächst einmal hervorheben, daß die Marineverwaltung sich in dieser Frage keines­wegs ablehnend verhalten hat, niemals, sondern die Marinever­waltung hat diese Frage mit größter Aufmerksamkeit verfolgt, soviel Nachrichten wie darüber zu erlangen waren, gesammelt, und e? ist selbstverständlich, daß wir kleinere Versuche angestellt haben. Die Marineverwaltung hat im wesentlichen in den vergangenen Jahren die Aufgabe gehabt, das Flottengesetz so, wie es borge- schlagen war, durchzuführen und ihre Kräfte auf diese schwierige Aufgabe zu konzenrricren. Dazu kommt, daß die Untcrfceboots- frage in dem letztvergangenen Jahre eine Frage von hervoragender Bedeutung nicht gewesen ist, daß sie nicht eine Frage war, die wesentlich bei der Frage Der Seegeltung hervortritt. Nun sind zweifelsohne technische Forffchrittc in der Unterseebootsfrage gc< macht worden. Ich bin ferne davon, das technische Geschick der Konstrukteure anderer Länder nicht anzuerkennen, aber der sprin­gende Punkt der Unter seebootsfragc, das Problematische davon