Nr. 64 Zweites Blatt.

151. Jahrgang.

Samstag 16. März 1901

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Deutscher Reichstag.

Berlin, 14. März.

Präsident Graf vallestrem teilt den Dank deS Prinzregenten von Bayern für die Glückwünsche des Hauses mit.

Auf der Tagesordnung stehen eine größere Anzahl von der zweiten Beratung noch übriger Teile des Reichshaushaltsetats Zunächst von dem Etat des Innern daS Kapitel „Reichsveisicherungsamt".

Die Kommisfion hat den Posten eines mathematisch und versicherungs­technisch geschulten Mitgliedes gestrichen und beantragt eine R solution, wonach die Senatsvorsitzenden beim Reichsv'rsicherungsamt den Rang der Räte 3 Klasse erhalten sollen. Ferner ist eine Resolution des Abg. Al­brecht eingegangen, wonach zu ständigen Mitgliedern deS Reichsverficher «ngsamtes Techniker und Rationalökonomen berufen werden sollen.

Abg. Roesicke-Deffau (wild) bezeichnet es als gesetzwidrig, daß, wie es im Kreis Zauch Belzig geschehen sei, die Beiträge zu der Land­wirtschaft! chen BerufSgenofs'Nschast im Anschluß an die Kreissteuer beige- trieben wurden. R dner empfichlt die Annahme der Resolution Albrecht wrd bespricht die Frage einer selbständigeren Gestaltung des Reichsver» stcherungsamtel. Erfreulich sei das Vertrauen, das das Rrichsversicher- ungsamt in allen Kreisen des Volkes finde. Die Selbständigkeit desselben dürfe aber nicht weiter herabgedrückt werden, welche leider dadurch beein­trächtigt werde, daß der Reichskanzler durch eine kaiserliche Verordnung daS Recht der Ernennung von mchtständtgen, richterlichen Beamten er­halten habe

Abg. Stadthagen (So») weist auf das Anwachsen der Unfälle hin. Geldinterefsen veranlaßten die verufsgenoff^nschaften, die Unfall. Vorschriften nicht genau auszusühren. Die Arbeiten mühten bei dem Er­laß der Unfallverfügungen und bei der Kontrolle der Vorschriften heran­gezogen »erden. Das Unternehmertum verhindere, daß die Arbeiter vollen Schadenersatz bekommen. Viele Unfälle werden durch die Schuld der Unternehmer berbeigeführt.

Abg. Hoch (Soz.) befürwortet die Resolution Albrecht. Eine Ver­mehrung der technischen Kräfte sei dringend notwendig. Die Urteile des Reichsversicherungsamtes und die Bearbeitung des statistischen Materials laste einen erschreckenden Mangel an Verständnis der Wirtschastsverhältnisie erkennen.

Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt: In meiner Stellung als Chef des Reichsamtes des Innern muß ich vorsichtig reden, um auch nur den Schein zu vermeiden, als ob ich auf die Rechtsprechung beim ReichSverficherungSamt einwirken wollte. Die Frage der Entfchädigung der Vorsitzenden der Berussgenossenschasten wird neuerdkngs geprüft werden. Selbstverständlich sollen die Vorsitzenden der Berufsgenoffen- schasten aus ihrer Stellung keinen Gewinn ziehen, sondern nur ihre that- sächlichen Aufwendungen ersetzt erhalten Die Techniker haben nach dem heutigen Stand ihrer Wiffenschaft die »olle Berechtigung, in allen Ver hältniffen mit den Vertretern anderer Berufe gleichgestellt zu werden. Ich habe dieser meiner Austastung bei der Besetzung von Stellen im Patentamt Rechnung getragen, unp will die Frage eingehend erwägen, ob zur Be­urteilung technischer Fragen bei der Feststellung der Unfallrenten u. dgl. es erwünscht erscheint, Techniker in größerer Anzahl zu Mitgliedern des Reichsversicherungsamtes zu mache», doch kann ich eine endgiltige Eiklä rung noch nicht abgeben. Was die Selbständigkeit des ReichsversicherungS amtes angeht, so ist zu bedenken, daß nur derjenige Beamte den Reichs kanzler vertreten kann, der zu seinem Stellvertreter ernannt worden ist. Will man den Chef deS Rnchsv^rsicherungsamtes mit diesen Befugn ffen betrauen, so würde dadurch der Chef einer oberstrichterlichen Behörde ein politischer Beamter und das wäre staatsrechtlich nicht angängig, oder aber man müsse im Reichsversicherungsamt die richterliche Thätigkeit von der Verwaltung trennen. Die Berwaltungsbefugntste sind aber nicht umfang« reich genug, um einen Staatssekretär zu beschäftigen. Bezüglich der Er­nennung der Richter hat der Bundesrat auf seine Befugnisse verzichtet; man hielt es für angemessen, daß diese richterlichen Beamten, d,e nicht selten wechseln, vom R ichükanzler ernannt werden. Was die Schiedsge­richte anlangt, so hoffe ich, daß die territorialen Schiedsgerichte sich mit den Landgerichten zusammenlegen lasten. Die Landrichter wären sehr ge­eignete Vorsitzende für die Schiedsgerichte im Nebenamt, wie auch außer» ordentlich geeignete Beisitzer. Ich hoffe, daß dies die Entwickelung der Schiedsgerichte in allen Bundesstaaten werden wird.

Abg. Sachse (Soz.) klagt darüber, daß Verstöße gegen die Unfall­verhütungsvorschriften, die auf Anordnung der Vorgesetzten erfolgen, ledig­lich den Arbeitern zur Last gelegt werden.

Abg Pauli (kons.) polemisiert gegen Stadthagen.

Abg. H e r z f e l d (Soz.) wünscht anderweite Festsetzung des Durch­schnittseinkommens der land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter.

Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, daß et sich schon im vorigen Jahre an sämtliche verbündete Regierungen behufs erneuter Fest­stellung des Jahresdurchschnittseinkommens der landwirlschastlichen Ar­beiter gewendet habe. Er hoffe, daß seiner Anregung bald Folge ge­geben werde.

Abg. Rösicke (». lib.) bestreitet Stadthagen gegenüber, daß den Vorsitzenden der Bcrufsgenoffenichaslen allgemein zu hohe Entschädigungen gezahlt würden.

Abg. H i l b ck (natl.) bekämpft die Verordnung, die Unfallver- hütuugsvorschriften auf polnisch bekannt zu geben.

Abg. Hitze (Ctr.) hält die Resolutton Albrecht nach der Erklärung deS Staatssekretärs für überflüssig.

Abg. Dr. Gerte!; Sachsen (kons.): Die Angriffe gegen Herrn Felisch, den Vorsitzenden der Nordöstlichen Baugewerksberufsgenossenschaft find bereits widerlegt worden. Es ist u. a. behauptet worden, daß Felisch die Räume seines Hauses an die Baugcwerksberufsgenoffenschast für 6000 Mk. vermietet habe, sodaß er ein Extradouccur verdiene. Das ist eine ehrenrührige Behauptung. Thatsache ist, daß Felisch als Mitbesitzer eines Hauses von der Genossenschaft eine Miete bekommt, wonach jedes Zimmer nicht mehr als 194 Mk. kostet. (Hört, hört!) Ich wünsche, daß Stadthagen außerhalb des Schutzes der Immunität seine Behauptungen wiederholt. Ich habe mich verpflichtet gehalten, einen selbstlosen uneigen­nützigen Ehrenmann gegen Denunziationen in Schutz zu nehmen. Sie richtig zu qualifizieren habe ich mir mit Rücksicht auf die Glocke des Präsidenten, die sicherlich eingreifen würde, versagen müssen. (Bei­fall rechts )

Abg. Stadthagen (schwer verständlich): Derlei behauptet, daß der Baumeister Felisch noch heute sein Geschäft betreibe. Da möchte ich fragen, welche Bauten Feilsch in der letzten Zeit ausgeführt hat. Es gibt keine solchen Bauten. (Zuruf des Abg. v. Kardorss, den Redner als Anmaßung zurückweist. — Präsident Graf Ballestrem erklärt: Sie dürfen einem Mitglied des Reichstag nicht Anmaßungen vorwerfen; das darf selbst ich mir nicht gestatten l Stürmische Heiterkeit ) Glauben Sie doch nicht, daß, wenn man mich auf diese komische Art und Weise auf fordert, einen Wahrheitsbeweis zu führen, wie dies außerhalb des Hauses geschehen ist, ich fofert antworten werde. (Zuruf: Rein!) Ich weiß nicht, von wem dieses geistreiche Nein kam, jedenfalls v»n rechts. (Heiterkeit.)

Felisch erklärt eS für ehrenrührig, wenn man von ihm behauptet, er habe 12000 3X1. im Ehrenamt bezogen, und er sitzt doch zusammen mit anderen Herren, bezüglich deren bereits zugegeben ist, daß sie hohes Honorar im Ehrenamt beziehen. Welche wunderbar e Verwirrung der Begriffe! (Sehr richtig! bei den Soz.) Es handelt sich N'cht blos um die Steigerung der angemeldeten, sondern auch der entschädigten Unfälle. Auch bei der Zahl der Getöteten, bei denen jede Simulation ausgeschlossen ist (Heiterkeit), ist der Prozentsatz von Jahr zu Jahr gestiegen. Dav Jahr 1899 weist die höchsten Unfallz-ffern auf. (Zustimmung )

Rach weiteren unwesentlichen Bemerkungen wird die Debatte ge schloffen, der Antrag der Sozialdemokraten abgelehnt. — Durch daS neue UnfallverficherungSgesetz ist die Zahl der vom BundeSrat gewühlten nicht­ständigen Mitglieder des ReichsverficherungSamtS von vier auf sechs erhöht und daher für zwei neue nichtständige Mitglieder eine Jahresvergütung von zweimal 1500 Mk. in Zugang gebracht worden.

Abg. Singer (Soz.) befürwortet die Streichung der zwei neuen Stellen.

Staatssekretär Graf Posadowsky betont dem gegenüber, daß die beiden Beamten gewählt worden seien, weil sie die Entwicklung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung verfolgt hätten und gut informiert seien, sich also für die Posten sehr gut eigneten.

Nachdem sich noch Abg Rösicke im Sinn deS Abg. Singer aus­gesprochen, Abg.Trtmborn (Ztr.) aber für die Regierungsforderung ein­getreten war, wurde die Debatte geschloffen-und der Titel bewilligt.

Nächste Sitzung: Freitag (Nachtragetat für die Chinaexpedition).

Politische Tagesschau.

Die Berichle über die Kanalverhandlnugen des preußischen Abgeordnetenhauses endigen regelmäßig damit, daß ein Be schluß noch nicht gefaßt worden ist. Die Beratung des Dortmund-Rhein-KaualS erfolgt mit einer Gründlich keil, als ob es sich um ein ganz neues, zum erstenmal zur Diskussion gestelltes Projekt handele. Dabet kommt die Er­örterung immer wieder auf die alte Streitfrage zurück, ob Wasserstraßen oder Eisenbahnen mehr zu empfehlen seien. Darüber läßt sich natürlich Wochen lang debattieren. Die Herren von der Milüärverwaltung, die in der jüngsten Sitzung der Kommission daS Wort ergriffen, hoben zwar den Nutzen der Kanäle für die Landesverteidigung, besonders im Falle einer Mobilmachung, hervor, aber sie gaben zu, eine strategische oder militärische Notwendigkeit sei der Kanal nicht, sondern nur ein „annehmbares Ergänzungsmittel". Auf Seiten der Konservativen wird man diesen Ausspruch von der Nicht-Notwendigkeit zweifellos ins Treffen führen und sich auch der früher gefallenen Aeußerung erinnern, daß die Militärverwaltung neuen Eisenbahnlinien den Borzug gab vor Kanälen, weil die letzteren im Winter zufrieren können. Diesmal drückte sich ein Vertreter des preußischen Kriegsministeriums diplomatisch dahin aus, die Frage, ob Kanal oder Eisenbahn, könne nur von Fall zu Fall ent­schieden werden. Eine Förderung der Kanalprojekte haben die Ausführungen der Militärverwaltung kaum bewirkt; die Hoffnung, daß ein Teil der Konservativen sich mit Rücksicht auf die Jntereffen der Landesverteidigung umstimmen lassen würde, ist sehr gering. Da nun das Zentrum, nach den Erklärungen des schlesischen Zentrumsabgeordneten Graf Strachwitz, nur in dem Falle dem Dortmund Rhein-Kanal zustimmen will, wenn die Lippe-Linie gewählt wird, die Regierung aber an der Emscher-Linie, nach Minister von Thielen daS «eigentliche Fundament" des Mittellandkanals, festhält, so ist es nahezu sicher, daß der Dortmund Rhein- Kanal in der jetzigen Form deS Projektes abgelehnt werden wird. Und damit wäre auch das Schicksal des Mittelland kanalS, des noch weit heftiger befehdeten, besiegelt.

Deutsches Keich.

Berlin, 14. März. Der Kaiser empfing heute mittag den Reichskanzler Grafen von Bülow.

— Die Petitionskommisjiou des Reichstages hat sich mit den Eingaben des Bundes der Landwirte um Einführung der Prügelstrafe beschäftigt und beschlossen, beim Plenum des Reichstages Uebergang zur Tagesordnung zu beantragen. Der Regierungskommissar Wirk!. Geh. Ober- RegierungSrat v. Lenthe gab folgende Erklärung ab: „So­weit die Akten des Reichsjustizamts, aus denen er sich in formiert/habe, ersehen lassen, sei eine Ergänzung des Strafen­systems des Reichsstrafgesetzbuches durch Einführung der Prügelstrafe bislang weder vom Reichskanzler ins Auge ge­faßt, noch im Schoße des Bundesrats von einer der Bundes­regierungen in Anregung gebracht." (Bravo!)

— Die Budgetkommission des Reichstags be­riet heute nur Petitionen. Heber alle die Petitionen, die Ge­haltserhöhungen für Beamte der verschiedenen Reichsverwal­tungen verlangten, wurde zur Tagesordnung übergegangen, eine Reihe anderer wurde durch Beschlüsse zum Etat für er­ledigt erklärt. Zur Berücksichtigung wurden empfohlen die Petitionen betr. a) anderweite Berechnung der Dienstzeit bei der Pensionierung und Gehaltsaufbesserung der Lokomotiv- führer, b) Anrechnung der im Arbeiisverhälmis zugebrachten Dienstzeit bei der Pensionierung des Zugführers, e) Auf besserung der Besoldung der Postbahnsekretäre. Der Peti- tionskommission überwiesen wurde die Petition des Handels­und Gewerbevereins Augsburg, betr. den Bau einer strate­gischen Bahn Berlin-München Garmisch-Mailand.

Breme«, 14. März. Wie jetzt festgestellt ist, ist eil Ges- lle deS hiesigen Geldschrankiadrikanten Burgmann der­jenige, der die Lasche, mit der Weiland nach dem Kaiser ge­worfen hat, als von ihm am abend der Kaiserbesuches ver­loren rekognoszierte.

Cronberg, 14. März. Die Kaiserin Friedrich er­freut sich andauernd eines guten Wohlbefindens. Heute nach­mittag unternahm sie in Begleitung der P"nzesfin von Schaumburg-L'ppe und deS Leibarztes Dr. Spielhagen eine fast zweistündige Spazierfahrt im offenen Wagen in der Um- gegend von Cronberg._____________________________________

Ausland.

London, 14. März. In einer Versammlung bei Frauen-Auswanderungsvereins hielt Cham­berlain eine Rede. Er gab der Erwartung Ausdruck, baß der Krieg in Südafrika bald beendet sein werde, e9 werde sich dann der Handel und Industrie in einer Weise entwickeln, wie man es bisher noch nicht gekannt habe. England werde zehntausende seiner besten Männer dorthin senden, die ständige Be­wohner des Landes werden sollten, es sei bann auch notwendig, passenbe Gefährtinnen der Männer dorthin zu senden, dies sei in sozialer Beziehung von Wichtigkeit. Chamberlain beantragte schließlich, einen besonderen Fonds zu Gunsten der Auswanderung geeigneter Frauen nach Südafrika zu gründen.

London, 14. März. Die „Times" meldet, daß den Anträgen der Regierung zufolge die Civilliste des Königs auf jährlich 470000 Pfund festgesetzt werde» soll. —

Paris, 14. März. Der „Figaro" hatte heute erzählt, daß die Persönlichkeit, die namens des royalistischen Partei Dervulede an dem Tage von seinem beabsichtigten Staatsstreich besuchte, ein Depu­tierter sei, der sich neuerdings nach Amerika einschssfen sollte und seine Abreise wegen der jetzt schwebenden An­gelegenheit aufgeschoben habe. Der Deputierte Graf Castello ne, der diese Mitteilung auf sich bezog, begab, sich darauf heute, von seinem Vater und einem Freund« begleitet, in die Wohnung desChefredakteursdes „Figaro" Rodays; als derselbe einige ihm nicht ge­nügende Erklärungen abgegeben hatte, stürzte Ca­st ellane sich auf ihn und erging sich in groben Tätlichkeiten. Dem Renkontre folgt morgen et» Duell.

Wien, 14. März. Abgeordentenhaus. Bei Be­ginn der Sitzung erhob der Aba. Berger (Alldeutsch) heftig Anspruch dagegen, daß ein Teil des österreichischen KleruS die Kanzel zu politischen Zwecken mißbrauche. Er wies auf die in den letzten Tagen gehaltenen Predigten hin, in denen einer die Alldeutschen als Stall- b eutsche bezeichnet. ___________________

Aus Stadt und Zand.

Sieben, 15. März 1901.

*• Personalnachrichteu. Der Großherzog hat am 13. März ben Regterungsassissor Albrecht Offenbächer aus Sellnrod zum Steuerkontrolleur ernannt; den Bezirks­kassierer der Bezirkskasse Wald Michelbach Karl Frank auf sein Nachsuchen unter Anerkennung seiner langjährigen treuen Dienste tu den Ruhestand versetzt. — In den Ruhestand wurde versetzt der Bureaudiener bei der Güterabfertigung Darmstadt der Main Neckar-Eisenbahn, Ludwig Bolz, auf sein Nachsuchen mit Wirkung vom 1. April d. IS. an.

* Vorlesungen für Lehrer. Wie wir hören, werden die Profefforen Dr. Behaghel, Biermer und Oncken im Laufe des Sommers für die Mitglieder des Gießener Lehrerver eins auf dessen Wunfch je achtstündige Vor­lesungen über Themata ihres Arbeitsgebietes von allgemeiner Bedeutung abhalten. Die Vorlesungen sollen im Mai ihren Anfang nehmen und jeweils an deu Samstagnachmittagen stattfinden.

P. Gewerbegericht. In der gestrigen Sitzung unter Vorsitz des Beigeordneten Wolff sollte zum dritten Male die Klage des Werkmeisters Sauer gegen die Firma Plank u. Schneider wegen Lohnforderung zur Verhandlung kommen, mußte jedoch wegen Fehlens eines Beisitzers ver­tagt werden. Die Bemühungen des Vorsitzenden, einen Ver« gleich zu erzielen, waren bei zwei angemeldeten Klagen von Erfolg.

*• Pferbemarkt. Der Landwirtschaftliche Bezirksvereii Gießen stiftete 100 Mk. als Zusatz Prämie zu den bereit­veröffentlichten offiziellen Preisen. Davon sollen 50 Mk. für die Frühjahrs- 50 Mk. für die Herbstprämien verwendet werden. — Die VerlosungSKommtssion hat das Gemälde des hiesigen Kunstmalers Fritz „Im Frühling" angekauft.

P. Oberhesfischer GeschichtSverein. Im oberen Saale de- Eafö Ebel hielt am Donnerstagabend Realgymnafiallehrer und Prioatdozent Dr. W. Horn einen äußerst intcreffante« Vortrag über: „Die Natur in Sprache und Glauben des Volkes". Da- Thema berührt ein Gebiet, sür dessen Erforschung der Oberhesfische Geschichtsverein vor vier Jahren eine besondere Abteilung, die „Vereinigung für hessische Volts-