Fulda-Gießen, die für den Vollbetrieb eingerichtet ist lieber die zwischen Grebenhain und Frankfurt aus- zubauenden Linien find bis jetzt noch keine Pläne ausge­arbeitet. ,, . , . . , .

Ob unter diesen Umständen nicht auch noch letzt der Fräge näher zu treten ist, welchen Mehraufwand eine Vollbahn Bebra — Schlitz — Lauterbach — Frankfurt a. M. erfordern würde und ob dieser Mehr­aufwand durch die schwerwiegenden Vorteile einer solchen Linie nicht mehr als ausgeglichen wird, dürfte an maß­gebender Stelle wohl in Erwägung zu ziehen sein."

Soweit die Ausführungen in der „Post". Sie scheinen uns durchaus berechtigt, und wir können nur wünschen, daß unser Landtag diese Angelegenheit aufs neue in die Hand nimmt, und von diesen Gesichtspunkten aus betrachtet. Dem östlichen Teile und unserer Provinz Ober­hessen käme die Durchführung einer Vollbahn Bebra — Schlitz — Lauterbach — Grebenhain — Stockheim — Frank­furt obendrein sehr zu gute.

Kolonialpost.

Ueber ein großes industrielles Unternehmen in K i a u - tschou berichtet die in Tsingtau erscheinende „Deutsch- Asiat. Warte" vom 16. Dezember: „GroßeWalduugen hat einer Zeitungsnachricht zufolge ein hiesiger Kolonist jüngst in der Gegend von Kaumi entdeckt. Dieser sen­sationellen Entdeckung scheint die kapitalistische Ausbeutung auf dem Fuße zu folgen; denn wie wir Horen, hat sich bereits ein deutsch-chinesisches Konsortium ge­bildet, das sich mit dem Gedanken trägt, in jener Gegend eine SchneidemühlemitDampfbetrieb anzulegen. Die Verhandlungen bezüglich der Konzession fmd bereits im Gange. Die Direktion des Unternehmens wird der glückliche Entdecker der reichen Holzbestände selbst in der Hand be­halten."

Ausführungen des Vorredners seien bezeichnend für seine Persönlichkeit und für die Sache, die er vertrete. Merk­würdig sei, daß die Behörden nicht gegen die unanständigen Annoncen eingeschritten seien. Der Fall in Könitz zeige vor allem, daß die Mitel der Justiz versagen, und das sei beschämend für dieselbe. Die preußische Sck)ulverwaltung trage die Scyuld, daß solche Märchen, wie das vom Ritual­mord, Glauben fänden.

Staatssekretär v. Nieberding nimmt an, daß die Behörden von den erwähnten Annoncen keine Kenntnis erhalten haben.

Abg. Spahn (Ztr.) will dem Reichstag das Recht der Kontrolle über die sich in einzelnen Fällen er­gebenden Erscheinungen gewahrt wissen, warnt aber doch davor, sich zu weit in Einzelheiten zu verlieren.

Abg. Heine (Soz.) kritisiert die Gerichtsvoll­zieher-Ordnung, die den Gang der Justiz ins Stocken zu bringen geeignet sei. Ferner erklärt der Redner, die Erklärung des Justizministers über die An­stellung jüdischer Richter sei der reine Hohn auf die Gleichberechtigung; eine solche Praxis, wie sie der Justizminister als die seine hinstellt, sei unwahrhastig und auf Häutung berechnet: eine Verdrehung von Gesetz und Recht!

Vizepräsident von Frege rügt diesen Ausdruck. (Beifall.) _____

Abg. Heine (fortfahrend): Staatssekretär Tr. Nieber­ding habe mit großer Emphase von der Unabhängigkeit des Richters gesprochen; die meisten Richter seien wohl auch unabhängig; aber es werde häufig ein Druck von oben auf sie ausgeübt, vornehmlich bei Majestätsbeleidi­gungs-Prozessen. Man gedenke z. B. des Prozesses Harden; hier habe eine Beeinflussung von oben ftatt- gefunden. Zu bedauern sei nicht, daß unsere Richter sich nicht auch einmal durch politische Leidenschaften beeinflussen lassen, sondern vielmehr ihre Willenschwäche; sie können sich nicht aufraffen und sagen: das wollen wir nicht. Der Redner giebt schließlich- der Hoffnung Ausdruck, daß in Deutschland noch einmal das freie Wort und Gerechtig­keit eine Stätte finden werden.

Staatssekretär Dr. Nieberding nimmt die Straf­kammer, gegen die Abg. Heine den Vorwurf erhoben, daß sie gegen ihre Ueberzeugung Recht gesprochen habe, in Schutz. Ein solcher Vorwurf gegen die Ehre und Persön­lichkeit dieser Richter sei das schwerste, was man sich denken könne.

Abg. Rickert (frs. 93er.) fordert den v. Liebermann aus, ihm die Namen des jüdischen Komitees zu nennen, verzichtet aber darauf, die persönlichen Angriffe des genannten Ab­geordneten zu beantworten. Der Redner erklärt, er werde mit dem Justizminister im Abgeordnetenhause dessen Halt- una, betreffs der Anstellung jüdischer Notare, be­sprechen können. Das Gesetz von 1869 sei auf das Gröbste verletzt: wolle man Juden nicht als Beamten anstellen, so müsse man auch den Mut haben, jenes Gesetz aufzuheben.

Abg. Haase (Soz.) bittet den Staatssekretär, darauf zu dringen, daß bald ein einheitliches Arbeiter- recht, besonders für die ländlichen Arbeiter, dem Hause vorgelegt werde. Der Redner bespricht Fälle, in denen Arbeiter ungesetzlich inhaftiert wurden, ohne die Möglichkeit zu haben, eine gerichtliche Entscheidung bean­tragen zu können.

Staatssekretär Dr. Nieberding bemerkt, daß das polizeiliche Verfahren der Landesgesetzgebung unterstehe.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg erklärt, er halte den Ritualmord nicht für vereinbar mit dem jüdi­schen Ritus, glaube aber, daß in Könitz ein Blutmord vorlieqe, und selbst Strack gebe Blutmorde aus Aber­glauben zu. Redner zitiert aus Luthers Tischreden (Er­langer Ausgabe) eine Reihe von Aussprüchen gegen die Juden, die er für Christenverfolger und Christenmörder gehalten habe. Daß Juden eine besondere Rasse feien, nehmen sie selbst für sich in Anspruch. Dem Kaiser Fried­rich ist ein Wort in den Mund gelegt, das niemals be­wiesen ist, das noch apokryph ist, da es noch nicht im „Reichsanzeiger" gestanden hat. Sollte dieses Wort ge­fallen fein, so würde das bei Männern von Ueberzeugung nichts ändern. Man würde einfach von dem schlecht unter­richteten an den besser zu unterrichtenden Fürsten appel­lieren. Nach dem Morde seien fünf Schächter aus jener Gegend verzogen. Daß viele fremde Juden damals gerade

Deutscher Reichstag.

Berlin, 7. Febr.

Das Haus fetzt die Beratung des I u st i z e t a t s fort.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Antis.) spricht sich in der vom Abg. Herzfeld vorgebrachten An­gelegenheit in Mecklenburg dahin aus, daß es besser ge­wesen wäre, wenn der Staatssekretär eine Untersuchung ver­sprochen hätte. Der Reichstag müsse doch immer die letzte Zuflucht in Rechtssachen bleiben. Auch der K o n i tz e r Fall gehöre vor den Reichstag bei seiner weittragenden 93 &= deutung. Der Redner stimmt der „Germania" zu, die aus­geführt habe, daß das Leben der Christenkinder geschützt werden müsse und das Rechtsbewußtsein der Deutschen ge­stärkt werden müsse. Er führt ferner ba§ „Münchener Volks­blatt" an, das ausgeführt hatte, daß in Könitz die Ruhe des Friedhofes mit dem Bajonett hergestellt worden sei. Weitere Kreise des Volkes glaubten, daß die Judenfurcht soweit ge- diehen sei, daß man gar nichts herauskommen lassen wolle. Die Krawalle in Könitz beruhteil teilweise auf dem Vor­gehen jüdischer Lockspitzel, teilweise sind sie entsprungen aus dem Widerwillen gegen die maßlose jüdische Frechheit. Die jetzige Frage werde nicht zum Schweigen kommen, bis eine befriedigende Lösung gefunden sei. Alsdann wendet sich der Redner gegen die früheren Ausführungen des Abg. Rickert, und "betont, nicht ein antisemitischer Generalstab habe sich in Könitz etabliert, sondern ein jüdisches Ver- tuschungs- und Verwirrungskomite, das seine Thätigkeit nach dem Kleiderfund wieder aufnahm. Der Gipfel der Frechheit sei die telegraphische Nachricht, Lehrer Weigelt hätte den Mord eingestanden, bezw. .Schulinspektor Rhode sei in die Sache verwickelt. Man möge endlich die richtige Spur verfolgen.

Abg. B e ck h (frf. Vp.) wünscht eine Verminderung der 93ercibi gungen vor Gericht zur Verhütung von Meineiden. Betreffs der Konitzer Affaire giebt der Redner zu, daß im Anfang der Untersuchung manches versäumt worden sei, es sei aber eine Schmach für das 20. Jahr­hundert, daß noch von Ritualmorden gesprochen werde. In Könitz sei antisemitischerseits ein förmlicher Untersuch­ungs-Ausschuß neben dem staatlichen in Thätigkeit, der ver­suchte, auf die Justiz einzuwirken. Dadurch sei nur Ver­wirrung erzeugt worden. Der Redner bedauert die fort- aesetzte, systematische Hetze gegen einen Teil der Bevölkrung, der ebenso existenzberechtigt fei, tote jeder andere. Die

in Könitz waren, und dort übernachtet haben, ist gerichtlich estgestellt worden. Die aus Rußland und Galizien ein* wandernde jüdische Bevölkerung sei überaus abergläubisch; es sei auch geschichtlich erwiesen, daß gerade diese ein* gewanderten Elemente Blutmorde begangen hätten. Die in Könitz vorgekommenen Tumulte mißbillige-er, sie seien aber von den Juden provoziert worden, und auch nicht o schlimm gewesen. Es sei auch eine freche Provokation, wenn neuerdings die Kleider des ermordeten Winter her- umgeftreut würden. Es sei ein alter jüdischer Trick, sich als die Verfolgten hinzustellen, um so das Mitleid heraus­zufordern und die Behörden zum Einschreiten zu veran­lassen. Dem preußischen Justizminister fei er insofern zu Danke verpflichtet, als er den Juden die Qualifikation zu Aemtern abgesprochen habe. I

Abg. Heine (Soz.) bezeichnet dem Staatssekretär ge­genüber die Reichstagstribüne als den einzigen Ort im deutschen Reiche, wo man der Wahrheit noch die Ehre geben könne. Er habe die Anschuldigung, daß die Richter wider besseres Wissen ihr Urteil gefällt hätten, nicht er­hoben und habe sie auch nicht erheben wollen. Nicht den Vorwurf bewußter Rechtsbeugung habe er erhoben, wohl aber einen Vorwurf der Schwäche, und dabei bleibe er.

Abg. Bindewald (Antis.): Ob Sternberg oder ein Vater oder schon fein Urgrvoßvater getauft feien, ändere daran nichts, daß Sternberg zur jüdischen Rasse gehöre. Der Fall Sternberg sei typisch für das ganze Judentum. Die bis ins Mittelalter zurückgehenden Falle von Blutmorden bewiesen, daß an der Sach-e etwas Jet. Herr Rickert entwickele sich immer mehr zum Nathan dem Weisen. Die Juden werden aber schließlich sagen: Hein­rich, mir graut vor dir! (Heiterkeit.) •

Damit schließt die Diskussion. Das Gehalt des Staats­ekretärs wird bewilligt. Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. 'Schaumweinsteuergesetz; Gesetz betreffend den Verkehr mit Wein.)

29♦ Plenar Versammlung des Deuscheu Landwirtschaftsrates.

(Ausführlicher Bericht.)

Erster Sitzungstag.

Berlin, 5. Februar.

Die Verhandlungen wurden heute vormittag im LandeS- hause durch den stellvertretenden Vorsitzenden, Freiherrn von Soden - Traunhofen, eröffnet. Unter den zahlreichen Regierungsvertretern bemerkte man: Den Direktor im Reichs­amt des Innern Wermuth, den Hilfsarbeiter im Reichsamt des Innern Boemisch, den Direktor des ReichSgesundheitS- amtes Koegler, Kgl. Sächsischer Bundesrats Bevollmächtigter Dr. Fischer, vom Ministerium des Innern von Bayern Geh. Ober-RegierungSrat Brattreich, Minister v. Feilitzsch (Bücke- bürg), Ministerialrat v. Blücher (für Mecklenburg), Großh. Sächsischer LegationSrat Dr. Paulßen u. a.

Der Kasienbericht verzeichnet, eine Einnahme von 35 931 Mark, einen Bestand von fast 5500 Mark. Das Vermögen beläuft sich einschließlich dieses Bestandes auf 22 182 Mark. Alsdann nahm man den Bericht über die von der 28. Plenar­versammlung gefaßten Beschlüffe über die Geschäftsführung des abgelaufenen Jahres entgegen.

Zur Reform der Amortisationsschuld und Lebensver­sicherung als Mittel zur Schuldentlastung ländlicher Grund­besitzer liegt ein Antrag der Kommission vor, dessen wesent­licher Inhalt lautet:

1) a. Die richtige Grundlage ländlichen Realkredits ist die unkündbare Tilgungshypothek, zu deren besieren Nutz­barmachung die landwirtschaftlichen Interessenvertretungen durch Mehrung und Beihilfen auf eine möglichst allge­meine Umwandelung der nicht tilgbaren in unkündbare Tilgungshypotheken hinwirken müssen, b. Die Tilgung tp für die ganze innerhalb der BeleidungSgrenze stehende Schuld obligatorisch zu gestalten. Als Mmimalsatz der Tilgung ist in der Regel pCt. der Gesamtbeleihung in Aussicht zu nehmen. Die Tilgungsbedingungen sind möglichst der wirt­schaftlichen Kraft der Schuldner anzupassen und möglichst be­weglich zu gestalten. Zu erstreben ist die gesetzliche An* ertennung der Unpfändbarkeit, c. Im Interesse allgemeinerer

zugleich in der Würde des Auftretens gebührend zu re­präsentieren verstanden: Gagern und Simfon. Von schneller Auffassung, gerecht und klar, von bestechender Würde in seiner Erscheinung, hat dieser geborene Präsident, dieser „Fanatiker der Unparteilichkeit", seines Amtes gewaltet.

Von dem größten Interesse sind einige Erinnerungen Simsons aus den Tagen, da er an der Spitze der Kaiser- deputation in Berlin weilte. In schmerzlichster Ent­täuschung über den Verlauf des Empfangs beim Könige, der von der Mittagstafel in Charlottenburg, die dem er­nüchternden Empfange folgte, jedem politischen Gespräch auswich und nur Die gleichgiltigsten Fragen berührte, fanden die Abgeordneten wenigstens einen Trost in der Auf­nahme, die ihnen beim Prinzen und der Prinzessin vonPreutzenzu Teil wurde. Die Eindrücke dieses Abends hatten sich Simfon tief eingeprägt, und er berichtete dar­über:

„Die Prinzessin äußerte gegen mich: Ich bin keine Verehrerin der Konzeptionen des Königs, und die heutige hat mir der Prinz erst während meiner Toilette herein­gereicht. Indessen habe ich das, was Ihre Mißstimmung erregt hat, in der Rede nicht finden können. Ich er- widcrte: „Das mag daran liegen, daß E. K. H. die Worte Sr. Majestät gelesen haben; ich habe die Accente gehört, mit denen der König feine Rede las, und so schien mir ihre Bedeutung klar dahin zu gehen: das ist die verdiente Abfertigung der Demokratie, die sich herausnimmt, Kronen anzubieten." Die Prinzessin fand sich hierdurch zu entschiedenem Widerspruch aufgeforf.ert und gab dem­selben vielleicht lauteren Ausdruck, als in diesen Kreisen üblich fein mußte. Der Prinz, der an einem in der Nähe befindlichen Tische u. a. mit Beseler und Dahlmann saß, verließ, durch die lauten Worte der Prinzessin auf­merksam gemacht, feinen Platz, um an unseren Tisch heranzutreten. „Hier ist ja Streit", sagte er, „worüber streitet man denn?" Auf die Weisung der Prinzessin wiederholte ich dem Prinzen, was ich eben gesagt, worauf ex erwiderte: „Das ist nicht unrichtig." Er ließ es un­

bestimmt, ob er meine, der König habe einen Sinn wie den angebeuteten in feine Rede legen wollen, oder die Auffassung des Königs sei an sich nicht unbegründet. Ich glaubte die Worte des Prinzen in dem letzteren Sinne auf­fassen zu müssen und entgegnete: „Es sitzt ein Mann unter uns in der Paülskirche, mit dem wir nicht überein­stimmen, der aber doch eine Zierde Deutschlands ist, Ludwig Uh land, und der hat vor wenigen Tagen gesagt: es wird niemand über Deutschland herrschen, der nicht mit einem Tropfen demokratischen Oels gesalbt wor­den". „Ja", sagte der Prinz, „das glaube ich auch, mit einem Tropfen, hier aber haben wir davon eine ganze Flasche".

An demselben Abend kam der Prinz von Preußen noch einmal mit Simson darauf zu sprechen. Er zog ihn hinter eine Gardine und äußerte zu ihm: „Lassen wir den Streit­punkt auf sich beruhen, Sie behaupten, der König habe abgelehnt, ich, er habe angenommen. Gesetzt, Sie hätten Recht, was folgt nun? Die Revolution?" Ich antwortete: „Das würde ich nicht sagen, selbst, wenn ich es glaubte, mir würde darin eine Drohung gegen einen Hohenzollern zu liegen scheinen. Es ist unmöglich, daß die Nation sich die Täuschung aller ihrer Hoffnungen gefallen läßt, dann aber folgt die Verwesung." „Nein", sagte der Prinz, dem Gespräch ein Ende machend, „dazu sind wir nicht be­stimmt, dann folgt die Republik."

Von Erfurt an datierten feine persönlichen Beziehungen zu Bismarck. Simson stand ihm, als er das Minister­präsidium übernahm, ohne Vertrauen gegenüber und lehnte Bismarcks Aufforderung, mit ihm zusammenzugehen, voll­kommen ab. Erst in viel späterer Zeit trat ein Umschwung in feinen Beziehungen zu ihm ein.

Von Interesse sind einige Aufzeichnungen Ernst Wi­cherts, der bei Simson Vorlesungen gehört und ihn auch als Richter gekannt hat. Er erzählt, Simsons Auditorium wäre nicht nur von Juristen, sondern auch von Studenten anderer Fakultäten und auch von älteren Herren lebhaft besucht gen-esen.

„Er imponierte schon durch seine vornehme Haltung, sprach ganz frei, lebhaft und mit Wärme, mitunter mit Pathos, fließend und elegant, ungemein anregend. Wi» bemerkten da, was wir anderwärts vermißten, die Wechsel­wirkung von Wissenschaft und Leben, den Blick in dre Gegenwart mit ihren neuen Forderungen und intereffan* ten Aufgaben." .

Es verstand sich von selbst, daß Simson auch mit dem vornehmsten Repräsentanten Ostpreußens, dem Oberpräsr- denten Th. v. Schön in Verbindung trat. Jedesmal kam das Gespräch auf Schöns Verhältnis zu Stein. Er be­trachtete sich als den eigentlichen Urheber der SteinschcM Pläne, stellte Stein als einen großen Charakter, aber keineswegs als einen großen Staatsmann dar, schilderte Steins Gesichtskreis als durch aristokratische Vorurteile be­engt. Simson verehrte diesen kraft- und geistvollen 93e> tretet einer heroischen Vorzeit von Herzen.

1860 legte Simson sein akademisches Lehramt nieder und siedelte als Vizepräsident des Appellationsgerichts nrnfl Frankfurt a. O. über. Von da aus traf ihn, der 1869 Chef- präsident des Gerichts geworden war, die Berufung zum Präsidenten des Reichsgerichts. In dieser Ernennung W- qeqneten sich die Wünsche des alten Kaisers und des Kanz^ lers An diese beiden wie an die Kaiserin Augusto, Kaiserin Friedrich u. a. bewahrt das erinnerungs­reiche Buch so manches wertvolle Gedächtnisblatt auf. Nu» kurz sind die letzten Jahre behandelt. Simson konnte sich nur schwer in die Schwäche und die Gebresten des Alters finden. Er freute sich der Besuche alter Freunde, Sybels, des Ministers v. Friedberg u. a. Unter den Freunden, bw fein starkes musikalisches Interesse belebten, stand ihm de» kürzlich verstorbene Prof. v. Herzogenberg am nächsten.

„Seine hervorragendste Gabe war vielleicht die, wohm er tarn, die Herzen zu gewinnen, jedes Verhältnis, in welches er trat, zu veredeln."