Freitag, 13. März 1903

153. Ias,rg.

Erl-nw iSgNch mit Aufnahme btt Bemdaa«.

Ti .Ätefter Jantlieiblätter’ werden dem A i.eiger o erma wöchentlich beigelegt. Ter »h«lßlch« Caabeh * erlcheuu m*nailid) einmal.

Gietzener Anzeiger

BerantwsrMch Nh her V<1

D. timte; tüi den fln»ng<meti. t l«C

Stoianonfbrud und Verlag t>n •* 10 o1 ***■

Llnuxrfuäiibcudnti lPirchh

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Liehen.

Beim Kapitel „Garnisonverwaltungs- und Ser-

der

die

der

lcgung entgegenstehcn. (Heiterkeit.)

Abg. Gamp sReichsp.) wünscht eine neue Garnison für Deutsch- Krone.

Abg. von Vrockhavicn (Tonf.) verlangt neue Kascrnenbauten

Äbg Ylarnp sRekckSv) schließt sich dem Anträge auf Rückver­weisung an und wünscht noch einen schriftlichen Bericht der Kom­mission. Herr Hegelmaier sei dem Gericht in loyaler Weise cnt- gegcngekommen und habe erklärt, er würde sich gern an einem Tage vernehmen rassen, an dem die Geschäfte des Reichstags es irgendwie gestatteten. Er habe nur nicht an einen bestimmten Tag gebunden sein wollen. DaS Gericht habe den Abg. Hegel­maier durchaus unwürdig behandelt, wahrscheinlich habe ein junger Assessor das gethan, der dafür rektifizirt werden müsse. Die Re-

3cfi erlaube mir die Frage: Hat die Militärverwaltung vorher die Zustimmung des Reichskan-l-rs zu der Mehrnberschreitung eingeholt? Nach meiner Meinung iss sie dazu verpflichtet. Denn es sich her« ausssellt, daß man mit ein-r V^ran''chlagung nickt auskommen kann, so haben wir in Preußen die Einrichtung, daß zunächst die Arbeiten nickr weiter gefördert werden. Im Reiche wäre cd meiner Ansicht nack nothwcn^ia, in einem ftlckm Falle vorher die Zustimmung bei Reichstags ein-uhol-m. Mindestens aber wäre eS auf Grund der Versagung not^ivendig gewesen, die Zustimmung des Reickskan-ler- ein-uholen, der uns gegenüber die Verantwortung für die Mehr- ausaaben trägt. Iss der Kanzler befragt, und hat er eine Nach«

tagS bedeuten.

Abg. Singer sSoz.) ist dagegen für den KommissionSbeschlutz. Man dürfe nicht dem fieren Wortlaut des § 49 entgegen handeln. Herr Hegelmaier hatte eine Wohnung in Berlin und meinte, daß er deshalb an dem bestimmten Tage in Heilbronn nicht vernommen werden dürfe, obwohl er an dem bestimmten Tage dort war. Da­mit die Sache aber ganz klar gelegt werde, sei er auch für den An­trag Lenzmann.

Nach kurzer weiterer Debatte wird die Sache emstmmng an die Kommission zurückverwiesen.

Es folgt die Forrsehung der zweiten Berathung des Mili- t S r - E t a t s beim Kapitel „Natural-Verpflegung".

DaS Kapitel wird debattenlos bewilligt.

Beim Kapitel .Ausrüstung und Bekleidung" wünscht

Abg. JakobSkötter (fonf.) die Beseitigung des Systems der Oekonomie-Handwcrker und' bringt Klagen einiger Handwerker­kammern über die Konkurrenz der Regimentsschneider vor.

Generalmajor v. Gollwitz erklärt, die Militärverwaltung sei im Großen und Ganzen von denselben Intentionen beseelt, wenn­gleich ihre Hoffnung, mit den Eivilhandwerkern billiger wrrthsckaf- ten zu können, sich bis jetzt nicht bewahrheitet habe. Es gelinge übrigens keineswegs immer, die Arbeiten an Innungen oder Einzel­handwerker zu vergeben, da diese öfter gar nicht bereit feien, an den von der Militärverwaltung festgesetzten Abnabmebedmaungen die Arbeit zu leisten. Die Erfahrungen, die man nach dieser Rich­tung gemacht habe, seien leider keineswegs günstig gewesen. Im Ucbrigcn bringe die Verwaltung nach wie vor den Haridwerkern daS größte Wohlwollen entgegen.

diesen Thoth ess and zu schildern.

?lbg. Dr. Sattler snat.-lib.): Die Rede deS Vorredners hat mich überrascht, denn eS ist hier im Hause kein Angriff auf irgend eine Person erfolgt. Ter Vorredner hat in eigenartiger Weise das Verfahren zu vertheidigen gesucht, und er hat dabei zu weit über bal ,’kI hinausgeschossen. Wenn allein für die Zubereitung deS Platzes

v i S tu e f e n" tritt

Abg. Werner (Sntif.) für eine Aufbesserung der Bezüge Kasernenwärter ein.

Abg. Dr. Müller-Sagan (freif. Dp.) verlangt dasselbe für Kaserneninspektoren.

gereicht, und die Herren betrachten sie mit Vergnügen und geb' sie bann zurück.) R-dner bemerkt dann frei: *r: Ick hoffe, daß Sie über der Schönheit der Damen nicht vergefsen werden, zu prü-

Generalmajor von Gollwitz erwidert, daß nach Ansicht Militärverwaltung die Kaferneninsvektoren genügend befolder feien; dagegen sei zugegeben, daß daS Mindestgehalt für die Wartezeit 700 Mk. nicht auSrciche; leider habe man wegen der ungünstigen

für die Provinz Pommern.

Abg Dr. Müller-Sagan (fretf. Dv., schwer verständlich) meint, daß die Gründe des Abg. Kirsch von der Militärverwaltung nickt widerlegt worden feien. Von irgend welchen Mißständen in Düssel­dorf könne gar nicht die Rede sein. Redner kündigt einen Antrag an, daS Dort Krefeld in dem Etat zu ftreichen, um dadurch gegen die Krefelder Garnison zu protestiren.

Prüfung anaeordnet?

Nack Beendigung der Rede des Abg. Dr. Sattler tritt ein» kleine Paul- ein. Präsident Graf Balleltrem blickt fragend auf der Kriegsminister, der zunächst sich nickt rührt. Er scheint ihm hieraus etwas zuzurufen, fror auf der Kriegsminister die Achseln zuckt uni ruhig auf seinem Platz verharrt.

Präsident Gral Vallestrem "erkundet nunmehr, daß ihm eh Antrag auf Vertagung eingereicht sei. DaS HauS stimmt dieser» Antrag zu. ,

Abg. 2et’’mann ffreif. Vp.'l beantragt, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung auch die Prüfung der Dahl deS Abg. von Oldenburg zu setzen.

Prälident Gral f ollessrem fetzt di-'se als letzten Gegenstand

: Freitag Uhr.

«Vorher: (vti 1 e ■ ■ n ß der heurigen Berathung.)

Schluß nach 6Vi Uhr.

Finar-'lage nickt mehr einstellen können. Hoffentlich werde das im nächstjährigen Etat möglich sein.

Beim Titel „Kasernenmiethen" bemerke

Abg. Kirsch (Ecntr ): Vor einiger Zeit find den hannoverschen Regimentern gewisse Abzeichen verliehen worden, die eine Erinne­rung an frühere, ruhmreiche f.-iten aufrechterhalten wollten. ES wäre fckön, wenn auch die rheinischen Regimenter derartige Zei­chen erhielten. Besonders die Düsseldorfer Husaren verdienten dies. Sckon feit langer Zeit, noch unter der napoleonischen Zeit, har in Düsseldorf Kavallerie gestanden. Bedauerlich ist es, daß dieses Husarenregiment jetzt nach Krefeld verlegt werden soll. Die vom KriegSminister in der Kommission angeführten fachlichen Gründe für diese Verlegung haben nicht überzeugen lönncp. Die Kasernenräume in Düsseldorf sollen mit einem Male ungesund sein. Davon bat man nie biS jetzt etwas gehört. In den Jahren 1896, 1898 und 1899 bat der Reichstag noch Mittel für das Düsseldorfer Regiment bewilligt. Und nun soll Alles fort! In Düsseldorf liegt außer dem Husarenregiment noch ein Ulanenregiment; hier tritt also gerade das ein, fra? die Heeresverwaltung sonst immer av strebt: eine gemeinsame Operation wird möglich. Also an mili­tärische Gründe für die Verlegung glaube ich nicht, Man bedenke nun die finanziellen Wirkungen dieser Verlegung! Alle mMtärischen Einrichtungen müssen in Düsseldorf bestehen bleiben, und in Krefeld müssen ertra neue geschasstn werben, al'v es kostet AlleS doppelt. Von einem guten Geschäft für die Militärverwaltung könne also bei dieser Verlegung gar keine Rede sein. Die Oeffentlickkeit hat sich mit dieser Verlegung sehr intensiv beschäftigt. Es ist gefasst worden, diese fei erfolgt, weil in Krefeld sehr schöne — ich will mal sagen: Weiber leben, die gern tanzen. fHeftcrk:it.) Ick gebe ?u. in Krefeld wobnen die schönsten Damen. Und ’um Beweise erlaube ich mir, die Ehrenjungfrauen — aber nur im Bild — auf bei. Tisch bc5 Hauses zu legen. (Große Heiterkeit. — Redner zieht unter großer Heiterkeit des Hauses ein blaue? Gauben aus bei- Brusttafcke, dem er eine Anzahl Photographien entnimmt. ~ Die ^geordneten drängen sich um die Rednertribüne, und viele Hände strecken sick den Photographien entgegen, die dann von Hand zu Hand franbern imd um die man sich förmlich reißt. Auch den Generalen am BundcSrathstisch werden einige derselben hinauf

geknüpft seien. Redner bittet um Ablehnung deS Antrags Müller- Sagan, ebenso

Abg. Staubt, skons.): Der ‘Tbg. Dr. Müller habe nicht bat Neckt, solche Anträge zu stellen, da er dadurch in die HoheitSrechte deS Kaisers eingreife.

Nack einer Replik des Abg. Dr. Müller- Sagan (fretf. vp.j wird dessen Antrag gegen die Stimmen der freifinnigen Volks- Partei und der Sozialdemokraten abgelehnt.

Beim Titel „M a n ö v e r k o st e n" wünscht

Abg von Strombeck (Ctr.) bessere Manöverentschäbigung für baS arme EichSfeld.

Beim Kavitel „Ersatz und Reserve-Mannschaften foton. Arrestanten auf dem Marsche" bemerkt auf Beschwerde deS Abg. von Glcbocki iPole)

Kriegsminister von Goßler, es sei unrichtig, daß in der In» strukston über den Fahneneid die Pol-n bei »impft worden seien.

Der Rest des CrbinariumS wird debatteloS genehmigt, ebenso ein Tbeil der einmaligen Ausgaben. Don der fünften Rate für den Truppenübungsplatz in Neuhammer bat die Kam- Mission 500 000 Mk. abgefctzr. Sie hat ferner folgende Resolution vorgescklagen: „den Reickslan-ler zu crftichen, bei künftigen Anfor­derungen für neu«- Truppenübungsplätze zuvor genaue Entwürfe und Kostenanschläge festzustellen und den in Betracht kommenden Grunderwerb durch Vorverträge sickern zu lassen."

Berichterstatter Abg. Roeren (Ccntr.) jeferirt emgehend übet die bekannten Verhandlungen der Kommission.

Abg. von Salisch skons.): In der Presse haben fick Leute, die von der Sache keine Ahnung haben, nickt gesckeut, ehrenwerthen Mannern di: schärfsten Vorwürfe zu macken. Ith erinnere nur an den Artikel der „Breslauer Zeitung". Man sollte nickt mit Steinen unter anständige Menschen werfen, wenn man nickt weiß, wen der Stein trifft? Mir sind drei von den vier Absckätzern deS Grund- besitze? des Grafen Dohna persönlich alS sachverständige und ehren- werth- Männer bekannt, den vierten kenne ick nickt, aber die Tbat-

Generalmajor von Gollwitz weist darauf hin, daß die Ver­handlungen mit Krefeld schon seit Jahren gepflogen würden, btc Stadt hätte sich zu großen Cpfem bereit erklärt. In den früheren Etats hätte nichts von den schleckten Kasernenverbältnissen Düssel­dorfs stehen können, well der Etat nur für die Bedürfnis cincS Jahres zugeschnitten sei. Für die Verlegung nach Krefeld fei mich der Zustand der Gol-Heiner Heide maßgebend gewesen. Elberfeld hätte für die Garnift'n nickt in Frage kommen können, da e? sich um Kavallerie und nickt um Infanterie handle und die Umgebung Elberfelds nicht für Kavallerie-Uebungen geeignet sei.

Abg. Roeren (Ttr.) vertheidigt an Stelle d"s erkrankten Vm- treters von Krefeld, deS Abg. Dr. Backern, die Krefelder Garnison, und verliest eine Anzahl von Schriftstücken, aus denen hervorgeht, daß sckon seit Jahren mit der Stadt Krefeld Verhandlungen an-1

Beschränkung der Rechte des Reichstags entschieden protestiren. Die Resolution könnte zu den bedenklichsten Konsequenzen führen, schließlich würde dem Gericht das Recht zustchen, die Abgeord­neten mt3 Berlin fortzuführen

Abg. Bassermann snat.-lib.): Ick schließe mich dem Anttag Lenzmann an. Wenn die Praxis des würtembergiscken Amtsge­richts allgemein Platz greifen würde, so würde das in der That eine wesentliche Einschränkung der Rechte des Mitglieds deS Reichs-

Parlameutnrischc KcrfjmiiHiiiiflcu.

Nachdruck ot ne Vereinbarung nicht gestattrt.

Dnitscker NeitM-iq.

23 2. Sitzung vom 12. März.

1 Uhr. Das Hm'S ist schwach besetzt.

Am DundeSrathstisch: v. Goßler u. A.

Auf der Tagesordnung fteben zunächst Berichte der G e - schäftSordnungS-Kommtssion.

Dieselbe scklägt vor, die Genehmigung nicht zu ertheilen zur Einleitung der Privatklagen wegen Beleidigung gegen die Abgg. Fischer sSoz.) und B o ck sSoz.), zur Strafverfolgung gegen den Abg. Schmidt sSoz.) und zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen den Abg. Eckart sSüdd. Dp.).

Ferner schlägt die Kommission vor, die Vernehmung der 1 Mitglieder Stoecker fb. k. Fr.) und Tu dauer sSoz.) als Zeugen in einer Strafsache nicht zu gestatten.

DaL Haus beichließt ohne Debatte nach den Kommission^ beschlössen

Der Abg. Hegelmaier sReickSp.) hat ein Schreiben an den Reichstag gerichtet, daß er als Zeuge vor das Amtsgericht in Stuttgart geladen sei unter Androhung der gesetzlichen ZfrangS matzregeln ohne vorgängige Genehmigung deS Reichstags.

Deliufhin hat die Kommission folgende Resolution be­schlossen :

Nach § 49 der Strafprozeßordnung können die Mitglieder beS Reichstags, wenn sie sich während der Sitzungsperiode außer­halb Berlins aufhalten, an dem betteffenden Aufenthaltsorte als Zeuge gerichtlich vernommen werden, ohne daß es einer Genehmigung des Reichstags bedarf.

Der Berichterstatter Abg. Kirsch sEentr.) referirt ausführlich über die Verhandlungen der Kommission und empfiehlt die Rcso- lutton zur Annahme.

Abg. Len,mann sfteis. Vp.) beantragt die Rückverweisung deS Falles Hegelmaier an die GeschäftSordnungskommission. Ter Besckluß der Kommission habe die Rechte deS Reickstags nicht ge­nügend gewahrt. Die Kommission habe den großen Fehler gemacht, daß sie ourck ihre Interpretation des § 49 der Strafpro-eßordnimg den Gerichtshof ermächtigt, im Voraus zu bestimmen, ob ein Mit­glied deS Reichstags in Berlin fein darf oder nicht. Darüber habe mir der Zeuge zu befinden, nicht der Gerichtshof. Ter Amts- diener habe dem Abg. Hegelmaier am 7. die Vorladung zugestellt, daß er am 8. als Zeuge vernommen werden solle; Herr Hegel­maier habe aber doch in jeder Sekunde des 8. nach Berlin ab» reifen können. Wohin solle das führen, trenn der erste beste Amtsrichter ein Mitglied des Reichstags zwingen ^könne, eine Reise nach Berlin aufzugeben? Man müsse aufs Schärfste gegen diese Interpretation vorgehen. Hoffentlich sei mit der neuen Sitzung der GesckäftSordnungSkommission besser Kirschen essen (Heiterkeit), als mit der ersten.

sacke, daß er zu dem enrenfrertnen Stand der Forstleute gehört, bürat für seine Ehrenraftigleit. Wie kann man glauben, daß bei einem Objekte von 3 Millionen nicht eine um eine Million falsche Schätzung vorkommen kann? Solche Schätzungen find naturgemäß sehr schwer, daL liegt in der Natur ter Sacke. Und gerade bei der Forsteinschätzung kommt e? darauf an. von welchem Standpunkt aus man sie einfckätzt. sSebr richtig! b. d. Soz.) Ja. Sie werden glcick hören Es kommt darauf an, ob man sie als einfachen Forst- komvler abfckätzf oder als Fideikommißbestd, in dem da) Holz besser tiertoertbet werden kann. Für die gräflich Dohnasche Familie han­delt eS sick naturgemäß um einen sehr werthvollen B.sttz. Es ist gesagt, daß das Holz viel zu hoch, um 166 pCt. zu hoch, rartrt sei. Ich will lugeben, daß vielleicht Fehler vorgekommen sind, ober daß in Bezug auf die Schätzung so sehr daneben gehauen ist, ba3 ist ausgeschlossen. In dem Kommissionöbericht ist Darauf hingewiesen, daß die Anlieger deS Forstes zu Gunsten deS Grafen Dohna ent- «re UUCC ver «ujonyru ucc tarnen u.u^ uclucntl. 0“ — "’0nct fmgenügend entschädigt sind. Aber die Besitzer haben

fen, welche schwere finanzielle Bedenken der beabsickiioten Vec : ba-3 auSbezahlt bekommen, was s'e srethandtg forderten. Gras » - - - •- \ Dohna hat den Betrag zugelegt. Ich halte mich für verpflichtet

Generalmajor von Gollvib bestreitet, daß die Verlegung ein" gar so plötzliche sei. Die Ab fick i ist bereif 5 vor längerer Zeit ■ erörtert werden. Die Krefelder hätten sckon 1893 darum e: und 1896 das Gesuch wiederholt. Einen der Hanptgr-inde >.<- Verlegung bilden die ungesunden Gebä"deverhältniüe in Düssel . ..

soft.tion stehe im Widerspruch mit allen friibercn Beschlüssen deS direkt lebensgefährlich. Ursprünolick batte man die Absick', daS doch so unerhott, daßi man^da d«Frage Reichstags, er müsse gegen die in der Resolution ausgesprochene) Neubau zu errichten. Aber diese scheiterte u. A. auck an | kommt eS.

- - - - - - - ----- - *- * s:, Mar für di- Vei Vrcußen, wo überall die kZinanzverwaltung eine Konttole auSubt,

legung durchaus^maßoebend. In Kreseld^ist nun der Gr .: r. -b . !attn fo etwas überhaupt nichr borfommem Es doch geboten fri hrrft bi? Kostenfraa- kl-'" - s- - • - i z gewesen, in einem Falle, wo man schließlich zu so hohen Etatsüber' unnünftia lirat wie fi*^ ber ^irrebner barn-ffrnt Es erübriaf | Weitungen kommt, sick nickt mit der einen Schätzung zu begnügen.

bmg* in imnnritHMcr Seife, »otnebrodt hat. J4 mc.htc te He Jed-nOTeMeflunj -««^Pnn-Hmen^m» ^Y^e«.

nicht, daß diese Legende, die sich herbreitrt hat, irg—b1-« -rn r genommen wird. Ick erinnere Sie nochmals daran, das; d-.e ";a^e her Verlegung bereits seit zehn Jahren erörtert wird, und b' aucke wohl nickt erst zu versickern, daß die Sacke der Dame- mit der ganzen Angelegenheit nichts zu tyun hat.

Ke^stlchcr Landtag.

R. B. Darmstadt, 12. März.

Dm Ministertifche: Staatsminifter Rothe, F-inan-- Minister G n a u t h, Justizminister Dr. D i t t m a r und mehrere Ministerialräte.

Zweiter Vizepräsident Reinhart eröffnet bte Sitzung um 9i/4 Uhr. Tas Haus setzt die Etatsberatung bei den gestern zurückgestellten beiden Titeln des Kap. 130, Amts» aerichtsaebäude und Haftlokal zu Dieburg und Amts- qerichtsgebäude und Haftlokal zu Lampertheim fort, nachdem die Forderung von 230 800 Mk. für das neue Gym­nasium zu Worms ohne Debatte genehmigt worden war. ftür Dieburg werden zur Errichtung der beiden Gebäude als erste Raten 73 000 Mk. und 22 000 Mk. und für den Neubau zu Lampertheim als erste Raten 75 000 Mk. und 21 000 Mk. geford -rt. Tie Dusschußmebrheit beantragt, die Forderungen fütz Dieburg abzulehnen, die für Lampertheim aber ^nzunehmen. Die letzte Forderung wurde im Finanz­ausschuß mit drei gegen zwei Stimmen bei zwei Stimm­enthaltungen angenommen, von den Vertretern der Minder­

heit war namentlich betont worden, daß Lampertheim auch in gerichtlicher Beziehung Worms pici*t werden könnte, wie es kürzlich schon kommerziell den» Handelskammerbezirk Worms angegliedert worden ist. Schon im Jahre 1878 hatte Ministerialrat'Hallwacks auf die Nützlichkeit und Zweck­mäßigkeit eines solchen Anschlusses hingewiesen.

Justizminister Dr. D i t t m a r legt in eingehenden Aus­führungen die Notwendigkeit dar, beide Forderungen zu bewilligen. Tie Errichtung der beiden Amtsgerichte sei im Interesse der rechtsuchenden Bevölkerung dringend erforder­lich, und beide Gememdevertretungen hätten auch der Re­gierung ein loyales, weitgehendes Entgegenkommen bc- lviesen. Daß das Haus beide Forderungen gleichzeitig in Beratung nehme, sei durchaus gerechtfertigt, beim ste härten in der Tat eine große innere Verwandtschaft zu einander. Lei Tieburg sei die Ablösung von ^roß-tlm,^adt, bei. Lam­pertheim die von Lorsch erfordecltcy. In Dieburg würde zur Neubildung eines Amtsgerichts ein Bezirk von 14 000 Einwohnern vorhanden sein, aber neben einem von Groß- Umstadt zu entnehmenden Richter nur noch die Anstellung eines ' -rren Rich. “ c. ford'rli 'i .'ein. In Lar--

aber sei eine zo..... und a^rbautruibenbe Be-

völkcrung von über A'O > Seelen, die allein schon die Tätig­keit zweier Richter beanspruchen könnte. Tie Notwendigkeit der Vermehrung unterer Amtsgerichte habe sich gleich nach dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs ergeben. Man habe den aus der interessierten Bevölkerung an die Negierung gerichteten zahlreichen Petitionen nur insofern nachgegeben, als es das wirkliche Bedürfnis der Bevölker­ung erforderte. Tas Bedürfnis erstreckte sich auf die Er­richtung von vier neuen Amtsgerichten, und nachdem Bens­heim und llieichelShcim erledigt, bleibe eben noch Tieburg und Lamper-Hcrm übrig. Tabci denke aber niemand daran, Groß-Um.ladt oder Lorsch zu schädigen. Sowohl an Inter­esse der Ziorlrechtspstege, wie im Jnteres. jter raschen Strafrechtspflege seien die beiden nruen gcrichte not­wendig, uno deshalb bitte er dringend, beid Forderungen zu bewilligen.

abg Bähr frag die Regi ob das Gerücht be­gründet sei, das, jte . e Absicht hege, entweder beide Forder­ungen oder gar keine anzunehmen.

: i'.mi .r. Ti. tma v i riefe: Tic Regierung