Hessischer Zandtag.

Zweite Kammer der Stände.

M.G. Darmstadt, 6. Dezember.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 20 Min. vormittags und verliest die Botschaft des Großherzogs an die Stände vom 17. September 1900, in der des Todes des Prinzen Heinrich von Hessen gedacht ist. Die Botschaft lautet:

Ernst Ludwig von Gottes Gnaden Großherzog von Hessen und bei Rhein.

Unseren Gruß zuvor, liebe und getreue Stände des Großherzog- Lums l Nachdem es der göttlichen Vorsehung gefallen hat. Unseren ge­liebten Herrn Oheim, des Prinzen Heinrich Ludwig Wilhelm, Adalbert Waldemar Alexander von Hessen und bei Rhein Großherzogliche Hoheit gestern vormittag nach längerem Leiden im 62. Lebensjahre aus dieser Zeitlichkeit abzurufen, setzen wir hiervon Unsere lieben und getreuen Stände des Großherzogtums in Kenntnis und hegen die Ueberzeugung, daß dieselben die Nachricht von diesem schmerzlichen Trauerfalle nicht ohne Teilnahme empfangen werden. Womit wir Unseren lieben und getreuen Ständen des Großherzogtums mit landesfürstlicher Huld und Gnade gewogen bleiben.

Darmstadt, den 17. September 1900.

(L. 8.) gez. Ernst Ludwig.

Rothe.

Präsident H aas : Meine Herren Kollegen! Unser erlauchtes Fürstenhaus ist nach Gottes Wille nach alle dem im Laufe des Jahres schon erduldeten herben Leide durch den Heimgang Seiner Großh. Hoheit des Prinzen Heinrich aufs neue von einem harten Schicksalsschlag ereilt worden. Es ist uns'gewiß allen ein warm empfundenes Bedürfnis, dieserhalb unserem Landesfürsten und seiner hohen Ge­mahlin unser herzlichstes Beileid zum Ausdruck zu bringen. In dem dahingeschieoenen letzten der drei fürstlichen Söhne des hochseligen Prinzen Karl verehrten wir einen liebens­würdigen, edlen Sprossen unseres Großherzoglichen Hauses von vornehmer ritterlicher Gesinnung, der nicht nur ein guter Deutscher, sondern auch ein echter, treuer Hesse war und mit allen Faserü seines Herzens an seinem angestamm­ten Heimatlande und seiner Bevölkerung hing. Mit Stolz denken wir daran, wie der Prinz im großen Krieg gegen Frankreich als tapferer, hervorragender Truppenführer sich bewährte, um, vuhmgekrönt zurückgekehrt, lange Jahre an der Spitze der Division zu stehen, in ivelcher die hessi­schen Landeskinder ihrer Dienstpflicht genügen. Auch in dieser Stelle hat er sich die Liebe, Anhänglichkeit und Dankbarkeit von Tausenden und Abertausenden erworben. So mußte ihn der Tod in rüstigem Alter dahinraffen. Wir werden dem Heimgegangenen allezeit ein gutes An­denken bewahren. Zur letzten Ehrung des Heimgegangenen haben Sie sich von Ihren Sitzen erhoben, ich stelle dies fest und danke Ihnen. Der Präsident teilt weiter mit, daß er einen Kranz namens der Zweiten Kammer am Grabe niedergelegt habe. Die Beileidsadresse der Kammer werde morgen zur Beratung kommen.

Den landständischen Eid in die Hand des Präsidenten leistete hierauf der an Stelle des Abg. Dr. Schröder-Oppen­heim gewählte Abg. Kv ch.

Zur Beratung kam uiid füllte die ganze Sitzung aus der Gesetzentwurf betr. die Dienstbezüge d er st a a t l i ch b e st ä t i g t e n F o r st w a r t e. Er beabsichtigt, die staatlich bestätigten Forstwarte mit Ausnahme derer in den Privatwaldungen erster Klasse, also die Forstwarte in Gemeinde-, abnormalen und in Privatforstwarteien mit Privatwaldungen zweiter Klasse wesentlich günstiger als bisher zu stellen und zwar sollen für die Forstwarte in Forstwarteien über 300 Hekt. die Bezüge der st a a t l i ch e n Forstwarte gemäß Besoldungsgesetz in Anwendung kom­men, bei kleineren Forstwarteien sollen entsprechend ge­ringere Sätze statthaben. Die Mehrheit des Aus­schusses schlägt indes vor, nur als zulässige Höchstgrenze die Sätze der Vorlage anzunehmen; der Gehalt soll in der Regel nur 70 Proz. hiervon betragen, Kreisausschuß und event. Provinzialausschuß sollen indes bis zu 100 Proz. in geeigneten Füllen nach Antrag hinaufgehen dürfen. Die M i n d e r h e i t d e s A u s s ch u s s e s (Abg. Noak) will Erhöhung des Staatszuschusses von 20 000 auf 40000 Mk. zur Ermöglichung der Aufbesserung ungünstig gestellter Forstwarte, im übrigen Ablehnung der ganzen Vorlage.

Staatsminister Rothe giebt die ursprüngliche Vor­lage auf zu Gunsten der Anträge der Ausschußmitglieder. Diese bedeuten für die Gemeinden eine Ersparnis von 167 200 Mk., für andere Waldeigentümer eine solche von 43 800 Mk.

Finanzminister G n a u t h wendet sich gegen die An­träge der Ausschußminderheit, durch die nicht die ge­ringste organisatorische Verbesserung, auf die es wesent­lich ankomme, geleistet würde.

Abg. Schönberger sieht in der Vorlage einen Ein­griff in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden; dem dieses gewährleistenden Gesetze vom Jahre 1874 (Land­gemeindeordnung) gegenüber könne die organische Forst­ordnung vom Jahre 1811 nicht mehr ihre Giltigkeit be­anspruchen. Die neu einzuführeude Witwen-, Waisen- und Altersversorgung der Forstwarte sei aufs höchste bedenk- nch wegen ihrer Konsequenzen, denn andere Gemeinde­beamte würden mit ähnlichen Forderungen kommen. Er sei aber bereit, den Punkten der Vorlage zuzustimmen, in denen er eine Verbesserung erblicken könne.

,~r- ~ « ö i ö nimmt die zurückgezogene Regier- ungs-Vorlage wieder auf. Der Antrag des Ausschuß- oCiFe eVlc &en heutigen Lebensbedürfnissen ent­sprechende Lebenshaltung dieser Beamten. Dieser Antrag lasse auch die Möglichkeit offen, noch unter die Minimak- satze herabzuge^hen. So sei keine Gewähr eines festen Be- zugs für dw Forstwarte geschaffen. Mit Annahme dieses Antrages hatten die Forstwarte nichts gewonnen. Die Ge amtheit sei daran m eressiert, wie ihre einzelnen Glieder gestellt seien Sie habe dieses Reckst auch bei anderen Beamten, z. B. den Zehrern, bewiesen und deren Ge­halte unter feste Normen gebracht. Viel mehr wie früher verlange man heute von den Forstwarken, nicht blos rein mechanische Thatigkeit. Daraus ergebe sich das Recht des Staates, einzugreifen. Die Gemeinden würden bei An­nahme des Gesetzes nicht schlecht fahren, denn die Er­trägnisse ihrer Waldungen würden erhöht werden. Würde das Gesetz nicht angenommen, so würde auf Grund der zweifellos zu Recht bestehenden organischen Forstordnung vom Jahre 1811 die Regierung im Einvernehmen mit dem Kreisausschuß die Besoldungen bestimmen. So werde also gerade dur,ch diese Vorlage das Eingriffsrecht der Re­gierung beschränkt.

Abg. S ch ni e e l schlägt bei der Gefährdung der Re­gierungsvorlage eine vermittelnde Stellung vor und wird beantragen, daß für die Regel 100 Proz., also die Sätze der Regierung, zur Anwendung kommen sollen, daß indes ausnahmsweise der Kreisausschuß auf Antrag bis zu 70 Prozent herabgehen kann, im Interesse bedürftiger Ge­meinden. Das Recht selbständigen Eingreifens der Staats­behörden in Gehaltsverhältnisse der Gemeindebeamten er­gebe sich aus der Landgemeindeordnung.

Abg. Weidner gedenkt der Folgen, die die An­nahme der Vorlage in Bezug auf andere Gemeindebeamte nach sich ziehen werde und hat einige andere Bedenken.

Ministerialrat Milbrand wendet sich gegen die Zweifel des Vorredners. Er weist nach, daß unter Zu­grundelegung der letzten. 10 Jahre die Einnahmen der Ge­meindewaldungen um jährlich 92 000 Mk. sich gesteigert haben. Bei Zugrundelegung der letzten 50 Jahre ergebe sich eine Steigerung der Naturalerträgnisse um mehr als das Doppelte/der Geldbeträge um mehr als das Dreifache. Dazu komme die wegfallende Grundsteuer mit 76 000 Mk. Das mache zusammen am 1. April 1901 ein Mehr in den Gemeindekassen von 168 000 Mk., denen die Kosten der Vorlage mit 69 000 Mk. gegenüberständen. Finanzielle Bedenken im großen könnten nicht erwachsen. Mittel, speziellen Schwierigkeiten der Gemeinden zu begegnen, seien genug vorhanden (Vergrößerung der Forstwarteien, Verringerung des Personals, größere Fällungen rc.). Bei dieser Sachlage bitte er dringend, die Vorlage zum Gesetz zu machen. Ein humanitäres Werk stütze in Frage, das von über 500 Forstwarten mit Dank ausgenommen würde.

Abg. Mol th an sieht in den Anträgen des Aus­schusses eine wesentliche Verschlechterung der Vorlage und bedauert bereu vorzeitige Zurückziehung durch die Re­gierung. Eine Festlegung durch Gesetz erscheine ihm in- des auch hinsichtlich der Forstwarte in Privatwaldungen 11 - er Klass eerwünscht. Er sei der Auffassung, daß auch die Verhältnisse anderer Gemeindebeamten gesetz­licher Regelung bedürften und scheue daher Konsequenzen der Vorlage in diesem Sinne nicht.

Ministerialrat Braun hielt das vom Vorredner in dessen Ausführungen gehegte Mißtrauen gegenüber der durch die Vorlage zu schaffende» Einwirkung der Kreis­ausschüsse auf die Besoldung der Forstwarte für durch­aus unveranlaßt.

Abg. Backes bedauert die Zurücknahme der Vor­lage durch die Regierung. Die ursprünglich gewählten Gehaltssätze seien absolut notwendig. Auch diese Be­amten müßten möglichst unabhängig gestellt werden. Einen Beamten solle man nie zwischen Pflichtgefühl und Lebenserhaltung stellen. Vor berechtigten Konsequenzen scheue er niemals zurück.

Abg. Ulrich möchte mit seinen Freunden noch über die Vorlage hinausgehen. Auch die Privatwaldupgen erster Klasse hätte mau in das Gesetz ziehen sollen. Des Weiteren wendet er sich gegen einige Ausführungen der Abgg. Schönberger und Weidner und gedenkt des Erfolges, den die Vorlage nach sich ziehen werde.

Ministerialrat Milbrand erklärt, daß durch Hin­einziehen der Privatwaldungen erster Klasse die bestehende ganze Gesetzgebung, namentlich das standesherrliche Edikt, in Mitleidenschaft gezogen und hierdurch die ganze Vor­lage gefährdet werden würde.

Abg. Heidenreich begründet die Stellungnahme der Mehrheit des Ausschusses und bezweifelt, daß die Lage der Gemeinden günstiger sein würde, wenn bei Nichtannahme eines Gesetzes die Regierung auf Grund der Forstordnung von 1811 die Regelung der Gehalte selbst in die Hand nehmen würde.

Abg. Schubert schenkt den Zahlen des Ministerial­rats Milbrand wenig Vertrauen. Nach weiteren Bemerk­ungen der Abgg. Schönberger und Heiden reich begründet

Abg. Joutz seinen Antrag, und verwahrt sich da­gegen, daß er kein Herz für die Forstwarte habe. Diese stünden sich indessen besser als der Durchschstittsbauer, der nur im Herbste bares Geld sehe. Auch er müsse in der Vorlage einen Eingriff in das Selbstverwaltungs­recht der Gemeinden erblicken. Nicht leicht sei es für manche Gemeinden, das Doppelte der bisherigen Gehalte zahlen zu müssen.

Abg. Gutfleisch als Berichterstatter der Mehrheit des Ausschusses legt dessen Erwägungen in ausführlichem Vortrage dar. Seit vielen Jahren habe die Regierung in der verschiedensten Weise ein Gesetz zu stände zu bringen sich bemüht und stets das Geschick gehabt, prinzipielle Freunde, aber thatsächliche Gegner zu finden. Bei den besonderen Wünschen aus dem Hause werde es ihm nick)t wundern, wenn auch dieser Vorlage ein ähnliches Geschick bereitet werde. Der Ausschuß habe einen Mittelweg ein­zuschlagen, der den Bedenken auf der einen und den Wünschen sauf der andern Seite möglichst gerecht zu werden suche. Man habe auch der Stimmung außerhalb des Hauses Rechnung tragen müssen, die keineswegs der Vor­lage sehr günstig sei. Erst durch die ziffermäßigen Zusammenstellungen des Ausschusses sei die Vorlage klarer herausgehoben worden und eine Mehrbelastung der Gemeinden um mehr als das Doppelte habe sich ergeben. Um Beamte handle es sich, die mit den verschiedensten Positionen im Lande verteilt seien, in Städten, Dörfern, mit kleinerem oder größerem Gehalte rc. Ungünstige Wirk­ungen müsse man sich versprechen, wenn ohne Rücksichten auf diese Thatsachen vorgegangen würde. So habe man die Gehaltsskala der Regierung einerseits zu hoch be­funden, andererseits erkannt, daß sie eine erhebliche Be­lastung zahlreicher Gemeinden enthalten werde. Man schlage daher einen Mittelweg vor. Die Selbstverwaltung komme nicht zu kurz, eine Verletzung könne man vielmehr in bemalten Zustande finben. Wer bem Kreisausschusse nicht Vertraue, 5er müsse bie Aufhebung ber Kreisorbnung verlangen. Jbeal sei es nicht, wenn inan bie Sache in ber Luft lasse. Das anbere werbe sich im Laufe ber Jahre von selber Hären. Er empfehle ben Mehrheitsantrag, Herz unb Stimmung für bie Forstwarte sei bei bem Ausschuß vorhaubeu gewesen.

Der Antrag ber Ausschußminberheit (Abg. Jvutz) wirb gegen 5 Stimmen a b g e l e h n t, bie weitere Abstimmung auf morgen vertagt. Beginn ber nächsten Sitzung Freitag vormittag 9 Uhr.

Handelsminister Brefeld erklärt in Bezug auf eine

-uicjctv ciuun ui -otj’jg auj eine neulin Aeußerung Richters, daß die gewerblichen Genossenschaften bet der Kobl­abgabe ebenso berücksichtigt werden sollen wie die Ianbmktfrfinfn;^

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Lachmanu hatte sein Knie roiber den Leib des •vuil gestemmt, und als dieser ihn nun offenbar willenlos ‘ gelassen hat, gab er ihm einen kräftigen „Schnicks w . Hussel mit ausgebreiteten Armen steif wie ein Stoa Zimmer flog, mit bem Kopf auf bie Diele aufschlug u

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Sächsischer Ministerialdirektor Fischer weist den Vorwurf ;uri.' baß die sächsische Regierung sich nicht die Linderung der Kohlcnnot h» angelegen sein lasten.

Abg. ®amp nimmt bas Kohlensyndikat in Schutz unb c innert daran, daß die Bergwerke Länge Zett Einbuße gehait HM In der Kohlenversorgung sei die Organisation allerdü-g- mangtb baft gewesen und hier sei eine Besserung durch kommstsionsoetsc Uebettvagung des Kohlenverkauss an die kleinen Händler * Jniiiaiioe des Ministers zu wünschen. Redner reat an, daß der Staat sich auch in Rheinland-Westfalen Gcubenöchtz schaffe, mr Einfluß zu gewinnen. Er empfiehlt schließlich als bestes A Hilfe mittel möglichste P.odukttonsftetgerung.

Nach einer kurzen Erwiderung des HrndelSnürüflnr

Abg. v. Czarlinski die Hoffnung aus, baß eS gelingen wirb, geeignete Mittel zur Abstellung der Kohlennot zu finden.

Abg. Dr. Pachntcke (sretf. 93er,) hält es für ungerecht, bei ber Beurteilung der Wirkungen des Syndikats hier ein einzeln^ Syndikat herauszunehmen. WaS von einem Sy dckct gelte, htfh auch auf die anderen zu. Den legalen Zwischenhandel treffe ketr Verschulden an der Teuerung, sondern einzelne, welche die Lage miß braucht haben. Der jetzige Hinweis aus die Genossenschaftm fiti: im Widerspruch mit ihrer früheren Bekämpfung durch andere Prr teten. Die Thatigkeit des Handels fei nicht entbehrlich.

Darauf wird die Beratung aus morgen 1 Uhr vertagt

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wie tot liegen blieb. Lachmanu sprang sofort zur Ty ' hinaus. Es gelang jedoch, Hussel wieder zur Besinn . zu bringen. Er klagte über Kopfschmerz, sprach nw u brochener Stimme, konnte nicht allein gehen unb w nach Hause gebracht. Am nächsten Morgen halte V ll• keine Erinnerung mehr an die Vorgänge des , vorher, der Kopfschmerz nahm zu, er mußte in ba; in Laubach ausgenommen werben unb staub bor 13. September. Bei ber Sektion fanben sich wepi Sprünge ber Schäbelbasis, bie eine eitrige ®ntjun ber Gehirnhaut unb bamit ben Tob bes Hussel Y geführt hatten. Diese Schäbelverletzungen sinb ncwi Gutachten bem Falle in ber Schlörbscheu Wirtschaf 5 ' schreiben. Lachmann ist geftänbig, allein er nmi wehr geh'anbelt haben. Von Notwehr kann aber

abgabe ebenso berücksichtigt werden sollen wie die landwirtschaf«!^ Genoffenschaften. Zu einer Anregung auf Bildung eines oberschlesis»! Kohlensyndikats mit Einschluß der Staatsgruben, bemerkt er, daß er L darauf höchstens einlasten könnte, wenn der Staat den maßgebend Einfluß auf die Preisbildung hätte, da er sich in der Neubildung 2 Preise immer zurückhalten muffe, bis die Marktlage eine feste @e|J angenommen habe. Abg. Dr. Heim hat auf Bayern hingewiesen uS gesagt: Wir Bayern sind doch bessere Menschen! Der bayerische MinKe ist auf Grund der gleichlautenden Bestimmung des bayrischen ®efete gegen die Grubenbesitzer vorgegangen. Ja, wenn in Bayern das «S halten der Grubenbesitzer es notwendig macht, gegen sie mit 3want* befugnissen vorzugehen, sind bann deshalb die Bayern bestere Mensäe, als die unserigen, bei denen das nicht nötig ist? (Große fceitertr Ich glaube, Dr. Heim hat wohl nichts anderes beabsichtigt, als nur w bem bayerischen Minister gegenüber dem preußischen zu sprechen seiner Verehrung für ben bayerischen Minister Ausbruck geben wolla ihm ben Vorzug gegeben vor bem preußischen. Damit erkläre ich auch abgesehen von allen Rücksichten bundesfreundlicher Courtoisie doE kommen einverstanben. (Große Heiterkeit.)

Eisenbahnminister v. Thielen erwibert auf frühereNiiesM, führungen von Heim und Graf Kanitz.

Abg. Sachse (Soz) bestreitet, daß die Streiks schuld Kohlenteuerung sind. Die Schuld trifft das Syndikat wegen dir duktionseinschränkung, die Regierung wegen der verbilligten äufciuk. tarife, die dem Ausland zum Nachteil des Inlandes billigere schaffen, im Zusammenhang mit billigeren Angeboten der Produzent, und ebenso die Händler, wegen der Vereinbarungen über Mindefipm-I Redner schildert eingehend die Lage der Bergarbeiter, die in Bezug ir Unterkunft und Löhnung noch viel zu wünschen übrig lasse. Es sei falt, daß eine Besserung ihrer Lage die Preissteigerung veranlaßt habe, woiu er auf die Überschüsse der Gesellschaften verweist. Den größten ’&v- teil von der günstigen Lage der Kohlenwerke haben natürlich bie stände der Gruben. Herr v. Kardorff bezieht ein Gehalt von 27000 M. als Aufsichtsrat der Laurahütte. Man solle sich eine Besserung h Lebenslage der Arbeiter angelegen sein lassen, und dafür sorgen, dch die Bergwerke in Reichsbesitz übergehen und ein gutes Reichsberzgr^ gemacht wird.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 6. Dezember.

Das Haus beschließt die Einstellung eines Sttafversahrens n,« de« Abg. Thiele und setzt die Besprechung der Interpellation^' die Kohlennvt fort.

Schwurgericht.

Gießen, 4. Dezember. (Verspätet. >

In ber heutigen Sitzung würbe in ber Anklagesache- gegen ben Taglöhner Heinrich L a ch m a n u von Villinge», geboren 1862, wegen Körperverletzung mH tät­lichem Erfolg verhanbelt. /Die Anklage vertrat Staate auwalt Zimmermann, bie Verteibigung führte Mto- auwalt Engisch. Der Angeklagte unb ber Taglähner Johannes Hussel sinb bem Trünke ergebene und in aM- trunfenem Zustaube streitsüchtige Menschen. Beide tyüten schon bes öfteren Streit miteinanber gehabt. Am Mud bes 6. September trafen sich Lachmanu unb Hussel in der Schlörb'schen Wirtschaft zu Ruppertsburg. Letzterer macdte ersterem Vorwürfe, weil er am Tage zuvor bie Arbeits­stelle bei Schlörb, ber an jenem Tage bie Dreschmaschine hatte, verlassen unb sich nach Laubach begeben hatte. Lach- mann entgegnete: „Hannes, sei ruhig, ich habe mit ge schworen, ich vergreife mich; noch einmal au Dir! -Ich habe lange nicht bei Debus (b. i- ber Gefaugeuwärter in Löll­bach) gesessen." Er staub babei auf, ging auf Hussel zu, unb gab ihm einen Stoß roiber bie Hanb/^baß ihm M Cigarre ins Gesicht flog. Ein Gast beruhigte ben HMl. „Dich trag’ ich mit samt Deinem Stuhl auf bie Erb'." M» staub Hussel auf, stellte sich vor Lachmanu unb sagte-' „Was willst Du, ich bin ba." Er staub in nicht drohens Stellung ba unb hatte bie Arme herabhängen, sobaß Mr mann einen Angriff nicht befürchten konnte. ÖJjF sprang er auf unb im Nu hatten sich beibe gHEÄ an ber Kehle gepackt unb bräugteu sich um ben WJ herum. Lachmanu kam hierbei aus einen Stuhl zu W' ber schräg an ber Wcmb staub, sobaß er hierbnrck f Wiberlager hatte unb größere Kraft ausüben konnte, j brückte bem Hussel mit ber Hanb roiber ben Hals, bem Hussel bie Luft ausging unb er ben Lachmann w

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