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Mi bürgerliche Stabt» ^Januar v. IS. einen fließen? die bisherig -Versammlung m W folgt erneut:

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bohrten sie der gesetzlichen Grundlage, und beständen nur thatsächlich, nicht rechtliche und nur darum, daß sie von niemand angefochten worden sind.

Tie vorbereitenden Ausschüsse, die lediglich als eine Einrichtung der Stadtverordneten-Bersammlung zu betrach­ten wären, sollten durch den von der Regierung später wieder zurückgezogenen Gesetzentwurf aus dem Anfang der neunziger Jahre erst g e s e tz l i ch m ö g l i ch gemacht werden. Damals habe die Regierung, und zwar nicht zu dem Art. 46, der von der Geschäftsordnung, sondern zu dem Art. 38, der von den Beschlüssen der Stadtverordneten-Bersammlung handelt, folgenden Zusatz aufgestellt:

„Tie Vorbereitung der hierzu geeignet erachteten Gegenstände kann besonderen, zu diesem Zweck gebildeten Ausschüssen übertragen werden."

Schluß folgt.

Aus Stadt und Zand.

Zuschriften über lokale Vorgänge find uns stets sehr erwünscht und werden auf Wunsch gut honoriert.)

Sieben, 8. Januar 1901.

Reichsgesundheitsrat. Aus dem Großherzogtum Hessen tnb auf die Dauer von fünf Jahren zu Mitgliedern des Reichsgesundheitsrats gewählt worden: Dr. Gaffky, Geh. Medizinalrat, Professor in Gießen, Dr. I. Mahr Höfer, Vorsteher des chemischen NntersuchungSamts in Mainz, Dr. Louis Merck, Fabrikbesitzer und Dr. Neidhart^ Geh. Obermedizinalrat in Darmstadt.

*• Kriegerkameradschaft tzasfia. Aus dem Protokoll der letzten Sitzung des Gesamtpräsidiums teilen wir folgendes mit: Die Tagesordnung wurde wie folgt erledigt: Pos. 1. Providentia- und Zürich-Vertrag. Der mit der Providentia abgeschlossene Vertrag betreffs Versicherung gegen Feuersgefahr hat ebenso, wie der Vertrag mit der Zürich im letzten Jahre zu keinerlei Beschwerden Veranlassung ge­geben. Es wird den Kameraden erneute eifrige Förderung lieser Verträge dringend anempfohlen. Der Lebensversicher- ungsvertrag mit der Providentia dagegen, der am 1. Januar 1901 abgelaufen ist, wurde von der Hassia gekündigt, diese Kündigung von dem anwesenden Vertreter der Providentia auch angenommen und beschloßen, einen neuen Lebens­versicherungsvertrag mit der Providentia abzuschließen. Die Kameraden Vogt und Lahr sollen die Verhandlungen hier­über führen und in der nächsten Sitzung Vorlage machen. Pos. 2. Bezirksneubildung. Dem vorliegenden An­träge, bezüglich Dieburg und Umgegend einen neuen Bezirk zu bilden, stimmte das Präsidium mit Rücksicht auf die dort zur Zeit bestehenden unpraktischen Verhältnisse im Prinzip zu, sofern sich eine genügende Anzahl Vereine hierfür aus­sprechen sollte, worüber noch Verhandlungen schweben. Pos. 3. Zeitungswesen. Es wird beschlossen, daß bezüglich des Verbandsorgans vorläufig keine Aenderung ein­treten, demzufolge die „Parole" als solches beibehalten und eine eigene Zeitung nicht gegründet werden soll. (Also hat das Anerbieten, die „Feldpost" zum Vereins­organ zu wählen, erfreulichen Mißerfolg gehabt. D. Red.) Pos. 4. Jahrbuch. Dem vom Kameraden Minnich er­statteten Bericht ist die sreudige Mitteilung zu entnehmen, daß in diesem Jahr die stattliche Zahl von 23 000 Jahr­büchern abgesetzt wurde, was eine Bonifikation von circa 5800 Mk. einbringt. Zu beklagen ist die Thatsache, daß 14 Vereine dieses vortreffliche Buch nicht bestellt und große Vereine nur eine verschwindend kleine Anzahl bezogen haben. Der Vertrag mit Gebrüder Reichel läuft mit 1. Juli 1901 ab. Kamerad Minnich wird beauftragt, auf der Grundlage des alten Vertrags mit denselben zu verhandeln. Pos. 5. Die Beschwerde des Militär-Kriegervereins Viernheim wegen Beteiligung von Vereinen, die anderen Landesver­bänden angehörev, an Festen von Nicht-Hassiavereinen wird für begründet erachtet und beschlossen, den bezüglichen Antrag in dem hierfür zuständigen Kyffhäuserbund zur Verhandlung und Annahme zu bringen. — Pos. 6. Verträge. Nach eingehender Beratung wurde beschlossen, daß die Bezirks- Vorsitzenden aufgefordert werden, geeignete Persönlichkeiten in ihrem Bezirke, wie Pfarrer, Lehrer usw. zu ermitteln und zu Borträgen aufzufordern, gegen Ersatz der Auslagen und eventueller Gewährung der satzungsmäßigen Diäten, wie das bereits im Präsidialausschreiben vom 6. Dezember ausgeführt ist. Die übrigen Punkte der Tagesordnung wurden vertagt, weil der Referent Kam. Vogt infolge schweren Trauerfalls am Erscheinen verhindert war.

Bad-Nauheim, 7. Jan. In der am Samstag stattge­habten Kreisausschußsitzung wurde das Ansinnen des Großh. Kreisamts, wonach die Stadt Bad-Nauheim allein die Kosten für die Polizei zu tragen hätte, abgewiesen. Jedenfalls wird jetzt seitens des Ministeriums gegen das für die Stadt günstige Urteil Berufung eingelegt werden und die Sache ihre endgültige Erledigung erst am OberverwaltungsgerichtSho finden.

K. Treis a. d. Lda., 6. Jan. Heute hielt in der Wirt­schaft deS Bürgermeisters Benner hier der frühere Reut amtmann Schäfer auS Gießen einen Vortrag über „Rück gang des Kleingewerbes und die Mittel, wie dem­selben entgegengearbeitet werden könnte." Der Referent gab zunächst auf Wunsch einiger anwesenden Mit­glieder des Londorfer Gewerbevereins intereffante Mitteilungen über die geschichtliche Entwicklung des Handwerks, zeigte dabei, waS das Handwerk geleistet habe und behandelte die Frage: „Welches sind die Pf lichten des Handwerks?" Er gedachte der Kredit- und Gewerbebanken, behandelte die Buchführung und zeigte an Beispielen, wie notwendig sie für den Handwerker wie für den Landwirt sei. Der Redner empfahl den Handwerkern, sich zu Vereinen zusammeuzuthun, um gemeinsam ihre Interessen zu vertreten.

Mainz, 7. Jan. Heute Morgen geriet bei dem v-Zuge 41 Basel-Berlin vermutlich durch Funkenflug aus dem Aschkasten der Maschine die Hülle der unter dem Boden eines Wagens entlang laufenden eisernen Heizleitung in Brand. Der Zug hielt infolge deffen auf Station Nackenheim und setzte nach alsbaldiger Löschung des geringen Brandes die

nehmen könnten, was sich auf die Erledigung ihrer Ge­schäfte beziehe. Taß die Versammlung mit dem zweiten Beschluß den ersten ausdrücklich aufrecht erhielt, ließ die Entscheidung ganz außer Betracht. Oberbürgermeister Brint meldete gegen diese Entscheidung sofort Rekurs an mit der Beacündung, daß die Stadtverordnetenbeschlüsse ungesetzlich seien und daß auch die Entscheidung des Kreisausschuffes gesetzlich nicht zu stützen sei. Tem Rekurs war eine eingehende Begründung beigegeben. „ ..

Tiefe Verhandlung, an der Landgerichtsrat Buss, Ober­amtsrichter Lahr, Kommerzienrat Tiefenbach, Fabrikant Engelhardt, Bürgermeister Höhn und Fabrikant Kumpf als Mitglieder teilnahmen, wurde durch den Vorsitzenden Pro­vinzialdirektor v. Granch eröffnet. Regierungsassessor Ruch, der als Referent fungierte, trug den Klageinhalt kurz vor, und darau schloß sich die Verlesung des Erkenntnisses des KreisausschMcs vom 26. Sfptember. 9?ad)bem notf) bie Relursbegrünimng des Oberbürgermeisters inhaltlich dar- qeleat worben war, würbe zur Anhörung der Parteien ge- fthritten, unb zwar erhielt zunächst bas Wort ber Klager Oberbürgermeister Bri n k.

Er betonte einleitend, daß man von einem Gesetz und sonach auch von der Städteordnuna verlangen müsse, daß es klar und auch dem Laien verständlich sei und die Heran­ziehung von Kommentaren überflüssig mache. Und wer die Städteordnung mit einfachem Verstände lese, der finde auch mühelos, daß die Befugnisse des Bürgermeisters und der Stadtverordneten scharf umgrenzt seien, daß der Bürger­meister die Stadt verwalte, daß die Versammlung ihm zur Mitwirkung beigegeben ist, und außerdem eine kontrollie­rende Thätigkeit auszuüben hat, daß ferner dem Bürger­meister Deputationen und Kommissionen (Ausschüsse) bei- aegeben sind, die ihn in der Erledigung feiner Geschäfte unterstützen sollen. Der Art. 52 regle die Frage der Bildung und Bedeutung dieser Kommissionen, der Artikel 37 sichere der Versammlung ihr Kontrollrecht. Lese man die Städte­ordnung so, dann müsse man auch dahin kommen, feinen Standpunkt in dieser Frage als berechtigt anzuerkenneu. Die Einrichtung der Ausschüsse, wie sie heute noch bestehe, fei hergebracht und stamme aus der Zeit vor seinem Amts- ontritt. In der Geschäftsordnung vom Jahre 1881 seien 21 Kommissionen verzeichnet, die auch heute noch bestehen, und dem Verzeichnis sei ausdrücklich die Bestimmung bei­gefügt: Den Vorsitz in allen diesen Kommissionen führt der Bürgermeister oder ein Beigeordneter. Rach dieser Vor­schrift, die im Einklang mit der Städteordnung stehe, sei seither verfahren worden, man sei stets auch gut dabei sort- aetommen und habe erreicht, was in anderen hessischen Städten selten möglich war, daß regelmäßig der Voranschlag rechtzeitig erledigt worden und die Einwohner ohne Ver­spätung in den Besitz ihrer Steuerzettel gelangen konnten. Oberbürgermeister Brink kam daun auf den Antrag, der zu dem Beschluß vom 25. Januar führte, zu sprechen und hob hervor, daß man von den heute bestehenden 23 Ausschüssen qerabe 4 herausgegriffen habe, die, obgleich sie von jeher lestanden und 1881 ausdrücklich erwähnt werden, dem Vor­

müssen, daß die bestehende Geschäftsordnung abzuändem sei. Bezüglich dieser Abänderung blieb dann immer noch das am Schluß des Art. 46 zur Erledigung von Meinungs­verschiedenheiten vorgeschriebene Verfahren offen. Eine Ge­schäftsordnung hat nun aber immer nur den Zweck, für die Behandlung und Erledigung der der Stadtverordneten- Bersammlung zugewiesenen Geschäfte Regeln aufzustellen, sachlich aber könne sie nichts bestimmen, was gesetzwidrig 1 fei oder der gesetzlichen Grundlage entbehre, sie könne also auch keine Ausschüsse ins Leben rufen, deren Zusammen­setzung der Städteordnung widersprechen, ober welche die Städteordnung überhaupt nicht kennt.

Sodann sei in dem Beschlüsse vom 25. Januar 1900 nicht ausgesprochen, was später behauptet wurde: daß die Ausschüsse mit einem Vorsitzenden aus der Mitte der Stadt- verordneten-Versammlung lediglich eine vorbereitende Thätigkeit haben sollen. Aber auch, wenn sie nur zu diesem Zwecke errichtet werden sollten, könnten sie, ihrem Wesen nach, nicht durch die Geschäftsordnung allein zur Ent­stehung kommen. Auch die vorbereitenden Ausschüsse seien Deputationen oder Kommissionen im Sinne des Art. 52 und müßten den Bürgermeister ober einen Beigeordneten jum Vorsitzenben haben, benn sie seien berufen, ben Bürger­meister bei ber Erfüllung ber ihm burch ben Art. 49,2 ber ©täbteorbnung zugewiesenen Aufgabe, „bie Beschlüsse ber Stabtverorbneten-Versamm- iung vorzubereite n", zu unterstützen, also bei bieser iZerwaltungsthätigkeit mitzuwirken. Sogar wenn bie Stadtverorbneten-Versammlung eine Kommission in einem einzelnen Falle zur Begutachtung ober Vorbereitung einer Angelegenheit für ihre Beratung einsetze, falle biese Kvm- inission, als mit ber Erlebigung eines vorübergehenben kluftrages betraut, unter ben Art. 52, unb habe ihren Auftrag nur unter bem Vorsitz bes Bürgermeisters zu «lebigen. Wo vorbereitenbe Ausschüsse unter bem Vorsitz eine$ Stadtverordneten in hessischen Städten bestehen, ent-

itz des Bürgermeisters entzogen werden sollten, obgleich ic zweifellos Kommissionen im Sinne des Art. 52 seien und ausnahmslos, ebenso wie die anderen 19 Ausschüsse, eine gewisse Exekutive auszuüben hätten. Der Bauausschuß übe die Aufsicht über die Baupolizei, er sei ermächtigt, An- und Verkäufe vorzubereiten ober auch auszuführen, er habe selbstänbig Arbeiten zu vergeben usw. Den Vermögens­ausschuß gehe alles an, was bas wirtschaftliche Leben ber Stabt betreffe; ber Vermögensausschuß begutachte beispiels­weise bie Bebürfnisfraae bei Wirtschaftskonzessivnen, ber «erfassungsausschuß behanble rechtliche Fragen, und der Ausschuß für Wald- unb Arbeiterwesen arbeite so selbstänbig, daß kaum je etwas aus ihm an die Versammlung komme — sie alte seien also zweifellos Teile der städtischen Ver­waltung, die nicht zu entbehren seien.

In dem Beschluß vom 25. Januar unb in seiner Be­gründung finde sich, was hervorgehoben werden müsse, keinerlei Hinweis auf Art. 46, der von ber Geschäftsordnung handle. Es fei da immer nur der Art. 37 als Stütze für den Antrag herangezogen worden, unb erst am 8. Februar habe man auch die Vorlegung einer im Sinne des Beschlusses vom 25. Januar abgeänoerten Geschäftsordnung verlangt. Aber man habe auch am 8. Februar den Beschluß vom 25. Januar ausdrücklich aufrecht erhalten, es gehe also nicht an, den­selben als durch den weiteren Beschluß mit der neuen Mo­tivierung ersetzt aufzufassen, wie die Entscheidung des Kreis­ausschusses oarthue. Hätte man wirklich erst durch die Ge­schäftsordnung die Ausschüsse aufheben und neu bilden wollen, so hätte man ben Beschluß vom 25. Januar 1900 vor allem wieder aufheben unb dafür vorerst beschließen

Fahrt nach Mainz fort. Eine Beschädi ung des Wagens erfolgte nicht. Der Z g wurde fahrplanmäßig von Mainz abgefertiat. — Der „Goethe-Bund" veranstaltete heute einen „Goethe Abend". Die sehr zahlreich Erschienenen, die den großen Saal der Liedertafel bis auf den letzten Platz üllten, bewillkommnete Dr. Rautert, worauf Prof. Dr. Nover ne Festrede hielt. Dem aehallvollen Vortrag folgten Dar­bietungen Goetbe'scher G dichte und Lieder mit Texten von Goethe. Die Veranstaltung fand lebhaften Beifall.

ko. Marburg, 6. Jan. In den letzten Tagen hieß eS, das Projekt einer Vergr ö her ung des hiefigenHaupt- bahnhofs fei durch allerhand Einwirkungen illusorisch ge­worden. Es fei dafür ein neuer Güterbahnhof im Süden ber Stadt in Aussicht genommen. Zur Einholung näherer Erkundigungen sind gestern drei Bürger von hier noch Berlin abgereift. Die Bauten am Nordbahnhof sind auf 800000 Mk. veranschlagt.

Vermischtes.

* Bielitz (Schlesien), 7. Jan. Auf dem Grundstück )er Fabrikficma I. G. Bartholdt Söhne brach in einer Arbeiterbaracke, in der 16 Personen übernachteten, gegen Mitternacht Feuer aus. 8 P rsonen konnten sich retten, ieben wurden in total verkohltem Zustande als Leich-n vorgefunden, einer war vollständig mit Brandwunden bedeckt.

* Rom, 7. Jan. Hier und in ganz Italien ist starker Schneefall eingetreten. Der Bahnverkehr ist vielfach gestört. In Abessynien herrscht große Kälte.

* Laroche, 7. Jan. Der Rom-Expreßzug ist bei Villeneuve in der Nähe von Paris entgleist. Personen sind nicht verletzt.

♦ Budapest, 8. Jan. Der frühere Handelsminister Bela von LukacS, zuletzt Regierungskommissär für Ungarn auf der Pariser Ausstellung, ist gestern nachmittag zum Selbstmörder geworden. Lukacs sprang um fünf Uhr von der Franz Josefbrücke in die Donau, wo er auf einer Eisscholle lot liegen blieb. Die Leiche konnte nur schwer geborgen werden. Lukacs stand in der letzten Zeit unter strenger Bewachung und war wegen wchgradiger Nervosität in einer Heilanstalt untergebracht. Gestern war er von dort entflohen. LukacS war in der etzten Zeit speziell deshalb so aufgeregt, weil die Zeitungen vielfach Die finanzielle Seite der Pariser Vertretung besprachen. Er entstammte einer bürgerlichen Familie. Seine Eltern und Geschwister wurden 1848 von aufständischen Rumänen ermordet. Lukacs, der 53 Jahre alt wurde, war Vizepräsi- >ent der liberalen Partei, Abgeordneter unb auch als Schrift­steller hervorragend thätig. Bela von Lukacs, war geboren 1847. Namentlich wird ihm die Idee und die Durchführung des Zonentarifs zugeschrieben.

* Petersburg, 7. Jan. Ein offizieller Bericht über verdächtige Erkrankungen im Gouvernement Astrachan giebt indirekt bas Bestehen ber Pest zu. Die Quarantäne-Maß­regeln sinb so streng, baß, wer den Fuß auf infiziertes Ge­biet gesetzt hat, nicht zurückgelaffen wird. Wer sich außer­halb bes Cordons begiebt, wird unbarmherzig von seinen Angehörigen getrennt. Die Reisenden werden auf der Fahrt angehalten und der Observation unterworfen. Die Maß­nahmen sind sehr streng, dürften aber ihren Zweck erreichen.

Arbeiterbewegung.

Brüx, 7. Jan. Der Kohlenarbeiterstreik ist beigelegt. Auf allen Zechen wird heute normal gearbeitet.

GrrichtssaaL

PeterSdurg, 7. Jan. Ein sensationeller Prozeß gegen Sektierer ist geschloffen. Angeklagt waren hundert Personen, die den Versamm­lungen der Stunlisten beigewohnt hatten. Nach glänzender Verteidigung unter Ausschluß der Oeffentlichkeit wurden vier Führer zur Deportation nach Sibirien verurteilt. Das Verdikt erregt in liberalen und lutherischen Kreisen höchste Entrüstung.

Mainr, 6. Jan. Der Kanonier Krämer auB Wiesbaden vom 3. Fußartilleriei Regiment hatte sich am 2. Dezember ohne Urlaub von hier nach Wiesbaden begeben. Von dort aus wollte er die Flucht nach Luxemburg ergreifen, wurde aber von seinem Bruder verraten und von der Polizei verhaftet. Das Kriegsgericht verurteilte ihn gestern wegen Fahnenflucht zu 9 Monaten Gefängnis und Versetzung in die zweite Klaffe des Soldatenstand's.

Handel und Verkehr. Volkswirtschaft.

— Deutsche Grundschuldbaur. Der Aufsichtsrat hat General­direktor Georg Cohnitz, Bürgermeister a. D. August Eupel und Justmat Karl Teppel zu Vorstandsmitgliedern unter der (selbstverständlichen) Vor­aussetzung ernannt, daß sie gemäß den von der Generalversammlung ge« faßten Beschlüssen die Liquidation der Bank, über die am 28. d. M. end- giltig entschieden werden soll, durchführen und von letzt ab d,e hieraus bezüglichen Maßregeln treffen, ihr Amt aber nieder legen, falls die neue Generalversammlung nicht die Beschlüffe der vongen hinsichtlich der Liqui­dation bestätigen sollte.

Schiffsnachrichtri»

Der Postdmnpser „Kensington" der „Red ®tn Line* in Lot' werpen ist laut Tekcgr«mm em 5. Januar wohlbehalten in Stnryori! «naekovnn'n.

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