‘“aSÄs ZLt efo lÄrTuäet! M.M-- Scfticbigung unb m-incm Dank bnfur, daß der K°l°nml. unb t S Ctat, .tal»! der Etat bes Auswärtigen Amts e.ne Erhöhung b-,

Schulfonds erhält. (Beifall.)

Hierauf vertagt das Haus die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr. Außerdem stehen kleine Vorlagen, Rechnungs­sachen und das Kinderschutz-Gesetz auf der Tagesordnung.

Schluß 5% Uhr.

Munition und Waffen an Bord führte für die RegierungStruvpen in Haiti und nicht für die Insurgenten; daß wir eingeschrrtten sind auf ausdrücklichen Wunsch der Regierung von Haiti, in der pflicht­gemäßen Wahrnehmung der Intcrcesin unseres Handels und ent­sprechend den von allen Nationen anerkannten Regeln des Völker­rechts. Was die Aeußerung Bebels über Venezuela betrifft, und die Lebhaftigkeit, mit der er die Ansprück-e Venezuelas uns gegen­über vertreten hat, so kann ich nur sagen, daß ich glaube daß, wenn es eine telegraphische Verbindung zwischen Berlin un CarracaS gäbe, der Präsident Castro sehr erstaunt und erfreut sein würde, diese Vertheidigungsrede beim Morgenkaffee zu lesen. (Lachen bei den Soz.) Eine solche Vertheidigung ist ihm, meiner Meinung nach, noch in keiner Zeitung und in keinem Parlament der Welt zu Theil geworden. Ich konstatire ausdrücklich, daß es sich in Vene­zuela nicht allein um Geldforderungen handelte, sondern um die Aufrechterhaltung unseres Ansehens, das durch das Vorgehen dcS Präsidenten Castro erschüttert war, und deshalb hatten wir voll­kommen recht, so vorzugehen. Herr Schädler hat neulich gesagt, daß für Deutschland in der Welt mehr Haß als Liebe bestehe. Ich glaube, daß wir noch zuverlässige Freunde haben, und daß die Welt sich dem Genius des deutschen Volkes nicht verschloßen hält. Und wenn ich neulich von einem uns feindlich gesinnten Dichte, geft" den habe, so kann ich heute sagen, daß vor wenig Tagen eti ande uns günstig gesinnter belgischer Poet mit Recht hier ti Berlin das deutsche Volk das Gewissen der Welt genannt hat. Abe» selbst, wenn die Annahme des Abg. Bebel richtig ist, so ist meiner Erachtens in der Politik Haß und Neid — Haß geht ja gewöhnliä aus Neid hervor — immer noch besser als Mitleid. Halter

nach dem Worte: —----------- - , , , ,

denken natürlich gar nicht daran, und dieser Ausdruck hat auch gar nicht sagen wollen, daß wir irgend eine andere Macht von der See verdrängen wollen. Men wir haben ebenso gut das Recht, auf dem Weltmeer herumzufahren, wie andere Volker. (Gelachter bei den Sozialdemokraten.) ,rr . ... Y ,

Noch ein Wort über die Verhältnisse m Haiti und Venezuela! Was zunächst srncki angeht, so hat Herr Bebel den Sachverhalt

Ich gehe über zu dem, was der Mg. Bebel über unsere soziale Gesetzgebung gesagt hat. Daß auf diesem Gebiete noch sehr viel zu thun übrig ist, ist keine Frage. Andererseits aber haben wir so viel erreicht, wie in keinem anderen Lande. Ich erinnere an das Jnvaliditatsgesed, an die Reihe von Verordnungen zum Schutze der Arbeiter, an die Gewerbegerichtsnovelle. Alle Forderungen ini Handumdrehen zu erfüllen, ist uns freilich nicht möglich, und es würde auch dem Mg. Bebel nicht möglich sein, wenn er an dieser Stelle stände. Eine Zauberruthe besitzen wir nicht und auch er besitzt sie nicht. Es ist unmöglich, ein solches Tempo in unserer dzialpolitischen Gesetzgebung einzuschlagen, wie es Herr Bebel wünscht. Das aber will ich ausdrücklich betonen, daß von einem Stillstand der sozialen Gesetzgebung in Deutschland nicht die Rede ist. Dazu hat der soziale Gedanke viel zu feste Wurzeln geschlagen bei den verbündeten Regierungen und im Hause. Die Entwickelung oll aber eine normale sein, keine überhastete. Wenn sich die Lage unserer arbeitenden Klassen beständig gehoben hat — und daß sie ich gehoben hat, darüber kann auch nach den Ausführungen des Herrn Bebel kein Zweifel sein, das beweist ja die Statistik der Ein­kommensteuer, das wird ja im Ausland auch überall anerkannt — also wenn sich die Lage der Arbeiterklasse auf dem Boden der be­stehenden Gesellschaftsordnung beständig hebt, dann ist es sinnlos, an Stelle derselben etwas setzen zu wollen, was sich noch nicht bewährt hat, was den Herren selbst noch sehr vag, in undeutlichen Umrissen vorschwebt. Betreten Sie den Boden der Legalität, be­treten Sie den Boden der Vernunft (Schallendes Gelächter bei den Sozialdemokraten), betreten Sie den Boden der Vernunft, ver­ziehen Sie auf die Verletzung der Gefühle, die der großen Mehr- beit des deutschen Volkes heilig sind, und manche Gegensätze können 1 sich mildern. Durch Ihr Thun aber erschweren Sie die auf die Gesundung und Hebung weiter Volksschichten gerichtete Be­strebungen der Regierung und des Hauses. Ihre Pläne wird die Regierung nun und nimmer zu realisiren im Stande sein.

Mit einigen Worten wende ich mich noch dem zu, was Herr Bebel über unsere auswärtigen Beziehungen ausgeführt hat. Wenn er meint, es wären von vielen Offizieren a. D. oder z. D. Artikel geschrieben, in denen ausgeführt wird, die deuffche Flotte mühte so stark werden, daß sie die englische niederrennen könne, so er­widere ich daraus, daß es sich da selbstverständlich um Phantasie­gemälde handelt, wie wir sie auch m anderen Landern finden, für die aber keine irgendwie maßgebende Stelle irgendwie verantwort­lich ist und die kein verständiger Mensch in Deutschland würdigt. Daß es sich da nur um Phantasiegebilde handelt, können Sie daraus ersehen, daß unsere Flotte auch nach der Ausführung des Flottenplans erst die vierte oder fünfte Stelle einnehmen wird unter den Flotten der Welt. Mit unserem Flottenbau verfolgen wir keineswegs irgend welche aggressiven Ziele, sondern lediglich die Vertheidigung der deuffchen Küsten, die Vertheidigung der deuffchen Interessen im Auslände und den Schutz unserer Staatsangehörigen im Auslande. Daß wir nicht wehrlos zur See dastehen, ist mich der Wunsch der seh: großen Mehrheit des deuffchen Volkes; und wenn Herr Bebel dem widerspricht, so befindet er sich auch m dieser Beziehung im Widerspruch mit der Ansicht der Mehrheit der Nation. Der Mg. Bebel hat weiter gemeint, der Ausspruch: „Unsere Zukunft liegt mff dem Master* enthalte eme aggressive : Spitze gegen andere Mächte. Dabei ist er doch ein wenig verfahren

Herr Bebel hat die Dorwürfe berührt, die der Kaiser gegen die Sozialdemokratie erhoben hat. Daraus erwidere ich dem Mg. Bebel: Was führen Sie denn selbst für eine Sprache? (Lebhafte Zustimmung rechts und im Centrum.) Ist nicht eben ein Ausdruck aus Ihren Reihen gefallen, den ich nicht wiederholen will? _ Ich konstatire, daß der Abgeordnete, der ihn gethan hat, ivenigstens soviel Schamgefühl besitzt, daß er sich nicht dazu zu bekennen wagt. (Große Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Ich wiederhole (mit er­hobener Stimme): Eben ist aus Ihren Reihen ein Ausdruck gefallen, den ich nicht wiederholen will, aber ich konstatire, daß derjenige, der sich diesen Ausdruck erlaubt hat, noch so viel Schamgefühl besaß, sich nicht zu diesem Ausdruck zu bekennen. (Erneute Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Ich will Sie nicht erinnern an Alles, was in Ihren Blättern gestanden hat, ich will Ihnen hier keine Blüthen- lese vorlesen aus dem „Vorwärts" oder gar der „Leipziger Volks­zeitung*. Mer das Eine sage ich: Sie suchen mit allen Mitteln das Ansehen der Monarchie zu schädigen, und da wundern Sie sich, daß ein von seinem Werth durchdrungener Monarch sich gegen Sie zur Wehr setzt? (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Eine Partei, die den Umsturz Der Monarchie betreibt, kann sich nicht wundern, daß der oberste Träger des monarchischen Prinzips sich dagegen mit Enffchiedenheit und, wenn es seiner Natur enffpricht, hier und da auch mit Schroffheit zur Wehr setzt. Die große Mehrheit aber wird gewiß mit mir den Wunsch theilen, daß die Allerhöchste Person, die verfassungsmäßig unverantwortlich und unverletzlich ist, nicht in unsere Debatten hier hineingezogen wird. (Sehr wahr! rechts.) Ich werde mich niemals scheuen, mich vor den Träger der Krone zu stellen und ihn zu decken, aber auf der anderen Seite bin ich über­zeugt, daß die große Mehrheit des Hauses gern zurückkehren wird zu der früheren Praxis (Sehr wahr! rechts; Widerspruch links), die Person des Kaisers nicht in die Debatte zu ziehen.

Kaiser angreifen.

Der günstige Stand unseres Kolonial-Etats ist nur ein fcheir» barer, nur die Ausgaben für kulturelle Zwecke sind gesunken, b» Ausgaben für Polizei und Militär sind aber gestiegen. Ich hall dies für sehr bedauerlich, hier muß Wandel geschaffen werden, di Mehrausgaben für militärische Zwecke müssen aus dem Kolonial» Etat verschwinden. Ich hab«' es stets als einen Mißstand bezeichnet daß die ostafrikanischc Gesellschaft Münzen auSprägt. WeShall gilt dort noch immer die Rupien-Währung, weshalb führt man bot nicht die Mark-Wäbrung ein? Mal muß ba§ Reick die Rupie, doch einlösen, und hier geht ?§ wie mit den sibvllinischen Büchern, je länger es dauert, desto theuerer wird es. Bedauerlich stt eS, aß das deutsche Großkapital sich in so geringem Maße imferen Kolonien zuwendet. Von den aftikanischen Bahnen muß zuerst bte Bahn von Dar-es-Salaam nach Mrogoro gebaut werden, die anderen Bahnen haben nicht entfernt die wrrthsckaftlicke Be- deutung wie diese, mit dem Worte „Central-Bahn" wird von Kolonialvolitikern sehr viel Unfug getrieben. Ick schließe mtf

wir unser Pulver trocken und zanken wir uns nicht so viel unte einander, und Niemand wird uns an den Wagen fahren!

Mg. Dr. Haffe (nat.-lib., schwer verständlich): Meine Freund« werden stets dafür eintreten, daß amtlich bestätigte Reden bei Kaisers hier besprochen werden dürfen. Dieses Recht der freien Meinungsäußerung lassen wir uns nickt nehmen. Ich werde jedoch dem Beispiel des Mg. Bebel nickst folgen und die Person bei Monarchen angreifen, sondern mich einzig und allein an den ber« antwortlichen Kanzler halten. Der Kanzler hat sehr mit Unrecht neulich das deutsche Bürgerthum mit der französischen Bourgeoisi« verglichen. Dies Wort ist dem deutschen Volke gänzlich fremd, bal deutsche Bürgerthum hat nie eine privilegirte Stellung verlangt es hat stets alle Rechte für alle Bürger verlangt. Das Wahlrech besonders dankt die Sozialdemokratie nur dem deuffchen Bürgen thum. In allen anderen Ländern verhält sich das Bürgerthun den Arbeitern gegenüber ganz anders als in Deutschland. Die Ven dienste des deutschen Bürgerthums dürfen deshalb an dieser Stell« nicht vergeffen werden, es hat fteiwillig die großen sozialen Laste» übernommen. Herr Bebel warf mir vor, ich hatte mich in Leipzis gegen das allgemeine Wahlrecht ausgesprochen. Das hab' ich nie gethan, Herr Bebel hat nur das nachgebetet, was nationalsozial iölätter ganz ohne Beweise gegen mich geschrieben haben. Wenn irgendwoher dem allgemeinen Wahlrecht Gefahr droht, so ist es von Seiten der Sozialdemokratie. Meine Freunde sind stets fü, das allgemeine Wahlrecht eingetreten und haben auch einrnüthij gegen das Zuchthaus-Gesetz gestimmt. Auch bezüglich der au$; wärtigen Politik hat der Reichskanzler die Bedeutung der deuffche, Achivi unterschätzt. Der Frieden ist doch nur aufrecht erhalten ü Folge unseres Heeres und unserer Marine, und auch dafür habe« die deuffchen Achiver willig die Lasten getragen. Der Kanzler sprmj gestern sehr schön über den Verkehr der Staatsmänner unten einander. Doch hatte diese Rede viele Lücken, ich vermißte bari» die Kürassierstiefel, die kalten Wafferstrahlen und den Sitz: Wii laufen Niemandem nach. Das Beispiel des wild gewordene» Poeten zeigt deutlich, wohin e§ führt, wenn man einem Fremde» ohne nähere Prüfung Liebenswürdigkeiten erweist. Leider toid bei uns fast jede Woche gegen den Satz verstoßen, daß wir Nieman dem nachlaufen sollen. Was Venezuela angeht, so war eS charak teristisch, daß Herr Bebel sich der Interessen Venezuelas annahm Bedauerlich ist es, daß gar nicht gegen die amerikanische Presse ein. geschritten wird, die fortwährend Deutschland und den deutsche,

sveqiell die Idee eineS Ausnahmegesetze? gegen die Sozialdemokratie. V UelleüÄ betracktri er cs als einen Akt der Pietät, ^ Programm i seines verdorbenen Freundes Stumm zu erfüllen. Mer er thut .

mit anerkennenswertber Energie und Konsequenz. Uns hat da- Ausnahmeaesetz nur genutzt Das beweisen umere Stimmen bei . den Wahlen. Wer weiß, ob wir ]o viel zugenommen hatten, wenn der Kaiser nicht so oft geredet hätte Ich taxrre jebe Im Rede auf 100 000 Stimmen mehr für uns ein. Upc J i Darunter leidet nur die Autorität der Krone. Im Ausl- ^acht es einen sonderbaren Eindruck, wenn der Kaffer jeben Ju. > ck die

arößte Partei als die Feinde Deuffchlands bezeichnet, die aus den Umsturz der bestehenden Verhältnisse nrb seines Thrones hin- arbeite. Glauben Sie, daß dos das den e Ansehen im.Auslande stärkt? Nun kommt noch der Kronprinz des deuffchen Reichs, dieser junge, zwanzigjährige Herr, und bezeichnet uns als Elende. Was hat der junge Herr eigentlich für Verdienste, daß er es überhaupt in Anspruch nehmen kann, in diesem Tone gegen die Sozialdemo­kraten zu reden? (Unruhe rechts. — Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Wenn man uns als „Elende bezeichnet, so ist das ein Ehrennamen für uns, genau so, wie das Schimpfwort „Geusen" später ein Ehrennamen wurde. Nun, vielleicht werden wir auf dem nächsten Parteitage beschließen, uns fortan die Partei der Elenden zu nennen. (Große Heiterkeit.) Der junge Mann bat zunächst etwas Anderes zu tijun, als uns anzugreifen. (Sehr aut! bei den Sozialdemokraten.) Er hat nach menschlicher Be­rechnung noch lange Zeit, bis er auf den Thron lammt, er sollte etwas Besseres zu thun wißen, als schon m jungen Zähren sich als den heftigsten Feind der Sozialdemokraten hinzuftellen. (Sehr wahrI links.) Das könnte seiner Zukunft als deutscher Kaiser viel­leicht einmal nicht förderlich fein, denn unttler^i^komcke die deutsche Sozialdemokratie noch eine ganz andere Machtstellung er­obert haben, als heute. Alle diese Angriffe haben wie bad bei der Natur des deuffchen Bürgerthums selbstverständlich ist, eme Masse von Loyalitätsbezeugungen zur Folge gehabt. Auf die un­würdigste Art sind die Arbeiter gezloungeu worden, ihrer Loyalitcst gegen die höchste Person Ausdruck zu geben unb ihr Ernv^standnitz mit deren Angriffen auf die Sozialdemokratie auszusprechen. Im Ruhrrevier hat die Unternehmerklaffe die Schimp.lichkeit sogar soweit getrieben, daß sie den Arbeitern eine Adresse gut Unter­schrift vorlegte, worin sie zu einer Aenderung ^^Gesetzgebung aus­fordern sollten, damit der weiteren Vergiftung Mkseres Volkslebens durch die Sozialdemokratie borgebeugt werde. (Hort! hort! Imtä.) Man hat die Schamlosigkeit besessen, das abhängige Verhaltnij; der armen Arbeiter dazu zu mißbrauchen, daß fre eme Adresse unterschreiben sollten, in der der Kaiser ersucht imrd, l^m Volke seine geringen Freiheiten zu nehmen. Was haben solche er­zwungenen Ergebenheitsadressen für einen Smn? Jeder Mensch, der denken kann, weiß, was er davon zu halten hat. ^zn mner Fabrik war u. A. ein Anschlag angebracht, m dem es hieß, es ist für eine gute Existenz der ArbÄer gesorgt. Und dabei erhalten die Arbeiter dort augenblicklich einen Lohn von 2 bis 7 Mk. (Hort! hört! bei den Soz.) Die Arbeiter, die mit solchen Hungerlohnen abgespeist werden, sollen Adreffen unterschreiben, in benen von einer guten Eristenz des deuffchen Arbeiters die Rede ist In Magdeburg hat man 2 Arbeiter, die 20 bezto. 16 Jahre auf bem Grusonwerk arbeiteten, sofort entlassen, weil sie die Loyalrtäts- adreßen zu unterzeichnen sich toeigem. (Höri! hort!) ~so bleckst da die freie Meinungsäußerung? Der Erfolg dieses ganzen Vor­gebens ist eme koloffale Zunahme des Abonnentenftandes unserer Parteiblätter. Daß es nothwendigerweise zu einer vollständigen Vergiftung des ganzen Volkslebens führen muß, wenn solche Adressen erzwungen werden, das liegt auf der Hand. Der Reichs­kanzler hat es in Mrede gestellt, daß in Deutschland Bonapartismus unb Cäsarismus herrM. Thaffächlich herrscht. bet uns ber Cäsarismus, es herrscht der Byzantinismus. Wir haben Zu­stände im deuffchen Reich, für die sich nur noch geschichtliche Ver­gleiche herbeiführen lasten, indem man in das Rom ber Cäsaren oder nach Byzanz hinüberg^eist. Cäsarismus auf ber cmen, Byzantinismus auf ber anberen Seite, ein Streberthmn, tote es schlimmer nicht gebacht werben kann; welche Feigheit, welche Charakterlosigkeit herrscht in gewißen Kreisen. Ntemarck darf mehr eine Ueberzeugung aussprechen, die nach oben Anstoß er­regen kann. Alles kriecht. Alles sucht Vorihetle zu erhaschen. (Stürmischer Beifall bei den Soz.) Ich meine, auch Sie hatten alle Ursache, diesen furchtbaren Krebsschäden, die notorisch an unserem Volksleben nagen, mit aller Energie entgegenzutreten und Mannesmuth auch vor Königsthronen zu bewahren. (Lebh.

Zustimmung links.) . _

Die Mehrheit brüstet sich mit der Annahme des Zolltarifs. Ja, wenn man skrupellos in ber Wahl seiner Mittel ist, so ist das kein Wunde'' Freude werden die Herren daran nicht haben, am aller- . wenigsten die Herren National-Liberalen; Herr Baßermann reift ja jetzt sckon im Lande herum unb kann kein Unterkommen finden. (Heiterkeit.) Gar mancher von Ihnen kommt nicht wieder hierher. Ebenso ist es mit dem Centrum. (Lachen im Zentrum.) Dem Bauer haben Sie zu wenig beschloßen, dem Arbeiter zu viel. Ach, Sie Unalückswürmer! (Heiterkeit.) Der Zolltarif wird als Spreng­mittel für das Zentrum dienen; den Tarif, den Sie wollten, haben Sie ja nicht bekommen, aber den Negierungsentwurf haben Sie ver- böseri unb uns bamit bie günstigste Wahlparole gegeben (lebhafter Widerspruch), eine viel günstigere Wahlparole, als die Regierungs­vorlage sie war. Bei Philippi sehen wir uns wieber l (Lebhafter Beifall bei den Sozialbemokraten.)

Reichskanzler Graf v. Bülow: Bevor ich mich zu dem sachlichen

S Seuet erst unAann 6anb an sich gelegt^

Wurf wurde schließlich cin.r Kommission von 21 Mitglie- oder ob er seur^n Selbstmord durch das 6 dern überwiesen. Nächste Sitzwrg Samstag 11 Uhr. Tages- lteß s:ch bei d.m Zuilano der ausgefund^ ch

orbnuua: Gesetzentwurf b c l res stud Wohnu ngsgeldzu schüsse meyr^ stjtjteuen. pf en»

Msssass.„Rittst

Titel, Domänen unb Forsten.

dem 1. April in Kraft.

Darm stad t, 22. Fan. Der am 11. d. M. in Egelsbach ansgeboochene Brand, nach dessen Bewältigung man unter öen Trümmern der Scheuer die halbverbranute Leiche des Eigentümers d^s Anwesens, Ehristan Vollhardt, sand, scheint durch denselben in einem Anfall von Geistesstörung angelegt worden zu sein. Cb er das

Chaussierung zweier Straßen, um den Arbeitslosen neue Arbeitsgelegenheit zu geben. Ter Arbeitslohn für Bcschä'. • u-slose über 21 Jahre, die Angehörige KU urwer-

Par.atnentari/. s.

Danzig, 22. Jau. (Reichstagsstichwabl.) Bis­her wurden geMlt für Mommsen (freist Vg.) 10472, Bartel (Soz.) 6473 Stimmen.

Papenburg, 22. Jan. Bei der gestrigen Reichs­tagsersatzwahl int dritten hannoverschen Reichstags-^ Wahlkreise wurden gezählt für Amtsgerichtsrat En g e l e w- Osuabrück (Ztr.) 72CO, für Schriftsteller v. Gerlach-Werlin (nationalsoz.) 1000, für Amtögerichtsrat Tholen (ul.) 750, für Schumann-Bielefeld (Soz,.) 75 Stimmern Die noch aus­stehenden Crte können das Wahlergebnis nicht erheblich

ändern.

Berlin, 22. Jan. Vom parlamentarischen Abend beim Reichskanzler wird erzählt, Gras Bülow Habe seine Freude darüber ausgesprochen, daß namentlich seine gestrige Rede in parlanientarischen Kreisen großen Anklang gefunden habe. Auf den Einwurf, daß der Antrag betreffend Wahrung des Wahlgeheimnisses wohl eine Konzession an das Zentrum sei, hat Gras Bülow den­selben als eine ausdrückliche Konzession für die Libe- r a l e n bezeichnet.

— Im Abgeordnetenhause stand heute die erste Beratung des Gesetzentwurfes über die Weiterbildung der Referendare aus dec Tagesordnung. Nachdem Minister von Hammerstein den Gesetzentwurf bcgrünb^t hatte, kamen Vertreter aller Parteien zu Wort, die im allgemeinen der

Nermischtes.

»Braunschweig,^- ^u.i. Vor der Wohnung de- TirertorS Starke des V e ie n r o de wurde gestern

abend gegen 8 Uhr cdie Tynamitpatrone zur Ex­plosion gebracht. Die Exproswu erfolgte unter dem Vor­bau des Hauses, vor c.n.m Fenster der im Souterrain lie­genden Küche. Tie Küchenstnster wurden zertrümmert und eine große Berherung in der Küche angerichtet. Ver­gangene vtacht wurden die Bergleute Junge uno Eckert in ihren Betten verhaftet, da sie verdächtig erscheinen, dre Urheber des Tynamit-'Attentats zu fein. Junge machte sich dadurch verdächtig, daß er vor einigen Etagen die Bemerkung gemacht hatte, ee> roerde in Beienrode etwas passieren, was bis jetzt noch nicht dagewesen sei. Nrch ut der Nacht wurden die beibt . inem Verhör unterzogst und darauf ins 'elmic gerich: .ngnis abgeführt.

<.uiö stiüdl und £unii.

* * Auszeichnung. S. K. H. der Großherzog, hat Allergnädigst geruht, zum 22. Januar dem Kreisarzt i. P. Ti. med. Ludwig Leopold Wehs arg zu Egelsbach das Ritterkreuz 1. Klasse des Verdienstordens Philipps des Großmütigen zu verleihen.

* * Gemannt wurde am 19. Januar d. I. der Gerichts­vollzieher Karl Wilhelm Thüre in Lauterbach zum Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht Darmstadt I mit dem Amtssitze in Darmstadt, mit Wirkung vom Tage des Dienstantritts seines Nachfolgers.

* * Tas Großh. Regierungsblatt Nr. 5, aus- gegeben am 21. Januar d. I., enthält: Gesetz, über die Aenderung des Gesetzes, die Erhebung der direkten Steuern betreffend, vom 29. August 1874. Danach wer­den die direkten Staatssteuern iit zweimonatlichen Zielen erhoben, die in den ersten 25 Tagen der Monate April, Juni, August, Oktober, Dezember und Februar des Steuerjahres zu entrichten sind. Tieses Gesetz tritt mit

stützen haben, betrüg s . ' 24 Pfg., für solche

unter 21 Jahre 22 Pfg. und u. nilch^^e ^schastlg- ungslose 20 Pfg. In den Schutzhutten, dw auf den Ar­beitsplätzen für die Notstandsarbetten errichtet

dielen mittaas für 20 Pfg. em warmes Esien, bestehend aus Suppe und Fleisch, bereitet. Tie Bürgermeisteret bc* absichtigt vom 1. Februar an die Benutzung dieser Sperse- gelegenheit den dtotstandsarbeitern zur Pflicht zu machen. Ter soz> Stadtv. ReichstagSabg. Cramer bekampst die Maß« regel als zu weitgehend in der Bejchrankung prifönlicher Froheit — Eni Antrag der Bürgermeisterei, an die Stelle eine* ausscheidenden Ehrende ^ordneten einen m seinem Fach hervorragenden M a s ch i n e n i n q e n i e u r zum b e- (oldeten Beigeordneten zu wählen und dadurck 'ine dritte besoldete Beigeordu..r.iisiette zu scyaffm, wird angenommen und eine Kvmmi.swn zur Prüfung uiü> Be­gutachtung diejes Antrags gewählt.