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Enstes Blatt.

Samstay den 20. Januar

1900

Meßmer Anzeiger

Kenerat-Anzeiger

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Fernsprecher Nr. 51.

Amtlicher Heil.

Betr.: Bezug von künstlichem Düngermittel.

Bekanntmachung.

Auf die Bekanntmachung vom 11. v. MtS. sind bis jetzt blos Bestellungen auf 235 Centner eingegangrn. Ich richte daher nochmals die Aufforderung an alle Jnteresien- ten, möglichst bald ihre Bestellungen machen zu wollen. Die Vorteile deS Bezugs sind Skontoabzug, Rabatt, zu­verlässig gute Ware und für die Mitglieder des landwirt­schaftlichen Vereins Frachtfreiheit bis zur nächsten Bahn stationMs zum Betrag einer Bestellung von 40 Mk.

Gießen, den 17. Januar 1900.

Der Direktor des landwirtschaftlichen Vezirkvereins. v. Bechtold.

Deutscher Reichstag.

129. Sitzung vom 18. Januar. 1 Uhr.

T. - O.: Fortsetzung der zweiten Etatsberatung. Etat des Reichsjustizamts.

Abg. B a s s e r w a n n (ul.) fragt an, wie es mit einer Abänderung des Strafrechts stehe, betreffs der Strafmün­digkeit und der Bestrafung von Personen unter 18 Jahren. Man möge mit dieser Revision nicht warten bis zu einer Totalrevision des Strafrechts. Weiter bitte er die Re­gierung um endliche Einbringung einer Vorlage, betreffend Berufung in Strafsachen, und zwar am besten mit Be- rufungskammern bei den Landgerichten. Auch empfehle er, behufs Beibehaltuug eines Fünfrichterkellegiums so­wohl in erster wie in der Berufungsinstanz, Heranziehung von Laien. Wie stehe es ferner mit den Vorarbeiten für Lchutz der Bauarbeiter? Redner plaidiert schließlich noch für selbständige kaufmännische Schiedsgerichte.

Staatssekretär Nieberding entgegnet, bezüglich der Bestrafung jugendlicher Personen habe das Justizamt vor­bereitende Arbeiten veranlaßt und Gutachten eingefordert. Vas die Berufung anlange, so sei der Reichstag doch gegen- värtig mit einem dahingehenden Anträge beschäftigt. Be­treffs des Schutzes der Bauhandwerker liege ein neuer Lntwurf bereits vor, doch sei zu diesem noch nicht endgiltige Stellung genommen worden. Die Leitung der Frage betr. »ie kaufmännischen Schiedsgerichte liege in den Händen der Handels- und Gewerbeverwaltung, nicht in denen des Reichsjustizamts.

Abg. Roer en (Zentr.) sympathisiert mit den vom Abg. Bassermann vorgebrachten Wünschen, und wendet sich dann gegen den Artikel eines Leipziger Blattes, in welchem ■ein dortiger Professor die Verhandlungen des Reichstags Aber die bedingte Verurteilung äußerst abfällig beurteilt Habe. —

Abg. O e r t e l-Sachsen (kons.) erinnert an den be­kannten Artikel im „Vorwärts", der dem sächsischen Ober- landesgericht in Dresden nachgesagt, die Sozialdemokraten als Personen minderen Rechts zu behandeln. Auf erhobene Anklage sei der Berliner Redakteur vom Landesgericht frei- gesprochen worden; an anderen Orten, wo der Artikel rachgedruckt worden sei, sei Verurteilung erfolgt.

Präsident Graf Ballestrem bemerkt, auch er halte es für das Recht jedes Abgeordneten, richterliche Urteile i-nnerhalb gewisser Grenzen zu kritisieren. Die Kritik dürfe s ich aber nur in solchen Ausdrücken bewegen, die der hohen Achtung, die man den deutschen Richtern und von ihnen Gefällten Erkenntnissen schuldig sei (Beifall), nicht zu nahe tiritt. —

Abg. Fischer (Soz.) legt an einzelnen Urteilen des dresdener Oberlandesgerichts dar, wie in der That jenes Gericht d ie Sozialdemokraten als minderen Rechts be­handele, ihnen als nicht gestattet anrechne, was anderen Gestattet sei. Namentlich sei in Sachsen jede Verbreitung einer Flugschrift, selbst zu Wahlzeiten, für die Sozial- Mnwkraten unmöglich. Er, Redner, möchte nun wissen, mir sich dazu der Staatssekretär stelle, angesichts feiner früheren Erklärungen hierüber.

Staatssekretär Nieberding erwidert, er vertrete f-tine im Jahre 1894 abgegebene Erklärung auch heute noch, Weibe also dabei, daß die Verteilung von Flugblättern und Bohlzetteln an sich nichts Strafbares fei. Ihm feien aber »ach keine sächsischen Urteile bekannt, die dazu im Wider­spruch ständen. Er gebe aber zu, daß einzelne Gerichte bei Beurteilung konkurrierender Nebenumstände über den Nahmen des nach den Gesetzen Strafbaren hinausgingen. Such die Auslegung der Bestimmung über den groben tinjug sei nicht blos in Sachsen, sondern auch sonst in Deutschland nicht überall eine befriedigende. Das liege in der nicht genug präzisen Fassung des Paragraphen, und iui den veränderten Verhältnissen. Die Regierung werde b kmüht fein, bei Gelegenheit dem Uebelstande durch Schaf- fing einer präziseren Fassung abzuhelfen.

Abg. Müller-Meiningen (frf. Vp.) bemerkt zunächst mit Bezug auf die vielfach schiefen Gesetzesauslegungen namentlich zum Nachteil der Sozialdemokraten: Die Grundlage der Rechtsprechung ist nicht das Königtum, son­dern die Gerechtigkeit' Weiter bittet Redner den Staats­sekretär, nicht das Verlagsrecht mit dem Urheberrecht zu verknüpfen. Die Komponisten gegen widerrechtliches Ver­legen zu schützen, bitte er gleichfalls den Herrn Staats­sekretär. Die' ganze Materie des Verlagsrechts sei eine so schwierige, daß auf Hinzuziehung Sachverständiger in großem Umfange gedrungen werden müsse. Redner bemän­gelt sodann verschiedentliche Ausführungsbestimmungen zum bürgerlichen Gesetzbuch» und den,Nebengesetzen in Ham­burg und Mecklenburg.

Staatssekretär Nieberding bemerkt, den Entwurf betr. das Urheberrecht werde voraussichtlich nochmals der öffentlichen Kritik unterbreitet werden. Eine Verquickung von Urheber- und Verlagsrecht sei nicht beabsichtigt. Es fei auch nicht richtig, daß sich etwa ein mächtiger Einfluß der Verleger geltens gemacht habe. Die vom Vorredner bemängelte Bestimmung im Ausführuugsgesetz zur Zivil­prozeßordnung betr. die stenographischen Protokolle sei dem Justizamt bekannt; es habe auch kein Grund Vorgelegen, dieselbe zu beanstanden. Das Recht der Mecklenburgischen Regierung, die in Betracht kommenden öffentlichen Funk­tionen auch andere» als richterlichen Behörden zu über­tragen, sei nicht zu bestreiten. Dies stehe ausdrücklich im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Hört!) Hört!), und das Haus habe es ja beschlossen. —

Abg. von Czarlinski (Pole) beklagt sich über man­gelhaftes Funktionieren der Gerichte in den Einzelstaaten. Auch die Polen hätten darunter zu leiden.

Abg. Beckh (frf. Vp.) beleuchtet Mängel im Zustel­lungswesen und wünscht Einführung der Berufung in Strafsachen, aber mit Berufungskammern bei den Ober- landesgerichten.

Abg. Stadthagen (Soz.)" beleuchtet die sächsische Rechtsprechung, die nicht nach der Sache,' sondern nach der Person urteile. Als Redner von rechts mehrfach unter­brochen wird, ruft er den Konservativen zu: Sie und Ge­rechtigkeit sind freilich verschiedene Dinge! (Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner für diese Bemerkung zur Ord­nung).

Sächs. Bevollmächtigter von Fischer führt aus, es sei nicht Sache des Landgerichts Berlin gewesen, über das Urteil des „Vorwärts" über das sächsische Oberlandes­gericht einen förmlichen Wahrheitsbeweis zuzulassen. Der „Vorwärts" hausiere jetzt geradezu mit dem Erkenntnis des Landgerichts.

An der Debatte beteiligen sick) noch die Abgg. Rettich (kons.) und Büsing (nl.) Alsdann vertagt sicl) ba% Haus. Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. T.-O.: Interpellation wegen der Beschlagnahme deutscher Schiffe und Fortsetzung der Etatsberatung. Etat des Reichskanzlers.

_________________ Schluß 6 Uhr. __________________

* Vom Kriegsschauplatz.

Das Resultat der „großen Bewegung" Bullers ist endlich bekannt, das in London längst ersehnte und in Hangen und Bangen erwartete „entscheidende Ereignis", der Uebergang Bullers über den Tugela, ist seit gestern zur Thatsache geworden. Wir erhalten folgende wichtige Meldungen:

London, 18. Januar. Die „Times" melden aus Spearmans Farm, einer hinter Springfield gelegenen Farm vom 17. d. M.. Die Kolonne des Generals Buller marschierte am 10. d. Mts. in westlicher Richtung ab. Lord Dundonald nahm durch eine plötzliche Beweg,lng die oberhalb der Pot- gieters Drift, 15 Meilen westlich von Colenso, gelegenen Hügel, wobei die Buren vollständig überrascht wurden. Die Infanterie rückte noch au demselben Abend nach. Die Brigade des Generals Lyttleton überschritt gestern und heute den Fluh und bombardierte die auf der anderen Seite des Fluffes liegenden Verschanzungen der Buren mit Haubitzen. General Warren überschreitet jetzt den Fluh bei der Trichardts Drift, 5 Meilen weiter oberhalb des Fluffes, ohne auf irgendwelchen Widerstand zu stoßen, obwohl die Buren 4 Meilen vom Fluhufer ihre Stellungen einge­nommen haben.

London, 18. Januar. „Daily Telegraph" meldet ans Spearmans Farm von gestern: General Warren überschritt heute bei der Wagons Drift den Tugela mit allen seinen Truppen trotz des heißen und heftigen Geschütz- und Gewehr- feuers der Buren und bezog 2 Meilen vom Flusse in der Richtung ans den Spion Kop eine durchaus be­friedigende Stellung.

Allerdings sind es keine offiziellen Meldungen deS Kriegsamtes, die uns vorliegen, allein es ist kaum denkbar, daß zwei große Londoner Blätter vollständig mystifiziert sein sollten. Die Nachrichten treten mit viel zu großer Bestimmtheit auf und sind zu detailliert, als daß sie gänz­lich aus der Luft gegriffen sein könnten. Die Thatsache ist also wohl nicht zu leugnen, daß im Westen von Colenso der Uebergang über den Tugela geglückt ist. Allem An­schein nach ist er nur dort versucht und ausgeführt worden, die angebliche Bewegung Warrens nach Osten zu war also blos ein Scheinmanöver, während man anfangs annahm, Bullers Vorstoß nach Potgieters Drift sei ein solches. Wenn wir die vorstehenden Telegramme richtig interpretieren, haben die Generale Lyttleton und Warren den Fluß an zwei Stellen überschritten, während die oberhalb der Pot- gietersdrift von Lord Dundonald besetzten Anhöhen sich noch südlich des Colenso befinden.

Auffallend ist, daß General Lyttleton anscheinend auf gar keinen Widerstand der Buren getroffen ist. Dasselbe melden die „Times" von General Warren, während nach „Daily Telegraph" Warren ein heftiges Feuer der Buren zu überwinden hatte. Außerdem läßt die „Times" den General die Trichardts-Drift benutzen, während „Daily Telegraph" ihn durch die Wagons-Drift führt. Diese Widersprüche lassen die Meldungen der beiden Londoner Blätter als ungenau erscheinen; auch geben die „Times" gar nicht die Stelle an, an welcher Lyttleton über den Fluß gelangte.

Etwas verdächtig erscheint ferner die „durchaus be- friedigende" Stellung Warrens. Es bleibt als sicher also nur die Thatsache bestehen, daß die Engländer jetzt jenseits des Tugela sind, es fragt sich aber sehr, in welcher Lage sie sich dort befinden. Undenkbar ist, daß die Buren so leichten Kaufes die Flußübergänge preisgegeben haben sollen, und wir nehmen an, daß sie mit Aussicht auf Erfolg wieder im Begriff sind, die Welt durch ein taktisches Ma­növer ersten Ranges zu überraschen.

Wir haben ja schon wiederholt die Möglichkeit zuge­geben, daß es Buller gelingen könnte, den Uebergang zn forcieren, aber nach den bisherigen Erfahrungen sieht es, zumal, wie gesagt, jede amtliche Nachricht noch fehlt, und die Privatmeldungen an Verdacht erweckenden Unklarheiten leiden, so aus, als sei dieser neueste Sieg der Engländer wieder der Anfang der neuesten Niederlage.

Unverständlich bleibt noch die Meldung, daß General Buller am 10. Januar in westlicher Richtung aufgebrochen sei, das hieße also in der Richtung nach den in den Oranje­freistaat führenden Gebirgspässen, ein Schachzug, den wir auch bereits in Rechnung gezogen haben. Die nächsten Stunden muffen Genaueres bringen, und dann erst wird man klar zu sehen beginnen. Möglich aber ist es auch, daß, wenn Bullers Sache schlecht steht, das Kriegsamt erst in etwa acht Tagen als hinkender Bote hintennach kommt.

lieber Ladysmith schweigen die neuesten Meldungen vollständig. Der Vorstoß Bullers kann also von dort aus keinerlei Unterstützung er­fahren haben, ein Zeichen, daß Stadt und Lager von den Buren fest umschnürt sind. Außerdem wird die Lage in Ladysmith als sehr schlimm geschildert. Die englischen Soldaten sind vollkommen erschöpft, und die Pferde so ge­schwächt, daß sie für Kriegszwecke untauglich sind. Die Soldaten würden, selbst wenn der Entsatz von Ladysmith gelingen würde, ein paar Wochen der Auffrischung brauchen, bevor sie wieder am Kampfe teilnehmen, könnten. Eine wirksame gemeinsame Aktion des Generals White und der Entsatztruppen ist daher schon aus diesem Grunde kaum möglich.

* •

London, 18. Janua. Heber Bullers Vorstoß werden noch mehrere Einzelheiten gemeldet: Am 11. d. Mts. bemächtigte sich Lord Dundonald mit einer berittenen Bri­gade der Springfield-Brücke und nahm sodann eine starke Stellung auf dem Zwartkopp-Hügel ein. Er fand die Buren völlig unvorbereitet auf einen englischen Vorstoß vor. Die Brigade Lyttletons erhielt Befehl, die Position am Zwartkopp zu halten, und unter Zurücklassung einer starken Abteilung, welche Colenso besetzt hatten sollte, rückte die ge­samte britische Streitmacht sofort vor. Nach viertägigem Aufenthalt am Südufer des Tugela marschierten die Eng­länder nordwärts vor. Am 16. Januar überschritt Lyttle­tons Brigade die Furt und besetzte am Abend die Anhöhen auf der rechten Seite. Nunmehr überschritt auch der Rest der Kolonne den Tugela. Auch Warren soll den Fluß sechs