gen des Kaisers, also nur auf solche Hcmdlungett, welche frt un­mittelbarer Ausübung der dem Kaiser zustehenden Regierungsrechte vor sich gehen, dagegen nicht auf persönliche Kundgebun­gen, selbst wenn solche .Kundgebungen programmatischer Natur sind. Dementsprechend ist der belannte Erlaß des Kaisers Friedrich vom März 1888, in welchem der verewigte Monarch die Grund­sätze darlegt, nach denen er seine Regierung einzurichten wünschte, von keinem Minister gegcngezeichnet worden. Ebenso sind die Er­lasse unseres jetzigen Kaisers vom Februar 1899 über die Ordnung der Arbeiterverhältnisse gleichfalls von keinem Minister contra- fignirt. Jenseits dieser von der Verfassung gezogenen Schranken, da beginnt das weite Gebiet, wo nicht mehr die formale Verant- wortlichkeit des Reichskanzlers Platz greift, sondern, ich möchte sagen die Imponderabilien der Tradition, des Taktes, der Gewissen­haftigkeit, der moralischen Verantwortlichkeit.

Welche Folgerungen ergaben sich nun aus dieser moralischen Verantwortlichkeit des Reichskanzlers gegenüber persönlichen Kund­gebungen des Kaisers? Reichsgesetzlich ist diese moralische Verant­wortlichkeit weder ausgedrückt noch umschrieben. Sie folgt aber meines Erachtens aus der Natur der kanzlerischen Institution. Ich nehme gar keinen Anstand, hier und vor dem Lande zu sagen, daß ein gewissenhafter, ein seiner moralischen Verantwortlichkeit bewußter Reichskanzler nicht würde im Amt bleiben können, wenn er Dinge nicht verhindern könnte, die nach seinem pflichtmäßigen Ermessen das Wohl des Reiches wirklich und dauernd schädigen würden. (Hört, hört!) Aber andererseits verbleibt dem Kaiser auch über die Schranken der Verfassung hinaus ein weites Maß eigenen Aktionsrechtes und persönlicher Initiative. Wie jeder Staatsbürger, darf auch der Kaiser von dem Rechte Gebrauch machen, seine Meinung zu äußern. (Lachen links.) Tas Recht der freien Meinungsäußerung, das nach der Verfassung, Artikel 25, (Lachen links) jedem Preußen zusteht, werden Sie auch dem Kaiser nicht verweigern dürfen. (Lachen und Rufe: Nein, nein! links. — Glocke des Präsidenten.) Wenn der Kaiser, seiner kräftigen Natur ent­sprechend, seine Meinung hier und da kräftig zum Ausdruck bringt, so wird ihm das doch gerade der Herr Abgeordnete Schädler nicht vorwerfen, der weder heute noch in Tuntenhausen als Leisetreter aufgetreten ist. (Heiterkeit.) Dies Recht der freien Meinungs­äußerung dem Kaiser zu wahren, hat der Reichskanzler die Pflicht. Solche persönlichen Kundgebungen des Kaisers bedürfen zu ihrer Giltigkeit mich nicht der Gegenzeichnung des Reichskanzlers. Der Gedanke, den Kaiser in der Aeußeruug seiner Meinungen dadurch zu beschränken, daß dieselben an eine Gegenzeichnung des Reichs­kanzlers gebunden werden, liegt unserer Verfassung vollständig fern. Die Frage der Giltigkeit kann dabei überhaupt nicht in Betracht kommen. Ich werde es aber ni mals ablehnen, die Verantwortung zu übernehmen für die Rückwirkung, welche solche persönlichen Kundgebungen haben können auf den großen Gang der Politik. Denn ich bin dem Bundesrath wie diesem hohen Hause verantwort­lich für eine Führung der Geschäfte, welche weder den äußeren, noch den inneren Frieden des Reiches gefährden. Es handelt sich im vorliegenden Falle um einen persönlichen Meinungsaustausch zwischen zwei Souveränen, der nicht den Charakter eines Staats­aktes trägt; es handelt sich um eine Aeußerung vom Fürsten zum Fürsten, vom Freunde zum Freunde, um eine ausschließlich persön­liche Angelegenheit (Na! na!) zwischen den beteiligten Bundes­fürsten, und darum bin ich nicht in der Lage gewesen, die Infor­mationen über die Vorgänge selbst zu geben, aus denen der De­peschenwechsel hervorgegangen ist. Das können Sie auch dmaus entnehmen, daß, wie das Telegramm des Kaisers nur mit dem Namen des Kaisers unterzeichnet war, die Antwort des Prinz- Regenten nicht den Zulatz ..Prinz-Regent", sondern nur die Unter­schrift „Prinz von Baiern" trug. An diesem persönlichen Charakter des Depeschenwechsels ist auch durch die Veröffentlichung, auf welche der Abg. Schädler so sehr hingewiesen hat, nichts geändert worden.

Wolffs Telegraphisches Vur?cm ist keine staatliche Einrichtung, Wolffs Telegraphisches Bureau untersteht keiner Regierungsstelle. Die Anweisung zur Veröffentlichung war nicht gegengezeichnet, und sie war kein Negierungsakt. Wolffs Telegraphisches Bureau bringt alle Vorgänge, welche die Öffentlichkeit interessiren. Aber ein offi­zielles Organ ist es nicht; das ist der Reichs-Anzeiger; dieser hat den Depeschenwechsel nicht veröffentlicht, weil es sich, wie gesagt, um eine persönliche Kundgebung handelt. Die Frage, wie die Ver­öffentlichung zu Stande kam, ist hier nicht zu entscheiden. Worauf es allein ankommt, ist, ob durch dieses Telegramm die Beziehungen zwischen dem Absender und dem Empfänger des Telegramms, zwischen Preußen und Baiern, wirklich so getrübt worden sind, tote das der Abg. Schädler hier behauptet hat. Darauf erwidere ich, daß von einer solchen Trübung in keiner Weise die Rede gewesen ist. Seine Königliche Hoheit der Prinzregent von Baiern hat das Telegramm Seines Kaiserlichen Freundes nicht mißverstanden. (Heiterkeit.) Wie wenig er es mißverstanden hat, können Sie schon daraus entnehmen, daß dieser hohe Herr vier Wochen nach dem Empfang des Telegramms noch Seine König!. Hoheit den Prinzen Ludwig von Baiern, der sich zu den Manöveru nach Posen begab, beauftragte, Seiner Majestät dem Kaiser noch mündlich den Dank für das Telegramm zu wiederholen. (Hört, hört!) Ich zweifle nicht an dem bairischen Patriotismus des Abg. Schädler; aber ich meine doch, daß, wo es sich um die Wahrung der Würde und der Selbst­ständigkeit von Baiern handelt. Seine Königliche Hoheit der Prinz- Regent doch noch zuständiger ist als der Abg. Schädler. (Lebhaftes Oho! im Centrum.) Seine König!. Hoheit der Prinz-Regent von Baiern wußte sehr tvoh!, daß Seine Majestät der Kaiser in seinem Telegramm nur persönlichen Empfindungen hat Ausdruck geben wollen. Dieser edle und ausgezeichnete Fürst, der von jedem Baiern und jedem Deutschen hoch verehrt wird, und der seit 17 Jahren das ihm unter so schwierigen Verhältnissen übertragene Amt mit so großer Auszeichnung führt, wußte sehr wohl, daß Seine Majestät der Kaiser nur Ausdruck geben wolle dem, was er persönlich empfand für Alles, was der Prinzregent und das Haus Wittelsbach für die Kunst gethan hat, der persön­lichen Anschauung, daß in Sachen der 5kunst das Interesse der Kunst allein maßgebend sein soll. Der Abg. Schädler hat eben mit einem großen Aufwand von Dialektik nachzuweisen gesucht, daß der bai­rischen Kammer jede Absicht fern gelegen hat, irgendwie die Kunst schädigen zu wollen; daß ein solcher Gedanke aber doch nabe lag, wird der Abg. Schädler selbst nicht bestreiten wollen. Endlich wußte der Prinzregent von Baiern sehr wohl, daß Sr. Majestät dem Kaiser jede Absicht der Einmischung in die parlamentarischen Angelegenheiten seines Bundesstaates fern gelegen hat. Vor Allem wußte Se. Königliche Hoheit der Prinzregent von Baiern, daß es Sr. Majestät nicht eingefallen ist, den Rechten eines Bundesfürsten oder eines Bundesstaates zu nahe treten zu wollen.

Gegenüber dem, was der Abg. Dr. Schädler hier gesagt hat von unitarischen Tendenzen, von denen ich nicht wußte, wo sie existiren sollten — an maßgebenden Stellen existiren sie jedenfalls nicht —, betone ich, daß von keiner Seite an dem bundesstaatlichen Charakter des Reichs gezweifelt oder gerüttelt wird. Mit allen seinen Mit­fürsten ist Se. Majestät der Kaiser davon durchdrungen, daß auf den vertrauensvollen Beziehungen zwischen den Bundesfürsten, auf der Achtung vor den Rechten jedes Bundesstaats und jedes Bundesfürsten die gedeihliche Entwicklung des Reichs beruht. Die sorgsame Pflege der föderativen Grundlage des Reiches ist eine conditio sine qua non für die deutsche Entwicklung, das wird an keiner Stelle ver­gessen. Dieser bundesstaatliche Charakter des Reichs, die Reichs­verfassung und der Reichsgedanke, dessen feste Grundlage die Reichs­verfassung ist, vor jeder Trübung zu wahren, das ist unser aller Pflicht, das ist die Pflicht Seiner Majestät des Kaisers, wie es die Pflicht der deutschen Fürsten ist, das tst meine Pflicht, tote es Ihre Pflicht ist.

Und darum kann ich nur meinem tiefen Bedauern Ausdruck geben über die Art und Weise, wie der Abg. Schädler diesen Ge­danken hier behandelt hat. Ich kann nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß dieser Vorgang von allen Seiten so richtig und so objektiv und so würdig aufgefaßt werden möge, wie er von Seiten des kom­petentesten Beurtheilers, von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz­regenten von Baiern beurtheilt und aufgefaßt worden ist, und tch kann nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß von allen Seiten unter­lassen werden möge, was im Auslande Zweifel Hervorrufen könnte an der Geschlossenheit der Nation, an ihrer Hingabe an die kaiserliche Idee, die dem deutschen Volke mehr ist als der blos formale Begriff, den der Abg. Dr. Schädler nach dem Prof. Laband aus ihr hat kon- ftruiren wollen. Denn diese Kaiseridee repräsentirt mit den theuersten Erinnerungen des deutschen Volkes unser Ansehen nach außen, unsere Zukunft in der Welt. Die feste Entschlostenheit dcS deutschen Volkes ist es, an dieser Idee nicht rütteln zu lassen, sie vor jeder Antastung zu wahren! (Beifall rechts.),

Abg. Graf von Stolberg (kons., bei der Unruhe des Hauses schwer verständlich): Der Abg. Schädler hat ganz recht, daß durch Etatsüberschreitungen das Budgetrecht des Reichstags ge­schmälert würde. Wir stehen den Ueberschreitungen machtlos gegenüber, wir müssen sie bewilligen. Doch wird die Neigung des Reichstags zu Neubewilligungen durch solche Ueberschreitungen jedenfalls nicht gestärkt. Ich möchte Vorschlägen, daß nicht zu viele Etatskapitel in diesem Jahre an die Budgetkommission verwiesen werden, sonst werden wir in diesem Jahre nicht fertig mit dem Etat. Das Reichsmarineamt braucht ein neues Gebäude, doch werden wir prüfen müssen, ob nicht ein besserer und billigerer Platz zu haben war. Ich will meine Freunde bei dieser Position in keiner Weise binden. Die Hauptfragen sind, wie soll das Defizit gedeckt werden und wie denkt man sich die fernere Entwicklung unseres Etats. Im Vorjahr konnten wir den Etat ohne Zuschußanleihe bilanziren, aber nur in einer Weise, die einer Verschleierung nicht unähnlich sah. So werden wir in diesem Jahre nicht operiren können. Es hat viel für sich, daß das ganze Defizit auf die Matrikularbeiträge abgewälzt wird. Dadurch würden einmal die Bundesstaaten zur Sparsamkeit er­mahnt und zweitens würde der BundeSrath veranlaßt werden, den neuen Zolltarif bald in Kraft treten zu lasten. Aber wir dürfen nicht vergessen, daß solche Maßnahmen sehr ungleich auf die Bundesstaaten wirken würden. Preußen würde die Erhöhung wohl tragen können, andere Bundesstaaten nicht. Meine Freunde werden daher diese Frage in ernsthafte Erwägung ziehen. Die toirthschaftliche Depression dauert noch fort und wird von selbst nicht vorübergehen. Da­gegen erwarte ich die günstigsten Wirknngen von der baldigen Inkraftsetzung des Zolltarifs. Wenn dies geschieht, wird der neue Etat ohne Anleihen bilanziren. Sollte diese Hoffnung mich täuschen, so müssen wir neue Steuern haben. In der bis­herigen Weise kann jedenfalls nicht weiter gearbeitet werden.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Persönlich bemerkt:

Abg. Dr. Schädler: Ich versiehe nicht, weshalb der Reichs­kanzler sein Bedauern über meine Rede ausgedrückt hat. Wenn er mein Stenogramm durchlieft, wird er sehen, daß zu einem solchen Ausdruck des Bedauerns absolut keine Veranlassung vorlag.

Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Fortsetzung der Etats berathung.)

Schluß 6 Uhr.

Jie sächstsche Kronpnnzcsstn.

Wie aus Genf gemeldet wird, hat die sächsische Kron­prinzessin bereits vor mehreren Wochen ihrem Anwalt Lachenal gegenüber den Wunsch ausge,prochen, sie möchte nach dem Süden zurüctkehren. Lachenal riet ihr, die An­kunft Körners und Zehmes abzuwarten, sowie dus Ende der vorbereitenden Verhandlungen. Dieser Rat Lachenals geschah im Einverständnis mit Zehme. Die Kronprinzessin verlangte nach Mentone, um Ruhe und Sonnenschein zu haben, da sie abgespannt und ermüdet sei.

Wie die „Dr. N. Nachr." aus Dresdener Hofkreisen erfahren, ist die Abreise darauf zurückzuführen, daß die gegenseitigen Verhandlungen zwischen den beiden Parteien respektive zwischen den Rechtsanwälten Dr. Körner, Dr. Zehme und Lachenal zu einem Abschluß geführt haben. Wie Kronprinzessin kann sich schon von jetzt ab unter Ein­haltung geringfügiger Formalitäten frei bewegen und sich aufhalten, wo es ihr beliebt. Die Verhandlungen des am 28. Januar hier zusammentretenden Gerichtshofes werden sich deshalb voraussichtlich sehr schnell vollziehen. Infolge des Abschlusses der Verhandlungen lvurde auch am Donners­tag der Kriminalkommissar Schwarz nach Dresden zurück berufen. Ju orientierten Kreisen glaubt man, daß die An­gelegenheit nunmehr in ruhigere Bahnen einlenken wird. Ueber die Abreise meldet der Korrespondent des genannten Blattes folgendes: Giron war über die Mitteilung deutscher Blatter, die Kronprinzessin mäste ihn v e r l a s s e n, das sei eine Hauptbedingung des Arrangements, sehr auf­gebracht und hat einfach beweisen wollen, daß dem nicht so sei. Auch war er darüber erzürnt, daß Dr. Körner sich während der Verhandlungen bei seinen Besuchen im Hotel stets erkundigte, ob Giron anwesend sei. Der Prinzessin zu Gefallen gab Giron vor, nach Lau­sanne zu reisen. Es war dies aber eine bloße K o m ö d i e, oenn Giron kam täglich nach Genf. Er soll in Lau­sanne nur eine Nacht geschlafen haben. Lachenal soll ihm darüber Vorwürfe gemacht und ihn an das gegebene Ver­sprechen gemahnt haben. Ms die beiden deutschen Rechts­anwälte Dr. Zehme und Dr. Körner und auch Kommissar Schwarz abgereist waren, wurd. oie Prinzessin und Giron dahin einig, Genf zu verlassen, letzter Stunde wurde das Hotelpersonal benachrichtigt. Giron begab sich zu dem Hotelbesitzer und ermächtigte ihn, alle für die Kronprmzessin

Preussisches Uu-vui) .enhauö*

Berlin, 19. Jan. Im Abgeordnetenhause wohnte Prinz Heinrich längere Zeit in der Hofloge den Ver­handlungen bei. Ter Zentrumsabg. Fritzen leitete die­selbe ein und erklärte, daß seine Partei gegen die Etats- Position sei, welche die Errichtung eures Res ib en z- schlosses in Posen verlangt. Tesgleichen müsse das Zentrum die übrigen Etatspositionen ablehnen, die eine Förderung der von der Regierung eingeschlagenen Po­len Politik bezwecken. Ministerpräsident Graf Bülow verteidigte die Ostmarken^Politik der Regierung und kün­digt weitere Maßnahmen zur Stärkung des Deutschtums an. Seine Ausführungen deckten sich im Wesentlichen mit den früheren Reden Bulows über dieses Thema. An der weiteren Debatte beteiligen sich die Abgg. Graf Limburg-fStirum (kons.), 'Nölle (nl.), Dr. Wiemer (fr. Bolksp.), Freiherr v. Zedlitz (freikons.) und Ehlers (freis. Vg.), worauf das Haus die Weiterberatung aus morgen Vormittag vertagte.

und ihn einlausenden Briefe in Empfang zu nehmen. Beide nahmen dann freundlichen Abschied. Um 7 Uhr fuhren sie nach dem Bahnhof Eormarin und reiften nach Mentone. Sie haben sämtliche Koffer mitgenommen und in Genf nur kleinere Sachen zurückgelassen. Diese, sagte Giron, werden wir schon wiederholen, wir kommen ja vielleicht bald wieder nach Genf. Beide waren fröhlich und guter Laune und reuten sich sehr, nach dem Süden zu kommen. Im Hotel ind zahlreiche Briefe an die Kronprinzessin eingelaufen.

Heer und Flotte.

London, 19. Jan. Tie engUjdje Regierung beschloß demnächst eine amtliche Geschichte des südasn- k a n i s ch e n K r i e g e s zu veröffentlichen. Tas Kriegsamt richtete zu diesem Zwecke an alle an den Kämpfen be­teiligt gewesenen Offiziere die Aufforderung, ihre Erinner­ungen niederzuschreiben und der Regierung zu übermitteln. Mit der Veröffentlichung des Werkes ist der Oberst H an- d a r s o n beauftragt worden.

Kirche uud Schule.

Berlin, 19. Jan. Tie „Norvd. Allg. Ztg." weist nach, daß die in der „Tägl. Rundschau" ausgesprochene Besorgnis unbegründet sei, als ob ine in der Landesthron­rede an gekündigte Bildung katholisch-kirch­licher Hilfsfonds eine Beeinträchtigung der eoang. P f a r r a e m e in d e n ein schließen könne. Tas Blatt hört: Tie Vorlage ist durch den Antrag der kath. Bischöfe veranlaßt worden, sie zu ermächtigen, behufs Ge- lvährung von Beihilfen für neue Psarrstellen einen Tiözes- ausHilfsfonds zu bilden, für welchen Umlagen bis 1 pCt. Der Staatseinkommensteuer jährlich von den Tiözeseange- hörigen erhoben werden dürfen. Tie „Nordd. Allg. Ztg." lügt hinzu: Eine derartige Regelung ist für ine evang. Landeskirchen bereits erfolgt. Sie gewähren aus beson­deren Hilfsfonds, für die gleichfalis Kirchensteuern er­hoben werden, Totationskaprtalien oder Renten in einem Betrage, welcher aus dem 600 000 Mark jährlich betragenden Fonds (Etatslapitel 124, Titel 2 a) staatlicherseits im Em- zelsalle bewilligt wird. Nach dem neuen Gesetzentwürfe soll den Bischöfen ermöglicht werden, in gleicher Weise Dotationskapitatien oder Renten regelmäßig m Hohe der staatlichen Leistungen aus dem Foiids von 200 000 Mart । Etatskapitel 124, Titel 2 c- bereitzustellen, wahrend fie ge­genwärtig hauptsächlich auf unzureichende freiwckl.ge Gaben jur solche Zwecke angewiesen sind.

Venezuela.

Caracas, 18. Jan. Am ^amstag mittag versuchte das deutsche Kriegsschiff „Panther" die Einfahrt in die Lagune von s2)t a r a c a i b o zu erzwing en und eröffnete das Feuer auf das den Einfahrtslanat deckende Fort San Carlo. Tas Fort erwiberte das Feuer und nötigte den „Panther", nach einständigem Gefecht, feine Absicht aufzugeben, ^r iiom^ Mandant des Forts berichtet, daß das gort keine Be­sch ad i g u n g e n erlitten habe. Beim Eingang der Mel­dung sand hier eine Kundgebung der Bevölkerung statt. (Notiz des Wolssischen Telegraphischen Bureaus: Amtliche Nachrichten liegen hier nicht vor. .Vermutlich hat der „Panther" auf der vor der Lagune liegenden Barre nicht genug Wasser vorgefunden, und deshalb wahrscheinlich die vorhandene Absichr, den Transport kolumbischeu Kaffees Über die Lagune zu hindern, aufgeben müssen.)

Vermischtes.

* Berlin, 19. Jan. Ueber die Motive zu dem Pistolenduell im Grünewald will das „Berl. Tagebl." folgendes in Erfahrung gebracht hoben: Rechtsanwalt Tr. Aho lernte in Flensburg ein Fräulein v. Grawert im Hause der verheirateten Schwester derselben kennen und ließ sich mit ihr in ein Liebesverhältnis ein, das nicht ohne Folgen blieb. Ter Bruder der betreffenden Tarne, Oberleutnant Werner v. Grcuvert, trat nun für die Ehre seiner Schwester ein und forderte Aye aus Pistolen. Letzterer hatte sich im Hinblick auf seine Familie lange geweigert, das Duell anzunehhmen. Er wurde jedoch dazu gezwungen.

Kunst und Mistenschast.

Berlin, lö. Jan. u.ug. Zig" schreibt:

, Tie „Franks. Ztg." will von besonderer Seite erfahren haben, von der Kaiserin sei kürzlich der Wunsch ge­äußert worden, in die für die Hof bühnen angenomi menen neuen Stücke vor der Aufführung Einsicht zu nehmen. Tie „Franks. Ztg." wurde gröblich ge­täuscht. Tie die Kaiserin bettessenden Angaben beruhen auf Erfindung.

Gerichtssaal.

Przemysl, 19. Jan. Das hiesige Erkenntnisgericht verhandelte heute gegen den früheren Polizeiinspek- t o r Burghardt aus Samber, Kellner Lewpowitsch, Wirt­schaftsbesitzer Brück und den Gelverbetteibenden Fleisch­mann wegen Verrats militärischer Ge hei m n i s se an Rußland. Die AUgellagten wurden zu Strafen von 3 bis 15 Monaten schweren Kerkers, verschärft durch em- maliges Fasten und hartes Lager in j^eber Woche, verurteilt.

Arbeiterbewegung.

Wien 19 Jan. Eine von mehreren hundert arbeits­losen Schneidergehilfen besuchte V^ammlung erklärte sich mit den ausständigen Schneidergehilfen der Herrenkonfek- tionsbranche solidarisch.

Neueste Werbungen.

Ortginaldratztmeldungeu des Gießener Anzeiger».

Berlin, 20. Jan. Ter ,^Lok.-Anz." meldet: Auf der Havel, in der Nähe der Pfaueninsel, brachen gestern nach­mittag vier Personen, ein Lehrer und drei Damen, ein. Eine der Damen konnte gerettet werden, die andern ertranken. z

Lemberg, 20. Jan. In Borislaw sind zwei Aetnaschächtc, Reservoire mit dem gesamten Rohöl, em Bohrturm und sechs Wohnhäuser e i n g e ä s ch e r t worden. Man führt die Entstehung des Feuers auf Unvorsichtiglen zurück. Menschenopfer find nicht zu beklagen.

Konstantinopel, 20. Jan. Während der heutigen Messe zur Feier des Epiphaniatages in der Kathedrale Kumkapu gab ein armenischer Apothekerete mehrere R e v o l v e r s ch ü s s e auf den Patriarchen ab und verwundete dessen Scyulter. Ter Verb^cher w ver Hafter; er gehört einem armenischen Komitee an.

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