Nr. 65 Zweites Blatt.

151. Jahrgang.

Sonntag 17. März 1601

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„Blinde Heffen."

W. Gießen, den 16. März.

Ein neue- Blatt in den Kronz von Lächerlichkeiten, die in diesen Tagen in Berlin erblühten zur Zierde deS Groß Herzogtums flechten wieder die „Berl. Neuest Ruhr." In Anbetracht des wohltbätigen Zweckes ergehen sie sich neuerdings in Klageliedern über die bevorstehende Liberaltsi ruug des hessischen Wahlrechts und träufeln uns manchen bittern Tropfen in unseren Freudenkelch. In feier licher Haltung, als ob sie vor einem Momentphotographen stehen, mit dem Ausdruck innerer Sammlung vor dreiteiligem Spiegel, prophezeien sie uns gletschereisig, gleich tiefsinnigen Geologen, den Untergang der Erde, wenn es bei uns so weiter geht, die Sintflut, eine neue Götterdämmerung und Gott weiß was sonst noch. Die KtiegSdrommete des Herrn Krupp macht ein so schauerliches würdevolles Getön, daß es imstande wäre einem Hypochonder über die schwersten Mo mente seines Lebens mit Leichtigkeit hinwegzuhelfen. Sie schreiben:

In Preußen würde man jeden für einen Schwindler erklären, der behaupten wollte, daß für die Einführung des Reichswahlrechts zu den Landtagswahlen eine starke Bolksströmung bestände Außer der Sozial­demokratie trägt keine einzige Partei Verlangen danach, wenn auch der Freisinn und das Zentrum sich gelegentlich den Anschein geben mögen. Es ist auch kein Zweifel, daß die Gründe, welche gegen das Reichswahl- recht sprechen, heute, nachdem man die Erfahrungen eines Menschenalters hinter sich hat, allgemeiner und anders gewürdigt werden, als seinerzeit bei Errichtung des Norddeutschen Bunds.

Das Blatt schildert Dann in schwärzesten Farben unsere Wahlrechtsreform und fährt dann fort:

„Nach all dem Gesagten ist das in Rede stehende Vorgehen der hessischen Regierung allerdings geeignet, nicht geringes Staunen hervor- zurufen . . . Die gegenwärtige dortige Politik ist nur verständlich, wenn sie von der festen Hoffnung getragen ist, die Sozialdemokratie durch ein geradezu verblüffendes Entgegenkommen entwaffnen zu tönnen. In einem süddeubchen Blatt fanden wir den Ausdruck der Ge nugthuung darüber, daß von Berlin kein Quos ego (Bannstrahl) nach Darmstadt ergangen sei. Die Bemerkung war an sich ziemlich sinnlos, aber doch recht bez ichnend. Man möchte offenbar ein stillschweigendes Placet (Einveiständuisj der höchsten Stelle tm R<ich konstruieren. W r vermuten, in Berlin wird man die Verantwortung für das Darm­städter Experiment denen überlassen, die eS ersonnen haben."

Das glauben wir allerdings auch, und eS wird den Berlinern auch nichts Anderes übrig bleiben. Unsere Re­gierung wird sich nicht im mindesten darum kümmern, was in Berlin beliebt ist, und wird auf den Wegen wandeln, die ihr belieben und dem hessischen Volke.

Die Redakteure im Solde deS Herrn Krupp aber schießen Löcher in die Luft nach Art französischer Duellanten, und wir können diese ganze blinde Wut aus Heffen als neuestes Berliner Gesellschaftsspiel mit Humor betrachten. Wir wissen es trotz dcn „Berl. N. Nachtichten", daß unsere leitenden politischen Kreise fern davon sind, den Kmdermord gewerbs mäßig zu betreiben, und daß alles das, was von Berlin aus anderen in die Schuhe geschoben wird, nämlich politische Un Vorsichtigkeit, bis oben in den eigenen großen Schnürstiefeln steckt. Jedenfalls braucht man in Berlin nicht zu argwöhnen, daß man in Hessen eine Methode Preußen streitig machen wird, die dieses als fein ausschließliches Eigenthum zu be­trachten berechtigt ist. Der beunruhigten Welt aber möge der Seelenfriede wiederkehren, den ausnahmsweise einmal der Landvogt der Berliner Redaktions Herren auf Schloß Hüge bei Essen a. d. Ruhr, der Kanonenkönig, vorschrciben könnte

Deutscher Reichstag.

Berlin, 14. Ntärz.

Am Bundcsratstisch befinden sich der Reichskanzler Gra: Bülow, die Staatssekretäre v. Richthofen, v. Thielrnann und v. Tirpitz, sowie der Kriegsminister v. Goßler. Tas Haus und die Tribünen sind gut besucht.

Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Ergänzungsetats der Chinavorlage.

Reichskanzler Graf Bülow führt aus: Seitdem ich zuletzt die Ehre hatte, über die in China gepflogenen Verhandlungen vor dem hohen Hause zu sprechen, sind diese Atoar langsam, doch stetig vorgeschritten, und wir sind der Regelung der Verhältnisse in China ein gut Stück näher gekommen. Wenn ich sage, die Verhandlungen sind langsam vorgeschritten, so soll darin keine Kritik liegen, weder für die Vertreter in Peking, noch für die Regier­ungen. Viele Köpfe unter einen Hut zu bringen, ist immer schwierig, und in dem vorliegenden Falle sollten sich nicht nur die Vertreter der Mächte untereinander verständigen, sondern ihre Beschlüsse sollten auch von ihren Regierungen ratifiziert werden, und die Ansichten der Regierungen gehen gerade bezüglich China weit auseinander, sodaß es nicht immer leicht ist, hier eine Einigung herbeizuführen. Daß es trotzdem gelungen ist, ein gemeinsames und ver- TÜnftiges Friedensprogramm aufzustellen, gereicht nicht nur den Vertretern in Peking zur Ehre, sondern beweist auch das, was die Kabinette wollten, nämlich die Einigkeit der Mächte aufrecht zu erhalten. Bisher ist dies noch immer gelungen trotz gewisser, in der Natur der Verhältnisse und der Vergangenheit begründeter Differenzen. Wir halten an der Hoffnung fest, daß diese Solidarität der Kultur­völker auch die Meinungsverschiedenheiten überwinden wird,

die sich neuerdings hinsichtlich der chinesischen Verhältnisse gezeigt haben. Redner resümiert hierauf den Gang der Ver­handlungen. Die bekannte Kollektivnote ist inzwischen von den chinesischen Bevollmächtigten unterzeichnet worden. Ter definitive Text zeigt gegenüber dem Entwurf nur wenig Aenderungen. Wir sind jetzt in die Phase der Unterhand­lungen mit China eingetreten. Lediglich um der Wieder­kehr von Exzessen vorzubeugen, nicht aus irgendwelchem Blutdurst mußten die Mächte ein Exempel statuieren und den an den 'Greueln im letzten Sommer schuldigen Mandarinen eindringliche Verwarnungen erteilen. Es handelt sich um die scheußliche Ermordung unseres Ge- anbten und um die Ermordung von Hunderten von Euro- )äern und von Tausenden von chinesischen Christen. Diese i!eute straflos ausgehen zu lassen, würde einen Freibrief rir künftige, ähnliche Unthaten bedeuten. (Sehr richtig! rechts.) Es war meines Erachtens nach auch vollkommen in Ordnung, daß diesmal die wirklich Schuldigen gefaßt ind, auch wenn es Mandarinen mit so und so vielen Knöpfen waren. (Heiterkeit.) Die Art und Weise der Bestrafung mußte sich vor allem nach den Vorschlägen derjenigen richten, die an'Ort und Stelle sind. Für die Errichtung eines Sühnedenkmals für Freiherrn v. Ketteler sind An­stalten in Peking eingeleitet. In der Angelegenheit der Sühnemission des Prinzen Chun habe ich vor einigen Tagen nach Peking telegraphiert. Sr. Majestät ist Prinz Chun genehm, die Sühne kann aber erst zur Ausführung kommen, nachdem China sich den Forderungen der Mächte gefügt hat und die auferlegten Bedingungen .ausgeführt oder bereu Ausführung sichergestellt hat. Sobalb bie beutsch-chinesi- schen Beziehungen in feste Formen gebracht, unb bie Ver- hanblungen burch bie Unterzeichnung zum Abschluß gelangt sinb, wirb Se. Majestät bereit sein, ben Prinzen Chun als Führer der Sühnemission zu empfangen. Die Entschäbig- ungsfrage bildete für uns ben Gegenstanb ernstlichster Auf­merksamkeit. Wegen der großen Schwierigkeiten biefer Frage ist es zu einem von allen Mächten anerkannten, Programm üoch nicht/gekommen. China hat die Verpflichtung, ben Schaben, ber durch die Wirren entstauben ist, zu ver­güten, bebingungslos anerkannt. Wir erheben Anspruch, auf Entschäbigung für bie bem Reich entstanbenen Kosten unb auf Ersatz bes uns von China zugesügten Schabens. Ueber bie Höhe ist zur Zeit noch kein klarer Begriff zu ge­winnen. Ueber bie Teckungsfrage sinb Gutachten von unferm früheren Gesanbten v. Branbt, bem Bremer Kauf­mann Melchers sowie ben Professoren Hirt unb Schuh­macher eingeholt worden. Diese Gutachten zeigen eine er freuliche Übereinstimmung. Von einer Kontrolle des ge­samten chinesischen Staatswesens wollen sie nichts wissen, bas beste unb sicherste Objekt seien bie Seezölle. Eine Er­höhung derselben sei nach Ansicht ber Gutachter ohne bauernbe Schädigung bes Handels möglich. Der Reichs­kanzler teilt sobann eine Anzahl ber von ber Pekinger Gesanbten - Konferenz in biefer Beziehung aufgestellten Fragen mit, sowie eine Note an ben kaiserlichen Botschafter in Lonbon, worin biese Fragen beantwortet werben, und fährt sodann fort, die Frage, wie lange unsere Truppen noch in Petschili bleiben, hängt ganz besonders von der Loyalität ab, mit der die Chinesen die von ihnen ange­nommenen Friedensbedingungen erfüllen. Mit bloßen Ver­sprechungen, auch nicht mit ben schönsten Noten Li-Hung- Tschangs, ist noch nichts gethan. Erhalten wir erst Ga­rantien für bie Zahlung ber zu leistenben Entschäbigung, so werben wir sogleich unsere Truppen zurückziehen. Ver­gnügen macht es uns gar nicht, in Peking au bleiben. Wir werben Petschili verlassen mit bem aufrichtigen unb leb­haften Wunsche, es so lange als möglich nicht roieber zu sehen, wenigstens nicht mit unseren Solbaten, sonbern nur mit unseren Kaufleuten unb Missionaren. Ebenso steht es mit bem Oberkomrnanbo. Wir werben bas Oberkomanbo nicht einen Tag länger aufrecht erhalten, als es ber Not- roenbigteit ber Lage unb ben Wünschen der Mächte ent­spricht. Bis bahin wirb Walbersee wie bisher mit bem sicheren, allgemein bekannten Takt unb ebenso gutem mili­tärischem Erfolge fein Amt erfüllen. Ueber bie biplomatische Lage in China sagt Rebner, alle Mächte seien bestrebt, bie Verhältnisse in China zu konsolibieren, unb wünschen einen balbigen Abschluß ber internationalen Verhanblungen. Nichtsbestoweniger bestehen gewisse in ber Natur ber Sache begrünbete Divergenzen. Es giebt Mächte, bereu Interessen in China wesentlich wirtschaftliche sinb, anbere, bie mehr politische Ziele dort haben. Wir gehören zu ber ersten Kategorie. Deshalb haben wir audj, das deutsch-englische Abkommen abgeschlossen mit ber Tenbenz einerseits, bie Integrität Chinas so lange als möglich zu erhalten, anberer= seits uns in China nur so weit zu engagieren, als es für unseren Hanbel nötig ist. Auf bie Manbschurei bezieht sich dieses Abkommen nicht. Tas geht aus dem Wortlaut hervor. Daß es keine geheimen Abmachungen enthält, habe ich schon wiederholt erklärt. Wir haben auch bei Verhand­lungen zu dem Abschluß des Abkommens keinen Zweifel darüber bestehen lassen, daß wir dasselbe nicht auf bie Manbschurei beziehen. Wir haben bork keine nennenswerten beutschen Interessen. Auf ber anderen Seite haben wir ein Interesse baran, daß China gegenwärtig sein Staatsver­mögen nicht ungebührlich verringert. China ist Schuldne, ber Mächte bis zu einem recht erheblichen Betrag, ein Schuldner, ber mit feinen Gläubigem unterhandelt, aber noch zu einem Akkord gelangt. Die Gläubiger haben ein Interesse daran, daß China nicht zu viel weggiebt an ein fremdes Kreditorium. So lange China nicht die Beding­

ungen der Kollektivnote erfüllt hat, würden wir Abmach? ungen bedauern, welche China, gleichviel mit wem, ab- chließen sollte, sofern dadurcd die finanzielle Leistungs- ähigkeit sehr wesentlich beeinträchtigt werden sollte. Alle

Mächte haben feierliche (Märungen abgegeben, daß sie in China keinerlei Sonderzwecke verfolgen. Maßgebend war auch, daß Privat-Gesellschaften angefangen hatten, China allerlei Konzessionen abzuzwacken. Wenn das so weiter ge­fangen wäre, würde China schließlich eine ausgcquetschtg Litrone darstellen unb wir von bem Saft nichts erhalten. Wir haben von China bie schleunige Erfüllung Der beutschen Bebingungen verlangt, int übrigen aber bie chinesischen Be­vollmächtigten mit ihren Anträgen, Wünschen unb Beschwer- ben an bie biplomatische Konferenz in Peking verwiesen, welche das Konzert der Mächte repräsentiert. — Der Reichs­kanzler verliest nunmehr eine Reihe von amtlichen Em­pfehlungen an die chinesische Regierung unb fügt hinzu: Welche Wirkungen biese Entschließungen haben, können wir in Ruhe abwarten. Man hat von einer Isolierung Deutsch? lcmbs in China gesprochen, wo es biese ober jene fremde Macht als Stütze brauchte — bas eine ist aber so unwahr wie bas anbere. Von einer Isolierung kann schon beshalÜ nicht bie Rebe fein, weil mit Erfolg unsere Bestrebungen barauf gerichtet waren, bas Konzert der Mächte zusammen- zuhalten. Einer Stütze bebürfen wir nicht, weil wir au keiner Zeit Sonberansprüche geltenb machten. Es wurde auch gesagt, baß burch bie chinesische Sache unsere Bezieh­ungen zu Rußlanb getrübt worben feien; auch biese Be­hauptung ist unzutreffend Deutschland) verfolgt in China wesentlich wirtschaftliche unb kulturelle Zwecke. Rußlanb verfolgt ebenfalls Zwecke kultureller Natur, nebenbei auch gewisse politische Zwecke, namentlich im Norben Chinas. Die deutschen und russischen Ziele können sehr wohl neben­einander bestehen; von einem scharfen ober gar wesent­lichen Gegensätze zwischen beiben Mächten ist in China so wenig bie Rebe wie irgenbwo. (Hört! hört!) Wohl aber bringt es die Lage ber Dinge mit sich, baß wir in China zu­weilen auch mit anderen Mächten zusammen arbeiten, so beim Paugtse-Abkommen, wegen ber Gleichartigkeit unserer Interessen mit ben englischen Handelsinteressen. Dieses Pangtse-Abkommen konnte aber ber russischen Regierung keinen Grunb zu Mißtrauen bieten, benn bas Abkommen legt uns in keiner Weise irgend welche Verpflichtung zu irgend einer Aktion gegen irgend eine Macht auf. Ebenso gut wie zu Rußland unb Englanb sinb unsere Verhältnisse zu Amerika, Frankreich unb Japan. Amerika beteiligt sich mit Eifer an ben Verhanblungen unb zeigt namentlich leb­haftes Interesse für bie Erhaltung ber Integrität Chinas. Zwischen uns unb Frankreich besteht, wie auch an ben meisten Punkten ber Erbe, in China fein sachlicher Gegensatz. Was Japan angeht, so erkennen wir feine Großmachtstellung an, welche bieses hochbegabte Volk burch Intelligenz im fernen Osten erlangt hat. Daß wir von Oesterreich unb Italien in der loyalsten Weise unterstützt fruorben sind unb mit biese« beiben Verbünbeten Hanb in Hanb gehen, versteht sich von selbst bei bem völlig une^schütterten Bestaub bes Drei- bunbes. Unsere Aufgabe ist es, zwischen ben Ansprüchen ber verschiebenen Mächte unsere Neutralität, unsere Selbständig­keit, unfern Frieden unb unsere großen, bauernbert Inter­essen zu wahren. Uns kommt es nur barauf an, in China balbmoglichst friebliche Zustänbe herbeizuführen, unfern Besitzstcmb unb unsere Handelsinteressen aufrecht zu er­halten. Wir wollen burch eine gerechte unb loyale Haltung bie vorhanbenen Gegensätze miloern, burch ein Zusammen­gehen mit ben Anbern bie gemeinsamen Ziele erreichen unb eine angemessene Entschäbigung für bie durch bie Ver­letzung bes Völkerrechts entstanbenen Expebitionskosten er­langen, sowie bie Freiheit unseres Hanbels erhalten. Für biese Politik erbitte ich bie Unterstützung bes Hauses. (Beifall.) . v

Abg. Richter (frs. Vp.) frragt an, wie es mit bem Recht ber Mannsck-aft, bie ihrer Dienstpflicht in China mit zwei Jahren genügen, auf Ablösung stehe, worüber Uullarheit l)errsche, ebenso wie es mit ben Einjahrig-Frei­willigen stehe. Kriegsruhm fei nicht zu holen, wohl aber eien Gefahren unb Strapazen bes Krieges zu ertragen. Wie viele Truppen frember Mächte befehlige Graf Walbersee noch? Was für Unternehmungen ftünben bevor? Sonberbar sei es, baß, obwohl Englanbs Interessen in China weit größer seien als unsere, sich nur 7000 englische Solbaten in China befänben. Wir hatten keine Veranlassung, ber Platzhalter Englands in China zu sein unb seine Position dort z luwahren, sodaß es nach wie vor ben Krieg in Süb- afrifa in einer Wesse fortfetzen könne, bie burchaus nicht sympathisch sei. Der Reichskanzler möge doch sagen, wie es mit bem Abkommen über bie Manbschurei seitens Ruß- Ian bs stehe. Rußlanb sei in ben Sattel gehoben, Deutsch- lanb habe ben Steigbügel gehalten. Man muß befürchten, daß bie deutsche Politik in China in eine Sackgasse auf­laufe. Die Hauptsache, woraus man alles konzentrieren müsse, sei, baß wir unser Gelb wieder bekommen, nicht bloß unsere Legionen, sondern auch unsere Millionen. Was nütze dieser teure Platz an der Sonne? Bloß um Sühne­denkmäler unb Sühnemissionen zu verlangen, brauchen unsere Solbaten nicht mehr als eine Woche in China zu fein. (Beifall links.) ,

Abg. Graf Stolberg-Wernigerode lkons.): Tht Den Zielen ber Politik Bülows bin ich einverstanben.

meine, daß unsere Interessen benen ^wßlanbs i h nirgends feindlich gegenüberstehen, uberbaup g erhina

der Welt. Gegen die Erhöhung ber ^eezölle in China