Nr. 2S5
Zweites Blatt
151. Jahrgang
Mittwoch 30. Oktober 1901
Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.
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Aie Kommenden tzreigviffe.
Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 28. Oktober:
Wie die „Kreuz-Ztg." soeben mitteilt, sind die Ent- würfe zum Reichshaushaltsetat sür das Jahr 1902 nunmehr soweit fertiggestellt, daß ihre Drucklegung bereits begonnen hat. Den: Bundesrat dürsten in diesen Tagen einige Spezial-Etats vorgelegt werden. Unter der Ungunst der wirtschaftlichen Verhältnisse hat auch das Reich zu leiden. Schon bereitete jüngst eine offiziöse Darlegung auf den „ersten Schrei vor, den der nächste Etat Hervorrufen wird. Aber diese Vorbereitung galt hauptsächlich der Thatsache, auf die man ohnehin gefaßt war: baß beträchtliche Ausfälle an Einnahmen in Betracht zu ziehen sind. Die andere Seite der Sache ist: Wie steht es denn mit den künftigen Ausgaben? Hat die Regierung sich nach der knapper gewordenen Decke eingerichtet, hat die Äußerste Zurückhaltung", die „weise Sparsamkeit", von der vor einigen Monaten wie von einem Gelübde die R^de war, diesmal alles ferngehalten, was nicht absolut not- tvendig, nicht schlechterdings unaufschieblich ist? In dieser Hinsicht wird man sich wohl auf einen zweiten Schreck em- richten müssen; denn es ist beispielsweise eine größere Neuforderung im Heeresetat angekündigt, nämlich die Ausrüst ungsämtlicherJägerbataillv ne mitMaschinenge wehren. Auch in den anderen Etats wird manches erscheinen, das vordem nicht da war. Es sind manchmal keine gewaltigen Summen, um die es sich im einzelnen handelt, aber zusammengenommen machen sie doch viel aus — das sieht man erst deutlich, wenn der Reichstag mit der heilsamen Arbeit des unerbittlichen „Streichens" in den Forderungen zu Ende gekommen ist. In früheren Jahren handhabte die Opposition kräftig den, Rotstift; aber prit der Zeit sind amcy, die Konservativen krittlich geworden, und selbst Forderungen für Mehrzwccke, die früher Schier als unantastbar galten, sind nicht mehr sicher vor einer allseitigen, überaus scharfen Prüfung. Das Reich muß sich einschränken, es hat geringere Einnahmen, folglich sind die Ausgaben womöglich herabzumindern. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts gedenkt eine Konferenz darüber zu veranstalten, wie einer Erhöhung der Beiträge der Einzel staaten vor gebeugt werden soll. Auf das „Wie" giebt es leider wohl nur die eine Antwort: durch neue Reickssteuern, oder, wie der gefällige Ausdruck lautet „Durch Erschließung neuer Steuerquellen". Keine noch so gelehrte Konferenz wird ein anderes Mittel ausfindig machen. Soll das Reich sich selbst helfen, ohne daß die Bundesstaaten mehr zusteuern, so muß eben das Reich in den Stand gesetzt werden, irgendwo noch etwas herauszuholen. Die neue Reichssteuer — das ist dann der dritte Schreck.
Frhr. v. Thielmann, der Chef des Reichsschatzamts, wird überhaupt eine wichtige Persönlichkeit. Man hat zuverlässig in Erfahrung gebracht, daß nicht — wie bisher angertommen wurde — das Reichsamt des Innern, sondern das Reichs Schatzamt in erster Linie die verbündeten Regierungen im Reichstag bei den Zolltarifver- handlungen vertreten soll. Was bedeutet dieser überraschende „Rollenwechsel"? Eine „Kaltstellung" des Staatssekretärs Grafen Posadvwsky vom Reichsamt des Innern? „Sprechminister" der Regierung, und zwar gerade auch in hanoelspolitischen Fragen, war stets Graf Posa- dowsky. Ohne dem Frhrn. v. Thielmann zu nahe treten zu wollen: so vertraut mit dem kolossalen Material, mit den Verhältnissen der zahllosen Jndustriebranchen u. s. w. ist er doch wohl nicht wie sein Kollege. Die Vorbereitung der Handelsverträge, eine gewaltige, bewundernswerte Arbeit, sie ist in der Hauptsache vom Reichsamt des Innern geleistet worden. Daraus erklärt sich denn auch, daß dieses Amt die genaueste Kenntnis der Materie hat. Die großen politischen Gesichtspunkte zu entwickeln, die Aufgabe wird sich zweifellos der Reichskanzler bei den Zoll- tarifdebatten Vorbehalten. Aber Graf Bülow dürfte selbst hierzu einer Mitwirkung benötigen Und nun erst die enorme Anzahl von Spezialfragen, die in der Diskussion auftauchen! Angenommen, Frhr. v. Thielmann beherrscht das rein Technische des Stoffes. Hier kommt es aber doch vielfach auf die überzeugende Kraft der Darstellung an, auf rednerische Eigenschaften. Frhr. v- Thielmann ist aber kein guter Redner, nicht einmal ein guter Sprecher, denn er wird zuiveilen nur mit Mühe verstanden. Graf Posadvwsky wird also doch wohl in die Bresche treten müssen — vorausgesetzt, daß der Staatssekretär dann noch im Amte ist. Wenn einer bei der Aussaat dabei gewesen ist, in erster Reihe, dann will er bei der Ernte auch nicht gerne im Hintergründe sich aufhalten.
Wie man weiter vernimmt, wird die Vertretung der landwirtschaftlichen Teile des Zolltarifs vor dem Reichstage hauptsächlich den L an d>wirt sch afts Ministern der Bundesstaaten obliegen. Das. ist ein guter Gedanke. Dadurch wird die von den Vertretern der Landwirtschaft beabsichtigte Auseinandersetzung mit der Regierung wegen der „unzulänglichen" Zollsätze für landwirtschaftliche Produkte zu einer viel weniger politischen Erörterung zwischen Fachleuten. Die Landwirtschaftsmi- nister werden natürlich sagen, diese Zollsätze entsprächen allen berechtigten Wünschen. Und einem praktischen Landwirt gegenüber, wie etwa Herr von Podbieski, wird man nicht mangelhaftes Verständnis oder Unterschätzung der Bedeutung der Landwirtschaft ins Feld führen können.
Die soeben bekannt gewordene Resolution des Zentral- vorstanves der Nation al liberalen Partei zum Zolltarif ist als ein Kompromiß zu betrachten. Höhere landwirtschaftliche Schutzzölle — aber in den gebotenen Grenzen. Die agrar- und die industriefreundliche Richtung in der
nationalliberalen Partei können diese Formel billigen. Es ist vorläufig nicht mehr wie eine Formel.
Politische Tagesschau.
Ein polizeilicher Mißgriff in Preußen.
Der sozialdemokratische Redakteur Bredenbeck in Dortmund, der wegen Preßvergehens im Gefängnis saß, wurde von Herford nach Dortmund transportiert, um in einer anderen Sache vernommen zu werden. Während er nach Dortmund ungefesselt geleitet wurde, fesselte man ihn auf dem Rücktransporte wie einen fluchtverdächtigen schweren Verbrecher, obwohl ein Fluchtverdacht nicht vorlag. Bredenbeck schildert seine Stimmung in folgenden Sätzen:
„Durch den Polizeibeamten erlitt ich die schmachvollste Behandlung, indem er mich wie einen gemeinen Verbrecher gefesselt transportierte. Zureden und Proteste waren erfolglos. Als er mir das Schloß anlegte, zog er mir mehreremal die Arme auseinander, ob es auch fest genug sitze, bis es schmerzte. So geschlossen führte er mich durch die schon sehr belebten Straßen, am Wochenmarkt vorbei, zum Bahnhof hin. Am Burgthor traf mich das Härteste, da dort Frau, Mutter und Bruder standen, die herbei geeilt waren, um mir noch einen Abschiedsgruß zuzurufen. Der seelische Schmerz übermannt mich noch fortwährend, wenn ich an diesen Augenblick denke. Mit meinen Verwandten zu reden, verbot mir der Beamte zunächst, gestattete es jedoch später, als meine Mutter in begreiflicher Aufregung hell aufschrie. Aber die Fesseln behielt ich, selbst während der dreistündigen Fahrt im Eisenbahnwagen wurden mir dieselben nicht gelöst. Hier in Herford führte er mich wieder geschlossen durch die Straßen der Stadt, allen neugierigen Blicken preisge- geben, bis ich endlich im schrecklichsten Zustande hier im Gefängnisse anlangte. Die seelischen Schmerzen, oie ich erduldet, sind unbeschreiblich."
Es ist unseres Erachtens selbstverständlich, daß der Polizeibeamte aufs Nachdrücklichste rektifiziert werden muß. Derartige Vorkommnisse, die doch schlechthin unverständlich und im höchsten Grade beklagenswert sind, liefern lediglich Wasser auf die Mühle der Sozialdemokratie.
Deutsches Deich.
Berlin, 28. Okt. Der Kaiser hat aus Anlaß des auf Schloß Chambly erfolgten Todes des Prinzen Murat dem österreichisch-ungarischen Minister des Auswärtigen, Grafen v. Goluchowski, dem Schwiegersöhne des Verstorbenen, ein in warmen Worten gehaltenes Beileidstelegramm übersenden lassen. Auch der Reichskanzler Graf v. Bülow hat dem Minister auf telegraphischem Wege sein Beileid ausgedrückt.
— Reichskanzler Graf Bülow hat sich zum Jmmediat- vortrag bei dem Kaiser nach Liebenberg begeben.
— Die Kaiserin fuhr in Begleitung der Oberhofmeisterin im offenen Zweispänner um 12.15 Uhr vom Neuen Palais zum Kabinetshaus in Po^dam, wo sie vom Prinzen Eitel Friedrich empfangen wurde. Nach der Besichtigung der Wohnräume des Prinzen kehrte die Kaiserin zurück.
— Gegenüber den Gerüchten, daß die Regierung gesonnen sei, die Hand lsverträge und die Kanalvorlage gleichzeitig zu erledigen, dem preußischen Landtage daher im Frühjahr die Kanalvorlage mit gewichtigen Aenderungen abermals zugehen solle, schreiben die „Berl. N. Nachr."; Wir können auf Grund der besten Informationen mit voller Bestimmtheit feststellen, daß bis Samstagabend eine derartige Entschließung nicht vorlag, daß im Gegenteil in den leitenden Kreisen durchaus keine Neigung vorhanden ist, die parlamentarischen Schwierigkeiten dieses Winters auf solche Weise zu erhöhen. Andererseits ist es durchaus richtig, daß die Kanalvorlage sobald als zulässig wieder eingebracht wird, da eine lange Hinausschiebung schon aus technischen Gründen wenig erwünscht ist.
— Der Zentralvorstand der nationallib eralen Partei trat in Berlin zusammen nnd faßte nach lebhafter Erörterung folgende Resolutionen:
L Der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei spricht die Erwartung aus, daß der z. Z. dem Bundesrat vorliegende Entwurf eines Zolltarisgesetzes mit Zolltarif in der Weise verabschiedet wird, daß die Landwirtschaft für ihre Erzeugnisse den notwendigen höheren Schutz findet, daß aber bei Gewährung dieses Schutzes diejenigen Grenzen eingehalten werden, welche den Abschluß der für Deutschlands wirtschaftliche Entwicklung in Industrie und Landwirtschaft, Handel und Gewerbe notwendigen langfristigen Handelsverträge ermöglichen.
II. Der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei hält eine Aendermrg der §§ 66 und 69 des B ö r s e n g e s e tz e s vom 22. Juni 1896 nach der Richtung hin geboten: 1. Daß die mangelnde Regrstereintragung oder der Differenzeinwand nicht zu berücksichtigen ist, wenn die nicht in ein Börsenregister eingetragenen Personen zur Zeit des Geschäftsabschlusses mit einer eingetragenen Person a) berufsmäßig oder gewohnheitsmäßig Börsen- oder Ban- kiergeschäste betrieben haben: b) zum Besuch einer Börse zugelassen waren; o) als Kaufleute in oas Handelsregister eingetragen waren, ausgenommen Handwerker und solche Kaufleute, Deren Gewerbebetrieb nicht über den Umsang des Kleingewerbes hinausgeht: d) Erzeuger oder Verarbeiter von Waaren finb, auf die sich das Börsenternüngeschäfl bezieht; 2. daß eine Aufrechnung der Verbindlichkeiten aus Börsentermingeschäften, deren Erfüllung vom Schuldner auf Grund der Bestimmungen des Börsengesetzes über Böxsentermiiigeschciste verweigert wird, gegen seine Gewinne aus anderen Börscntermingeschäften, die er während der Geichäfts- verbindung mit derselbe- Partei abgeschlossen hat. für zulässig erklärt wird: 3. daß die Unwirksamkeit des Geschäftes uird die Zulässigkeit ises Tifferenzeinwandes sich nicht auf die bestellten Sicherheiten und die abgegebenen Schulderkcnntnisse erstreckt und daß
auch eine Rückforderung dessen, was vor Abwicklung des Geschäftes zu seiner Erfüllung geleistet worden ist, nicht stattfindet; 4. daß nach Ablauf von sechs Monaten seit Erteilung der Abrechnung der Register- und Differenzeinwand nickt mehr geltend gemacht werden kann.
— Vertreter der preußischen Ministerlen öeS Innern und für Handel und Gewerbe werden, wie aus Merseburg gemeldet wird, dort Mitte November eintreffen und die Städte Sachsens und Mitteldeutschlands zum Zwecke von Wohnungsbesichtigungen bereisen. Wie an zuständiger Stelle authentisch verlautet, hat die Inspektionsreise den Zwce, Material für das in Aussicht genommene Reichs-Wobnun ' sgesetz zu sammeln.
— Auf Grund hervorragender stenographischer Fertigleiten ist dem Schriftführer eines stenographischen Vereins in Essen, Otto Saak, von der königl. Prüftmgs- kommission für Einjährig-Freiwillige in Düffeldorf der Berechtigungsschein für denEinjährig-Freiwillig'en- b i e n ft zuerkannt worden. Es ist dies in Deutschland der erste derartige Fall.
- ' Da der Gesundheitszustand des mit dem Dampfer „Batavia" zurückgekehrten, auf dem Truppenübungsplatz Münster bisher festgehaltenen ostasiatischen Truppentransports jetzt zu Bedenken keinerlei Anlaß mehr bietet, so ist die Auflösung des Transports und die Entlassung der Mannschaften in ihre Heimat am 24. d. M. erfolgt.
Aachen, 28. Okt. Es schweben Verhandlungen, daß die teils in Belgien teils in Preußen gelegene Gemeinde Moresnet, die heute neutral ist, ganz an Belgie n abgetreten wird. Die Stadt Eupen will eine große Thalsperre in der Vesdre anlegen und hat dafür mehrere hundert Morgen Bodens notwendig, die in Belgien liegen. Wie nun ein belgisches Blatt mitteilt, schieben Verhandlungen zwischen den Regierungen Preußens und Belgiens, die dahin gehen, daß Belgien die von der Stadt Eupen geforderten Gebietsteile an Preußen abtreten soll, wofür Preußen dann jedes Anspruchs auf Neutral-Moresnet entsagen solle. (Eine derartige Lösung wäre im Interesse Deutschlands wie auch der ca. 3000 Bewohner des neutralen Gebietes zu bedauern. Die „Neutralen" sind fast sämtlich deutsch, sie fühlen wenigstens deutsch und spreche auch deutsch, während die französische Sprache dort von der Bevölkerung hn allgemeinen vollständig fremd ist.)
Köln, 28. Okt. In der gestrigen außerordentlichen Generalversammlung der Vertreter der rheinischen Ortsgruppen des christlich-sozialen Metallarbeiterverbandes zum Zolltarif wurde mit 117 gegen 8 Stimmen eine Resolution angenommen, die erklärt, daß die beabsichtigte Zollerhöhung der Arbeiterschaft Lasten auferlege, die in schwierigen Zeiten geradezu ver- beerend wirken durften. Falls wider Erwarten die Mehrheit oer Volksvertretung sich dafür aussprechM sollte, fordert die Versammlung, daß von den Arbeitgebern, die ausländische Arbeiter verwenden, mindestens eine Steuer von i Mk. pro Tag und Kopf erheben werde, um dem Schutze der nationalen Produkte einen Schutz der nationalen Arbeit entgegenzustellen. Die Steuer soll für die Arbeiterwohlfahrt Verwendung finden.
Gotha- 28. Okt. Heute nachmittag fand die Feuerbestattung be§ Reichstagsabg. Dr. v. Siemens statt. Außer den nächsten Familienangehörigen wohnten der Trauerfeier der Reichsbankpräsident Dr. Koch, die Staatsminister Heutig und Strenge und eine Anzahl hiesiger Parteifreunde des Verblichenen bei. Pfarrer Bürbach hielt die Trauerrede.
Leipzig, 28. Okt. Unter großer Beteiligung von Delegierten und Gästen aus ganz Deutschland wurden heute aus der Sittlichkeitskvnferentz die sittlichen M i ß- stäude in Krankenhäusern, die Kontrollfrage, die Kellnerinnenfrage; der Al ko Holismus, die Wechselbeziehungen zwischen Stadt und Land in Bezug auf die U n s i t t l i ch k e i t und der Stand der Sitt - lichte itsbewegung in Sachsen verhandelt. Am Abend sprachen in der Männerversammlung Professor Sohrn, Hofprediger a. D. Stöcker und Pfarrer Weber, in der Frauenversammlung Superintendent Niemann, Pastor Mätzold und Frll Mellien.
Gera, 24. Okt. Der Landtag des Fürstentums Reuß j. L. wurde gestern eröffnet. Staatsminister Engelhardt llagte in der Eröffnungsrede über die finanziellen Beziehungen zwischen Reich und Einzelstaaten, indem er aus- führte:
Die Ueberzeugnng, daß die finanziellen Beziehungen des Reiches zu den Einzelstaaten nicht in der bisherigen Weise fortbestehen können, sondern daß sie einer anderweiten Regelung dringend bedürfen, tritt immer stärker und allgemeiner? hervor.
Auch der Zolltarif fand in der Eröffnungsrede Erwähnung:
Die Landwirtschaft sowohl wie die Industrie befindet sich zur Zeit in bedrängter Lage. Hoffentlich gelingt es, den künftigen Zolltarif jo zu gestalten, daß unter Voranstellung der allgemeinen Wohlfahrt ein billiger Ausgleich zwischen den verschiedenen wirtschaft l i ch e n I n t e r e s s e n herbeigeführt und das Zu - standekommen neuer Handelsverträge ermöglicht wird.
M e tz, 28. Oft. Heute vormittag fand die feierliche Konsekration des Bischofs Benzler in der Kathedrale statt, die vom Bischof Dr. Korum-Trier unter Assistenz des Bischofs FritzemStraßbürg und des Weihbischofs Schrod- Trier vollzogen wurde.


