Nr. 36 Zweites Blatt.

154. Jahrgang

Freitag 12. Febrnar 1904

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Gießener Zamillenblätter" werden dem ^Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^esfische Landwirt' erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sche» Universitätsdruckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition u. Druckerei: Schulstr. 7.

Tel. Nr. 5L Telegr.-Adr.: Anzeiger Dreßen.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen.

verträge mit dem Auslande vorzubereiten. Den Reichs- behörden erwuchs zunächst die Llufgabe, die neuen Tarife den anderen Staaten, soweit ihnen das möglich war, eingehend zu prüfen, um sich darüber schlüssig zu machen, welche vertragsmäßigen Aenderungen im deutschen Interesse ge­fordert werden kannten. Die neuen ausländischen Tarife sind teils noch detaillierter als unser neuer Zolltarif. Dre aus der Prüfung aller einzelnen Positionen sich ergebende Arbeit war daher nicht gering. Die von mir damit be­trauten Beamten haben aber ihre ganze Kraft darangesetzt, und es ist chnen gelungen, chre Ausgabe in verhältnismäßig kurzer Zeit $u bewältigen. Auch die Prüfung unseres eigenen neuen Tarifs und die Ausstellung chrer Wünsche auf vertragsmäßige Aenderung verschiedener Positionen desselben war selbstverständlich den mit uns kontrahieren­den fremden Staaten nicht zu verwehren und nahm auch dort Zeit in Anspruch Nach Beendigung dieser unerläß­lichen Vorarbeiten sind wir sogleich in die diplomatischen Verhandlungen eingetreten, zunächst mit Rußland, bann mit der Schweiz, Italien, Belgien, Rumänien und Oester- reich-llngarn. lieber den Stand dieser Verb andlungen kann ich natürlich hier keine Mittellungen machen. Auch wann die neuen Handelsverträge dem Reichstage vorgelegt wer­den können, läßt sich heute noch nicht angeben. Die Handels­verträge hängen untereinander engstens zusammen. Es ist nicht wahrscheinlich daß einer die neuen Handelsver­träge bekannt geben wird, bevor auch die anderen die Ver­handlungen zu Ende geführt haben. Die verbündeten Re­gierungen haben den ernsten Willen, den neuen Zoll­tarif sobald wie möglichiu Kraft treten zu lassen. Sie möchten vor allem unserer Landwirtschaft sobald als irgend angängig den stärkeren Zoll schütz zuteil werden lassen, den ihr unser neuer Zolltarif gewährt. An­dererseits sind die verbündeten Regierungen dec Ucberzeug- ung, daß die Kontinuität unserer handelspolitischen B zieh- ungen zum Auslande möglichst gewahrt werden muß. Da­mit sich der llebergang von den alten zu den neuen Ver­trägen glatt und ohne Erschütterung vollziehen kann, ist bisher davon Abstand genommen worden, die bestehenden Handelsverträge zu kündigen. Das beste wäre, wenn die neuen Handelsverträge sich unmittelbar an die bestehenden Handelsverträge anschlössen. Erfüllen sich die Erwartungen der verbündeten Regierungen, verlausen die Vertragsver­handlungen nach. Wunsch und schließen sich die neuen Ver­träge unmittelbar an die bestehenden, so wird eine Kün­digung überhaupt nicht erfolgen. Vielmehr werden bie alten Abkommen durch die neuen Vereinbarungen ohne weiteres ersetzt oder modifiziert werden. Wenn dagegen wider Erwarten die Dinge sich so gestalten sollten, daß aus eine befriedigende Einigung mit anderen Vertragsftaaten zu gegebener Zeit nicht gehofft werden kann, so werden die verbündeten Regierungen mit dem Bewußtsein zur Kün­digung schrellen, daß die daraus sich ergebe men nachteiligen Folgen nicht Deutschland allein und nicht einmal vorzugs­weise Deutschland treffen würden. (Lebhaftes Bravo.) Ich hoffe, daß wir in jener Frage bald klar sehen. Seien Sie versichert, daß die Interessen der Landwirtschaft, für die ich doch volles Verständnis habe, der hohen Wichtigkeit der Sache entsprechend beim Abschlüsse der Handelsverträge energisch wahrgenommen werden. (Beifall.) Die weitaus größere Hälfte aller Schwierigkeiten, mit denen wir bei der künftigen Gestaltung unserer wirtschaftlichen Beziehungen zum Auslande zu kämpfen haben, ist durch Forderungen ver­anlaßt, deren Durchsetzung ich im Interesse der deutschen Landwirtschaft übernommen habe. Fremde und einheim.sche Gegnerschaft gegen die Erhaltung eines kräftigen national und monarchisch gesinnten Bauern­standes im Deutschen Reich verem.gen sich zum Ansturm gegen das, was man meine agrarische Politik nennt. Im Munde der Gegner soll das ein Schelt- und Spottwort sein. Ich betrachte diese Bezeichnung aber als Ehrentitel für mich (Lebhafter Beifall.) Für diese Kämpfe glaube ich das Vertrauen der deutschen Landwirte zu verdienen. Zum glücklichen Erfolge bedarf ich aber das Bewußtsein, daß Sie unsere Anstrengungen unterstützen und für das Er­gebnis geschlossen eintreten werden- In dieser Hofsnung erhebe ich mein Glas auf das Wohl der deutschen Land­wirtschaft und ihrer hier versammelten Vertretung. Die deutsche Landwirtschaft und der deutsche Landwirtschaftsrat, sie leben hoch! (Allseitiger lebhafter Beifall.)

2>ie Heutige Kummer umfaßt 12 Seite«.

den Reichskanzler. t v

Gras Bülow erwiderte mrt folgender Rede:

Tie liebenswürdige Begrüßung des Vorredners hat mich sehr angenehm berührt. Ich danke ihm aufrichtig für seine freundlichen Worte. Ich grolle ihm auch nicht wegen der kleinen Spitzen in seiner Rede. Daß neben den Rosen der Anerkennung die Dornen der Kritik stehen, weiß ein Mi­nister in Berlin wie in München. (Heiterkeit.) Ich danke auch Ihrem Vorsitzenden für die willkommene Einladung zum heutigen Feste, die mir wiederum ermöglicht, einige Stunde in der Mitte der hier versammelten berufenen Vertreter der deutschen Landwirtschaft zu verbringen. Tas ist mir immer eine besondere Freude, obwohl ich fein prak­tischer Landwirt bin. Daß ich das nicht bin, ist mir ja gelegentlich vorgeworfen worden. Ein ausgezeichnetes Mit- glied des Herrenhauses hat während des vorjährigen Wahl­kampfes diesen Vorwurf in die hübsche Form gekleidet, »ch verstände von der Landwirtschaft nicht mehr, als daß man aus Gras Heu machen und daß man Bullen nicht melken kann. (Stürmische Heiterkeit.) Tas hat mich in jenen ernsten Tagen natürlich sehr erheitert, wie Sie es jetzt erheitert. Ich wlll auch offen gestehen, daß ich ganz gern mit Grund­besitz angesessen sein möchte. (Hellerkell.) Es gibt aber eine große Anzahl Freunde der Landwirtschaft, die selbst keine Güter besitz.n, die aber deshalb doch dieLandwirt - schaft schützen wollen, weil sie überzeugt sind, daß dort vor allem Mark und Kraft des Volkes steckt. (Bravo!) Wenn für die Landwirtschaft nur diejenigen ein­treten tooIlten, welche selbst Grundbesitz haben, so würde dadurch die Zahl der Freunde der Landwirtschaft ver­ringert werden. Bei solcher Exklusivität müßten selbst Dietrich Hahn und Oertel aus den Reihen der Agrarier ausscheiden. Tas wäre doch schade. (Heiterkeit.) Wenn aber auch solche Männer für die Landwirtschaft eintreten, welche an dem Ergehen derselben kein eigenes Interesse haben, so ist das ein besonders kräftiger Beweis für bie Bedeutung der Landwirtschaft und für den ganzen Staatskörper. Es wurde in der letzten Zeit viel dar­über gefiagt, daß bie neuen Hanbelsverträge dem Reichstage noch nicht vorgelegt sinb. Es sollte aber doch nicht übersehen werden, daß erst mit der Annahme unseres neuen Zolltarifs für uns die Möglichkeit geschaffen wurde, wegen Erneuerung der bestehenden Handelsverträge mit anderen Staaten in Unterhandlungen einzutreten. Vor­her konnten solche Verhandlungen überhaupt nicht geführt Verden, well uns selbst die dazu unentbehrliche tarifar.sche Unterlage fehlte. Aber auch die andern Vertragsstaaten Daren damals noch nicht in der Lage, die Verhandlungen tiit uns sofort zu beginnen. Verschiedene Länder, z. B. bte Schweiz, Rußland, OesterreichUngarn uni) Rumänien hatten semnntlich ihre Tarife gleichfalls einer Revision unter­zogen, die darnals noch nickst zum Abschluß gelangt war, und rs zum Teil noch jetzt nicht völlig ift Trotzdem sind wir ohne Säumen an Die Ausgabe herangetreten, auf der Grund­lage unteres neuen Zolltarifs den Abschluß neuer Handels-

Aer deutsche Landwirtschastsrat

nahm debattelos und einstimmig einen Antrag de s P r o s e s s o r s v. S o x l e t h an, 1. bei den Regierungen der Bundesstaaten dahin zu wirken, daß sie dem miyesetzlichni Handel mit sogenannten Viehpulvern in gleicher Weise entgentreten, wie dies in Bayern und Sachsen in letzter Zeit mit gutem Erfolg geschehen ist; 2. den Le­gierungen zu empfehlen, daß sie die. landwirtschaftlichen Wanderlehrer, bie landwirtschaftlichen Organe unb bte landwirts chastlicben Vereine beauftragen, bem nutzlosen ober schädliclpen Verbrauch von Viehpulver durch Belehrung der Landwirte in Wort und Schrift entgegenzuwirken; 3. bei den 'Regierungen zu beantragen, daß sie die Giltigkeit der am 1. Januar 1904 in Kraft getretenen Verordnungen betreffend den Verkehr mit G e h e i m m i 11 e l n unb ähnlichen Arznei­mitteln auf Viehpulver ausdehnen; 4. ben Reichskanzler zu ersuchen, er möge verfügen, daß Vieh Pulver unter allen Umständen vom Feilhalten unb Verkauf außerhalb ber Apotheken auszuschließen sei. Ter Landwirtschaftsrat nahm ferner einen Antrag des Professors M a y an, an ben Bun- besrat die dringende Bitte zu richten, alsbald bei der ersten Aenderung des Bürgerlichen Gesetzbuches gesetzgeberisch zu § 833 leinen Absatz zwei einzufügen: bie Verantwort­lichkeit tritt bei einem Haustier nicht ein, wenn ber Halter des Tieres bei dec Führung und Aufsicht darüber die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat, oder wenn der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfall entstand.

Ter Landwirtschaftsrat nahm ferner einen Antrag Schorlemer-Lieser an, nach dem für erforderlich er­klärt wird, durch besondere erbrechtliche Bestimmungen den mittleren und kleineren Grundbesitz in der Hand des seßhaften und leistungsfähigen Bauern st an deszuerhalten. Ter Antrag bezieht sich hauptsächlich auf frühere Gebiete französischen Rechts, dessen Anwendung zu beklagenswerten Parzellierungen führte. Gr empfiehlt Einführung des auf dem Prinzip des Anerben­rechts beruhenden Jmtestaterbrechts unb Festsetzung eines Parzellenminimums. In seinem Bericht über ben Ver­sicherungsvertrag empfahl v. Erffa, bahin zu wirken, daß der Passus des Gesetzentwurfs, nach bem bei Aufruhr unb Lanbfriedensbrucbi keine Entschädigung gezahlt wird, gestrichen werde. Ter Passus fei in ber heutigen Fell der Sozialdemokratie und Anarchisten nicht auftecht zu erhalten. Ter Landwirtschaftsrat stimmte dem zu, nach­dem ein Vertreter des Reichsjustizamts zugesagt hatte, der Antrag Erffa werde in Erwägung gezogen werden.

Dem Festmahle des deutschen Landwirtschaftsrates wohnten Reichskanzler Graf Bülow, Frhr. v. Rheinbaben, v Podbielski, Frhr. v. Hammerstein, v. Stengel, Graf Dallestrem und die Gesandten Bayerns, Mecklenburgs und Biraunschweigs bei. Insgesamt waren etwa 150 Personen anwesend. Vorsitzender Graf Schwerin-Löwitz brachte das Hoch auf den Kaiser aus. Ter zweite Vorsitzende, Frhr. v. Soden-Frauenhofen, begrüßte die Ehrengäste, insbesondere

Der neue hessische tztat.

IV.

Badeanstalt Bad Salzhausen.

Es sind diesmal in Einnahme 15 469,60 Mk. und in Aus­gabe 49 420 Mk. vorgesehen, sodaß ein Zuschuß von 33 9 30,40 Mk. erforderlich wird. Diese Ziffern zeigen zwar eure leichte Besserung insofern, als sich ber Zuschuß um 7021,67 Mk. verringert hat, allein diese Verschtebung zwischen Einnahmen und Ausgaben wäre ohne jeden Wert, wenn er nicht als Vorbote einer gänzlichen Klärung der Verhältnisse angesehen werden könnte uno als llebergang zu dauernder Besserung aufgefaßt weroen dürfte, die ent­weder in steigenden Einnahmen und dadurch fortgesetzt sinkenden Staatszuschüssen ober in ber gänz­lichen Aufgabe bes Babes auslaufen müßte. Der Ausschuß ist deshalb bereit, die angeforberte Summe zu bewilligen, in ber Erwartung, daß zunächst genügend Soole zu beschaffen ist, wodurch einzig und allein bie Zukunft des Bades entschieden wird. Es wird beantragt: 1. bie Einnahme mit 15 489,60 Mk. unb 2. bie Ausgabe mit 49 420 Mk. zu bewilligen *

Slaatseisenbahnen.

Die Einnahmen aus bem enteil Hessens an dem Betriebsüberschuß ber in die hessisch-preußische Giseubahn- gemeinschaft eingeworfenen Bahnen konnte für bas Etats­jahr 1904 mit 11600000 Mk., somit mit einem Plus von 1 500 000 Mk. eingestellt werden, was mit bem Ergebnis des Etatsjalstes 1902/03 unb ber fortdauernden Steigerung ber Bruttoeinnahmen der Eisenkmhngemeinfchaft begründet

^Die Ausgaben sind mit 270 200 SDtiL, somit 19 400

Mark niedriger veranschlagt. In Wegfall kommt diesmal zum erstenmale der Staatszuschuß von 25000 Mk. zu den garantierten Linien der vormaligen hessischen Lud- wigsbahn, ber auf Grund des Staatsvertrages vom 23. Juni 1896 geleistet wurde. Die öffentlichen Abgaben, welche auf Grund des Artikels 10 Ziffer 4 des genannten Staats­vertrags aus der Staatskasse zu leisten sind, mußten mit Rücksicht auf die diesbezüglichen Aufwendungen der drei letzten Etatsjahre um 5600 Mk. höher veranschlagt werden

Nachträglich teilt die Regierung mit, daß nach bem nunmehr öorliegenben Etat der Gemeinschastsoerwaltung nach Maßgabe der beiberf eiligen Teilungsziffern ein Be­trag von etwa 12 000000 Mk. auf Hessen ent­falle. Es seien deshalb 12000 000 Mk. patt 11600000 Mark in Einnahme zu stellen

Der Ausschuß beantragt: 1. bie Einnahme mit 12000 000 Mk. und 2. bie Ausgabe mit 270 200 Mk. zu be­willigen.

Allgemeiner Fonds für Dertretungs- und Aushilfekosten rc.

Es sind hier 116 cOO Mk. in Ausgabe gesetzt, uOUO Mk. mehr als im Vorjahr. Eine Einnahme ift nicht vorhanden Der Ausschuß sand diese neue Steigerung der Ausgaben trotz der Bemerkung, daß auch unter diesem Kapitel bie festen Vergütungen der R:gieruugsbcmf^hrer bes Hochbau- fachs verrechnet werden sollen, für bedenklich; er ist ber Ansicht, daß gerade hier entschieden sparsamer ver­fahren werden müßte. Auch die Menge der einzelnen Ab­teilungen, deren Kosten hier zur Verrechnung kommen, wurde bemängelt. Man verlangte eine anberroeite Regelung insofern, als spezielle Ausweise über bie Vertretungs- und Aushilfekosten in ben einzelnen Kapiteln ba, wo sie hin- gehören, gegeben werden sollten. So sollten z. B. die Trans­portkosten ber ProvinzialoSektionen unb Jtre^mter unter Kapitel 30 aufgeführt werben. Von einem Abstrich an der Summe sah der Ausschuß unter dir-en Umiiänben ab; er will abwarten, wie sich eine anderweite Regelung ge­staltet. Klagen wurden darüber geführt, baß es vorkomme, daß einzelne Beamten statt der Eisenbahn teuere Wagen benutzen und neben der Bahn herfahren. Das sei über* flüssig und könne sehr wohl gejpart werden. Man verkannte keinen Augenblick, daß die Verwaltungsbeamten soweit als möglich mobil sein müßten, um ben Bedürfnissen der Kreise Rechnung zu tragen, allein man konnte doch dadurch sparen, daß man an bestimmten Tagen mehrere Sachen und mög­lichenfalls, wenn erforderlich, auch Sachen in mehreren Ge­meinden erledige. Es wird beantragt: Bewilligung ber in Ausgabe gestellten 116 000 Mk.

Zuvalideuversorguug.

Wie im Vorjahr sind in Einnahme tthjeberum 3700 und in Ausgabe 29150 Mk. vorgesehen. Bemerkt wurde vom Referenten aber, daß der Staatsverlagsfonbs, dessen etwaige Ueberschüsse hier zu verrechnen sind, feit langen Jahren keinerlei Ueberschüsse gebracht, was auf die gänzlich unkaufmännische beziehungs­weise unbnchyändlerische Betriebsweise des Verlags zuruckzuführen sein dürfte. Der Ausschuß ersah ans diesen Mllteilungen ber Regierung, baß ein namhafter Betrag tm Staalsverlagsfonds, 125 cOO Mk., angefammelt ift unb daß, wenn der Staatsverlag rationell betrieben und ins­besondere mit einer Starusdruckerei verbunden werben würde, ein regelmäßiger und nicht unbebauten- ber lieber schuß zu gunften der Jnvalldenversorgung erzielt werden könnte, und zwar völlig garantiert durch bie sicheren Einnahmen aus den Berlagsartikem, welche dem Slaatsvertag unbesllllten zustehen. Man erwartet des­halb eine Prüfung dieser Frage sellens der Regierung und hofft, entsprechende Vorschläge zu erhallen. Man bemängelte im Ausschuß, daß dieser Staatsverlagsfonbs in der Ver­mögensrechnung nirgends zu finben sei und erwartet, daß bies für bie Folge nachgeholt roeroe. Auf alle Fälle ist ber Aus­schuß aber der Ansicht, daß über den Stand und bie Ver­wendungen zu Lasten des Staatsverlagsfonbs alljährlich regelmäßig im Hauptvoranschlag Auustunst gegeben unb ben Ständen Gelegenhell gegeben werbe, darüber zu be­schließen.

Beantragt wird: Bewilligung der in Einnahme vod gesehenen 37o0 Mk. und der Ausgabe mit 29 150 Mk.

Krutsch-SüdweftusriLa.

Die Hereros.

Der Kommandeur des Seebataillons, Major von Glasenapp telegraphiert ans Swakopmnnd, daß einem Gerüchte zufolge ein Teil der Hereros bei Water- berg stehe, ein anderer Teil sich bei Gobabis verschanzt habe und das Abtreiben des Viehes nach Betschuanaland decke. Major v. Estorfs wird sich morgen früh mit der Kompagnie Haering und zwei Geschützen, zunächst mit der Eisenbahn, nach Oraruru-Outjo in Marsch setzen, um die besser berittene Kompagnie Franke g.gen SBatirbcrg verfügbar zu machen. Mit dem Reste der Expedition unter meiner Führung wird über Windhuk gegen Gobabis vor­gegangen werden, und zwar wird eine Kompa^n.e, 2 Ge­schütze unb Sprengladung morgen früh mit der Eisenbahn nach Windhuk fahren, der Rest am 11. nachfolgen. Leut­nant Winkler mit dem Ablosungskorps beftrwet sich in Windhuk, Gouverneur Leutwein tri,ft h.er am 12. ein. Das Landungstorps des „Habicht" bleibt zum Schutze der Eisen­bahn an Land.

Die Händlerfrage und denHereroauf stand erörtert Generalmajor v. Francois in bemerkenswerter W.ise in der neuesten Ausgabe des „Milllär-Wochenblattes". Von den Ausführungen des genannten Offiziers ftnd besonders wichtig Diejenigen, bie mit dem Verhalten der Händler gegenüber den Eingeborenen sich bjä/äfLigen. General von Fraueois schreibt in dieser Beziehung worllich: „Die Kauf­leute bedienten sich ber Warenhandler. Das Streben aller Weißen, Land zu kaufen, führte dahin, daß die Zahl ber Waren Händler 1901 well über den Bedarf zugenommen hat. Die Folge war ein ungesundes Kreditgebern Es ist klar, daß in vielen Fällen den Eingeborcnn nur Kredit gegeben wurde, um die Schulden in Land eintreiben zu tonnen. Die feit 1899 verschärfte Prüfung vermochte weder die