Ausgabe 
20.2.1900 Zweites Blatt
 
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hatten sich die Juden Hessens bereits zu einer Petition an die hohe Ständekammer entschlossen, als eine bekannte Ge­richtsverhandlung dem verantwortlichen Leiter unseres Justiz­ministeriums Gelegenheit zu einer eidlichen Programm­erklärung gab.

Obwohl unsere Glaubensgenossen seit fünfzig Jahren ihren Beschwerden, wenn auch vielleicht mit allzugroßer Zurückhaltung, häufig Ausdruck gegeben haben, obwohl auch in der Ständekammer der großherzoglichen Regierung das Verfassungswidrige ihrer seitherigen Uebung Vorbehalten wurde, glaubt dee Herr Justizminister von einem Zu­stand sprechen zu können,üfcer den die zunächst hierzu Berufenen sich nicht beklagt hätten". Allerdings waren wir so vertrauensselig gewesen, von den Leitern unserer Justiz vor allem Gerechtigkeit auch ohne laute Klage erwarten zu dürfen, und gaben die Hoffnung nicht auf, daß endlich auch gegenüber den Juden Hessens Verfassung und Gesetz zur Anwendung gelangen müßten. Eine Gene­ration jüdischer Aspiranten nach der andern hat sich den Regierungen zur Uebernahme von Staatsämtern zur Ver­fügung gestellt mit dem einzigen Ergebnis, daß der Glaubens- wechsel um äußerer Vorteile willen belohnt, das Festhalten an dem ererbten Glauben bestraft wurde. Gegen eine derartige Verwirrung sittlicher Begriffe wer­den unzweifelhaft unsere christlichen Mitbürger mit uns Verwahrung einlegen.

Dieses Vorgehen erscheint umso unbegreiflicher und muß umsomehr verletzen, als es von dem Ressort der Re­gierung geübt wird, das vor allem berufen ist, das Vorbild unbeugsamer und getreuer Wahrung der Verfasiung und der Rechtsanwendung in unserem Staatswesen zu sein.

Mit tiefem Bedauern haben wir hören müssen, daß höher als Gesetz und Verfassung für den Leiter unserer Justiz die Rücksicht auf eine angebliche Strömung in ge- wiffen Kreisen der Bevölkerung stehe. Der Antisemitis­mus, der in der Zeit, in der er im Volke nicht bestand, die früheren Regierungen hinderte, Juden anzustellen, hin­dert nach ihrer jetzigen Auffassung die Regierung, Wort und Geist des Gesetzes anzuwenden, obwohl sie die antise­mitische Bewegung selbst auf das Entschiedenste verurteilt. Niemals wurde einer anderen Klasse der Bevölkerung gegenüber so verfahren, und es hieße die Grundlagen der staatlichen Ordnung erschüttern, wenn Minoritäten mit Rück­sicht auf vorübergehende Störungen oder Verirrungen kleinerer oder größerer Bevölkerungskreise ihre Gleichbe­rechtigung verlieren könnten. Die Verfassung muß der Fels sein, an dem diese Strömungen ab- pr allen.

Während im übrigen Deutschland jüdische Richter an allen Gerichten vom Reichsgericht bis zu den Amtsgerichten thätig sind, während selbst in Gegenden, in denen der An­tisemitismus seine Hauptwurzeln hat, Juden ohne Schädig- ung der Justiz als Richter fungieren, hält die hessische Re- gierung unsere Bevölkerung für so rückständig oder die Juden Hessens für so minderwertig, daß hierorts das, was allenthalben möglich, ausgeschlossen sein müsse.

Wir protestieren gegen diese Herabsetzung, die unsere christlichen Mitbürger in gleicher Weise trifft wie uns. Für die Anerkennung unserer Gleichberechtigung seitens unserer Mitbürger können wir Zeugnisse aufweisen, die höher stehen, als die Meinungen der Vertreter der Regierung, die seit fünfzig Jahren sich außer Stand erachteten, die verfassungs­mäßige Gleichberechtigung zur Wahrheit zu machen. Ein Blick auf unser Land, ganz besonders auf Rheinhessen, zeigt zur Genüge, daß seit mehr als fünfzig Jahren die Be­völkerung Juden aller Aemter und Würden für fähig er­achtet, die sie zu vergeben hat. Seit dem Jahre 1848 hat in allen kommunalen und sonstigen Aemtern, in denen das eigene Vertrauen und die eigene Wahl zum Ausdruck kommt, Hessens Bevölkerung nie einen Unterschied zwischen Juden und Christen gemacht, und trotzdem hat Hessen niemals einen jüdischen Richter gesehen mit Ausnahme von zahl­reichen Handelsrichtern, die zu diesem Ehrenamt durch die berufene Vertretung des Handelsstandes dem Großherzog in Vorschlag gebracht wurden.

Von dem festen Vertrauen geleitet, daßüber der seitherigen ministeriellen Praxis als Hüterin und Wächterin der Verfassung, als Schutz der Minoritäten in den ihnen gewähr- lei steten Rechten die Ständekammer steht, wenden wir Hessen jüdischen Bekenntnisses uns an unsere Volksvertretung. Wir sind aufgewachsen in dem Glauben an Deutschlands Größe und Gerechtigkeit, unsere Glaubensgenoffen haben Blut und Leben freudig ein­gesetzt für des Reiches Einheit und Macht, überall stehen wir in der Vertretung vaterländischer und sittlicher Interessen mit unseren christlichen Mitbürgern in Reih und Glied. Wir fordern, daß wir auf anderen Gebieten nicht als minderen Rechts behandelt werden.

Die seitherige Praxis der Regierung, welche uns zu­gleich gegen die Juden außerhalb Hessens zurücksetzt, giebt der antisemitischen Agitation Nahrung und Rückhalt, sie bildet eine ständige Gefahr für das sittliche und vaterlän­dische Empfinden des gesamten hessischen Volks. Wir for-

Recht, das fünfzig Jahre ungerechter Zurücksetzung nicht aufheben konnten. Mögen unsere Landftände mit Entschiedenheit dafür eintreten, daß die Verfassung für uns Juden nicht toter Buchstabe bleibe, sondern zu lebendiger Anwendung gelange.

Hessischer Landtag.

Zweite Kammer der Landftäude.

uu. Darmstadt, 17. Februar 1900.

Die Sitzung wird um einhalbzehn Uhr eröffnet, und die Debatte über die Verlängerung des Finanz- Gesetzes fortgesetzt. Am Regierungstisch Staatsminister Rothe, Finanzminister K ü ch l e r, Justizminister D i t t - mar, Geh. Staatsrat Krug zu Nidda, sowie die Mini-

Lokales und MoviiyieUrs.

(Anonyme Einsendungen, gleichviel welchen Inhalte-, werden grundsätzlich nicht aufgenommen.)

Gießen, den 1.9 Februar 1900.

* * TeschichtSkalender. (Nachdruck verboten.) Vor 264 Jahren, am 20. Februar 1694, wurde zu Chateney der Dichter und Philo- soph Franko iS Marie Aronet de Voltaire geboren. Durch seine satyrtschen Dichtungen lud er den Zorn der Regierung aus sio. Verbannung aus Paris, Haft und Verfolgung waren die Folgen seiner scharfen Feder, die sich gegen alles richtete, waS die Welt als herkömmlich geachtet und gesetzlich befolgt hatte. V. starb am 30. Mai 1778 zu Paris.

* Von der Gendarmerie. Seine Königliche Hoheit der G.roßherzog haben mittelst Allerhöchster Entschließung vom 10. Februar Allergnädigst geruht, dem Major a. D. Herpel, seither Kommandeur des Gendarmerie-Distrikts Oberhessen, den Charakter als Oberstleutnant zu verleihen und ihm die Erlaubnis zu erteilen, seine bisherige Uniform zu tragen.

sterial-Räte Braun, Breidert, Ewald, Er-fenhut Deißler.

Abg. Haas-Offenbach bekämpft die Ausführungen der Oberhess. Abg. Bähr, Weidner und Erk bezüglich der Verwendung der Staatssubventionen für Prä­miierungen der Viehzucht u. s. w., die sicher nicht erfolgt wären, wenn sich die Herren etwas besser orientiert hätten. Die von der Regierung eingestellten Beträge seien nicht allein zu Prämiierungszwecken, sondern zur Hebung und zum Nutzen der gesamten Landwirtschaft in Hessen eingestellt worden. Gerade Oberhessen habe ferne Ur­sache Klage zu führen, weil gerade dorthin die meisten Unterstützungen geflossen seien. Tas Hauptbestreben der landwirtschaftlichen Organe sei darauf gerichtet, möglichst reine Züchtungen im Inland zu erzielen, damit auch der kleine Landwirt Nutzen davon habe. Der Erfolg dieses Vorgehens werde sicher nicht ausbleiben, wenn auch die landwirtschaftliche Bevölkerung etwas stärker als sonst zu den Kosten herangezogen werde. In Baden und Württem­berg stehe man heute auf demselben Standpunkt, und nach 50 jährigen Versuchen habe man mit dieser Maßregel die besten (Äfolge erzielt. Auch für Hessen werde der Erfolg nicht ausbleiben, wenn auch hier Geduld die Haupt­sache sei. Zur Eisenbahnpolitik in Hessen übergehend, hebt Abg. Haas hervor, daß der Herr Finanzminister im Jahre 1890 bezüglich der Eisenbahnkoalition sicher als Abgeord­neter nicht anders gehandelt hätte wie die damalige Kam­mermehrheit, und er müsse den, Vorwurf, als habe das Haus 32 Millionen verpulvert, zurückweisen. Er weißt auf Worms hin, wo der Finanzminister als damaliger Oberbürgermeister dieser Stadt die Bahnprojekte für Rheinhessen und besonders für Worms mit allen Kräften gefördert habe, weil auch die Finanzen des Landes bessere waren. Die noch rückständigen Projekte möge man von Fall zu Fall prüfen, da doch in erster Linie oie Abgeord­neten anch ihre lokalen Interessen zu vertreten hätten. Be­züglich des Antrags der 1. Kammer, die Wohnungs­frage betreffend, konstatiert er, daß diese Angelegen­heit nicht neu sei und daß die Abgeordneten Reinhardt und Gutfleisch schon vor 10 Jahren wegen der Arbeiter- Wohnungs-Frage auf Erlaß eines Gesetz-Entwurfs in dieser Frage einen Antrag gestellt hatten.

Finanzminister Küchler erklärt, daß er mit seinen Ausführungen dem Haus wegen gefaßter Beschlüsse einen Vorwurf niemals machen wolle, sondern, daß diese Be­schlüsse eine Richtschnur seiner Thätigkeit auf dem Ge­biet des Nebenbahnbaus bilden werden.

Abg. Reinhardt ist beauftragt, namens der na­tionalliberalen Partei folgende Erklärung abzugeben:Die nationalliberale Partei weist die von dem Führer des Zentrums, dem Abg. Schmitt gegen den Herrn Staats­minister erhobenen Anklagen als unbegründet zurück und spricht dem Herrn Staatsminister volles Vertrauen aus. Auch er bespricht ausführlich die hessische Eisenbahn­politik und wünscht, daß die Regierung in dieser Richtung recht bald die Initiative bezüglich der Wohnungsfrage ergreifen möge, da die Verhältnisse in Stadt und Land gleich schlechte seien. Dem katholischen Volk habe der Abg. Schmitt mit seinen Angriffen auf den Herrn Staatsminister einen schlechten Dienst geleistet. Keine Partei des Hauses wolle einen Kulturkampf, wenn er nicht aufgezwungen! werde. Namens seiner Partei weise er alle Ver­unglimpfungen in dieser Frage mit Entschiedenheit zurück.

Staatsminister Rothe dankt für das ihm dargebrachte Vertrauensvotum. Eine Widerlegung der Angriffe des Abg. Schmitt auf feine Person wolle er bis zu geeigneter Zeit verschieben, um nicht das Odium der Selbstüberhebung auf sich nehmen zu müssen.

Ministerialrat Braun stimmt den Ausführungen des Abg. Haas-Offenbach in allen Teilen bei, und an Hand von Beispielen weist er nach, daß die Regierung bis jetzt fast ohne Kontrolle über die Verwendung der für die laud-i wirtschaftlichen Bestrebungen bewilligten Gelder gewesen sei; erst ihn letzten Jahre sei ein genauer Voranschlag hierfür aufgestellt worden.

Abg. Dr. Gutfleisch kommt auf die gestrigen Aus­führungen des 'Herrn Justizministers wegen der Zeugnis­ausstellung für junge Rechtskandidaten zurück und wünscht namens der Anwaltskammer, daß die Regierung diese Herren lieber durchfallen lassen möge, als diese mit be­schränkten Zeugnissen in Dienst zu lassen. Er weist noch auf die Mißstände bei den Gerichtsschreibereien hin, wo die weitere Einstellung von Schreibhilfe ein Akt der Not­wendigkeit sei. Was den religiösen Frieden betreffe, so sei er der erste, der für denselben eintreten wird. Mit der Ausstellung eines Vertrauensvotums möge man weniger rücksichtslos sein, da seiner Ansicht nach ein solches für den Herrn Staatsminister nicht nötig sei, weil alle Parteien des Hauses ein viel zu großes Zutrauen zu dem neuen Mi­nisterium hätten. Sicher fei, daß ein neuer Wind wehe, und man demgemäß auch vertrauensvoll in die Zukunft blicken könne.

Nachdem noch der Abg. Euler auf einzelne Mißstände in her Landwirtschaft hingewiesen und um Abstellung der Mängel gebeten hatte, wird die Debatte um 1 Uhr 30 Min. geschlossen.

Nächsten Dienstag 10 Uhr Fortsetzung der Beratungen über das Finanz gesetz und einer Vorlage wegen der Landeslotterie.

* * In den Ruhestand wurde versetzt der Schaffner in der Hessisch-Preußischen Eifenbahngemeinschaft Ludwig Dölll. zu Laubach mit Wirkung vom 1. April 1900 an.

* * Brandschäden. Nach den Aufstellungen der Brand. Versicherungskasse des Großherzogtums find im abgelaufenen Verwaltungsjahre im ganzen 581 135 Mark an Brand­schäden und Abschätzungskosten vergütet worden. Davon kommen auf die Provinz Oberhessen 247 116 Mk., Rheinhessen 167 240 Mk. und Starkenburg 166 778 Mk.

* * Gewerbliches. Das Gewerbeblatt für das Großher. zogtum Hessen veröffentlicht das Verzeichnis von Probe, arbeiten, welche als Gesellenstücke für die Landes- Ausstellung von Lehrlings-Arbeiten im laufenden Jahre in Worms angefertigt werden können.

Aus Hoffen, 17. Februar. Nach einer soeben erschienenen Statistik über den Produktionswert der im Großh. Hessen befindlichen Berg-, Salinen- und Hüttenwerke be­trug im abgelaufenen Berichtsjahr der Wert der Produktion Mk. 8,361,020. Auf sämtlichen Werken betrug die Durch­schnittszahl der täglich daselbst beschäftigten Arbeiter 3429.

Darmstadt, 17. Februar. Wie die Reform des Landtagswahlrechts, für die nach den Erklärungen des Staatsministers Rothe die Vorarbeiten mit allem Eifer betrieben werden, aussehen wird, geht aus den bisherigen Aeußerungen der Regierung nicht hervor. Anzunehmen ist, daß das direkte Wahlsystem die Grundlage der Reform bilden soll. WelcheGarantieen" Herr Rothe dabei fordern will, ist noch ungewiß, doch ist die Zweite Kammer in ihrer Mehrheit für wesentlich einschränkende Bestimmungen nicht zu haben. Das zeigten die in der vorigen Session angenommenen Initiativanträge, die ja für die laufende Tagung wiederum eingebracht sind. Besondere Ver­treter bestimmter Erwerbsklassen oder irgend­welcher Korporationen, mögen es nun kommunale oder andere sein, würden für die Zweite Kammer sicherlich nicht akzeptiert werden. Jedoch würde sich gegen deren Einreihung unter die übrigen Privilegierten der Ersten Kammer ein ernsterer Widerstand vielleicht nicht erheben.

Wiesbaden, 17. Februar. Heute vormittag fand seitens der dazu bestimmter Kommission eine Geländebegehung für die geplante elektrischeStraßenbahnWiesbaden- Kastel statt. Innerhalb Wiesbadener Gemarkung soll die Bahn auf der Mainzer Straße entlang geführt werden. Dagegen war zwischen den Biebricher Vertretern und der Süddeutschen Eisenbahn-Gesellschaft noch keine Einigung zu erzielen. Die Gesellschaft wünscht die Bahn zur Abkürzung der Fahrzeit möglichst geradlinig über das freie Feld zu leiten, dagegen möchte Biebrich als Zwischenstation durch bequem gelegene Haltestellen usw. von der Linie Nutzen ziehen. Auch die Kreuzungsverhältnisse der Station Curve find schwierig.

Vermischtes.

* Leipzig, im Februar. Das Vorlesungs-Verzeichnis der hiesigen Handelshochschule für das Sommersemester liegt jetzt vor. Es finden Vorlesungen statt über National­ökonomie, Rechtsfragen, Statistik, Kolonialpolitik, 95er» sicherungsmathematik, Verfassung, Gewerbewesen und Ge­werbepolitik, Chemische Technologie, Spezielle Volkswirt­schaftslehre u. s. w. Die kaufmännischen Hebungen bestehen in Buchführung, Korrespondenz und Kontorarbeiten, kauf­männischer Arithmetik und zusammenfassenden kaufmännischen Hebungen in einem Mufierkontor. Außerdem werden Sprach­kurse eingerichtet.

* Hamburg, 16. Februar. Die auf heute anbe­raumte Wahl eines Senators an Stelle des verstorbenen Möhring hat über 5 Stunden in Anspruch genommen. Im letzten Wahlakte hatte die versammelte Bürgerschaft zwischen den beiden vom Senate präsentierten Herren Brandt nnd Westphal zu wählen. Der erste erhielt 38, der letztere 77 Stimmen. Der neugewählte Senator, Otto E. West­phal ist noch nicht 47 Jahre alt. Er entstammt einer alten Hamburger Familie und ist Mitinhaber des mehr als hundert Jahre bestehenden TheehauseS G. W. A. Westphal Sohn u. Co. Seit 1892 gehört er der Hamburgischen Bürgerschaft an. Für seine Wahl wurde hauptsächlich von der Linken der Bürgerschaft gestimmt.

* Mühlhausen i. Els., 16. Februar. Die Frau des Spezereiwarenhändlers Müller-Gros unterhielt schon längere Zeit ein Liebesverhältnis mit dem ebenfalls ver­heirateten Angestellten Mundwiller. Erst vor kurzem al- bußfertige Magdalena von ihrem Gatten in Gnaden wieder ausgenommen, ließ sie sich gestern abermals mit ihrem Lieb­haber überraschen. Müller-Gros feuerte zwei Revolver­schüsse auf die Ungetreue ab, die den Kopf der Frau trafen, ohne sie sofort zu tödten: doch ist Rettung so gut wie aus­geschlossen.

SxiklplM 6tr »creüügtkll Irrakfurter SieMiiteitr.

Opernhaus.

Dienstag 20. Februar. Zum ersten male:Schuster Jan". Komische Oper in 1 Akt von Gustav Kößler, hierauf: Lucrezia Borgia". Im Ab. Gew. Pr. Mittwoch 21. Februar. Geschloffen. Donnerstag 22. Februar. 7 Uhr.Mignon". WUHelm Meister: Herr Kammersänger Kurt Sommer vom Hoftheater in Berlin a. G. Im Abonn. gern. Preise. Freitag 23. Februar. 7 Uhr. Borst, bei ermäßigten Preisen:Verschwender". Außer Abonn. Samstag 24. Februar. 7 Uhr.Die verkaufte Braut". Haus: Herr Kurt Sommer vom Hoftheater in Berlin a. G. Im Ab Gew. Preise. Sonntag 25. Februar. 31/« Uhr. Vorst, bei ermäß. Pr.:G a s p a r o n e". Auh. Ab. 7 Uhr. Zum ersten male wiederholt:Schuster Jan" voher L u c r e z i a B o r g i a". Im Ab. Gr. Pr. Montag 26. Februar. V»7 Uhr. Unter dem Protektorate Ihrer Königl. Hoheit der Frau Land- gräfin von Hessen: Theateraufführung und Gesellschaftlicher Abend in den Foyers des Opernhauses, zum Besten deö großen Theater-Pensions­fonds der Vereinigten Stadttheater. Erhöhte Preise.

Schauspielhaus.

Dienstag 20. Februar. Vt7. Vorstellung bei kleinen Preisen. Wallensteins Tod." Im Ab. Mittwoch 21. Februar. 7 Uhr-