Ausgabe 
15.1.1903 Drittes Blatt
 
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beträchtlich geschützt. Deshalb hätten mich die Sozialdemokraten, die doch eine Arbeiterpartei zu sein behaupten, allen Anlaß, der Resolution zuzustimmen. Es geht doch nicht länger an, daß die Vortheile der Handelsverträge von den Meistbegünstigungsländern ausgenutzt werden. 3d) glaube nicht, daß die Vereinigten Staaten oder Argentinien mit uns einen Zollkrieg beginnen würden, wenn Wir die Mcistbegünstigungsverträge kündigten.

Staatssekretär Gras Posadowsky: Nachdem vom Hause der Zolltarif verabschiedet ist, ist es ja erklärlich, wenn von Seiten ein­zelner Abgeordneter die Zukunft unserer handelspolitischen Verhält­nisse hier zum Gegenstand der Besprechungen gemacht wird. Aber ich glaube, Sie werden es mir politisch nachfühlen, daß es jetzt für die verbündeten Regierungen der ungünstigste Augenblick wäre, sich ein­gehend über diese Verhältnisse zu äußern. Es ist vielleicht während der Zolltarifverhandlungen im Reichstag und in der Kommission Manches gefragt worden, und die Negierungen sind genöthigt ge­wesen, manches Wort zu sagen, das besser nicht gefragt und nicht gesagt worden wäre. Denn die Zuhörer außerhalb des Hauses sind viel aufmerksamer, als Sie (Heiterkeit) glauben. Es ist der Muth der kleinen Schweiz, die einfach die Meistbegünstigungsverträge ge­kündigt habe, gegenübergestellt worden dem, was Deutschland anderen Staaten gegenüber durchgesctzt hat. Wenn Deutschland die kleine Schweiz wäre, tönten wir vielleicht es ähnlich machen. Ein Staat aber von der Weltstellung Deutschlands hat in seinen ganzen äußeren Beziehungen eine Masse von Rücksichten zu nehmen, die ein Klein­staat nicht zu nehmen braucht. Die Frage der Meistbegünstigung ist ja schon so oft erörtert worden. Ich glaube aber, alle Schrift­steller, die über diese Frage geschrieben haben, kommen zu dem­selben Resultat: es läßt sich für die Anwendung der allgemeinen Meistbegünstigung kein durchgehendes Prinzip feststellen. Es soll keineswegs verkannt werden, daß die Meistbegünstigung auch schwere Nachtheile hat. Aber im Allgemeinen wird man doch innerhalb Europas an der Meistbegünstigung festhalten müssen. Würden wir den Grundsatz der allgemeinen Meistbegünstigung aufgeben, so würden wir in unserem Welthandelsverkehr etwa in einen ähnlichen Zustand gerathen, wie er vor der Gründung des allgemeinen Zoll­vereins bestand. Wir würden unserem Handel Schranken setzen.

Lasten auferlegen, die mit dem Weltverkehr eines Großstaates un­vereinbar sind, und deshalb werden auch die großen europäischen Staaten trotz der Nachtheile der Meistbegünstigung auch in Zukunft daran festhalten müssen. Man kann keinen allgemeinen Grund­satz dafür aufstellen, wem gegenüber und unter welchen Verhältnissen man allgemeine Meistbegünstigung anzuwenden hat. Sie ist nach ihrem Inhalt verschieden für die verschiedenen Staaten, vor allen Dingen für die Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber anderen. Aber ob und in welchem Umfange man allgemein Meistbegünstigung gewährt, das hängt auch davon ab, welche Waaren aus meist­begünstigten Ländern zu uns eingeführt werden, und in welchem Mähe unsere Industrie diese Waaren braucht, welche Waaren wir nach anderen rein meistbegünstigten Staaten ausführen, und ob unsere industriellen Produkte, die wir dorthin ausführen, unter Umständen mit anderer Konkurrenz sich dort begegnen können. Man kann also nicht ohne Weiteres sagen, wir sollen mit gewissen außer­europäischen Staaten in Zukunft keine allgemeine Meistbegünsti­gung abschließen. Man muß immer die Frage erwägen: Würde bei dieser Voraussetzung nicht unter Umständen unsere industrielle Aus­fuhr ganz ausgeschlossen werden zu Gunsten eines Dritten? Ich gestehe aber zu, daß allerdings die Frage der allgemeinen Meist­begünstigung deshalb besonders wichtig ist bei handelspolitischen Erörterungen, weil in der That die Einfuhr aus den rein meist­begünstigten Staaten nach Deutschland, soweit die Zollsätze ermäßigt oder gebunden sind, wesentlich größer ist, als die Einfuhr aus den Verttagsstaaten.

Wenn ich die amerikanischen Verhältnisse berühre, so sage ich: Amerika ist nicht mehr meistbegünstigt von Deutschland. Wir waren der Ansicht, auf Grund der früheren preußischen Verttagsverhält- nisse, daß Amerika meistbegünstigt sei. Amerika hat aber seinen Begriff der Meistbegünstigung anders aufgefaßt, die Vereinigten Staaten waren der Ansicht, daß die allgemeine Meistbegünstigung sich nur auf vergangene Konzessionen erstreckte. und daß Konzessio­nen, die die Vereinigten Staaten später einem Dritten gewährten, von den übrigen Staaten neu gekauft werden müßten. Die all­gemeine Meistbegünstigung zwischen Amerika und Deutschland hat also thatsächlick aufgehört. (Bravo! recbtsck Aber i Heiter­

keit) wir haben int Interesse unseres internationalen Handels-« Verkehrs vorläufig die Frage in der Weise zu regeln versucht, datz Amerika uns dieselben Konzessionen zugestand, die es Frankreich gemacht hat, und datz wir ihm dafür unseren Konventional-Tarif gaben. Das ist ein Handelsabkommen, das in 3 Monaten kündbar ist. Ich könnte manche Jrrthümer der Vorredner klarstellen. Ich thue es nicht, weil ich keinen Grund habe, gegenwärtig Thatsachen anzuführen, die uns vielleicht nicht günstig sind. Ich muh zuge­stehen, daß jetzt, wo wir einen neuen Zolltarif haben, wo wir im Begriff stehen, mit anderen Staaten in Verhandlungen zu treten, diese Aktion selbstverständlich eine Rückwirkung auf die meistbe­günstigten Staaten haben muß, und ich möchte den Irr- thum widerlegen, datz die Vereinigten Staaten, wenn wir jetzt mit einer Anzahl europäischer Staaten zu neuen Handelsverttägen gelangen, . ohne Weiteres in den Besitz der Jenen gewährten Konzessionen treten. (Hört! hörtl)j Das wäre der Fall, wenn wir mit Amerika allgemeine Meistbegün­stigung hätten. Diese haben wir aber nicht, denn wir haben Amerika nur mit dreimonatlicher Kündigung unseren Konventionaltarif ein­geräumt, und es kann keine Rede davon sein, daß nun Amerika ipso facto auf Grund des neuen Tarifs neue Konzessionen bekommt. Wäre ich ein englischer Minister, so hätte ich auf die beiden Re­solutionen vielleicht nur erklärt: Ich halte sie nicht für geeignet, sie im gegenwärtigen Augenblicke zu beantworten. Ich habe ttotzdem die Antwort ertheilt, und ich kann nur damit schließen, daß ich sage: Wir können zwar keinen allgemeinen Grundsatz aufstellen, wie wir künftig die Meistbegünstigungsklausel verwenden werden, aber es wird nothwendig sein, in der Zukunft die Frage der Meistbegünsti­gung wesentlich mehr individuell zu behandeln, als es bisher ge­schehen ist. (Beifall.)

Hierauf vertagt das HauS die weitere Derathuna au) Donnerstag, 1 Uhr.

Schluß 6 Uhx.

Preußischer Landtag.

k)t i l ui, 14. Januar.

Tas Abgeordnetenhaus ül jcui^ heutigen feiten Sitzung das bisherige: Pra,ck)miu, v. Kroger als Präsident, v. ^cereuian uno grause ais Vuepraft- denten und auuj oie bisherigen Schrift,ahrer wieder. Als­dann nahlil das A>orr ^manKMiNlsier u. Rheiuva 0 en zur Einbringung bvy Etats, rüdem er §unuui|i einen XJliu. auf die Ergeduftfe des Wahres 19ul Wurf. Tusftl.be haoe ein Defizit von 3 7 y2 Millionen g^oraaft. Verschul­det sei dasselbe in der Huupljache durch die Gisenbahaver- waltung, bei der gegenüber (biem E^atsansatz ein Miudrr- Ueberscyuß von .^cckiioueu entsianoen sei. Wie |tci) bas laufenoe ^ahr gestalten iverde, |vi archt b-uau HU überftheu, aber er schätze oas voraussichtliche Defizit ung^sahr so hoch wie das für 1901, also auch etwa 35 Millionen. Ter lieber- schuß der Eisend ah uv erwalrun g werde wahrscheinlich um 43 Millionen hinter dem Voranschläge zjurnaoleiben. Tie ernste Lage ber der Lanowirischafc dauere »lüu.) fort, wenn sie sich auch dadurch etwas gwcftert habe, datz infolge der ungünstigen.Verhälmisie bec der Industrie der Abzug von Arbeitern vom Lanoe nachgela,sen habe. Es sei vor allem notwendig, den inländischen Marli und deshalb ganz be- konders die Landwirtschaft zu stärken. Dir Landwirtschaft dürfte der Fürsorge der Staatsregierung gewiß sein. Im weiteren Verlauf seiner Rede ging der Minister aus die finanziellen Beziehungen der Einzelslaalen zum Reiche ein. Gegenivürtig habe die Reichsregierung sich damit geholfen, daß sie dem Reichstage eine Zuschuganleihe von 9a Mill, vorgeschlagen hat. ^n Posen werde eine preußische Residenz geschaffen werden. Eine starke Mehrausgabe ;rfordere der Kultus-Etat, besonders aus der Vermehcung der Seminare. Tie nächste Sitzung findet Montag 11 Uhr statt. Tagesordnung: Erste Lesung des Etats.

Im Herren Hause sand heute zunächst die Vereidi­gung der neu eingetretenen Mitglico«x statt. Sodann wurde das Andenken der seit der letzten Session verstorbenen Mit­glieder durch Erheben von den Sitzen geehrt, dttinmehr wurden die eingegangenen .Verhandlungen des Landes- Ei senb ahn rates uni) der Bericht über die Betriebs-Ergeb­nisse der preußisch-hessischen Eisenbahngemeinschast für 1901 öer Kommission für die Eisenbahn-Angelegenheiten, dieRach- cichten der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung der Kom­mission für die Handlungs- und Gewerbe-Angelegenheiten überwiesen. Nächste Sitzung unbestimmt.

Au der Angelegenheit der Kronprinzessin von Sachsen

st in Wien eine offiziöse Erklärung eingegangen, derzu- Solge der Wiener Hof nicht interveniere. Auch sei der Prinzessin Luise kein Schlag in Oesterreich angeboten wor­ben und alle derartigen Nachrichten entbehrten der Grund­lage. Tie Nachrichten Wiener Blätter von einem Ueber- nnkommen, demzufolge nicht eine Ehescheidung zwischen »em Kronrpinzen und der Kronprinzessin von Sachsen ver­langt werde, werden der Schweizerischen Tepeschenagentur Uaßgebenderseits ebenfalls als Phantasiegebilde bezeichnet. Lie Verhandlungen zwcschen den Anwälten des Kronprinzen and der Kronprinzessin sind zur Zeit wohl beendet. LerChemn. Allg. Ztg." wird aus Genf gemeldet, daß Die Rechtsanwälte über die Verhandlungen vollständiges Geheimnis bewahren. Justizrat Dr. Körner reifte nach Cannes und Potizcikommiisar Schwarz verließ Gens, um sich nach Kassel zu begeben. Rechtsamoalt Dc. Zehnte über- zab der Kronprinzessin dem ihm erteilten Auftrage gemäß »eren Schmuasachen und Spitzen.

Partameutarzfches.

Berlin, 14. Jan. Ter Abgeordnete Rösicke-Dcssau Jat mit Unterstützung der beiden freisinnigen Fraktionen totoie der süddeutschen Volkspartei folgende Interpellation m Reichstage eingebracht: Welche Maßnahmen gedenkt der Herr Reichsianzler zu treffen, um festzustellen, was unter -em im § 1 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1902 enth alten en BegriffM a l z g e r st e" zu verstehen ist.

Aus £thi6i uni) Land.

Gießen, den 15. Januar 1903.

** Gedenktage. Der öüreichische Dramatiker Franz Krillparger wurde am lu. Januar 1791 in Wien als Sofyn eines Advokaten geboren. Nach Beendigung seiner urislischen Studien trat er in die Hoskammer ein und wurde 856 aus sein Ansuchen als Hosrat entlassen. 1817 ging sine SchicksalstragödieAhnfrau" mit großem Erfolg über

die Bühne, der viele anoere ^vesiereiche, eigenartige Werke folgten. Des Dichters herrlichstes We^k ist wohl die an­mutige, zaubervoUe Bearbeitung der Sage von Hero und Leander:Des Meeres und der Liebe Wellen". Grillparzers Lustspiel:Weh' dem, der lügt!" wurde 1840 in Wien skandalös nicdcrgepfiffen und wird heute auf allen Bühnen begeistert aufgenommen.

** Provinzial-A ns schuß. Der Provinzial-Aus- schuß beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Rekurs des H.Jakobi zu Ober-Gleen gegen einen Polizei­befehl, welcher in der Verhandlung vom Rekurrenten zurück­gezogen wurde. In Sachen Gesuch des Johannes Opp er V. zu Ettingshausen, um Erlaubnis zum Betrieb einer Gast­wirtschaft wurde zu Recht erkannt, daß der erhobene Rekurs als unbegründet abzuweisen sei. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Rekurrenten zur Last, der auch eine Vcrhandlungs- gebühr von 5 Mark an die Provinztalkasse zu zahlen hat. Der von Johannes Schomber zu Wieseck erhobene Rekurs gegen das Urteil des Kreisausschusses des Kreises Gießen wegen Versagung der Konzession zum Kleinhandel mit Brannt­wein wurde ebenfalls als unbegründet zurückgewiesen, da ein Bedürfnis nicht vorhanden sei, und der Rekurrent in die Kosten des Verfahrens verurteilt. Von Zahlung einer Ver­handlungsgebühr wurde abgesehen. Dem Rekurs des K.Rühl zu Gießen, um Erlaubnis zum Betrieb einer Gast­wirtschaft in Lollar wird unter Aufhebung des Kreisaus­schußurteils stattgegeben, dem Rekurrenten jedoch die Kosten des Verfahrens auferlegt.

** Die Eisbahn wird heute morgen '/zll Uhr wieder eröffnet.

* Unentgeltliche Benutzung der deutschen Patentschriften. Seit dem Jahre 1877 befindet sich in den Räumen der Großh. Centralstelle für die Gewerbe, Neckarstr. 3, eine Auslegestelle der vom Kaiserlichen Patent­amt in Berlin herausgegebenen Patentschriften über die in den Patentklassen 189 vom 1. Juli 1877 ab erteilten Patente, beginnend mit Rr. 1, die an jedem Werktage in der Zeit von 1012^ und 35x/2 Uhr (Samstag-Mitlag ausgenommen) von Jedermann unentgeltlich benutzt werden kann. Durch die Auslegung der Patentschriften wird Jeder­mann Gelegenheit gegeben, sich über den Inhalt eines Pa­tentes zn unterrichten. Um nach auswärts wohnenden Per­sonen die Einsicht der Patentschriften zu ermöglichen, ist die leihweise Abgabe einzelner Nummern auf kürzere Zeit gestattet. Die neu erscheinenden Patentschriften werden den Auslegestellen vom Kaiserlichen Patentamt m Berlin in ein­wöchentlichen Zwischenräumen überwiesen und dem Publikum alsbald nach ihrem Erscheinen zugänglich gemacht.

** Tas Ende der Th ater. Kürzlich brachten wir die Nachricht, daß die öffentlichen Kassen allgehalten sind, die Thaler der älteren Jahrgänge eiuznziehen und nicht mehr zu verausgaben. Tie Thaler werden eingJchinolzeu und sollen in Gestalt von Zwei- und Fünfmarkstücken wieder in den Verrehr gebracht werden. Diesereinliche Schei­dung" erfolgt in Frankfurt, Hamburg und Hannover. In Frankfurt a. M. sind bis zum 1. Januar für rund zehn Millionen Mark das sind etwa 75 000 Kilo Thaler zur Verfeinerung gelangt. Es handelt sich hierbei um die sogenanntendicken" Thaler der Jahre 1823 bis 1856, die einen Feingehalt von 750 d. h. pro Thalerkilogramm 750 Gramm Silber auf 250 Gramm Kupfer haben, ©eit 1856 stellt sich der Feingehalt auf 900. Im ganzen sind bis jetzt für 50 Millionen Mark in den verschiedenen Münz­stätten eingeschmokzcnt worden. Bis auf weiteres wird aber, wie wir erfahren, mit dem Einschmelzen Halt gemacht.

88 Aus dem Vogelsberg, 14. Jan. Endlich sind die so ungewöhnlich hohen Schweinepreise bemer­kenswert h-eruntergegangen. Der seitherige Preiv von 50 Pfennig für das Pfund Lebendgewicht ist bis auf 4 / und 46 Pfennig gesunken. Ein Sinken der fleisch- und Murstwaren ist aber bis jetzt noch nicht zu verzeichnen.

Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. Aus Kassel schreibt man: Ter vor­bereitende Ausschuß für die hier abzuhaltende 75. Versamm­lung Deutscher Naturforscher und Acrzte hat^be- schlossen, als Termin für dieselbe die Tage vom 21. 25. Sep­tember fc stzus ctzen.__

Fainilicn-WuIstMsten.

Gestorben: Karl Rudolf Beislcr, Großh. Oberamtsrichter, Michelstadt. Georg Müller VI., Großh. Bürgermeister, Lengfeld.

yiiniifdjtfs.

* Kaiser und -cvmge als Reiter. Ter Kaiser von Oesterreich ist bekanntlich einer der vorzüglichsten Reiter nnpt nur unter osn getrönien Häupiern, soiiv-eru überhaupt, pcoch Ijeuie fitzt er rrotz des Hohen Alters frisch zu Pseroe uno laßt es nut Vorliebe jaiaqe Gangart gehen. 2koch zu Beginn der achtziger ^ahre war der naiser ein eifriger Parftrcerefter, uno es gav fein Hindernis, das nicht ge-, noitiinen wneve. ,teL deutsche itaijer ist nach demSport" eben,falls eui vorzüglicher weiter und fitzt oft stundenlang ohne Ermüdung iin Zattel. Ter Zar ist dagegen kein paffco- iiierier Recker; es tommt höchst ftlten vor, daß man ihn zu Pferde fitzen sieht uno Jagoen recket er überhaupt nicht mit Unter oen Zrönigen ist uftons von Spanien em Vorzüge kicher Reiter; er reiter sehr viel über tags, aber nie ein und dasselbe Pferde, denn er liebt es, sehr oft zu wechfeln. Er recket meist Araber und Pferde aus altem, spanischem Blute, sehr selten englisches Haib- oder iVollblut. Sehr gerne reitet auch König Viktor Emanuel, aber seine Gei niahlin tut es ihm da zuvor, ©treifie sie doch schon von, Kinoesbeckien an immer hoch zu Roß, in den Bergen ihrer Heimat herum, und an Schneid kommt der Königin Elenna keine zlveite gleich. Der König von Portugal war ein ganz hervorragenoer Reiter, aber sein Körpergewicht nahm derart zu, daß er heute nur mehr ganz besonders starke Pferde reiten kann. Er hat eine Stute, die er auch auf seinen Reisen ins Ausland mitnimmt, und beim Begräbnis der Königin Viktoria ritt er diese schwere Stute, die beim Volke allge-i meines Staunen hervorrief, denn von den feinen, edlen Pferden der anderen Fürstlichkeiten stach dieses Akonstrum gewaltig ab. Ter König von England ist ein mäßiger Reiter und liebt auch die nationalen Fuchsjagden nicht. Er ritt sehr wenige solcher Jagden mit, die allerdings auch das Anstrengendste sind, was man sich denken kann. Sein Lieb- lingsreitpferd war ein arabischer Pony. Eine vorzügliche Reiterin ist Königin Alexandra.

Gerichlssaal

In dem Künstlerprozeß Klinger-Geyger vor dem Schöffengericht zu Berlin wurde in dem Wider­streit zwischen den beiden Künstlern Professor Max Klinger in Leipzig und Professor Emst Moritz Geyger aus Florenz am Mittwoch das Urteil gesprochen. Kläger war Pro­fessor Geyger; Beklagter Max Klinger, der Schaffer des viel befprochenen Beethoven-Monuments. Gegenstand der Klage waren zwei offene Briefe Klingers imLeipziger Tageblatt" über dieBerliner Testamentskünstler", die scharfe Angriffe auf Geyger enthielten. Bekanntlich machte Klinger dem Prof. Geyger, mit dem er früher befreundet war, zum Vorwurf, eine Stiftung der Kunstfreundin Frau Dr. Meyer, die für eine Kunstakademie in Florenz für studierende deutsche Künstler bestimmt war, zum Ankauf einer Villa in Florenz verwendet und sich selbst in den ausschließlichen Besitz der Villa gesetzt zu haben. Es handelt sich um 221000 Mark. Der Gerichtshof hat anerkannt, daß dem Angeklagten Klinger der Beweis der Wahrheit im allgemeinen gelungen sei, daß nämlich Prof. Geyger nicht berechtigt gewesen fei, die Zuwendungen der Frau Dr. Meyer als sein Eigentum zu betrachten. Ter Gerichtshof hat dem Mgeklagten auch den Schutz des § 193 zu gesprochen, aber angenommen, daß er außer der edlen und lauteren Absicht den Künstlern das Geld zu retten, auch die Absi cht verfolgte, den Privatkläger zu beleidigen. Das Urteil lautete auf 50 Mark Geldstrafe.

llruclk WeUiiiigcn.

Otigittaldrahtmelduttge» des Gießeuer Anzeigers.

Berlin, 15. Jan. D^rLoü-Auz." meldet, datz die medizinische Gesellschaft an Stelle des Professors Bir­ch ow den Professor von Bergmann zum Vorsitzenden wählte.

Berlin, 15. Jan. JmProzeßGeyger-Klinger legte der Verurteilte, Professor Geyger, gegen das Urteil Berufung ein.

Rom, 15. Jan. Der Zustand des Kardinals Par o chi, der an einem Herzleiden erkrankt ist, ist sehr ernst.

Csuverts mit Firma billigst vrühl'sche Unwersttats-Vruckerei.