Ausgabe 
23.7.1899 Zweites Blatt
 
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Landtagswahlen die politische Welt in Bewegung. Das Kartell zwischen Centrum und Sozialdemokratie wird viel gemißbilligt, aber darüber scheinen sich beide Parteien nicht groß aufzuregen, nachdem sie den Gewinn in Gestalt mehrerer Mandate in der Tasche haben. Das Centrum wird nun künftig im bayerischen Abgeordnetenhause sou- verain sein.

Auch im Auslande ist die Sauregurkenzeit noch nicht angebrochen. Der drohende Zwiespalt zwischen England und Transvaal scheint nunmehr durch den Beschluß des Parlaments der kleinen südafrikanischen Republik, den Aus­ländern, welche sieben Jahre in Transvaal wohnen, das volle Wahlrecht zu gewähren, vorläufig aus der Welt ge­schafft zu sein. Damit ist freilich nicht gesagt, daß Mr. Chamberlain lange Frieden hält und nicht nächstens wiederum einen Differenzpunkt ausklügelt, denn die Transvaal-Maid hat es ihnen bekanntlich ernstlich angethan.

Wie schwere Folgen allzugroße Begehrlichkeit nach sich ziehen kann, das haben die Amerikaner gründlich er­fahren. Die von den Philippinen eingehenden Nachrichten lauten wenig tröstlich, da die Inseln dem Liebeswerben ihrerBefreier" noch immer heftigen Widerstand entgegen­setzen. Viel Freude hat Amerika von den Erfolgen des letzten Krieges mit Spanien nicht gehabt, viel Freude hatte auch der Kriegssekretär Alger nicht, welcher endlich das Kriegsportefeuille in die Hände Mac Kinleys zurückgelegt hat, nachdem er schon lange alle Sympathieen seiner Lands­leute eingebüßt hatte. Mit Dynamit arbeiten die strei­kenden Straßenbahnangestellten in Brooklyn und versuchen die Gebilde von Menschenhand, die Bahndämme, zu zer­stören, um den Betrieb unter allen Umständen unmöglich zu machen. Es sind doch praktische Leute, diese Amerikaner, welche auf solche Weise die Verhinderung Arbeitswilliger vermeiden wollen.

In Frankreich macht eine neue Veröffentlichung Esterhazys von sich reden. Er legt die Herkunft des Bor­dereau dar, begegnet jedoch vielen Zweifeln an seiner Glaub­würdigkeit. Uebrigens sind die Verhandlungen vor dem Kriegsgericht in Rennes auf den 11. August anberaumt worden; hoffentlich erhält dann Frankreich und Europa vor der Dreyfusaffaire endlich die ersehnte Ruhe. (xx)

Rückblick auf den 30. Landtag.

DerDarmstädter Tägliche Anzeiger" schreibt dazu folgendes:

Am Dienstag abend gegen 10 Uhr gingen die Ver­handlungen des 30. Landtags zu Ende. Gestern war der feierliche Landtagsschluß und die Vereinigung der Herren des Landtags an der Großh. Hoftafel bildete den wahren Schluß.

Die Ausführungsgesetze zum Bürgerlichen Gesetzbuch und den damit zusammenhängenden anderen Reichsgesetzen bilden ein wesentliches, wertvolles Stück der Thätigkeit dieses Landtags. Daneben die Steuerreformgesetze. Während erstere zu großen Verhandlungen Anlaß nicht boten, war dies bei den Steuergesetzen um so mehr veranlaßt. Ueb­rigens, nachdem die Stürme ausgetobt hatten, ist noch nie­mals ein Gesetzgebungswerk, und namentlich ein so bedeut­sames, so ruhig und glücklich in den Hafen eingelaufen, wie die Steuerreform. Dieselbe schien in großer Gefahr, als die Staatsregierung bezüglich der Weinsteuer in allen Tonarten den Fall der ganzen Reform von der Weinsteuer abhängig zu machen erklärt hatte. Es schien nicht minder der Fall, als die Staatsregierung jedes Hinausgehen über ihre Progressionsskala für unmöglich mit derselben Schärfe erklärte. Dieselbe hat beide Mal eingelenkt; sie hätte an ihrer Autorität nichts eingebüßt, wenn sie nicht so schroffe Stellung eingenommen hätte.Niemals" undUnannehm­bar" giebt es überhaupt in Zweckmäßigkeitsfragen, wozu die Steuerfragen gehören, doch nicht. Die Staatsregierung hätte sich, wäre sie weniger schroff aufgetreten, und auch anderen manches sparen können und die ganze Angelegenheit wäre ruhiger verlaufen. Die Zweite Kammer hat, mit ge­ringer Ausnahme, einstimmig die mit Zustimmung der Staatsregierung gemachten Abänderungsvorschläge der Ersten Kammer angenommen. Alle gesetzgeberischen Faktoren haben dabei Opfer gebracht. Es mag manchem wohl schwer geworden sein, und wer weiß, ob ihm nicht das eine oder andere Opfer schlecht ausgelegt wird. Aber die Abge­ordneten sind berufen, das ganze im Auge zu behalten und

Diesmal mit dem Vater, einem strammen, alten Major, vor dem ihr krauses Köpfchen ganz allein noch Respekt hatte. Er ließ sie zwar gewähren, wenn sie in ihrem Uebermut irgend einem lustigen Einfall nachgab. Aber das ging nur bis zu einer gewissen Grenze, die sie nicht überschreiten durfte, und die kannte sie ganz genau.

Deshalb war es ihr auch nicht sehr angenehm, als der allzu dienstbereite Ganymedes sofort wieder mit dem Fremden­buche anrückte, nachdem sie Platz genommen. Sie fürchtete, Papa würde ihre poetische Leistung nicht allzu beifällig kritisieren. Leider gelang es ihr nicht, die ungeschickt große Autographensammlung unberühmter Zeitgenossen ohne Auf­sehen auf die Seite zu bringen. Papa griff nach dem Buche, just als sie es nach einem der Nebentische hinüberbugsieren wollte.

Willst Du die Albernheiten lesen, Papa?"

Wenigstens mal hineinsehen."

Ich glaube, das wird Dir wenig Freude machen."

So? ... Hm . . . höre mal!" sagte er.Die Sache ist verdächtig!"

Und dann schlug er auf. Nach ein paar Minuten fing er an zu knurren, worüber Franziska einiges Herz­klopfen bekam. Gleich darauf jedoch lachte er so vergnügt auf, wie das sonst nur bei gepfefferten Witzen seine Art war.

(Fortsetzung folgt.)

das Wohl des Staates und der Bevölkerung zu fördern, ohne alle Rücksichten. Deshalb ist ihre Pflicht, abzuwägen, ob Bestimmungen, an denen sie mit ihrer Ueberzeugung hängen, oder welchen sie mit ihrer Ueberzeugung entgegen­treten, von der Bedeutung sind, daß sie das Gesamtwohl durch Festhalten mehr fördern, oder durch Abgehen. Und diese Abwägung mußte zur Annahme des ganzen der Steuer­reform, auch mit manchen nicht annehmbar erscheinenden Einzelbestimmungen, führen. Wenn die Bethätigung dieses Standpunktes der Abgeordneten wohl der Anerkennung wert ist, so darf auf der anderen Seite auch der Staatsregierung, welche in ihr wesentlich erscheinenden Dingen nachgegeben hat, die Anerkennung nicht versagt werden. Man wird sehen, wie der Staat Hessen, der nun im Sattel der Steuer­reform sitzt, reitet.

Dem Herrn Finanzminister, welcher unter den für ihn denkbar schwierigsten Verhältnissen sein Werk durchgeführt und durchgeführt sieht, ist die Genugtuung daran wohl zu gönnen.

Wenn wir noch des wesentlichen Gesetzgebungswerkes über die Beamtenbesoldungen erwähnen, so geschieht es, weil auch dieses, wenn auch nicht in den Verhandlungen der Kammer, aber doch in dem Ausschuß zu sehr ausführlichen, zeit­raubenden Arbeiten geführt hat. Solche Werke sind, wie alles Gesetzgeberische, nicht vollendet. Auch in anderen Län­dern hat sich dies gezeigt. Die Ordnung der Beamten­besoldungsreform in Baden bedurfte der Arbeiten dreier Landtage. Auch bei unserer hessischen Besoldungsreform haben sich,schon Mängel ergeben. Dem kommenden Landtag wird hier die bessernde Hand anzulegen vergönnt sein.

Viel ist auf dem Landtag noch außerdem gearbeitet worden, noch viel mehr verhältnismäßig gesprochen worden. Damit kommen wir auf ein Kapitel, das wohl der Er­wähnung wert ist. Der Landtag ist mehr und mehr zu einem Sprechsaal geworden, in welchem jeder, was ihm gerade am Herzen liegt, und wie er es aus seinem heimat­lichen Gesichtswinkel betrachtet, seinen Gedanken und Ge­fühlen freie Aussprache gewährt. Wer möchte an sich die Redefreiheit beschränken? Allein in der Beschränkung zeigt sich der Meister dieses Dichterwort kann im allgemeinen auf den vergangenen Landtag nicht angewendet werden. Wo soll es noch hinkommen, wenn über denselben Gegenstand nicht alle, aber doch ein großer Teil der Abgeordneten stets sprechen, wenn dieselben sich nicht scheuen, drei-, viermal über denselben Gegenstand zu sprechen. Es sind Fälle vor­gekommen, in denen derselbe Redner 5 bis 6 mal das Wort ergriffen hat. Denkt derselbe nicht, daß dasselbe von jedem anderen auch gethan werden kann, und steht ihm dann nicht diese Ausdehnung des Redefreiheit als Monstrum vor Augen! Schlußanträge, obgleich die Sachen genügend erörtert, ja öfters überbreitgetreten sind, gelten als der Redefreiheit widersprechend. Der Ton der Verhandlung ist oft weit unter den Strich des Anständigen gefallen. Gegenseitige Verhöhnungen und schroffe Anrempelungen widerten manch­mal geradezu an. Die Bemerkungen und Zurechtweisungen des Präsidenten wurden oft übertrumpft. Die Würde der Versammlung und Verhandlung leidet entschieden darunter. Selbstverständlich auch das Ansehen und die Bedeutung der­selben. Das Publikum hat sich gewöhnt, Kammerverhand­lungen als ein amüsantes Schauspiel zu betrachten.

Der Wert des Parlamentarismus muß sinken, wenn die Würde und Bedeutung des gesetzgebenden Körpers sinkt. Das ist eine starke Verkümmerung der Staatsordnung, in welcher wir leben. Die Sozialdemokratie muß ihre Freude daran haben, kann es ihr doch nur darauf ankommen, auch den der jetzigen Gesellschaftsordnung angehörigen Parlamen­tarismus zu zerstören. Dem Abg. David ist übrigens die Anerkennung nicht zu versagen, daß er, wenn er auch von seinem Parteistandpunkt die Sache betrachtet, doch sachlich, wenn auch scharf, zu reden versteht, während sein Fraktions- genosse Ulrich sich in leidenschaftlicher Erregung gestattet, in Spott und Hohn das Aeußerste zu wagen. Die anderen sozialdemokratischen Abgeordneten haben nur selten das Wort ergriffen, was ihnen gewiß nicht zum Vorwurf gemacht werden soll.

Wenn der nächste Landtag nicht dem parlamentarischen Leben besser Rechnung trägt, kann es recht schlimm werden.

Die Schiller'sche Angelegenheit bildete den Schluß der landständischen Verhandlung. Von 6 bis 10 Uhr dauerte dieselbe, in die Nacht hinein, ein seltener Fall. Der Staats­regierung schien es angenehm zu sein, sich darüber auszu­sprechen, dem Abg. David nicht minder. Nach dem im letzten Montag-Abendblatt derFranks. Zig." erschienenen, von Schiller mit Namen unterzeichneten Artikel mußte es auch allgemein als wünschenswert anerkannt werden. Vom Negierungstisch sprachen Herr Staatsminister Rothe, Ministerialrat Braun, Ministerialrat Eisenhuth und Geh. Oberschulrat Nodnagel, jeder nach seiner Art. Letzterer zum erstenmale, allgemein wegen seiner ruhigen, vornehmen, sachlichen Auseinandersetzung mit großem Beifall. Die ver­schiedenen Redner, Schmeel, Bär, Jöckel, Osann, Schmidt, verurteilten die Art des Vorgehens von Schiller in den Artikeln derFranks. Ztg." wegen der darin liegenden Verletzung des Dienstgeheimnisses und der durch die Sache, namentlich auch durch seine Verteidigung gar nicht gebotenen Verdächtigung und Beleidigung von Beamten, überhaupt wegen des nicht veranlaßten Hinüberschiebens auf das per­sönliche Gebiet. Nur der Abg. David, früherer Schüler von Schiller und feuriger Verehrer von Schiller und seinen Leistungen, focht für denselben und wollte nicht gelten lassen, daß das Vorgehen Schillers mit Ruhestandsversetzung hätte gesühnt werden müffen.

Auf der anderen Seite erkannte man darin die selbst­verständliche Notwendigkeit zur Aufrechterhaltung der Dis­ziplin und Staatsordnung, ja die Zulässigkeit schärferen Vorgehens wurde von verschiedenen Seiten betont. Aus den Mitteilungen der Staatsregierung erfuhr man, daß bei einer Konferenz, welche Schiller mit dem Staatsminister

unter Assistenz der Ministerialräte Braun und Eisenhuth hatte, Schiller den genannten Herren erklärte, daß er die Artikel unter allen Umständen veröffentlichen werde, möge er auch diszipliniert oder pensioniert werden, und daß ihm aus der Unterredung klar sein mußte, daß die Staats­regierung dies nicht gutheißen könne. Auch erfuhr man, daß noch nicht entschieden sei, ob Disziplinaruntersuchung gegen ihn eingeleitet werde. Es war dies namentlich nach dem erwähnten Artikel vom Montag in derFranks. Ztg." um so mehr befremdend, als in der Ruhestandsversetzunz eine scharfe Eile beobachtet worden war. Auch war die Aufklärung über die weitere Thätigkeit Schillers an der Universität nicht uninteressant, weil nämlich nur der Ab­schluß der begonnenen Vorlesungen im Interesse der studie- renden Jugend zugegeben worden sei. Höchst bezeichnend war der Anruf des Abg. Schmitt an die Staatsregierung, ihre Autorität geltend zu machen und mit Energie zu deren Wahrung vorzugehen. Er schloß mit den Worten:Land­graf, werde hat!" und erklärte, daß die ganze Kammer, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, der Regierung zur Seite stehen werde, wenn dieselbe mit festem Rückgrat die Autorität des Staates aufrechterhalte. Man kann über dieses Auftreten des Zentrumsführers nur erfreut sein, auch bei künftigen Fällen darauf zurückkommen.

Der Abg. David hat mit seiner Interpellation den von ihm gewünschten Erfolg nicht gehabt. Noch niemals ist die Kammer in der Verurteilung einmütiger gewesen. Von sozialdemokratischer Seite war nur noch Abg. Cramer an­wesend, welcher durch Schweigen das Vorgehen semes Fraktionsgenossen David ehrte.

Wir können nur wünschen, daß die Großh. Staats­regierung aus dieser Kammerschlußverhandlung die nahe­liegende Lehre entnehmen möge.

Deutsches Reich-

Berlin, 21. Juli. Nordlandreise des Kaisers. Kaiser Wilhelm, der vor einigen Tagen den Hjörundfjord, einen der stolzesten und interessantesten Fjorde der ganzen Westküste Norwegens, besuchte, war bei seiner Ankunft in Oeri, das am Hjörundfjord liegt, von der großartigen Natur so begeistert, daß er sofort äußerte, er werde im nächsten Jahre wiederkommen. Auch das Norangsdal, das der Kaiser zum erstenmale besuchte, gefiel ihm so gut, daß er hier Halt machen ließ, um eine Photographie dieses Punktes zu be­kommen. Gestern besuchte der Kaiser in Molde den amerika­nischen Millionär Gould an Bord seiner Dacht. Der Besuch hatte über eine Stunde gedauert. Kurz nach der Abreise derHohenzollern" lichtete auch Goulds Dacht die Anker. Bei der Vorbeifahrt derHohenzollern" an der Dacht grüßte der Kaiser, und am Vordermast wurde die amerikanische Flagge gehißt. Während der Anwesenheit derHohen­zollern" undIphigenie" auf der Bergener Rhede ankerte dort auch die DachtThistle" mit der früheren Kaiserin Eugenie und einigen Gästen an Bord. Die Kaiserin machte keinen Versuch, sich Kaiser Wilhelm zu nähern.

Berlin, 21. Juli. DemLokal-Anzeiger" zufolge dürfte die vollständige Wiederherstellung der Kaiserin voraus­sichtlich noch etwa vier Wochen in Anspruch nehmen.

Berlin, 21. Juli. DerRheinische Kurier" erfährt, der Kaiser werde am 6. August in Wiesbaden eine Zu­sammenkunft mit dem Kaiser von Rußland haben. Kaiser Nikolaus II., der sich zu jener Zeit in Darmstadt aufhalten wird, treffe an dem genannten Tage in Wiesbaden ein. Wenn dies richtig ist, so könnte man auch damit das Unter­bleiben der Reise des Kaisers nach Dortmund erklären.

Berlin, 21. Juli. DerReichsanzeiger" veröffentlicht die Ernennung des vortragenden Rates im Ministerium des Innern v. Philippsborn zum Regierungspräsidenten in Hildesheim.

Berlin, 21. Juli. Ueber das Befinden der Kaiserin wird heute aus Berchtesgaden gemeldet: Der gestrige Tag, verlief für die Kaiserin im allgemeinen zufriedenstellende Die aus der Verletzung entstandenen Störungen mildern sich in einer dem Zeitraum entsprechenden Weise und ver­anlassen keine wesentlichen Beschwerden.

König Albert von Sachsen begeht heute das fünfzigjährige Jubiläum als Ritter des Ordens pour le merite. Die zur Beglückwünschung des Königs vom Kaiser gesandte Abordnung wird heute mittag durch den König in der Sommerresidenz Pillnitz empfangen. Die Abordnung besteht aus dem Regenten des Herzogtums Braunschweig, Prinzen Albrecht, Gen. d. Kav. v. Haeseler, Kommandeur des 16. Armeekorps, Gen. d. Inf. v. Lignitz, Kommandeur des 3 Armeekorps, und dem früheren Gouverneur von Deutsch-Ostasrika Gen.-Maj. v. Schele. Dem Empfange wohnen die Prinzen des Königshauses und verschiedene sächsische Generale bei. Nach den Ordensstatuten erhält der Ritter, der den Orden pour le merite 50 Jahre ge­tragen hat, eine goldene Krone. Das Eichenlaub zum Orden besitzt König Albert schon seit 1870. Damals ward es ihm nach dem letzten von der preußischen Garde zurückgewiesenen, Ausfälle der Franzosen bei Le Bourget kurz vorm Christfest verliehen.

Geestemünde, 21. Juli. Die Offiziere des französischen AvisosIbis" besichtigten heute vormittag unter Führung, des französischen Konsuls den Fischereihafen. Das Offizier-Korps der dritten Matrosen-Artillerie,Abteilung in. Lehe hat zu heute abend die Offiziere derIbis" nach dem Offizier-Kasino eingeladen und folgt morgen einer Einladung an Bord des französischen Kriegsschiffes. Der Kommandant derIbis" und Korvetten-Kapitän Merten tauschten Besuche aus.

Kiel, 21. Juli. Am 13. August wird hier eine aus drei Schulschiffen bestehende schwedische Kriegsflotte dreitägigen Aufenthalt nehmen. Von der Marine-Station, werden für die Gäste mehrere Festlichkeiten geplant.