dieses Gesamtkredits zu erbauen und bezugsfertig herzustellen; die von den verpflichteten Armen-Verbänden für die Pfleglinge zu vergütenden Pflegekosten mit 10 Mk. per Monat, diejenigen Pfründner, welche in einzelnen Zimmern untergebracht werden sollen, dagegen auf 30 Mk. per Monat festsetzen." . .
Bereits im Jahre 1880 hatte sich der Provinzialtag mit einem gleichen Anträge befaßt, der aber der bedeutenden Kosten wegen abgelehnt worden war. Die Anstalt sollte zunächst zur Aufnahme von etwa 300 Siechen eingerichtet werden, entsprechend der ungefähren Zahl der nach angestellten Erhebungen in der Provinz Oberhessen vorhandenen Siechen. Um die Gründung der Anstalt hatten sich die Städte Alsfeld, Gießen und Grünberg beworben und das erforderliche Gelände kostenfrei zur Verfügung gestellt. Der Provinzialausschuß hat sich nach Anhörung medizinischer Sachverständiger nahezu einstimmig für Gießen entjHieden. Maßgebend hierbei waren: die geographische Lage Gießens mit seinen günstigen Eisenbahn-Verbindungen, die klimatischen Verhältnisse Gießens, welche in Gießen günstiger sind, wie in den rauher gelegenen Orten Alsfeld und Grünberg; die Eigenschaft Gießens als Universität, da es im Interesse der Siechen wichtig, daß die Anstalt an einem Orte sich befindet, wo hervorragende medizinische Spezialisten und technische Hilfsmittel verschiedenster Art unmittelbar zur Verfügung stehen (auch sind dabei Fälle ins Auge gefaßt, wo es sich um zeitweise Verbringung chronisch Geisterkranker in die psychiatrische Klinik handelt). Hierbei kommt noch in Betracht die unvergleichlich günstige Lage des von der Stadt Gießen angebotenen Geländes; dasselbe liegt unmittelbar an der Stadt, doch so abseits, daß es unter der Unruhe des städtischen Verkehrs nicht leidet; es ist gegen Nord- und Ostwind geschützt, es hat die gewünschte Größe von 20 Morgen und kann jederzeit, weil im Eigentum der Stadt, vergrößert werden; es liegt unmittelbar am Niederdruck- Reservoir der städtischen Wasserleitung, so daß die wichtige Wasserversorgung auf einfachste Weise sich ergibt.
Gegen die Errichtung des Siechenhauses haben sich die ärztlichen Kreisvereine Friedberg, Büdingen und Schotten ausgesprochen; sie bezeichnen eine solche Anstalt für die betreffende Person als selbst wenig nützlich; die Aufhebung der zahlreichen kleinen, über die Provinz zerstreuten Hospitäler würde eine der Hauptbedingungen für die gesunde wissenschaftliche Fortentwickelung des ärztlichen Standes auf dem Lande hinwegnehmen, sie böten den Aerzten des flachen Landes die Möglichkeit, sich an den der gemeinsamen Oeffent- lichkeit angehörigen Stätten, welche den Heilzwecken gewidmet sind, zu vereinigen und sich auf diese Weise auch für die schwierigen Aufgaben ihrer Kunst die unentbehrliche Hebung zu erhalten; es würde mit Anlage einer Zentral-Siechen- anstalt ein Zustand herbeigeführt, der den Aerzten auf dem Lande nur die Bagatellsachen läßt; dies würde eine Herabminderung des Berufswertes des Arztes des flachen Landes zur Folge haben.
Für die Notwendigkeit der Errichtung eines Provinzial- Siechenhauses haben sich auf Grund ärztlicher Gutachten sämtliche Kreisämter ausgesprochen, ebenso die medizinische Fakultät der Landes-Universität, da nach ihren Darlegungen die Fürsorge und Pflege in einzelnen kleinen Krankenhäusern eine unzweckmäßige und ungenügende sei; der Aufenthalt Siecher in einem Krankenhause beeinträchtige die rasche Fürsorge für Akutkranke.
Dem Antrag des Provinzialausschusfes ist ein generelles Projekt des Herrn Geh. Oberbaurat i. P. v. Weltzien beigegeben, wonach sich die Baukosten auf 876000 Mk. stellen würden. Die. Einnahmen sind einschließlich eines Staatszuschusses von 20000 Mk. und eines Zuschusses der Provinz im Betrage von 50000 Mk. auf 113600 Mk. jährlich veranschlagt.
In der Sitzung des Provinzialtags beantragte nach der „Drst. Ztg." Se. Erlaucht Graf zu Solms-Laubach die Vertagung der Sache und stellte sich im großen ganzen auf die Seite der ärztlichen Kreisvereine, bezeichnete die Provmzial-Siechenhäuser als eine Gefahr für die kleinen Krankenhäuser, welche die Siechen nicht entbehren könnten, bestritt das Bedürfnis für die Unterbringung einer so großen Anzahl Siecher, und hielt auch die Ortsfrage noch nicht für gelöst.
Graf Oriola sprach sich ebenfalls für die Vertagung aus, um zu prüfen, ob man die Anstalt nicht auch an einem andern Orte errichten könne, ist aber dafür, daß eine Pro- vinzial-Siechenanstalt errichtet wird.
Oberbürgermeister Gnauth führte die rein sachlichen Erwägungen ins Feld, die für Gießen sprachen, betonte auch, daß die Stadt Gießen das Recht habe, eine eigene Anstalt zu errichten und dazu auch in der Lage sei. Es wurde beschlossen, eine aus 5 Mitgliedern bestehende Kommission einzusetzen, welche die von Sr. Erl. dem Grafen zu Solms-Laubach erhobenen Bedenken prüfen und auch die Ortsfrage nochmals erörtern soll.
Deutsches Mich.
Darmstadt, 12. Juli. Wegen des Ablebens Seiner Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten - Thronfolgers Georg von Rußland ist auf Allerhöchsten Befehl eine Hoftrauer vom 10. bis einschließlich den 24. dss. Mts. verordnet worden.
Berlin, 12. Juli. Wie aus Soeholt gemeldet wird, machte der Kaiser gestern mit sämtlichen Herren seiner Umgebung eine Partie nach dem Djubrand, welcher fest zugefroren war. An Bord ist alles wohl.
Berlin, 12. Juli. Wie skandinavische Blätter melden, hat sich der Kaiser gelegentlich seiner Abreise aus Norwegen bei dem schwedischen Hofjägermeister Grafen Thott aus Skabersjoe als Jagdgast angemeldet.
Berlin, 12. Juli. Die Kaiserin ist mit den ältesten drei Prinzen heute mittag gegen 1 Uhr in München ein
getroffen. Auf dem Bahnhofe halten sich zur Begrüßung u. a. cingefunden: der Prinzregent von Bayern, Prinz und Prinzessin Ludwig und der preußische Gesandte Graf Mons. Die Kaiserin setzte nach kurzem Aufenthalt die Fahrt nach Berchtesgaden fort.
Berlin, 12. Juli. Dem „Berliner Tageblatt" wird von unbedingt zuverlässiger Quelle versichert, daß die Aenderung in dem Stenogramm des Reichstags-Präsidenten von keinem stenographischen Beamten herrührt, daß das gesamte stenographische Bureau, die Vorsteher, die Stenographen, die Stenographenschreiber vollkommen unbeteiligt sind an jener Aenderung. Auch von einer Schuld der Korrektoren sei keine Rede. Was die Wendung in der bekannten Erklärung des Präsidenten Grafen Ballestrem vom „Bureau des Reichstages" betrifft, so erfährt das „Berliner Tageblatt" aus Abgeordnetenkreisen, daß hierunter, parlamentarischem Brauch zufolge, nur das Bureau des Direktors, Geheimen Regierungsrat Knack, verstanden werde, ob auch in diesem Falle, das entzieht sich der Mitteilung.
Berlin, 12. Juni. Wie die „Nordd. Allgem. Ztg." meldet, hat die Königin-Regentin von Spanien dem Staatssekretär des Auswärtigen, Grafen v. Bülow, das Großkreuz des Ordens Karl III. verliehen.
Berlin, 12. Juli. Im Herrenhause ist heute unter dem Vorsitz des Kammergerichts-Präsidenten Trenkmann die verstärkte Justiz-Kommission zusammengetreten, um die sieben im Anschluß an das bürgerliche Gesetzbuch eingegangenen preußischen Gesetzentwürfe zu beraten. Der Justizminister Schönstedt nahm an den Verhandlungen teil, welche sich auf etwa 8 bis 10 Tage erstrecken dürften. Es ist nicht ausgeschlossen, daß das eine oder andere der Gesetze nochmals das Abgeordnetenhaus beschäftigt, da in der Kommission des Herrenhauses eine Anzahl von Abänderungsanträgen eingebracht worden ist.
Berlin, 12. Juli. Viele, denen das Zustandekommen der lox H einz e und damit ein schärferes Vorgehen gewisse, die Sittlichkeit gefährdende Erscheinungen ehrlich am Herzen liegt, sind bekanntlich geneigt, die Befürchtungen, die an einzelne der vorgeschlagenen Paragraphen geknüpft werden, für übertrieben zu halten. Daß man aber heutzutage gegenüber dem bei Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden vielfach herrschenden Geiste gar nicht vorsichtig genug sein kann, beweist die Mitteilung eines Berliner Verlags an ein hiesiges Blatt anläßlich der Beschlagnahme einiger „sittliche Bedenken" erregenden Bücher. In dem Schreiben des Verlags heißt es: „Einer der mit der Voruntersuchung betrauten Herren sagte uns, er würde heute Goethes „Gott und die Bajadere" ebenfalls mit Beschlag belegen, wenn das Buch (?) innerhalb der letzten Jahre gedruckt wäre!" Damit sind wir so ziemlich auf dem Niveau der russischen Zensurbehörden angelangt.
Berlin, 12. Juli. Wehrkraft und Sozialreform. Aus der Feder des Generals z. D. v. Blume ist jüngst eine Schrift: Die Grundlagen unserer Wehrkraft, erschienen, die in gewissem Sinne ein förmliches Programm für die Fortführung der Sozialreform im Interesse der Wehrkraft der Nation enthält. Wird doch ausgeführt, daß alle Maßnahmen des Schutzes und der Fürsorge für die gewerblichen Arbeiter, sowie die Hebung der arbeitenden Klassen überhaupt auch der Wehrfähigkeit unseres Volkes zu gute kommen. Es heißt in der Schrift u. a.: Besondere Sorgfalt ist im Interesse der Wehrhaftigkeit der Nation der richtigen Bemessung der Arbeits- und Erholungszeiten für die noch in der körperlichen Entwicklung begriffene Jugend zuzuwenden. Die Heranziehung schulpflichtiger Kinder zu gewerblicher Thätigkeit sollte aus Rücksicht auf ihr körperliches Gedeihen und aus sittlichen Gründen gänzlich untersagt sein. Die Kraft der nachfolgenden Generation hängt in hohem Maße von der Gesundheit und Tüchtigkeit der Frauen ab. Deren Heranziehung zu Arbeitsleistungen, die ihre Kräfte übersteigen, schädigt die Zukunft der Nation. Möchten diejenigen, die berufen sind, zur Ausfüllung noch bestehender Lücken unserer Arbeiterschutzgesetze beizutragen und die Ausführung dieser Gesetze zu überwachen, nicht erlahmen. Die Wehrkraft des Landes zieht daraus großen Gewinn. Des weiteren werden die kultur- und gesundheitswidrigen Wohnungsverhältnisse weiter Volkskreise als die Wehrkraft des Landes schädigend bezeichnet und auf die Wichtigkeit einer guten Ernährung hingewiesen. Daß ein hoher Ofsizier sich in diesem Sinne ausspricht, kann von den Freunden der Sozialreform nur freudig begrüßt werden. In Oesterreich wird seit Jahren festgestellt, daß die Zahl der zum Militärdienst Untauglichen in den Jndustriebezirken stetig zunimmt.
— Der Gesetzentwurf über das Urheberrecht soll, wie offiziös mitgeteilt wird, morgen im „Reichsanzeiger" veröffentlicht werden. Die „N. A. Z." bemerkt hierzu: Der Gesetzentwurf ist innerhalb der Reichsverwaltung ausgearbeitet und zunächst den Bundesregierungen zugegangen, um von diesen an der Hand ihrer Erfahrungen beurteilt zu werden. Seine bevorstehende Bekanntmachung bezweckt, auch die öffentliche Kritik für die wichtige gesetzgeberische Aufgabe zu verwerten. Auf Grund der so gewonnenen Begutachtung soll der Entwurf im Spätherbst dem Bundesrat vorgelegt werden. Vor der Aufstellung des Entwurfs haben im Reichs-Justizamt eingehende Beratungen mit Sachverständigen stattgefunden. Zunächst sind im vorigen Herbst mit einer größeren Kommission die für die Revision des Urheberrechts wichtigsten Fragen im Allgemeinen besprochen worden. Nachdem die Ergebniffe dieser Verhandlungen erwogen worden waren, sind im Frühjahr mit drei gesonderten Gruppen von Sachverständigen noch die Punkte erörtert worden, die für die dichterischen Erzeugnisse, für die musikalischen Werke und für die Tagespreffe von Bedeutung erscheinen. Wenn sonach bisher hauptsächlich Vertreter der Berufsstände, für die eine Verstärkung des Urheberschutzes von Wert ist, zu Worte gekommen sind, so wird die nun
mehrige Veröffentlichung nicht nur den beteiligten Berufskreisen zu einer wiederholten Würdigung der amtlichen Vorschläge Anlaß geben, sondern auch den übrigen Volkskrersen Gelegenheit bieten, die in Ansicht genommenen Abänderungen unseres Urheberrechts vom Standpunkte der allgemeinen Interessen zu prüfen, die in dieser Gesetzgebung Anspruch auf Beachtung haben.
Potsdam, 12. Juli. Heute nachmittag hat die Beisetzung des verstorbenen Oberpräsidenten von Achenbach stattgefunden. Im Auftrage des Kaisers legte der General-Leutnant von Pleffen einen prachtvollen Kranz nieder. Auch die Kaiserin, die Kaiserin Friedrich, sowie andere Fürstlichkeiten ließen Kränze niederlegen.
Fmnksurt M., 12. Juli. Der „Franks. Ztg." wird aus Darmstadt gemeldet: Das Ministerium hat die Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen den Geheimen Oberschulrat Dr. Schiller in Gießen beschlossen.
Frankfurt a. M., 12. Juli. Die „Franks. Ztg." meldet aus New-York: Der deutsche Botschafter v.H oll eben machte heute im'Auswärtigen Amte seinen Abschiedsbesuch. Er verläßt Washington am Donnerstag, nach einer Konferenz mit seinem Stellvertreter Mumm v. Schwarzenstein in Newyork reist Herr v. Holleben von hier nach Europa. — Die „Sun", ein Organ der Administration, meldet den Rücktritt des Kriegsministers Alger infolge von Zerwürfnissen mit dem Präsidenten.
— Zu den bayerischen Wahlen schreibt die „Tägl. Rundsch.": Soweit sich das Ergebnis der Urwahlen für die Kammer der Abgeordneten nach den bis gestern Abend vorliegenden Meldungen überblicken läßt, hat das Zentrum die drei Mandate in Straubing verloren. Es hat dagegen Mandate gewonnen in Deggendorf, Passau, Regensburg und Weiden; ferner gemeinsam mit den Sozialdemokraten in München I, in Steyr und voraussichtlich in Zweibrücken. Das Zentrum dürfte bei den Hauptwahlen gegen 10 Mandate erlangen. Damit bestätigt sich, was wir bereits melden konnten, daß das Zentrum die absolute Mehrheit in der Kammer der Abgeordneten erhält. Die Sozialdemokraten haben ihre bisherigen Sitze behauptet und gewinnen dazu durch Kompromiß mit dem Zentrum im ganzen vielleicht sieben neue Mandate. Der Wahlkreis Fürth ist nicht von den vereinigten Sozialdemokraten und Demokraten erobert, sondern dürfte den Liberalen verbleiben. — Heber den Kompromiß zwischen Zentrum und Sozialdemokraten läßt sich die „K. Z." melden: Die bayerischen Zentrumsblätter scheinen sich des Bündnisses mit den Sozialisten zu schämen, das sie mit einer Ausnahme unerwähnt lassen. Bloß das „Münchener Tageblatt" empfiehlt ein ähnliches Bündnis auch für die Gemeindewahlen. Die übrigen Zentrumszeitungen erwähnen bloß, daß die Parole ausgegeben worden sei, unter keinen Umständen für einen Liberalen zu stimmen. Auch die Sozialisten, die bis vor kurzem die unglaublichsten Angriffe gegen das Zentrum gerichtet haben, scheinen sich dieses hinterlistigen Bündnisses zu schämen. Das Zentrum hat augenscheinlich die Anschauungen seiner aristokratischen Mitglieder außer acht gelassen.
Ausland.
Wien, 12. Juli. Der ungarische Ministerpräsident Koloman v. Szell hat mit dem österreichischen Ministerpräsidenten Grafen Thun und dem östereichischen Handelsminister Baron Dipauli den Zeitpunkt für das Inkrafttreten der Ausgleichsgesetze vereinbart. Mit Rücksicht auf den Beginn der Produktions-Kampagne soll zuerst das Zuckersteuergesetz bekanntgegeben werden und dann nach und nach die Veröffentlichung der übrigen Gesetze; das Bankstatut soll erst nach der für den Monat September anberaumten Generalversammlung der österreichisch-ungarischen Bank veröffentlicht werden. Großes Aufsehen erregt in Pest die Rede des österreichischen Handelsministers Dipauli im österreichischen Jndustrierate, in der er erklärte, die österreichische Regierung habe die Bestimmungen über das Erlöschen der Handelsverträge im Jahre 1903 samt allem, was darauf Bezug habe, in bindender Weise überhaupt nicht angenommen.
Wien, 12. Juli. Der Arbeiterführer Bretschneider, der anläßlich der jüngsten sozialdemokratischen Kundgebungen verhaftet wurde, ist vom Gerichtshöfe zu sechs Wochen strengen Arrests verurteilt.
Prag, 12. Juli. Die Meldung klerikaler Blätter von der Berufung des Prinzen Max von Sachsen auf den hiesigen Erzbischofsstuhl ist vollständig unbegründet.
Budapest, 12. Juli. Der Reichsrat ist bis zum 28. September vertagt. Ein Teil der Ausgleichsbestimmungen wird sowohl in Ungarn als auch in Oesterreich im Laufe des Juli in Kraft treten.
Rom, 12. Juli. Die französische Regierung hat das Königspaar offiziell zum Besuch der Weltausstellung im Jahre 1900 eingeladen.
Paris, 12. Juli. Der Generalissimus J amo nt erhielt laut einer Note des Ministerrates das volle Vertrauen der Regierung, insbesondere des Kriegsministers, dagegen wurde General I u i l l a r d, der Kommandeur des 10. Armee-Korps in Rennes aufgefordert, sich in seinen Tagesbefehlen größere Reserve aufzuerlegen.
London, 12. Juli. Die Patronengurte der pro Minute vierhundert Schuß feuernden Maxim-Geschütze, welche nach Südafrika abgegangen sind, sind ebenfalls mit Dum- Dum-Geschossen geladen.
London, 12. Juli. Die Mobilmachung der englischen Reserveflotte zu den größten Manövern, welche seit Jahren stattgefunden, hat gestern begonnen. Nicht weniger als 120 Schiffe nehmen daran teil. Die Flottenreserve war in Portsmouth bereits seit Montag abend vollständig. Sämtliche Offiziere und Mannschaften (7000 Mann stark) schliefen in den alten Depotkähnen, wo


