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•HP*?1? dem deutschen Volke große Opfer auferlegt, um so

rühmlicher ist das Verhalten derjenigen, die sich zum Kriegsdienst un fernen Lande bereit finden. Ich danke dem Abg. Spahn für die ^rtund Weise, wie er unserer in Afrika gefallenen Landsleute ge­dacht hat. Wir verdanken es der Ausdauer und Tapferkeit unserer Landsleute, die keine Strapazen gescheut haben, wir verdanken es dem General von Trotha und der Todesverachtung seiner Offiziere, wenn die Kampagne im Hererolande jetzt als beendet angesehen werden kann. Allerdings ist unserer Truppe eine neue, schwere Aufgabe gestellt, ein neuer, schwerer Schlag hat Südwestafrika ge­troffen durch den Aufstand der Witbois und anderer Stämme. General von Trotha hat mit aller Beschleunigung alle disponiblen Truppen auf den Kriegsschauplatz geschickt. Wir haben das Ver­trauen zu unseren Soldaten, daß sie auch dort tun, was nötig ist, um den Aufständischen die Auflehnung gegen die deutsche Herr­schaft zu verleiden. Es handelt sich dann vor allem darum, in dem verwüsteten Gebiet Sicherheit und Ordnung für Land und Eigentum wiederherzustellen. ?tbcr eines möchte ich ausdrücklich sagen: wir find weder so grausam, noch so töricht, die einzige Möglichkeit der Wiederherstellung geordneter Zustände darin zu erblicken, daß die jetzt aus den Wüsten des Sandfeldes hervorströmenden, halb ver­hungerten und verdursteten Herero erbarmungslos niedergeknüttelt werden. Gewiß, ich halte es für unsere heilige Pflicht, die Wieder­kehr solcben Aufstandes für alle Zeiten unmöglich zu machen, ich glaube, daß in Zukunft keine Feuerwaffe in den Händen eines Ein- geborenen sein darf. (Zustimmung rechts.) Ich bin auch der An­sicht, daß die Organisation der Kapitänschaft nicht wieder aufleben darf. Wir werden uns vielleicht genötigt sehen, die Eingeborenen behufs . Bewachung , in ihre Reservate zu überweisen. Aber wir können die Eingeborenen für jede Art des wirtschaftlichen Betriebes in Südwestafrika, für die Landwirtschaft, die Viehzucht und insbesondere für den Bergbau gar nicht entbehren. Auch darüber wird gar kein Zweifel obwalten können, daß wir in Süd­westafrika eine Truppe unterhalten müssen, die schlagfertig ist, um jeden neuen Versuch eines neuen Aufstandes im Keime zu ersticken. Herr Bebel meint, der Wert von Südwestafrika sei ein sehr geringer. Aber das ist nicht die Ansicht der Kenner des Landes, das ist nicht die Ansicht derjenigen, die bereit sind, dort ihr eigenes Gut und ihr eigenes Geld zu Markte zu tragen. Die Unter­suchung der mineralogischen Bodenschätze von Südwestafrika hat zur Folge gehabt, daß eine große Gesellschaft sich bereit erklärt hat, ohne Reichszuschuß und ohne Landesüberiveisung, auf eigene Kosten, eine Bahn in einer Länge von 560 Kilometer zu bauen. Diese Bahn wird die größte deutsche Kolonialbahn sein. Hinter dieser Gesellschaft stehen große Banken, die nicht gewöhnt sind, ihr Geld ä fonds perdu herzugeben. Weiter sind alle Kenner der Ansicht, daß weite Flächen des Landes von Südwestafrika um nichts schlechter sind, als der Boden des benachbarten britischen Südwest­afrika. Wenn wir den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes wollen, so müssen wir namentlich dafür sorgen, daß diejenigen ßeute dort erhalten bleiben, die in langjähriger, harter Arbeit sich dort eine eigene Heimstätte und einen gewissen Wohlstand erworben haben. Sie wissen, bfrß die Farmer, die durch den Aufstand um ihr Vermögen gekommen sind, eine Deputation nach Deutschland geschickt haben, um ihre Ansprüche zu vertreten. Es ist mir eine besondere Freude gewesen, diese Deputation zu empfangen. Ich bitte dringend, die Entschädigungsfrage nicht als eine Rechtsfrage zu behandeln, ich für meine Person bin der Ansicht, daß das Reich für die Ansiedler, die es unter seinen Schutz genommen hat, mindestens moralische Verpflichtungen hat. (Sehr richtig!) Das ist für das Reich eine Ehrenpflicht. Der Aufstand in Südwestafrika har unserer Kolonie so viel gekostet, daß es un­verantwortlich wäre, wenn wir die verschont gebliebenen Ansiedler aus dem Lande treiben wollten. Wir brauchen diese, in langen fahren angesammelten Kapitalien, wir brauchen die alten Farmer

als Lehrmeister, und deshalb müssen wir Mittel gewähren', um durch neue Unternehmungen ihre wirtschaftliche Tätigkeit ausdehnen zu können. Ich bitte, daß das bohe Haus sich dieser hochwichtigen Vorlage geneigt zeigt. (Beifall.) Es ist natürlich, wenn ich an diese Vorgänge eine Kritik unserer kolonialen Organisation in Südwestafrika anschließe.

Was ich in dieser Frage schon heute sagen kann, ist folgendes: 1. Es ist meine von Sr. Majestät gebilligte Ansicht, für die Zukunft die eigentliche Verwaltung des südafrikanischen Schutzgebietes ent­sprechend den Wünschen seiner Bewohner einem Zivil-Gouverneur­zu unterstellen. Zur Vorbereitung dieser Aenderung für das durch die gegenwärtige Lage gebotene Uebergangsstadium ist der General­konsul von Lindeguist, der mit den Verhältnissen durchaus vertraut ist, und der im Schutzgebiete allgemeines Vertrauen genießt, zum Reichskommissar ernannt worden. 2. Ich halte es für nötig, daß wir zu einem weiteren Ausbau der Selb st Verwaltung unseres, Schutzgebietes innerhalb der Grenzen gelangen, die durch die Rechte des Mutterlandes und seine Gesetze gezogen sind. Ein wesentlicher Schritt nach dieser Richtung ist bereits durch die Ver­ordnung vom 24. Dezember 1903 und die Bildung von Gouverne- mentsbciräten geschehen. Die Einrichtung soll weiter ausgestaltct werden. 3. Im Zusammenhang mit dieser selbständigen Stellung der einzelnen Verlnaltungen müssen wir auf dem einen oder anderen Wege dazu kommen, die Rechnungsablegung und Rechnungskontrolle einem Rechnungshof für das gesamte Schutzgebiet zu übertragen, um auf diese Weise die lokalen Verwaltungen wie auch die Zentral­verwaltung hier in Berlin von einer unfruchtbaren, jetzt schon kaum zu bewältigenden Arbeitslast zu befreien. (Sehr richtig! rechts.) 4. Auch in der Organisation der Zentralverwaltung unserer Kolonien müssen wir zu einer Aenderung kommen. Die Kolonialverwaltung ist keine selbständige Reichsbehörde. Andererseits hat sie die Ge­schäfte unter unmittelbarer Verantwortlichkeit des Kanzlers wahr­zunehmen und ist demStaatssekretär desAcußern nur bedingt unter­stellt. Daß diese Organisation auf die Dauer nicht haltbar ist, hat sich bei dem Aufstande deutlich gezeigt. (Sehr wahr!) Bei der Wichtigkeit, welche die kolonialen Geschäfte eingenommen haben, muß der Reichskanzler in der Lage sein, für dieses Ressort ebenso wie jedes andere Ressort einen verantwortlichen Stellvertreter zu stellen. In dieser Lage bim ich heute nicht. Bei ernsten Ereignissen hat der jetzige Zustand sich als unhaltbar erwiesen. Besonders wichtig ist die Frage der Organisation unserer kolo­nialen Streitkräfte und des Verhältnisses dieser Streitkräfte zur Zivilverwaltung der Kolonien. Ich bin heute noch nicht in der Lage, Mitteilungen zu machen, in welcher Richtung die Regierung vorgehen wird. Ich kann nur versichern, daß auch hierin kein Schritt geschehen wird ohne gewissenhafte Ab­wägung der Vorteile und Nachteile. Selbstverständlich hängt auch sehr viel von dem Geist ab, von dem eine Verwaltung getragen wird. Der Gang der deutschen Geschäfte während der letzten Jahr­hunderte war der Entwicklung des Verständnisses für koloniale, überseeische Aufgaben nicht günstig. Uns fehlte die Tradition, die Erfahrung, über welche ältere Kolonialvölker verfügten. Ich hoffe, daß ich hierbei die Unterstützung des Herrn Chefs der Kolonialverwaltung, dessen Umsicht und Treue und selbstlose Pflicht­erfüllung auf einem der schwersten Punkte der gesamten Reichs­verwaltung ich volle Anerkennung zolle, ich. sage, ich hoffe, daß es mit seiner Unterstützung gelingen wird, Fortschritte zu erzielen. Am letzten Ende allerdings wird unsere Kolonialpolitik davon abhängen, daß das Volk selbst sich über diese Aufgaben klar ist. Manche An­zeichen deuten darauf hin, daß die jüngsten Erfahrungen in Süd­westafrika auch der öffentlichen Meinung eine Lehre gegeben haben. Wenn dem so ist, so können wir hoffen, daß auch in Südwestafrika neues Leben aus den Ruinen blühen hrirb., (Beifall.) Auf die Diätenfrage werbe ich heute nicht eingehen. (Bewegung links.) Der Staatssekretär des Innern hat im vorigen Jahre wiederholt die Stellung der Regierung zu dieser Frage dargelegt. Ich glaube umsomehr aus weitere Ausführungen hierüber verzichten

Hierauf tag 1 Uhr.

vertagt das Haus die Beratung auf Dienst Schluß 6% Uhr.

zu können, als auch in der heutigen 'Debatte tatsächlich und prinzipiell nicht viel Neues darüber vorgebracht ist. Man kann im Prinzip sehr wohl Anhänger von Diäten und, doch der Ansicht sein, daß der gegenwärtige Reichstag hierfür nicht geeignet ist, daß die Regelung dieser Fragen besser einer späteren Zeit Vorbehalten bleibt. (Lachen links.) Herr Bebel hat es so dargestellt, als ob c§ eine Rücksichtslosigkeit der Verbündeten Regierungen wäre, daß sie den Beschlüssen Reichstages über die Gewährung von Anwesenheitsgeldern noch nicht ihre Zusttmmung gegeben haben. Wenn die verbündeten Regie­rungen uno wenn der Bundesrat Anträgen dieses,Hauses nicht ohne weiteres seine Zustimmung erteilt, so ist das ebensowenig eine Rück­sichtslosigkeit und Unhöflichkeit oder eine Unliebenswürdigkeit, als wenn dieses Haus Gesetzentwürfe, die die verbündeten Regierungen ihm unterbreiten, nichr sogleich, oder, was auch schon vorgekommen ist, garnicht berät. (Lachen links.) Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig. Die verbündeten Regierungen wollen nicht oder wollen noch nicht in eine Aenderung der Reichsverfassung ein­willigen, weil sie der Ansicht sind, daß jede Aenderung der Reichs­verfassung eine überaus ernste Sache ist, die man sich sehr reiflich überlegen sollte. Ich möchte namentlich die Herren auf der äußersten Linken auf einen Widerspruch, auf einen Mangel an Logik aufmerksam machen, der sich darin zeigt, daß, wenn von einer Seite eine Verfassungsänderung angeregt wird, die den Herren von links nicht paßt, immer ein furchtbares Geschrei entsteht, wenn es sich aber um eine Verjassungsänderung handelt, die ihnen genehm ist, dann hört die Verfassung auf, ein unantastbares Heiligtum zu sein. (Lachen links.) Wir müssen also versuchen, mit der Verfassung, wie sie ist, auszukommen, die Regierungen am meisten. Und noch eins! Wenn Herr Bebel eben im Namen des Reichstages votiert hat für die Würde des Reichstages gegenüber den verbündeten Re« gierungen, so bat mich das eigentümlich berührt in demselben Augenblick, wo Herr Bebel der Mehrheit dieses aus allgemeinen Wahlen hervorgegangenen Hauses eine solche Beleidigung, ins Ge­sicht geschleudert hat, daß er dafür zur Ordnung gerufen ist, und !vo er dann noch sagte, dieser Ordnungsruf unterstreiche bloß seine Bemerkung (Sehr gut! rechts) — ganz abgesehen davon, daß ich mich erinnere, in der „Frau" mehr als einmal gelesen zu haben, im Zukunftsstaat würde der Parlamentarismus verschwinden, sie machten sich daraus gar nichts. Wenn Herr Bebel aber behauptet hat, das deutsche Volk mache verhältnismäßig hohe Ausgaben für militärische Zwecke, w möchte ich auf eine mir vorliegende Uebersicht eines franzä''!'''en Statistikers Hinweisen, wonach von den gesamten Ausgaben des Staates Frankreich 35 Prozent, Rußland 25 Prozent, Italien 22, Deutschland aber nur 20 Prozent für militärische Zwecke verwende. Also davon kann gar keine Rede sein, daß wir nicht können. Es fragt sich nur, ob wir wollen. Sie werden niemandem einreden können, daß ein Volk, das jährlich 3 Milliarden für geistige Ge- tränke ausgibt, nicht im stände sein sollte, 1 200 000 000 Mark an Versicherungsprämien für seine Sicherheit auszugeben. Wenn Sie die nach der Ueberzeugung der verbündeten Regierungen für not­wendig erachteten Summen, die für uns das Minimum bedeuten, nicht bewilligen wollen, so sagen Sie es wenigstens offen: Sie lassen cs auf das Risiko eines unglücklichen Krieges ankommen. ^(Ge­lächter bei den Sozialdemokraten.)

Sie haben eben gesagt, das französische Offizier­korps und der französische General st ab stehe auf der Höhe des deutschen. Dem widerspreche ich durchaus nicht; ich habe eine hohe Achtung vor dem französischen Offizierkorps. Aber dann werden Sie mir auch zugeben müssen, daß auch wir das Recht haben, für unsere Sicherheit zu sorgen. Sagen Sie nicht, daß wir die Mittel für unsere Sicherheit nicht aufbringen können. Das trifft nicht zu. (Beifall rechts.)

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