Hervortreten neue staatsrechtliche Begriffe schafft, wo er «eben den geordneten Instanzen ein neues Amt aufbaut, das Amt des Hofmarschalls als Erzieher.

* Born Kriegsschauplatz.

Nach den letzten Nachrichten war die Lage in Natal, wo die Entscheidung über den ersten Teil des Krieges liegt, so, daß der englische General White eng eingeschlossen südlich von Ladysmith stand und mit General Joubert über seine Kapitulation verhandelte. Diese Verhandlungen scheinen zum Abschluß gelangt zu sein. Das Resultat ist, daß der Rest der englischen „Natal field force“, offiziell als 4. Feld­division bezeichnet, die Waffen streckt und — nicht als als Sieger, wie voreilig geprahlt wurde — sondern ge­fangen in Pretoria einzieht. Die bezügliche Depesche lautet:

Prätoria über London, 19* November. Zwanzig Eisen­bahnzüge find nach Ladysmith zum Transport Gefangener abgesandt. Die Bereinigung des Nordkorps mit dem vor Pietermaritzburg stehenden Schalk Burgers ist vollzogen, so daß überlegene Streitkräfte der Buren den Bormarsch englischer Truppen von Durban her verhindern.

Eine englische Bestätigung dieser wichtigen Nachricht steht noch aus, das Kriegsamt wird aber nun nicht umhin können, die mit solcher Sicherheit auftretende Privatnachricht offiziell unter Darlegung des Sachverhalts zu dementieren oder zu bestätigen. General White hat sich als fähiger Truppenführer nicht gezeigt, aber durch sein wackeres Stand­halten immerhin soviel Zeit für das Landen der englischen Nachschübe gewonnen, als nach den Umständen möglich war.

Nun kommt die Reihe zu handeln an diese. Es scheint, daß man englischerseits die Verstärkungen, wie sie gerade in Durban ankamen, so schnell als möglich mit der Eisen­bahn nach Estcourt befördert hat, wo der Kommandeur der zweiten Brigade, General Hildyard, den Oberbefehl über­nommen haben soll. Ihm gegenüber soll an der Straße von Colenso General Botha mit etwa 7000 Buren stehen. Vorpostenplänkeleien haben am 18. in der Front stattgefunden und werden in den Telegrammen in üblicher Weise zu Siegen aufgebauscht; weitere Meldungen lassen bereits erkennen, daß starke Burenkolonnen von Osten wie von Westen her sich den Flanken und den Verbindungen der Abteilung bei Estcourt in bedrohlicher Weise nähern. Von Osten dringen Kolonnen von Weenen und Greytown gegen die Straße von Pietermaritzburg vor, von Westen haben die Oranje- Buren (wahrscheinlich unter Albrecht) die Linie Ulundi- Courton — einen Tagemarsch westlich Estcourt — ge­wonnen. Die ganze Situation zeigt wiederum Aehnlichkeit mit der von Ladysmith und man darf auf den Ausqanq gespannt sein.

Kapstadt, 20. November. Die Einwohner von Miwal- North begrüßten mit Begeisterung die Truppen des Oranjefreistaates, als sie in die Stadt einzogen. — Eine Meldung aus ColeSberg berichtet, daß ein Panzerzug in der Nähe von Newers sich zweier Muntions- wagen, welche den Buren gehörten, bemächtigt hat. — Aus Klaptar wird gemeldet, daß 1000 Buren nach dem Süden aufgebrochen sind.

* * *

Telegramme.

London, 21. November. Ein Telegramm aus De Aar berichtet, daß Burghersdorp nicht von den Buren besetzt ist. Ein Telegramm von gestern meldet, man erwarte stündlich die Ankunft von Truppen des Oranje-Freistaates. Ein großer Teil der Bevölkerung steht denselben sympathisch gegenüber.

— Die „Times" melden aus Lorenzo Marquez, daß die telephonische Verbindung zwischen Victoria und Johannesburg, welche unterbrochen war, seit dem 19. November wiederhergestellt ist.

— Nach einer Depesche aus Estcourt soll ein neues Gefecht bei Ladysmith am 15. d. Mts. stattge­funden haben, welches von Tagesanbruch bis Mittags 2 Uhr dauerte. Es war durchweg ein Jnfanteriekampf. Viele Buren wurden gelötet oder gefangen. Die englischen Verluste betrugen nur den vierten Teil derer der Buren.

— Das Kriegsamt teilt mit, daß 7 Transport­schiffe zwischen dem 24. November und 13. Dezember England mit Truppen für Südafrika verlassen werden.

— Ein Telegramm Sir Alfred Milners berichtet, daß er eine Gegen-Proklamation in den Bezirken von Aliwal North und Burgersdorp veröffentlicht hat, in welcher er die Proklamation der Buren für null und nichtig und die betreffenden Bezirke in Belaqerunqs- zustand erklärt.

Kapstadt, 21. November. Hier ist das Gerücht sver- breitet, daß die Freistaat-Buren des Krieges über­drüssig seien und den Präsidenten Stein wegen der Herbeiführung desselben absetzen wollten. Die Gefechte, welche am 9. und 14. d. M. um Ladysmith stattgefunden haben, wurden hier zu überwältigenden Siegen aufgebauscht. Eine Meldung besagt, daß die die Buren-Leichen wegräumen mußten. Anderen Meldungen zufolge sind die Buren durch diese Kämpfe entmutigt, daß sie nur noch zur Bedienung ihrer Geschütze angehalten werden können, wenn man ihnen einen Revolver vor den Kopf Hält. (???)

Deutscher Reichstag.

105. Sitzung vom 20. November. 1 Uhr.

Am Bundesratstische: Graf Posadowsky, Brefeld v. R h e i n b a b e n.

Die Tribünen sind ziemlich gut besetzt, ebenso die Bänke des Hauses.

Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes »zum Schutze des gewerblichen Arbeitsverhältnisses/

Bei $ 1, bei dem zugleich die von den Nationalliberalen und den Reichsparteilern gestellten Anträge von Büsing (oatl.) und Frhr.

I v Stumm (Rp.) mit zur Beratung gestellt werden, nimmt zunächst I das Wort Abg. Büsing (natL), um die Anträge seiner Fraktion zu I befürworten.

Sein, des Redners Antrag bezwecke nur, den berechtigten Kern I aus der Regierungsvorlage herauszuschälen. D'e Nationalliberalen I wollten dem Arbeiter sein Koalitionsrecht sichern, das Individuum aber I gegen den Koalitionszwang schützen. Er, Redner selbst, stehe dieser Sache I persönlich ganz objektiv gegenüber. Das Recht des Individuums sei zur- I zeit nicht gewahrt, und es werde auch nicht gewahrt, wenn ihm der I staatliche Schutz versagt bleibe. Geschehe dies, so sei das der erste | Schritt zum sozialistischen Zwangsstaat. Ein Schutz gegen Terrorismus I sei nötig, um so nötiger, als die organisierten Arbeiter die Starken I seien, die nichtorganisierten die Schwachen. Eine Veranlassung, über I das bisherige Strafmaß im § 153 hinauszugehen, hätten seine Freunde I nicht. Dieses Strafmaß sei hoch genug. Seine Freunde hätten im | Gegenteil noch mildernde Umstände mit geringerem Strafmaß in den I Paragraphen eingefügt, für leichtere Fälle von Ehrverletzungen. In I Bezug auf das ungehörige und belästigende Verfolgen Anderer auf I Straßen und Wegen rc. seien seine Freunde nur dem Beispiel der enq- I lischen Gesetzgebung gefolgt. Diejenigen Bestimmungen der Vorlage, die | über das Maß des Berechtigten hinausgingen, lehnten seine Freunde | ab, ebenso den Antrag Stumm. Dagegen bäten sie dringend um An- I nähme ihrer Anträge. «Beifall rechts).

Abg. Frhr. t). Stumm (Rp.) empfiehlt seine Zusatzanträge, welche I auf höhere Strafen hinausgingen, als der Antrag Büsing sie enthalte. | (Inzwischen sind Fürst Hohenlohe und Staatssekretär Rieberding am I Bundesratstische erschienen.) Er empfehle Ueberweisung der Vorlage I nebst allen Anträgen an eine 28gliedrige Kommission. Weiter erklärt I Redner, die Regierungsvorlage sei chm noch lieber, als der Antrag I Büsing. Der Abg. Roesicke habe es als eine Schmach und Schande bezeichnet, wenn der Reichstag diese aus Allerhöchster Initiative hervor­gegangene Vorlage annehme. Er, Redner, sei zu höflich, darauf zu antworten, bemerken wolle er aber doch: werde die Vorlage abgelehnt, dann werde er stolz darauf sein, zur Minorität zu gehören. Schwer verständlich sei ihm die Stellungnahme des Centrums Das meiste Material über den Streikterrorismus habe ja gerade die „Märkische Volkszeitung" erbracht. An dem revolutionären Charakter der Sozial­demokratie sei kein Zweifel, darin dürfe man sich auch durch den Streit zwischen Bernstein und Kautsky nicht beirren lassen.

Präsident Graf B a l l e st r e m bringt den Antrag des Frhrn. v. Stumm auf Kommissionsüberweisung sofort zur Ab­stimmung.

Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt, da außer der Rechten lediglich etwa die Hälfte der Nationalliberalen dafür stimmen.

Nunmehr berichtet der Referent über die zur Vorlage einge­gangenen Petitionen, und sodann wird die Beratung des 8 1 fortgesetzt.

Abg. Lieber (Centr.) erklärt, seine Parte habe schon bei der ersten Lesung die Erklärung abgegeben, daß sie Gegenvorschläge machen würde, um nach allen Richtungen hin das Koalitionsrecht auszubauen. Sie habe auch einen Entwurf ausgearbeitet. In welcher Richtung sich derselbe bewegt habe, ergebe sich aus der Stellung des Centrums bei der Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu der Frage der Aufhebung des Verbindungsverbots, ferner aus dem Centrumsantrage betreffend die Berufsvereine und endlich aus der Resolution betr. Errichtung von Arbeiterkammern. Hier aber finde das Centrum die Aussicht auf An­nahme seiner Vorschläge völlig zerstört. Unter diesen Umständen ver­zichte es auf Einbringung seiner Vorschläge, und unter diesen Umständen sei für das Centrum das Bedürfnis nach Kommissionsberatung fortge­fallen. (Große Sensation.)

Staatsekretär Graf Posadowsky (erregt): Ich stelle fest, daß durch den vom Hause soeben gefaßten Beschluß unterlassen worden ist, was der Sitte des Hauses entsprach und auch bisher Sitte der Höflich­keit war. (Lebhafte Unruhe.) Es ist bisher bei allen wichtigen Vorlagen Gebrauch gewesen, sie einer Kommission zu überweisen.

(Ruf des Abg. Singer: Das ist doch Sache des Reichstages I)

Graf Posadowsky (in überlautem Tone fortfahrend): Sie werden doch gestatten, daß ich meine Ansicht ausspreche l Unter den Augen der Behörden sind empörende Fälle von Vergewaltigung vorgekommen. Die Arbeiter sollen und müssen geschützt werden gegen den maßlosen Terroris­mus namentlich des Streikpostenstehens. Mit der Sozialdemokratie ist nicht zu rechnen. An eine Mauserung derselben kann man nicht glauben, sie muß alles regieren, was von der Negierung und den bürgerlichen Parteien kommt. Sie hat ja auch in Hannover erklärt, daß sie an ihren Zielen festhalte. (Ruf des Abg. Singer: Sehr richtig!) Wir, die Regierungen, werden uns durch nichts abhalten lassen, für das Wohl der arbeitenden Klassen weiter zu arbeiten; wir werden Ihnen auch in den nächsten Wochen wiederum fünf Gesetzentwürfe vorlegen. In dem heutigen Beschlüsse können die verbündeten Regierungen nichts anderes erblicken, als ein sehr bedenkliches Zeichen. Ob die Sozialdemokratie weiter fortschreiten wird, zum Schaden des Reiches, das wird in erster Linie abhängen von der Stärke der Regierungen, aber zu großem Teil auch von der sittlichen Kraft und der Unabhängigkeit der Parteien.

Abg Heine (Soz.) erklärt, daß seine Freunde auf das Wort verzichten wollten, damit der Eindruck der imponierenden Steuerungen des Abg. Lieber nicht abgeschwächt werden.

Abg. v. Loebell (kons.) meint, wenn die Vorlage auch in einzelnen Bestimmungen zu Bedenken Anlaß gebe, so sei doch die Stellung des Zentrums dem Anträge auf Kommifsionsberatung gegenüber tief be­dauerlich, und das Centrum werde gut thun, im stillen Kämmerlein noch einmal zu überlegen, ob es wohl gethan gewesen sei, in dieser Weise die Geschäfte der Sozialdemokratie zu besorgen. (Sehr richtig I rechts.) Die Konservativen hätten durchaus nicht die Absicht, das Koalitionsreckt des Arbeiters zu schmälern, aber sie wollten und müßten den Wünschen derjenigen nachkommen, die sich wundern, daß die Gesetzgebung kein Mittel zu besitzen scheine, gegenüber der maßlosen Verhetzung, die von der Sozialdemokratie getrieben werde. Wir werden uns allezeit, so fährt Redner fort, bewußt bleiben, daß wir den Arbeitern stets die eine Hand entgegenstrecken müssen in christlicher Nächstenliebe, daß wir aber zugleich die andere Hand eifern gepanzert und geroaffnet halten müssen mit dem Schwert (Ruf bei den Sozialdemokraten: Anton steck den Degen ein 0 Abg. Richter (frf. Vp) bemerkt, das Notwendige über diese Vor­lage und die Stellung seiner Partei habe er schon bei der ersten Lesung gesagt. Wenn der Herr Staatssekretär sage, es entspreche nicht der Sitte des Hauses, eine solche Vorlage nicht an die Kommission zu ver­weisen, so wolle er entgegnen, es entspreche aber auch nicht der Sitte des Hauses und der Regierungen, sich in die Geschäftsordnung des Hauses zu mischen. Einen Oberhofmeister brauche der Reichstag so wenig wie die Stadtverordnetenversammlung. (Lebhaft. Beifall.) Der Herr Staats­sekretär habe auch gesagt, der heutige Beschluß sei ein sehr bedenkliches Zeichen. Ja, meine Herren, bedenkliche Zeichen sehe ich schon sehr lange (Große Heiterkeit.) Es ist namentlich ein bedenkliches Zeichen, wenn die Regierungen solche Gesetzentwürfe vorlegen, welche mit der öffentlichen Meinung in Widerspruch stehen. (Beifall.) Solche Vorlagen verdienen keine andere Behandlung. (Erneuter Beifall.)

Staatssekretär Graf Posadowsky entgegnet, es habe ihm fern gelegen, sich etwa in eine konfliktslüsterne Stimmung in die Geschäfte des Hauses zu mischen. Redner verweist nochmals auf den Terrorismus, die Regierung komme auf Wunsch, und bringe dies Gesetz, und da würdige man es nicht einmal der Ehre einer kommissarischen Beratung. Das sei ein schlimmer Vorgang in der parlamentarischen Geschichte.

Abg. Roesicke-Dessau (wildlib.) verzichtet auf alle Erwiderungen. Abg. Roellinger (Els.) spricht kurz gegen die Vorlage.

Abg. Richter (frf. Vp.) kommt auf die Bemerkung des Staats­sekretärs, daß der heutige Vorgang nicht ohne Einwirkung auf das Ver­hältnis der Regierungen zum Reichstage bleiben werde, zurück und meint, ähnliches habe man schon öfters gehört, z. B. bei der Kanalvorlage im Abgeordnetenhaufe. (Große Heiterkeit).

Damit endet die Debatte über 8 1. Die TtUMM'sche» Amen« -ementS zum Anträge Büsing werden avgeleynt, desgleichen der Antrag Büsing und schließlich § 1 der Regierungsvor­lage. Sämtliche übrigere Paragraphen der Vorlage werden ebenfalls abgelehnt. Der § 11 spricht die Aufhebung des S 153 der Gewerbeordnung aus. Da die Rechte auch für diesen 8

| stimmt, entsteht links große Heiterkeit, von den sozialdemokratischen Bänken I hört man Händeklatschen.

Präsident Graf B a l l e st r e m rügt dies.

Auch Einleitung und Ueberschrift der Vorlage werdet» I sodann abgelehnt, damit ist also die Vortage gefallen.

Präsident Graf Ballestrem wendet sich geg-n die vom Abg. Molkenbuhr (Soz.) gemachte Bemerkung, wonach die Regierung im- plicite eingestanden habe, die Unwahrheit gesagt zu haben. Der Abg. Molkenbuhr wird dafür zur Ordnung gerufen.

Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Dritte Beratungen des Gesetzes über die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldver­schreibungen, ferner der Postvorlage und der Fernsprechgebührenordnung. Dann 2. Lesung der Gewerbenovelle.

_________________________Schluß 4'/ Uhr.

| Deutsches Reich.

Berlin, 20. November. Die letzte StaatSministe» rialsitzung am Samstag dauerte fünf Stunden.

— Der Gesetzentwurf betreffend die Bestelle» rung der Warenhäuser ist gestern dem Bundesrat zn- gegangen.

— Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichstages hat heute die Wahl des Abgeordneten Dr. Am Zehnhof (Centrum) für giltig erklärt.

— Die Gesetzentwürfe über die Privatversiche­rungs-Unternehmungen und über die Waren­haussteuer sind dem Vernehmen nach soweit ausgearbeitet, daß sie der Begutachtung des Staatsministeriums unter­breitet worden sind.

— Zur Vorgeschichte des Briefes des Grafen Mirbach an die Berliner Stadtverord­netenversammlung. Gelegentlich der letzten Tagung der brandenburgischen Provinzialsynode brachte der Synodale v. Wedel'Piesdorf, Minister des königlichen Hauses, die Persiflierung eines Gesangbuchverses und einer Bibelstelle zur Sprache, die der Stadtverordnete Privatdozent Dr. Preuß in einer Stadtverordnetenversammlung zum Besten zu geben sich erlaubt hatte. Um die Stimmung eines Protokolls über eine Magistratssitzung zu schildern, hatte er den in Rede stehenden Gesangbuchvers folgendermaßen entstellt:

„Befiehl Du Deine Wege Und was Dein Herze kränkt Der allertreuesten Pflege Des Magistrates, der uns lenkt."

Bei dem Hinweis, daß die Simultanschule, die doch zu Recht bestehe, vom Minister jederzeit wieder aufgehoben werden könne, gebrauchte er einen Bibelvers in folgender unpaffenden Weise:

„Se. Exzellenz hat's gegeben, Se. Exzellenz hat's genommen. Der Name Sr. Exzellenz sei gelobt!"

Daß ein solcher Mißbrauch gerade mit ernsten kirch­lichen Worten getrieben wird und getrieben werden kann, wird jeder bedauern, und Herr Dr. Preuß hat nach den herben Kritiken in mehreren Blättern sich in der Stadt- verordneten-Versammlung entschuldigen zu lassen versucht und erklären lassen, nicht die Absicht gehabt zu haben, das christliche Gefühl zu verletzen. Die Zitate hatten freilich m der Stadtverordneten Versammlung selbst sofort und später auch nicht die gewünschte und erhoffte Billigung gefunden, denn z. B. der Stadtverordnete Dr. Gerstenberger erklärte, die Zitate hätten besser wegbleiben können, da sie verletzend wirken könnten. Eine gleiche Auffassung gab der Stadt­verordnete Dr. Schwalbe kund. Daß von Leuten, die außer­halb der christlichen Kirche stehen, solche Dinge passiren, kann freilich nicht Wunder nehmen, zumal nicht, wenn selbft Diener der evangelischen Kirche selbst sich solche Scherze, wenn auch nicht in so drastischer Form, erlauben. Hat doch Hofprediger a. D. Stöcker auf dem Parteitage der Christlich- Sozialen in Erfurt, sogar unter allgemeiner Heiterkeit der Versammlung, einen Teil eines Verses eines allbekannten Weihnachtsliedes folgendermaßen travestiert, als er die „stattliche" Versammlung begrüßte:

Wenn ich dies Wunder fassen will, So steht mein Herz vor — Erfurt — still."

Es wäre in jedem Falle besser, wenn von allen Seiten derartige Verunstaltungen von Worten der Heiligen Schrift oder von Gebeten, Liedern usw. der christlichen Kirche unter­blieben.

— Der Reichshaushalts-Etat für das Rech­nungsjahr 1900 ist jetzt in allen seinen Teilen dem Bundesrat zugegangen. Die zu erledigenden Spezialetats sind den Ausschüssen überwiesen und kommen Donnerstag zur Be­ratung in der Plenarsitzung, sodaß der Etat Freitag und Samstag dem Reichstage zugehen dürfte.

— Gerüchtweise verlautet, der nationalliberale Reichs­tags-Abgeordnete Dr. Heiligenstadt, Mitdirektor der preußischen Cenossenschaftskasse, sei als Präsident der Seehandlung in Aussicht genommen. Neben diesem Kandidaten wird der Präsident der Eisenbahn-Direktion in Essen, Becher, als Nachfolger des Freiherrn tx Zedlitz genannt.

Berlin, 20. November. Wie die „Nordd. Allg. Ztg." mitteilt, treten die Gesandten im Haag und i« Bukarest, Frhr. v. d. Brinken und Graf v. Bray- Steinburg, demnächst in den Ruhestand, und zwar der erstere aus Gesundheitsrücksichten, der letztere aus Familien­gründen. An die Stelle des Frhrn. v. d. Brinken tritt der vortragende Rat im Auswärtigen Amt, Graf v. Pourtales Zum Nachfolger des Grafen Bray-Steinburg ist der jetzige Gesandte in Kopenhagen, v. Kid erlen- Wach ter, aus­ersehen, den wieder der frühere Botschaftsrat in Paris, Geh. Legationsrat v. Schön, ersetzt. Der erste Sekretär bei der deutschen Botschaft in Wien, Prinz zu Lich- nowski, wird unter Verleihung des Titels und Ranges eines außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers in das Auswärtige Amt berufen. Dem Frhrn. v. d. Brinken ist vom Kaiser beim Ausscheiden aus dem Dienst das Großkreuz des Roten Adlerordens mit Eichen­laub, dem Grafen v. Bray-Steinburg der Kronenorden 1. Kl° verliehen worden.

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