um das Aus

Sollte die- nicht

tag

Hierauf vertagt das Haus die weitere Bcrathung auf Frei 1 Uhr.

Schluß 6% Uhr.

Äbg. Dr. Dahlem (Certtr.) wünscht eine Erhöhung des Fonds zur Förderung der Binnen-Fischerei.

der Fall sein, so würde das Gesetz eventuell umgeändert werden müssen. Hierüber schwebten noch Erwägungen.

Reichstag aus den Vorschlägen dieser Sachverständigen gemacht? Ein Gesetz, das so schlimm ist, daß selbst die Väter des Gesctzs cin- sehen, es gehl nicht länger mehr so. Wenn man aus den Bcnck- bureaus ausplaudern wollte, könnte man Beispiele vom Tiffcrenz- einwanü anfuhrcn, die von einer geradezu traurigen Moral sprechen. Man wirft besonders den Leuten, die Geschäfte an der Börse machen, vor, daß >ie mit Kapital arbeiten, das sie gar nicht besitzen. Aber deiner hat noch einem Landwirth, der ein Gut kauft, und nur 10 Proz. anzahlen kann, so angegriffen. Ich glaube wohl, daß hier eine Verständigung über die Borsen-Novelle möglich ist, wenn man sich auf die Vorschläge einigt, die der Frankfurter Bankierrag ge­macht hat. Um so bedauerlicher ist es, daß die Reform noch immer nicht durchzusetzen ist. Wenn auf der rechten Seite einige Bank­direktoren säßen, wurde cs wohl etwas schneller gehen. Es ist nicht richtig, daß die Bankiers ihre .Slunben zum Spielen verleiten. Jeder anständige Bankier hält es für seine Pflicht, das Publikum gut zu beraihen. Darüber sind sich alle Bankiers einig. Herr von Kar- dorsf beklagte es, daß so viele industrielle Obligationen ausge­geben würden. Aber das Publikum, das solche fünfpcozentige Obli- garionen kauft, würde auch sonst nicht dreiprozentige Konsuls kaufen. Hoffentlich wird die Anregung des Herrn von Kardorff nicht dazu führen, daß dem deutschen Handel ein Knüttel zwischen die Beine geworfen wird. Lassen Sie das solide Geschäft ungeschoren. (Bei­fall links.)

Abg. Gamp (Rp.) beschäftigt sich mit den Ausführungen des Abg. Mommsen und bedauert, daß derselbe gerade im Begriff sei, das Lotal zu verlassen. (Heiterkeit; Abg. Mommsen ist gerade, mit der Mappe unterm Arm, im Begriffe, sich von seinen Freunden zu verabschieden.) Ter Tifferenzeinwand sei vom Bürgerlichen Gesetz­buch ausdrücklich zugelassen worden, ohne daß auch nur ein Frei­sinniger Widerspruch dagegen erhoben hätte. Man mag gegen das Börsengesetz sagen, was man will: so viel steht fest, daß cs zur Stabiligrung der Preise außerordentlich biet beigetragen hat. Wir von der Landwirthschaft sind mit den Wirkungen des Gesetzes sehr zufrieden. Wenn gesagt wurde, auch die Landwirthe sähen jetzt ein, daß das Gesetz keinen Werth habe, so ist das einfach ein Jrrthum. Wer sind denn diese Landwirthe, die so denkend Ich kenne sie nicht. Herr Mommsen hat gesagt, wir sollten uns doch nach den „Sachverständigen" richten! Wer sind denn diese „Sachverständi­gen"^ Die spetulirenden Outsiders rechnen sich auch dazu! Sollen wir diese etwa fragen ? Tie Börse will die große Masse der Speku­lanten zugelassen wissen, weil sie aus diesen den großen Vortheil zieht. Die Herren wollen sich nicht gegenseitig das Geld aus der Tasche ziehen: dazu ist das große Publikum da.

Uebrigens sehe ich nicht ein, was diese ganze Börsendebatte hier für einen Zweck haben soll. Im Abgeordnetenhause ist diese Materie doch in diesen Tagen zur Genüge behandelt worden. Meine Freunde wollen die cffeltibcn Geschäfte ebenso gut schützen, wie die Bankiers. Nur die unsolide Spekulation wollen sie beseitigen.

Abg. Dr. Spahn (Centr.s führt aus, daß man die Debatte über das Börsengesetz so lange vertagen solle, bis das Gesetz vorliege, und wendet sich gegen die Behauptung, daß das Reichsgericht das Börsengcsetz falsch ausgelegt habe. Für das Reichsgerickst war bei seiner Entscheidung über den Differenzeinwand der Grundsatz des Bürgerlichen Gesetzbuchs maßgebend, daß aller Gewinn aus un­erlaubten Geschäften nichtig sei.

worden, die inzwischen eingelaufen sind. Das Material ist aber so umfassend. daß eine Umarbeitung des bereits fertig» gestellten Entwurfs ^nothwendig geworden in. Die Auffassung der verschiedenen Restorts über die Gestaltung des Gesetzentwurf« ist eine außerordentlich verschiedene. Immerhin ist es möglich, daß dieser noch in der nächsten Session dem Hause uorgekgi werden wird.

, .Zu dem Wunsche nach erhöhter Unterstützung der Binnen- schistfahrt habe ich zu bemerken, daß eine Erhöhung ja bereits stattgefunden hat; ob eine weitere Erhöhung wird gewährt werden tonnen, das wird abhängig sein von der Gestaltung der Finanzen.

Ein Herr Abgeordneter hat sich über die langsame Art be­schwert, mit der neue Waarenzeichen genehmigt werden. Im letzten Jahre pnd allein mehr als 11 000 Waarenzeichen zur Anmeldung gelangt. Es ist klar, daß,da die neuen Waarenzeichendochstetsverglichen werden müssen mit den alten, die Arbeit dadurch eine von Jahr zu Jahr wachsende ist. Daher sind Verzögerungen hierbei nicht zu vermeiden.

Abg. v. Staudy (tons.) spricht sich gegen den Vorschlag de» Abg. Müller-Alciningen aus, die Theater-Ecnsur abzuschaften. Hierzu würden die .konservativen nie die Hand bieten, da sie die Thearer-Censur für durchaus nothwendig hielten. Der Schaden, den eine Censur thun tonnte, sei lange nicht so groß, als der, den die Bühne in sittlicher und moralischer Beziehung bringen tonnte. Die Präventiv-Polizei auf diesem Gebiete mußte aufrecht erhalten werden, die Stücke müßten so sein, daß Frauen sie ohne Erröthen ansehen tonnten.

Hieraus schließt die Diskussion.

Der Titel „Gehalt des SraatssetretärS* wird bewilligt, ebenso eine große Reihe weiterer Titel.

Beim Titel „Kosten der Maßregeln gegen die Reblauskrankheit" befürwortet

Abg. Dr. Blankenhorn (nat.-lib.) eine Resolution, durch welch» der Reichskanzler ersucht wird, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um der Gefahr zu begegnen, welche dem deutschen Weinbau dadurch droht, daß m Elsaß-Lothringen bft der dortigen Aus­führung des Reblaus-Gesetzes die Reblaustrankheit in solcher Aus­dehnung gefunden ist, daß die Gebiete mehrerer Bundesstaaten von den zu ergreifenden Maßregeln betroffen und durch dieselbe« geschützt werden müssen. Redner schildert eingehend die Aus­dehnung, die die Reblauskrankheit in Elsaß-Lothringen in Folge der Gleichgiltigkeit der Winzer genommen hat und die Gefahren, die den Nachbarländern in Folge von Verschleppung drohten. Wenn nicht bald energische Maßnahmen getroffen würden, ginge ein großer Theil des Nationalwohlstandes verloren.

Staatssekretär Graf PosadowSky erwidert, es handle sich in der That hier um eine wichtige kulturelle Frage. Durch daS Aus­rodungsverfahren habe man die Phyllorera gänzlich ausrotten können. Die Nachbargebiete wünschten, daß man das Verfahren auch im Elsaß einführte, die Winzer selbst aber sagten, daß die Kosten dieses Verfahrens so groß wären, daß sie in keinem 23er- hältniß zu dem Ertrage der Weinberge ständen. Der Äempunh der Sache sei also die finanzielle Frage. Es sei aber zweifelhaft, ob das Reblausgesetz die nöthige Handhabe biete, rodungsverfahren zwangsweise durchzuführen. S-

Staatssekretär Graf PosadowSky: Die Censur ist Sache der Landespolizci; deshalb kann ich unmöglich hier auf die Einzelfälle cingehen. Ich meine, daß das Theater die Aufgabe hat, entweder harmlose Unterhaltung zu bieten, oder unseren Willen und unser Gefühl zu idealifiren, uns auf einen höheren Standpunkt zu bringen, um uns kampffertiger zu machen gegenüber den Beschwerden des Lebens. Man kann von dem dramatischen Dichter nicht verlangen, daß er nur Rosen malt, daß er nur eine ideale Welt uns vorführt, er soll uns das Leben schildern. Aber ich muß doch sagen — ich habe keine Zeit, Theater zu besuchen, kenne jedoch den Inhalt manches Stückes—, ob die moderne Literatur diese Ziele verfolgt, ist mir sehr zweifelhaft. Man mag in weiten Kreisen überall da die Censur tadeln, wo sie mit Recht Tadel verdient. Man darf aber nicht zu große Anforderungen an sie stellen. Ich meine, die Censur ist eine rein polizeiliche Maßnahme, sie kann und wird die Auf­gabe nicht erfüllen tonnen, die man in literarischer Hinsicht von ihr erwartet. (Sehr richtig I links.) Der beste Censor muß der gute Geschmack des gebildeten Publikums sein (Sehr wahr! Sehr gut! links) und man könnte dringend wünschen, daß dieser Censor sich kräftiger bemerkbar macht. (Sehr richtig!)

Man hat ferner die Reform des Börsengesetzes in den Kreis der Berathungen hier gezogen. Ich kann mittheilen, daß ein solches Börseugesetz in Form eines preußischen Antrags dem Bundesrath bereits vorliegt. Es sind aber von dem Verein der Banken Neu­erhebungen angestellt worden, deren Resultate für die Börsen­reform nutzbar gemacht werden sollen. Es wird gut sein, den Abschluß , dieser Erhebungen abzuwarten. Die Materie ist von den verschiedensten Seiten dieses hohen Hauses als eine außerordentlich schwierige anerkannt worden. Die Regierungen sind sich klar darüber, daß eine Anzahl von Bestimmungen des Gesetzes der Abänderung bedürfe». Das ist auch von feiner Seite bestritten worden. Die Regierungen stehen auf dem Standpunkt, daß mit der Reform der Börse

keineswegs eine Schädigung dieser Institution verbunden fein dürfe. Die Börse ist für das Wirthschaftsleben

unbedingt uothwendig. Die Institution kann, wenn in ernsten Zeiten an sie Anforderungen gestellt werden, diesen nur nachkommen, wenn sie stark und kräftig dasteht im internationalen Geldverkehr. Wir wollen hoffen, daß, wenn das neue Gesetz vorgelegt wird, es so beschaffen sein wird, daß auch die Börse in solchen kritischen Zeiten stets auf der Höhe ihrer Aufgabe stehen wird.

Ein Vorredner ist auch zurückgekommen auf das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs. Er beklagte sich darüber, daß den Mißständen des Ausverkaufswesens noch immer lein Ziel gesetzt sei. Man könnte hier nun drei verschiedene Wege gehen: Mau könnte einmal, wie in Oesterreich, den Ausverkauf auf bestimmte Zeiten beschränken. Das hat aber seine Mißlichkeit, weil die Masse der Maaren, die ^um Verkauf gelangen, außer­ordentlich verschieden ist. Man tonnte ferner festsetzen, daß kein Ausverkauf ohne vorherige^ "hmigung der Behörde, die den Thctt- bestand prüft, erfolgen darf, und man könnte ferner Strafe setzen auf wissentlich unrichtige Angaben seitens desjenigen, der den Ausverkauf veranstaltet. Jedes dieser Mittel bietet große Schwierigkeiten. Es ist daher zunächst eine Ueberwachung der Aus­verkäufe angeordnet worden, damit man Erfahrungen sammeln kann. Man muß abwarten, wie sich das bewähren wird, ehe man sich zu weiteren Schritten entschließt.

Was die Revipon des Gesetzes über die Staatsangehörigkeit betrifft, so sind Gutachten unserer Konsuln im Auslande eingeholl

langr, au5 feiner Rede klang der Appell an die Regierung heraus,1 Abg. Dr. Haffe (nat.-lib.) fragt an, wie es mtt dem in Aus­

nur mit der Reform red': fange u warten. Nicht minderen > sicht gestellten Gesetz über den Erwerb und den Verlust der Staats- Lchadcn als das Börsengesc: "crt auch das Börsenstempel-Gesetz ge angehörigfeit stände.

macht. Gras Kamst bemängelt sogar die Zusammensetzung des *wr" T'~ ”'*<*< ""

Börsen-Ausschusses. Was würde er sagen, wenn die Konsumenten cs verlangien, m den Landwirlhschaftstammern vertreten zu sein.

Gras Kanttz sagte ferner, das Gesetz sei gründlich vorberathen, er verwies auf die Börsen-Enquete-Kommission. Was hat aber der

Kaiser Wilhelms Klaube.

Die „Grenzboten" veröffentlichen unter dem Titel ^,Babel und Bibel" ein langes Handschreiben Kaiser Wilhelms II. an das Vorstandsmitglied der deutschen Orient- gejellschaft Admiral v. Holtmann, in welchem der Kaiser seine Stellung zu dem zweiten Vortrag, welchen Professor Delitzsch in der deutschen Orientgesellschaft über das Thema „Babel und Bibel" gehalten hat, präzisierte. Der Kaiser gibt eine ausführliche Darlegung seiner Stetlung- nahme zu dem Inhalt des Vortrages, insbesondere zu den Anschauungen des Prof. Delitzsch über die Offen-- barungsfrage und erklärt es für einen schweren Fehler, daß Prof. Delitzsch in sehr polemischer Weise sich an die Offenbarungsfrage herangemacht und dieselbe mehr oder minder verneint bezw. auf historisch rein mensch­liche Tinge zurüctzuführen zu können geglaubt habe. Das Handschreiben stellt nachfolgende Schlußfolge­rungen des Kaisers fest: a) Ich glaube an einen einigen Gott; b) wir Menschen brauchen, um ihn zu lehren, eine Form, zumal für unsere Kinder; c) diese Form ist bisher das Alte Testament in seiner jetzigen Ueberlicferung gewesen. Diese Form wird unter Forschung und Inschriften und Grabungen sich entschieden wesentlich ändern. Tas schadet aber nichts. Auch daß dadurch viel vom Nimbus des auserwählten Volkes verloren geht, schadet nichts. Kern und Inhalt bleibt immer derselbe: Gott und sein Wirken. N ie war Religion Ergebnis der Wissenschaft, sondern ein Ausfluß des Herzens und Seins des Menschen aus seinem Verkehr mit Gott.

^arlamentaiijrtscd.

Darmstadt, 19. Febr. Eine gestern hier abgehaltene Versammlung des Landestomitees der hessischen Zen­trumspartei beschloß, in allen Wahlkreisen des Groß- herzoglums für die tommenden Reichstags wählen eigene Kandidaten aufzustellen.

Berlin, 19. Febr. Der Fehlbetrag im Neichs- etat für 19 0 2 beläuft sich, wie der Budget-Komimssiou deS Reichstages milgetcilt worden ist, auf über 3 4 Mill Mark.

Berlin, 19. Febr. Der BundeSrat hat heute die Krankenkajsen-9tovelle genehmigt. — Die Budget- Kommission des Reichstages bewilligte heute bei Fortsetzung der Beratung des Riilitär-Etats die Forderungen für Flur- Entschädigungen, sowie für Reisekosten und Tagegelder und vertagte sich daun auf morgen.

Aus der würtiembcrgischen Kammer. Mil den Amtsblättern beschäftigte sich dieser Tage der württcm- bcrglsche Landtag. Bei dieser Gelegenheit erklärte Minister v. Ptscheck:

,,^aß die jetzigen Einrichtungen Mängel haben, sei nicht zu beitreuen; aber eine beiicrc Einrichtung tonne nicht vorgcjchtagen werden. Gegen die bestehende Einrichtung sei der Barwuri gemacht worden, bau die Haltung der Amtsblätter geeignet iei, die Regie, riuig zu kompromittieren. Ter Vorivurs beruhe auf der irrigen Annahme, als |ci das Amtsblatt auch in seinem redaktionellen -teil Amtsblatt; die Regierung habe jedoch feine Verantwortung für das un redaktionellen Teil Erschienene. Die Regierung strebe keinerlei Einwirkung aus die Presse an; das beweise am besten der Umstand, daß wir Amtsblätter der verschiedensten Richtung haben

Nur dann, wenn solche Blätter Beschimpfungen der Regierung unterlaufen lassen ober Spekulationen auf unsittliche Triebe sich hiugebe, müsse die Regierung sich ein Eingreifen Vorbehalten."

Minikerwechsel in Kapern.

München, 19. Febr. Der Prinzregent hat mit aller­höchstem Handschreiben vom 18. Februar den Staatsminister Grafen von Crailsheim, seinem Ansuchen entsprechend, ab 1. März d. Js. von der Leitung des königlichen Staats­ministeriums und der Ministerien des kgl. Hauses und des Aeußeren zu entheben geruht. Zum Staatsminister des königl. Hauses und des Aeußern wurde unterm 18. d. Mts. Kultusminister Freiherr von Podewils ernannt.

Als die Ursachen des Rücktritts des Ministers v. Crails­heim werden die fortgesetzten Angriffe bezeichnet, welche sich seit der Verabschiedung des Kultusministers von Landmann gegen den Grafen Crailsheim richteten und einen immer heftigeren persönlichen Charakter annahmen. Der Kultus- mimster dürfte durch den Oberlandesgerichts-Präsidenten von Thelcmann ersetzt werden.

Aus Stad! uni) Kmiö.

-i-. Friedberg, 19. Febr. Ein großer Fastnachts­zug mit etwa 30—40 Gruppen wird nächsten Sonntag ver­anstaltet. Seit etwa 5 Jahren hat keine derartige Fast- nachtsfcier slattgefunden. — Ein 18jähriger junger Mensch wurde wegen eines Sittlichkeitsoerbrechcns, be­gangen an einem Mädchen von 9 Jahren, verhaftet.

Mainz, 19. Febr. Der 27jährige Assistenzarzt des hiesigen Rochushospitals, Dr. Heinrich Köster aus Heeren, hatte sich am Dienstag morgen bei Ausübung seines Berufes eine Blutvergiftung an der Hand zugezogen, die trotz aller sofort angewcndeten Mittel gestern abend den Tod des hochgeschätzten "Arztes herbeiführte. Die sofort herbeigerufenen Ellern trafen ihren Sohn noch lebend an.

Ueriinschles.

• Eine neue Sensationsmeldung! Wie das „Fränk. Volksbl." von einer dem sächsischen Hofe nahe­stehenden Seite hört, hat die Gattin eines Zahn­technikers eine Reihe von Liebesbriefen entdeckt, die die Prinzessin Luise an ihren Gatten gerichtet haben soll. Die Dame hat infolgedessen die Ehescheidungsklage ein- gereicht.

* Lemberg, 19. Febr. In Zaleszczyky wütet ein großer Brand, wobei über 30 Wohnhäuser nebst vielen Nebengebäuden eingeäschert wurden.

Prag, 19. Febr. Prinz Eugen von Thurn und -raxis ist an Typhus erkrankt. Da noch ein anderer Er- krankungsfall in seinem Palais vorgckommen ist, wird ange- nonunen, daß die Erkrankung infolge Jnfection des Trink- ivassers hervorgerufen worden ist.

Budapest, 19. Februar. Bei dem heute Vormittag zwischen dem Honvödmister Fehorväry und dem Abg. Lengn el statlgehabten Säbelduell wurde efterer an der

rechten Hand leicht verwundet. Sein Säbel zerbrach während des Zweikampfes. Lengyel blieb unverletzt.

Gerichtsfaal.

Leipzig, 19. Febr. (Prozeß Exner.) In der heuttgen Sitzung wies der Gerichtshof den von der Bet> teidigung gegen den Vorsitzenden Landgerichtsdirektor Müller erhobenen Ablehnungsantrag als unbegründet zurück. Das Schwurgericht trat darauf unter dem Vorsitze des Landgerichtsdirektors Müller in die Verhandlung ein. Im weiteren Verlaufe des Bankprozesses erklärte der Ange­klagte Exner, er werde sich über die Verschleierung später eingehend der Wahrheit gemäß äußern. Was den betrüge­rischen Bankerott anlange, bestreite er ganz entschieden, sich desselben schuldig gemacht zu haben. Er verlor selbst sein ganzes Vermögen durch den Zusammenbruch; auch seine Frau büßte dabei den größten Teil ihres Ver­mögens ein. — In der heutigen Nachmittagssitzung wurden eine Anzahl zwischen Schmidt und Exner gewechselter Briese verlesen, die in der Hauptsache die Emission neuer Aktien der Treber gesells chaft betreffen. Alsdann wurde die Verhandlung auf morgen vertagt.

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Neueste Mcldungeu.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeiger».

Muskau, 20. Febr. In der Gräflich Arnim schen Holzstofffabrik brach ein großes Feuer aus, das das Innere der Fabrik mit allen Maschinen in wenigen Stunden zerstörte.

Wien, ‘20. Febr. Das Abgeo rdnetenhaus nahm nach längerer Debatte in 2. Lesung das Gesetz, betr. Er­höhung des Rekrutenkontingents mit 217 gegen 80 Stimmen unter Ablehnung der sozialdemokratischen An­träge (auf Beibehaltung der gegenwärtigen Höhe des Re- krutenlontingents) an. — Auch in der 3. Lesung wurde nach längerer Debatte das Gesetz angenommen.

N e w y o r k, 19. Fcbr. Ein Wagen der Newark (New Jersey) elektrischen Straßenbahn fuhr einen Ab­hang an der Clifton Avenue hinab, wobei die Bremse schadhaft wurde. Als die Niveaukreuzung der Delawanna Western Bahn erreicht ward, brauste dort ein Personen- zug heran und fuhr direkt in die Straßenbahn hinein, die mit 120 Passagieren besetzt war, meistens Hochschüler. Zehn Hochschülerinnen sind tot und 30 Personen schwer verletzt. Der Anprall war derart, daß selbst der Lokomotivführer des Per^ouenzuges ifjroer verletzt wurde. Cs war ein jammervoller Anblick. Das Geleise war auf hundert Schritt mit Blut bedeckt und allenthalben lagen abgerrcnnte Gliedmaßen umhergestreut. Die bittere Kälte verursachte, daß manche Verletzte an den Erdboden festsroren, bevor Hilfe kam.

Newark (New Jersey), 19. Febr. Von den bei dem Zusammenstoß der Delaware Lulawannebuhn mit einem Wagen der elektrischen Bahn Verunglückten sind bereits zwölf Personen gestorben. Dreißig Personen ind nach den letzten Meldungen schwer verletzt worden.