Nr. 305

Erstes Blatt.

151. Jahrgang.

Sonntag Ä0. Dezember 1901

Erscheint tägNch tmt Ausnahme deS Montags.

Die Sietzen er Familie«, blätter werden demAn- »etger tm Wechsel mit dem .Hess. Landwirt' mrü den ^Blättern für hessische Volkskunde' viermal wöchentlich btt* gelegt.

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Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wlttko; für den An­zeigenteil: Hans Beck.

Entwurf des Arnanzgesetzes und des Kaupt- Aoranschlags der Ktaats-Kivuaymek und Aus­gaben für 1902/03.

n.

Verglichen mit der Möglichkeit einer gleichmäßigen vrozentualen Erhöhung der Sätze für die Einkommen- und die Vermögenssteuer, oder etwa mit einer einseitigen Er­höhung der Einkommensteuer hat die Großh. Regierung geglaubt, eine ausschließliche Erhöhung der Vermögenssteuer vorziehen &u sollen.

Jeder Zuschlag zu den Sätzen der Einkommensteuer würbe auch das nicht fundierte Einkommen treffen und damit einerseits bei allen Arten der hohen Einkommen die bei der Steuerreform gesetzte oberste Grenze der Ein- kommenbesteuerung überschreiten und andererseits eine weitere empfindliche Mehrbelastung derjenigen mittleren Einkommen zur Folge haben, deren durch die Steuer­reform herb ei geführte Mehrbelastung von den betroffenen Pflichtigen noch keineswegs verwunden ist, während von einer ausschließlichen Erhöhung der Vermögenssteuer nur diejenigen Steuerpflichtigen betroffen werden, welche fun­diertes Einkommen, Vermögen besitzen und sonach wohl auch am ehesten vermögend find, eine erhöhte Steuerlast zu tragen. Die Vermögenssteuer beträgt nach Art. 13 des Vermögenssteuergesetzes 55 Pfg. für 1000 Mk. Vermögen. Eine Erböhung dieses Satzes um 20 Pfg., also auf 75 Pfg., würde oen St euer ertrag um 809 091 Mk. steigern, was annähernd der Hälfte des Fehlbetrages entspricht. Der Zu­schuß aus dem Vermögen zur vollständigen Deckung des Fehlbetrages berechnet sich dann auf 881509.74 Mk. Hier­nach ist letzterer Betrag in Hauptabteilung I des Verwalt­ungs-Budgets „Reste aus früheren Jähren" in Einnahme und in der gleichlautenden Hauptabtälung des Vermögens­budgets in Ausgabe gestellt und jener Betrag in der V. Hauptabteilung „Direkte Steuern ic." in Zugang gebracht; zugleich ist in Art. 1 des Finanzgesetzentwurfs die Er­höhung der Vermögenssteuer um 36 vierelftel Prozent (d. h. auf 75 Pfg. für 1000 Mk. Vermögen) vorgeschlagen worden. An Vermögensreserve für künftige Jahre, speziell 1903/04, verbleiben somit noch 819 797.25 Mk., welcher Betrag sich bis Ende 1902/03 durch Rückzahlungen auf frühere Aus­leihungen auf 892 297.25 Mk. erhöhen wird.

Nach dieser Klarstellung der allgemeinen Finanzlage sei es gestattet, auf die Einzelheiten des Haupt­voranschlags näher einzugehen; doch soll hier nur das Wichtigste hervorgehoben und nur auf erheblichere Abweich­ungen des neuen Etats vom laufenden aufmerksam ge­macht werden.

In Hauptabteilung I, „Reste aus früheren Jahren", konnte, nachdem vom Etatsjahre 1900/01 an der Zeitpunkt des Bücherabschlusses der Hauptstaatskasse um ein volles Jahr früher gelegt, also au 1/2 Jahr nach Ablauf des Etats­jahres festgesetzt worden war, erstmals der nach dem Ab­schluß der Rechnungen des zweitvorhergegangenen Jahres (1900/01) verbliebene Rest der ordenllrchen Einnahme gegen­über der ordentlichen Ausgabe (jetzt Verwaltungs-Crn- nahme und Ausgabe) in Einnahme gestellt werden, wie dies ebenso unter der gleichnamigen Hauptabteilung des Vermögeusbudgets mit dem Rest der außerordentlichen Ein­nahmen gegenüber den außerordentlichen Ausgaben (jetzt Vermögens-Einnahme und Ausgabe) "geschah. Mit dieser Maßregel wird der Grundsatz einer scharfen Trennung der Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung von denen des Vermögens endgiltia zur Durchführung gebracht. Jener Verwaltungsrest stellt sich auf 566 828.24 Mk. und schließt die Hauptabteilung I mit Hinzurechnung der darin nach dem oben Bemerkten zur Deckung des Fehlbetrags weiter in Einnahme gestellten, aus dem Vermögen entnommenen

Summe von 881509.74 Mk. mit 1448 337.98 Mk ab. Es sei hier schon erwähnt, daß jener Rest aus der Verwaltung 1900/01 keine reine Einnahme für das neue Budget darstellt; um diese zu ermitteln, müssen von ihm diejenigen Beträge in Abzug gebracht werden, über die schon verfügt ist, bezw. die zur Ausführung bereits verwilligter, aber noch übertrag­barer Ausgaben reserviert werden müssen. Diese Beträge berechnen sich auf 236 495.51 Mk. und sind unter der X/V. Hauptabteilung „Indisponible und reservierte Fonds" in Ausgabe vorgesehen. Thatsächlich stellt sich also der reine Verwaltungsrest 1900/01, der für Zwecke des Budgets 1902/03 Verwendung findet, auf 330 332.73 Mk.

Die Hauptabteilung II „Domänen des Großherzoglichen Hauses" ist mit einem Einnahme-Ueberschuß von 908 945 Mark 95 Pf. eingestelll, d. s. gegen das laufende Jahr mehr 74 988 Mk. 38 Pf. Die Gesamteinnahme beziffert sich auf 5864 507 Mk. 38 Pf., die Ausgabe auf 4 955 561 Mk. 43 Pf. Unter ersterer ist als wichtigste die Einnahme aus Bau-, Nutz- und Brennholz hervorzuheben mit 3 901440 Mark, die aus einem Fällungsetat von 384000 Fm bei Unterstellung eines Preises pro Fm von 10 Mk. 16 Pf., wie solcher im laufenden Etatsjahr erzielt wurde, er­wartet wird. Die Steigerung dieses Einnahmeansatzes gegen das laufende Jahr beträgt 183 840 Alk. Die Einnahme aus Zeitpacht geht immer noch zurück, sie ist mit 892654 Mk. oder 20 926 Mk. weniger als 1901/02 vorgesehen; zum Teil ist dieser Rückgang aus der Lage der Landwirtschaft zu erklären, zum Teil ist er zurückzuführen auf den mit landständischer Zustimmung eingeleiteten, ziemlich um­fassenden Verkauf zerstreut gelegener cameralfiskalischer Grundstücke. Die Weinbaudomänen werden in dem kom­menden Jahre voraussichtlich erstmals einen Ertrag ab­werfen. Es ist in Aussicht genommen, einen Teil der z. Z. lagernden 154 Halb stück 1900er und 1901er Crescenz, sowie auch vielleicht einen Dell der 1902er Crescenz im Frühjahr 1903 zur Veräußerung zu bringen und wird auf einen Ertrag von 60000 Mk. gerechnet. Hiermll werden indessen die auf diesen Domänen lastenden Ausgaben noch nicht voll gedeckt, die Betriebskosten allein mußten mit Rück­sicht auf notwendige Verbesserungen der neu angekauften Weinberge und auf Neuanlagen von solchen diesmal noch mit 61000 Mk. in Ausgabe vorgesehen werden — insgesamt sind die Ausgaben veranschlagt zu 76 500 Mk. —, es steht aber -mit Sicherheit zu erwarten, daß sich — sobald erst den Ausgaben für sämtliche Güter auch die vollen Erträg­nisse derselben, einschließlich insbesondere auch deL.großten, des Nackenheimer Gutes, gegenübergestellt werden können — die Sachlage wesentlich ändern und dann die Weinbau­domänenverwaltung einen erheblichen Beitrag zur Deckung allgemeiner Staats ausgab en liefern wird.

Bei der III. Hauptabteilung „Staatsdomänen" wird eine Einnahme von 12 449 483.06 Mk. und eine Ausgabe von 1 199 757 Mk., sonach ein Ueberschuß von 11 249 726.06 Mark, gegen das laufende Jahr weniger 681931.31 Mk., er­wartet. Dieser Rückgang ist, wie bereits bemerkt, haupt­sächlich veranlaßt durch den Rückgang der Eisenbahnerträg­nisse, indem diese mit nur 11 211539 Mk. eingestellt werden konnten, gegen 11923 929 Mk. im laufenden Jahre. In Wirklichkeit flössen unserer Staatskasse seit Beginn der Ge- meinschaftsverwaltung in runden Beträgen zu: 1897/98 10 514 670 Mk., 1898/99 10 622 840 Mk., 1899/1900 11145 840 Mark, 1900/01 11378020 Mk., für das laufende Jahr wird die Ablieferung, soweit sich dies bis jetzt überhaupt beur- teilen läßt, um rd. 1000 000 Mk. hinter dem Etatsansatz zurückbleiben, sich also auf etwa 10923 900 Mk. stellen. Die auf den Eisenbahnerträgen ruhenden Lasten — Staats- zuschuß zu den garantierten Linien der vormaligen Hessi­schen Ludwigsbahn und öffentliche Abgaben — sind für das kommende Jahr auf 265000 Mk. veranschlagt, für Verzinsung

der Eisenbahnschuld find sodann vergesehen 9 214 217.70 Mk., für aus dem Ertrag der Bahnen zu entnehmende Tilgung von Staatsanleihen 600 000 Mk., nach Abrechnung dieser Beträge an dem eingestellten Reinertrag verbleibt immerhin noch eine zur Bestreitung anderer Staatsausgaben zur Verfi'lgung stehende Summe von 1 132 321.30 Mk.

Auch bei dem Etat der Saline und Badeanstalt Bad- Nauheim macht sich ein Rückgang hinter die Erwartungen des laufenden Voranschlags beinerkbar. Tic Einnahme an Vadegeldern konnte, nur zu 500000 Mk., 110 000 Mk. weniger, als 1901/02, vorgesehen werden, die Einnahme an Kur­taxe zu 170000 Mk. d. s. 20 000 Mk. weniger. Als Ab- lieferung an die Staatskasse sind wieder 100 000 Mk. ein­gestellt, als Ablieferung an den Kurfonds verbleiben aber nur 77 630 Mk., oder 80 400 Mk. weniger als 1901/02 an/ gesetzt.

Dagegen weist die IV. Hauptabteilung „Lotterte" einL Steigerung des an die Staatskasse abzuliefernden lieber« schusfes aus dem Lotteriebetriebe auf von 260 230 Mk. Der Loseabsatz steigt noch fortdauernd, und es ist aus der ntü dem Großherzogtum Oldenburg geplanten Lotteriegemein. schäft, worüber der Vertrag den Landständen zur Genehmig, ung vorliegt, eine weitere Steigerung zu erwarten. Die Gesamteinnahme konnte unter diesen Umständen zu 14941430 Mk. geschätzt werden, die Gesamtausgabe zu 13962100 Mk.

Unter der Hauptabteilung V, „Direkte Steuern, Re­galien usw.", sind die Einnahmen auf insgesamt 15585 997 Mark utrd die Ausgaben auf 1515 651 Mk. veranschlagt wonach sich ein Ueberschuß von 14 070 346 Mk. ergiebt.

Es sei hier zunächst das günstige Ergebnis der da- maligen Veranlagung der neuen Einkommen- und Ver­mögenssteuer hervorgehoben. Gegenüber einer Ver­anschlagung für 1901/02 von 7 950 000 Ml an Einkommen­steuer und 2000 000 Mk. an Vermögenssteuer, zusammen 9 950000 Mk., kann nach den neuesten Feststellungen auf einen thatsächlichen Ertrag von 8300000 Rtk. und 2 220 000 Mark, zusammen 10520 000 Mk., gerechnet'werden, somll auf ein Mehr von zusammen 570 000 Mark. Gegenüber der Veranschlagung bei Einbringung der Steuerreform mll 6 390 000 Mk. für die Einkommen- und mit 1980 000 Mk. für die Vermögenssteuer bedeutet dies aber für die erstere Steuer ein Mehr von 1010000 Mk., für die letztere ein solches von 240000 Mk., wobei allerdings zu beachten ist, daß seit jener Veranschlagung mehrere Jahre verflossen sind, in denen Einkommen und Vermögen naturgemäß eine gewisse Steigerung erfahren haben.

Wie bereits bemerkt, ist hier auch die Summe, die zur teilweisen Deckung des Fehlbetrages durch eine Er­höhung der Vermögenssteuer um 36 vierelftel Prozent auf- gebracht werden soll, mit 809 091 Mark eingestellt, so daß sich — mit Zurechnung eines mäßigen laufenden Zu­wachses bei der Einkommensteuer — das Gesamtaufkom­men aus direkten Steuern, einschließlich des fixen Betrags aus dem Condominat Kürnbach von 186 Mk., auf 11500 27? Mark beläuft.

Der Ertrag an Stempel konnte nach den bisherigen Ergebnissen um 200 000 Mk. höher, also mit 2 920 000 Mk. veranschlagt werden, desgl. der Ertrag der Erbschaftssteuer um 20 000 Mark höher, also mit 600 000 Mk.; dagegen mußte der Hundesteuerertrag um 15 000 Mk. herabgesetzt werden. Die Gebühren für auf den Steuerkommissariaten für Gemeinden zc. gefertigte Arbeiten sind um 5700 Mk. geringer angesetzt. Dieses Weniger ist indessen nur ein scheinbares, da die bisher hier verrechneten Gebühren für die Fortführung der Grundbücheö und Karten nunmehr unter dem bei dem Kapitel „Provinzialdirektionen und Kreisämter" neu gebildeten Sitel „Kreisaeometer" zur Ver­rechnung kommen sollen, wie eine gleiche Aenderung bann

Plaudereien aus der Kaiserstadt.

(Nachdruck verboten.) Nach dem Feste. — Kurfchuersorgm. — Die schlechten Zeiten. — Die neue Hochbahn. — Der Omnibus in Not. — Profit

Neujahr.

Die Familienväter atmen erleichtert auf, erleichtert in des Wortes verwegenster Bedeutung; denn die Börsen machen durchschnlltlich den Eindruck abgelegter Schlangen­häute. „Wo der Sesterz sonst fröhlich beim Denar erklang", wie Scheffel singt, berrschte bis zum ersten vielfach das trostlose Schweigen oes leeren Raumes — und am ersten, dem Neujahrstage, kommt ein neuer Ansturm, der sich aus zähen Portiers, mutigen Schornsteinfegern, Wasch- und Flickfrauen, Zeitungsboten, Bäckerjungen und ähnlichen kampferprobten Waffengattungen zusammensetzt. Aber der heißeste Tag mitten im kalten Winter — ist doch üb er­st and cn, und wenn man die blauen Scheine auch nie wieder- sieht, die die Gattin, die teure, als Opfer auf dem Fa­milienaltar gefordert hat: es ist doch schön aewesen, fröhliche Kinderaugen leuchtend in alle die glitzernde Herr­lichkeit starren zu sehen, den dankbaren Jubel junger Kehlen zu hören, und dabei an liebe alte Zeiten zu denken, wo man selbst noch jung und erwartungsvoll war und das väterliche Portemonnaie für eine unv erste gliche Quelle von Thaleru, Gulden und „Achtgroschenstücken" hielt. Der Ver­kehr in den Geschäften erreichte in den letzten Tagen vor dem Feste einen geradezu unheimlichen Umfang. Die großen Geschäftsstraßen waren ausgestopft von hastenden, mit Paketen von allen Dimensionen beladenen Menschen. Eine unvorsichtige Mama, die ihr Baumkonfekt allzu leicht­sinnig an einem tückischen Bindfaden balancieren ließ, bis es sich plöhl ch auf den glibbrigcn Asphalt stürzte, sah so gut wie nichts davon wieder. Selbst die rosigsten Fondant-Herzen mit gefühlvoll-süßer Liqueur - Füllung

mußten unter den Stiefeln der nackdrängenden, mitleibs- losen Menge verbluten. „Das ist oas Los des Schönen auf der Erde!" Unsere Geschäftsleute sind denn auch schließ­lich zufriedener, als es von vornherein zu erwarten war. 9htr bte Kürchner, die durch die rapide Preissteigerung der Pelzarten schon in einer schlechten Position waren, haben durch die ärgerlichen Regentage, kurz vor Weih­nachten, nicht den gewünschten Absatz erzielt, umsoweniger, als die großen Ramsch-Bazare mit allerhand minder­wertigen Imitationen, für die das große Publikum ohne alle Fachkenntnis leicht zu gewinnen ist, auf dem Plan erschienen und ihnen das Geschäft verdarben! Im übrigen war von den „schlechten Zeiten" nichts zu spüren. Alle Sttaßenbahnen waren besetzt, die Droschkenkutscher waren in Bewegung, und die meisten Theater konnten sich rühmen, schon vor dem Fest für Weihnachten „ausverkauft" zu haben. Die Berliner, die nach dem neuesten Couplet „wohl schwärmen für die Hohenzollern, doch für die hohen Zölle nicht", sind zum Weihnachtsfeste nun einmal schenkfreudig, auch wenn es sich nicht allzugut mit den häuslichen Finanzen verträgt. Frellich, wer einen aufmerksamen Blick hat, wird auch die Zeichen der auffteigenben Ka- nmität gespürt haben. Das Heer ber Straßenhänbler hatte ich verdoppelt. Die armen, verkümmerten Frauen mit >en blaugefrorenen Gesichtem, die Blumen anpreisend mn- herwanbem, waren Legion geworben, und vor Keinen Jungen unb Mäbeln, die mit dreister ober thränendurch- bebter Stimme Wachsstreichhölzer, Hampelmänner, Bilder­bücher unb anbern Tand an bie eilenben Passanten zu verkaufen suchten, konnte man sich zu Zeiten buchstäblich nicht retten. Es mag boch in manchen kalten Dachstübchen bieses Fest ber Freube ein bitterer Tag ber Entoehrung unb bcs Grolles gewesen fein trotz aller Bazare unb Vereinsbescherungen, ber stillen Thätigkeit hochherziger Wohlthäter nicht zu vergessen, an benen Berlin wirklich

nicht arm ist. Möge bas neue Jahr allen Bebrängten neue Gelegenheit zur Bethätigung bringen!

Die Morgengabe, bie ben Berlinern für 1902 dar­geboten wirb, ist.bie neue, elektrische Hochbahn, bie aus ber Gegenb des „Schlesischen Bahnhofs", also aus bem Sübosten über ben Silben fort nach Charlottenburg führt unb mit einem Seitenzuge bis an ben Potsbamer Bahn­hof reicht. Man wirb baburch enblich eine birefte, unb vor allen Dingen schnelle Verbinbung zwischen bem Süd­osten unb Westen erhalten. Die einzelnen Stationen ber neuen Bahn liegen am Görlitzer Bahnhof Kottbuser Thor, an ber Prinzenstraße, am Halle'schen Th^, an ber Groß­beer en straße, ber Bülowstraße, bem Nollenborfplatz, wo bie Hochbahn zur Untergrunbbahn wirb; bann kann man am Wittenbergplatz, am Zoologischen Garten, am Charlotten­burger Knie, an ber Krummen Straße unb am Wilhelms- Platz (in ber Gegenb des Charlottenburger Rathauses) aus- unb einst eigen. Allerbings wirb für biefe Bahn ber Ein­heitstarif von 10 Pf. nicht eingeführt werben, weil man bas enorme Anlage-Kapital von ca. 14. Millionen Mark baburch nicht verzinsen zu können glaubt. Für ben Betrieb ber Omnibuslinien wirb sich diese neue gewaltige Ver­kehrslinie zweifellos recht fühlbar machen. Unb babei ist ber Ertrag ber meisten Linien jetzt schon von Monat zu Monat zurückgegangen. Man bentt allen Ernstes baran, bie bisherige Toppelbespannung aufzugeben, unb nur noch mit je einem Pferbe zu fahren, um bas Geschäft toieber lukrativer ut machen. Ob mit Erfolg — steht bahin. Die Straßenbahnen haben in bem einen Jahre, seitdem sie jede Strecke für einen Zehner fahren, ganz riesig an Pu­blikum gewonnen. Wenn die Omnibuslinien nicht Strecken wählen, bie vom elektrischen Betriebe noch möglichst un­berührt sinb, — vor allem wäre ba bie Peripherie zu berütt' iigen — unb bie Nachtzeit möglichst in ben Bereich ihrer Öligkeit ziehen, so bürgte ihr letztes Stünblein