151. Jahrgang

1901

Erkies Blatt

Nr 13

Meßmer Anzeiger

Hmeral-Anzeiger

Mittwoch den 16. Januar

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Amts- und Anzeigeblatt für den Areis Gieren.

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Schulstrahe Nr. 7.

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Fernsprecher Nr. 5L

Amtlicher Teil.

Gießen, 10. Januar 1901. Betr.: Die Revision der allgemeinen Bauordnung.

Das Grohhcrzogliche Krcisamt Gießen au die Gr. Bürgermeistereieu der Laudgemeiudeu des Kreises. _

Anlässig der in Angriff genommenen Revifion der A. B. O wollen wir Ihnen hiermit Gelegenheit gegeben haben, sich auf Grund der von Ihnen gemachten Eifahrungen darüber zu äußern, nach welchen Richtungen hin Ihrer An sicht nach das genannte Gesetz oder die dazu erlassene Aus sührangSverordnung der Verbesserung bedürftig erscheinen. Entsprechender Bericht wäre binnen 4 Wochen zu erstatten.

v. Bechtolds______

Gießeu, den 12. Januar 1901. Betr.: Vergütung der Naturalverpflegung.

Das Grotzherzogliche Kreisamt Gießen

au die Gr. Bürgermeistereieu deS KreifeS.

Die nachstehend abgedruckie Bekanntmachung des Reichs­kanzlers teilen wir Ihnen zur Kenntnisnahme und Nach achtuug mit.

v. Bechtold.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Vorschriften in § 4, § 9 Ziffer 2 deS Gesetzes über die Naturolleistunqen für die bewaffnete Macht im Frieden (Reichs Gesctzbl. 1898, S. 361) ist der Betrag drr für die Naturalverpflegung marschierender rc. Truppen zu gewährenden Vergütung für daS Jahr 1901 dahin fest­gestellt worden, daß an Vergütung für Mann und Tag zu gewähren ist«:

mit Brot obne Brot

a. für die volle Tageskost 80 Pfg., 65 Pfg.,

b. für die Mittagskost 40 „ 35 „

o. für die Abendkost 25 „ 20 „

d für die Morgenkost 15 „ 10 „

Berlin, den 21. Dezember 1900.

*• Der Reichskanzler.

I V.:

gez. Graf von Posadowsky.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 14. Januar.

Bei der fortgesetzten Beratung des Etats des Reichs­amts des Innern erklärt

Abg. Hitze (Zentr.), daß seine Freunde gegen die so­zialdemokratische Resolution zur 12 000 Mark-Affaire stimmen werden, wendet sich aber dagegen, daß die Re­gierung sich mit Jnteressenverbänden einläßt. Er erkennt die sozialpolitische Thätigkeit des Grafen Posadowsky an und wünscht weitere sozialpolitische Fortschritte, wobei er sich den Anregungen der früheren Redner anschließt.

Abg. Hoch (Soz.) bemängelt wie die früheren Redner seiner Partei den fehlenden persönlichen Verkehr zwischen den Gewerbeaufsichtsbeamten und den Arbeiterverbänden in Preußen und Sachsen, somit das langsame Tempo in der Sozialpolitik und klagt dann über die Zurücksetzung der in Kassen organisierten Arbeiter. In der geheimen Enquete, die die Regierung übtr die Reform der Krankenversicherung veranstaltet hat, findet sich folgende Frage: „Sodann sind in einer Nachweisung diejenigen Ortskrankenkassen aus- zuführeu, bei denen Vorstandsmitglieder sich als Ange­hörige der sozialdemokratischen Partei bekennen und ob in diesen Kassen die Verwaltung zu sozialdemokratischen Partei­zwecken mißbraucht worden ist, besonders bei Streitigkeiten mit Aerzten, Apothekern rc." In dieser Frage liegt eine unerhörte Beschimpfung für die Arbeiter (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es ist eine Verletzung von Recht und Verfassung (sehr richtig! bei den Soz.). Wenn die Sozialdemokraten ihren gesetzlichen Verpflichtungen nach­kommen, so geht es die Behörde gar nichts an, ob sie Sozialdemokraten sind. Die verfassungsmäßige Gleich­berechtigung wird dadurch erschüttert. Es ist Unerhört, daß Recht und Gesetz so verletzt werden können; auf An­weisung von oben werden so die sozialdemokratischen Ar­beiter zu Bürgern zweiter Klasse herabgedrückt.

Vizepräsident Büsing: Ich kann es nicht für zulässig erachten, daß der Redner sagt, die sozialdemokratischen Arbeiter werden auf Anweisung von oben zu Burgern zweiter Klasse herabgedrückt; ich rufe den Redner deshalb ttir Ordnung. , _

Abg. Hoch (fortfahrend): Wir haben nie verlangt, daß

die Regierung sozialdemokratische Politik treiben sollte, wir verlangen aber, daß die Negierung das durchführt, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen möglich ist; daß sie vor allen Dingen überhaupt weiß, was sie will und einen bestimmten sozialpolitischen Plan verfolgt. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Organisation des Reichs­amts des Innern ist von Grund aus verfehlt, sodaß alle Vorbedingungen fehlen, damit sich die sozialpolitische Gesetz­gebung ergiebig entfalten kann. (Beifall bei den Sozial­demokraten.) , „ ,

Staatssekretär Graf Posadowsky: Es wäre wünschenswert, daß Sie in Ihrem Urteil etwas ruhiger, etwas milder und damit etwas gerechter würden. Wenn wir hier von Tag zu Tag nur immer Vorwürfe hören und alles als böswillig, schlecht, ungeschickt gemacht hingestellt wird, dann stumpfe ich nicht nur dagegen ab, sondern auch meine Beamten. (Sehr richtig! rechts.) Sie wollen das Interesse der Arbeiter schützen und wir auch! Das geht besser bei der ruhigen Erörterung, wie wir sie in den Kom­missionen mit den Sozialdemokraten pflegen. Was tue Streikklausel betrifft, so besteht keineswegs ine Ab­sicht, einen Streik stets als eine vis major anzusehen, tue Dom Vertrage entbinde, sondern es soll in jedem einzelnen Fall geprüft werden, aus welchen Ursachen der Streik hervor­gegangen ist, und danach werden die Ressortchefs entscheiden, ob die. Frist zur Ausführung hinauszuschieben oder der Unternehmer zur Erfüllung seiner Pflicht anzuhalten ist. Was die Bäckereiverordnung anbelangt, so ist zu- zuqeben, daß auf dem Gebiete der Bäckerei s ch w e r e U e b e 1- stände durch gerichtliche Erkenntnisse festgestellt sind (Hort! bei den Sozialdemokraten) und es liegt im dringendsten bvgienischen Interesse, diesem Uebelstande entgegenzutreten. Ich bestreite, daß den Fabrikinspektoren der Verkehr, mit den Arbeiterverbänden untersagt sei. Sie sollen ihnen nur nicht über dje Beschwerden offiziellen Bescheid geben, damit sie nicht als amtliche Auskunftei ausgenützt werden. Tas Tempo der Sozialpoliti khänge nicht von ihm allein ab, sondern er müsse immer erst die verbündeten Regierungen hinter sich haben. ___

Sächsischer Ministerialdirektor Fischer sucht die gegen die sächsischen Fabrikinspektoren erhobenen Vorwürfe zuruck­zuweisen. • r ...

Geheimrat Werner verteidigt die Zusammenfassung der Fabrikinspektorberichte.

Abg. v. Czarlinski bringt einige polnische Be­schwerden zur Sprache.

Abg Tr. Müller- Meiningen (freis. Volksp.) befür­wortet den Beitritt Deutschlands zur internationalen Markenschutzunion und tritt neben einer Reihe von Einzel- forderungen für ein Verbot der Phosphorzünd- hölzerFabrikation aus gesundheitlichen Rücksichten ein. Die Phosphornekrose ist viel weiter verbreitet, als die Interessenten glauben machen wollen, und die Wirk­ungen dieser Krankheit sind furchtbar. Die strengsten Un­fallverhütungsvorschriften haben ihr gegenüber nichts ge­nützt. Ich bin daher lediglich im Interesse der betreffenden Arbeiter 'für ein vollständiges Verbot der Verwendung von Phosphor bei Herstellung von Zündhölzern. Ein bloßes Verbot bedeutete aber die Vernichtung der Existenz von Hunderden von Familien. Eine Entschädigung der Arbeit­geber und Arbeiter durch das Reich beziehungsweise die Schaffung einer anderen Versorgung für sie mußte damit Hand in Hand gehen. (Bravo! links.)

Abg. Horn (Soz.) spricht über Kinderarbeit in Sachsen.

Abg. Tr. R o e s i ck e - Kaiserslautern (B. d. L.): Ganz falsch ist es, wenn die Herren der Linken behaupten, wir verteidigten den Grafen Posadowsky nur, weid er ein agrarischer Minister sei. Ein agrarischer Minister hätte ganz anders für die Turchführung des Fleischbeschau- gesetzes gesorgt. Tie Einfuhr der in diesem Gesetz auf­geführten Artikel, die aus sanitären Gründen verboten war, ist bis zum 1. Oktober 1900 erlaubt worden. Bis dahin hat sich dann die Einfuhr dieser Artikel gegen das vor­hergehende Jahr um das Doppelte vermehrt. Ich kann mir nur denken, daß bei dieser Hinausschiebung des Ver­botes der Einfuhr amerikanischen Büchsenfleisches und ähn­licher gesundheitsschädlicher Waren wieder einmal unver­antwortliche Einflüsse maßgebend «gewesen sind. Wohin sollen wir aber kommen, wenn fortgesetzt derartige Einflüsse von Seiten wirksam sind, die nicht zur Verantwortung gezogen werden können. (Sehr richtig! rechts.) Die Vor­bereitung der Handelsverträge geht viel zu langsam vor sich. Wenn die Arbeiten des wirtschaftlichen Ausschusses nicht erheblich gefördert werden, ist es ausgeschlossen, daß die Handelsverträge rechtzeitig gekündigt werden können. Ich richte daher die Anfrage an den Staatssekretär und erwarte eine klare bestimmte Antwort darauf, ob der neue Zolltarif uns noch in dieser Tagung vorgelegt werden wird und ob die Regierung an der Absicht festhält, die bestehenden Verträge rechtzeitig zu kündigen.

Hierauf vertagt sich das Haus. Nächste Sitzung: Diens­tag 1 Uhr. (Duellinterpellation Trimborn, Fortsetzung der zweiten Etatsberatung.)

Aus Stadt und Zand.

Sieben, 15. Januar 1901.

♦* Das Großherzoglich Hessische Regierungsblatt Nr. 28 enthält folgende Bekanntmachung. Inhalt: 1. Oeffentliche Anerkennung einer edlen That. — 2. Desgleichen. — 3. Be­kanntmachung, die Freiherrlich von Weyherische Eleonore«. Stiftung betreffend. — 4. Bekanntmachung, die Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung betreffend. — 5. Bekanntmachung, ,ummarische Uebei sicht der Rechnung der Regierungerat Man­schen Schulunterstützungs-Stistung für 1899 betreffend. — 6 Bekanntmachung, den Erlaß einer Arzneitaxe für die Apo­theken deS Großherzogtums betreffend. — 7. Bekanntmachung, die Ergänzung des Familienfideikommisses des Fürstlicheu Hauses Ysenburg und Büdingen in Büdingen betreffend. — 8. Ordensverleihungen. — 9. Ermächtigung zur Annahme und zum Tragen fremder Orden. — 10. Dienstnachrichteu. — 11. Dienstentlassung. — 12. Verleihung von Diplomen an der Großherzoglichen Technischen Hochschule zu Darmstadt. — 13. Charaktererte,lungen. — 14. Ruheslandsversetzungen. 15. Konkurrenzeröffnungen. — 16. Sterbefälle.

** Personalveränderungen im Ober Postdirektionsbezirk Darm- stadt. Versetzt sind: der Pojtkassierer schott von Tner nach Alsfeld als kom. Postdirektor, der Postpraktikant Koch oon Gießen nach Eisenach und die Postassistenten Keutzer von Düsseldorf nach Alsfeld, Heckmann von Mainz nach Düsseldorf, Wörtge von Bingen (Rhein), Kalt und Reuth von Mainz, Henrich von Offenbach (Main) und Rauschkolb von WormS nach Frankfurt (Main), Oger von Mainz nach Haigerloch sowie Bildat von Darmstadt nach Wolgast. Er­nannt ist zum Postkassierer: der Ober-Postdirektionssekretär Olb richt in Gießen. An gestellt sind als Telegraphen- assiftenten: die Telegraphenwärter Heil in Darmstadt und Günther in Mainz, sonne als Postassistent: die Postassistenten Kumpf in Bingen (Rhein) und Fischer in Darmstadt. An­genommen sind zum Postgehülfen: der Realgymnafiast Zinser in Nidda und der Ober Realschüler Belloff in Offen­bach (Main); zum Telegraphengehülfen: der Realschüler Schneidler in Darmstadt; zum Postagenten: der Spezerei- war ndändler Pflug in Hechtsheim, der Kaufmann Nolte in Kaichen, der Wagner und Landwirt Preusch in Ranstadt und der Lehrer Dern in Ulfa. Bestanden haben die Post- ekretärprüfunq: der Postverwalter Bock in Langen; die A sistentenprüfung: die Postgehülfen Bardong in Schotten, Dietz in Babenhausen, Meiski in Langen, Jos. Müller in Sprendlingen (Rheinhessen), Roos in Groß Umstadt, Schwer! in Groß Steinheim, Sulzmann in Mühlheim und Volk in Neu-Isenburg. In den Ruhestand getreten ist: der Post­meister Neeb in Alsfeld. Freiwillig ausgeschieden sind: der P'stassistent Raiß in Alsfeld, die Telegraphen- gehülfinnen Baurhenn in Mainz und Wittlinger in Offen- dach (Main) sowie die Postagenien Mayer in Hechtsheim, Lrpps in Kaichen, Birkenstock in Ranstadt und Doll in Ulfa. Gestorben ,st: der Postsekretär Deichert a. D. in Gießeu.

c-. Konzert des Kroubaur'fcheu Quartett - Vereins am 20. Januar. Wir sind heute m der angenehmen Lage, mitzuteilen, daß die Beteiligung am nächsten Sonntag recht i ege werden wird. Ist doch der Zweck des Konzertes, den Kindern unserer nicht mit Glücksgütern gesegneten Mitbürger oie notwendigste Morgennahrung zu gewähren. Vorläufig ist noch reichlich Platz vorhanden.

-t- Zu der Riederbreideubacher Mordverfuchsaffaire geh« uns über den Verbrecher intereffarne Personalien zu. Danach ist G. Schwabe der Sohn des Seidenfärbers Hermann Schwabe zu Köpenik bei Berlin, eines „zielbewußten Genossen", und weder getauft noch konfirmiert. Die Fabrikarbeit gefiel ihm nicht und er vermietete sich als Knecht in hiesiger Gegend. Als der südafrikanische Krieg ausbrach, ging er zu den Buren, auf deren Seite er aber mit wenig Erfolg kämpfte, denn bald wurde er von den Engländern ge­fangen. Diese versuchten ihn durch Zwang zur Unter» schrcibung eines Reverses, wonach er auf ihrer Seite gegen die Buren kämpfen sollte. Dazu war er aber nicht zu be­wegen. ES gelang ihm vielmehr zu entkommen. Nach längerer Irrfahrt schlich er sich in ein russisches Schiff ein, auf dem er sich erst zeigte, als es auf hoher See war. Hier wurde er zu schwerer Arbeit herangezogeu und in Danzig an Land gebracht. Von da aus kam er jim zweiten Male hierher^ Ein Glück für ihn und das Mädchen, daß er bei den Buren nicht bester schießen lernte und nir die Hausthür die traurige That verkündet.

-r- Rodhei« a. d. D., 14. Jan. In diesen Tagen wird Herr Heinrich Bender von hier in dem Neubau gegenüber der Gail'schen Zigarrenfabrik eine Brot- und Feiu- bäckerei eröffnen. Für unser im Aufblühen begriffenes