Nr. 250 Zweites Blatt.

151. Jahrgang.

Donnerstag 24. Oktober 1001

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Montags.

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Zur Hagesstage.

Der freisinnige Abg. Dr. Müller-Sagan hat jüngst er- Zählt, Staatssekretär von Tirpitz habe ihm einst gesagt, jeder neue Panzer und jeder Kreuzer bedeute ein neues Schwergewicht in der Wagschale zu Gunsten des Freihandels. Die „Post" glaubt, diesen Aus- ftwuch mit folgenden Darlegungen anzweifeln zu sollen: „Herr von Tirpitz ist Staatssekretär im Reichs-Ma- rrneamt, also Ressortchef im strengsten Sinne des Wortes und überdies dem für die Reichspolitik allein verantwort­lichen Reichskanzler unterstellt. Es wäre daher höchst befremdlich, wenn er in solcher Weise zu Fragen der Wirtschaftspolitik, welche seinem Ressort durchaus fremd sind, Stellung genommen haben sollte, und zwar Stell­ung in einer Weise, welche mit der von dem Reichs­kanzler vertretenen Politik gemäßigten Schutzzolles und mit der vom Kaiser ausgegebenen Parole gleichmäßigen Schutzes aller Zweige der nationalen Arbeit in direktem Widerspruch stände. Es wäre auch kaum denkbar, daß Herr von Tirpitz, wenn er wirklich der Meinung wäre, daß unsere Flottenpolitik eine Wendung zum Freihandel bedinge, als Staatsminister in dem Kabinett Bülow verbleiben könnte, dessen Ches namens der preußischen Regierung wiederholt der Landwirtschaft gesicherten und verstärkten Zollschutz, bei Neuregelung unserer Handels­beziehungen zum Auslande in Aussicht gestellt hat. Wäre die Behauptung des Abg. Müller-Sagan zu­treffend, so würde darin ferner eine Bestätigung des auch von uns damals erwähnten, aber offiziös als unrichtig bezeichneten Gerüchts zu erkennen sein, daß seitens der Marineverwaltung der Versuch unternommen worden sei, eine Mehrheit für die Flottenverstärkung unter Ausschluß der konservativen Parteien zu bilden und so freie Bahn für eine Schwenkung der Regierungs­politik ins linksliberale und freihandlerische Fahrwasser zu schaffen. Damals wurde bekanntlich auch gemeldet, daß dieser Plan an dem Widerstande der freisinnigen Vvlkspartei gescheitert sei, und man sich habe ent­schließen müssen, die Flotten-Verstärkung doch mit Hilfe der Agrarier durchzuführeu."

Uns erscheint es selbstverständlich, daß sich der Staats­sekretär des Wortlauts einer gelegentlichen, überdies pri­vaten Bemerkung nach so und so viel Monaten — die Aeußeruug soll bei der Beratung des Flottengesetzes ge­fallen sein, — nicht mehr erinnert. Im übrigen drängt sich die Frage auf, ob und inwieweit es für die Sache, d. h. oes Zolltarifs, von Belang ist, wenn auf solchen, mehr oder weniger unverbürgten Aeußcrungen „herumgeritten" wird. Die „Franks. Ztg." erinnert beispielsweise, daß in der kriti­schen Zeit der Flottenvermehrung „noch ganz andere staats­männische Persönlichkeiten" mit dem Argument, die Flot­tenpolitik arbeite dem Freihandel vor, operiert haben. Die Zuspitzung auf den damaligen Staatssekretär des Aus­wärtigen Grafen Bülow ist bei dieser Reminiszenz un­verkennbar, und vielleicht wird auch der Kanzler eines Tages in aller Form parteipolitisch in „Anllagezustand" versetzt. Eine gewisse Ironie der Geschichte fügt es, daß dabei das erheiternde Moment nicht fehlt. Ist denn in der That den hier- als Anlläger auftretenden Agrariern der Uebergang zum Freihandel, dessen auch nur andeutungs­weise Befürwortung einen Minister nach konservativer Auf­fassung „unmöglich" macht, so durchaus wider den Strich?" Keineswegs. Haben doch wetterfeste Agrarier, wie unser Abg. Köhler-Langsdorf, denen sich, wie wir gestern meldeten, die hannoverschen Konservativer: angeschlossen, er­klärt, daß ihnen der reine Freihandel lieber sei, als ein Zolltarifentwurf mit nicht ausreichenden Erhöhungen der landwirtschaftlichen Zölle. Der Tarifentwurf trägt die Unterschriften der preußischen Minister, also auch, die des Marinestaatssekretärs, der dadurch die Notwendigkeit eines höheren Zollschutzes der Landwirtschaft anerkennt. Dieser offizielle Akt eines Ministers wiegt doch wohl schwerer, als die Wiedergabe von Prrvatäußerungen, deren Echtheit, zumal sie zeitlich zurückliegen, nicht unzweifelhaft ist.

Die neueste „Nordd. Allg. Ztg." enthält keine Bemerk- ang zur Sache. Dagegen schreibt das offiziöse Organ:

In verschiedenen Blättern begegnen wir der Be­hauptung, daß die deutsche Regierung beabsichtige, die Handelsverträge überhaupt nicgt zu kündigen. Es ist nicht recht verständlich, wie eine solche Auffassung ent­stehen konnte, wo ein neuer Zolltarif ausgearbeitet und allgemein bekannt ist, daß die deutsche Regierung mit Hilfe dieses Zolltarifs zu einer neuen Regelung der handelspolitischen Beziehungen zum Auslande, insbeson­dere unter stärkerem Schutze der heimischen Agrarprodukte, zu gelangen bezweckt. Der Ent­schluß, die geltenden Handelsverträge überhaupt nicht zu kündigen, wäre zweckwidrig und würde nur eine Stärkung der Position der ausländischen Staaten bedeuten, mit denen wir Handelsverträge auf neuer Basis abschließen wollen. Die deutsche Regier­ung muß sich also selbstverständlich freie Hand Vorbe­halten, im geeigneten Zeitpunkte die bestehenden Han­delsverträge zu kündigen. Ob und wann dieser Zeit­punkt eintritt, hängt von dem Zustandekommen des neuen Zolltarifs und von den Verhandlungen mit den anderen Staaten ab.

Der Hinweis aus die Taktik dem Auslande gegenüber Macht in einem Regierungsblatt etwas den Eindruck der „Kampfbereitschaft". Eine für die Agrarier bestimmte Be­ruhigung liegt in der Betonung des „stärkeren Schutzes der heimischen Agrarprodukte". Und nach der Bemerkung von der Kündigung der Handelsverträge brauchen die Agrarier mit dem beabsichtigten Antrag, die Regierung dazu auszufordern, sich nicht mehr zu bemühen. Ge­währung des Wunsches ist in aller Form zugesagt. Aller­

dings, der Zeitpunkt der Kündigung wird von allerlei Umständen abhängig gemacht. Mit Recht macht die „Voss. Ztg." darauf aufmerksam, daß die Regierung die Ueber- zeugung, bessere Handelsverträge abzuschließen, erst in dem Augenblick haben kann, wo die neuen Verträge abge­schlossen und unterschrieben in ihrer Hand sind. In dem Augenblicke, wo die Handelsverträge außer Kraft getreten sind, befinden wir uns schon im Zustande des Handels­kriegs. Wolle die Regierung Deutschland vor einen: solchen schützen, so habe sie die Pflicht, einen bestehenden .Handels­vertrag nicht eher zu kündigen, als bis ein neuer Vertrag gesichert ist.

Politische Tagesschau.

Ein neuer chinesischer Schachzug.

Die alte „Ordnung" der Dinge ist in China wieder eingekchrt. Mit Ausnahme von Deutschland bemühen sich die Mächte, ganz wie vor dem Ausbruch der Wirrren, Sondervorteile in Bezug auf Handelsniederlassungen u. s. w. von der chinesischen Regierung zu erlangen, und die un­verwüstliche Kaiserin-Witwe kommandiert das Ganze, als ob nichts vorgefallen wäre, und ein diplomatisches Korps in Peking überhaupt nicht existierte. So plant sie jetzt die Ernennung eines neuen Thronfolgers und hat diese Würde einem Neffen des berüchtigten Prinzen Tuan zugedacht, der bekanntlich in erster Reihe den Gesandtenmord verschuldete, der verdienten Strafe aber leider entging und angeblich an einem weltfernen Orte in der Verbannung weill. Das wird ihn nicht gehindert haben, ein seinem Range entsprechendes vergnügliches Leben zu führen und mit seiner Beschützerin, der Kaiserin-Witwe, neue ftcmdenfeindliche Pläne zu schmieden. Die erste Frucht dieser Verständigung präsentiert sich bereits jetzt in der Thronfolgerfrage, und zugleich wird dadurch die völlige Bedeutungslosigkeit Kaiser Kwangsü's gekennzeichnet. Von diesem bedauerns­werten Mann ist überhaupt kaum mehr die Rede, obwohl die Mächte nur ihn als legitimen Herrscher anerkennen. Es ist wahrscheinlich, daß das diplomatische Korps in Peking Einspruch erhebt, falls in der Tat ein Neffe Tuan's zum Thronfolger ernannt werden sollte. Nur fragt sich, ob die eigenwillige Kafferin-Witwe den Protest überhaupt beachtet. So eröffnet sich die Aussicht auf neue Differenzen. Der Hinweis auf die Waffengewalt dürfte nach den gemachten Erfahrungen von vomherein aus der Diskussion ausscheiden. Die Chinesen sind wieder obenauf.

Wie das „Berl. Tgbl." berichtet, ist von chinesischer Seite den Mächten die bevorstehende Rückkehr des Kaiserhauses mach Peking angezeigt und zugleich angeftagt worden, in welcher Weffe sich die Gesandten an dem Empfang beteiligen würden. Es schweben darüber jetzt Verhandlungen unter den Gesandten in Peking, die hauptsächlich die Ansprache des diplomatischen Korps an den Kaiser von China und die Erwiderung desselben betreffen, Kundgebungen der inter­nationalen Courtoisie, deren Formulierung bekanntlich stets vorher vereinbart zu werden pflegt.

Deutsches Reich.

Berlin, 22. Okt. Der Kaiser unternahm, wie aus Potsdam gemeldet wird, gestern nachmittag einen Spazier­gang. Heute beging die kaiserliche Familie den Geburts­tag der Kaiserin im Neuen Palais in aller Stille. Alle Kinder mit Ausnahme des Prinzen Adalbert, der sich auf See befindet, waren um die Kaiserin versammelt. Am frühen Morgen gratulierte der Kaiser und die Kinder des Kaiser­lichen Paares. Um Mittag nahm die Kaiserin die Glück­wünsche der nächsten Umgebung in Empfang. Vielfach wurden kostbare Blumenspenden überreicht. Zahlreiche Offiziere der Potsdamer Garnison gaben ihre Karten beim Oberhofinarschall- amt ab. Entgegen dem Herkommen früherer Jahre machte sich schon diesmal keinerlei lebhaftes Treiben in der Umgebung des Neuen Palais bemerkbar.

— Graf Bernhard zur Lippe-Biesterfeld, der zweite Sohn des Grafregenten, ist zur Gesandtschaft im Haag kommandiert worden, was von manchen Seiten als ein Be­weis für die Besserung der Beziehungen zwischen Detmold und Berlin angesehen wird. Jedoch wird der „T. R." ge­schrieben :

Sollte das kein Irrtum sein? Die Grafen von Lippe-Biester- feld betrachten sich und müssen sich betrachten als Prinzen eines regierenden Hauses, denn nur als solche können sie ihre Stellung in Detmold einnehmen. Nun liegt aber kaum ein Fall vor, in dem ein Prinz aus regierendem Haus zu einer Gesandtschaft kom­mandiert wurde. Es sind diese Kommandos solche, zu denen sich jeder Offizier melden kann, der über die notwendigen Sprach­kenntnisse und Geldnüttel verfügt. So könnte man aus der Kom­mandierung des Grase:: Bernhard sogar direkt schließen, daß man in Berlin die Grafen zu Lippe-Biestefteld noch immer nickt zu den regierenden Fürsten rechnet, die Beziehungen zwischen Berlin und Detmold sich also keineswegs gebessert haben. Alan darf sich, wenn inan die Sache von diesem Gesichtspunkt ansieht, wundern, daß der Graf nach dem Haag geht.

— Als voraussichtlicher Nachfolger des kranken Bot­schafters Grafen Hatzfeld auf dessen Londoner Posten wird bekanntlich der jetzige Gesandte in Hamburg, Graf Wolff- Metternich, genannt. Dieses Gerücht wird nun noch da­hin vervollständigt, daß für den dann frei werdenden Ham­burger Posten die Wahl auf den Hofmarschall der ver­storbenen Kaiserin Friedrich, Frhrn. v. Reischach, ent­fallen dürste.

— lieber das Befinden des Reichstags-Abgeordneten Dr. v. Siemens erhält die „Voss. Ztg." von zuständiger Seite die Mitteilung, daß eine leichte Besserung einge­treten ist.

— Die Generalversammlung des Bundes d^r In­dustriellen nahm heute nach einem Vortrage des Dr^ Osterrieth über Ergebnisse und Ziele der Kongreffe für ge­werblichen Rechtsschutz folgende Erklärung an:

„Tie- Generalversammlung erkennt die Ätützlichkeit der bis» herigen Arbeiten der Kongresse für gewerblichen Rechtsschutz an, und beschließt, den auf die Revision des Patentwesens, des Muster- und Markenschutz-Gesetzes gerichteten Besttebungen desselben chr besonderes Augenmerk zuzuwenden. Der Vorstand wird ersucht, sich durch Abgeordnete an den Arbeiten zu beteiligen."

In einer weiteren Erklärung wurde mit einem Vorträge über die Lage des deutschen Feuerversicherungswesens der Feuerversicherungsverband als eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit anerkannt und seinen Bestrebungen Sympathie ausgesprochen.

— Wie die „Nat.-Ztg." mitteilt, sind die Gerüchte über Verhandlungen zwischen den thüringischen Private bahnen und Preußen zur Uebernahme durch die preußische Verwaltung darauf zurückKusühren, daß die von: Preußen übernommene Fuldabahn verlängert wer-, den soll, und hierzu ein Staatsvertrag zwischen Preußen- und Meiningen notwendig ist, der jetzt dem Meininger Landtage vorgelegt werden soll.

— Mit der Zulassung der Realgymnasial^ Abiturienten zu den ärztlichen Prüfungen hat sich der Bundesrat in seiner letzten Sitzung abermals beschästtgt. Der Bundesrat Halle früher beschlossen, daß die Realgyrnnasialabiturienten vom 1. Oktober dieses Jahres- ab ohne weitere Nachprüfung zum ärztlichen Studium zu- gelassen werden sollen. Es war nun von juristischen Seite die Frage aufgeworfen worden, ob sich diese Ver­günstigung auch bereits auf diejenigen Medizinstudierem' den erstrecken solle, die vor dem 1. Oktober d. I., als» in der Zeit zwischen den großen Ferien und den Michaelis­ferien, das Reifezeugnis erworben haben. Der Bundesrat hat diese Frage, wie eigentlich selbstverständlich war, be­jaht, so daß die Realgyrnnasralabiturienten, die dem­nächst das Studium der Medizin beginnen werden, von jeder Nachprüfung im Lateinischen und Griechischen befreit bleiben.

Posen, 22. Okt. Herr Martin Biedermann -*> der „Mann mit dem politischen Koffer", so wird der Her-, ausgeber der „Praca" jetzt in Posen genannt — schreibt Folgendes: „Mit der Verhaftung des Dr. Rakowski befinden sich gegenwärtig gleichzeitig nicht weniger als vier Re­dakteure der „Praca" im Gefängnis. Abonnenten, wir rechnen auf Euch! Abonnementsformulare liegen jeder Nummer bei usw. usw." Biedermann ist ein smarter Ge­schäftsmann.

Greiz, 22. Oll. Der Vorsitzende des Anti-Duell-Kon­gresses Fürst Karl von Löwenstein ist vom Fürsten Reuß ä. L. in mehrsttindiger Audienz empfangen worden.

Regensburg, 22. Okt. Der von 5000 Personen be­suchte bayrische Bauerntag, an dem auch zahlreiche Reichs- und Landtagsabgeordnete teilnahmen, hat folgende Resolution angenommen: Der bayrische Bauerntag er­klärt die künftige Gestaltung des Zolltarifs für eine Lebens­frage der Landwirtschaft. Die bayrischen Bauern verlangen von den verbündeten deutschen Regierungen, besonders aber von der bayrischen Regierung, daß die den Land­wirten wiederholt gegebenen Versprechungen auf ver­stärkten Zollschutz der landwirtschaftlichen Produkte eingelöst werden. Der Bauerntag verlangt gleiche Verzollung der vier Haupt-Getreidearten, einen Mindest zoll von 6 Mark pro Doppelzentner für diese, eine der Ausbeute entsprechende Verzollung von Malz, Mehl und anderen Mülllereierzeugnissen, Aufhebung der gemischten Transit­läger, Minimalzölle für Vieh und für tierische Erzeugnisse, für sämtliche landwirtschaftliche Pro­dulle, wie T a b a k, Wein usw. nach den Vorschlägen des Ausschusses des deutschen Landivirtschastsrates vom 17. August, sowie einen Minimalzoll von 70 Mark pro Doppelzentner für Hopfen.

Ausland.

Paris, 22. Oll. Eine eigentümliche Interpellation wird voraussichtlich die Deputiellenkammer beschäftigen. Dem Falle liegt folgendes Thatsächliche zu Grunde. Hauptmann Schaeffer, vom 63. Infanterieregiment, Ritter der Ehren­legion, nahm kürzlich seine Entlassung und bot sich zugleich an zum Dienste im Territorialheere mit demselben Range. Das Kriegsministerium soll den Rücktritt angenommen, aber dazu bemerkt haben, daß er im Territorialheere nur den Rang eines Sergeanten erhalten könne. Der Haupt­mann habe darauf enmbcrt, daß er es unter diesen Um­ständen vorziehe, mit den Leuten seiner Altersklasse zusammen als Soldat der 2. Klasse zu dienen. Es ist wohl anzunehmen, daß auch noch vor der Interpellation diese merkwürdige Ge­schichte etwas näher beleuchtet werden wird.

Rom, 22. Okt. Der Papst war gestern äußerst er­mattet, nachdem er am Sonntag 80 Personen empfangen hatte. Er mußte gestern während des ganzen Tages das Bett hüten, konnte jedoch heute wieder Audienzen erteilen. Es empfing der Papst heute Mittag den Prinzen Rup­recht von Bayern mit den Ehren eines Souveräns. Die Unterhaltung dauerte eine halbe Stunde. Der Prinz besuchte dann den Kardinal Rampolla, ber ihm in seinem Hotel die Gegenvisite machte.