werde sich, wenn die Forderung für Sieburg ab gelehnt werde, allerdings die sehr ernste Frage verlegen müssen, ob sie nicht von der Ausführung der Errichtung des Amts­gerichts Lampertheim vorläufig abstehen wolle.

Abg. Hauck (Hess. Vp. ; erinnert daran, daß die For­derung für Dieburg im vorigen Jahre vom Ausschuß an­genommen und von der Mehrheit des Hauses abgelehnt worden war. Jetzt habe aucy der Ausschuß in seiner Mehr­heit die Forderung abgelehnt und er hoffe, daß das Plenum diesem Beispiel folgen werde. Man solle die Sache nicht vom prinzipiellen, sondery vom Standpunkte seiner eigenen lleberzeugung aus beurteilen und nach seiner von keiner 3eite beeinflußten Ueberzeugung sei ein neues Amtsgericht in Dieburg nicht erforderlich. Er müsse sich auch aus finan- ;iellen Gründen dagegen erklären, man solle auch nicht zu viel zentralisieren und alles in die Kreisstädte verlegen.

Abg. Schönberger (null.) meint, das; er auf dem direkt entgegengesetzten Standpunkt stehe. Hier kämen nicht die direkten Entfernungen in Betracht, sondern die be­quemsten Verkehrswege. Mcm brauche jetzt z. B. von Groß- zimmern aus zum Amtsgericht unter Umständen einen ganzen Tag, während man Dieburg mit der Kahn in wenigen Minuten erreichen tonne. Die Ausgabe für die Amtsgerichte sei mit Rücksicht auf die Bevölkerung eine produktive zu nennen; die Konsequenzen, die aus der Bewilligung ent­stehen könnten, fürchte er nicht. Er sei zu möglichster Spar­samkeit gern bereit, aber die Ausgabe für die beiden Amts­gerichte halte er für notwendig und werde sie daher auch bewilligen.

Abg. Dr. Schmitt (Zentr.) hält die beiden Forder­ungen für Dieburg und Lampertheim für durchaus be­gründet. Im Hinblia auf eine Bemerkung des Ausschuß­berichterstatters, daß die neue Agitation für und gegen Dieburg vielfach mit neuzeitlichen politischen Strömungen Zusammenhänge, meine er doch, es wäre ganz verkehrt, anzunehmen, daß der Justizminister dem Zentrum zu Liebe die Errichtung des Amtsgerichts in Dieburg vorgeschlagen habe. Wir erblicken in dem Justizminister einen offenen und konsequenten politischen Gegner, der sich aber bestrebt, gerecht zu sein. Es hätten sich auch alle Autoritäten auf luristischcm Gebiete, neben dem Minister feine diäte, der Landgerichtsdireitor in Darmstadt u. a. für die Notwendig­keit dieses Amtsgerichts ausgesprochen, und er ersuche des­halb um Genehmigung dieser Forderung.

Abg. Tr. Gut fleisch (frei).) führt aus, er habe ge­glaubt, daß seine stets bewiesene Unbefangenheit als Be­richterstatter auch in diesem Falle anerkannt werden würde. Die Erklärung des Fiirauzministcrs, daß die Regierung sich überlegen werde, ob sie ba? Amtsgericht Lampertheim im Falle der Ablehnung der Forderung für Dieburg allein zur Ausführung bringen werde, müsse er sehr bedauern. Tas könnte doch in der Tat zu einer eigenartigen Praxis führen. Die Kammer habe doch em politisches Recht darauf, daß die einzelnen Positionen des Etats streng getrennt bleiben und man nicht kommt und sagt, wenn mir das eine nicht bekommen, wollen wir das andere auch nicht. Wenn der Justizminister sagt, wenn jetzt nicht beioe Amtsgerichte be­willigt würden, und damit oie Sache zum Abschluß käme, so sei er nicht sicher, ob nicht noch eine Anzahl anderer Gemeinden dieselbe Forderung erheben würden, so müsse er doch betonen, daß es allerdings im Lande wirklich noch viele Orte gebe, die gern ein Amtsgericht annehmen würden, und wo ein solches auch mindestens ebenso notwendig wäre, wie in Dieburg. Daß Abg. Dr. «chmitt für die Bewillig­ung der Forderung für Dieburg eintrete, freue ihn, er habe schon geglaubt, daß die Herren jetzt der Parole des „Mainzer Journals" folgen würden, das jüngst erst, als kein Nheinhesse in den Aufsichtsrat der Landeshypotheken- bank ernannt wurde, behauptete, Starkenburg und nament­lich Oberhessen würden ganz besonders begünstigt, man solle gegen rociirrc Bewilligungen zu Gunsten dieser Provinzen stimmen. Tatsächlich sei ia Die Parole bei der Verhand­lung über die technische Hochschule schon befolgt worden.

Justizminister Dr. Dittmar wnderholt, daß die Ge­meinde Dieburg in loyalster Weise gehandelt und bereits im Einvernehmen mit Der Regierung den Bauplatz für das neue Amlsgerichtsgebäudc erworben habe. Jni übrigen stellt der Minister seine früheren Aeußerungen dahin fest: Er halte die mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch notwendig gewordenen neuen Amtsgerichte mit den beiden jetzt für Die­burg und Lampertheim beantragten für abgeschlossen und werde sich während seiner Amtsführung auf feine neuen Amtsgerichte einlassen.

Abg. v. Brc ntano Z ntr. befürwortet in längeren Darlegungen die Bemcktigung der beiden Amtsgerichte. Dann wendet er sich gegen den Abg. Dr. Gutfleisch. Tie Bemerkung des Letzteren über Die neuzeitlichen politischen Strömungen seien ibei am Ende gar nicht auf das Zentrum, sondern auf die Hess. Volkspartei gerichtet gewesen, die doch immer allein btc afjr n Vr ' i vertreten vor-

flieht. „Voll" gebe es aber doch wohl nicht nur in Ober­hessen, uno so müßten die .Herren auch für die Volks-* inleressen in Dieburg eintreten.

'2ibg. Solinger (natl legt die Gründe dar, die Lampertheim fci.on früher bestimmt haben, die Errichtung eines Amtsgerichts zu beantragen. Lampertheim habe schon über ‘JuOO Einwohner und wachse schnell no'ch mehr, sodaß also die große Beoötkerungszahl ün-on die Forderung genügend motiviere. Er werde aber nicht nur für Lampert­heim, sondern da Dieburg schon das Bauland erworben habe, auch für Dieburg stimmen.

Abg. S ch l e n g e r .Zenn wird für beide Amtsgerichte stimmen.

Abg. Bähr (Hess. Vp.) tadelt, daß die schon früher für Oberhessen Frei ;• Stc i in geforderte Errichtung eines Amtsgerichts noch immer nicht erfolgt fei. Daran fei nur die Regierung scpuld, die sich auch biheinhessen gegenüber (Sprendlingen) ablehnend verhalle Bezüglich der Antwort des Ministers auf feine Anfrage bedauere er, daß die Re­gierung zu solchen verwerflichen Mitteln ihre Zuflucht nehme, um eine von ihr gewünschte Forderung durchzu­bringen. Ter Minister treibe hier einen Kuhhandel, den er nicht mihnadjen wolle. Für diese Bemerkungen des Mi­nisters rid)tigcn Ausdruck zu gebrauchen, müsse er unter­lassen, da er sich keinen Ordnungsruf zuziehen wolle. Ter Minister sei aber ein bezahlter Beamter des Staates, der zu !un hat, was die Kammer besdiließt, während er, Redner, als freigewählter Abgeordneter das Reckst habe, feine Heber- zeugung hier zum "Ausdruck zu bringen. Er werde trotz oer Trohuugen des Ministers für Lampertheim, aber gegen Dieburg stimmen, weil die letztere Forderung nicht not­wendig sei.

Justizminister Tr. Dittmar entgegnet daraus: Ich sehe mich doch genötigt, einiges von dem, was der Vor­redner hier gesagt hat, niedriger zu hängen. Man hat vorhin einige Proben dafür erhalten, was man sich- heut­zutage einer Regierung gegenüber ertauben darf. Abg. Bähr hat sieb erlaubt, mich in eine klägliche Vergleichsrolle ihm

gegenüber zu bringen und mich als einen abhängigen Be­amten hingestellt, der zu tun hat, was das Haus will. Er hat behauptet, daß ich mich bei der Vorlage des Notariats­gesetzes unerlaubter Mittel bedient hätte und behauptet, das sei auch bei der jetzigen Vorlage der Fall, die Regierung habe hier einen Kuhhandel getrieben. (Abg. Bähr ruft: Jawohl, sehr richtig!)' Sie sehen, der Abgeordnete bestätigt das, er hat jetzt die Dreistigkeit, noch dazu zu nicken und „sehr richtig" zu rufen.' Ich bedauere, daß der Abgeordnete den Mut hat, solche Aeußerungen hier in einem öffentlichen Parlament zu tun, und ich hänge diese Bemerkungen nicht nur vor der Kammer, sondern vor dem ganzen Lande nied­riger. Ich hoffe, daß doch noch einmal der Tag kommen wird, wo man einen Abgeordneten von einer solchen Tonart so würdigen wird, wie er es verdient. ^Zustimmung und Unruhe.)

Abg. Hauck rechtfertigt nochmals seinen Standpunkt; es kommt dabei zu einer kurzen Kontroverse zwischen ihm und dem Abg. Dr. Schmitt, der ersterem vorgeworfen hatte, daß er vor der Wahl ein Versprechen abgegeben habe, gegen das Dieburger Amtsgericht zu stimmen.

Abg. Pitthan (nl.) wird für die beiden Amtsgerichte stimmen, damit die Bevölkerung beider Otte zu ihrem Rechte komme.

In der weiteren Debatte regt Abg. Heusel noch die Frage der Dienstwohnungen an, worauf

Justizminister Dr. Dittmar und Finanzminister Gnauth kurz antwotten, daß die Frage doch nicht zur heutigen Verhandlung gehöre. Man habe ja über die Miels- entschädigungen für Beamtenwohnungen erst vor vierzehn Tagen verhandelt und die Frage könne doch nicht im Hand­umdrehen erledigt werden. Wenn man die Regierung auf einen bestimmten Weg in dieser Sache bringen wolle, den sie nicht gern gehe, so sollte man auch die Führung dabei übernehmen und genau angeben, welchen Weg man gehen wolle.

Abg. Ulrich meint, die Rechtspflege müsse dem Volle so v.iel als möglich erleichtert werden und dazu diene auch die Errichtung der beiden neuen Amtsgerichte. Er werde mit feinen^ Freunden überall da, wo es notwendig sei, für eine Tr^nnun^ der Amtsgerichte eintreten.

Abg. Sensfelder (parteilos) spricht sich in Rücksicht auf die ungünstige Finanzlage für die Ablehnung der beiden Forderungen aus, worauf

Abg. Tr. Gutfleisch als Berichterstatter dos Aus­schusses noch ausführlich zurückkommt und betont, daß ihn und die Ausfchußmehrheit, welche gegen die Bewilligung der Forderung für Dieburg fei, selbstverständlich nicht parteiische ober pcifönliche, sondern ausschließlich rein sachliche Erwäg­ungen leiteten.

Präsident Haas stellt an der Hand des Stenogramms der Aeußerungen des Abg. Bähr fest, baß bic Regierung nach ber Verfassungsurkunbe mchi von einer ber beiben Kammern abhängig sei, sonbern als cm völlig gleichberech­tigter Faktor bastehe. Er bebauere, baß Abg. Bähr bas nicht zu wissen scheine. Das Wort „Kuhhandel" unb bic weiteren Bemerkungen gegen bic Regierung seien unparlamentansch unb ungehörig, er rufe bafür ben Abg. Bähr zur Crbnung. AUerbings wolle er noch hervorheben, baß er auch ben vom Justizminister gebrauchten Ausbruck „Dreistigkeit" einem Abgeorbneten gegenüber als ungeeignet erachten müsse.

Boi ber nun erfolgten Abstimmung wirb ber Antrag ber Ausschußmehrheit auf Richtbewilligung ber Forberung für Dieburg mit 26 gegen 16 Stimmen abgelehnt, unb ber An­trag auf Bewilligung ber ersten Rate von zusammen 95 000 Mark angenommen. Die für Lampertheim geforberten 96 000 Mark werben mit allen gegen bic 5 freisinnigen Stimmen angenommen.

Damit wirb die Sitzung um 11/i Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.

Parlamentarisches.

zk. Darmstadt, 12. März. Für Erbauung einer Scheune auf den Boxheimec Höfen werden von der Re­gierung 20 000 Mk. gefordert mit der Begründung, daß die­selbe als Ersatz für abgängig gewordene Scheunen und Hallen dringend erforderlich sei. Der Ausschuß hält das Bedürfnis des geplanten Scheunenbaues.für erwiesen und beantragt statt der geforderten 20000 Mk. 19 000 Mk. zu bewilligen. — Auf dem Hosaut Konradsdorf soll für den von der Regierung geforderten Betrag von 62 360 Mk. nach vorgelegtem Plan und detailliertem Kostenanschlag ein <stallbau mit Raum für 60 Stück Rindvieh, mit vollständiger Unterkellerung massiv von Stein nebst 3 Meter hohem Stockwerk aus Holzfachwerk und zweiseitigem Ziegeldach mit Fruchtspeicher darunter, hergestellt werden re. Der Aus­schuß findet hiergegen nichts zu erinnern und beantragt demgemäß: 1. Bewilligung der geforderten 62360 Mk. für Erbauung eines Rindviehstalles nebst Jauchegrube und Er­richtung eines Pferde- und Schweinestalles, sowie Chaussier­ung der Zufuhrstraße; 2. bic Genehmigung zur Verwendung der unter Kap. 119 Tit. 2 Pof. 6 im Haup.Voranschlag für 1901/02 bewilligten 22 500 Mk. für Herstellung einer Wasserleitung nach einem veränderten und erwei­terten Projekt, das zugleich aud) die Wasserversorgung der Gemeinden Liesberg und Eckartsborn umfaßt, zu erteilen. (

Berlin, 12. März. Die B u d g e t k o m m i s f i o n des Reichstags lehnte die Forderung von 80000 Mk. als erste Bauratc für ein neues Dienstgebäude des Rcichsmartne- amts, sowie die Forderung von 6 020000 Mk. Grundcrwerbs- koslen hierfür ab, eben|o eine Resolution Müllcr-Fulda, nach der das jetzige Reichsmarineamtsgebäude ohne Zu­zahlung gegen das in Aussicht genommene Grunostück in oer Bellevuestraßc ausgetauscht, eventuell mit der preußi­schen Regierung wegen der Ueberlatfung eines gecignetn Bauplatzes unterhandelt werden soll. Im Laufe der Debatte bezeichneten die meisten Redner das Regierungsprojett als zu teuer. Damit ist die Beratung des Mar incctats 6 c c n b i g t. — Tie Budgetkommisfion des preuß. Abge­ordnetenhauses erledigte den Etat der Ansiedlungs­kommission in Posen und Westpreußen. Auf eine Anfrage, ob es richtig fei, daß die Ansiedlungskommission geteilt werde, erklärt Landwirtschaftsminister v. Podbielski, daß bic Regierung die heurige Organisation nicht für ganz an- gemessen balle und dem Landtage eine Vorlage machen werde. Er sei persönlich Der Ansicht, daß das 'Arbeitsgebiet der Kommission zu ausgebreitet sei. — Der Vizepräsident dcS '.ibgeorünetenbauicS, o. Heeremann, wurde im Abgcordnetcnhausc von einem Unwohlsein befallen unb mußte nach Hause gebracht werben

— Die V h o s p Y o r t o m m i s s i o n des Reichstage- hat beute die erste Lesung des Phosphorgcsches beendigt unb wirb am 18. d. M. in die zweite Beratung cintretcn.

— Tas Abgeordnetenhaus erledigte heute vom .-tultusetal bic einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für die Universitäten und trat sodann in die Beratung des Kapitels höhere Lehranstalten ein. — Tic Kommission des Abgeordnetenhauses zur Vorberatung des Entwurfs bc treffend bic Vorbildung oer höheren Verwalt­ung s b c a m t e n hielt gestern abend eine zweite Lesung ab, die in der Hauptsache die Beschlüsse der ersten Lesung bestätigte. Ter 4? 12 wurde indessen in der Fassung wieder hergej"teHt, daß Personen, welche die Befähigung zum höheren Fusttzdicnst besitzen, nach .pveijähriger Tätigkeit bei den Verwaltuiigsdehorden die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst erlangen können und solche Personen, die seit 1<> Jahren zum Richterantt befähigt sind, ohne diese Vorbildung. Außerdem sollen Landräte nach fünfjähriger Amtsführung zu höheren Verwaltungsbeamten erklärt werden können.

Wahl-Bewegung.

Worms, 11. März. Der Bund der Landwirte hatte für den 7. Hessischen Wahlkreis ("Provinz Rheinhessen) auf gestern eine Versammlung ber Vertrauensmänner emge- labcn zwecks Besprechung ber Kanblbatcnfragc für bic bc- vorfiehcnbcReichstagswahl. DerVorsitzenbeO.SDlöüinger» Mühlheimerhos leitete bic Versammlung. Der Vorsitzenbe wies auf bic Ziele hin, welche ber Bund der Lanbwirtc im Reichstage zu erreichen Hohe, besonbers erwarte er bei bem Abschluß von Handelsverträgen, baß bic M eist- begünftigungsverträge vorher gekünbigt unb bezüglich bes Getreideimports bcfonbcrc Maßregeln ge­troffen werben. Von mehreren Rcbnern würbe, ber ,'Iß. Ztg." zufolge, betont, baß Frhr. v. Heyl bes vollsten Ver­trauens ber Bunbesmitgliebcr sicher sei, er habe bei bem Kompromiß gesucht, bas Möglichste für bic Lanbwirte zu erreichen. Frhr. v. Heyl sei in ber nationalliberalen Frak­tion berjenige gewesen, der sich mit bem Grafen Oriola am meisten unb ehrlich bemüht habe, ben Wünschen ber beut- schen Lanbwirtc gerecht zu werben. Freiherr von Heyl würbe darauf als Kan bi bat einstimmig auf gestellt.

Aus Hlrrdl uuD Juni).

** Die Ausgrabungen auf dem Trieb am sogen. Eulerltzpf sind seit dieser Woche wieder in vollem Gange und hoben ein überraschendes Resultat gezeitigt. Wieder entfc.M. ■ man eine Feuerstelle von einem französischen Lager, aus dem siebenjährigen Kriege herrührend, und legte eine Grabstelle blos, die vollständig unberührt war. Die Ausbeute waren: eine Stoßwaffe, Schmitckgegenstände. Nadeln re. und eine Pfeilspitze (die erste dieser Art in unserer Gegend), alles aus ber Bronze- zeit. Hochinteressant sind fünf Schmuckgegenstande aus Gold, welche fick) als Spiralen darstellen, die man neben den Bronzegegenständen fand. Es sind die ersten Schmuckgegenstände aus Gold gefertigt, die man in Ober- Hessen ausgegraben hat und die wohl beweisen, daß der auf dem Trieb Bestattete, dessen Gruft man nun geöffnet hat, ein Großer unter seinen Stammesgenofscn war. Die Frage, wie damals Der Goldschmuck in unsere Gegend ge langt ist, wird wohl schwerlich mit Sicherheit beantwortet werden können.

Arbeiterbewegung.

93 r e m e r f) u ü c n , 12. März. Tic auswärts verbrei­teten Gerüchte, die V c r l a d e a r b e i t e r des Norddeut­schen Lloyd seien erneut ausständig, sind unrichtig. In einer gestern stattgeyabten Versammlung haben die Ar­beiter beschlossen, die Arbeit nicht niederzulegen. Infolge- dessen wurde allenthalben heute in gewohnter Weise die Arbeit fortgeführt. Es herrscht vollkommene Ruhe. Für heute abend ist eine weitere Versammlung anberaumt.

Haag, 12. März Zwischen den Soz.allsten sind be- zuglich der gegenüber dem Streik-Gesetzentwurf der Regierung einzunehmenden Haltung Meinungsoerschieüen heiten entstanden. Tic Führer der sozialistisd)en Kammer­gruppe Troelstra, Bankol und Polak befürworten die gesetz- ILd) erlaubte Agitation, um die Liberalen für sich zu ge­winnen, welche in ihrer Mehrheit Gegner der Vorlage sind. Die revolutionären Sozialisten unb Anarchisten wollen den Widerstand bis zum äußersten fortsetzen. In einem Interview sprach sich Troelstra für eine loyale Agi­tation auf dem Wege von öffentlichen Versammlungen, Pe­titionen 20. aus. Ein General-Ausstand, so sagt er, würde die Regierung nur in ihrem Vorhaben bestärken. Die christ- lich-demokrat.schen Arbeiter sind, ebenfalls gegen den Aus^ stand, und es ist wahrsd)einlid), daß bic Mehrheit von ihnen sich im Falle eines Streikes von Den Ausstänozgen trennen würde. Es wird daher immer klarer ersichtlich, daß die ruhigeren Elemente schließlich die Obeihand behallen werden.

JaniiwirtldjafL

— Aui der im Juni b. IS. in Hannover ftattfinbenben Wanderausstellung ber Teutschen Lanbwlrljchasts gcsellschast wirb zum erstenmal auch eine Prämiierung von Obstweinen veranstaltet werben. Der Heflische Lanb- wirtschaitörat hat bic hessychen Obstwemprobuzenten eingelaben, stch 3u beteiligen, unb beabsichtigt, eine Anzahl von Proben biird) eadwciftänbiflc auswählen zu lassen unb dieselben zu einer gc- meinsameii Beschickung, unter Uebernahme eines Teiles ber Be- schickungskosten, tu vereinigen. Auch ist die Veranstaltung eines Ausschankes hessischer 'Apfclmcmc in Aussicht genommen. Proben unb Anmeldungen müssen bis spätestens 16. Mär^ beim Landwirl- jchastsrat. Darmstadt, Bismarckstrnne 78, enigelausen sein.

Jlcucltr itiriuiiiiunu

Lriginaldrahtmelduugcn deö Gießener Anzeigers.

Berlin, 13. März. Beim Staatssekretär Grafen von P o i a d o w s k y fand gestern ein parlamentarischer Abend statt, au dem außer den Ministern und Staats­sekretären Mitglieder des Bundesrats, Parlamentarier und 'Vertreter der Kunst unb Wissenschaft erschienen waren. 'Sein, .Kultusminister Tr. Stuhl fand gestern ein Tiner zu Ehren des Erzbischofs Fischer statt. — Präsident Frhr. v. H e c r e m a n n , der fidi von seinem Jnfluenzaansall noch nia t erholt hat, wurde in das Hedwigskcaiikenhaus gebracht. Eine Gefahr besteht indessen nicht. — Ter Eisenbahn- m i u i it e r hat, mit Die „Berl. Pol. Nachr." melden, ben Erlaß vom 17. Januar, in dem die Eisenbahnangestclllen vor dem Naturheilverfahren gewarnt werben, auf- gehoben.

- avre, 13. Marz. Die Torfarbeiter beschlossen, in den Ausstand zu treten.