Nr. Ä8V Zweites Blatt. 151. Jahrgang.
Donnerstag 38. November 1901
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Aus dem Aeichstage.
Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterrn .26. November:
Nicht die Tagesordnung war heute das Interessante am Reichstag. Die Bedeutung einer Seemanns- und Strandungs-Ordnung, in zeitgemäßem Sinne gestaltet, soll gewiß nicht unterschätzt werden. Aber die stattliche Schar der Tribünenbesucher war nicht dieser immerhin etwas trockenen Materie zuliebe gekommen. Dem Reichstag, seinen Mitgliedern, den Teilnehmern an dem Kamps um den Zolltarif, galt fast ausschließlich die Aufmerksamkeit. In der majestätischen Wandelhalle entfaltete sich vor Beginn der Sitzung das lebhafte Schauspiel, das immer nach den Ferien vor sich geht nnd das durch eine unendliche Menge von Händedrücken und Begrüßungswvrten, durch frohe Mienen usw. in arglosen Beobachtern den Gedanken erwecken kann, Herzlichkeit und Biederkeit seien unter den Parlamentariern 'unvermutet stark vertretene Eigenschaften Siehe da grüßen sich sogar politische Gegner „mit stmnmer Achtung" — das wird nicht hindern, daß sie 6et späterer Gelegenheit „vor dem Lande" ganz und gar nicht respektabel sich behandeln. Mit einer Welt von Stolz schreiten Abgeordnete einher, einen Zolltarif-Folianten unter dem Arme, die mutmaßlich nach den bisherigen Proben trappistischer Schweigsamkeit nur ein sonores Ja oder Nein in die Wagschale zu werfen haben. In das vielstimmige Geräusch der in Gruppen ge- führten Unterhaltung dringt der allarmierende Don des elektrischen Lärrtewerks. Die Szene wird in den Sitzungssaal verlegt. Am Präsidententisch steht hvchaufgerichtet, in unverwüstlicher Frische, Willkommensgrüße rechts und links austauschend, Graf Ba l l e st r e m, dem die nächsten Wochen in besonderem Maße Mühe und Arbeit bringen werden. Doch er ist ersichtlich guten illtutes.,. . Bei Beginn der Sitzung mögen 250 Abgeordnete anwesend sein. Auf der Bundesratsestrade befindet sich der eifrigste Reichstagsbesucher der Regierung, Graf Po sado w s ky. Sein langer Patriarchenbart ist stark ergraut, auf den Gesichtszügen prägen sich die Spuren angestrengter Geistesarbeit unverkennbar aus. Auffallenderweise hat der Staatssekretär heute wenig „Privataudienzeu" au erteilen. Man sollte meinen, daß besonders ans agrarischer Seite Neigung vorhanden sein .mußte, den Hauptbeteiligten an der Vorbereitung des Zolltarifs über dies und das zu sondieren. Doch! oie Herren nehmen einstweilen unter sich Fühlung. — Bei den ersten Worten des warmen Nachrufs, den Graf Ballestrem der Kaiesrin Friedrich widmete, erhoben sich auch die Mitglieder der äußersten Linken von den Sitzen. Die Wänderung der Strandungsordnung wurde ohne Debatte in der Kommissionsfassung angenommen Eine längere Diskussion entspann sich über die sozialdemokratischen Abänderungs-An- träge zur Seemannsordnung. Vorzugsweise beteiligten sich Abgeordnete der Hansestädte an der Erörterung, Dr. Se m- ler (natl.), Metzger, Herzfeld (Soz.), Frese (Freis. Äer.), Dr. Stockmann (Rp.), Dr. Paasche (natl.), Barg- mann (Frs. Vvlksp.). Bon der Regierung griffen Graf Posadowsky und der bremische Senator Dr. Pauli in die Debatte ein.
Politische Tagesschau.
Das Programm des Reichstages.
W. T. B. meldet: Ter Seniorenkonvent des Reichstages beschloß, am 2. Dezember die Beratung des Zpll- tarifs zu beginnen dluf die Tagesordnung für den 27. däovember wird eine von den Nationalliberalen eingebrachte Interpellation an den Reichskanzler wegen des Jnsterburger Duells gesetzt. Die erste Etatsberatung soll am 9. Dezember beginnen. — Die deutschkonservative Fraktion beschloß, den Grafen Udo Stolberg-Wernigerode als Kandidaten für den ersten Vicepräsideuten zu präsen- tteren. Die Nationalliberalen beschlossen, die Wahl zu unterstützen.
Der Reichstag nimmt sich viel vor. Das ist im Anfang immer so. Ter Weg zur Beschlußunsähigkeit ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Man kann die Ferien hinausschieben, aber man kann insbesondere die Herren vom Zentrum, die nach alter Sitte mindestens zehn Tage vor dem Fest heimwärts ziehen wollen, nicht in Berlin hallen. Mit den Zentrumsmännern flüchten die Agrarier aus' der Stadt der „Asphalt-Politiker". Bis zum 14. Dezember läßt sich auch schon viel Weises sagen, oder, nach dem malitiösen Wort Bismarcks voni Parlament, recht ausgiebig „die Schwirnrn- kunst üben auf der stürmischen Welle der Phrase". Angenehmer und förderlicher für die Feiertage ist es sicherlich, wenn der Reichstag nicht gar zu sehr das erste Gefecht ausdehnt.
Der neue Marineetat.
Die „Nordd. Allg- Ztg." schreibt: Im Bundesrat ist per. Marine-Etat für 1902 zur Annahme gelangt. Derselbe beträgt 209 Mill. Mk. Er bleibt daher finanziell nicht nur -im Rahmen des Geldbedarfs zum Flottengesetz, wie er seiner- zoit in der Budgetkommission festgestellt ist, sondern noch um 3,4 Mill. Mark gegen den Anschlag für 1902 zurück. Auch bezüglich der einzelnen Forderungen deckt sick), der Etat mit der Begründung zum Flottengesetz. Der Abschluß des Marine-Etats für 1901 wird voraussichtlich nennenswerte Ueberschreitungen nicht ergeben, insbesondere wird das Rechnungsjahr 190b Ueberschreitungen bei den Schi fsbautcn und Armierungen nicht aufweisen. Im übrigen darf darauf hingewiesen werden, daß die großen Schi fsbau-ttebetschreitungen der Jahre 1899 und 1900, soweit es sich hierbei um materielle Anst.stags-Ueberschreit- ungen handelt, vor das zweite Flott esetz fallen und sämtlich solche SchKsbauten betreffen, : ?lche bereits vor
dem ersten Flottengesetz veranschlagt, bewilligt und auf Stapel gelegt waren.
Es ist gewiß ein Zeichen, daß bei der Aufstellung des Reichsh aus hallsetats im Hinblick auf die Finanzlage ftrenge Sparsamkeit geübt worden ist, wenn Ausgaben für Mehrzwecke statt erhöht, herabgemindert werden. Dies trifft auf den Marine-Etat zu. Ganz so günftig wird freilich der neue Militär-Etat nicht sich präsentieren. Hier sollen il a. Mchrsorderungen für die Ausrüstung sämllicher Armeekorps mit Maschinengewehren vorgesehen sein. Vielleicht ist auch! mit Rücksicht hierauf der Marine-Etat möglichst knapp gehalten worden.
Das amerikanische Kriegsgeschrei
berührt jetzr auch ganz wesentlich Deutschland. Nach. Meldung des „Bureau Reuter" aus Curacao soll Präsident Castro die Freilassung eines wegen Tötung eines Deutschen gerichitlich verfolgten Venezolaners an- geordnet und damit eine politische Demonstration gegen Deutschland unternommen haben. Der wirkliche Sachverhalt ist, laut W. T- B., folgender: Am 26. April d. I- wurde in Caracas Georg Schlüter, Inhaber einer.Eisenwarenhandlung, ein geachtetes Mitglied der deutschen Kolonie von einem gewissen Louis Felipe Lopez nach kurzem Streit auf offener Straße durch einen Re- völverschuß gelötet. Lopez wurde unmittelbar nach der Thal verhaftet. Auf die erste Benachrichtigung von dem Vorfall wandte sich der deutsche Minifterresident an die Venezolanische- Regierung und ersuchte um Mitteilung über die von den Behörden eingeleiteten Schritte, unter Betonung der Notwendigkeit einer ausreichenden Sühne für das Geschehene. Nach einer amtlichen Meldung vom 22. d. M- hat das venezolanische Gericht den Lopez frei- gesprochen.. Daraufhin sind Schritte eingeleitet, um in erster Linie die Aufhebung des Freispruchs, und falls diese verzögert wird, Entschädigung wegen Rechtsverweigerung zu fordern.
In Washington fürchtet man bereits, daß der Strell zwischen Deutschland und Venezuela vielleicht zu Verwickelungen führe. Präsident Castros Politik gehe, wie man in Washington meine, darauf hinaus, die deutsche Regierung zu fdjarfen Maßregeln zu reizen. Die Ankunft des deutschen Geschwaders vor Laguavra werde Castros Regierung nicht veranlassen, die für die Kupons der deutschen Anleihe seit lange schuldigen zwei Millionen Dollars zu bezahlen, noch werde sie für die Ermordung eines deutschen Kaufmanns in Caracas Genugthuung leisten. Der Diktator von Venezuela wolle offenbar Deutschland zu einer Aktion
Duell-Interpellation im Reichstage!
Gleich am zweiten Tage eine Interpellation im Reichstage — das ist ein etwas ominöser, manchen „kritischen Tag" verheißender Anfang für die Regierung. Und diese Anfrage geht von einer gemäßigten Partei aus! Geschickt, mit richtigem Erfassen des Augenblicks, ersucht die Interpellation der Nationalliberalen den Reichskanzler um Auskunft über das letzte bewegende Ereignis: das Jnsterburger Duell. Hat das Ehrengericht den die Einschränkung des Zweikampfs bezweckenden' Vorschriften entsprochen? „Welche Maßregeln gedenkt der Herr Reichskanzler zu ergreifen, um den Vorschriften wirksamere Geltung zu verschaffen?" Es verlautet, daß der beste Sprecher der Nationalliberalen, Abg. Bassermann, die Interpellation begründen wird. Zweifellos übernimmt an erster Stelle Graf Bülow die Beantwortung; dann dürfte der preußische Kriegsminister v. Ooßler das Wort ergreifen. Am Montag Überbrachte der Telegraph die überraschende Kunde von der Verabschiedung des Obersten des Infanterie-Regiments, dem der unglückliche Leutnant Blaskowitz angehörte. Gestern erhielten wir die Drahtnachricht von dem bevorstehenden Rücktritt des kommandierenden Generals des ersten Armeekorps, Graf v. Finckenstein- Sollte sich die Meldung bewahrhellen, und es hat allen Anschein, daß sie sich bald bestätigt, so würde die Annahme des Zusammenhangs mit der Jnsterburger Angelegenhell nahe- liegen, und in diesem Falle konnte allerdings Graf Bülow ohne weiteres Jagen: Es sind bereits Maßregeln ergriffen, um den Vorschriften zur Einschränkung des Zweikampfes im Heere wirksamere Geltung zu verschaffen. Ein Lokalblatt weih sogar zu berichten, daß dem Kaiser sehr daran gelegen ist, nicht nur jeden Zweifel zu beheben über die Anschauungen, die er bezüglich) solcher Vorkommnisse hegt, um dadurch einen vorbeugenden Einfluß auszuüben, sondern auch dem Volke gegenüber darzuthun, daß er gesonnen ist, „mit unnachsichtlich er Strenge seine Wünsche durchzusetzen"....!
Noch eine andere Frage wird vielleicht in der heutigen Reichstagsdebatte gestreift werden. Die „Nat.-Ztg." schreibt nämlich: „Der Gumbinner Mord-Prozeß hat in der jüngsten Zeit sowohl in Insterburg als in Berlin eigentümliche Vorgänge gezeitigt. Unter anderem ist der allerdings mißglückte Versuch gemacht worden, durch, in den Redaktionsräumen der „Nat.-Ztg." und in der Wohnung des Chefredakteurs angeorönete Durchsuchungen Schriftstücke zu erlangen, die, so hofft man, sich auf unsere Veröffentlichungen über die im Gumbinner Prozeß begangenen Gesetzwidrigkeiten bezögen. Wir haben gegen den von einer Abteilung des hiesigen Amtsgerichts erlassenen, nach unserer Mänung gesetzwidrigen Durchsuchungs-Beschluß Beschwerde erhoben, und werden zu geeigneter Zeit auf diese eigentümlichen Zwischenfälle zurückkommen."
Man darf auch auf die Entioickelung dieser sehr eigentümlichen Angelegenheit gespannt fein.
zwingen, die als eine Verletzung der Ntvnroe-Dokttin aus. gefaßt werden könne.
Man wird diese amerikanisch-englischen Redereien wohl nicht ■ ernst zu nehmen haben. Daß der venezolanische Fall zu unserer vollen Befriedigung ausgehen wlld, glauben wir wohl nicht bezweifeln zu brauchen.
Deutsches Wich.
Berlin, 26. Nov. Ter Kaiser begab sich, wie aus Kiel gemeldet wird, heute vormittag an Bord des demnächst nach Ostasien abgehenden Keinen Kreuzers „Thetis", um sich von den Offizieren und Mannschaften zu verabschieden, dann besuchte der Kaiser die kaiserliche Werst und besichtigte mehrere Kriegsschiffe, die Pacht „Hohenzollern" und Werftanlagen. Später verweilte der Monarch im kaiserlichen Pachtklub.
— Ter Kronprinz ist, wie aus Bonn gemeldet wird, seit einigen Tagen unpäßlich und hütet das Zimmer.
— Ter „ReichsanH." veröffentlicht die Ernennung des Geh. Oberfinanzrats Lehmann zum Unterstaatssekretär im preußischen Finanzministerium.
— Nach einer Meldung aus Chemnitz wird sich die evangelische Geistlichkeit des Königreichs Sachsen der gemeinsamen Protestkundgebung der deutschen Geistlichkeit gegen Chamberlain anschließen.
— Wie der „Reichsanz." meldet, ist dem Leutnant a. D. Loebb ecke zu Haiinover, Besitzer des Ritterguts Gloethe, der Adel verliehen worden.
— Wie aus Graz gemeldet wird, ist Der frühere Gouverneur von Teutsch-Ostafrika, Major Dr. v. Wißmann, auf Schloß Weißenbach nicht unbedenklich erkrankt.
— In der am 25. ds. unter dem Vorsitze des Staatsministers Grafen Posadowsky-Wehner abgeyaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurden die Entwürfe der Etats für die Marineverwaltung, für die Einnahmen an Zöllen, Verbrauchssteuern ic., für die Einnahme an Stempelabgabeu, für die Post- und Telegraphenverwallung, für die Verwaltung der Eisenbahnen, für die Reichsjustizverwaltung, für den Reichskanzler, für das Reichsschatzamt, für das Reichseisenbahnamt, für die Reichsdruckerei, zum Reichshaushaltsetat auf das Rechnungsjahr 1902 genehmigt.
— Ter „Nat.-Ztg." zufolge sind die zwischen dem Kultus' ministerium und dem Justtzministerium seit längerer Zeit schwebenden Verhandlungen wegen Zulassung von Realabiturienten zum juristischen Studium noch nicht zum Abschluß gelangt, sie erzielten indessen bereits das Ergebnis, daß man sich entschloß, nicht nur Abiturienten von Realgymnasien, fonbem unter gewissen Bedingungen auch diejenigen von Oberrealschulen zum juristischen Studium zuzulassen. Ueber die Form dieser Bedingungen, ob eine Nachprüfung in beiden alten Sprachen oder nur in einer gefordert werden soll, schweben noch Verhandlungen.
— Nach offiziellen Feststellungen werden die Fraktionen des Reichstags beim Beginn des zweiten Abschnitts der zweiten Session der 10. Legislaturperiode folgende Stärke aufweisen: Deutsch^Konservative 51, Deutsche Reichspartei 20, Deutsch-Soziale Reformpartei 10, Zentrum 106, Polen 14, Nationalliberale 51, Freisinnige Vereinigung 13, Deutschfreisinnige Voltspartei 26, Deutsche Volksparter 7, Sozialdemokraten 56, feiner Fraktion gehören 37 an. — Sechs Mandate sind zur Zeit erledigt.
— Ein neues Musterstatut für Gewerbe-Ge- richte ist dem Vernehmen nach im preußischen Handelsministerium in Ausarbeitung begriffen und soll in'einigen Wochen veröffentlicht werden.
— Im Oranienburger freisinnigen Bezirksoerein sprach Justizrat Cassel gestern abend über die gegenwärtige Situation in der Bürgermeisterfrage. Die Abweisung des Ministers, wie die des Oberpräsidenten seien gesetzlich nicht zu begründen. Tie Stadtverordnetenversammlung werde von einer Neuwahl vorläufig Abstand nehmen; sie betrachte die Wahl Kauffmanns als gesetzlich erfolgt und rechtsverbindlich. Es bleibe nur noch die Beschwerde an das Gesamtministerium oder an den König. Es sei noch unentschieden, ob die Stadtverordnetenversammlung diese, veiden Wege, von welchen der letztere ziemlich aussichtslos erscheine, einschlagen werde. Der Magistrat werde den Wortlaut der Antworr des Ministers des Innern veröffentlichen, und die freisinnigen Vertreter Berlins im Landtage werden die Angelegenhnt Kanffmann im Landtage zur Sprache bringen.
— Der Berliner Goethebund hat die Anfrage an die Übrigen Goethevereinigungen gerichtet, ob sie geneigt seien, zum Duellwesen Stellung zu nehmen.
Koburg, 26. Nov. Die Erziehung des Thronerben von Sachsen-Koburg-Gotda sinder, nachdem der junge Herzog von Albany unlängst das Kadettenkorps in Potsdam nach Ablegung des Fähnrichsexamens verlassen hat, an der .'yauptkadettenanftatt zu Lichterfelde ihre Fortsetzung. Der junge Herzog lebte in Potsdam noch ganz unter dem Einfluß seiner Mutter, die sich mit des Sohnes strammer militärischer Erziehung in Deutschland nicht recht befreunden wollte. Sell die Herzogin aber ihren Haushalt in Potsdam aufgelöst, und der Prinz eine Wohnung in der Lichterfelder Hauptkadettenanstatt selbst bezogen hat, wo er für das Abitnrienten-Examen vorbereitet wird, ist der englische Einfluß völlig ausge- schaltet worden. Der junge Prinz beherrscht die deutsche Sprache, die er zwar mit englischen Anklängen spricht, schon vollkommen. Der Kaiser selbst bringt Der Erziehung des jungen Herzogs von Albany das lebhafteste Interesse entgegen und betrachtet ihn gleichsam wie seinen Adoptivsohn. Tie kaiserlichen Prinzen stehen mit dem künftigen Herzog von Sachsen-KÖburg-Gotha in lebhaftem Verkehr.


