6er Regierung mit dem des Vorredners und des Finanzaus­schusses in ersreulicher Weise überein. Ter FLnanzrninister gibt darauf ein kurzes Bild von dem zukünftigen Finanz- gebahren, bei welchem es sico aber nur noch um Meinungs­verschiedenheiten über die Reihenfolge und einzelne Fragen handeln könne, über die es leicht zu einer Verständigung kommen werde. Der Versuchung, mit vielen großen Zahlen zu operieren, habe er schon in den Vorjahren widerstanden und wolle es auch diesmal tim. Ter neue Voranschlag habe seit seiner Einbringung schon erhebliche Besserungen aufzuweisen, die in den Erläuterungen mit 1 770 000 Mk. beziffert sind und einerseits in der Wiederaufnahme der Schuldentilgung mit 700 000 Mk. und in der Verminderung des Fehlbetrages um rund eine Million Mark zum Ausdrua kommen. Tie Verbesserung des Etats gegen das Vorjahr wird sich auf eine Ge,amtsumme von 2l.,0 000 Mk. beziffern lassen. Für diese erhebliche Verbesserung kommt zunächst, aber nicht ausschlaggebend, eine stetige Steigerung unserer direkten Steuern in Betracht. Außerdem sind Verbesserungen in den Ausgaben durch Vermehrung der Studiengelder re. eingetreten. Wenn aber auch der Fehlbetrag so bedeuten^ zurückgegangen ist, so muß er dock in den nächsten Jahren nock ganz zum Verschwiirden gebracht werden; erst dann kann auch an eine Ermäßigung der Vermögenssteuer gedacht werden. Wenn auch die Steuereinnahme im allgemeinen in aufsteigender Linie b.gr f,en ist, so haben wir doch an., in unserem Budget eine Reihe von nisgabepos en, die i natürlicher Steigerung sich be^no.n. Erir iüclu;n noch lang darauf verzichten müssen, neue, auf?rordentliche Ausgaben eintreten zu lassen, und deshalb beg^nde oer oi.ianzrni.ästill danlvar den Verzicht des Finanzausschusses i.U| mue Regu­lierung der Leh^ergehalte. Wir müsse.i aber auch davon absehen, auf die immerhin schwantenden Mehreiilna meu der Eisenbahngemeinschast gleich wieder dauernde Ausgaben zu gründen. Um das zu verhüten uno gleichzririg einen Rückhalt zu bilden für eventuelle schlechte Zeiten, hat die Regierung den Vorschlag zur Bildung oiiws rtnognichs- fonds gemacht, der auch die Billigung des ersten Aus­schusses fand. Tast ein solcher Rückhalt ir.i.;ec nicht bestand, ist nicht die Schuld d.es früheren Finanzministers Weber; wir lebten eigentlich in den letzten Jahren von der großen Generalreserve, die derselbe angesammett hatte. Wir werden uns bestreben, in den beiden nächsten Jahren den jetzt noch vorhandenen Fehlvetrag ganz zu beseitigen und köun.n annehmen, daß wir auch die weiteren Anforderungen aus dem Restvermögen der früheren Jahre begleiten. Dasselbe ist jetzt auf 619 000 Mk. veranschlagt, er wick sich aber nach den jetzt vorliegenden Tatsachen wesentlich günstiger gestalten. Wir können darauf rech.ien, da,; ungeachtet der Wiederaufnahme der Schuldentilgung sich der laufende Etat um mindestens eine Million h ö her gestaltet.

Trotzdem werden aber große, einschneidende Veränder­ungen im Etat und auch die vom Vorredner geivünschte Ermäßigung der Stempelsteuergebühren unterb.eiben müssen. Daß die vom Abg. llllck) vorgeschlagene Sreuer- progression den Deisall der KammermehrhAt finden lo.roe, sei sehr zweifelhasr. Zum Schluß bemertt der Finanz- Minister noch, dem Abg. Ulrich sei im Reichstag Unrecht geschehen, denn er habe keine Skala für sein Projekt aus- ,gestellt, aus der sich die enorme Erhöhung der direkten Steuer ergebe, sondern das sei seitens der Regierung ge­schehen; man habe eine Art Gedantenllfn cm,retten und ^berechnen wollen, wie hoch sich der Vonf^lag Ulrichs stellen Würde, habe also sozusagen nur die Konsequenzen aus dem Ulrichschen Vorschlag ziehen wollen. Die Kammer sei m die vorjährige Etatsberatung mit dem von ihm gewünschten Vorsatz eingetreten: Nicht kleinlich, und nichi zu tleinmütig. Heute bitte er, den zweiten Teil seines damaligen Satzes zu beherzigen: Nicht übermütig in besserer Zeit. Wenn Die Kammer das feschalte, werden wir auch in Zukunst uns geordneter Finanzverhältnisse zu erfreuen haben. (Bravo!)

Abg. Ulrich führt aus: Er halte es trotz der jetzigen ^Besserung der Finanzen sür unvermeidlich, daß der Finanz Minister allmählich aus seme «des Redners) Steuervors ol. ge werde zurüclgreifen nu ssen. Daß der Finanzminister m der von Herrn Hehl im Reichstag oorgebrachien Sache eine Richtigstellung gegeben habe, sei ihm eine große Genug­tuung, umsomehr, als Herr o. Hehl auch noch am zwelleu Tage seine falschen Behauptungen ausrecht erhallen habe. (Präsident Haas bittet, hier nicht anwi sende Personen nicht in dieser Weise anzugreiien.) Abg. Ulrich geht aber trotz- dem auf die Person des Herrn v. Hehl näher ein, weil er von diesem auch angcgrif,cn worden ,ei und bemerkt, der­selbe habe im Reia)stag objektiv und subjektiv die Un­wahrheit gesagt und zwar wissentlich (Unruhe.) Herr von Hehl habe behauptet, Redner hätte eine Skala ausgestellt, nach welcher die hohen Einkommen bis 118 Prozent be­steuert werden sollten und diese B.hauptuug auch aufrecht erhalten, trotzdem er vom Finanzminister über den wahren 'Sachverhalt aufgeklärt wordeu sei. Das habe dazu dienen sollen, ihn lächerlich zu machen und Herr v. Hehl habe noch hinzugefügt, daß darnach den armen Millionären nichts weiter übrig bleibe, als ins Armenhaus zu gehen und sich aus Gemeindekosten ernähren zu lassen. Redner geht nun in schroffer Weise auf die persönlichen Verhält­nisse des Herrn v. Hehl näher ein. Herr v. H. zahle jetzt nach seiner Schätzung 92000 Mk. Steuern, nach seinen, des Redners Vorschlägen würde er aber 210 000 Mk. zu zahlen haben, also 118000 Mk. mehr; wenn er die 10 Jahre lang sammle, so könne er sich schon wieder ein neues Fideikomnuß dafür antegen. Derselbe könne nach seiner Meinung ganz gut 10 anstatt 5 Prozent Steuern zahlen, er brauche sch deshalb noch lange keine Kugel vor den Kopf zu schießen. Redner verbreitet sich dann noch tu langen Ausführungen (die Rede dauerte iy2 Stunden!) über den Kapitalismus und die Großindustriellen, verlangt Beseitigung der Lotterie, deren Ertrag im neuen Etat schon viel niedriger eingestellt sei und beschuldigt dann eine Anzahl Staatsbeamter der Steuerdefrauda­tion, die mit Genehmigung des betreffen­den wohlbekannten Kreisrats erfolgt sei. Die Beamten hätten bei Lieferung von Abschriften der Wählerlisten zur Reichstagswahl die Stempelsteuer hinter­zogen, indem sie die Abschriften als Privatacbeiten erklärten. Es sei auch seit 1887 nie eine so große Wahlagitation seitens der Beamten getrieben worden, wie bei der vorjährigen Reichstagswahl. Die Ausweisung eines russischen Studen­ten sei zwar wieder zurüclgenommen worden, aber es hätte zu einer solchen überhaupt nicht kommen dürfen. Er halte eine scharfe progressive Erhöhung der Steuern sür die großen Einkommen sehr am Platze. Man müsse auch erst ab io arten, ob in den nächsten Jahren die Fehlbeträge im Staatsbudget wirklich verschwinden würden.

Rach kurzer Frühstückspause bemertt Abg. Wolf-Sta­decken: Man dürfe doch die Ausführungen des Herrn Ulrich nicht unwidersprochen in das Lund h.ncmsgechn .assen, sonst heiße es wieder, daß die Sozialdemokraten doch allein die

richtigen Vollsvertreter seien. Wenn Ulrich sage, seine Partei trete Dafür ein, daß die Lasten des Staates von den stär­keren Schultern getragen würden, so erkläre er, das wolle er und seine Partei auch und die Nationalliberalen wohl ebenfalls. Aber die Großkapitalisten und die hohen Steuer­zahler seien leider doch so dünn gesät im Lande, daß sie z. B. nicht einmal genügenden E.satz für eine erhebliche Herabminderung der Steinpelsteucr bieten wurden. Eine hohe Progression würde cr,i recht schädlich sein, denn dann würden sich die reichen Lenke für den Aufenthalt in Hessen bedanken und lieber noch W.esbad.n oder sonst einem schönen Lrt nach auswärts ziehen. Heir Illrich habe eine R.de hier gehalten, wie in ein.r V. ltsrersamuilung W.nn er immer auf die Kapitalisten schirnpie und sich seine Partei als Kapitaii enfiesfer hinßeltteii, so erinnere er doch daran, daß gerade sie eine große Liebedienerei mit dem Kapital voll- sühre; sie nehme die Zuschüsse gewisser Millionäre doch sehr gern. Gerade in oem vornehmen Berlin W. hätten viel reiche Leute den Tr. Aarons gewühlt und aua> in Mainz seien von den reichen Kapitalsten in der Kaiser- ßraße Herrn Tr. Tovck Die meisten stimmen zog.fallen. Tie Siziatiuen schwärmten immer nur mit Wonen, nicht ui Taten. Schon 1870 wurden bei der Kommune vor Roty- schitds Palcls Si-iei heil, wachen ou gestellt, während man o.e Heiligtümer der Nation ruhig zerstören ließ. Was .V'Crr Ulrich mit Herrn v. Hehl persönlich habe, gehe ihn nichts au, aber wenn der tertere so ymgestelll werde, wie eine Art „eJa c. leger" im 20. Jahrhundert, so erkläre er au:- bcj.er Erchhrung: Dieser ,/< auernleger' ifi An girier Bauern freund, uno es würou: in vielen E-nuind n R>m he,si:ns ircubig begrüßt werden, wenn so ein au. rulcger taute uno ihnen ih.e . ei er so gut abi uue, io;C Herr o. Huch (Präs. Haas unterbricht den Redner und bemerkt, Herr i.lla) habe d..S Wort „äauernleger' nicht gebraucht, sonst

de er es -,.r.gt haben.) Redner betont zum Schluß noch, er miisfe Ulrich gegenüber g r?J)c anerkennen. Da;j sich die Regierung bei Oll rorja.nagen ?i.eichsta.hswayi voll- ständig nmarat verhallen habe.

Staalsminister Tr. lUothe nimmt die Beamten gegen die Angriffe Ulrichs in Schutz und ertlärr, daß bei den an­geblichen Stempelstcuervergehungen nur die Bürgermeister in Frage kommen tonnten; er werde die Sache weiter verfolgen.

Abg. Dr. B u f f-T a rm st a d t sp r i ch t seine V e r wun­de r u n g d a r ü b c r aus, d a ß h i e r i m H a u s e i n s o u n er­hör t e r, m a ß l o se r Bö c i s e A n g ri ffe un d pe rs önl ich e Invektiven gegen eine Persönlichkeit gerichtet werden konnten, die sich nicht zu verteidigen in der Lage j ei. Er weise alle Behauptungen Ulrichs als umvahr zurück, bis sieh auch der andere verteidigt habe. (Große Bewegung, Proteste und Zustimmung). Es komme hier nicht auf den persönlichen Streit zwischen den beiden Herren an, sondern die ganze Form, in der Herr Ulrich die Sache vorbrachte, habe ivohl alle hier im Hause verletzt. Ein solches Verfahren muffe von allen entschieden zurück- g cw ie sen werden. (Präs. Haas macht den Redner darauf aufmerksam, daß es seine Sache sei, Angriffe auf Außen­stehende abzuweisen). (Warum hat er es denn da iiicht auch in gebührender Weise getan??? D. Red.) Abgesehen von dem einen Fall, den er gerügt habe, habe Ulrich rein objektiv gesprochen. Der Redner legt darauf noch die Haltlosigkeit der Ulrichschen Steuerpläne näher dar.

Abg. Ulrich verwahrt sich dagegen, daß sich Dr. Buff ihm gegenüber als Schulmeister aufspiele und wird dafür vom Präsidenten auf die Ungehörigkeit dieses Ausdrucks auf­merksam gemacht. Dann wendet sich Redner nochmals gegen Dr. Buff; er bleibe Niemandem etwas schuldig, auch Hrn. von Heyl nicht.

Nachdem dann Finanzminister Dr. Gnauth noch eine interessante Darlegung über Steuern im allgemeinen gegeben, schließt die Generalde-batte über den Etat nach 1 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 9 Uhr.

Aer Krieg zwischen Japan und Außland Vom Kriegsschauplätze.

Der russische Marinegeneralstab macht bekannt, daß nach ihm ^gegangenen Rachxichten irn Ge f e ch t b e i P o r t Arthur sechs j a p a n i s ch e Schiffe unwesentlich b e - schädigt, 50 Mann (wohl Russen! D. Red.) getötet und 150 verwundet wurden.

lieber das Se e g e s e ch t b e i T s che rn u lp o wird noch gemeldet, der Kapitän des Kreuzers „Warjag" sei an Bord geblieben und habe das Schiff, nachdem die Mann­schaft sich gerettet, in die Lust gesprengt. Ferner heißt es, ein französischer Kreuzer yabe den sJhiffen das Herannahen der Japaner mitgeteilt. Nach nichtamtlichen Berichten wurden zwei japanische Kriegsschiffe bei dem Angriff ans Port Arthur beschädigt. In Tokio herrscht andauernd Ruhe.

Die in Tschemulpo gelandeten japanischen Tcuppen sind in die Richtung auf Söul entsandt worden. Eine Heine Anzahl besetzte die Stadt und hält die Ordnung aufrecht. Das Gros der Kolonne bezog ein Lager in der Umgegend.

Die „Ag. Havas" meldet: Tie „Z e s a r e w i t s ch" ist weniger schwerbeschädigt, als zuerst angenommen wurde. Die Reparatur der beim Steuerruder gelegenen Schotten werde nur wenige Tage in Anspruch nehmen.

Nach einer Meldung aus Söul besetzte eine Abteil­ung der japanischen G-sandtschaftswache den Palast des zurzeit in Washington weilenden zweiten Sohnes des Kaisers von Korea, Eniwha, dessen plötzliche An­kunft möglich erscheint. Der japanische Konsul ließ durch Maueranschläge in koreanischer Sprache vertünden, daß die Bevölkerung von Söul sich ruhig verhalten möge. Niemand werde, was immer kommen möge, ein Leids geschehen. — Die in Tschemulpo gelandeten japanischen Truppen haben, wie verschiedene Blläter aus Tokio melden, Söul bereits erreicht. Der Kaiser von Korea hat sich einer „Tally Telegraph"-Depesche zufolge in den Schutz d er japani­schen Gesandtschaft geflüchtet.

Eine Meldung von der Gefangennahme von 2000 Rus f en wird dem „Tally Telegraph" aus Shanghai bestätigt. Die Truppen befanden sich an Bord von Dampfern der Reserveflotte. Tie Gefangennahme erfolgte vor Ascm in Korea.

Die japanische Kriegserklärung

ist gestern (Donnerstag), ganz unerwartet, nachdem die Feindseligkeiten längst begonnen haben, erfolgt Die Er­klärung rechtfertigt, daß Japan zu den Waffen feine Zu­flucht nehmen müsse, auf Grund der andauernden Okkupation Pi er Mandschurei durch Rußland, der russischen Absichten auf Korea und der absicht­lichen Verzögerungen Rußlands bei den letzten Verhandlungen, ferner auf Grund feiner Weigerung, den

japanischen Vorschlägen in versöhnlichem Geiste entgegen* Aukommen und seiner zur Schau getragenen Befürwortung oes Friedens, während es ausgedehnte Vorbereitungen im Heeres- und Marinewesen traf.

Nach amtlichen japanischen Berichten ist die Er­öffnung der Feindseligkeiten von russischer Seite früher erfolgt, als von japanischer Seite. In Port Arthur wurde in der Nacht vom 8. zum 9. Februar der cirste Schuß vom russischen Kanonenboot „Korejez", bei Tschemulpo schon am Abend des 8. Febr. auf japanische Torpedoboote, welche japanische Transport­schiffe eskalierten, abgegeben. (??)

Von vatikanischen Kreisen wird auf das formellste in Abrede gestellt, daß der Papst dem Kaiser von Ruß­land geschrieben habe und in ihn gedrungen fei, den Krieg zu vermeiden. Es wird erklärt, der Papst habe sich nicht in die den äußersten Osten betreffenden Angelegenheiten gemischt. Tas Staaisfekretariac habe sich da.auf b.schrämt, die amtlidjc Meldung von dem Abbruch der diplomatifchen Beziehungen zivifchcu Rußland und Japan cntgegenzu- ncljhtcn. Tiefe Mitteilung )ei dem Staatssekretär Merry del Val erst am 10. Februar von dem G. sandten Rußlands gemacht worden.

Erne Verfügung des Vizekö'nigs von Egypten.

Ter jUjcbibe hat Anweisungen an die egyptifchen Hafen­behörden erlassen, die folgendes besagen: Tre Schiffe der beiden t r i e g s ü h r c n d e n Nationen dürfen in egypii scheu Hajen jo viel Kohle ein nehmen, als ge­äugt, um J)ic nächste Kohieustation zu erreichen. Sie müfien deii Suezlanal jo schnell wie möglich, oijite anzu- halten, paffieien und dürfen m Port Saio oder <^uez nicht länger als 21 Stunden bleiben. Schice der einen trieg- [üijrenben Macht Dürfen die Hafen des Suezranals erji 21 Stunden, nachdem die 3ti)iffe oer anderen kriegführenden Partei abgegangen sind, verlassen. — Einer oer russi- Ichen To. pedobootszerftorer, der gestern in Port —an) eingeirofjen ist, iji jo havariere, daß er vor 1-1 Tagen ujchi weilerfahren kann.

Ter Tarn^jer „Zar itza" der rusjischen Freiwilligen- jlotce unD em rujjifchLs Torpedoboot jino in Suez einge- troffen.

aus Lasten.

Ter Erste Ausschuß der Zivenen Kammer der Landstände beantragt, der Vorstellung des Ausschusses des Verbandes hessischer F i n a n z b e a m t e n, bell. Regelung ihrer Gehalts- v e rh ältntsse, keine Folge zu geben.

Aarlumentatlfches aus dem Zl..che.

Berlin, 11. Febr. Im preußischen Abgeordneten- haufe wurde heute der Etat der landwirt, chaf tltch en Verwaltung erledigt und der Etat der Gestüts-Ver- loalinng begonnen. — Das Herrenhaus hat heute eine Reihe kleinerer Vorlagen erledigt, darunter ein Gesetz über die Bildung von Parochial-Verbanden in Westfalen und der Rheinprovinz.

Schroda, 11. Febr. Bei der heutigen Landtags- wah l im Wahlbezirke Posen wurde Redakteur Korfanty in Kattowitz (Pole) mit 338 von 429 abgegebenen Stimmen gewählt. Der freikonservative Gegenkandidat Günther, Land- schaftsrat in Grzybon, erhielt 91 Stimmen.______________

Aus Staut uuD Aanü.

Gießen, den 12. Februar 1904.

** Personalien. Se. Kgl. Hoh. der Großherzog haben dem Beigeordneten der Haupt- und Residenzstadt Darmstadt Dr. Wilhelm Gl äs sing den Titel eines Bürger- nielsters erteilt. — Der Bezirkskassier der Bezirkskasse Groß- Umstadt, Rendant Valentin Machern er, wurde auf fein Nachsuchen unter Anerkennung seiner langjährigen treu ge­leisteten Dienste in den Ruhestand versetzt und ihm aus diesem Anlaß das Ritterkreuz 2. Klaffe des Verdienstordens Philipps des Großniütigen verliehen. — Se. Kgl. Hoh. der Großherzog haben den Haushofmeister Heinrich Kratz auf fein Nachsuchen in den Ruhestand versetzt.

Darmstadt, 12. Febr. Der Großherz og reifte abends plötzlich nach Kiel ans Krankenlager des verunglückten jüngstenSohnes des Prinzen Heinrich. Ter vierjährige Prinz Heinrich hat infolge eines Falles eine Gehirnerschütterung erlitten. Nach ärztlicher Ansicht ist das Befinden besriedcgend, obwohl Brechneigung und Kopuchmerzen unverändert fortbestehen. Eine augen­blickliche Gefahr ist nicht vorhanden.

Frankfurt a. M., 11. Febr. Der Verband der Ver­pflegungsstationen für Hessen und Hessen-Nassau hielt heute vormittag im Römer unter dem Vorsitz des Landrats von Keudell-Eschwege feine Delegierten-Verfammlung ob. Die Versammlung beschloß, den Provinzial-Delegierten für Rheinhessen mit den Verhandlungen nut dem Pfälzischen Verbände der Verpflegungsstationen wegen der Einrichtung feiner Stationen nach hessischem und heffen-nassauischenl Muster zu beauftragen. Verschiedene weitere Angelegenheiten wurden einstweilen vertagt. Nachmittags hielt der Verein für das Großherzogtum Hessen und die Provinz Heffen-Nasiau zur Beschäftigung Arbeitsloser ebenfalls im dünner feine Jahres-Versammlung ab.

Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. Der große Aussichtsturm auf der Neunkircher Höhe, dem höchsten Punkt des Odenwaldes, ist vom Sturm umgestürzt worden. — In Wiesbaden verunglückte das Dienstmädchen Lina Schneider beim Fensterputzen. Sie wurde von dem starken Sturm erfaßt und hinabgefchleudert. Sie stürzte auf das eiserne Gitter des Vorgartens und erlitt schwere tätliche Verletzungen, u. A. einen Bruch des Rückgrats.

Kunst und Mstevschaft.

Königsberg i. P., 11. Febr. Die zur 100. Wiederkehr des Todestages Kants von der hiesigen Buchhandlung Gräfe u. Unzer veranstaltete K a n t - A u s st e l 1 u n g ist heute durch den Rektor der Universität eröffnet worden. Die Ausstellung umsaßt eine Sammlung von Kant-Porträts, Atanuskripten, Buchausgaben und Andenken, bildliche Darstellungen aus dem Besitz von Bivlio- theken imd Atuseen, sowie aus Privatbesitz.

Markte.

Gieße», 12. Febr. Viehmarkt. Bei dem am 9. und 10. Februar abgebaltenen Markte waren aufgetrieben 1360 Stück Rindviehs 162 Schweine. — Der nächste Viehmarkt findet am 23 und 24. Februar statt; am letzteren Tage hauptsächlich Schweine- markl. — Aus den angrenzenden preußischen Kreisen dürien Schweine bis zur Aushebung der polizeilichen Beschränkung nicht ausgetrieben werden.