^prozentuale Besteuerung der Zubußen müsse er sich aber ganz, besonders wenden, rveil daduvch gerade die Betriebe am. härtesten betroffen würden, die am wenigsten einträg­lich seien. Mer auch die Frage des Kuxstempels sei noch nicht zur Entscheidung reif. Er bitte daher dem Anträge Richter entsprechend die Position abzulehnen und in einer Reso­lution die Regierung zur Regelung der Angelegenheit aus­zufordern.

Preußischer Handelsminister Brefeld macht gleich- falls erhebliche Bedenken gegen die Kommissionsbeschlüsse geltend und meint, es wäre am besten, die ganze Position fallen zu lassen. Er möge daher dem Hause anheim geben, wie er unter großer Heiterkeit sagt, hochherzigen Entschluß zur Ablehnung der Position zu fassen.

Abg. v. K a r d o r s f empfiehlt, trotz der geltend ge­machten Bedenken bei den Kommissionsbeschlüssen stehen zu bleiben. Ergeben sich Mißstände, so könne ja die Re­gierung ispäter Remedur schaffen.

Abg. Müller-Fulda (Z.) tritt mit großer Ent­schiedenheit für die Kommissionsbeschlüsse ein. Unter leb­haftem Widerspruch links meint er, wenn der Minister den Antrag Richter wegen der Kuxe empfehle, könnte er auch gleich die Stellung des Abg. Richter zur Flottenvorlage empfehlen. Wenn er für Verwerfung des Kuxstempels ein­trete, gefährde er das Zustandekommen der Vorlage. Wenn die Kommissionsbeschlüsse so sehr bedenklich seien, hätte man, da sie doch schon seit Wochen bekannt seien, längst Gegenvorschläge machen können.

Reichsschatzsekretär Frhr. v. Thielmann weist den Vorwurf zurück, daß die Regierung zu viel Zeit habe ver­streichen lassen, ohne Gegenvorschläge zu machen. Es seien Umfragen bei den einzelnen Regierungen notwendig ge­wesen. Daher sei der Bundesrat noch nicht in die Lage gekommen, einen Beschluß in der Frage zu fassen.

Handelsminister Brefeld versteht nicht die Erregung des Abg. Müller-Fulda. Er habe doch dem Hause nur die Erwägung anheimgegeben, die Position abzulehnen, die Mlehnung aber nicht gefordert.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgeordnetem Richter, Müller-Fulda und Graf Oriola wird die Dis­kussion geschlossen. Es wird getrennt über den Fix- stempelaufKuxe und die prozentuale Besteuerung der Zubußen abgestimmt. Beide werden ange­nommen. Letztere in namentlicher Abstimmung mit 180 gegen 103 Stimmen.

Die Erhöhung des Stempels (Nr. 2 des Tarifs) für inländische Renten und Schuldverschrei­bungen von 4 auf 6 vom Tausend wird ohne Debatte beschlossen, ebenso die Einschaltung der Renten und Schuld­verschreibungen von ausländischen Eisenbahngesellschaften in die mit 6 vom Tausend zu versteuernden ausländischen Renten und Schuldverschreibungen. Ferner soll in Nr. 2 neu eingeschaltet werden ein Stempel von 1 Pro­zent auf Renten und Schuldverschreibungen aus­ländischer Korporationen, Aktiengesellschaften oder industrieller Unternehmungen. Das Haus genehmigt diese Einschaltung gleichfalls ohne Debatte. Nach Nr. 3 des geltenden Tarifs haben inländische Renten und Schuld­verschreibungen der Kommunalverbände und Kommunen 1 Pro Mille, inländische Renten und Schuldverschreibungen der Korporationen ländlicher und städtischer Grundbesitzer, der Grundkredit- und Hypothekenbanken oder der Trans­portgesellschaften 2 pro Mille Emissionsstempel zu tragen. Nach den Kommissionsbeschlüssen sollen beide Kategorien einem Stempel von 2 pro Mille unterworfen werden.

Abg. Richter beantragt, es bei dem bisherigen Tarif zu belassen.

, Abg. Dr. Heim (Ztr.): Von 30 Baiern sind zur Zeit 24 hier im Reichstage; aus der Zahl unserer Anwesenheit dürfen Sie allerdings nicht auf unsere Neigung für die Flotte schließen. (Heiterkeit links.) Wir würden bei der 3. Lesung für die Freilassung der Kommunalpapiere stimmen, wenn Sie dafür für die Erhöhung des Umsatzstempels stimmen. (Heiterkeit rechts.) Wir sind nicht sowohl für die Flotte als dafür begeistert, daß die Lasten, die daraus erwachsen, auf die richtigen Schultern kommen.

Abg. Bebel: Und dazu legen Sie den Kommunen! diese Lasten auf, um auch sie ihren Beitrag für die Flotten­verstärkung auf diese Weise entrichten zu lassen? Dieses' Verfahren ist einfach skandalös. Nach Ziffer 2 Ides Tarifs sind die Renten und Schuldverschreibungen der Staates befreit, die Kommunalpapiere sollen 2 vom Tausend tragen. Nun haben Hamburg, Lübeck und Bremen städtischen Cha­rakter, sind aber Staaten und nehmen an der Befreiung teil. Diese drei Staatswesen sind also von allen Steuern auf Anleihen für Kommunalzwecke frei; merkwürdig ist es doch, daß gerade diese drei reichen Gemeinwesen befreit werden, aber die kleinsten und ärmeren Landgemeinde den Stempel tragen sollen.

Vizepräsident v. Frege: Das Wort „skandalös" des Abg. Bebel war parlamentarisch unzulässig. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Richter: Der bairische Eifer für die neuem Steuern steht im umgekehrten Verhältnis zu ihrem Eifer für die Flotte. Was Herr Heim vorschlägt, ist ja das reine Wuchergeschäft; er will 300 000 Mk. erlassen, wenn wir ihm> 5 Mill. Mark bewilligen. (Stürmische Heiterkeit.)

Abg. Heim: Der jetzige Kommissionsantrag ist blos ein Ausgleich der früher im Tarif bestandenen Ungleich­heit und Ungerechtigkeit. Für die Kommunalpapiere wer­den wir ja auch einzutreten bereit sein, aber warum soll nicht auch für die ländlichen und städtischen Grundbesitzer die Ermäßigung auf 1 pro Mille statthaben? Diese Kor­porationen haben gerade jetzt sehr schwierige Zeiten zu überwinden. Wuchergeschäfte mache ich nicht; was ich Vor­schläge, ist ein gutes Geschäft.

Abg. Müller- Fulda: Schon 1894 ist die Gleich­stellung, die jetzt beantragt ist, vorgeschlagen, aber nicht acceptiert worden. Die Bevorzugung der drei Hansestädte, städte trifft zu; aber diese Städte sind in unserem Ent­wurf anderweit mit dem Lotteriestempel, mit dem Konosse mentstempel rc. sehr stark herangezogen worden.

Abg. Richter: Transport-Gesellschaften, die nicht Eisenbahngesellschaften sind, giebt es nur drei (Zuruf des Abg. v. Kardorff: Pferdebahn!) Pferdebahnen sind Eisenbahnen. (Heiterkeit.) Ich habe beantragt, den Emis­sionsstempel auf Papiere von Transportgesellschaften, die nicht Eisenbahiwbligationen sind, auch nicht zu erhöhen. Herr Müller ist nun einmal in Schuß gekommen, er kom­

mandiert die Finanzminister, als wenn sie seine Unter­staatssekretäre wären. (Heiterkeit.)

Abg. Singer: Ausgleichende Ungerechtigkeit hat Herr Müller-Fuloa mit seinem Anträge in kolossalem Maße getrieben, dafür ist die Heranziehung der Kommunalpapiere zu einer wahrhaftigen Kultursteuer ein glänzender Beleg. Die Beratung der Steuervorschläge in der Kommission stellte ein Bild der «größten Zerfahrenheit und des un­sichersten Umhertappens dar, wie es bei dem Mangel ge­nügender Sachkenntnis der Herren, die uns mit den neuen Steuern beglückten, nicht anders sein konnte.

Abg. Richter bringt einen Eventualantrag ein, aus der Nr. 3 die Renten- und Schuldverschreibungen der Kom- munal-Verbände und Kommunen auszunehmen und wie bisher mit 1 pro Mille zu versteuern. Wenn die Kom­munen Schlachthöfe, Schulhäuser, Straßen und Brücken bauen wollen, dann sollen sie fortan einen höheren Emis­sionsstempel zahlen; ist das keine Kultursteuer? Mein modifizierter Antrag soll den -Wünschen des Dr. Heim entgegenkommen.

Abg. Sieger: Gewiß giebt es auch unnütze Aus­gaben, die die Kommunen machen müssen, so z. B. kann man für Berlin die Ausgaben, welche ihm auf Grund der Konsistorial- und Visitationsordnung von 1573 angesonnen werden, dazu rechnen. (Große Heiterkeit.) Die Anleihen dürfen aber doch gar nicht gemacht werden ohne Genehmi­gung der Regierung, und in dem Antrag auf Genehmigung müssen die Zwecke, denen die Anleihe dienen soll, spezifi­ziert sein. Tie Konkurrenz, in der Herr Müller-Fulda den Staat mit den Städten treten läßt, indem er den letzteren die Unterbringung ihrer Anleihen erschwert, sieht bedenk­lich nach unlauterem Wettbewerb aus.

Der Eventualantrag Richter wird gegen die Stimmen der Linken und etwa ein halbes Dutzend bayerischer Zen- trums;.ntglieder ab gelehnt, Nummer 3 unverändert nach! den Kommissionsbeschlüssen äugen-ommen. — Nummer 4 des Tarifs betrifft die K a u f- u n d s o n st i g e n Anschaffungsgeschäfte. Nack) dem geltenden Tarife tragen: 1) ausländische Banknoten, ausländisches Papier­geld, ausländische Geldsorten, 2) Wertpapiere der unter den Nummern 1 bis 3 des Tarifs bezeichneten Art durch­weg zwei Zehntel pro Mille. Die Kommission schlägt vor, für Aktien den Umsatzstempel auf drei Zehntel pro Mille, für Kuxe auf 1 pro Mille zu erhöhen.

Mg. Heim tritt für einen Antrag ein, den Aktien­umsatzstempel auf vier Zehntel pro Mille zu erhöhen. Herr Schädler sei nicht anwesend, weil er im bayerischen Land­tage in diesen Tagen unentbehrlich sei. Auch die bayerischen Sozialdemokraten seien heute nicht hier. Blau-weiß ist bayerisch, und blau-weiß sind auch die bayerischen Sozial­demokraten, sie haben blos ein rotes Bändle darüber. (Große Heiterkeit.) Die Bayern haben übrigens gar nicht das Blut in sich, um von Natur aus Kuhhandel zu treiben. (Große Heiterkeit. )Ein Rückgang der Einnahmen aus der Erhöhung des Kaufstempels wird nicht eintreten, umso­weniger, als bisher Millionen dieses Stempels überhaupt nicht gezahlt sind. Der Verkehr ist größer geworden und wir sind alle dabei gesund geblieben. Die Deckung, wie wir sie jetzt suchen, nachdem die Annahme der Flottenfrage, als ein fait accompli zu betrachten ist, wird sich sehr bald als die vorzüglichste Herausstellen, die je gefunden werden könnte.

Abg. Büsing (nl.): Ist es in der That richtig, einen so großen Teil der Mehrkosten für die Flotte auf den Börsenverkehr abzuwälzen? Vor: allen Seiten wird die Notwendigkeit und Nützlichkeit der Börseneinrichtungen an­erkannt; es kann also eine solche Mehrbelastung, noch dazu zum einseitigen Vorteil des Auslandes, keine praktische Maßregel sein. Gegen die darüber hinaus vorgeschlagene Erhöhung des schon wiederholt erhöhten Umsatzstempels mutz !ich aufs entschiedenste Verwahrung einlegen. Ein Rückgang des Ertrages ist unzweifelhaft, gewisse Zweige des Aktienumsatzes werden durch diese Erhöhung über­haupt unmöglich gemacht. Kein Staat des Auslandes kennt auch', nur in annähernder Höhe einen derartigen Umsatz­stempel. Man ergreift hier offenbar blos eine gute Gelegen­heit, seiner Antipathie gegen das mobile Kapital Ausdruck zu geben. (Sehr gut! nnks.)

Abg. v. Siemens (fr. Vg.) bemüht sich abermals darzulegen, daß thatsächlich drei Viertel aller Börsen­kommissionen Beträge unter 6000 Mark zum Gegenstände haben, daß also diese große Zahl kleiner Kommittenten, die inan dock) eben noch zu dem Mittelstände rechnen müsse, die Zeche bei der Erhöhung des Stempels zu bezahlen haben würden. Diese Leute, nickst die Börse oder der Handel, würden ins Herz getroffen. Fahre man so fort, so werde man in Bayern zuerst merken, was angerickstet worden sei. (Heiterkeit.) Andererseits werde eine starke Einschränkung! des Verkehrs, wie sie ja auck) 1895 ein getreten sei, sich be­merkbar machen. Mdn habe sich im Jahre 1899 unter den Ziffern von 1889 befunden.

Abg. Graf Arnim (Rp.) kann weder dem Anträge Heim noch dem Standpunkte des Vorredners sich anbe­quemen. Ein Teil der Reichspartei stehe allerdings aus dem Standpunkte des Antrags Heim; er (Redner) selbst bleibe mit dem andern Teil bei drei Zehntel, weil sie nicht wüßten, ob nicht doch von einer weiteren Erhöhung ein Rückgang der Umsätze und eine Verminderung der Ein­nahmen zu befürchten sei. Vor der Erhöhung auf drei Zehntel brauche man aber nicht zurückzuschrecken.

Staatssekretär v. Thielmann: Es fragt.sich, ob bei vier Zehntel mehr einkommt als bei drei Zehntel. Es ist möglich, daß, wenn man den von der Kommission wohl erwogenen Satz von drei Zehnteln überschreitet, ein Rück­gang stattfindet. Wieviele Kunden sich von dem Ankauf oder Verkauf solcher Wertpapiere abhalten lassen werden, läßt sich nicht sagen, lassen wir aber dem Stempel das, Benefizium des Zweifels, so kommen wir ganz von selbst auf den Satz, den die Kommission empfohlen hat.

Aus Antrag Richter wird aus der Kommission der für die Kuxe vorgeschlagene Umsatzstempel einstweilen aus­geschieden.

Abg. Richter: Wir würden sofort einen Antrag' auf Einführung einer Reichsvermögensteuer stellen, wenn wir damit die Börsensteuern loswerden könnten. Unter dem Antrag auf vier Zehntel steht die Elite der Agrarier der Rechten und des Zentrums. Die Landwirtschaft will hier einfach ihr Mütchen an der Börse kühlen. In der Kommission ist die Mehrheit von den ursprünglich ange­nommenen vier Zehnteln zurückgekommen, weil an anderer

Stelle eine erhebliche tatsächliche Mehreinnahme erzielt wurde. Dieses ein Zehntel Tausend kann, obgleich im Verhältnis zur Flottenvorlage eine Bagatelle, als Belastung des einzelnen Geschäfts unerträglich sein. Die Börse ist in Wirklichkeit angesichts der Vorgänge, die zu dieser Vor­lage geführt haben, äußerst nervös geworden. Bei den Reichs-Stempelabgaben sind ganze 4000 Mark in einem Jahre hinterzogen worden, die Hinterziehungen bei den Zöllen,und der Branntweinsteuer sind ganz unverhältnis­mäßig viel größer.

Abg. Singer: Wenn sich alle Parteien des Hauses so rein von Börsengeschäften wüßten wie wir, könnten sie sich gratulieren. Das Kundenregister der großen Banken; ergiebt, daß es gerade die edelsten der Nation sind, die zu den Hauptinteressenten gehören. Der wahre Junkers­mann mag keine Börse leiden, doch an ihr spielen thutz er gern. Gerade die Herren von der Rechten haben der Börse stets ihren Schutz angedeihen lassen. (Widerspruch rechts.) Die heutige Gesellschaft kann die Börse gar nicht entbehren, sie ist eine Sumpfpflanze, die eben nur auf dem Boden der heutigen Gesellschaft gedeihen, kaum (Große Hei­terkeit.) Wenn Herr Heim auf die Kontrole der Makler; rc. verweist, so stimmt das schlecht zu der Haltung, die das« Zentrum bei der analogen Frage " der Kontrole der Hausschlachtungen beobachtet hat. (Gelächter im Ztr.) Wir stimmen gegen die Anträge und gegen die Kom- misschnsvorschläge.

Abg. Lucke (kons.): Die Börse kann sehr gut vier Zehntel bezahlen. 1894 wollte.man Mch die'Bude zumacheq und es ist doch weiter getanzt worden um das golden« Kalb. (Große Unruhe und Heiterkeit links.) Ich bitte den Antrag Heim anzunehmen und beantrage die namentliche Abstimmung. (Großer Lärm.)

Abg. Heim: Wenn Sie das bayerische Geschäft nach Berlin ziehen, so liege das nicht an der Stempelabgabe. Hinter ihm stände eine ganze Zahl seiner Landsleute, und wenn es auch nur 10 wären, so müßte das für Herrn Richter bei seiner Anhängerschaft eine ganze Masse fein. (Große Heiterkeit rechts und im Zentrum.) Daß die bayerischen Sozialdemokraten sich noch als Bayern fühlen, rechne er ihnen.als Vorzug an. (Zustimmung.)

Der Antrag auf namentliche Abstimmung wird von ungefähr 10 Mitgliedern der äußersten Rechten, im übrigen aber von den Sozialdemokraten und Freisinnigen unter­stützt. Der Antrag Heim wegen Erhöhung des Aktienumsatz­stempels aus vier Zehntel pro Mille wird mit 153 gegen 121 Stimmen abgelehnt. Zwei Mitglieder enthalten sich der Abstimmung. Der Kommissionsantrag (drei Zehntel pro Mille) wird mit großer Mehrheit angenommen.

Um 7 einviertel Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf Samstag 1 Uhr, außerdem Reichsseuchen- gesetz, Handelsproviforium mit England und kleinere Vor­lagen.

Alldeutscher Verbandstag.

Mainz, 6. Juni.

Hauptversammlung. Gegen halb 10 Uhr gestern vormittag füllte sich der große Saal der Liedertafel; er waren wohl an die 400 Mitglieder des Verbandes herbei­geeilt. In Vertretung der Hauptleitung eröffnete Dr. Reis­mann-Grone (Essen) den VerbaudStag. Nach einem kurzen Ueberblick über die Ziele des Alldeutschen Verbandes gab er dem Geschäftsführer des Verbandes, Geiser, das Wort zur Verlesung eines Auszuges aus dem von dem Mitgliede der Hauptleitung, Dr. Lehr, über die verflossenen drei Jahre in Gemäßheit der Statuten verfaßten Rechen­schaftsbericht.

Hierauf ergriff Schriftsteller Ammon das Wort zu seinem Berichte über die südafrikanische Frage. Ein­leitend führte der Redner auS, daß das tiefgehende Mit­gefühl, mit dem das deutsche Volk den Burenkrieg begleite, sowohl eine Folge der den Deutschen bewußt gewordene« Volksgemeinschaft, als auch dem durchaus realpolitischen Empsinden entspringe, daß schwerwiegende deutsche Interessen von dem AuSgange dieses Krieges abhängen. Das deutsche Reich sei zur Neutralität gezwungen gewesen, da es keine Machtmittel in die Wagschale zu werfen hatte, trotzdem der Staatssekretär v. Marschall im Jahre 1896 erklären mußte, daß die Einverleibung der südafrikanischen Republiken in das englische Weltreich eine schwere Schädigung deutscher Interessen bedeute. Redner fragt, was wir Deutsche in dieser Lage thun könnten; er weist es als undeutsch zurück, auf England zu schmähen und einen wüsten Engländerhaß zu nähren, weil wir nicht handeln könnten. Die Losung müsse lauten: „Schweigen und arbeiten und aus dem Kriege lernen!“ Es gebe vieles im Verhalten der Engländer, was uns zum Nachdenken anregen könne. Kein Engländer habe verzagt, als die gewaltige Macht Englands unter den wuchtigen Schlägen der Gegner ächzte; die ganze Nation sei von dem einheitlichen Willen beseelt, den Krieg zum siegreichen Ende zu bringen. Bei der Bewilligung neuer Steuern durfte der Führer der Opposition sagen, daß jeder Steuerzahler mit Vergnügen die neuen Lasten auf sich nehmen werde. Die Steuervorlage wurde im englischen Parlament später eingebracht, als die Flotten­vorlage im deutschen Reichstage, aber früher bewilligt!

Die entscheidende Rolle, die Lord Roberts in dem Kriege spiele, zeige, was ein Mann für ein Volk bedeuten könne, und erinnere uns daran, was wir Männern wie Roon, Moltke und Bismarck, aber auch Kaiser Wilhelm I. verdankten. — Auch aus dem Verhalten der Buren könnten wir lernen. Der Mangel an Offensivkraft beruhte aus der fehlerhaften Organisation, und der Vergleich damit, tote Preußen ähnliche schwierige Lagen überstanden habe, zeige uns die Vorzüge der Monarchie. Jedoch könnten diese rückschauenden Betrachtungen heute wenig helfen. Das Unterliegen des BurenvolkS sei eine Warnung an uns, die wir verstehen wollen. Hätte Deutschland vor 20 Jahren dafür gesorgt, daß unsere Seemacht gleichen Schritt halte mit den anderen Staaten, so stünden wir nicht beschämt am Ende des Burenkriegs. Lord Salisbury habe die Sprache Bülows anläßlich der Beschlagnahme deutscher Dampfer „schroff" gefunden; hätten hinter Bülow 30