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153. Jahrgang

General-Anzeiger

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t)em Gtetzener 'Anzeiger werden tm Wechsel mit bem Kesfischen Landwirt bir Eiehencr Familien« blätter viermal tn der Woche betgelcgl

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Mittwoch 14. Januar 1903 9yezng»pret», monatlich 7bPs^oi«rt«bt jährlich Mk. 2.20; durch .'IMjole- u- Zweigstellen

K 6$f gry y monatlich 6o Ps.; durch

einige AcmerKungen flßer altes unb murs eye- liches KüierrechL, zu Fluh unb Arommen bei

Jcute, welche I) traten wosseu.

Don einem hessischen GerichtSmann.

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Vor einigen Wochen ging durch die Amtsblätter eine Notiz, durch welche mit Genugtuung bekannt gegeben wurde, daß das Bürgerliche Gesetzbuch in sichtlicher Weise in das allgemeine Rechtsbewußtsein eingedrungen und zur Geltung aekomuren sei; dies sei insbesondere hinsichtlich des ehe­lichen Güterrechts der Fall, sodaß aus diesem Gebiet ein einheitlicher Rechtszustand in wenigen Jahren bestehen werde. Die Bevölkerung habe sich in den drei Jahren, seitdem das B. G. B. gilt, dem gesetzlichen ehelichen Güterstand in dem Matze angcpaßt, daß für die weitaus größere Mehrzahl von Eheschließungen die Interessenten das gesetzliche eheliche Güterrecht zu Grunde legen und daß die Errichtung besonderer Eheverträge oder die Ab- ünderuntz des ehelichen Güterstandes nur ausnahmsweise und auf Grund besonderer Umstände stattfinde.

Dies letztere scheint im allgemeinen richtig zu sein; die vertragliche Regelung des ehelichen Güterstandes ist in der Tat eine Ausnahme geworden, und auch sie hat zum größeren Teil der Falle die Bereiubarung der Gütertrenn- ung zum Gegenstand, überwiegend durch mißliche wirt­schaftliche Lage der Interessenten veranlaßt unb nicht zu Beginn, sondern erst nach längerem Bestand einer Ehe, abgeschlossen.

Ob dagegen das Rechtsbewußtsein der Bevölkerung in Wirklichkeit den Inhalt des gesetzlichen ehelichen Güter­rechts in sich ausgenommen hat und sich demselben mit Wissen und Willen angepaßt hat, dies darf mit gutem Grund bezweifelt werden.

Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in seinem Wortlaut nur bei sachlicher Schulung inhaltlich zugänglich; und man kann unbedenklich sagen, daß die Lurchschnittsbildung der Bevölkerung, der ländlicl-en wie städtischen, außer stand ist, in dem Bürgelichen Gesetzbuch, einem Werk von beinahe 2i/z tausend Paragraphen, sich zurechtzufinden, ge- schweige denn, mit Sicherheit und Erfolg damit zu han­tieren. Niemand wird dies als Anmaßung eines Fach- juristen vernünftigerweise auffassen, und weshalb ein Dorsbürgermeister oder Ortsgerichtsmann wesentlich mehr davon verstehen sollte, als irgend ein anderer Landwirt oder Geschäftsmann, ist auch nicht ersichtlich.

Das eheliche Güterrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs umfaßt volle zweihundert Paragraphen, und ist in seinen Abteilungen in kontplizierter Weise gegliedert; schon der Umfangs dieser gesetzlichen Bcstinimungen bringt es mit sich, daß es inhaltlich der Bevölkerung^ namentlich der Landbevölkerung, so gut wie fremd geblieben ist. Wenn aber die Leute wüßten, was darin steht, und welche Rechts­folgen sie auf sich nehmen, indem die Eheschließungs­interessenten iiach bürgerlichem Gesetzbuch heiraten und die Mühe und Kosten eines besonderen Ehevertrags sich ersparen, so würden sie die Sache mit anderen Augen an- sehen.

Ju Nachfolgendem soll der Rechtszuftand ehelichen Güterrcchts des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit dem seitheri­gen, in Wirklichkeit dem Rechtsbewußtsein unserer Bevöl­kerung in Westdeutschland, speziell in Oberhessen, konfor- nren Rechtszujcaud m Vergleich gezogen werden; daraus kann jeder sich selbst ableiten, was für ihn besser ist und ivie er sich vernünftigerweise verhalten sollte.

Weil nun diese Darstellung und Vergleichung not­wendigerweise ziemlich umfangreich ausfallen muß und auch nicht ohne juristische Ausdrücke und Umständlichkeiten zu vollsühren ist, also an die Geduld und Urteilskraft des Lesers ziemliche Anforderungen stellt, so ist es dien­lich, ein Beispiel zu konstruieren. Dieses Beispiel wird im Verlauf der Tatsachen und in den rechtlichen Ergeb­nissen erkennen lassen, was beim gesetzlichen ehelichen Güterstand des B. G. B. für die Frau herauskommt.

Wir nehmen also folgenden Fall und Verlaus an:

In 1901 hat der Gärtnergehilfe A sich mit dem Fräu­lein B. verlobt, welche b00o Mart Scapital auf der Spar lasse hat. Sie heiraten sich ohne Ehevertrag zu errichten, in- idem 9L bei seinem bisherigen Prinzipal in Stellung bleibt; Ibas Geld bleibt vorerst auf der Sparkasse, nur die Zinsen werden erhoben und zum Haushalt verwendet. In 1904 Ibietct sich Gelegenheit, drei Morgen Land für 3000 Mark -zu kaufen; beide Ehegatten entschließen sich hierzu, die iö'rau holt die 3000 Mark, ilbergiebt sie dem Manne zur Wezahlung und das Land wird gekauft und bezahlt, und Larauf eine eigene Gärtnerei betrieben. Nach zcl)n Jahren Hallt die Gärtnerei ins Bauterrain und wird für 30 000 Mark verkauft. Darnach kauft der Mann ein Lotterielos Ulnd man gewinnt damit 50 000 Mark. Jetzt setzt sich der Mann als Privatier zur Ruhe, lebt für seine Person gut, vernachlässigt die Frau, schafft fich ein ehebrecherisches Verhältnis an und behandelt seine Frau so schlecht, daß ssie auf Scheidung klagt. Tie Scheidung wird ausgesprochen uind hiernach verlangt die Frau Auseinandersetzung des WermögcnS. Sie erfahrt durch den Anwalt ihres feit- fyerigjn Ehemannes, daß sie die Hauseinrichtung, sowie sie von ihr eingebracht und in der Folge während der Ehe ergänzt wurde, ferner 3000 Mark bar und die gericht- bich zugcsprochene Unterhaltrente von monatlich 80 Mk. böekommen kann und soll; damit aber glaubt sie nicht zufrieden. sein zu müssen, sie will von oen errungenen. Während tnr Ehe erworbenen 80 000 Mark die Hälfte haben, eie fragt einen Notar und danach einen anderen Anwalt Mid noo.j den Herrn Amtsrichter, und ei fährt:

1. Da sie keinen Ehevertrag gemacht bat, als man.

in 1901 heiratete, so geht die Sache nach dem gesetzlichen Güterrecht des B. G. B. il: 8 1363 ff.

2. Sie hat bei der Eheschließung und durch dieselbe ihr Vermögen, Ausstattrmg und die 3000 Mark Kapital, ihrem Mann als „Eingebrachtes Gut" zugebracht, wßil sie unterließ, die 3000 Mark sich als „Vorbehaltsgut", § 1368 für sich zu sichern.

3. Durch die Zubringung der 3000 Mark wurde dies Vermögen der Frau der Verwaltung und Nutznießung des Mannes unterworfen: § 1363.

4. Die 3000 Mark sind mit ihrer Zustimmung zum Ankauf des Landes durch den Mann verwendet worden; § 1376 (ersichtlich aus der Kaufnotel).

5. Das gekaufte Land gehört der Errungenschaft; (da die Frau es unterließ, sich als Eigentümerin ganz oder zur Hälfte, dies als Vorbehaltsgut (§ 1368) ein tragen zu lassen: vgl. hierzu § 1381.

6. Die Frau hat an der Errungenschaft nach dem gesetzlichen ehelichen Gütcrrecht keinen Anteil: die in der Ehe erworbenen 30 000 Mark für das Bauterrain und 50 000 Mark Lotteriegewinn gehören allein dem Mann!

7. Ter Mannn ersetzt der Frau ihre eingebrachten 3000 Mark, die 80 000 Mark verbleiben ihm allein.

So und nicht anders stellt sich die Sache nach dem gesetzlichen Güterrecht des B. G B.

Aie c£aße in Kltuoüko.

Die „Voss. Ztg." meidet aus Tanger: Die hiesige spa­nische Gesandtschaft erhielt aus Faz die Nachricht, daß der Sultan in einer neuen Schlacht eine Niederlage erlitten und sich wahrscheinlich bereits zur Flucht ge­wandt hat. — Das spanische Blatt „Globe" meldet aus Fez, die Truppen des Sultans seien in einen Kampf mit den Truppen des Prätendenten verwickelt. Der „Jmparcial" berichtet, die Einwohner von Fez seien im Ausstand gegen den Sultan. In Rabat herrsche Furcht und Angst. Die Europäer fürchteten, unverzüglich angegriffen zu werden. D-er Vertreter des Sultans für auswärtige Angelegenheiten in Tanger, Mohameö Tores, befehle die Requirierung von Vieh luib die Entsendung von Truppen an den Sultan.

Es verlautet, daß der Kriegsminister Menebhi, die Hauplstütze der europäischen Partei am Hofe des Sultans, getötet worden fei. Wahrscheinlich sei er in der Schlacht gefallen. Arrdererseits wird behauptet, er sei durch die Gegenpartei Vergiftet worden. — Der Tribus der Fahs in der Stähe von Tanger hat sich wegen lokaler Fragen erhoben. Bisher gab mehrere Tote und Verwundete. Hier herrscht große Beunruhigung, weil ein Angriff auf Tanger wegen mangelhafter Besatzung möglich ist. Der Gouverneur entsandte Emissäre, um die Rebellen zu beruhigen. — Es verlautet, daß die Gesandten Kriegs­schiffe erbaten.

Die in Fez wohnenden Engländer, soweit sie nicht zur militärischen Umgebung Macleans gehören, verliehen am 8. Januar die Stadt, um sich nach der Küste zu begeben. Die Damen der britischen Mission schlossen sicb an.

In Wiener diplomatischen Kreisen wird der „Wiener Mlg. Ztg." zufolge der toeueren Entwickelung der marokka­nischen Frage mit großen Besorgnissen entgegengesehen. Man fürchtet, daß eine Intervention der in Marokko inter­essierten ibcächte unvermeidlich sei und daß es insbesondere zu ernsten Gegensätzen zwischen England und Frankreich kommen werde.

Polilische Lagesschau.

Der Streit um die Kaiser-Adresse der Bulkau-Arbeiter.

Die Kundgebung der Vulkan-Arbeiter in Stettin gegen die Arbeiter-Adresse an den 51'aiser hat eine Ggegenkund- gebung hcrvorgerufen. Am Montag haben 15 Arbeiter der Maschinenbau - AÜiengese.lschaft ,Mrlkan" eine Erklärung veröffentlicht, in der fie „seststellen", daß die in der Ver­sammlung von Arbeitern des „Vulkan" am 6. Januar über das Zustandekommen der kürzlich an den Kaiser ab» gesandten Adresse aufgestellten Behauptungen unwahr seien. Die 4147 Unterschriften der Adresse seien nur durch die 15 Unterzeichner der Erklärung und durch Mitarbeiter ge­sammelt worden, und es habe fein Beamter oder Meister des „Vulkan" do bei mitgewirkt. Sämtliche 4147 Unter­zeichner der Adresse hätten ihre Unterschrift freiwillig ge­geben, sie seien dazu von Beamten ober Meistern des „Vulkan" weder gezwungen noch durch Drohungen beein­flußt worden. Don den 6516 Arbeitern der Fabrik hätten sich demnach 2369 von vornherein ausgeschlossen, und die in der Versammlung am 6. Januar erschienenen 1000 bis 1200 Arbeiter könnten der größeren Mehrzahl nach nur zu denen gehört haben, die sich an der Adresse nicht be­teiligten.

Jene Versammlung am 6. Januar ist aber den An­gaben nach von 1600 Arbeitern besucht gewesen. Es steht nun gegen die Behauptung dieser 1600 die neue Behauptung ter 15. Die Sache wird immer unklarer. Jene 1600 werden vermutlich nicht fchweigen, und so kann die Ergebenheits- Adresse ein recht unerquickliches Gezänk im Gefolge haben, ein Beweis, daß die Adresse besser ganz unterblieben wäre.

Ein erfreulicher Lichtschimmer in der höchst unerfreu­lichen Angelegenheit ist inoefsen die Tatsache, daß die Leiter des ,^Vulkan" dem Adressen-Unternehmen ganz fern stehen. Kommerzienrat Stahl hat, als an ihn das Ersuchen erging, die Adresseribewegung unter seinen Schutz zu stellen, rund heraus erklärt: Er könne von Tirektions wegen keine Stellung zu der Angelegenheit nehmen; jeder Arbeiter sollte feiner eigenen Meinung folgen und tun oder lassen, was ihm beliebe. Diese offene Erklärung verdient volle Anerkennung, und der von fozialdemolratischer Seite auf­

geworfene Verdacht, daß die Leitung des ..Vulkan" mit Rücksicht auf die dem Werke zufallenden Regi.n ungsaufträge die Adresse angeregt und durchgesetzt hätte, ist fomit hin­fällig. Wie das Tireklorium die Arbeiter nicht zu der Adresse ßepreßt bat, so war es andererseits rcicht in der Lage, die Absendung der Adresse zu verhindern. TaS^ Tireklorium stand der Angelegenheit völlig wehrlos gegen­über. Wir freuen uns, das feststellen ^u können, und damit eines der stolzesten deutschen Jndustriewerke von dem Ver­dacht, mit der Wurst nach der Speckseite geworfen zu haben, befreit zu sehen.

Deutsches Deich.

Berlin, 13. Jan. Ter Kaiser sprach heute vor-, mittag beim Reichskanzler vor und hörte fpatec die Vo» träge des Chefs des Mililärkabinetts, des Admiralstabes und des Marinekabinetts.

— Ter Kronprinz wird sich heute mit seinen mili­tärischen Begleitern von Bonn nach Berlin beziehungsweise Potsdam begeben, um die nötigen Vorbereitungen zu seiner bevorstehenden Rußland reise zu treffen. Tie Abreise wird bereits am lo. oder 16. d. M. mit dem Vorrnittags- T-Zuge erfolgen. In Eydtkuhnen wird der Kronprinz einen aus der russischen Seite bereitstehenden Hossonderzug fco steigen, um nach Petersburg weiter zu fahren. Tie Rück­kehr des Kronprinzen nach Vonil zur Fortsetzung feiner Studien wird am 30. Januar erfolgen.

— Ter Sultan verlieh bem Reichskanzler Grafen Bülow den Jrntiaz-Orden mit Brillanten.

— Ter Reichskanzler Graf Büloio empfing gestern nachmittag den neuemannteu französischen Botschafter Pichonrd.

— Ter „Reichsan^eiger" veröffentlicht das abgeänderte Zucker st euergesetz vom 6. d. M.

— Ter Gesetzenüvurf betr. die Landestrauer ist heute dem preußischen Abgeordnetenhause zugegangen. & geht auf eine Verkürzung der Fristen bei Anordnung der Landestrauer hinaus. So wird das Mittagsgeläute auf einmal beschränkt.

Köln, 13. Jan. Tie ,Föln. Ztg." meldet aus Berlin vom 12. Januar: Tie „Times" läßt sich aus Netoyork telegraphieren, die Abreise des deutschen Botschafters v. Holleben habe ihren Grund darin, daß er den Auf­trag des Kaisers, England von Amerika zu entfremden, nicht erfüllte. In der Ausstreuung dieser Behauptung scheint System zu liegen, da gleichzeitig dem „Taily Telegraph" aus Washington gemeldet wird, daß es v. Holleben beim Kaiser als Erfolg angerechnet worden wäre, wenn es ihm gelungen wäre, feindselige Ge^, fühle gegen England in Amerika hervorzurufen. ES ist kaum nötig, auf die Böswilligkeit dieser Erfin­dung hinzuweisen, die wohl schon deshalb in allen ver^ ständigen Kreisen keinen Eindruck machen wird, weil die gleichzeitige Verbreitung von ztvei Punkten aus recht deutlich erkennen läßt, daß man es mit einer Tendenznrache zu tun fiat. Es ist recht bedauerlich, daß die „Times" die Person des Kaisers in die Angelegenheit hineinzieht und behauptet, der Kaiser habe Holleben den Auftrag gegeben, Amerika gegen England äu verhetzen. Abgesehen von der Taktlosigkeit solcher Fälle sollte man meinen, derartige Beschuldigungen feien schon oeshalb unmöglich, weil genug sympathische Kundgebungen des Kaisers für England vorliegen.

Karlsruhe, 13. Jan. Seit bem 10. d. M. ist der Gr oßherzog durch Erkältung genötigt, das Zimmer zu hüten, und muß wegen katarrhalischer Afsektion des Kehl­kopfes und der Bronchien das Sprechen vermeiden. Tie für Mittwoch bestimmten Audienzen wurden abgesagt.

Parlamentarisches.

Die Christlich-Sozialen wollen nach der „Rhein.-Wests. Ztg." in folgenden Wahlkreisen selbständig vorgehen, unb eigene Kanbckraten aufstellen: 1. Im Wahl­kreise Mülbeim-Duisburg-Ruhrort in Verbindung mit an­deren sozialreformerischen Gruppen, Gewerbe-Jrispektor Mürfler aus Essen. 2. Im Wahlkreise Essen Lic. Mumm aus Berlin. 3. Im Wahlkreise Elberfeld-Barmen im Ver­ein mit den Konservativen unb Deutsch-Sozialen Gewerk- schastssekretär Behrens aus Berlin. 4. In Hagen-Schwelm Generalsekretär der tirchlich-sozialen Konferenz Lic. Mumm aus Berlin. 5. In Altena-Iserlohn Gewerkjchastssekretär Behrens aus Berlin. 6. In Siegen-Wittgenstein- Biedenkopf Hofprediger a. D. Stöcker. 7. In Wetzlar- Altenkirchen in Gemeinschaft mit der Resormpartei einen im Kreise ansässigen Landwirt. 8. Im Kreise Dillenburg Dietrich o. Lertzen aus Zehlendorf. 9. In Eschwege-Schmalkalden Parteisekretär Dr. G. Burkhardt- Godesberg. 10. In Hanau-Gelnhausen Eller kamp aus Lage-Lippe, ben Geschäftsführer des christlichen Ziegler­verbandes. Voraussichtc^u.) wird auch Pastor Schowalter aus Berlin in einem Wahlkreise aufgestellt werden.

Heer und Flotte.

Kiel, 13. Jan. Gegen den Kapitän zur See, Wall- mann, zuletzt Kommandant der „Wittelsbach", ist Anklage wegen fahrlässigen Verschuldens der Strandung des Linien­schiffes aus dem dänischen Backstubenriff erhoben worden.

Kolonialpost.

Schlecht bestellt .sc eS, wie Oberst Leutwein einem Interviewer nach der „Tagt. Rundsch." berichtete, in diesem Jahre mit Deutsch-Süd we st afrika. Die Dürre ist groß. Es hat fast noch gar nicht geregnet, und er lebe mit scknveren Befürchtungen für die Viehzucht