11. Sitzung Hroßh. Kaudetskammer Gießen für die Kreise Hieße«, Alsfeld und LauLerVach.
(Protokollauszug.)
Gießen, 8. November.
Anwesend waren die Herren: Kommerzienrat Koch, Kommerzienrat Heichelheim.Balser,Dürbeck,Grünewald, HooS, Jhring, Katz, Moll, Nowack, Ram- speck, Schirmer, Schm all, Steinecke und W all ach, sowie der Sekretär Dr. Ke hm. Entschuldigt fehlte Herr Rinn.
1. Geschäftsbericht. Aus demselben ist hervorzuheben: Von Lich aus ist die Kammer ersucht worden, für Verbesserung der Zugverbindung Lich-Gießen durch Einrichtung von Personenbeförderung bei dem fahrplanmäßig 1.50 Nachm. m Gießen eintreffenden Güterzuge Gelnhausen- Gießen einzutreten. Angesichis des Umstands, daß heute zwischen 91* morgens und 2" nachm. kein Zug von Lich nach Gießen fährt, das Bedürfnis nach einem solchen aber dringend empfunden wird, hat die Kammer das Gesuch an zuständiger Stelle befürwortet, und obige Maßregel für die ganze Strecke ab Gelnhausen beantragt. — Eine von der König!. Eisenbahndirektion Altona eingelaufene Anfrage, ob von den im Kammerbezirk belegenen Seifenfabriken
Seifenfiederfluß zwecks weiterer Verwertung zum Versand
gelange und die Zulassung von Kesselwagen für die Be-
fördcrungvonSeifensiederfluß diesen Seifenfabriken von Nutzen sein würde, hat die Kammer zustimmend be
antwortet.
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Bo« der hiesigen Berkehrsinspektion ist die Kammer um eine Aeußerung darüber ersucht worden, ob schwerwiegende Bedenken dagegen bestehen, die Annahme von Stückgütern auf die Zeit bis 6 Uhr nachmittags zu beschränken, da nur alsdann eine ordnungsmäßige Abfertigung derselben möglich sei. Auf Grund einer Umfrage bei einer Reihe größerer hiesiger Firmen hat die Kammer sich dahin geäußert, daß dieser Maßname wichtige Bedenken nicht entgegenstehen. Dieselbe ist inzwischen bereits zur Einführung gelangt.
Nachdem noch kurz über den Verlauf des Hess. Handelskammertags berichtet worden, wird in die eigentliche Tagesordnung eingetreten.
2. Für die nach Art. 15 des bestehenden Handelskammergesetzes demnächst vorzunehmenden Neuwahlen werden für die Stadt Gießen Kommerzienrat Heichelheim, für den übrigen Kammerbezirk Grünewald-Alsfeld, Ramspeck-Alsfeld und Steinecke-Lollar ausscheiden. Zu Wahlkommissären werden bestellt: für Gießen-Stadt: Katz-Gießen, für Gießen-Land: Rinn-Heuchelheim, für Alsfeld: Wallach-Alsfeld. Die Bestimmung von Tag, Stunde und Ort wird späterer Festsetzung Vorbehalten.
3. An Stelle des kürzlich verstorbenen Kammermitgliedes Scheel wird E. Balser als Beisitzer zur Revision des hiesigen Handelsregisters gewählt.
4. Für den Bezirkseisenbahnbeirat in Frankfurt a. M. werden der bisherige Vertreter bezw. Stellvertreter der Kammer Kommerzienrat Koch, bezw. Kommerzienrat Heichelheim auf die nächsten 3 Jahre wiedergewählt.
5. In Ausführung des Beschlusses der Kammer in ihrer Sitzung vom 10. v. M. ist von dem Sekretär der Kammer ein eingehendes Referat betr. Revision des Vörsengesetzes ausgearbeitet worden. Dasselbe erblickt in den gerade in Deutschland besonders rapiden und heftigen Kursrückgängen der jüngsten Zeit zu einem guten Teil eine Folge der durch das Börsengesetz herbeigefühcten Schwächung der deutschen Börsen. Als reformbedürftig werden vor allem die Bestimmungen bezügl. des Terminhandels in Bergwerks- und Jndustriepapieren sowie bezügl. des Börsen- regifters bezeichnet und nachgewiesen.
Die Kammer pflichtete den Ausführungen deS Referenten bei und beschließt, an zuständiger Stelle dafür einzutreten, daß das Verbot des Terminhandels in obigen Papieren beseitigt, und der Disserenzeneinwand wenigstens nach Anerkennung der üblichen Banksaldi nicht mehr erhoben werden könne.
6. Als Ergänzung zu dem von der Handelskammer Mainz ausgearbeiteten Entwurf eines neuen Hess. Handelskammergesetzes hat daS Großh. Ministerium d. I. Bestimmungen ausgearbeitet, die darauf abzielen, dem Hess. Handelskammertag — und zwar in seiner Zusammensetzung aus den gleichberechtigten Kammern — die Bedeutung a) einer gesetzlich anerkannten Vertretung dcr 7 Kammern des Großherzogtums und b) einer Handelskammer für das ganze Großherzogtum zu geben.
Die Kammer unterzieht die Bestimmungen einer eingehenden Beratung und spricht sich auf Grund derselben einstimmig gegen den Regierungsentwurf aus. Irgend einen nennenswerten Vorteil könne den sieben Kammern die gesetzliche Anerkennung ihrer Gesamtheit nicht bringen; dagegen schließe dieselbe die Gefahr in sich, daß die jeweilige Majorität sich für ihre Ansicht oder ihren Wunsch auf daS Ansehen der gesetzlich anerkannten Gesamtheit auf Kosten der jeweiligen Minorität stütze. Vor allem aber sei kein Bedürfnis dafür vorhanden, den hessischen Handelskammertag zu der Bedeutung einer Handelskammer für daS ganze Land zu erheben. Für eine solche wäre er auch unrichtig aufgebaut, da auf die außerordentlich verschieden große Anzahl von Wahlberechtigten der einzelnen Kammerbezirke unbilligerweise dasselbe Maß von Vertretung und Stimmrecht entfallen würde. Wenn ferner die neue Bedeutung nicht lediglich auf dem Papier stehen bleiben solle, so wäre die Schaffung eines besonderen BureauS schlechterdings nicht zu umgehen, was ebenso unerwünschte, wie unnötige Kosten mit sich bringen würde. Vor allem aber sei die Bedeutung der einzelnen Kammern gefährdet, die auf die Dauer mit einer gewissen inneren Notwendigkeit auf die precäre Bedeutung eines Mitglieds der Landeskammer und eines Ausschusses für die lokalen Angelegenheiten herabsinken würden.
Der hessische Handelskammertag solle, abgesehen von der Verwertung desselben für gemeinsame Kundgebungen m Dingen, in denen alle Kammern übereinstimmen, nur die Bedeutung eines Organs für gemeinsame Beratungen haben.
7. Bei der Kammer sind u. a. eingelaufen: eine Bekanntmachung betr. die Anmeldung unfallversicherungspflichtiger Betriebe und eine diesbezügliche Anleitung; ferner Mitteilungen über die Einfuhr von Paraffin aus den Vereinigten Staaten und über zweifelhafte Firmen in Sevilla, Kairo und Tunis. Diese Mitteilungen können von Interessenten auf dem Bureau der Kammer eingesehen werden.
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Grohherzogs Geburtstag. Das F e st m a h l im Saale ___ Gesellschaftsvereins zur Feier des Geburtstags I. I. K. K. H. H. des Großherzogs und der Großherzogm findet wegen des auf den 25. November fallenden Totenfestes diesmal am 24. November statt.
•* Universitätsbibliothek. An Stelle des früher geplante« Umbaus der Universitätsbibliothek ist für diese ein Neubau in Aussicht genommen worden. Da dessen Fertigstellung jedenfalls längere Zeit in Anspruch nimmt, ist in« zwischen eine Erweiterung der bisher äußerst beschränkten Geschäftsräume ins Werk gesetzt worden. Der nunmehr neu eingerichtete, in den Abendstunden mit GaSglüh- licht beleuchtete Lesesaal nebst dem anstoßenden zweiten Lesezimmer bietet für 18 Leser bequeme Arbeitsplätze. Auch die jedem Besucher ohne weiteres zugängliche, im Lesesaal aufgestellte Handbibliothek (enthaltend Nachschlagewerke jeder Art, Wörterbücher aller Sprachen, Hand- und Lehrbücher, Gesetzesausgaben, RegierungS- und Reichsgesetzblatt, Sammlungen gerichtlicher Entscheidungen, statistische Werke, Atlanten u. s. w.) erfährt eine ansehnliche Erweiterung. Im neu eingerichteten Zeitschriftenzimmer sind über 800 Zeitungen und Zeitschriften, darunter zahlreiche von allallgemeinem Interesse, sowie eine Sammlung der neuesten Patentschriften ausgelegt. Es sei bei dieser Gelegenheit darauf hingewiesen, daß Lesesaal und Zeit sch riften - zimmer täglich von 9—1 und 3—6 Uhr (SamStagS von 9—1 Uhr) geöffnet und allgemein zugänglich sind, und daß auch über den Kreis der Universitätsangehörigew hinaus Bücher aus der Universitätsbibliothek nach vorher gegangener Bestellung gern verliehen werden.
Prozeß Sternberg.
Berlin, 6. November.
Landger.-Dir. Müller eröffnet die Sitzung um 10 Uhr utnd mahnt zunächst nochmals die Zeugen, Jul) möglichst jeder Meinungsäußerung unter einander uver den Prozeß zu enthalten.
Tie heutige Zeugenvernehmung beginnt mit Frau Schindler. Sie schildert die Frieda Woyda als ein Mädchen, mit der sie ganz zufrieden gerne)cn fei. Sie habe auch nie etwas krankhaftes an ihr bemerkt, sie habe auch immer guten Appetit gehabt und gut geschlafen. Als sie auf die Mitteilungen des Herrn Stier)tadter das Mädchen gefragt, ob das alles wahr sei, habe ^rieda mit zu Boden gesenktem Blick es bejaht. Tas Mädchen habe auch auf weitere Vorhaltungen alle Einzelheiten in einer Form und mit solcher Bestimmtheit erzählt, daßsiesieunbedingtsürwahrgehaltenhabe. — An diese Aussage recht sich die immer wiederkehrende
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Szene. Frieda Woyda wird an den Gerichtstisch herange- rufen und von dem Vorsitzenden wiederum eingehend befragt, wie sie die Aenderung ihrer Aussage erklären wolle. Tas Mädchen sagt entweder gar nichts oder behauptet: „Ich weiß nicht."
Geh.-Rat Prof. Tr. Eulenburg : Nach der Bekundung dieser Zeugin soll das Mädchen gesagt haben, es fei nicht nur einmal, sondern dreimal mit ihr etwas passiert. Tie Einzelheiten des einen Falles soll sie beschrieben haben. Ist sie denn nun gar nicht nach den beiden anderen Fällen gefragt worden? — Zeugin: Sie hat nur im allgemeinen gesagt, es sei alle drei mal so gewesen.
Staatsanwalt Brant teilt hierauf mit, daß die Zeugin Helene Pfeffer nach Berlin zurückgekehrt sei und sich gemeldet habe. Er beantrage ihre Vernehmung. Es ist dies das Fräulein, das mit dem ersten anonymen Brief, der den Woyda-Fall angeschnitten" hat, in Verbindung gebracht worden war.
Angekl. Sternberg stellt noch fest: Ter Zeuge Raupach soll nach den Zeitungsberichten gestern gesagt haben, „er sei der Ansicht gewesen, daß Stierstädter den Angeklagten Sternberg für schuldig hielt." Thatsächlich habe aber Herr Raupach aus die bezüglich^ Frage geantwortet: er müsse dies dahingestellt lassen.
Der alsdann als Zeuge vorgerufene Waisenhaus-Direktor Schuster weiß über die Frieda Woyda und über ihren Aufenthalt im Waisenhause aus eigener Kenntnis näheres nicht anzugeben. Der Zeuge Waisenrat Viktor Werkmeister giebt an, daß er nach Kenntnisnahme der Vorgänge aus der ersten Verhandlung die Ansicht vertreten habe, daß das Kind in die Besserungs-Anstalt Siloah gebracht werden mußte. Von Schindlers fei das Kind, ohne daß er Kenntnis davon erhalten hätte, zu Blümkes gebracht worden. Ter Zeuge erklärt weiter, daß er seine Ansicht, daß das Kind in eine Rettungsanstalt müsse, auch dem Kriminal-Kommissar Tamm und Direktor v. Hüllessem gegenüber vertreten habe, aber ohne.Erfolg. Wie das Kind später aus dem Waisenhause zu Blümkes gekommen, wisse er nicht, zumal Blümkes noch, 9 Mk. Kostgeld von der Waisenhausverwaltung bekommen. Der Staatsanwalt hebt ferner hervor, um falschen. Schlüssen vorzubeugen, daß Die Unterbringung bei Blümkes auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft geschehen sei.
Reg.-Rat Tieterici erbittet sich hierauf das Wort zu einer Berichtigung. Er sei in einem Punkte seiner gestrigen Aussage offenbar mißverstanden worden. Nach Dem Zeitungsberichte soll er gesagt haben: er würde auch dann keine Bedenken gehabt haben, wenn er die gesellschaftlichen Beziehungen des Herrn v. Meer- scheidt-Hüllessem zu Sternberg gekannt hätte. Ter weitere Bericht über feine Aussage zeige aber selbst, daß er das Gegenteil habe sagen wollen und auch gesagt habe. Er habe thatsächlich betont, daß, wenn er diese gesellschaftlichen Beziehungen gekannt hätte, er Herrn v. Hüllessem jede Thätigkeit in der Ste rn - b er g 'sch en S ache un t er , ag t h ab en wurde. Der Gerichtshof und der Staatsanwalt bestätigen dies.
Ter nächste Zeuge ist der Untersuchungsrichter Amtsgerichtsrat Hamel. @r giebt Auskunft über die Art, wie sich das Kind bei der ersten Vernehmung 6enonunen hat, und welche Eindrücke er dabei gewonnen hat. Tas Kino habe zögernd und schwerfällig aus die an sie gerichteten Fragen geantwortet. Im Zusammenhänge erzählte sie nicht viel, sie bewahrte eine merkwürdige Ruhe, aber sie machte keineswegs einen beschränkten Eindruck.
Frieda Woyda wird dem Zeugen gegenubergestellt und von diesem ernstlich und eindringlich befragt, wie sie dazu gekommen fei, die Einzelheiten, die nun angeblich nicht wahr sein sollen, ihm anzugeben. Tie Zeugin hat darauf keine bestimmte Antwort, sie nennt aber wieder den Namen Stierstädter, der in der Droschke auf sie „ein- gewirkt" habe. An diese Zeugenaussage knüpften sicyzayi- reiche Fragen der Verteidiger. ,
Wieder wird Frieda Woyda vorgerufen, um mif Antrag des Justizrats Dr. Sello noch naher über einen Punkt des Protokolls vernommen zu werdem x>uf 6 Tr. Sello bittet das Mädchen auch dringend, doch ja die reine Wahrheit zu sagen. Ergebnis der sorgfältigen und lang andauernden uochmali ^nBe) ragung des Mädchens durch den Vorsitzenden 'st kein positives
Tie Verhandlung wird Freitag halb 10 Uhr fortgesetzt werden.
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ander und Tragina einander in die Haare. Es sollen ernste Differenzen zwischen ihnen ausgebrochen jein. Tie Königin Tragina liegt schon mehrere Tage krank. ________________
Politische Cagesjchau.
— Die Herbsttagung des Kolonialrats wurde am Donnerstag mit einer Ansprache des Direktors der Kolonialabteilung Dr. Sübel eröffnet. Darauf wurden die Etats für Neu-Guinea, die Karolinen, Palau- Inseln und Marianen sowie für Samoa durchberaten, wobei erheblichere Ausstellungen nicht gemacht wurden. Eingehend wurde die Frage der Schiffsverbindungen bei diesen Schutzgebieten erörtert und für Samoa der Antrag angenommen, in den Etat die Kosten für Anschaffung und Betrieb eines kleinen Gouvernements- Motorbootes einzustellen. Es folgte eine Besprechung der geplanten Neuordnung des Zoll- und Steuerwesens in Neu-Guinea. Der Kolonialrat erklärte sich gegen die Einführung oder Erhöhung der Zölle und sprach sich ferner dafür aus, daß der Verkauf für Opium an die Angeborenen des Schutzgebietes thunlichst verhindert werden möge. Endlich trat der Kolonialrat in die Erörterung der Frage der Gewährung staatlicher Ansiedelungs-Beihilfen im südwe st afrikanischen Schutz-Gebiete ein. Heute beriet man die Etats von Kamerun und Togo und sprach dabei eine Reihe von Anregungen und Wünschen aus, die der Direktor der Kolonialabteilung in entgegenkommender Weise beantwortete. Aus den Darlegungen der Regierungsvertreter ergab sich, daß die Unsitte des Mädchenhandels und der Weiber- verpfändung vom Gouverneur nach Maßgabe der vorhandenen Mittel bekämpft werde. Auch! die Frage des Wege- und Telegraphenbaues wurde im Sinne einer Förderung besprochen und angenommen, wonach in einem Nachtrags- oder im nächstjährigen Etat ein Betrag für die telegraphische Verbindung Kamerun-Viktoria sowie 200 000 Mark zu verschiedenen Wegebauten in Kamerun eingestellt werden sollen. Eine längere Erörterung veranlaßte ferner die geplante Expedition nachGarua, wo eine Station gegründet werden soll. Der Ausführung der Expedition haben sich namentlich infolge der Schwierigkeiten der Mannschaftsanwerbungen allerlei Hindernisse in den Weg gestellt. Es wird von den "Berichten des Gouverneurs abhängen, ob sie demnächst den Vormarsch wird an treten können. Die einzelnen Positionen des Etats begegneten keinem Widerspruch Dann verhandelte man den Etat für das südwe st afrikanische Schutzgebiet. Aus der ausgedehnten Generaldebatte ist eine von Dr. Scharlach und Woermann als Mitgliedern des Direktoriums der South West Afriea Company abgegebene Erklärung hervorzuheben, wonach, die sieben deutschen Mitglieder des Direktoriums niemals auf Ver- suche ihrer drei englischen Kollegen gestoßen sind, ihren englischen 'Einfluß, sei es in politischer Hinsicht, sei es in wirtschaftlicher Art in der Gesellschaft geltend zu machen, sondern stets bereitwilliges Entgegenkommen im Sinne einer Leitung der Geschäfte gefunden haben, wie sie die deutschen Direktoren für richtig hielten. Cecil Rhodes steht ein maßgebender Einfluß in der South West Aftica Company in keiner Weise zu, wenn er wirklich äußerte, daß er die Ansiedelung von Buren im Gebiete der Gesellschaft verhindern motte, so sei dieser Aeußerung absolut rein Wert beizumessen. Die deutschen Direktoren und der deutsche Reichskommissar würden alles zu verhindern wissen, was gegen die deutschen Interessen sei, es werde innerhalb des Direktoriums der Company zweifellos überhaupt niemals auch, nur der Versuch gemacht werden, sich der Einwanderung der Buren zu widersetzen. Direktor Dr. Stübel, bezeichnete anschließend an diese Ausführungen es als sehr wünschenswert, daß die Company selbst baldigst eine in gleichem Sinne gehaltene Erklärung veröffentliche. Erörterung verursachte die Frage des deutsch-südwest-afrikanischen Eisenbahnbaues, insbesondere die Richtung und des Endpunktes von Otavi der von der Minen-Eisenbahn-Gesettschaft zu erbauenden Eisenbahn. Der Errichtung von Stau-Anlagen widmet die Kolonialverwaltung ihre volle Aufmerksamkeit. In der Spezialdebatte werden erhebliche Ausstellungen an einzelnen Etatspositionen nicht geäußert. Schließlich nahm der Kolonialrat noch zu der Frage der Gewährung staatlicher Ansiedelungsbeihilfen im südwestafrikani- fchen Schutzgebiete einen Antrag an, die Abfassung von Vorschriften wegen der Verwendung der im vorigen Etat bewilligten Mittel der Kolonialabteilung bezw. dem Gouverneur des Schutzgebietes zu überlassen.


