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dem tfXefeeiier Anzeiger cvcrbtn nn Wechsel mit dein kesfischen Landwirt bit Lietzener Familien- Malier viermal in der Woche bciflelcQL

0U>iaiion<3örucf u. Per» lag dei Brüh l'schen Umoers.-Buch- u. Siem- brudcrei lPielsch Erben) PUOufnon, Espedit»»» und Trudeiet.

Ochulfteatze f.

Ubiclle tüi Tepescheni Anzeiger Siede».

FernipirchaiUctiliitzAr 51

Zweites Blatt.

153. Jahrgang

Donnerstag <42. Jannar 1908

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General-Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

Beß«gsp»slsi mona 111*76(51. etntafa Ehrlich Ölt drv, durch Abhote- *L HroeigfltÜai monatlich 66 (if.; durch diePostM.it.- viertel jährt. au-schl. vestellg, Bnaabatt von Lnzeige» ffii bl« tage»iuinima bli oouniliagi 10 Uhr.

Zerlenprei». lokal 18 au-iväctt 80 Psg. v« rani «Vocttich.

5t den »olib h. allgerx dl. V W.Nko, Kh , Stabt und L'an6* «ml .ÄrrrchtSsaal' i Hoti 931 ato, füi den Ilm getqenietl. fcanl Cedt

Z>le ycutige Mmmer umfaßt 12 Sclten

und

Herrn Grafen v. Ballestrem fei

wem

den

llkürakt des $ so unerhörter,

Valitische Tages schau.

Kaiserworte im Reichstage.

Z>cr 6tat im Reichstag, m

es möge hoher Kammer, in Nebereinftimmunq mit Großh. Regierung, noch gefallen, recht bald eine gesetzliche B- fiimwung zu treffen, durch weich'' den K^eiSstraßenmeisteru lie Wos>^at-n b^T unwiderrnflichen Wnstellung>, wie sie allen hessischen Beamten zuteil geworden sind, in sinn- S>emäßer Anwendung de? ^tikels 36 W Kunftstraßen-Ge- setzes zugebilliat und denselben die Rechte der unwider­ruflichen Anstellung verliehen werden, und zwar so, dass die Kreitzstrasimmeister nicht mefrr von dem guten Wollen der einzelnen Krei^v-rtretunken abl^n^en." Di-' Vorstefluna kft unterzeichnet von den .Zerren Rahn, Grnßh. Hochbau- oufseb-r in Gießen, und Braun, Kreisstraßenmeister in Alsfeld.

ferner liegt der Bericht de9 Zweiten Ausschusses Wer den Antrag der Mag. M.nitban und Gmossen, betreffend die strafrechtliche Verfolgung, von Veranstaltun­gen trügerischer Ausverkäufe vor. Da die Re­gn'erung bereit« im Mä>-^ v I. die Sta^^anwalts^aften. KreiSamter und Vosiznbeh^den ganz im Sänne her Antrag­steller mit ausfnhrliche^ Weisung versehen hat, kann der Wntrag für erledigt erklärt werden.

Die Regierungsvorlage, betreffend Entwurf erneS Ge­

setzes, blte Entmündigung wegen Derschwen« düng oder wegen Trunksucht, füllt nach etnstim- miger Ansicht deS Ausschusses eine Lücke auS. Die Mit­wirkung der Armenverbande wird als im öffentlichen Inter­esse liegend, anerkannt. Der Ausschuß erachtet die Begrün­dung deS Entwurfs für durchaus richtig und ausreichend, weödalb er den Antrag flelTt: Hohe Turmer wolle den einzigen Artikel, ebenso die Ueberschvift, die EingangK» und Schlußworte des Gesetzentwurfs a n nehmen.

Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 21. Januar:

Tie gestrige erregte Auseinandersetzung über den Fall Krupp hat den Reichstag an den Brennpunkt deS öffent­lichen Interesses gerückt. Man verspricht sich von der heu­tigen Sitzung bewegte Szenen und „reißt" sich demgemäß um Tribünenkarten. Einer der ersten im Saale war Abg. Richter (Freis. Dolksp.1, auf den sich die Erwartungen konzentrierten. Er leitete — gegen seine Gewohnheit — den Tag ein, und Mar kritisierte er zunächst die finanzielle Seite deS Etats, speziell die „nichts weniger al? sparsame" Ausstattung des Marineetats, an dem der Bundesrat offenbar keine Abstriche vorgenommen habe. Der „Rufer im Streit" war gut disponiert: kraftvoll hallte seine Stimme durch den Raum, die noch etwas unruhige Hörerschaft yir Aufmerksamkeit rwinaend. Der Reichskanzler war noch

Parlamentarisches ans Hessen.

Außer der in unserem heutigen ersten Blatte bereits eingehend behandelten Eingabe deS Gießener Oberbürger. meisterS liegt heute eine ganze Anzahl weiterer Druck­sachen der Zweiten Sammer vor. Ein Antrag der Abgg Köhler-Langsdorf und Genossen, betrifft die zweifellos sehr nötige Sam melausgabe sämtlicher zur Zeit im Großherzogtum giftigen Gesetze, Verordnungen ufUx ES teHrb hier u. a. auSgeführt: ES mag zugegeben werden, daß die gesamte Verfassung-- und Verwal­tung S g e se tz g e bu n g deS Landes zur Zett sich in einem Zustand befindet, von dem anzunehmen ist, daß er in naher Zeit sich gründlich ändern werde, dennoch wird die Großherzogliche Negierung nicht der Pflicht enthoben, die gedachte gründliche Arbeit einmal vvrzunchmen: denn auch ihr kann eS nicht verborgen sein, daß ein Zustand wie der gegenwärtige, wo Hunderte von Gesetzen und Ver­ordnungen unter einen Dust von allerlei nicht mehr gil- tigen untermischt sind, die gesamte Verwaltung erschwert und Irrtümer im Gefolge haben muß. Ein Gleiches aber trifft zu in Bezug aller Ministerialausschreiben und kreis- amtlichen Verfügungen. Auch dort „erben sich Gesetz und Rechte wie eine ewige Krankheit" in den Registraturen recte Makulaturen der KreiSämter, Gerichte, Bürgermeiste­reien usw. fort und oft weiß kein Mensch, was Rechtens sei- ES würde darum von höchstem Vorteil sein, wenn seitens der zuständigen Stellen mindestens allzehn- löhrig eine summarische Uebersicht und Zusam­menstellung des Gilttgen in neuem Wortlaut gegeben, das alte als außer Kraft gesetzt und daS neue als rechtsbestän- bfg erllärt würde. Es wird daher beantragt: die Zweite Kammer wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen: 1. alsbald eine Kommission zu berufen, und mit der Auf­gabe zu betrauen, sämtliche zur Zeit ailtigen Gesetze und Verordnungen jeder Art nach Sinn und Wortlaut aus den Gesetzsammlungen auszuscheiben und zu veröffentlichen; 2 sämtliche Behörden (einschließlich die Großherzoglichen Ministerien) zu beauftragen, in Zeitabständen von zehn Zähren aus den vorliegenden Ausschreiben, Entschei­dungen, Verfügungen usw. daS noch giltige auszuscheiden und unter Ungiltigerklärung des alten daS noch rechts- beständige al- giltig neu herauszugeben.

Weiter sind von Wichtigkeit die Berichte deS Dritten

Der „Rationallib. Korr." zufolge schien die Entschei­dung des Grafen Ballestrem dem Abg. v. Bollm ar gegenüber, die eine peinliche Szene am Dienstag im Reichs^ :age hervorrief, im ganzen Hause das äußerste Be- r emden zu erregen. Derselben Empfindung gibt fast die gesamte Presse Ausdruck.

Der „Vorwärts" veröffentlicht an der Spitze seiner heutigen Ausgabe in Fettdruck folgende Erklär ungr

In der heutigen Sitzung des deutschen Reichstage- tff :utd) den Ersten Präsidenten, Herrn Grafen v. Ballestrem, ein die durch die Verfassung garantierte Redefreiheit der Abgeordneten vernichtender Gewaltakt verübt worden, gegen den wir im Ramon und Auftrag der sozialdemokratischen Fraktion hiermit öffentlich Protest erheben, nachdem der Redner, Parteigenosse v. Vollmar, vergeblich versucht hat, in der Sitzung fein Recht zu wahren. Vollmar beabsichtigte im Laufe seiner Etatsrede die verletzenden Weußerungen zur Sprache zu bringen, die der Kaiser in seinen bekannten Reden nt Essen und Breslau im Dezember v. I. gegen die deutsche Sozialdemokratie geschleudert hat. Das zu tun, hatte Vollmar nach den bisherigen durch den Präsidenten

cywuoerr hat. Das zu tun, Tigen durch den Präsidenten . lbst im Reichstage eingebür­gerten Regeln volles Recht. Der Präsident Herr Graf von Ballestrem hat in den Sitzungen des Reichstages vom 21. Januar 1899, ferner vom 21. Juni 1899 und endlich vom 12. Dezember 1899 ausdrücklich erklärt, daß ec eine Be- wechung kaiserlicher Reden in angemessener Weife, sobald te authentisch, z. B. durch den Reichsanzeiger, bekannt geworden seien, Massen werde. Obwohl nun die Reden in Essen und in Breslau im Reichsan.^iger veröffentlicht worden sind, und obwohl Abgeordneter v. Vollmar auf Einwendung des Präsidenten Herrn Grafen v. Vallestremi ausdrücklich erllärt hatte, er werde den Fall Krupp, mit tem jene Reden in Verbindung stehen, mit keinem Worte erwähnen, sondern sich ausschließlich auf uie Kritik der gegen die sozial mokcausche Partei gerichtet en Bcschuk- ränken, ließ der Präsident diese

Aufmerksamkeit zwingend. Der Reichskanzler war noch nicht zur Stelle, doch sein Vertreter, Graf PofadvwSky, brachte die hauptsächlichen Bemängelungen oeS Redners ftngS zu Papier, sodaß Graf Bülow das Mr Gegenrede erforderliche Material später vorfand. Mit herber Kritik bedachte Richter ferner den Ko lon ialeta t, speziell die kolonialen Eisenbahnbauten (Südwest- und Ostafrika), was den Kolonialdirektor Tr. Stuebel veranlaßte, in der Nähe des Redners Platz zu nehmen und dessen satirische Pointen M notieren. Um diese Zeit erschien Graf Bülow im Saal. Zum Militäretat bemerkte Richter, an eine Erhöhung der MilitZrpensionen dürfe man bei der gegenwärtigen Finanz­lage überhaupt nicht denk.m. Der preußische Kriegsminister v. Goßlersah sich interpelliert in Sachen der Krefelder „Tanz-Husaren" (Verlegung beS Regiments von Düsseldorf nach Krefeld); auch an die Adresse des Schatz- sekretärs waren einige „Aufrichtigkeiten" gerichtet. Das den Reichskanzler betrifft, so vermißte Richter bei ihm den „Mut der eigenen Meinung" in der Diätenfrage. Unter allseitiger Spannung wendete sich der Redner zur Erörterung der Möglichkeit parlamentarischer Kritik an kaiserlichen Reden und der Verantwort­lichkeit des Reichskanzlers für daS Swinemünder Kaisertele­gramm. dessen Gegenzeichnung durch den Reichskanzler bei der Veröffentlichung nach Richters Meinung verfassungs­mäßig hätte erfolgen müssen. „Die Regierung hat hier dem Zentrum ein Geschenk gemacht, wie eS sonst nur der Sozialdemokratie zu teil wird — das bekannte Schweine­glück!" (Große Hei ter kett.) „Tie Herren Minister sind frei­lich in keiner beneidenswerten Läge. Zu keiner Zeit muß es schwerer gewesen sein, Minister zu sein, alD gegenwärtig. Wenn es mit der Käbinettsregierung so weiter geht, wie bisher, dann laufen die Minister Gefahr, zu Handlangern zu werden, was Fürst Bismarck nie gewesen ist." . . . Lebhafter Beifall der Linken begleitete diese scharf poin­tierten Sätze, mit denen Richter seine fast zweistündige Rede schloß. Graf Bülow hielt eine unmittelbare Entgegnung nicht für angezeigt: er tauschte mit seinem Nachbar Gras Posadowskv einige Worte aus und lehnte sich dann sinnend in den Sessel zurück.

Im Parkett rüstete man jetzt geräuschvoll zum Aufbruch zur „Kaffeepause", sodaß ein beträchtlicher Teil der Etats­rede des Abg. v. Karborff (Rp.) den Hörern verloren

Ausschusses über die angefochtenen K'ammerwah- le n. Tie Wahlen der Äbgg. Dr. Gutfleisch, St öp- ter, Weidner, Neinhart, Reh, Möllinger, Pennrich, Schönberger, Tr. David, Haas, Braun, Lang, Hauck, Seelinaer, Ioutz und Schmalbach werden vom Ausschüsse sämtlich für giltig erllärt. lieber die Stellungnahme des Ausschusses Mr Darmstädter Wahl liegt bisher Fein Entscheid vor.

Sine Vorstellung des Allgemeinen Teutschen Vereins für Schulgesundheitspflege wünscht die Anstellung von Schulärzten. Bekanntlich existieren bereits in den meisten Städten unseres Landes Schulärzte, und da die Re­gierung auch die Anstellung von Schulärzten bei den Land­gemeinden seit längerer Zeit plant, können wir unS ein näheres Eingehen auf diese Frage heute ersparen.

Eine Vorstellung der H o ch b a u a u f s e h e r lkretS straßenmeister geht auf die anderweitige Rege­lung ihrer Gehaltsverhältnisse hinaus. ES heißt darin u. a.: „Die Geringerdotierung unserer Gehalte gegenüber den­jenigen der Kreisamtsbureauvorsteher (ganz ohne Prüfung) Und der Gerichtsschreiber um 1300Mk int Höchstgehalt, gerade 50 Prozent unseres Gehaltes, erscheint unseres Erachtens burch nichts gerechtfertigt, auch dann nicht, wenn man ge­neigt sein sollte, die Vorbildung genannter Beamten um ein Geringes höher anzuschlagen, als die unserige. Im Ans- schußberichte ist hervorgehoben, daß unsere Vorbildung nicht derjenigen der Gerichtsschreibcr entspreche und in dem Aus- jchußberichte zu dem Gesuche der Hilfsgerichtsschreiber usw. ift darauf hingewiesen, daß die Vorbildung der G-richts- schreiber hinter derjenigen der Finanzbeamten zurückstände und doch sind die beiden Kategorien im Gehalte einander gleichgestellt" Ihr Wntrag lautet: „Hohe Kammer wolle in Nebereinstimmung mit Großh. StaatSreaierung wohl- geneioteft beschließen, daß auch 1. unsere Gehalte von 2000 bis 2700 Mk.. auf 2000 bis 3000 Mk. erhöht werden, 2. und baß eine, den erhöhten Anforderungen entsprechende Prü­fungsordnung baldmöglichst herausgegehpn werden möge. Gleichzeitig verb'uden wir mit diesem Gesnche die Bitte,

^3«! Hakttmg deS Grasen Dallestrem, nicht im mindesten e, dem Sprecher ins Wort zu fallen. DaS Merk­würdige an den gestrigen Vorgängen ist, daß die Regierung selbst auf eine Kritik der Ereignisse gefaßt war, daß Gras Mllow mit einer Entgegnung gerüstet gewesen sein soll, die zweifellos in manchem Punkt eine Klärung der beklagenswerten Angelegenheit h?rbeigeführt haben würde. Selbst im Zentrum find die Meinungen geteilt, ob Graf BallestremS Auffassung zweckmäßig und berechtigtwar. Ein Eingehen auf die gegen Krupp aerichteten Verdächtigungen ließ sich gewiß durch den Präsi­denten verhindern — Herr v. Dollmar selbst erklärte, diese Seite der Sache nicht berühren zu wollen —; durch daA Verbot der Erörterung der kaiserlichen Kundgebungen setzte ^ch ^ber Graf Ballestrem in Widerspruch yt seiner eigene«;

Abg. Liebermann v. Sonnenderg sieht eine endlose Reihe von Wahlprotesten voran-, wenn die New» Wahlen auf Grund des gesicherten WahsgeheimnisieS sich abspielen. Die Abänderung des Wahlgesetzes hätte früher erfolgeir müssen, damit bei Ersatzwahlen (Äsahrungen hätten gesammelt werden könnerr. Sarkastisch meinte der Redner dann, Graf Bülliw habe in bedeutendem Maße, toaS ein Staatsmann nicht entbehren könne, nämlich Glück. Beim Zolltarif sei es ihm in der Person des Herrn Singer ge- nafy.CStihmtffye Heiterkeit.) Sehr drastisch gestaltete sich die „Abrechnung" v. Liebermanns mit dem Abg. v. Kardorff wegen dessen „übereiltem" Austritt aus dem „Bund der Landwirte"; doch dem greifen Reichsparteiker war die Sache nichts weniger als spaßhaft, ergrimmt meldete er sich zum Wort. „ES ist heute eine verkehrte Welt. Von den Abgeord^ neten verlangt man, daß sie schweigen, von den Gene* rafen, daß sie reden sollen" — so ließ sich Abg. v. Lieber* mann im weiteren Verlauf seiner kurzweiligen Rede, in der es auch an Seitenhieben auf England und an Remi­niszenzen an den Berliner Aufenthalt der Durengenerale nicht fehlte, vernehmen.

Tann erhob sich Graf Bülow. ES galt einer Berück­sichtigung der int Verlauf der Debatte erhobenen hauptsäch­lichen Einwendungen, vor allem der seitens deS Abg. Richter erhobenen. Der Kanzler hielt energisch den Schild über die Person deS Kaisers, kür dessen groß und stark angelegte Individualität und reiche Begabung er Worte höchster An­erkennung fand. „Was man auch vom Kaiser sagen möge — ein Philister ist er nicht!" (Allseitige Heiterkeit.) Mit W zügllcher Satire wandte sich Graf Bülow dann zu der vom vTbg. v. Liebermann übernommenen Bemängelung de- konservativen Führer- v. Kröcher, daß die Regierung negen- taS Ausland zu „liebmswürdig", also fchw ä ch- llch, verfahre, daß man den festen Tritt der schönen deut* scheu Kürassierstiefel vermisse. „Grobheit ist nicht Würde, Kratzbürstiakeit nicht Festigkeit. Die politischen Ge­schäfte brauchen nicht notwendig inschkechter Ma nier erledigt zu werden. Wenn man immer nur mit der Faust auf den Tisch schlagen will, dann könnte mancher leitender Staatsmann werden." Bei dieser Abkanzelung, die von energischem Niederstoßen der Hand auf daS Pull begleitet war, blickten die Herren auf der Rechten einigerma^n sauer wein. Sie werden dem Grafen Bülow die Antwort kaum chuldig bleiben: es ist möglich, daß Dbg. v. .Kröcher, den Graf Bülow mit feiner Ironie seinen verehrten Freund" nannte, sie morgen erteilt. Erwähnt sei schließlich noch, daß der Reichskanzler auch über den Nichternpfang der Durengenerale durch den Kaiser Auskunft gab.

ging. Tas hohe Aller des Führers der „Botschafterpartei" — er steht im 76. Lebensjahre — machte sich heute bemerk» bar; er sprach leise und in abgerissenen Sätzen. Tie vor Weihnachten angekündigte Auseinandersetzung mit dem „Bund der Landwirte" — aus dem Herr v. Kardorff be­kanntlich mit „hörbarem Ruck" aus-geschieden ist —, siel ziemlich matt aus. Abg. Tr. Certet (kons.), der leitende Redakteur der „Teutschen Tagesztg.", quittierte mit behag­lichem Lächeln über die Kardorff'schen „Angriffe". Auf einen gemäßigten Ton gestimmt war auch die Etatsrede des Abg. Schrader (freis. Vgg.). Er hatte zwar dies und jene- an den Reichsausgaben ouszusetzen, kleidete aber feine Kritik nicht in schroffe Formen. Taß das neue Dienst­gebäude für das Reichsmarineamt in der teuersten Gegend Berlins, in der Bellevuestraße, errichtet werden soll, totber- trebü ifüudj Herrn Schrader, dessen Fraktion sonst geneigt ist, die Marineforderungen mit Wohlwollen zu behandeln. Ta das Zentrum ebenfalls widerstrebt, wird die Marinc- verwaltrng sich nach einem weniger teuren Bauplatz für )a§ neue Tienstgebaude umsehen müssen. Dbg. Schrader hatte am Dundesratstisch drei besonders aufmerksame Zu­hörer: den Reichskanzler, den Reichsschatzsekretär und den wurttembergischen Gesandten Frhrm v. Varnbüler. Graf Bülow lächelte still vor sich hin, als der Redner erklärte, er könne dem Kanzler etwas Angenehmes jagen, nämlich ihm Tank abstatten für die verhetßene Sicherung de § Wahlgeheimnisses. Das Herr Schrader über ba5 Zollkompromiy, bie mit Besorgnis M erwartenden neuen Handelsverträge sagte, über die von ihm kepttsch beurteilten Arbeiter-Kundgebungen zum Fall lru p P usw., bas war ersichtlich bem Reichskanzler weit iger erfreulich. Sehr eifrig stimmte bie äußerste Linke Bemerkungen über Eingriffe in die Redefrei hell der

Abgeordneten zu. digungen be6 Kaisers besch:

Bizepräsident Büsing führte den Vorsitz während Kritik nicht zu. Dieser Wil dieser Ausführungen, und er machte, im Gegensatz zu der Grafen v. Ballstrem ist um