Nr. 282 Zweites Blatt.
151. Jahrgang.
Samstag 30. November 1901
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Farlamevtarischc Schachzüge.
Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt uirterm 28. November:
Es bedurfte kaum der offiziellen Mitteilung des „Vorwärts" über das Ergebnis der Sitzung der so^ialdemo- krarischen Reichstagssraktion, worin zum Zolllarrfentwurf Stellung genommen wurde. Etwas anderes als die einmütige, unbedingte Ablehnung der Vorlage war nicht zu erwarten. Aber ein weiterer Beschluß ist so bemerkenswert wie überraschend, well dadurch die parlamentarische Opposition gegen den Zolltarif einen Riß erhält. Abg. Richter, der mit seiner Fraktion zweifellos den gleichen Standpunkt vertritt, daß „biefer" Tarif nid)t Gesetz werden dürfe, hatte in der „Freis. Ztg " wiederholt die Parole ausgegeben, Teile der Vorlage von allgemeinem Interesse, namentlich den Doppeltarif und die Getreidezülle, nicht in der Kommission, sondern im Plenum zu beraten. Die Taktik läßt sich verstehen: In der „Dunkelkammer Kommission sinc> Verständigungen unter den -Freunden der Getreidezoll-Erhöhung auf einer mittleren Linie rascher und unauffälliger herbeizuführen, als „im dollen Tageslicht' des Plenums. Außerdem haben die in der Vollversammlung des Reichstags gehattenen Reden natürlich eine größere Resonanz im Lanoe, und das kommt der Agitation gegen den Tarifentwurf zur Hilfe. Eben um das agitatorische Element fernzuhalten, hat die Presse der konservativen Parteien und des Zentrums, denen sich vermutlich die Nationalliberalen anschließen, von vornherein die Verweisung des ganzen Zolltarif-Entwurfs an eine besondere Kommission empfohlen „Möglichst rasche und möglichst glatte Erledigung", das stellte jüngst ein Zentrumsorgan als erstrebenswertes Ziel hin. Was nun die äußerste Linke veranlaßt, die Richter'sche Takttk zu verwerfen, und sich in dieser Frage der im großen und ganzen trasisfrenndlichen Reichstagsrnehrhett zuzugesellen, das ist einstweilen noch nicht klar erkennbar. Will nran bereits in der Kommission die Verhandlungen, etwa nach dem Muster der konservativen Kanal-Opposition, in die Länge ziehen, durch Reden, Anträge, Ersuchen um Vorlegung von Spezial-Material, kurzum, durch alle die Mittel, die von der Kanal-Opposition so erfolgreich und die Regierung schier zur Verzweiflung bringend angewendet wurden? Das wäre dann eine doppette Obstruktion, denn; daß im Plenum von allen Handhaben, welche die Geschäftsordnung bietet, fettens der sozialdemokratischen Fraktion zur Vereitelung des Zolltarifs Gebrauch gemacht wird, liegt im folgenden Satze des „Vorwärts" ausgedrückt: „lieber die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung des Wucherttaiss wird sich die Fraktion später schlüssig machen."
Unleugbar ist es eine nicht zu unterschätzende Gefabr für den Zolltarif, wenn einmal durch lang sich hinzieheuoe Kommissionsdebatten Ermüdung hervorgerusen wird, sodann in ebenso ausgedehnten Plenarversammlungen die Mehrhett beständig auf dem Posten sein muß, damtt nicht durch Anzweiflung der Beschlußfähigkeit, durch fortgesetzt beantragte namentliche Abstimmung das Abbrechen der Beratung prompt uno einfach bewirtt werden fann. Und dies Verfahren läßt sich bei jeder Position des Tarifentwurfs wiederholen Es ist leicht gesagt: „Dann sei die Mehrhett zur Stelle!" Der Appell hat nichts gefruchtet bei den wichtigsten Gelegenheiten, nicht bei der „lex Heinze" und nicht bei oer Brennsteuernovelle. Wie äußerst schwach foar heute der Reichstag besucht — am dritten Tage nach der Meder-Eröffnung und bei einem Diskussionsgegenftano non der Bedeutung der Seemannsordnung!
Der Reichskanzler hat, wie soeben verlautet, zu diesem Samstag eine Anzahl Mitglieder des Reichstags aus allen Fraktionen eingeladen zu einer Konferenz über den Zolltarif. Wir wissen nicht, ob sich unter den Eingeladenen aud) pie sozialdemokratischen Führer befinden, nehmen aber an, wenn es der Fall ist, daß diese den Besuch im Reichskanzlerpalais ablehnen.. Anscheinend beabsichtigt Graf Bülow eine Aussprache und Einigung über die geschäftliche Behandlung der Tarifvorlage herbeizuführen. Dabei wird dann sicherlich die Eventualität der Obsttuktion erörtert werden, und mit welchen Mitteln diese zu verhüten ist. Es wurde kürzlich berichtet, Präsident Graf Ballesttem verhalte sich ablehnend gegenüber Anregungen auf entsprechende Abänderung der Geschäftsordnung des Reichstags. Thatsache ist, daß im Zentrum wie bei den Konservativen sehr viel Neigung vorhanden ist, die Geschätts- ordnung so umzugestalten, daß die Verschleppung der Beratung und das „Sprengen" der Reichstagssitzungen unmöglich gemacht wird. Sollte nicht Graf Bülow hiervon gesprochen haben in der längeren Unterredung, die er in diesen Tagen mit dem Grafen Ballesttem pflog? Wie setzt die Dinge liegen, wird die Erledigung des Zolltarif- entwurss zur Unmöglichkeit, wenn die Opposition von den Waffen der Geschäftsordnung nachdrücklichen Gebrauch macht. Darüber ist man auch in Regierungskreisen nicht im Zweifel.
Vom Inhalt des Zolltarifentwurfs dürfte in der parlamentarischen Konferenz beim Reichskanzler nicht die Rede sein. Das Zusammenbringen der Mehrheit besorgt Graf Bülow als Diplomat in der Stille. Gleich beim ersten parlamentarischen Abend setzte sich der kluge Gastgeber mit dem grimmen Abg. Dr. Oertel (kons.) zu einer längeren Konversation hin, an der Prinz Arenberg vorn Zenttum teilnahm. Glaubt man, daß Graf Bülow gerade den entschiedenen Kämpen für die agrari^n Forderungen der „schönen Augen" wegen in die Unterhaltung gezogen hat, und daß es ein Zufall war, daß just der bewährte Mittelsmann zwischen Zentrum und Regierung, Prinz Arenberg, der Dritte in diesem intimen Zirkel wurde? Graf Bülow weiß es wie jedermann: Wenn es ihm gelingt, Zentrum
und Konservative beim Zolltarif unter einen Hut zu bringen, die Vertreter der Landwirtschaft für das Maß von Zöllen zu gewinnen, das die ausschlaggebende Partei zu aecep- tieren gesonnen ist — dann ist die Zolltarifvorlage über die schlimmsten Klippen hinweg.
Politische Tagesschau.
Die Kolouialbahu.
Man schreibt uns aus Berlin, 28. November:
Der Gesetzentwurf über den Bau der ostafrikanischen Eisenbahn wird den Reichstag gleich nach den Weihnachtserien beschäftigen. Die Regierung legt das größte Gewicht darauf, daß die Vorlage baldmöglichst zur Verabschiedung gelangt Nicht zuletzt aus diesem Grunde ist darauf hin- gewirkt morden, den Fehlbetrag im Reichshaushaltsetat herabzumindern. Bekanntlich steht das Zentrum dem Bahnprojekt weniger aus grundsätzlichen als aus finanzieren Bedenken einigermaßen kritisch gegenüber. Deshalb erklärte der Wott- führer dieser Pattei seinerzeit in der Budgetkommission, daß er sich eine endgiltige Stellungnahme vorbehalten müsse. Dem Vernehmen nach ist nunmehr die Mehrheit des Zentrums geneigt, dem Gesetzentwurf in der von der Budgetkommission vorgeschlagenen Fassung zuzustimmen. Unverändett ablehnend sollen sich nur die bayerischen Mitglieder der ausschlaggebenden Pattei verhalten. In parlamentattschen Kreisen nimmt man an, daß Graf Bülow für die Vorlage nochmals persönlich eintreten werde. Der Kolonialrat hat die schleunige Inangriffnahme des Eisenbahnbaues als unumgänglich bezeichnet
Französische Beutemacher.
Die Plünderungsgeschichte, an der französische Missionare so unrühmlich beteiligt sind, gestaltet sich immer mehr zu einem für die Republik kompromittierenden Skandal. Und wie voll hatte General Voyron, der Urheber des die Enthüllungen enthaltenden Geheimberichts, den Mund genommen in seinen selbstgefälligen Briefen an Graf Waldersee über das „ritterliche Verhalten" der Franzosen gegenüber den Chinesen l Gestern erschien eine neue, noch unangenehmere Offenbarung auf dem Plan. Der Generalprokurator der Lazattsten erklätte nach der von uns gestern bereits veröffentlichten Pariser Depesche, allerdings hätten die Lazaristen den Offizieren und Soldaten des französischen Expeditionskorps Checks gegeben, die einen Anteil an der Kriegsbeute darstellten, — aber in Uebereinftimmung mit dem ehemaligen französischen Gesandten in Peking, Pichon, und dem französischen General Frey. Das sind ja recht erbauliche Zustände, die durch diese „Rechtfertigung" aufgedeckt werden! Plünderung, gegen das Völkerrecht, im Einverständnis mit einem hohen Diplomaten und einem hohen Militär. Ob nicht noch Enthüllungen in Frankreich gemacht werden, die noch höher hinaufzielen? Da berühtt es doch ein wenig scherzhaft, was sich gestern mit großer Würde in der Pariser deputiertem fammer abhespielt hat. Lazies beantragte, das Haus solle dem China-Expeditionskorps seine Dankbarkeit aussprechen. Betteaux — ein Sozialist — unterzog allein das Verhalten der plündernden Missionare einer absprechenden Kritik, und hoffte, daß die Kammer sich tadelnd über die Handlungen derselben aussprechen werde. Aimond aber brachte folgende Tagesordnung ein: „Die Kammer schließt sich der von der Regierung dem chinesischen Expedittonskorps gezollten ehrenden Anerkennung an." Sie wurde mit 509 gegen 25 Stimmen angenommen. Betteaux beantragte nun, an die Tagesordnung anzufügen: Die Kammer verurteilt die Haltung der Bischöfe und Missionare, die sich des Diebstahls und Plünderungen schuldig gemacht haben. Der Antrag Betteaux wurde aber mit 314 gegen 163 Stimmen abgelehnt.
Vom Burenkriege
Bei der Besetzung Pretorias durch die Engländer waren in der dortigen Münze 23 000 Unzen Gold gefunden worden, die die Burenregierung von den Minen requiriert hatte. Dieses Gold wird jetzt den Eigentümern wieder zu- geftellt. Die Behörden geben bekannt, daß der Dynamitpreis mit Geltung vom 1. Oktober ab um ein Pfund Sterling auf' die Kiste herabgesetzt ist, und daher den Minen für den Dynamitverbrauch bis heute 9000 Pfund zurückvergütet werden.
Der Oberkommandierende in Kapstadt meldete dem Kriegsamt telegraphisch, er habe ein Schreiben Fouches erhalten, in dem dieser mitteilt, daß er zwei englische Soldaten, welche g e f a n g e n waren, am 16. November in Dordrecht habe erschießen lassen. Das ist die von den Engländern inaugurierte Ange um Ange, Zahn um Zahn-Politik!
Deutsches Wich.
Berlin, 28. Nov. Der Kaiser hörte heute im Neuen Palais die Votträge des Kttegsministers v. Goßler, des Chefs des Generalstabes Grafen Schlieffen und des Chefs des Mili- tärkabinets Grafen Hülsen-Häseler.
— Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich traf um ll1/, Uhr auf der Wildparkstatton ein und wurde vom Kaiser, der österreichische Generals uniform angelegt hatte, am Bahnhof aufs Herzlichste empfangen. Der
Kaiser begab sich alsbald mit seinem Gaste zu Wagen nach dem Neuen Palais. Zu der heuttgen Abend-Tafel beim Kaiserpaar erschien eine Reihe von hohen Persönlichkeiten. Darunter auch der Reichskanzler.
— Der Kaiser hat dem heute hier zur Feier feines 600jährigen Besitzstandes in Pommern vereinigten Geschlechte derer von Bonin das Präsentattonsrecht zum preußischen Herrenhause verliehen und dies denselben direkt telegraphisch mitgeteilt.
— Die Nachricht, daß die Villa Amato in Palermo auf vier Monate für die Kaiserin gemietet worden sei, ist ebenso erfunden, wie alle übrigen bisherigen Meldungen der Reise- pläne der Kaiserin.
— Wie der „Reichsanz." meldtt, wurde dem Fregattenkapitän Pu st au zu Fttedttchsort der Adel verliehen.
— Auch die „Germania" hött, daß die neue Kanal- Vorlage sogleich bei Beginn der nächsten Landtagssession wieder eingebracht werden wird.
— Die jüngst eingebrachteJnterpellation Dr. Arendt betreffend die Nichtzahlung der gesetzlich bewilligten Beihilfen an Kriegsteilnehmer ist vorläufig zurückgestellt worden, well die NeichSregierung erklätt hat, erst Matettal sammeln zu wollen.
— Die „Nordd. Allg. Ztg." fähtt in ihren Veröffentlichungen aus dem Reichshaushaltsetat fort. Heute werden Ziffern aus der Verwaltung der Reichseisenbahnen publiziert. Die Einnahmen sind auf 89 785 500 Mark veranschlagt, d. h. um 4 388 000 Mk. weniger als im Vorjahre.
— Heute Mittag vor der Plenar-Sitzung des Reichstages sind mehrere Fraktionen zusammengetteten, um sich mit dem Zolltarif zu beschäftigen. Die Konservativen haben die Votträge der bestellten Referenten Graf Schwerin- Löwitz, Freiherr von Wangenheim und Graf Kanitz entgegen genommen und werden in einer demnächsttgen Sitzung auf die Materie näher eingehen. Die Nationalliberalen haben nur die geschäftliche Seite erörtert
— Der Bundesrat erteilte in feiner heuttgen Sitzung dem Gesetzentwurf wegen Kontrole des Reichshaushaltes und des Landeshaushaltes von Esaß-Lothttngen, sowie des Haushaltes der Schutzgebiete seine Zustimmung, ebenso dem Aus- schußantrage betreffend die zollamtliche Behandlung der Be- triebsmittel der internationalen Schlafwagen-Gesellschaft in Brüssel. Der Entwurf des EtaO für die Expedition nach Ostasien zum Reichshaushaltsetat für 1902, die Gesetzentwürfe betreffend den Etat für das Schutzgebiet Kiaut- s ch o u für 1902 und betreffend die Etatsentwürfe zum Reichs- haushaltsetät für 1902 und zwar a) für das Reichsamt des Innern; b) für den Rechnungshof, wurden genehmigt.
— Dem Reichstage ging ein Gesetzentwurf zu übet die Verlegung der deutsch-österreichischen Grenze längs des Przemsa-FlusseS. Der Gesetzentwurf bezweckt die Zustimmung zu der Grenzveränderung seitens des Bundesrats und Reichstages, nachdem der betreffende Vertrag vom 19. Januar 1898 für Preußen bereits durch Gesetz genehmigt ist.
— Der Zentralvorstand des Deutschen Werkmeister-Verbandes ist bei dem Bundesrat dahin vorstellig geworden, eine weitere Ausdehnung der Ju- validenversicherung ins Auge zu fassen.
Coburg, 28. Nov. Heute mittag ist die Großherzogin- Witwe Matte von Sachsen-Coburg-Gotha mit ihren beiden Töchtern, der Großherzogin von Hessen und Prinzessin Becttttee, nach Nizza abgereift.
Die Beisetzung des Professors Löhleiu.
D. Gießen, 29. November 1901.
Die Beisetzung des Geheimrats Löhlein, die gefter nnach» mittag stattfand, gestaltete sich zu einer imposanten Trauerfeier. Unter den Klängen von Trauermärschen, die unsere Regimentskapelle spielte, bewegte sich die Trauergemeinde nach dem städtischen Fttedhose. Den Zug eröffnete die Regimentskapelle. Ihr folgte Pfarrer Euler. Hinter ihm kam der Leichenwagen, der den Sarg des Verewigten barg. Der Leichenwagen wie der Sarg waren mit prachtvollen Kränzen und Blumengewinden geschmückt. Zu beiden Setten schtttten die jetzigen und ftühere Assistenten des so früh Dahingeschiedenen. Nun folgte eine Reihe von Kranz- und Palmenträgettnnen und die beiden Universitätspedelle, jeder mit einem herrlichen Kranze. Hinter ihnen befanden sich Anverwandte des Verstorbenen, an die sich die übrigen Leidtragenden schlossen. An ihrer Spitze schtttten der Rektor Pros. Dr. Hansen, ihm zur Seite Finanzminister Dr. G n a u t h, der es sich nicht hat nehmen lassen, dem langjährigen Freund das letzte Geleit zu geben. Ihnen reihte sich der Lehrkörper unserer Universität an, hinter denen man zahlreiche Schüler des Verewigten sah, dann folgten die Spitzen der staatlichen, städtischen und sonstigen Behörden und viele Bürger unserer Stadt. Auch das Offizierkorps unseres Regiments war zahlreich vettreten. Dann kamen die vieen studentischen Verbindungen und Vereine, an deren Spitze sich jedesmal die Chargierten in vollem Wichs mit den Fahnen befanden. Den Schluß bildete die Kriegerkameradschaft Gießen, der der Verstorbene lange Jahre als Mitglied angehött hatte. Es war ein schier endlos langer Zug.


