Ausgabe 
9.6.1900 Zweites Blatt
 
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Hezogen werden könnten. Das mag ja bei den bei-en Herren zutreffen, aber wie steht es denn mit den übrigen Reichsangehörigen, die nicht solche Verdienste einheimsen? Sowie man eine Reichseinkommensteuer einführt, wird man in die Budgets verschiedener Einzelstaaten die größte Ver­wirrung bringen. Zu einer Ausgestaltung der Weinsteuer­gesetzgebung in der Richtung auf eine Reichsweinsteuer' müssen wir ebenfalls gelangen suchen. Vollkommen aus der Luft gegriffen ist bie Behauptung, daß die Aufhebung des Börsenterminhondels den deutschen Landwirten Hun­derte von Millipnen gekostet haben soll. Bei den Ver­handlungen über den neuen Zolltarif werden wir hoffent­lich alle dahin wirken, daß das deutsche Kapital auch auf dem Weltmärkte wieder diejenige Rolle spielt, die ihm zukommt. (Beifall rechts.)

Abg. Gröber (Ztr.): Für die jetzige Lösung Habern wir uns vor allem aus dem Grunde entschieden, weil jede Generation ihre Flotte selbst bezahlen muß und man dies nich-1 einer späteren Generation zuschieben darf, wie es auf dem Wege der Anleihe geschehen wäre; denn die Lebensdauer der Kriegsschiffe betragt höchstens 25 Jahre. Die Anleihezinsen wären doch ohne weiteres aus die große Masse gelegt worden, das haben wir vermieden. Die Ein­führung einer Reichseinkommensteuer hätte die Finanz­hoheit zahlreicher Bundesstaaten einfach aufgehoben und ihnen die ergiebigste direkte Steuereinnahmequelle geraubt. Man hätte neben einer solchen thatsächlichen Mediatisierung dieser Bundesstaaten die förmliche nicht mehr nötig gehabt. Gegen eine Reichsvermögenssteuer lassen sich noch mehr derartige Einwände machen, für eine Reichserbschaftssteuer, die zu den indirekten Steuern gehört hätte, fand ich in der Kommission einzig bei den Nationalliberalen Entgegen­kommen. Es finb also blos die anderen indirekten Steuern übrig geblieben. Wenn Graf Kanitz uns jetzt gewissermaßen zum Vorwurf macht, daß wir keine Reichs weinsteuer vor­geschlagen hätten, so überlasse ich die Antwort auf diese Anregung den Agrariern aus dem deutschen Süden und Westen. (Heiterkeit.) Herr Siemens sagt, die Börse sei das beste Reservoir für Deutschilands Macht und Größe; wir halten für dies Reservoir jedoch nicht die Börse, sondern denj gesunden deutschen Mittelstand in Landwirtschaft und Gewerbe. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) Den gerade wjoklen wir schonen und die Börse heranziehen, deren In­teressenten fast schon beleidigt sind, wenn man sie nur dem Mittelstände zuzählt. (Heiterkeit.) Was die Kom­missionsbeschlüsse Vorschlägen, trifft Leute, die zweifellos recht gut in der Lage und mehr als die unter ihnen stehen­den Schichten im stände sind, oiese Last zu tragen. Wer wie die Sozialdemokraten bei solcher Gelegenheit die Börse gegen diese Belastung zu schützen versucht, der muß -sich gefallen lassen, als Schutztruppe der Börse bezeichnet zu werden. (Zustimmung, Äirm links. Abg. Bebel ruft: Unverschämtheit. Präsident Graf Balle st rem ruft den Abg. Bebel für diesen Ausruf zur Ordnung.) Wir stimmen für das Flottengesetz nur unter der Voraussetzung, daß die Steuervorlagen im großen und ganzen solche Er­trägnisse abwerfen, wie sie in der Kommission nachgewiesen worden finb. Würde daran abaebröckelt, so würden wir die Deckungsfrage nicht als gelöst ansehen können und die Konsequenz bei der Schlußabstimmung über das Flotten­gesetz ziehen müssen.

Abg. Rickert (fr. Vg): Was versteht Herr Gröber unter Mittelstand ? Wir wissen es in der That nicht. (Große Heiterkeit im Zentrum.) Von welchem Steuersatz fängt der Mittelstand an, wo hört er auf? Ich bedaure, daß die Reichseinkommensteuer und die Reichsvermögenssteuer keinen Anklang gefunden haben. Die Vermögenssteuer hätte eminente Vorzüge gehabt, sie trifft nur wenige Taufende und die Kontrolle wäre leicht, gewesen, auch die Finanz­hoheit der Einzelstaaten damit nicht geschädigt worden. In der früheren Kommifsionsberatung 1897/98 haben doch auch gerade vom Zentrum Herren wie Herr Lieber, Herr Gröber, Herr Müller-Fulda Anträge auf Zuschläge zu den Einkommensteuern für die Deckung der Flottenausgaben eingebracht. (Bewegung.)

Abg. v. Siemens bezieht sich auf die Rechtsprechung! des Reichsgerichts in Sachen der Termingeschäfte. Dem Grafen Kanitz bemerkt er, daß er die Kandidatur zum Reichstage nicht angenommen habe, um feine persönlichen, sondern um allgemeine Interessen zu vertreten und wenn Graf Kanitz ihm daraus einen Vorwurf mache, so beklage er ihn, aber nicht sich. (Beifall links.)

Abg. Graf Kanitz: Wenn Börfenspieler emittieren, die sich zwei verschiedene Konten halten, eins beim Bankier A., eins beim Bankier B., so sehe ich nicht ein, warum man solche Leute nicht zu einer kleinen Selbstabgabe anksalten! -soll. (Große Heiterkeit.)

Abg. Bebel: Der Ausdruck Schutztruppe der Börse (Sehr richtig! im Zentrum) gegen uns ist eine beispiellose Beleidigung und Verdächtigung. Sind die Manipulationen der Börse gesetzwidrig und unmoralisch, dann sollten die Behörden gegen sie einschreiten. Wir sind aber gegen eine Steuer, die den legitimen Verkehr belastet. Man beruft sich auf den Mittelstand; die ganze Schutzpolitik ist auch im Namen des Mittelstandes eingeführt worden, und die Wirkung war die Förderung des Kapitalismus und die fortschreitende Zerstörung des Mittelstandes des Klein­gewerbes. Wenn wir für eine Reichseinkommensteuer ein­traten, setzten wir natürlich voraus, daß diejenigen, die wie Graf Kanitz unter geflickten Strohdächern wohnen, nicht davon betroffen werden sollten (Heiterkeit), fonberrt diejenigen, die unter Schieferdächern wohnen. Aber man will eben keine direkte Steuer, man will bei indirekten Steuern bleiben, und es ist das Charakteristische, daß damit jetzt auch das Zentrum einverstanden ist.

Abg. Richter: An sich habe ich gegen die lieber* tragung der Landeserbschaftssteuern auf das Reich nichts einzuwenden. Keine Steuergefetze, keine Flotte! das ist jetzt der Schlachtruf des Zentrums. Wenn jetzt ein Zehntel Prozent an dem Stempel abgefetzt wird, dann fort mit der Flotte; das ist in der Thal diegräßliche Flotte".. (Große Heiterkeit.)

Abg. Gröber: Wir können darüber keinen Zweifel lassen, daß wir für die Flotte nur stimmen, wenn auch die Steuergesetze mit den herausgerechneten Erträgnissen zur Annahme gelangen. Herrn Bebel habe ich keine un­moralischen Motive zur Last gelegt, sondern nur objektiv konstatiert, daß die Sozialdemokratie stets gegen die Be­lastung der Börse gewesen ist.

Abg. .Schmidt-Warburg (Ztr.) findet die Fassung

des § 6 bezüglich der WorteMehrertrag" undFehl­betrag" nicht ganz einwandsfrei.

§ 6 wird mit großer Mehrheit angenommen, desgl. § 7, welcher das Flottengesetz gleichzeitig mit den Steuer- gefetzen in Kraft treten läßt und das Flottengefe.tz von von 1898 aufhebt, mit einem redaktionellen Amendement Rickert. Die Kommission hat ferner drei Reso­lutionen vorgeschlagen: I. 1) Daß vom Rechnungs­jahre 1891 an im Etat für die Verwaltung der faiferlidien Marine die vollen Kosten für Armierung (statt bisher zwei Drittel) und von den Schiffsbaukosten 6 Prozent (statt bisher 5 Prozent) des Wertes der Flotte auf ben orbentlichen Etat übernommen werden. 2) Daß der aus der Aenderung des Reichsstempelgefetzes noch verbleibende Ueberschuß zur Verminderung der Reichsschuld nach Maß­gabe bty hierüber im Etat zu treffenden Bestimmungen Verwendung finde. II. Den Herrn Reichskanzler zu er» suchten, dahin zu wirken, daß im Interesse der Landwirt­schaft und zum Zweck ihrer Versorgung mit den nötigen Arbeitskräften frie deutsche Reichsgrenze für den erforder­lichen Zuzug fremdländischer Arbeiter geöffnet werde. III. Die verbündetem Regierungen zu ersuchten, fpätestens Anfang der nächsten Session des Reichstages einen Gesetz­entwurf vorzulegen, durch den die Besteuerung des Sac­charins und ähnlicher Süßstoffe in einer der bestehenden Zuckersteuer und der Süßkraft ber künstlichen Süßstoffe entfprechenben Höhe gesichert wirb.

Die Resolutionen werben sämtlich angenommen!, biejenige unter 2. gegen bie Stimmen ber Sozialdemo­kraten, ber beibert Volksparteien, ber meisten Nationallibe­ralen, einiger Mitglieder des Zentrums und ber Rechten, biejenigen unter 3., nachbem Abg. Richter gegen bieselbe bemerkt hat, baß Zucker unb Saccharin ihrem Ernährungsl- werte unb Zuckergehalte nach verschieben seien, unb baß es baber nicht angezeigt erscheine, ber Besteuerung auf biefe '<9eife zu präjubizieren.

Gegen einhalb 6 Uhr wirb bie Fortsetzung ber Be­ratung auf Freitag vertagt. (Vorher britte Beratung bes Handelsabkommens mit England.)

Alldeutscher Verbaudstag.

Mainz, 7. Juni.

Der Alldeutsche Verband hat gestern morgen mit einer Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses be­gonnen. Es wurde mitgeteilt, daß sämtliche 5 Mitglieder der Hauptleitung der Tagung nicht beiwohnen können. In der Sitzung wurden zunächst die Tagesordnungen der auf den Nachmittag anberaumten Vorstandssitzung und der morgigen Hauptversammlung durchberaten und die Richtung der zu erstattenden Berichte, sowie die Entschließungen, die namens deS AuSschusieS erfolgen sollen, festgestellt.

Sodann wurde die Erledigung einer Reihe von internen Verbandsangelegenheiten vorgenommen. Wir heben daraus hervor, daß aus dem Burenfonds deS Verbandes, der rund eine Viertelmillion erreicht hat, ein Betrag von zunächst 10000 Mk. an die Ortsgruppe Johannesburg des All­deutschen Verbandes als weitere Abschlagszahlung zur Unter­stützung der Hinterbliebenen Gefallener u. s. w. überwiesen unb der Hauptleitung zu ähnlicher Verwendung noch 20000 Mk. aus genanntem Fonds zur Verfügung gestellt werden. Inzwischen soll die Sammlung fortgesetzt werden.

ImKötherhof- fanden am Abend die Begrüßungs­feierlichkeiten statt. Nach einigen Vorträgen der Musik­kapelle des Pionierbataillons Nr. 11 ergriff der Vorsitzende der Ortsgruppe Mainz, Rechtsanwalt Claß, das Wort, um die Erschienenen zu bewillkommnen. Oft von Beifall unterbrochen, gab er bekannt, daß die ReichsratSabg. Wolf und Mühlwerth aus Oesterreich, Pastor Jacobfen-Scherrebeck, Baron v. Ziegesar-Brüffel für die Vlämen, und ferner Ver­treter von Siebenbürgen und Niederland anwesend seien; ihnen widmete er ganz besondere Worte der Begrüßung, ebenso den anwesenden gleichgesinnten Vereinen. Ts sind dies: der deutsch - nationale Handlungsgehilfen - Verband, All­gemeiner deutscher Sprachverein, Schulverein, Evange­lischer Bund, Flottenverein, Wartburgbund, Ostmarkverein, Odin und deutscher Verein Nord-Schleswig. Dr. Reis- mann-Grone aus Effen a. d. R. dankte namens der Hauptleitung. Proseffor Samasfa, der Chefredakteur der Alldeutschen Blätter-, übermittelte die Grüße der Führer.

Im Namen des ReichsratSabg. Wolf, sowie im eignen Namen dankte ReichsratSabg. Mühlwerth-Krems. Er teilte mit, daß in Krems a. d. Donau die Absicht bestanden habe, eine Ortsgruppe des Alldeutschen Verbands zu gründen, waS aber durch die österreichischen Vereinsgesetze verhindert wurde. DaS habe aber seine Freunde nicht abgehalten, sich als Mitglieder dem Allgemeinen Verband lose anzu­schließen. Redner gab einen Rückblick aus die Hetzpolitik der Czechen. Er forderte die Deutschen im Reiche auf, ihren Brüdern in Oesterreich die moralische Unterstützung zu leihen. Alsdann übermittelte Herr Karl Pröll die Grüße des deutschen SchulvereinS.

Weiter sprach Baron v. Ziegesar-Brüffel, der die Grüße der Niederdeutschen überbrachte und darauf hinwies, in welch schwerer Lage der niederdeutsche Stamm jetzt durch den Sieg der Engländer sich befinde. Die Opfer des Krieges seien nicht umsonst gebracht worden; dort habe sich zuerst die Blutsbrüderschaft von Hoch- und Niederdeutschen bewährt, die nie mehr getilgt werden könne.

Professor Dr.^Liesegang sprach als Vertreter des Ostmarken-VereinS dem Alldeutschen Verband den Dank aus für seine entschiedene Stellung in der Polenfrage.

Geschäftsführer Geiser leitete mit einem Trinkspruch auf die rheinische Gastfreundschaft in die Fidelität über, die die Festgäste lange zusammenhielt.

Am Nachmittag deS ersten Tages eröffnete Dr. Reiß- mann -Grone eine Vorstandssitzung, in der zunächst eine Satzungänderung dahingehend angenommen wurde, daß die Zahl der Mitglieder des Vorstandes auf 300, die des Ausschusses auf 20 erhöht werden kann. In den Vor­stand wurden sodann neu gewählt Kgl. Offizial v. Mayer, Lindau am Bodensee, Rechtsanwalt Dr. G. Pezoldt,

Plauen im Voigtland, Schriftsteller Otto Ammon, Karv ruhe i. B., Professor Stinzing, Jena, Professor Hey k München, Landgerichtsdirektor Stephan, Darmstadt.

Es wurde hierauf der Auszug aus einem Bericht! Dr. LehrS Über die Thätigkeit des Alldeutsch« Verbandes seit 1897 verlesen, woran sich eine interessant! und lebhafte Aussprache knüpfte. Es wurden mehrfach Klagen laut über wenig loyale Stellungnahme det Deutschen Flottenvereins zum Alldeutschen Verband was dem Ausschußmitglied Fabr. S i m o n s - Elberfeld Ber anlaffung gab, sich in längerer Rede über die Ziele uib Bestrebungen des Flottenvereins und des Alldeutschen Der bands auszusprechen. In der weiteren Besprechung rvurbr die Frage der Unterstützungen für deutsche Schulen iw Auslande berührt und festgestellt, daß die Mk. 300,000, die das Reich als Zuschuß zu diesem Zwecke bewilligt hvt im letzten Jahre nicht ganz anfgebraucht worden find, war Staunen erregte, da eine ganze Reihe deutscher Schulen noch dringend der Unterstützung bedürfen. Bei dieser @e< legenheit wurden mannigfache Klagen Über die Haltung einer Reihe deutscher Konsuln im Auslande gegenüber diese! Frage laut, und der Vorsitzende nahm Veranlaffung fest­zustellen, daß eine der nächsten und wichtigsten Aufgaben des Verbandes sein müffe, auf eine Reform deS deutschen Konsulatswesens hinzuwirken. Damit waren die geschclst- lichen Verhandlungen deS heutigen Tages beendet.

Der Rechenschaftsbericht giebt nicht nur einen Ueberblick über die geleistete Arbeit, sondern auch eine pro­grammatische Darstellung der Ziele des Verbandes. Di! aufsteigende Entwickelung des Alldeutschen Verbandes koim in folgenden Zahlen zum Ausdruck:

Mitglieder Besteller d. Ortsgruppe Alld. Bl.

Am 1. ordentl. VerbandS-

tag September 1894 5600 2200

am 2. ordentl. Verbands­

tag 1. April 1897 10217 4367 75

am 1. April 1900 21361 8279 184

Von den 21361 Mitgliedern sind 17 577 in Orte

gruppen organisiert; unter Vertrauensmännern stehen 2725

und 1059 find Einzelmitglieder. Die Ortsgruppen vn

teilen sich:

158 im deutschen Reiche mit 16,577 Mitgliedern, 5 im übrigen Europa 319

13 in Amerika 371

2 in Afrika 83

5 in Asien 208

1 in der Südsee 19

In der Polenfrage trat der Verband mit der Grün­dung des Vereins für Waisenpflege in der Provinz Pose, und der Errichtung bej3 Waisenhauses zu Neuzedlitz hervor. Letzteres beherbergt 34 Kinder und wird demnächst durch Errichtung einer landwirtschaftlichen Winterschule erweitert

werden.

Der Vorsitzende des Verbandes, Pros. Dr. Haffe, Hai im Reichstage eine wesentliche Erhöhung der Reichsuntei. stützung an deutsche Schulen im Auslande auf 300 000 Ml

durchgesetzt.

Die brutale Vergewaltigung ihrer Stammesbrüder in Südafrika durch England habe die Niederländer auf die Gefährdung ihres eigenen Kolonial-BefitzeS aufmerksam ge macht und den Gedanken eines wirtschaftlichen Bündnisse mit Deutschland bei voller Aufrechterhaltung der staatliche!: Selbständigkeit bedeutend gefördert. Die Niederwerfung der Buren betrachtet der Verband als eine ernste Ee fährdung der deutschen Jntereffen in Aftika. Er ertm' an, daß die Regierung gezwungen ist, Neutralität zu übtn, hat aber den Sympathien des deutschen Volkes für bi' Buren einen positiven Ausdruck ermöglicht in einer Bum sammlung. die bisher die Hohe von 230513 Mk. erreich hat. Davon sind zu einer mit vlämischen Freunden g- meinsam ausgesandten Alldeutschen Ambulanz bis jch 36 081,37 Mk. ausgegeben, 6688 Mk. zur Linderung ber Not der Gefangenen in Kapstadt, 21 200 Mk. an die Ortt gruppe Johannesburg überwiesen zur Unterstützung der not leidenden Angehörigen der im Felde stehenden Buren wl Deutschen. Nach dem Rat sachverständiger Kenner der Tri haltniffe werden größere Zahlungen vorläufig nicht M wiesen, da die größte Not erst noch kommen wird.

In der Kolonialpolitik hat der Verband die St* setzung von Kiautschau, den Erwerb der Karolinen- nt Marianneninseln, vor allem den Samoas, freudig begrüß In der Behandlung unserer afrikanischen Kolonien läßt d nach Ansicht des Verbandes die jetzige Kolonialleitung a der nötigen Energie fehlen (ostafrikanische Zentralbau Auch die Art, wie sie große Länderstrecken an Gesellschaft von zweifelhaftem Deutschtum, ohne ausreichende Ge^r leiftungen, vergebe, verdiene Tadel und habe das Vertrat zu dieser Leitung in allen Kreisen des Alldeutschen Verbal erschüttert.

Bereits 1895 habe der Verband eine starke beutw Kriegsflotte für notwendig erachtet. Schon 1896 trat < in eine ausgedehnte Agitation ein. In Errichtung Mtr Denkmals für den Admiral der ersten deutschen Flo"^ Karl Rudolf Brommy, erfüllte der Verband eine Pflicht d« Pietät. Der Verband erkennt es als fein höchstes Ziel, ir Bismarck'schem Geiste zu wirken für die Ehre und Grch des deutschen Namens.

Aus Stadt und Land.

Auszeichnung. Dem evangelischen Pfarrer und Dekali Kirchenrat Friedrich Heß zu Crumstadt, wurde anlatzl!« seines 50jährigen Dienstjubilaums die Krone zum Rtlic kreuz 1. Klaffe deS Verdienstordens Philipps des Grok mütigen verliehen.

" Die frauzöfischen Vvrtrage, auf bie wir vor einig« Zeit hinwiesen, werden (siehe Inserat in unserer gestrigr