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IZr. 90 Zweites Blatt.

151. Jahrgang.

Donnerstag 18. April 1901

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GietzenerAnzeiger

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Volttische Tagesschau.

Aus Berlin, 16. April, wird uns geschrieben:

Die „M aifeier" kann in diesem Jahre manches unerfreuliche Nachspiel haben. Zahlreiche Berliner Arbeiter­organisationen beschlossen, der „Voss. Ztg." zufolge, am Mittwoch, 1. Mai, der Arbeit fernzubleiben. AlS Antwort proklamieren die Verbände der Arbeitgeber, die Feiernden bis zur Dauer einer Woche auszusperren oder eine allge­meine Arbeitsruhe für diesen Zeitraum eintreten zu lassen. Bei der Ungunst der Konjunktur, die an und für sich viel­fach Betriebseinschränkungen notwendig macht, kann den Arbeitgebern mit einer solchen Maßregel nur gedient sein. Manche Arbeitgeber, meint die „Voss. Ztg." mit Recht, wären froh, einen guten Vorwand für die Aufhebung des Arbeitsvertrags zu finden. Anders die Arbeiter, die nur zu verlieren haben. Die Zeiten sind nicht darnach, daß bic Arbeitnehmer die Gefahr der Entlassung gering schätzen dürfen. Ersatz ist schwer gefunden. Die sozialdemokra­tische Parteileitung, die wohl kaum begierig ist, unter Um­ständen zahlreiche Gemaßregelte unterstützen zu helfen, sollte daher bei Zeiten vor einer solchen Kraftprobe eindringlich »oarnen und ihren ganzen Änfluß aufbieten, sie zu ver­hüten.

Oberfinanzrat D r. Becker-Darmstadt iveist in der „Dtschn Juristenztg." im Hinblick auf den Gegen­satz, der zwischen dem Reichsgericht und dem preußischen Oberverlvaltungsgericht in Bezug auf die Steuer­pflichtigkeit des Emissionsaaios besteht, darauf hin, daß den Standpunkt des Reichsgerichts auch die höchsten Instanzen einer Reihe von Bundesstaaten teilten. C5o hat der badische Verwaltungsaerichtshof im Urteil vom 13. Mai 1891 und das sächsische Finanzministerium in ber Verfügung vom 21. September 1883 das Agio für nicht fbenerbar erklärt und der hessische Verwaltungsgerichtshof ich in zwei Urteilen vom 30. April 1898 und vom 29. Ok Wb er 1898 dieser Auffassung angeschlossen. Insbesondere das Urteil vom 30. April 1898 besaßt sich auch mit der Rechtsprechung des preußischen Oberverwaltungsgerichts, Vommt aber nach sorgfältiger Würdigung seiner Gründe zur Verneinnna der Frage der Steuerpflicht. Es wird nach­gewiesen, daß oer Agiogewinn nicht als Einkommen, sondern als Vermögenszuwachs, als Vermehrung des Geschäfts­kapitals, der Einkommensquelle angesehen iverden müsse. Tas Urteil gleht auch auf die vom preußischen Oberver­waltungsgericht bejahte Frage ein, ob nicht etwa die von dem hessischen wie von dem preußischen Einkommensteuer­gesetze bei Aktiengesellschaften für steuerbar erklärten „Ueber- chüsse" von dem Einkommen im Sinne der sonstigen Be­timmungen des Gesetzes begrifflich durchaus verschieden ind, bezw. ob nicht durch Sondervorschriften über die Besteuerung der Aktiengesellschaften ein besonderer Ein- wmmensbegriff für diese, abweichend von dem Begriffe des Einkommens physischer Personen, geschaffen werden sollte. Diese Frage wird verneint, und zwar unter der Begründung, daß das Einkommensteuergesetz es klar und deutlich hätte »nssprechen müssen, wenn es für die Aktiengesellschaften einen besonderen Einkommensbegriff hätte schaffen wollen. Mit diesen Urteilen war für Hessen unter der Herrschaft des Einkommensteuer-Gesetzes vom 25. Juni 1895 die Steuer­pflicht des Emissions-Agios, die früher von den Steuer­veranlagungs-Behörden im entgegengesetzten Sinne be­handelt "worden war, endgiltig zu gunsten der Aktiengesell­schaften verneint. Aus Anlaß der Reform des gesamten Staatssteuerwesens im Jahre 1899 wurde das Gesetz vom 25. Juni 1895 einer Durchsicht unterzogen: durch den Ar­tikel 2 Absatz 2 des Einkommensteuer-Gesetzes vom 12. August 1899 ist für Hessen die Frage durch einen Akt der Gesetz­gebung endgiltig zu Gunsten der Steuerfreiheit des Agios entschieden.

Engländer und Buren.

Die Aufsehen erregende Meldung, daß General French mit 500 Mann von den Buren gefangen genommen wurde, hat noch keine Bestätigung gefunden, und im englischen Kriegs- amt wird ihre Richtigkeit nach wie vor bestritten. Deshalb kann der Vorgang sich doch zugetrageu haben. Jedenfalls kann die Nachricht nicht als eine boshafte Ausstreuung der Buren betrachtet werden, da sie durch eine englische Nach richten-Agentur verbreitet worden ist.

Der englische Oberst Plumer hat, nachdem er fest­gestellt hatte, daß 300 Buren unter Schalk Burgers und Beyers vor ihm nach Zerstörung von 25,000 Patronen in der Richtung auf HaenertSburg, daS ungefähr 50 Km. östlich von Petersburg an der Straße nach LeydSdorp liegt, mit einem langen Tom abgezogen waren, Petersburg am Morgen deS 14. verlassen und ist nach Südosten marschiert, ohne auf Buren zu stoßen. Auf seinem weiteren Marsche hat er in dessen, wie aus KitchenerS gestern von uns mitgeteilter Mel düng hervorgeht, eine kleinere Burenabteilung aufgehoben. Bon Schalk Burger heißt es, daß er deu Sitz seiner Regie­rung nach ToteSburg verlegt hat, während der öfter ge Bannte Vorster sich in den Bezirk Spelonken zurückgezogen hat, wo er als selbsternannter Generalkommandaut schaltet.

Von den angeblichen neu aufgeuommenen Friedens Verhandlungen in Südafrika ist es ganz still geworden; da

die Nachrichten hierüber die amtliche Bestätigung nicht er­halten haben, so find sie wohl in daS Reich der Fabel zu verweisen.

Aus Kapstadt wird berichtet, daß dort neun neue Pestfälle zu verzeichnen gewesen find, von denen vier tätlich verliefen. Die Gesamtzahl der unter Beobachtung stehenden Kranken beträgt 392, die Zahl der bisher Ver­storbenen 152.

Der „New Dort Herold" bringt ein Schreiben aus Pretoria vom 13. März, in dem die Gemahlin des englischen Militärgouverneurs von Pretoria, Generals Maxwell, die Amerikanerin ist, einen Aufruf um Spenden an warmen Kleidungsstücken für die Burenfrauen und Kinder in den Flüchtlingslagern erläßt. Frau Maxwell fügt hinzu, daß die Fonds in England durch Hilfeleistungen an eigene Sol baten, sowie deren Frauen und Kinder derartig in Anspruch genommen seien, daß sie sich an ihre amerikanischen Lands leute, unter denen wie sie wisse, viel Sympathie für die Buren herrsche, nm Unterstützung für deren hilflose Frauen und Kinder wende. Es ist zu hoffen, daß dieses erfreuliche Vorgehen der Dame von schönem Erfolg begleitet sein wird.

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Telegramme des Wiehe«er Anzeigers.

London, 17. April. „Daily News" erfährt. Ober- kommifsar Milner suchte darum nach, Südafrika mit Ur- (aut) verlassen zu können. Der Urlaub wurde gewährt. Das Blatt fügt hinzu: Obwohl die vorübergehende Abwesen­heit MilnerS von Südafrika möglicherweise mit seinem Ge sundheitsznstarde zusammenhänge, glaube eS, daß er nach England berufen werde, um dem Kabinet die Ansicht über die Lage darzulegen. „Daily Chronicle" bestätigt die Meldung und bemerkt, Milner komme Anfang Mai nach England. Der Aufenthalt werde nicht länger als zwei Monate dauern.

Pretoria, 16. April. Reuter-Meldung. Der Buren general CellierS, von dem berichtet wurde, er sei bei Lichteuburg gefallen, ergab sich den britischen Truppen bei der Besetzung von Warmbad, wo er wegen seiner bei Lichtenberg erhaltenen Verwundung in Behandlung war.

Johannesburg, 16. April. Reuter-Meldung. In der Grube „GeldenhuiS Dreysmiue" riß heute das Seil des FörderkorbeS, worin sich Eingeborene befanden. Der Förder korb stürzte in die Tiefe. 26 Eingeborene wurden getötet.

China.

Jetzt erst meldet auch das amtliche deutsche Telegraphen- Bureau etwas von der Festnahme des Mörders des Haupt­manns Bartsch. Die Depesche lautet:

Berlin, 16. April. Der Kaiserliche Gesandte in Peking meldet, daß der chinesische Mörder des Haupt­manns Bartsch festgenommen und der Thal ge­ständig ist.

Kennzeichnend für unsere amtliche Berichterstattung ist es, daß wir über dieses wichtige und allgemein inter­essierende erschütternde Ereignis, das doch zweifellos zuerst zur Kenntnis der amtlichen Stellen in China gelangt sein muß, durch derartige knappe Meldungen uns abspeisen lassen müssen und fast ganz auf private Mitteilungen an­gewiesen Md. Eine ausführliche Privatmeldung lautet:

„Der Mörder des Hauptmanns Bartsch ist am 15. ds. verhaftet worden. Er ist ein Chinese Namens Howan, ein junger Bursche mit einer wahren Verbrecher­physiognomie, mit unverschämte nr Benebmen und rohem Charakter. Er gesteht die That nicht nur ein, sondern rühmt sich ihrer noch. Er behauptet, der Haupt­mann habe ihn auf dem Wege überholt: er, Howan, habe gegrüßt, aber Bartsch habe ihn im Vorbeireiten über den Kopf geschlagen. Darauf zog Howan, wie er weiter erzählt, einen Revolver ältesten Systems hervor, feuerte und rannte weg, Hauptmann Bartsch verfolgte ihn einige Schritte weit, aber sein Pferd bockte plötzlich; er wurde aus dem Sattel ge­worfen und stürzte in einen Graben. Das Pferd lief davon. Howan fing es aber mit Hilfe eines anderen chinesischen Spießgesellen — der gleichfalls verhaftet wurde — ein. Beide setzten sich dann auf das Pferd. Als sie von der Polizei erblickt wurden, erschraken sie und ließen das Pferd laufen. Das Pferd wurde dann eingefangen. Soweit sind beide Schuldige geständig, indessen setzte die Polizei ihre Nachforschungen in der Nachbarschaft fort und verhaftete zwei weitere Chinesen, die zu der Mordthat in Beziehung stehen sollen: sie wurden der deutschen Prä­fektur übergeben. Tie Untersuchung ist in vollem Gange."

Inwieweit diese Angaben des chinesischen Mordbuben den Thatsachen entsprechen, wird hoffentlich die Untersuch­ung ergeben. Vorläufig glauben wir noch nicht daran, daß Hauptmann Bartsch ohne jede Veranlassung einen Menschen, der ihm sogar eine Reverenz erwies, mißhandelt haben wird. Man wird mit Spannung dem Ausgang der Unter­suchung entgegensehen.

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Ter „New-Bork-Herald" läßt sich aus Peking vom 15. d. Mts. telegraphieren: Tie Kriegsgerüchte, die wäh­rend der letzten zehn Tage in Umlauf waren, lassen sich auf einige positive Thatsachen zurückführen, die übrigens alle zusammen darthun, daß die Deutschen Gele gen-

heit suchen, sich zu schlagen. 500 Mann Kavallerie, mit einem endlosen Troß sind heute ftwh nach dem lieber* gang von Nankau (50 Km. nördlich von Peking) abgegangen, dort werden sie warten, um sich mit den berüchtigten Mon­golenhorden unter dem Oberbefehl des Generals Tung- fuhsiang zu messen. — Die 400 Mann starke deutsche Sri gäbe in Paotingfu verläßt diesen Platz morgen früh, um nach Westen vorzurücken. Das Ziel ihrer Ex­pedition ist nicht bekannt. Ihre Aufgabe ist aber wahr­scheinlich, den Besitz von anderen Uebergängen zu sichern, die in die Provinz Schansi führen und wenn möglich auch den Chinesen eine Schlacht zu liefern.

Reuter meldet: Die Gesandten berieten am 16. d. M. über die allgemeine Lage und über den Bericht Walder- sees über dessen militärische Vorschläge. Endgiltiges wurde nicht beschlossen. — Auf die Vorstellungen Japans ex* widerte der chinesische Hof, es sei dem Kaiser unmöglich, nach Peking zurückzukehren, bis die Fremden das Land geräumt hätten.

Deutsches Reich.

Berlin, 16. April. Der Kaiser unternahm heute morgen den gewohnten Spaziergang im Tiergarten, hörte den Vortrag des Reichskanzlers Grafen v. Bülow in dessen Wohnung und empfing, in das kgl. Schloß zurückgekehrt, den Präsidenten des Reichsmilitärgerichts Generalleutnant a la suite der Armee Frhrn. v. Gemmingen. Später hörte der Kaiser den Bortrag des stellvertretenden Chefs deK Militärkabinetts Generals v. Villaume. Dann fand eine Schlußbesprechung des diesjährigen Kriegsspiels im Apollo­saal des kgl. Schlosses statt. Der Kaiser behielt hiernach sämtliche beteiligte Herren zu einer Frühstückstafel um sich. Heute abend besuchte der Kaiser das Neue kgl. Operntheater.

— Wie ein Pariser Sportblatt mitteilt, hat der deutsche Kaiser für das Autojmvbil-Wettfahren von Paris nach Berlin einen Ehrenpreis gestiftet.

— Laut der „Nordd. Allg. Ztg." erließ der Kaiser am 13. April an das Kommando derMarine st ation der Nordsee nachstehende Ordre:

„Ich habe mit Befriedigung dem Berichte des Chefs der Marinestation der Nordsee vom 30. März entnommen, daß es der umsichtigen Thätigkeit des Kommandanten und ersten Offiziers des kleinen Kreuzers „Kondor" sowie infolge der Ausdauer der Besatzung dieses Schiffes ge­lungen ist, den havarierten deutschen Dampfer „Mlawka" trotz des sehr stürmischen Wetters auf der Nordsee in Schlepp zu nehmen und zu bergen. Ich nehme hieraus gern Veranlassung, den Offizieren und der Besatzung des „Kondors" Meine Anerkennung auszusprechen und bestimme zugleich: Dem Korvettenkapitän Scheibe! dem Kommandanten des ,,Kondors", Kapitänleutnant Zalewski, dem Oberbootsmannsmaaten Gronkowski, dem Boots­mannsmaaten Weber von der Besatzung des Kreuzers ist aus diesem Anlaß in Meinem Namen ein Lob aus­zusprechen.

— Der „Reichsanz." veröffentlicht einen königlicl-err Erlaß an den Arbeitsmini st er vom 1. April auf den Bericht des Ministers über die Jahre 1890/1900. Der Erlaß spricht die Befriedigung aus, daß die von den Vor­gängern des Kaisers angebahnte Eisenbahn Politik unter Thielens Leitung in reichem Maße die er­hofften Früchte getragen (?), die es ermöglichten, den stark an gewachsen en Bedürfnissen des Verkehrs Rech­nung zu tragen und daneben alljährlich reiche Ueberschüsse zur Befriedigung der allgemeinen Staatsbedürfnisse bereit­zustellen. Nicht minder interessierte Mich, so fährt der Erlaß fort, die Leistungen des abgelaufenen Dezeniums im Gebiete des W a sserb aues übersichtlich zusammengestellt zu sehen und hierbei einem verständnisvollen Eingehen: auf die Anforderungen dieses für die Volkswirtschaft sc» wichtigen Zweiges der staatlichen Fürsorge zu begegnen. Ter Erlaß dankt schießlich dem Minister und den Re, fort- beamten für die treue Pflichterfüllung und genehmigt die Veröffentlichung des Berichts.

— Die „Nordd. Allg. Ztg." hebt hervor, daß die Oont Reichsamt des Innern seit 1897 eingeleiteten Pro­duktionserhebungen einen planmäßigen Fortgang nehmen. Nachdem die bei den ersten Erhebungen ge­wonnenen Materialien bei den Vorarbeiten zum Zoll­tarifentwurf berücksichtigt werden, handle es sich nun­mehr darum, daß bezüglich der in den neuen Handels­verträgen anzustrebenden Vereinbarungen die Wünsche und Bedürfnisse der deutschen Produzenten und Kaufleute im einzelnen ermittelt werden. "Deshalb habe das Reichs­amt des Innern jüngst die Befragung einer Anzahl sach­kundiger Hauptvertreter der verschiedenen Jndustriegruppen in die Wege geleitet, damit die Reichsverwaltung bei jedem Wechsel der handelspolitischen Verhältnisse sichere Grund­lagen für feine Entschließungen besitze. Es würden sowohl die eigentlichen produktionsstatistischen Erhebungen, wie die Fühlungnahme mit den Hauptvertretern des Gewerbes auch künftighin fortlaufend wiederholt.

— Zur Weingesetznovelle wird anscheinano offiziös mitgeteilt: Jedenfalls wird die Weingesetznovelle: in der von der Kommission in erster Lesung beschlossenen Fassung nicht zu stände kommen: dagegen ist die boftnung nicht aufgegeben, daß im Laufe der teeren Erho­lungen eine Verständigung sich erzielen laßt. Fu 6 ä annehmbar sieht die Regierung die zeitliche und räumliche