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Nr. 37 Erstes Blatt.

Mittwoch den ?4. Fedluar

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-* Der preußische Gesetzentwurf über die Warenhaussteuer.

Gießen, 12. Februar.

Es kann nicht geleugnet werden, daß die in den Groß­städten im Laufe der letzten Zeit gegründeten Warenhäuser oder Großbazare die Exrstenzfähigkeit des Kleingewerbe­betriebs erheblich gefährden; erklärlich erscheint es daher, wenn man nach Mitteln und Wegen sucht, um den „Mittelstand" im Handel und Gewerbe vor der ihm drohen­den Gefahr der Vernichtung zu schützen. Die Gesetzgebung aiebt aber nur ein Mittel an die Hand: die Ein­fuhr u n g e i n e r b e s o n d e r e n W a r e n h a u s st e u e r. Schon im Jahre 1896 hatte das preußische Abgeordneten­haus eine Resolution angenommen, durch welche die Re­gierung aufgefordert wurde, gesetzgeberische Maßnahmen zu erwägen, die es ermöglichen, von Warenhäusern eine besondere Betriebssteuer zu erheben. Die Regierung ver­hehlte sich nicht die Schwierigkeiten, welche der Durch­führung einer solchen Maßregel entgegenstanden, gab aber den an sie herangetretenen Wünschen nach mit der Maß­gabe, daß die Besteuerung der Großbetriebe am zweck­mäßigsten durch die beteiligten Gemeinden mittels Ein­führung entsprechender Gemeindegewerbesteuern herbeige­führt werden könnte. Diese Anregung hatte jedoch nur geringen Erfolg, so daß die Regierung einen besonderen Gesetzentwurf ausarbeiten ließ, der die Besteuerung der Warenhäuser auf landesgesetzlichem Wege ermöglichte, und als Maßstab den Nutzungswert der Geschäftsräume, die Zahl der beschäftigten Personen u. s. w. in* Anwendung brachte. Dieser Art der Besteuerung stellten sich jedoch große Bedenken entgegen, so daß aus der Durchführung 6es Gesetzentwurfes nichts wurde.

Die jetzt dem preußischen Abgeordnetenhause zu­gegangene neue Vorlage schlägt die Besteuerung nach dem Umsätze vor. Zur Definierung des Begriffs „Waren­häuser" unterscheidet der Gesetzentwurf vier große Waren­gruppen : 1. Material- und Kolonialwaren, M- und Trink­waren, Tabak u. s. w. 2. Manufaktur- und Modewaren u. s. w. 3. Haus- und Küchengeräte, Möbel u. s. w. 4. Edelmetalle, Kunst-, Luxus-, Galanterie-, Papierwaren u. s. w. Als Warenhäuser gelten nur alle diejenigen De­tailbetriebe, welche mehr als eine dieser vier Waren­gattungen führen, und einen Jahresumsatz von mehr als 500 000 Mark haben — einschließlich des Umsatzes der innerhalb Preußens belegenen Filialen.

Was nun den B e t r a g der zu erhebenden Warenhaus­steuer anbelangt, so ist derselbe folgendermaßen festgesetzt:

Für einen Jahresumsatz von 500 000 Mk. bis 550 000 Mark 7500 Mk., für jede weiteren 50 000 Mk. Umsatz 1000 Mark Steuern mehr bis zu einem Umsätze von 850 000 Mk., für welchen also 13 500 Mk. Steuern erhoben werden. Von da ab bis zu einer Million Mark Umsatz steigt die Steuer um 1500 Mk. für jede weiteren 50 000 Mk. Umsatz, und von einer Million ab um 2000 Mk. für jede weiteren 100 000 Mark Umsatz; höchstens sollen aber 20 pCt. des Ertrages erhoben wdrden. Die Warenhaussteuer ist von den Ge­meinden einzuziehen, und zwar in vierteljährlichen Raten, und die Erträge sollen zur gleichmäßigen Steuerentlastung der zur dritten oder vierten Steuerklasse veranlagten Ge­werbetreibenden bezw. zur Bestreitung von Gemeinde-Be­dürfnissen Verwendung finden.

Die preußische Regierung hofft, daß dieser Gesetz­entwurf die Zustimmung des Abgeordnetenhauses erhalten werde. Wenn auch kaum anzunehmen ist, daß der Klein­gewerbebetrieb durch die Einführung der Warenhaussteuer einen wirksamen Schutz gegen die Gefahr seiner Ver­nichtung findet, so ist der Versuch doch immerhin zu empfehlen, insbesondere wenn für den Kleingewerbe­treibenden thatsächlich wenigstens eine Herabminderung der von diesem bisher getragenen Steuerlast sich ergiebt.

* Vom Kriegsschauplatz.

London, 12. Februar. Infolge des Scheiterns des dritten Versuches Bullers, Ladysmith zu entsetzen, wurde am Samstag in London ein Kriegsrat abgehalten, 3em der Herzog von Devonshire und Chamberlain bei­wohnten; seitdem ist in den militärischen Klubs die Rede davon, daß Buller durch Methuen ersetzt werden solle.

Loudon, 12. Februar. Ein Telegramm aus Sterk- stroom vom 10. Februar, 12 Uhr 45 Min. nachmittags, meldet: Ein Panzerzug ist nach Stormberg abgegangen, um den Oberst Eager von den Royal Irish Rifler zurück- jubringen, welcher bei Stormberg verwundet und gefangen zenommmen war, und dem ein Bein amputiert worden ist. Oie Buren boten freiwillig seine Freilassung an, zweifellos als Vergeltung für die Freilassung des Kommandanten PrätoriaS unsererseits, welcher auf ähnliche Weise kampf- umfähig gemacht war.

London, 12. Februar. In Kimberley ist man für )en Fleischbedarf bereits teilweise auf Pferdefleisch an­

gewiesen. Die Sterblichkeit hat sich verdreifacht; besonders sterben viele Kinder.

— Aus Reensburg wird gemeldet: Die Buren umzingelten zwei englische Patronillen, töteten den größten Teil der Mannschaften und nahmen zwölf derselben ge­fangen. Nur wenige entkamen.

— Der „Daily Mail" wird aus Pietermaritz­burg telegraphiert: Die Buren besetzten BloyS Farm diesseits des Tugela und nur einen einstündigen Ritt von Chieveley entfernt. Die Hügel daselbst beherrschen beide Tugela Brücken, sowie die Forts Molineux Wylie. Bullers Rückzug und der Burenvormarsch durch daS Zululand er­regen hier große Niedergeschlagenheit. DaS von den Buren im Zululande besetzte Nkaudha ist nur einen Tages- ritt von Greytown entfernt. Die Behörden daselbst sind auf der Hut.

— Aus Kimberley wird vom 6. dS. Mts. helio- graphiert: Gestern warfen die Buren 35 Granaten in die Stadt, und auch heute fallen letztere seit 6 Uhr früh rapid in die Straßen.

London, 12. Februar. Der „Morning Post" wird aus Frere Camp telegraphiert: Bei dem Kampf um den Vaalkrantz wurde Prinz Christian Viktor von Schleswig- Holstein, welcher HildyardS Adjutant ist, durch die von der Explosion einer Hundertpfundgranate auf dem Felsen, wo­rauf er saß, verursachte Erschütterung niedergeschleudert. Innerhalb zweier Stunden krepierten auf der von den Eng­ländern besetzten Anhöhe 240 schwere und unzählige kleinere Granaten; innerhalb zwölf Minuten wurden einmal 63 auf dem Hügel krepierende Granaten gezählt. Hildyard ver­schanzte sich fortwährend mit vielem Geschick, und verlor am 7. nur 41 Mann. Einmal wurde ein Maxim-Vickers- Geschütz der Buren von denselben in einer Schlucht im Stich gelassen. Die Engländer glaubten es schon erobert zu haben, als der furchtlose Burenkommandant Viljoen (der „notorische Schurke" nennt ihn der englische Korrespondent!) selbst ein Gespann Pferde zurückbrachte und mit dem Geschütz ent­kam, indem er seinen Weg durch die roten Blitze und schwarzen Wolken der von der gesamten britischen Artillerie auf ihn konzentrierten Lydditgranaten hindurchwand. „Es war eine glänzende Waffenthat", sagt selbst der englische Korrespondent.

London, 12. Februar. Das völlige Schweigen des Kriegsamtes, sowie das Verheimlichen der Ver­lustliste der jüngsten Niederlage Bullers verursachen hier große Erregung. Die Blätter erklären, man müsse sich nunmehr auf die Kapitulation von Ladysmith und Kimberley mit all ihren schmerzlichen Deniütigungen und moralischen Folgen gefaßt machen._________________________

Deutsches Mich.

Berlin, 12. Februar. Heute morgen hörte der Kaiser die Vorträge des Chefs des Zivilkabinetts und des Staats­sekretärs Tirpitz und nahm um 1% Uhr von Professor Brühl die Vorlage von Plänen für ein Denkmal Kaiser Friedrichs entgegen.

— DaS Kaiser paar stattete heute nachmittag 3 Uhr der Werkstatt von Schaeffer u. Walcker den schon mehrfach angekündigten, aber bisher stets verschobenen Besuch ab.

— Die „Nordd. Allg. Ztg." widmet dem Prinzen Heinrich anläßlich seiner bevorstehenden Rückkehr nach Berlin einen Begrüßungsartikel, in welchem her- vorgehoben wird, daß das persönliche Auftreten des Prinzen im fernen Osten viel dazu beigetragen habe, unsere ost­asiatischen Sceinteressen seit der Erwerbung von Kiautschou beträchtlich zu heben und zu mehren, und daß dergestalt die gesamte Großmachtstellung Deutschlands mehr oder minder unmittelbar gefördert wurde. Der Artikel schließt mit folgenden Worten: „Die deutsche Heimat bringt dem Prinzen Heinrich freudigen Willkommengruß dar und ver­bindet den Dank dafür, wie der Bruder unseres Kaisers in fernen Meeren und Landen zur Erhöhung der Macht des Deutschtums unverdrossen und erfolgreich thätig gewesen ist." — Auch die übrigen Blätter widmen der Heimkehr des Prinzen Heinrich längere Artikel.

— Die 9. Generalversammlung des Bundes der Landwirte fand heute unter großer Beteiligung im Zirkus Busch statt. Gegen 123/4 Uhr eröffnete der zweite Vorsitzende Reichstagsabgeordneter Dr. Rösicke die Ver­sammlung mit einer längeren Ansprache. Alsdann erstattete der Direktor des Bundes Abg. Dr. Friedrich Hahn den Geschäftsbericht für das Jahr 1899. Demselben ist zu entnehmen, daß derselbe zur Zeit 206 000 Mitglieder zählt. । Hierauf sprach der Vorsitzende Frhr. v. Wangenheim über

die politischen Ereignisse des letzten JahreS und über die inneren Verhältnisse des Bundes. Nach diesem ergriff u. a. der Vizepräsident des Reichstages v. Frege das Wort.

— Bei der Ankunft des Prinzen Heinrich, die bekanntlich morgen vormittag 11 Uhr auf dem Anhalter Bahnhof erfolgt, wird außer dem Staatsministerium auch eine Ehrenkompagnie, die auf dem Bahnhof Aufstellung findet, den Prinzen begrüßen. Im königlichen Schlöffe wird eine größere Mittagstafel zu etwa 80 Gedecken statt­finden.

— Die „Germania" schreibt: Im Befinden des Dr. Lieber ist seit Samstag keine wesentliche Aenderung zu verzeichnen. Noch immer erscheint der Zustand gefahr­voll, wenngleich noch nicht alle Hoffnung geschwunden ist. Die Nahrungsaufnahme ist befriedigend.

Ausland.

Wien, 12. Februar. Der Reichsrat wird zum 22. d. Mts. einberufen werden.

Wien, 12. Februar. Prinz Heinrich von Preu­ßen hat heute vormittag bei sämtlichen Erzherzögen, den obersten Hofchargen, dem Minister des Aeußeren, Grafen Goluchowski, und dem bayerischen sowie sächsischen Gesandten seine Karte abgegeben. Um 12 Uhr stattete Prinz Heinrich dem deutschen Botschafter einen Besuch ab und nahm an einem von letzterem gegebenen Dejeuner teil.

Budapest, 12. Februar. Wie verlautet, wird der Triester Bischof die Trauung der Kronprinzessin Wittwe Stefanie in Miramare vollziehen. Die Trauung ist auf den 10. März anberaumt.

Rom, 12. Februar. Dem Blatte „Avanti" zufolge, welches seine Mitteilungen aus amtlicher Quelle zu haben versichert, ist zwischen Rußland und Deutschland ein Einvernehmen zu stände gekommen, wonach beide Mächte nach der ersten größeren Schlacht in Süd­afrika intervenieren wollen, wer auch der Sieger sein möge.____________________________

Lokales und Provinzielles.

•* Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordneten- Versammluug Donnerstag den 15. Februar 19 00, nachmittags 31/2 Uhr pünktlich: 1. Gesuch der Gail'schen Dampfziegelei und Thonwarenfabrik wegen Er­richtung eines Pumpenhäuschens. 2. Gesuch des Karl Berger um Bauerlaubnis für die Marburgerstraße. 3. Des­gleichen des Karl Keßler für die Ecke der Neustadt und des Tiefenweges. 4. Desgleichen des Egidius Ebel für die Rittergasse. 5. Desgleichen des H. Tichy und Fr. Georg für den Seltersweg; hier: Festsetzung von Fluchtlinien für den Seltersweg. 6. Desgleichen der Burschenschaft Ger­mania für den Wetzlarer-Weg. 7. Gesuch des Albert Rüb- samen wegen Pachtung der städtischen, seither von Heinrich Benner gepachteten Wiese an der Lahn. 8. Trottoiranlage in der Winn'schen Privatstraße „In Löbers Hof". 9. Fest­setzung der ortsüblichen Taglöhne und der Durchschnitts­werte der Naturalbezüge. 10. Gesuch des Johannes Seibel um Erlaubnis zum Wirtschaftsbetrieb im Hause Marktplatz 5. 11. Desgleichen des Georg Treiber im Hause KaplanS- gaffe 19. 12. Gesuch des Wirts Wilhelm Amend um Er» laubnis zur Vermehrung seiner Wirtschaftsräume im Hause Bahnhofstraße 62. 13. Gesuch des Wirts Ludwig Gräf um Erlaubnis zum Branntweinausschank in seinem Wirt­schaftsbetrieb Leihgesterner Weg 7. 14. Gesuch der Be­wohner am Lahnufer und hinter dem neuen Güterschuppen um Aufstellung von Petroleumlaternen. 15. Den Voran­schlag des städtischen Gas- und Wasserwerks pro 1900/1.

* * Vortrag. Auf den am Mittwoch den 14. ds. Mts. zugunsten des Lesehallevereins stattfindenden akademischen Vortrag des Herrn Professor Dr. Sticker über „Wohl­erzogenheit Gesundheit" glauben wir auch an dieser Stelle aufmerksam machen zu sollen.

• * Oberhesfischer Geschichtsverein. Der letzthin ange­kündigte Vortrag des Herrn Prof. Dr. A. Dieterich wird nicht das angegebene, sondern folgendes Thema haben: „Ueber antiken und modernen Aberglauben." Außerdem werden wir gebeten, den Satz, laut dem der O. H. V. die Gesellschaft für Erd- und Völker-unde, sowie die Vereinigung für Hessische Volkskunde zu erwähnter Veran­staltung einladen würde, dahin zu berichtigen, daß dieselbe ein gemeinsames Unternehmen genannter Ver­eine ist. .

♦ * Stadttheater. Die wegen Erkrankung des Herrn Henry am Mittwoch letzter Woche verschobene Erst-