Nr. 62 Zweites Blatt.
151. Jahrgang.
Donnerstag 14 März 1901
Betaftton, Expedition und
•rwferti: rchulprahe 7.
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Politische Tagesschau.
Die Thronfolgern Hessen behandelt Dr. Pagenstecher in Mainz in einer Jnaugural-Dissertation. Er führt aus, daß im Falle des Aussterbens des hessischen Mannesstammes (die weibliche Linie ist in Hessen nicht thronberechtigt) das Haus Sachsen infolge Erbver- brüderung den Thron im Großherzogtum Hessen einzunehmen habe. Da eine Verfassungsbestimmung nicht besteht, — so legt Pagenstecher dar — muß die Regelung der Thronfolge beim Uebergang nach altem Recht beurteilt werden und nach dem Rechte der Reichszeit hätten die fünf regierenden sächsischen Fürsten gleiches Recht auf den hessischen Thron. Eine gleichzeitige Verwirklichung dieser Ansprüche ist aber verfassungsmäßig ausgeschlossen. Es ist hier, da sowohl nach Verfassung als nach dem Rechte der successio feodalis weitere Bestimmungen fehlen, eine Lücke in der Gesetzgebung. Diese Lücke ist auszufüllen; stirbt der hessische Mannesstamm aber aus, bevor dies geschehen, so müßte bis zu Entscheidung der Frage, wer von den sächsischen Fürsten zum Thron berufen, ein Regent die Herrschaft führen. Zur Beilegung der entstehenden Streitigkeiten über die Thronfolge könnte nach Art. 76, Abs. 2 der Reichsverfassung der Bundesrat die gütliche Ausgleichung versuchen oder Erledigung im Wege der Reichsgesetzgebung veranlassen. Endgiltig geregelt werden kann die Thronfolgeordnung beim Uebergang nur entweder durch das zu erlassende Hausgesetz ober durch eine ausdrückliche Erweiterung der Verfassung. — Nach einer Zuschrift aus Darmstadt geht die Erbfolge auf die Rum- penheimer, die Philippsthaler und die Philivpsthal-Barch- felder Linie in vorstehender Reihenfolge über, und erst nach dem Aussterben dieser Linien würden die in der Hessischen Verfassung von 1820 bestätigten Erbverbrüder- ungs-Verträge in Kraft treten.
Ueber die Uuierreduug »nfereS GroßherzogS mit dem sozialdemokratischen Abg. Ulrich veröffentlicht der »Vorwärts" eine längere Korrespondenz, der wir folgende« entnehmen:
Der Großherzog erschien mit mehreren höheren Hofchargeo ebenfalls auf diesem parlamentarischen Abend und suchte nach einiger Zeit in Begleitung deS Gaftgebe S unseren Paiteigenossen Ulrich an dem Tüche auf, an dem sich derselbe bei anderen Abgeordneten nieder gelasien hatte. Der Fürst, welcher in Zivil erschienen war, schic sich bann neben Ulrich und unterhielt sich nahezu dreiviertel Stunden an- «elegentlichst mit demselben. Alle bedeutsamen TageSfragev wurden a besprochen, und wer Genoffen Ulrich näher kennt, w-itz, daß der« selbe auch diesem T'schnacbbar gegenüber nicht etwa zurückhaltend mit feinen Ansichten war. Der Großherzog soll thatsächlich einzelnen pol't scheu und sozialen Fragen gegenüber recht tiefeB D rständnis ge- zeigt haben, jedenfalls wird der G oßberzog gefunden haben, baß das, maß ihm Ulrich mit teilte, wesentlich adftach von dem, was er bisher lu hören Gelegenheit hatte. Dte höheren Hofoeamten waren anscheinend nicht wenig überrascht davon, daß fich ein solches Ereignis vor ihren Augen abspielte. Die Unterhaltung nahm ihr Ende und ohne Schaden an seiner Person genommen zu haben, suchte der hessische LandeShe-rscher ftim frühere Ti chgesellschaft wieder auf. — Wie gesagt, draußen im Räche, wie besonders in Preußen, Sachsen, Weimar und anderen Ländern und Ländchen wird man diese Szene nicht recht verstehen können; in Hss n jedoch, wo man es auch in RegicrungS freiten längst aufgege'un hat, unsere Parteigenossen als minderwertige M nschen zu betrachten, ist man n cht brsonderS davon überrascht Jrn Landtag wie in sehr vielen G-meivdevertrrtungen, besonders in Offenbach, wo unsere Partei die Majorität im Stadtverordneteu-Kollegium besitzt, überall baden unsere Vertreter eifrige Mitarbeit entfaltet, was anerkannt wurde, auch ist der VolkScha'akter des Hiffmländchir-S im allgemeinen oeisöhnlichrr, welchem Einstuß sich auch die regierenden Kreise nicht ganz vcischließen können.
Auch die Stimme eines AngstmeierblatteS sei hier wieder' gegeben. Die im Besitze Krupps befindlichen „Berl. Neuest. Räch'-.-, die weiter nichts auf der Welt zu thun wiffen, als die Sozialdemokratie zu bekämpfen, sind besonders unwillig. Sie meinen, Ulrich muffe entweder ein sehr zahmer Genosse sein oder er habe dem Großherzog die wahren Ziele der Sozialdemokratie höfl ch verschwiegen. Sonst würde diese dreiviertelftündige Unterredung wohl kaum möglich gewesen sein, und fährt dann fort:
,Jn H<ss«n scheinen sich Neigungen zu einem vorgeschrittenen Radikalismus Bahn zu brechen, denen man fich einstweilen um fo unbehinderter anoertiaut. als Dank den Einrichtungen deS Ruches de Folgen, von denen eilst daß badische Nachbarland so schwer betroffen wurde, h ule biß auf weiteres unmöglich find."
In der „Offenb. Ztg." erzählt jemand über das große Ereignis noch folgendes: Das äußere Arrangement verriet einen feinen und vornehmen Geschmack. In zwei kleinen Vorzimmern versammelte fich um 8 Uhr die an 100 Personen zählende Gesellschaft und wartete auf den Großherzog, welcher sein Erscheinen auf ’/a9 Uhr angesagt hatte. Nach seinem Eintreffen begab sich die Gesellschaft in den aufs Geschmackvollste mit herrlichen Blumen und Gewächsen geschmückten Saal, wo die Gäste an kleinen Tischen gruppen weise sich niederließen. Die Spei'ekarte zeichnete sich zwar nicht durch besondere Reichhaltigkeit aus, aber das Gebotene konnte dem verwöhntesten Gaumen schmecken. ES gab Salm, Vol au-veut von Geflügel, eine gemischte kalte Platte, verschiedene Käsesorten, zu jedem Gange einen besonderen und köstlich mundenden Wein, am Schluß Sekt von Kupferberg und in vorgerückter Stunde Bier. Die Unterhaltung war sehr animiert. Man erzählt sich die luftigsten Geschichten, die der Humor gezeitigt haben soll. Nach einer längeren
Unterhaltung mit dem Abg. Ulrich begab fich der Großherzog an einen anderen Tisch und kam zufällig neben dem sozialistischen Abg. Bertholdt zu sitzen, wa- einen biederen Landboten zu dem Ausruf veranlaßte: „Herr Großherzog, neben Ihne kann man heut gar net sitze, Sie sitze jo immer neben de Sozze!- Der Ausruf wurde vom Großherzog sichtlich mit großer Heiterkeit ausgenommen. Der gegenwärtige erste Präsident der Kammer soll sich für den „Abend- von der Kammer 2000 Mk. persönliche Repräsentationsgelder haben bewilligen laffen. (?)
Der von uns bereits erwähnte, dem Bundesrat zuge, gangene Entwurf eines Süßstoffgefehes verweist die künstlichen Süßstoffe, Saccharin, Zuckerm u. s. w., zwar nicht, wie ge fordert worden war, ausschließlich in die Apotheken, aber er beschränkt die Abgabe von Süßstoff und süßstoffhaltigen Zubereitungen im Detail auf solche Personen, „welche die Erlaubnis der Steuerbehörde hierzu erhalten haben-. Auf die Abgabe in den Apotheken gegen schriftliche ärztliche Anweisung findet diese Vorschrift keine Anwendung. Der Zweck dieser Verkaufsbegrenzung dürste hauptsächlich fein, die Kontrolle über die Erlegung der Steuer den Behörden zu erleichtern. Der Steuersatz, 80 Mk. vom Kilo« gramm chemisch reinen Süßstoffes, erscheint auf den ersten Blick hoch; andererseits ist zu beachten, daß ein Kilogramm Süßstoff wie 550 Kilogramm Zucker süßt, mithin ein Aus gleich für die Besteuerung des Zuckers hergestellt wird. Ein wohlfeiler Ersatz von Zucker werden freilich nach dem Inkrafttreten des Gesetzes die Süßstoffe nicht mehr sein, aber sie behalten ein wichtiges und nicht geringes Gebiet: die Verwendung bei solchen Kranken, denen der Genuß von Zucker und zuckerhaltigen Speisen und Getränken nicht zu träglich ist. Für diese Patienten war die Erfindung der künstlichen Süßstoffe eine Wohlthat von großem Werte. Abgesehen von Zubereitungen für Zuckerkranke sollen künstliche Süßstoffe, nach dem neuen Entwurf, NahrungS- und Genuß Mitteln, die in den Handel kommen, nicht zugesetzt werden. Der Grund zu diesen Zusätzen war bisher hauptsächlich die Billigkeit derselben gegenüber dem Zucker. Bei der hohen Besteuerung der Süßstoffe fällt dieser Anreiz von selbst fort. Vermutlich rechnet man aber mit der Möglichkeit, daß bis zum Inkrafttreten des Gesetzes (April 1902) gewaltige Mengen Süßstoff hergestellt und für den Vorrat verkauft werden. Vom Standpunkt des Konsumenten kann es nicht ganz gleich giltig fein, ob man in der Speise oder im Getränk den nahr- hafteu Zucker oder ein Surrogat ohne Nährstoff genießt. Aber was dem Einen recht ist, ist dem Andern billig: die Süßstoffindustrie würde beispielsweise das Verbot der Be Nutzung von Margarine und anderen ähnlichen Fetten in Restaurants und Konditoreien fordern können.
Aus dem Reichstage wird uns unterm 12. März geschrieben : Als Präsident Gras Ballestrem die heutige Sitzung des Reichstags mit einer Ansprache zum 80. Geburtstag des Prinzregenten von Baiern eröffnete, ge schah etwas Ungewöhnliches: es erhob sich bei dieser Ehrung auch ein Mitglied der äußersten Linken, Abg. v. Voll mar, von seinem Platz . . . Der (Etat des Reichseisenbahn- amts gab den sozialdemokratischen Abg. Stadthagen, Zubeil und Stolle Anlaß zu heftigen Angriffen gegen die preußische Eisenbahnverwallung und den Minister v. T h i e l e n. Die Schuld an den Eisenbahnunfällen trage die unzureichende Bezahlung der Angestellten, sowie die übermäßige Dauer des Dienstes. Stadthagen wurde wegen der Aeußerung, die preußische Eisenbahnverwaltung beute die Arbeiter systematisch aus, vom Vizepräsidenten v. Frege zur Ordnung gerufen. Die Ab .;. Gamp (Rp.) und Professor P aasche (nl ) nahmen die Verwaltung und deren Ch?f gegen die „unerhörten Angriffe- in Schutz. Der Präsident des ReichSeisenbahnamts Dr. Schulz bestrit! das Vorhandensein von Mißständen; es geschehe alles, um eine Verminderung der Eisen bahn- unfälleherbeizuführenunddenAngestellteneine auskömmliche Bezahlung zu gewähren.
Als im vorigen Sommer die militärischen Formationen für China gebildet wurden unter der offiziellen Bezeichnung „ostasiatisches Infanterie-Regiment usw.", begann die Auffassung platzzugreisen, daß es sich darum handele, die Organisation für eine Kolonial-Armee zu schaffen. Auch im Reichstag wurde der Anschauung Ausdruck gegeben, daß die ostasiatische Brigade dauernd an Ort und Stelle bleiben, und die Mannschaft in der bei den Marineteilen üblichen Weise abgelöst werden soll. Durch die neue Chinakreditvorlage wird dieser Auffassung der Boden entzogen. § 7 des Gesetzes bestimmt ausdrücklich, daß die nach China entsandten Truppen körper, für die eine gesetzliche Basis nicht besteht, aufzulösen sind, sobald ie ihre Aufgabe erfüllt haben. Es werden also lediglich zurückbleiben die in Kiautschou garnisonierenden Marineteile (Matrosen-Artillerie und drittes Seebataillon). Außerdem Tft noch die Möglichkeit vorgesehen, daß zur dauernden oder vorübergehenden Besetzung chinesischen Gebietes militärisches Aufgebot erforderlich ist. Tann soll eine
entsprechende gesetzliche Basis geschaffen werden, voraus- sichtlich in dem Sinne, daß eine Vermehrung der Marineartillerie und Seeinfanterie durch Gesetzesvorlage verlangt wird. Die der Armee entnommenen Soldaten aller Waffengattungen dürften also bis auf den letzten Mann in die Heimat zurückkehren. — § 6 der Chinakreditvorlage bestimmt, daß die Entschädigungsgelder für die Kosten der Chinaexpedition zur Verminderung der Reichsschuld zu verwenden sind. Hoffentlich kann Deutschland diese „Vermögensverbesserung" in absehbarer Zeit vornehmen. Das wäre dann des chinesischen Schauspiels letzter und erfreulichster Akt.
Der 80. Geburtstag des Prinzregenteu von Bayern, in.
München, 12. März.
In dem Trinkspruch, den bei der gestrigen Prunt- tafel Prinz Ludwig auf den Prinzregenten ausbracbte, betonte derselbe, der Prinzregent sei stets bestrebt, Den Angehörigen der verschiedenen Religionsgesellschaften gerecht ui werden und Kunst, Wissenschaft, Handel, Gewerbe, Industrie und Landwirtschaft zu fördern ohne Rücksicht darauf, ob die Betriebe groß oder klein. Viele Wünsche seien unter der Regierung des Prinzregenten erfüllt worden, wenn auch naturgemäß nicht alle. Am schwierigsten sei bekanntermaßen die Lage der Landwirts chaft. Was aber gerade für diese unter der Regierung des Prinzregenten geschehen, müsse jeder anerkennen. Bezüglich des Verhältnisses des Prinzregenten zum Deutschen Reich führte Prinz Ludwig aus, der Prinzregent sei bestrebt, die Interessen Bayerns im Reich zu fördern, im vollen Einverständnis mit dem deutschen Kaiser — dem alle wünschten, daß der Unfall, der durch eine nicht genug zu verabscheuend« Frevelthat verursacht sei, bald gehoben sein und keinerlei üble Folgen zurücklassen möge —; ferner im Bunde mit den Königen von Sachsen und Württemberg und sämtlichen deutschen Großherzogen, Herzogen, Fürsten und freien Städten. Im Bündnis mit diesen sei es dem Prinzregenten gelungen, einen Ausgleichzwischen den einzelnen deutschen Staaten zu finden. Prinz Ludwig betonte sodann, daß im Auslände die Vertreter der bayerischen Regierung im innigsten Bunde mit den Vertretern des Deutschen Reichs zusammenwirkten bei dem so dankenswerten und so glücklichen Bestreben des Kaisers, zunächst dem Deutschen Reich dann aber der Welt Frieden xu erhalten und zugleich den Angehörigen des Reichs den nötigen Schutz zu gewähren. Ein Beweis dafür sei die E x p e d i t i o n u a ch C h i n a, deren baldiges Ende alle wünschten. Prinz Ludwig schloß seinen Triukspruck mit einem Hoch auf den Prinzregenten. Dieser dankte uno trank auf das Wohl seiner Gäste.
Der heutige Festtag wurde durch Reveille der Garnison eingeleitet. Bis in die entlegensten Teile hinein prangt die Stadt in Fahnen- und Guirlandenschmuck. Große Menschen- mengen wogen durch die Hauptstraßen. Glockengeläute erschallte von allen Türmen, in allen Kirchen wurden Fest- gottesdienste abgehalten. Im Laufe des Vormittags empfing der Prinzregent die Glückwünsche der Familienmitglieder und nahm dann gegen Mittag auf dem Maximiliansplatz eine Parade der Garnison ab, zu der auch der deutsche Kronprinz, der Kaiser von Oesterreich sowie sämtliche Prinzen erschienen. Stürmische Hochrufe begrüßten de« Prinzreaenten immer aufs neue, sowohl bei der Hinfahrt, wie bei Der Rückfahrt. Nach der Parade tauschten der Prin-- regent und der deutsche Kronprinz Besuche aus, worauf Se. Kaiser!. Hoheit zur Frühstücks täfel zum Prinzen Leopold fuhr. An dem Frühstück nahm auch der Kaiser von Oesterreich teil. ।
Der deutsche Kronprinz war vormittags halb 11 Uhr mit Gefolge hier eingetroffen und vom preußischen Gesandten. den Mitgliedern der Gesandtschaft und den bayerischen Bevollmächtigten zum Bundesrate empfangen worden. Er überbrachte dem Prinzregenten ein Handschreiben des Kaisers mit herzlichsten Glückwünschen. Prinzregent Luitpold erwiderte dasselbe heute mit einem Handschreiben. Ferner sandte der Kaiser folgendes Telegramm :
An den Prinz-Regenten von Bayern, Königl. Hoheit, München. Ich kann es mir am Tage Der Feier Derne- Jubelfestes nicht versagen. Dir alle die innigen und' aufrichtigen Wünsche, die Dir mein Sohn von mir überbringen wird, auch noch persönlich zu bekräftigen und Dir wiederholt zu versichern, mit wie viel Liebe und Freundschaft ich heute Deiner gedenke. Wilhelm.
Prinz-Regent Luitpold erwiderte alsbald' mit folgendem Telegramm:
Seiner Majestät Kaiser Wilhelm, Berlin. Von Herze« danke ich Dir für den wiederholten Ausdruck so inniger und warmer Glückwünsche zu meinem Jubelfeste. Deine« geliebten Sohn, welcher wohlbehalten hier eingetroffe« ist, habe ich soeben zu begrüßen die Freude gehabt. Luitpold.
Heute mittag fand in der Residenz zu Ehren des Prinz-Regenten Familientafel statt, an der außer sämtlichen bayerischen Prinzen und Prinzessinnen Kaiser Front Joseph und der deutsche Kronprinz teilnahmen. Währender Tafel brachte Kaiser Franz Joseph einen TrinksprucH auf den Prinz-Regenten aus, welchen der Prinz-R^enr mit einem herzlichen Trinkspruch aus feine hohen Gajre beantwortete.


