1900

Samstag den 9. Zum

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Anrts- und Anzeigeblatt für den Ttreis Gieren.

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Bekanntmachung

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NUBafrmt een Anzeigen zu der nachmittags für den Inenden Lag erscheinender. Nummer bis Derrn. 10 Uhr. Abbestellungen spätestens abends vorher.

Die KreiSftratze Alleudorf-Climbach wird vom ... Juni l. IS. an von der Lumdabrücke ab gegen Elim» bt» wegen des Umbaues dieser Straße für den Fuhrwerks.

verkehr bis auf weiteres gesperrt. Gießen, den 7. Juni 1900.

Großherzogliches KreiSamt Gieße«, v. Bechtold.

bei den kleinen zentralamerikanischen Republiken hat sich I da- frühere Vertrauen und der gläubige Aufblick zu I den selbstlos die Monroe-Doktrin verteidigenden Der- I einigten Staaten in lebhaftes Mißtrauen gegen den Plötz. I lich imperialistisch annektierenden Kollegen verwandelt, I und das vor kurzem in der gelben Presse des Nordens mit I liebevoller Zuneigung breitgetretene müßige Geschwätz und I Thema einer Umwandlung Nicaraguas in einen Staat der I Union, aus Anlaß der Kanalbau-Frage und um so auf einen Schlag alle territorialen Schwierigkeiten mitsamt englischen Wünschen gründlich aus der Welt zu schaffen, hat selbst­verständlich nicht verfehlt, die Stimmung gegen den Norden des weiteren zu verschlechtern. Dieses Gefühl der Animosität und Sorge ist außerhalb des englisch sprechenden Teiles des Kontinents überall im Wachsen begriffen und in Washington wohl bekannt. Mexiko, das für den empfind­lichsten Punkt aller spanischen Republiken, namentlich der । kleinen und kleinsten, die nationale Unabhängigkeit, am eigenen Leibe geblutet und die größten Opfer gebracht hat, ist als nächster Nachbar der Vereinigten Staaten möglicher, weise auch der erste, der für den in seiner zukünftigen Ent- Wickelung unberechenbaren Imperialismus und die Annexion in Frage kommen könnte, obgleich es bisher verstanden hat, sich mit Umsicht und gutem Erfolge jede Interventions-Möglichkeit nicht nur vom Halse zu halten, sondern sogar eine intim freundschaftliche Stellung zur Union einzunehmen, die nunmehr von der letzteren auSzu- nutzen versucht wird, um im Kampfe der Jntereffen und j Befürchtungen zu vermitteln und die früheren herzlichen Beziehungen des Südens zum Norden wieder herzustellen, und wenn möglich zu vermehren. Andererseits stärkt natür­lich Mexiko seine eigene Stellung, indem es unternimmt, sich als lateinische Grenzmacht gegen den englischen Norden die verwandten Nationen und Natiönchen für alle Even­tualitäten zu gewinnen; dazu bieten sich Gelegenheiten, wie vor kurzem, als Mexiko auf die Bitte des Gesandten der Republik Salvador, Rafael Zaldivar, sich mit Vergnügen bereit erklärte, der Schwefterrepublik, die versäumt hatte, sich auf der Ausstellung in Paris ein eigenes Heim zu bauen, in seinem Gebäude Platz zur Ausstellung der Pro-

I buhe Salvadors anzuweisen. Bei solcher Sachlage wird I ein zweiter pan-amerikanischer Kongreß in Mexiko möglicher- I weise manche Überraschungen, Abmachungen und Verträge, I geheime oder öffentliche, bringen. __________________________

^rschewt täglich wtt Ausnahme des

Montags.

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Deutscher Reichstag.

205. Sitzung vom 7. Juni. 11 Uhr.

Der Reichstag nahm in der heutigen Sitzung zunächst eine Deklaration des Artikels 35 zu der am 19. März 1897 zu Venedig unterzeichneten internationalen Sanitäts­übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen die Ein­schleppung und Verbreitung der Pest, ohne Debatte an. Es wird dadurch besttmmt, daß alle Schiffe, die Pilger an Bord haben, auch einen Arzt mitführen müssen. Ebenso finden die §§ 2—5 des Flo tten gesetzes diskuffions- los Annahme. Ueber § 6, der die Bestimmung enthalt, daß die K o st e n der Flottenverstärkung keinesfalls durch Erhöhung oder Vermehrung der indiretten, den Massen­verbrauch belastenden Reichsabgaben aufgebracht werden- dürfen, entsvinnt sich eine längere Erörterung.

Abg. Dr. v. Siemens (frs. Vgg.) bedauert die von der Kommission beliebte Lösung der Deckungsfrage. Seme Partei, die eine starke Flotte wolle, hätte der Regierung nichts anderes bieten können, als- direkte Reichssteuern, die wiederum der Regierung unannehmbar waren. An­gesichts der obwaltenden Verhältnisse verzichte er daraus, Gegenvorschläge zu machen, aber er müsse doch einige prin­zipielle Bedenken gegen die Kommissionsbeschlüsse geltend machen. Man solle doch ja nicht glauben, durch Borsen- steuern die Börse zu treffen, seit Noahs Zeiten hatten die Kommissionäre die Lasten stets auf ihre Auftraggeber ab- qewälzt. Getroffen werde also das Publikum, durch die Steuer auf Kuxe und Konossemente insbesondere auch der Mittelstand. Den Vorteil würden, lbie von dem bestehen­den Börsensteuergesetz, durch die Erhöhung der Stempel- abgaben die Großbanken haben. Er glaube aber auch nicht, daß das Reich davon eine Mehreinnahme haben roerbe. Uebriqens erscheine ihm eine Schwächung der Börsen nicht wünschenswert. Die Börsen seien politische Machtmittel allerersten Ranges geworden, er erinnere nur an den eng­lisch-russischen Wettbewerb um Persien; das sei ein Kamps um die Oberherrschaft, der auf finanziellem Gebiete aus­gefochten werde. Deutschland werde eine starke finanzielle Macht namentlich in absehbarer Zeit in China nötig haben. Redner legt an verschiedenen Beispielen den Wert und die Notwendigkeit einer starken finanttellen Zentralmacht für die Staaten dar, wie sie eben die Börse repräsentier

Politische Tagesschau.

Der in der letzten Zeit von den Kolonialsteunden stark I angefeindete Kolouialamtsdirektor Dr. v. vnchka hat nun I seinen Abschied erhalten. Zu einem erheblichen Teile be- I ruhten die gegen ihn gerichteten Angriffe zweifellos auf I mangelhafter Kenntnis der hierbei in Betracht kommenden I Verhältnisse, und jedenfalls wird man dem scheidenden I Kolonialdirektor das Zeugnis nicht versagen können, daß I er ehrlich das beste gewollt und in den beiden Jahren seiner I Amtsthätigkeit seine ganze Kraft dafür eingesetzt hat. Was I die Wahl seines Nachfolgers betrifft, die anscheinend 1 mit dem Bortrage des Staatssekretär- Grafen Bülow beim I Kaiser am zweiten Pfingsttage im Zusammenhang steht, so I dürfte sie auf die rückhaltlose Zustimmung der wertesten I Kreise zu rechnen haben. Dr. St Übel bringt alle Voraus- I setzungen mit, die ihn für sein neues, wichtiges 2(mt in I hervorragendem Maße geeignet erscheinen lasten: außerdem I Ä»fe eines Beamten von bewährter Tüchtigkeit und offenem, I filtern Blick namentlich auch eine sehr vielseitige Erfahrung | und gründliche praktische Schulung in den einschlägigen I überseeischen Verhältnissen. Geboren wurde er 1846 in Dresden, studierte Mathematik und Jura unb trat nach abgelegtem erstem Examen m den sächsischen Staatsdienst ein, 1873 wurde er Privatsekretär bei dem K»nia Johann. Später trat er als RegierungSastessor in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu Dresden ein, wurde 1879 in das Auswärtige Amt des Deutschen Reichs übernommen und 1880 zum Legationsrat ernannt, verwaltete 1882 bis 1883 die Konsulate in St. Louis und Cincinnati in den Vereinigten Staaten und ging 1884 na$ Apia auf dem jetzt deutsch gewordenen Samoa, zunächst als Vertreter des Generalkonsuls Zembsch, dann als selbständiger Verwalter des deutschen Konsulats mit dem Titel als Generalkonsul. Nachdem er hierauf Konsul in Kopenhagen | gewesen war, fungierte er von 1890 bis.1899 al« General­konsul auf dem wichtigen Posten zu Shanghai und hat bi<r auch bei der Erwerbung von Klautschau und dem Ab- ichluß der Verträge mit China wegen Schantung wertvolle fünfte nelciftet. Seit dem vorigen Jahre lebt er als kaiserlicher Gesandter in Santiago, der Hauptstadt von Chile. Dr Stübel hat somit in den verschiedensten Weltteilen einen Schatz von Erfahrungen sammeln können, die ihm für fern neues Amt in hervorragendem Maße zu statten kommen müssen, und nach seiner ganzen bisherigen Wirksamkeit ist mvcrsichtlich zu erwarten, daß er e« verstehen wird, seine in fr-md-7 Ländern erworbenen reichen Kenntnisse zum Segen unserer eigenen Kolonien auzuwenden.

Aus M-riko wird der „W-lbCorr." geschrieben: Di- in Washington tagend- ständige Kommission der amerikanischen Hepubliten hält den Zeitpunkt für gekommen, um den zweiten p«m.am-rik°uischen Kongreß einzub-rusen, und War in die Hauptstadt einer der kontinentalen Republiken, mit Ausschluß Washingtons, wo zu Lebzeiten Blain-s der erste Kongreß dieser Art tagte. Bei dieser Veranlassung hat der am-r,- ioniicke Minister des Auswärtigen in Washington dem mexikanischen Botschafter den Wunsch ausgedrückt, daß Mexiko Litq zum Versammlungsplatz ausersehen werden möge, wo- „7 r.* bie hiesige Regierung unter dem Vorbehalt em- nlrstanden erklärte daß alle kontinentalen Regierungen da- ' ? in^rkianden leien; in diesem Sinne und Voraussetzung die Änladunqen ergangen. Die Sache selbst ha. B°- fi iid die Eint » kontinentale Politik, somit

Ä Europa und namentlich für di- aus diesem Kou- ü ,?nt interessier -n europäischen Mächte. Di- Anregung tt.aent intern e v jedenfalls von der bärtigen ESÄ- nid)} veranlaß, worden sein; •k Ruinen Jahren, die seit dem ersten panamerikanischen ".n reß vKosien sind, ha. sich die politische «°nst-°a.ion amf ^ diesem ’ Kontinent verändert; vielfach, namentlich

Kichmer Anzeiger

Heneral-Anzeiger

Abg. Richter (fr. Bp.) giebt einen Ueberblicf über die Entstehung der unterbreiteten Decknngsvorschlüge. Auch er wäre für direkte Steuern gewesen. Die Regierung habe ja gesagt, sie brauche zur Zeit überhaupt Feme neuen Stenern. Das Grundübel unserer finanziellen Verhält­nisse sei, daß wir keine beweglichen Abgaben hätten, jetzt wäre ein geeigneter Moment, solche einzuführcn. Di« Steuer auf Kuxe halte er für besonders verkehrt, es sei ein Widersinn, die Erweiterung der Kohlenbergwerke aus diese Weise zu erschweren, nachdem eben erst eine erdenk­liche Kohlennot zu Tage getreten sei. Das Plenum konnte von den Kommissionsbeschlüssen um so leichter abgeheu, da ja die Kommission selbst ihre Stellung viel ach ge- weMelt habe. Auch! für eine Aenderung des Zolltarifs sei der Zeitpunkt nicht geeignet, da wir die Einführung eines neuen Zolltarifs zu erwarten hätten. Vielleicht würde dann der jetzt erhöhte Zoll auf Bier wieder ermäßigt werden. Aber solche Experimente seien immer vorn Uebel.

Abg. v. Kardorff (Rp.) erklärt, daß er unb seine Freunde bei den Kommissionsbeschlüssen stehen bleiben und alle Amendements ablehnen werden. Die Meinungen über die einzelnen Vorschläge, namentlich über die Umsatzsteuer seien zwar innerhalb seiner Partei geteilt, aber sie wurden trotzdem an, d'em Kompromiß über die Deckungsfrage fest­halten. Eine Schwächung der Börse wolle auch er nicht. Er sei überzeugt, daß wir neben der militärischen auch eine finanzielle Rüstung nötig hätten mit der es allerdings ziemlich schlecht bestellt fei. Die Bors- sollte ihre S orte in der Freiheit und Unabhängigkeit von der englischen Börse suchen. Davon habe er aber leider noch nichts be- melf9ibg. Bebel (Soz.): Davon, daß diejenigen in erster I Linie herangezogen werden sollten, welche den größten I Vorteil von der Flottenvermehrung haben, ist jetzt keme Rede mehr. Eine progressive Reichseinkommensteuer hatte, die getroffen, die auf Grund der Flotte die riesigen Ein- I nahmen einheimsen. Diese Steuer hätte auch nicht den Verkehr in der Weise gehindert, wie es die hier vorgeschla- I genen Steuern thun würden. Indirekte Steuern lassen sich allerdings abwälzen, unb darum ist auch das Zentrum für diese Lösung. Die Besteuerung des Rums trifft gerade die ärmeren Volksklassen, namentlich der Küstengegenden.

I Dasselbe gilt von der Biersteuer. Wie stehen der Börse I so gegenüber, daß wir es für Pflicht des Staates halten- I Vorschriften zu erlassen, die unerlaubte Praktiken der Börse I unmöglich machen. Wir bekämpfen die Börse als Aus- I druck der heutigen Gesellschaftsordnung, aber wir be- I kämpfen jede Steuer auf Handel und Verkehr, gleichgUttg | ivelches Organ sie trifft. Die Rechte bewirkt mit ihrer I Steuer, daß die kleinen Bankinstitute geschädigt werden, I und die großen Bankgeschäfte den Vorteil davon haben. I Das Börsenpersonal hat den größten Schaden von einer I weiteren Besteuerung. Der größte Teil der Geschäfte voll- I zieht sich unter 6000 Mark durch kleine Rentiers, kleine I und mittlere Geschäftsleute; diese werden die Steuer zu I tragen haben. Das können wir nicht mit unserer Verant- I wortung decken.

Abg. Dr. Paa sch e (nl.): Wir freuen uns, daß es I gelungen ist, in dieser Weise zur Deckung der Mehrkosten I der Flottenverstärkung zu gelangen. Niemand von unsi I verkennt die Bedeutung der Börse. Freigelafsen sind die I internationalen Zahlpapiere vom Umsatzstempel, des- I gleichen alle indändischen dividendentragenden Papiere. I Haben wir ein kräftiges Kapital, so werden wir auch kräf- I tige Börsen haben, darum aber ist gerade auch die flotte I eine Voraussetzung dafür, daß der deutsche Kapitalmarkt I kräftig und stark wird.

Abg. Graf Kanitz (kons.): Man hat die Flotten-Be- I geifterung vielfach als eine künstlich hervorgerufene bezeich- I net Das stimmt nicht, in der deutschen Bevölkerung ist I die Begeisterung echt. Daß sich die Industrien, die Vorteil I von der Flottenvermehrung haben, dafür begeistern, rft I nicht zu verwundern, aber auch die Begeisterung der I Börsenkreise war echt, denn die Börse muß ja ebenfalls I Vorteile von der größeren Flotte haben. Mit den Kom- I missionsbeschlüssen bin ich in manchen Einzelheiten picht I zufrieden. Ich sehe nicht ein, warum der Kaufstempel für I ausländische Papiere nur eben so hoch bemessen werden I soll, wie für inländische. Mit der gedrohten Auswanderung I des Kapitals ins Ausland sollte doch endlich einmal Emst I gemacht werden, bann würde man erkennen können, wie I diese Drohung ohne jeden materiellen Inhalt ist. Wir I haben uns für diese Form der Lösung der Deckungssrage I entschieden, weil wir uns eben nicht dabei bescheidm wolle», I wie die Sozialdemokraten, daß das dicke Ende schonuacy- I kommen werde. Auch aus diesem Grunde bitte ich, die I Schlußabstimmung über die Flottenvorlage erst nach der I enbgiltigen Erledigung dieser Deckungsentwurfe ftattfmben I au lassen Die Sozialdemokraten exemplifizieren auf die D^rr-N Krupp und Stumm, di- ungezählte M.ll.onen an der flottenvermehrung verdienten unh nurchurch mne >tarke Reichseinbömmensteuer getroffen, d. h zu den Fl-ttenaus. I gab?n ordentlich mit zahlreichen hunderttausenden heran-

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