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14.12.1901 Zweites Blatt
 
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Nr. 294

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Zweites Blatt. 151. Jahrgang.

Samstag 14. Dezember 1901

GiehenerAnzeiger

w General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Der achte Jag der Zolltarisdebatte.

^nlcr . parlamentarische Mitarbeiter schreibt unterm 12. Dezember:

achtzehn Namen weist die Rednerliste zum Zoll- tamsentwurs aus. Heute soll oer Reichstag in die Ferien gehen, soll dieser gründlichen Diskussion das Ziel gesetzt werden. Mit zwei StundenVorsprung" gegen den sonstigen Beginn der Sitzung glaubt man es erreichen zu können. Bereits zu 11 Uhr vorm. ist der Reichstag geladen- Aber was sind Hoffnungen, was sind Entwürfe wenn das Schreckgespenst derObstruktion" umgeht! Bald erzählt man sich allenthalben im Saale, die äußerste Linke plane zwei p^Ubntliche Abstimmungen, eine über den Antrag aus Schluß der Debatte, einen anderen über die Verweisung E Zolltarifs in die Kommission. Dabei werde sich die deschlußunfähigkeit des Hauses Herausstellen, folg­lich die Vorlage in schwebender Pein verharren müssen bis ins neue Jahr, um dann als Objekt für weitere Ob­struktions-Versuche zu dienen. - . .

Unter solchem Meinungsaustausch hat natürlich der erste Sprecher, Abg. Dr. P ach nicke, ziemlich empfindlich zu leiden. Die Aufmerksamkeit ist recht geteilt- Schon zwei Wortführer sind von der freisinnigen Vereinigung entsandt worden. Dr- Pachnicke braucht ungefähr anderthalb Stunde zur Darlegung seiner Ansichten, die dem Zolltarif nicht eben wohlwollend gegenüberstehen.Einer Vorlage, die soweit abweicht von der Aufgabe, die Lebenshaltung der Arbeiterschaft zu erleichtern, welche handelspolitische Schwie­rigkeiten an allen Ecken und Enden erzeugen muß, setzen wir einen entschlossenen Widerstand entgegen!"

Der Staatssekretär des Innern Graf Posadowsky ist den Zolltarif-Debatten von Anfang an mit unermüd­licher Aufmerksamkeit gefolgt. In einer großen, hervor- rugenden Rede beschäftigt er sich mit den Einwendungen, die von den verschiedenen Seiten gegen den Entwurf er­hoben worden sind. Zunächst erläutert Graf Posadowsky iri klarer und besonnener Weise, wie der Zolltarif ent­standen ist. Mit Wärme nimmt der Stellvertreter des Reichskanzlers Graf Bülow erscheint im Verlaus der Rede insbesondere den Wirtschaftlichen Ausschuß inSchutz. $on einem Animieren zu höherer! Zöllen in diesem Aus­schuß sei gesprochen worden. Wenn ein Sachverständiger in den vorgelegten Fragen diesen Anreiz gesehen, so habe der das Wesen der Sache nicht verstanden. Die Jndustrie- zölle verfolgen ein sozialpolitisches Ziel: dem deutschen Arbeiter vermehrte Arbeit zu schaffen. Graf Posadowsky unterzieht mit außerordentlicher Sachkenntnis die haupt­sächlichsten Jndustriezölle der Betrachtung. Den landwirt­schaftlichen Zöllen sich zuwendend, bemerkt Graf Posa- d-owsky u. a.:Wenn man immer gegen den Großgrund­besitz kämpft, so sollte man ebenso gegen das Großkapital kämpfen. . . .Ich gestehe zu, es wäre vielleicht sehr nützlich, die Umwandlung desjenigen Großgrundbesitzes, der sich in besonders schwieriger Lage befindet, in bäuerlichen und mittleren Besitz zu vollziehen." Hier ist es die Linke, die den Beifall zollt, während bisher fast ausschließ­lich die Zustimmung von rechts und aus dem Zentrum ge­kommen ist. Der Staatssekretär hat aber die Herren von der Landwirtschaft sogleich wieder auf seiner Seite durch den Nachsatz:Wer ein rechter Agrarier ist, muß wünschen, daß möglichst viele in Deutschland eigenen Grundbesitz haben." Tas erkennt die Rechte durch befriedigteSehr richtig!" an. Nicht so nach dem Herzen der Konservativen ist be­greiflicherweise, was der Redner über die Gefahr der weiteren Erhöhung der landwirtschaftlichen Zollsätze durch den Reichstag sagt. Er bitte, daß man sich auf keiner Seite in dieser Beziehung opti­mistischen Hoffnungen hingebon möge, daß nämlich die Regierung den abgeänderten Tarif an- mimmt Möge die Mehrheit den beschwerlichen Weg durch rmübersteigliche .Hindernisse nicht noch beschwerlicher machen! Graf Posadowsky schließt mit einem poetischen Zitat, einer Inschrift über dem Thor eines Schlosses:Wünsche nie Dein Glück zu groß, Wünsche nie Dein Los zu schön! Das Geschick in seinem Zorn könnte es Dir zugestehen!" (Leb­hafter Beifall rechts.)

Abg. Dr- Arendt (Rp.), der sich als überzeugten Schutzzöllner bekennt, und seine Pfeile auf die Freihändler entsendet, sieht mit Resignation den großen Aufbruch tm Saale, der nach der Rede des Grafen Posadowsky vor sich §eht. In Anlehnung an das Bebelsche Kraftwort ruft Dr- Ärendt schließlich schallenden Tones:Zum Teufel mit denen, die diesen Tarif zum Schutz der nationalen Arbeit unmöglich machen wollen!"

Abg. Münch-Ferber (nl.) tritt, obwohl bayerischer Großindustrieller, so lebhaft und überzeugt für l a n d w i r t - schaftliche Zölle und den Doppeltarif ein, daß die Gruppe von Agrariern, die sich um das Rednerpult ge­schart hat, sich nicht genug thun kann in Beifallskundgeb- rmgen. Die Vereinigten Staaten müßten zollpolitisch schärfer amgefaßt werden. Eifrig die Hände bewegend, schildert Müncb-Ferber die bedenkliche Situation, wann etwa der Handel für die Volksernährung zu sorgen habe.Ich werlange die gleiche Berücksichtigung für die Landwirtschaft wie für die Industrie."

Präsident Graf Balle st rem kündigt den sozialdem. Abg. Stole als nächsten Redner an- Ein Schreckensruf ggeht durch den Saal. Sollte die Obstruktion damit an- Aeben, daß die äußerste Linke durch ihre bewährtesten ,Dauerredner" das Haus leeren läßt? Stolle macht es inch so bequem auf der Rednerbühne, wie jemand, der dort lang zu verweilen gedenkt. Er legt eine MengeMaterial" stich handlich zurecht und stützt sich mit behaglicher Ruhe, seinen Vortrag beginnend, aufs Pult. Was Stolle sagt, micht einmal die fünf oder sechs Frartionsgenossen, die um Saale sind, hören darauf. Im ganzen: eine lange

Philippika gegen den Zolltarif, gegen die Getreidezölle, gegen den Bund der Landwirte und gegen noch vieles andere. Viertelstunde auf Viertelstunde verrinnt. Graf Limburg und Dr. Kropatscheck sind in leichten Schlummer gesunken- Andere Mitglieder des hohen Hauses wandern nervös auf und ab; wieder andere begeben sich in die Wandelhalle, kehren zurück und finden die Situation unverändert.Will diese Qual denn nimmer enden?" Doch da hat Stolle soeben einige Sätze erhobenen Tones gesprock)en, erfreut steht Büsing bereit, das Schlußwort zu vernehmen aber es ist nur einTrugschluß" gewesen! Mit einem malitiösen Lächeln zur Rechten, einem verständnisvollen Blick nach links hin, aufs neue sich in Positur stellend und in den schier un­erschöpflichen Schatz an Zetteln und Büchern hineingreifend, setzt Stolle die Geduldsprobe fort. Ein schwerer Seufzer der Enttäuschung entringt sich der Brust der zum Bleiben Verurteilten. Mit einer Selbstverleugnung sondergleichen absolviert Stolle sein mehrstündiges Pensum. Mehr als die Vorgänge auf derSzene" interessiert, washinter den Eoulissen" vorgeht. Und es geht etwas, vor- Singer, der Geschästsordnungstaktiker, entfaltet eine beunruhigende Thätigkeit. - . .

Die Sache des bayerischen Hopfens vertritt der Abg. Aigner, eine massive Bayerngestalt, dessen wohlgeru- detes Bäuchlein die Vorzüglichkeit des bayerischen Biers eklatant darthut. Aigner ist ein humoristisch veranlagter Herr. Gewaltiges Ergötzen entsteht, als er die Medaillen aufzählt, mit denen der bayerische Hopfen auf Ausstell­ungen ausgezeichnet wurde, und behauptet, daß dem bayerischen Hopfen nicht selten eineböhmische Hose" ange­zogen werde. Er polemisiert mit herzerfrischender Urwüchsig­keit gegen die Brauereien und gerät alsbald mit dem Direktor der Schultheißbrauerei, Abg. Rösicke (wildlib-), in ein wahre Lachsalven auslösendes Zwiegespräch. Doch Aigner kann für sich in Anspruch nehmen, die landwirt­schaftlichen Forderungen nicht minder wirksam begründet zu haben ,als seine Landsleute Dr. Heim ipib Nißler- Bayern hat in der Zolldebatte mit am besten abgeschnitten. Seinen Abgeordneten ist häufiger, von Herzen kommender Beifall zu teil geworden.

Nicht ganz so wirksam spricht namens der badischen Landwirtschaft Aba. Fahler (nl ) für dieMittellinie" der Verständige. Abg Rösicke, der bereits erwähnte Brauerei­direktor eröffnet seine Ausführung mit der tröstlichen Ver­sicherung, nur einige wenige Bemerkungen machen zu wollen. Aber es wird doch eine regelrechteGeneralrede" zum Zolltarif. Selbstverständlich betämpft Rysicke besonders nach­drücklich d ie Zollerhöhungen auf Gerste, Malz und Hopfen.

Sieben Stunden, tagt die Versammlung bereits, das Interesse an der Diskussion ist erklärlicherweise auf ein Minimum gesunken, die Ermattung allgemein. Nachdem noch Abg. Schwarz-München (wildlib-) unter allgemeiner Unruhe das Wort gehabt hat, strömen zur lieber« raschung der Tribüne die Abgeordneten so zahlreich in den Saal, daß an der Beschluß­fähigkeit kaum zu zweifeln ist. Triumphierende Blicke richten sich zur Linken. Nach persönlichen Bemerkungen kommt es zur Abstimmung über den Antrag des Grafen Schwerin-Löwitz (kons.), die Vorlage an eine Kom­mission von 28 Mitgliedern zu verweisen. Anscheinend hat bei der starken Besetzung im Saale die äußerste Linke die Absicht der Obstruktion für diesmal aufgegeben. In ein­facher Abstimmung beschließt das Haus, einschließlich der Sozialdemokraten, jedoch gegen die freisinnige Volks­partei, dem Anträge gemäß.

Deutsches Keich.

Berlin, 12. Dez. Ter Kaiser hörte heute vormittag auf der Fahrt von Slaventzitz nach Breslau den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts v. Lucanus. Am Abend traf er mit Sonderzug auf Station Wildpark ein.

DemBörsencour." zufolge ist an hiesiger unter­richteter Stelle von der angeblich beabsichtigten Reise der Kaiserin nach Abbazzia im Januar auch jetzt noch nicht das Mindeste bekannt. Die neuerliche Meldung dürfte daher ebenso unrichtig fein, als die frühere.

Reichskanzler Graf Bülow gab aus Anlaß der An­wesenheit des japanischen Staatsmannes Marquis Ito heute abend ein Diner, zu dem u. a. die Staatssekretäre v. Tirpitz und v. Richthofen, sowie Oberbürgermeister Kirschner geladen waren.

Graf Orio la hat mit Unterstützung der National- liberalen im Reichstage eine Interpellation eingebracht, in welcher der Reichskanzler gefragt wird, ob die von feiten der Regierung früher in Aussicht gestellte Regelung des Militär-Pensionswesens noch in dieser Tagung dem Reichstage unterbreitet werden wird.

Der Bundes rat überwies heute die Vorschläge zur Abänderung einiger Bestimmungen der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands, den Entwurf eines Ge­setzes über die Verlegung der deutsch-dänischen Grenze an der Norderau und der Kjarmühlenau sowie den Entwurf von Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeitern und jugendlichen Arbeitern in Rohrzuckerraffine­rien und Melasse-Entzuckerungs-Anstalten den zuständigen Ausschüssen. Dem Beschlüsse des Reichstags zu dem Ent­wurf eines Gesetzes ,;ur' Abänderung der Strandungsord­nung wurde die Zustimmung erteilt, ebenso dem Ausschuß­antrag zur Vorlage betreffend den Entwurf einer Ver­ordnung wegen Festsetzung der Gebühren der Rechts­anwälte im Verfahren vor den Schiedsgerichten und dem Reichsversichetungsamte. Der Entwurf des Besol- düngs- und Pensions-Etats der Reichsbankbeamten mit Aus­nahme der Mitglieder des Reichsbankdirektoriums für 1902 wurde genehmigt.

Die sozialdemokratische Reichstags­

fraktion brachte im Reichstage eine Jnterpellatiosn ein, welche Maßregeln der Reichskanzler zu ergreifen ge­denke, um den Folgen der wirtschaftlichen Krisis, die sich in Betriebseinschränkungen, Lohnkürzungen und vor­nehmlich in Arbeiterentlassungen bemerkbar machen, zu be­gegnen und dem dadurch hervorgerufenen Notstand weiter Volksschicksten entgegenzuwirken.

Die Zolltariskommission des Reichstags setzt sich folgendermaßen zusammen: Vom Zentrum: Spahn, Trimborn, Herold, Lingen, Klose, Gröber, Speck, Heim; von der freis. Volkspartei: Müller-Meiningen, Fischbeck, Bräsicke; von der freis. Vereinigung: Gothein; von den Sozialdemokraten: Bebel, Singer, Molkenbuhr, Stadthagen; von der Reichspartei: v. Kardorff, Gamp; von der Reform Partei: Gäbel; von den Polen: v. Ko- mievowski; von den Konservativen: Graf Schwerin- Löwitz, v. Wangenheim, Gras Kanitz, Rettich; von den Na­tionalliberalen: Beumer, Blankenhorn, Heyl, Paasche.

Die ReichstagsLommisfivn zur Vorberatung des Schaum wein ft euer-Ge s etzes trat heute in die dritte Lesung ein. Zu einem Abschluß der Beratungen kam es nicht.

DieNtvrdd. Allg. Ztg." schreibt: Ein hiesiges Blatt hat sich lams Wien schreiben lassen, man erkläre dort, das deutsche Konsulat in Lernb erg habe die in Oester­reich gesammelten Gelder für die von dem Landgericht in Gnesen Verurteilten und deren Angehörigebisher bereit­willig zur Beförderung übernommen". Selbstverständlich ist an dieser Angabe kein wcchres Wort.

Amüsant sind solgende beiden Preß stimm en nebeneinander über das Rededuell Bülow-Richter: DieMünch Allg. Ztg." schrieb:Ter Abg. Richter ist wirk­lich alt geworden; der Witz, früher so flüssig und packend, war schal; die Argumente unsäglich verbraucht und der Chorus so dünn. Es wartönendes Erz und eine klingende Schelle int luftleeren Raum". Die freisinnigeKönigsb. H. -Big." fand dagegen:Eine Meisterrede, die bewies, wie der alte Richter sich wieder verjüngt hat, was man vorn Grafen Bülow, der nach ihm sprach wahrhaftig nicht be­haupten kann. Freilich, wenn er auch mit Engelszungen redete er hat der Liebe nicht; darum ist er ein tönendes Erz oder eine klingende Schelle."

Essen, 12. Dez. TerRh.-Weftf- Ztg." zufolge wird dem Abgeordnetenhause gleich nach dessen Zusammentritt eine Vorlage betreffend den Ankauf von Bergwerkseigentum in Westfalen zugehen. Dazu bemerkt die Redaktion des Wolff'schen Telegr. Bureaus: Nach von uns eingegangener Erkundigung ist .d,ie Meldung in dieser Form falsch. Nichtig ist nur, daß Minister Breselb seiner Zeit über den Erwerb gewisser noch nicht aufgeschlossener Kohlenfelder Ver­handlungen gepflogen hat, die inzwischen zum Abschüsse ge­kommen sind. Der Erwerb des KohlenbergwerksMinister Achenbach" ist dagegen nicht zu stände gebommen. Andere Verhandlungen schweben überhaupt nicht.

Gotha, 11. Dez. Wie derTorsztg." von hier ge­meldet wird, hat der St a ats m i n i st e r Heutig das ihm verliehene Adelsprädikat ab gelehnt.

Ausland.

London, 12. Dez- TieTimes" meldet aus Val­paraiso von heute: Das erste bei der gegenwärtigen Lage auftretende Symptom eines möglichen Erwachsens kriegerischer Erregung unter der chilenischen Be­völkerung ist in der Ankündigung einer für nächsten Sonn­tag angesetzten Massenversammlung der arbeitenden Klassen in Santiago zu verzeichnen, in der die Billigung des Vorgehens der Regierung in der Behandlung der argen­tinischen Frage ausgesprochen werden soll. Doch ist selbst die Einberusung der Versammlung teilweise nur ein Gegen­zug gegen eine andere, welche die Befürworter des Friedens um jeden Preis veranstalteten. Der Ankauf von Schiffen zum Ersätze für andere von zweifelhaftem Werte, die Mobi­lisierung der Flotte zu Manövern und Stärkung der Be­ziehungen zu den Nachbarstaaten wie Columbia und Ecua­dor werde hier nicht als Anzeichen eines aggressiven Vor­gehens Chlles anaesehen, sondern als eine natürliche Vor­sichtsmaßnahme, Die durch das unerwartet drohende Ver­halten Argentiniens hervorgerusen worden ist.

Haag, 12. Dez- Wie hier bestimmt verlautet, wird das deutsche K a i s e r p a a r der Königin und dem Prinz­gemahl Anfang kommenden Frühjahrs im Haag einen Be­such abstatten.

Paris, 12. Dez. Tas Defizit des Budgets für 1901 ist bis zum 30. November infolge des Minderertrages der Zölle und Zuckersteuern auf 108 Millionen gestiegen, was einem Minderertrage von 149 Millionen gegenüber dem Vorjahre gleichkommt.

Im Senat stehen heute Vorschläge zur Beratung, welche die Bestimmungen betreffend die z ei t w e i s e z o l l - freie Zulassung von Getreide strenger gestalten wollen. Prevet bekämpft diese Vorschläge und sucht nach­zuweisen, daß sie die Landwirtschaft schädigen würden.

Das Marineuntersuchungsgericht in Brest sprach sich einstimmig für A b s e tzu n g des Leutnants zur See D e r e - son aus, welcher jüngst einen Roman voll von Belei­digungen gegen hohe Marineoffiziere und Be­amte, sowie deren Familien veröffentlichte. Tereson suchte vor Zusammentritt des Untersuchungsgerichts um seine Ent­lassung an, doch lehnte der Marineminister dieselbe ab.

Marseille, 12. Dez- Tie aus Jndochina ein- gelaufenen Meldungen berirbten über neue Aufstände von Piraten an der französischen Grenze und im Hinterlande des sranzösischen Gebietes. Die Führer der Meuterer sind Boxer. Die französischen Truppen sollen bereits mehrere Gefechte mit den Aufständischen gehabt haben.

Bern, 12. Dez. Die Bundesversammlung wählte zum Bundespräsidenten für 1902 den Bundesrat Zemp-