Abg. Treesbach (Soz.): Die exklusive Stellung, die bei unS einmal die Offiziere einnehmen, fuhrt zur Ueberhebung und >

a rcnclmär-iien Dienst und war audj | einige Älcibungyiiudc c

Wahlbcwegung.

ymnird)tc6.

en

Bei einzelnen Armeekorps, auch bei dem 18., sind die Reserve- oder Landwehrübun' worden, daß oen ein gezogen en .. w Mannschaften die Möglichkeit, ihr Wahlrecht bei den Haupt- oder Stichwahlen auszuüben, genommen würde. Schon bei den letzten Reicl-stagswahlen im Jahre 1898, wo Hauplwahl und Stichwahl ebenjalls in die Zeit der Uebungen des Beurlaubtenstandes fielen, war in sämtlichen deutsä-en Armeekorps die Uebungszeit nicht nur für Offiziere und Ossizieraspiranten, sondern auch für die Mannschaften so gelegt worden, daß sie von ihrem Wahl- -recht bei beiden Gelegenheiten keinen Gebrauch machen tonnten. In einer großen Anzahl von Fällen, in denen die Uebungen sck)on längere Zeit vorher ohne Rücksicht aus die Wahltermine augescpt waren, wurüe nachträglich cm ent­sprechend späteres Eintreffen zur Uebuug an- geordnet. Tas Gleiche sollte auch für die bevorstehenden Reichstagswahlen geschehen. Daß an Tagen, wo Wahlen zum Reichstage statlsinden, keine Nontrollversammlungen abgehalten lverden dürfen, ist in der deutschen Heerordnung vorgeschrieben. Dem Geiste dieser Bestimmung entspricht es jedenfalls, «d^aß auch die Uebungen nicht in die Wahlzeit verlegt werden.

werden.

Abg. Dr. Bachem (Str.): In Potsdam tragen die Soldaten schon heute keine Waffen außer Dienst. Wenn das dort möglich ist, warum sollte es sich nicht verallgemeinern lasten? Auf die Frage deS Abg. Gröber, wie die Begriffe „äußerste Noth und dringende Gefahr" zu verstehen sind, ist der Staatssekretär die Amwort schuldig geblieben. Wenn der Vorgesetzte nur in diesen Fällen zur Waffe greifen darf, um seinen Befehlen Geltung zu verschaffen, dann bedarf es einer authentischen Interpretation, ob diese Begriffe sich nur auf seine eigene Person beziehen oder auch auf die ge­fährdete Disziplin. Ich meine doch, es wäre richtiger gewesen, den Hüstener schon vorher auszuschließen. Man kann doch nicht einen Grundsatz aufstellen, durch den die Armee und Marine schließ­lich zur Besterungsanstalt wird. (Sehr richtig I)

Staatssekretär von Tirpitz: Zur authentischen Auslegung be­stehender Gcsetzesparagraphen bin ich nicht berechtigt. Tas muß ich dem Richter überlassen.

Damit schließt die Besprechung. — Die Interpella­tion ist dadurch erledigt.

Es folgt die erste Lesung des Nachtragsetats. (Neu­bau des Reich smarineamtes in der Bellevuestraße, für Grunderwerb, Bearbeitung des Bauprojekts und Vorbereitung des Terrains für die Bebauung 5 633 400 Mk.; dieser Ausgabe stehen 4 533 400 Mk. Einnahmen gegenüber aus dem Verkauf der Dienst­grundstücke des Reichs-Marineamtcs Leipzigcrstr. .13 und Vvß-

en so anberaunnt ffizieren und

Reichstags ist anderer Meinung. Die Marineverwaltung aber glaubt: Auf das Geld kommt eS gar nicht an! Ich begreife nicht.

HUtl t»IM«**** v»v rw | J v * * ”7 I ' v ' w , .

erzeugt ein falsches Ehrgefühl. Die Herren glauben dann, bei allen möglichen Anlässen im Namen des Königs zur Waffe greifen zu müssen. Tas Waffentragen außer Dienst muß ganz verboten

Aus Stadt und ianb.

// Gl au berg, 24. April. Bei der Bürgermeister- Wahl wurde der seitherige Bürgermeister Schmidt wiedergewählt. Ter Gegenlandidat, Beigeordneter Berg­heimer, hatte etliche zwanzig Stimmen weniger.

R. B. T a r m st a d t, 24. April. Ein sehr beklagens­wertes Ereignis hat anscheinend die jüngst aufgedeckte fortgesetzte Unterschlagung des Oberpostassistenten Kehrer lur Folge gehabt. Der beim hiesigen Hauptpostamt befchäf- itigte Oberpostbcamte Schneider erschien heute nach-

rie k

Die fachen der einem slai Slbgeotbm wurden di vom Lan! Enlwicklu Matenals allgemein Vollsernä em erheb! cingetretci welche A wurde zu zahlung c graphijche Tabellen

DaS in Indus! schäjlslagi exemplifiz Lern im । Arbeiter i schäsligun, bis 1692 des, wie welche pi Die Sdjroi mehr juge ist zwar zi sächlich do Schrift be Bedarf an lung Lei Aon 1900 Steigerung Ärundm g ammlamft sonüerheit dabei die 1 beuchen i Grenzen vl nach sachoe möglich. 1 ^igeruni M !U.ehS t deweisen (afj "ri Lchläch! iiiehilan ^"chniarktk! ^>ni,khkn P ju

& der Einhaus, W ab:

>ribent

■fuu W an "ü^an tal üon «nmeien

ble v,u<ntu.)

“*Zo,,|nifn|iei briete. $

'° Um (

Neueste iiU'linuujnu

Lriginaldrahtmelduugen de» Gießener Anzeiger».

Madrid, 2s. April. Auf dem internationalen Aerztetag sind 30CKJ Acrzte aus allen Landern, von Teutschland allein 776, zusammengekommen. Ter König begrüßte zuerst die deutschen Teilnehmer, dieKoniain-Muller unterhielt sich eingehend mit den Professoren v. Leyden und Waldeyer.

Rom, 25. April. Man meldet auS der deutschen Bot­schaft' lieber die Grundsteinlegung für das Goethe­tz en km al ist nod) nichts bekannt. Bet der Unter­suchung der Tcrrainverhältnisse ergab sich^ daß der gewählte Platz für die Aufstellung ungeeignet ift

Nachdem der ReickStag erklärt hat, daß er allenfalls einem Tausch der Grundstücke zuslimmen würde, sollen rott ießt noch 1 100 OOO Mark herauszahlen! Und das Schönste ift. daß dazu noch eine besondere Anleche ausgenommen werden soll! Jetzt zum Schluß der Legislaturperiode ein Marinepump! (Heiterkeit.) Es »st wirk­lich überslüssig, diese Vorlage noch zu berakhen. Man sollte den diätenlosen Reichstag nicht noch länger aufhalten. Ta aber von Seiten großer Parteien Kommissionsberathung beantragt ist, fo werden wir, wenn auch ungern, diesem Antrag zustimmen.

Abg. von Tiedemann (Rp) spricht sich für die Vorlage auS, zumal der Preis für baä Grundstück so sehr reduzirt ja. Es ]« doch nöthig, daß die Rcichsämter dicht beieinander^ liegen.

Abg. Singer vertritt nochmals seinen Standpunkt und wirft dem Centrum vor, in Marinefragen viel gesündigt zu haben.

Abg. Bindcwald bemerkt, das Reich werde bei dem Kauf um 2 Millionen übervortheilt, das Geld habe man doch nicht dazu da, um eS den Juden in den Rachen zu werfen. (Heiterkeit.) Ter Be­richt der „Staatsbürgerzeitung" von dem Gcbeimvertrag von Siemens u. Halske zu Gunsten deS Herrn Wertheim sei nicht wider­legt. Wenn die Großbazare sich noch weiter ausbildeten, ginge der Mittelstand zu Grunde. ,

Staatssekretär von Tirpitz erwidert, daß ihm von einem solchen Geheimvertrag nicht daS Mindeste bekannt fei.

Abg.Müller.Fulda (Ctr.) polemisirt gegen die Sozialdemokraten. -Die Sozialdemokraten hätten in der Budgetlommisston noch nie einen Pfennig von den Marincfordcrungen zu streichen beantragt, sondern sich höchstens den Centrumsanträgen angeschlossen. Tie Sozial­demokraten stimmten zwar gegen den ganzen Etat : zu einem wichen Schattenspiel gebe sich das Centrum nicht her, eS streiche nur da, wo C "°Abg. Graf Oriola empfiehlt nochmals das Projekt, daS Märchen der „Staatsbürgerzeitung" glaube er nicht.

Abg. Singer erwidert, die Sozialdemokraten hatten zwar keine Anträge auf Streichung kleiner Summen gestellt, wohl aber gegen sämmtliche Millioncnforderungen gestimmt, d,e das Ccntrum be­willigt hätte. Er begreife die Rede des Abg. Muller-Fulda kurz vor Thorschluß wohl, aber das Ccntrum habe so viel auf dem Kerbholz, daß diese Rede auch nichts mehr nützen werde.

Abg. Bindewald (Antis.) wiederholt seine Erzählung über den Gehcimvertrag zwischen Wertheim und Siemens u. Halske und wirft dem Grafen Oriola vor, daß er sich über die Befürchtungen aus den Kreisen des Mittelstandes leicht hinwegsetzt. Die Liebe der National-Liberalen zum Mütelstande sei nur eine platonische.

Abg. Müller-Fulda (Ctr.) erklärt, daß er gegen das Flotten­gesetz von 1898 gestimmt habe, weil er mit der Bindung nicht einverstanden gewesen sei; allerdings sei es ihm gelungen, spater die Bindung wenigstens theilweise zu beseitigen.

Abg. Graf Oriola (nat.-lib.) erwidert dem Abg. Bindewald, daß er es in Fürsorge für das Wohl des Mittelstandes getrost mtt ihm aufnehmen könne.

Hiermit schließt die Debatte.

Die Vorlage wird der Budgetkommission über»

Von den verschiedensten Setten erschallen Rufe: Vertagen!

Vertagen 1

Präs. Graf Ballestrem: Diese mehr oder weniger unartiku- lirten Laute (Große Heiterkeit) würde ich als einen Dertagungs- antrag ausfassen, wenn die Geschäftsordnung eine solche Art t)« Antragstcllung kennen würde. (Stürmische Heiterkeit.) DaS ist nicht der Fall. Desbalb erwarte ich zunächst einen Antrag.

Abg. Singer (Soz.): Um der Erwartung des Herrn Pra,iden­ten cntgegenzukommen, beantrage ich die Vertagung. (Heiterkeit.) Der Vertagungsantrag wird angenommen.

Nächste Sitzung: Sonnabend 1 Uhr. (Rechnungssachen, kleinere ; Vorlagen, Fortsetzung der zwetten Lesung der Novelle zum Ära«» kenkassengefetz.

: Schluß 5& Uhr.

Nr» ’ erl«'1!

Dem bitbek

Ä bif ritgen« Uirttr o>e'

Lock)« 1

KoiolionSb log der « Unived/^ druckerttl* lUDafnon. und *•

Lch-ld

«drehe W ßem'pr^a'

setzimg, die der Präsident aiebt, kann ich daS vertragen, denn e» ! ist amtlich festgestellt, daß die Straßenbahn auf Wunsch deSKauerS , den Großen Stern aus schmückt. Ich will ccher daromf nicht Wetter eingehen, sondern kann Sie nur bitten, in der Kommuschn die I Verträge genau darauf hin zu prüfen, ob nicht Dinge darin ent- । hatten sind, die zu Bedenken Veranlassung geben. .

Abg. Bindewald (Antis.): Muß man sich gerade die teuerste Straße aussuchen? Die Vorlage ist so plötzlich an uns gekommen, daß es fast scheint, als ob es auf eine Ueberrumpelung abgesehen ist. In finanzieller Beziehung ist das Proiett nicht gunniger als das alte. Ich behaupte, daß die Eigenthümer 2 Millionen vorge­fordert haben, der Bankier Cohn ist ein guter Geichastswmnn. Warum sollen wir den Juden das Geld geben? (Lachen.) Wenn wir überflüssiges Geld haben, dann sollten wir doch lieber unseren deutschen Stammesgenossen was abkaufen. (edjmlenb^» Ge­lächter.) Tie Juden stecken alle unter einer Decke. (ErneitteS Lachen.) Ich berufe mich auf die .Staatsbürger Zeitung . (Aha! links.) Ich frage den Staatssekretär, ob eS ihm bekannt ist, daß Siemens und Halske nur ein Vorläufer für Wertheim ist. ©clingt es Wertheim, sich noch Wetter auszubauen, bann wird es mtt dem Mittelstand zu Ende sein. Deshalb darf der Verkauf der Dienst­gebäude nur zu Stande kommen, wenn der Platz auch wirklich für einen Untergrundbahn Hof verwendet wird und nicht bie Folie für Wertheim abgiebt. Den Juden, die im Gelde schmoren, )

die im Golde schwimmen, (Stürmisches Gelächter) gtebt das Reich Millionen, aber für die Invaliden ist nichts übrig. Wir werden die Vorlage ablehnen; eine Äommissionsberathung ift nicht nothig.

Staatssekretär v. Tirpitz: Nach der Werthtabelle gehört die Bellevuestraße in die neunte Werthklasse, es ist also durchaus un­richtig, daß es sich um Grunderwerb in der theuersten Gegend Beilins handelt. Der Preis des Grund und Bodens ist dort ebenso hoch wie in der Karlsttaße ober in ber Dessauerstraße Gegenüber dem früheren Projett sparen wir etwa 800 000 Mk., und zwar 400 000 Mk. durch Nachlaß des Preises seitens der Besitzer und 400 000 Mk. durch höhere Preise, die wir von der Untergrundbahn- Gesellschaft erzielen. Es ist nicht möglich, die Besitzer der Grund­stücke in der Bellevuestraße ober bie Untergrunbbahngesellfchaft zu bewegen, bie mit uns abgeschlossenen Konttakte zu verlängern. Fällt bas Projekt, so ist entweder ber Neubau beS Dienstgebaudes auf lange Zeit hinaus aufgeschoben, ober aber ber Reichstag muß im nächsten Jahre mehr bafür bezahlen.

Abg. Graf Oriola (nat.-lib.): Viele meiner Freunde hätten die Wahl eines anberen Platzes gewünscht, aber nach reiflicher Prüfung ber Frage, ob bie Vorlage im Interesse bes Reichs unb ber Reichsfinanzen liegt, sind wir zu dem Schluß gekommen, daß wir sie annehmen müssen.

Reichsschatzsekretär Frhr. von Thielmann: Als die rz-rage des Neubaus des Reichsmarineamts an mich herantrat, habe ich mir gesagt: die Finanzverwaltung kann diesem Projekt ihre Zustimmung nicht geben. Nachdem ich aber die Verhältnisse genauer geprüft habe und nachdem uns ein so günstiges Angebot gekommen ist, das sich durch die neuen Verhandlungen noch gebessert hat, glaube ich, daß die Reichsfinanzverwaltung das Projekt gutheißen kann. Ich glaube nicht, daß man die Angelegenheit vertagen soll. Der Werth des Grundstücks am Leipziger Platz braucht nicht derselbe zu bleiben. Es ist ja möglich, daß die Untergrundbahn einen andern Weg wählt. Tann bekommen wir für das Grundstück nicht mehr so viel. Jedenfalls habe ich gegen den jetzigen Plan keine finanziellen Bedenken.

Abg. Dr. Müller-Fulda (Ctr.): Nachdem dieser Reichstag so große Marineforderungen bereits bewilligt hat, war es wohl über­flüssig, in die Alarmtrompete zu stoßen und durch die „Nordd. Allg. Ztg." verkünden zu lassen, daß an den neuen Reichstag wieder neue Marineforderungen herantreten werden. Dadurch ist nur unnöthige Aufregung verursacht worden. Wir sehen allmählich, daß die Marineverwaltung in Bezug auf ihre Ansprüche keine Schranken mehr kennt. Alle anderen Ressorts sollen zurücktreten, wenn nur die Marine bekommt, was sic will. Tie Mehrheit deS

M. 5

■ ei i-in^ ' fielen

*1*6

<b .' als 4 "Ms bE

D Hilt

‘"Mi

j. _____o: «rst ein Jahr nach dem Morde auf-

gefunden, und" zwar das Jackett und die Weste in einer Schonung des Stadtlna^dcs. Wahrend die Weste unver- ehrt und nicht mit Blut befleckt war, fand sich unter ;em rechten Arm des Jacketts ein größerer Blutfleck, xm übrigen war dieses aber unversehrt. Auch an den Bein­kleidern, bie in dem Garten der Loge an der Konfiktstraße in der Nähe des Mönchsees gefunden wurde, befanden ich keine Blutflecke, ebenso nitfjt am Mantel, der bei der Mädchenschule gefunden wurde Gerade nach Auffindung der nocki fehlenden Kleidungsstücke könnte man feststellen, ob Winter vor seiner eigentlichen Tötung seiner Kleider, wie man es oft ausspreck>en hört, entblöß! gewesen i|L Heute ift aber wenig Hoffnung mehr vorhanden, daß auch diese Kleidungsstücke aufgesunden werden und, im Falle einer Auffindung, noch kenntliche Spuren an denselben festzu- stellen sind, wenn sie nickt gerade von den Tätern im sicherem Nersteck sorgfältig ausbewahrt worden sind.

* Lippach (Württemberg), 24. April. Bei der Reinig­ung eines Brunnens fanden heute morgen vier Arbeiter den Tod durch Er sticken. , ,. .

* Bozen, 24. April. Im Tiroler Hochgebirge sind große Lawinenstürze niedergegangen. Auf dem Bor- cola-Paß, südlich von Rovereto, wurden zwei Bau er­innert verschüttet. Italienische Grenzwachter fanden die eine tot, die andere schwer verletzt auf.

♦ Die Rettungsstation „Treptow Teep" der Ge­sellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger meldet ^nachträglich: Am 19. April von der hier gestrandeten Lchl,,erguatze Louis, Schiffer Taille, mit Fischen von Kalmar naaj Stettin bestimmt, drei Personen durch den sJiatetenapparat der Station gerettet. Die Pettungsstation Heringsdorf meldet: Am 19 April wurden von dem hier gqrranDeten deutschen Tampfer „Pomerania", Kapitän Tesch, mit Petroleum von Stettin nach Memel bestimmt, elf Personen durch den Ra­ketenapparat der Station gerettet

* Prinzessin Lui) e. Der „Rhein. Kur." meldet aus München: In Lindau sind für die Prinzessin Luise eine Hebamme, eine Wärterin und em Arzt aus Dresden ein­getroffen. Am 28. April trifft ein königlicher Beamter mit oen Funktionen eines Standesbeamtert aus Dresden in Lindau ein, der bei der Geburt für das königliche Haus- Archiv das Zeugnis auszustellen hat Nach drei Wochen bringt die Hebamme und die Wärterin auf königliche An­ordnung das Kind nach Dresden.

♦ Dromberg, 24. April. Nach einer Zusammen­stellung der „Ostd. Rundscl-au" sind infolge des letzten Unwetters in den östlichen Provinzen 5 2 Menschen umgekommen. In den Forsten des Regierungsbezirks Bromberg sind 5000 Festmeter Derbholz vernichtet.

* Könitz, 27. April. Wie sehr die Behörden überzeugt sind, daß von feiten der Konitzer Bevölkerung keine Kra­walle mehr zu befürchten sind, kann man nach der ,,-staats- bürgerzeitung" daraus ersehen, daß der hiesige Landrat, Kreidel, am 21. d. M. einen vierwöchigen Urlaub an- actreten hat. Wichtige Nachrichten liegen auch heute nicht vor, da die Behörden entweder keine neuen Momente er­halten haben, oder aber in ihren (^Mittelungen alles geheim halten. In der Bevölkerung, die immer noch mit der größten inneren Erregung den Mord lebhaft bespricht, hört man hier und da Ansicktten laut werden, dag man wohl auch die noch sehlenden .Kleidungsstücke des ermordeten Ghmnasiasicn Ernst Winter in spaterer Zeit auftinden wird, jene zileidungsstücke, an deren Erlangung oen Behörden seinerzeit sehr viel lag, die noch heute für sie von größter Bedeutung sind. Es smd bisher nock nicht gesunden: das Hemd, die Ilnterbeinllcider, der Kragen, das Borhemd, Manscksctten, Krawatte und Gamaschen, dann allerdings auch die Uhr. Gerade diese Kleidungsstücke hätten näheren Aus­schluß über die Art der Ermordung geben können, da diese ja nach dem Besundc der übrigen Kleidungs­stücke nicht mit Sicherheit, sondern nur mit geringer Wahr­scheinlichkeit festgestellt worden war. Bekannllich wurden

Im preußischen 4lbgio»d ctcnhause wurde am Freitag zunächst der Gesetzentwurf betreffend Bebauung ehemaliger Wallgrundstücke in Frankjurt a. M. und betreffend Außerkraftsetzung einiger bau- uni) feuer­polizeilicher Bestimmungen in Hessen-Nassau in dritter Lesung debattelos erledigt. Im weiteren Verlaus der Sitzung wurde der Gesetzentwurf betreffend Bildung kirch­licher Hilfsfonds für neu zu errichtende katholische Psarr- gemeinden angenommen. Weiter wurde die erste Beratung ,bcr Anträge Kirsch und v. Wentzel betreffend Abänderung des Einkommensteuergesetzes debattelos erledigt und die Tenkschrift über den Stand der Gewerbe-Förderung im Königreich Preußen durch Kenntnisnahme als erledigt er­achtet. Ter Antrag, wonach die Regierung aufgefordert kerben soll, in der nächsten Session einen die Regelung der Schulpflicht betreffenden Gesetzentwurf vorzulegen, wurde der Unterrichts-Kommission überwiesen. Auf der morgigen Tagesordnung steht die Interpellation Lewcha betreffend das oberschlesisck-e Grubenunglück, ferner die dritte Lesung des Gesetzentwurfs Über die Befähigung zum höheren Berwaltungsoienst und der Gesetzentwurf betreffend ^Regelung des Feuerlöschwesens in erster und zweiter Lesung, endlich kleine Vorlagen und Petitionen.

fm dritten Dienstjahre; er ist 21 Jabre alt; und dieses Akter ist ausreichend, um bie Schwere feiner That zu übersehen. (Beifall.)

Abg. v. Nvrmann (fonf.): Wir wissen genau, daß ben Fähnrich die volle (Strenge des Gesetzes treffen wird. Wir können aber keinen Borthett darin sehen, baß der Fall hier besprochen wirb, weder für seine Aufklärung, noch für feine (Sühne.

I mittag nicht zu feinem .

in seiner Wohnung (er ist verheiratet, nicht anzutrej^en. xie infolgedessen sofort behördlicherseits angeftcLten Recherchen führten schnell zu einem traurigen Ergebnis. Schneider wurde im nahen Walde erschossen ausgesunden. Er hatte sich mittelst Revolvers eine Kugel durch den Kopf geschossen. Ueber die Ursache zu dieser Tat fehlt noch jede Aufklärung. Er halte seinen Dienst neben dem Schalter des verhafteten Kehrer, doch halten es seine Kollegen für vollständig ausgeschlossen, dag er mit desfen verbrecherischen Umtrieben in irgend welchen näheren Beziehungen stand. Er galt als ein sehr pflichttreuer, gewissenhafter Beamter, und gerade mit Hilfe seiner früheren exakten Buchführung war es gelungen, den Unterschlagungen des K. auf die Spur zu kommen. Man vermutet, daß sich der etwas weich­herzige biedere Beamte die ohne jedes Zutun von seiner Seite erfolgte Aufdeckung der Unterschlagungen und deren Folgen trotzdem so zu Herzen gehen ließ, daß er Hand an ■ sich leate. Seine amtlichen Bücher wurden in bester Ord- : nung befunden. , ,,

Kleine Mitteilungen aus Hessen und den ' Nachbarstaaten. In Offenbach fand am Mittwoch - in der Turnhalle der Goelhestraße die feierliche Einführung des neuen Direktors der Oberrealschule, Professor Jäger, tatt. — Am Dienstag wurde, wie aus Mo mb ach berichtet wird, aus dem Pfrimmbach ein älterer Mann heraus- gezogen, der versucht Halle, sich zu ertränken. Nachdem die Polizei Mitteilung erhalten und durch einen Arzt Wiederbelebungsversuche angestellt worden waren, ver- schied der Mann um 6 Uhr.

straße 25.)

Abg. v. Waldow Reltzcnstein skons.): Wir haben schwere Be­denken, bie aber kaum im Plenum geklärt werben können. Deshalb beantrage ick Überweisung an bie B u b g e t k o m m i s s i o n.

Abg. Singer (Soz.): Gegen bie Kommissionsberathung habe ich nichts einzuwenbcn. Die Einbringung bes Nachtragsetais be- beutct einen Erfolg ber Bubgetkommission; Härte sie mit Hurrah ben Marinepalast bewilligt, bann hätte bie Sache 387 500 Mk. mehr ge­kostet. Es wirb als ein besonbers günstiges Ereigniß bargestellt, baß es gelungen ift, eine Ermäßigung bes Kaufpreises herbeizu­führen. Das ift boch keine so gewaltige Ersparniß. Ich würbe es überhaupt für falsch halten, ben Komplex in ber Bellevuestraße zu laufen. Will man ihn aber kaufen, so kann man ihn viel billiger haben. Es ist überhaupt falsck, zwei so verfchicbene Dinge, wie ben Ankauf bes Komplexes in ber Bellevuestraße unb ben Verkauf reichs- fiskaliscker Gebäube zu vcrttippeln. Bei ber Etatsberathung habe ich behauptet, baß eine kaiserliche Orbre ergangen fei, ber Stabt Berlin bie Konzession zum Bau von Untcrgrunbbatjncn zu ver­weigern im Interesse ber Firma Siemens u. Halske; bie „Norb- beutscke Allg. Ztg." bementirte biefe Behauptung. Eine Orbre ist nun zwar nicht erlassen, aber eine kaiserliche Zusage an bie Firma ist tatsächlich erfolgt, unb ber Polizeipräsibent hat auf Anweisung höherer Instanzen unb in Folge Eingreifens bes Kaisers einen ent- sprcchenben Erlaß ergehen lassen. Nebner verliest ben Erlaß. Der Polizeipräsibent hat ja auch über ben Kopf ber stäbtischcn Behörbe hinweg ben Vertrag zwischen ber Stabt Berlin unb ber Großen Ber­liner Straßenbahn verlängert. Der Tank bafür ist ja auch nicht ausgeblieben, ich erinnere an bie Umgestaltung bes Großen Sterns, btt auf einen Wunsch bes Kaisers zurückzuführen ist. . . .

Viccpräsibent Graf Stolberg: Ich ersuche, bie Person bes Kaisers nicht in bie Debatte zu ziehen, sowett cs sich nicht um amtlich konstatirtc Thcttsachen hanbett. Sowett eS sich um solche hanbelt, würbe ich Ihnen bas erlauben können, aber ick bitte Sie, nicht auf Vermutungen hin bie Person des Kaisers in bie Debatte zu ziehen. o-----—, — ---- - „ . . -

Abg. Singer (Soz., fortfahrenb): Selbst unter ber Voraus- wie man uns jetzt noch mit einer berartigen Vorlage kommen tonn.