Die Wiederwahl zum Vertreter der Versicherten oder der Arbeitgeber oder zum Ersatzmann eines Vertreters kann für die nächste Wahlperiode abgelehnt werden.

Die gewählten Vertreter und Ersatzmänner haben sich auf ergehende Aufforderung seitens des Wahlkommissärs diesem gegenüber binnen einer Woche zu erklären, ob sie die Wahl annehmen wollen oder nicht.

Wird binnen dieser Frist ein zulässiger Ablehnungs­grund vorgebracht, so gilt Derjenige an Stelle des Ab­lehnenden als gewählt, welcher nächstdem die meisten Stimmen erhalten hat.

Wird die Wahl ohne zulässigen Grund abgelehnt, worüber im Streitfälle das Großh. Landesversicherungsamt zu entscheiden hat, so hat der Wahlkommissär dem Vor­sitzenden des Vorstands der Versicherungsanstalt Mitteilung zu machen, welcher gegen Personen, die die Wahl ohne zu­lässigen Grund ablehnen, Geldstrafe bis zu 500 Mark er­kennen kann.

§ 23.

Die an den Wahlen der Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten bei den unteren Verwaltungsbehörden (§ 10), der Wahlmänner zur Wahl der Ausschußmitglieder (§ 18) und an den Wahlen der letzteren (§ 19) teilnehmenden Ver­treter der Versicherten und der Arbeitgeber erhalten aus der Kasse der Versicherungsanstalt Ersatz für notwendige bare Auslagen und entgangenen Arbeitsverdienst nach Maßgabe der Bestimmungen des Statnts der Versicherungsanstalt, und zwar, so lange nicht durch Statut etwas anderes be­stimmt ist, nach Maßgabe des § 21 des dermalen noch gütigen Statuts vom 20. Dezember 1890. Die einzelnen Beträge sind durch den die Wahl leitenden Beamten anzu­weisen und unmittelbar nach Beendigung der Wahl, nötigen­falls vorlagsweise aus der Kreis- bezw. Stadt- oder Provinzialkasse, gegen Empfangsbescheinigung auszuzahlen.

Anlage 1.

Waßk-Wossmacht.

Bei der heute ordnungsmäßig stattgehabten Wahl eines Wahl­mannes zur Wahl der Vertreter der

Arbeitgeber den Kreis .........................................................

für

Versicherten die Stadt

ist der dem unterzeichneten Vorstand angehörende

(Vor- und Zuname) .....................

(Berufsstellung) (Wohnort) rum (Ersatz-)Wahlmann gewählt worden und wird beauftragt (im Falle der Verhinderung des Wahlmanns N. N. zu N.) in der für die Wahl

Arbeitgeber

der Vertreter der ^^licherten auberaumten Abstimmungstagfahrt in

- am ten mittags Uhr,

namens des Kassenvorstands abzustimmen.

am... »en ........................... 1899.

Der Vorstand der

(Unterschrift.)

(Folgt Beglaubigung der Unterschriften durch die Ortspolizeibehörde.)

* Vom Reichstag.

Gießen, 9. November 1899.

Immer näher rückt der Beginn der parlamentarischen Saison. Schon längst hat Herr Lieber Seife, Lappen und Bürste zurechtgelegt, um seiner Drohung gemäß nach dem Mainzer Batisttüchlein nun auch die große Berliner Wäsche zu waschen. Für zartbesaitete Naturen im starken Geschlecht hat freilich solche Wäsche niemals etwas Erquickliches, die Dünste und Düfte, die aus dem unsauberen Linnen empor­steigen, schlagen Einem auf die Nerven, so daß man eilig der Stätte des Unheils entflieht und im Kreise trauter Ge­nossen Vergessenheit sucht. Und auch Herr Lieber wird ähnliches erfahren, wenn er erst einmal mit Seife, Lappen und Borstwisch heranrückt. Man hat allmählig den Ge­schmack daran verloren, ihn als Cato Censorius des deutschen Reiches zu bewundern, dem unendlichen Gefüge seiner Phrasen zu folgen und sich unter dem Krummstab des Centrums zu beugen. Er mag vielleicht im Gefühle seiner Gottähnlichkeit davon träumen, daß Regierung und Volk bereits zittern vor seinem Zorne; in Wahrheit aber sieht man ziemlich gleichgiltig seinen Thaten entgegen, wie man ja überhaupt einem Parlamente, das unter dem Motto arbeitet „Viel Geschrei und wenig Wolle" ein sonderlich starkes Interesse schwerlich entgegenbringen wird.

Es sind eben andere Fragen, die jetzt die Gemüter bewegen, Fragen, die für lange Zeit die Geschicke unseres Erdteils bestimmen. Im deutschen Reichstage aber wird । leine Geschichte gemacht, und gerade dann, wenn einmal I bie großen Probleme der universalen Politik sich ihm zur Erörterung bieten, zeigt er dem staunenden Blick eine Oede uni) Unfruchtbarkeit, die jeden Rausch in nüchterne Kater­stimmung umsetzt. Als Herr v. Bismarck eben Konflikts­minister geworden war, da schrieb er, während er „unge­wöhnlich abgeschmackte Reden aus dem Munde ungewöhn­lich kindischer und aufgeregter Politiker anhören mußte", an seinen alten Freund Motley von den Parlamentariern: „Die Leute sind, einzeln betrachtet, zumteil recht gescheut meist unterrichtet, regelrechte Universitätsbildung, aber von der Politik, über die Kirchturminteressen hinaus, wissen sie so wenig, wie wir als Studenten davon wußten, ja noch weniger; in auswärtiger Politik sind sie auch einzeln genommen,

| Kinder; in allen übrigen Fragen aber werden sie kindisch, sobald sie in corpore zusammentreten, massenweis dumm, einzeln verständig. . . ." Und doch rühmt man in den Blättern stets die Geistes- und Gedankenfülle früherer ; Parlamente und allgemein ist die Ansicht, daß der Parla­mentarismus zurückgegangen sei! Wie würde in der Aera Lieber ein neuer Bismarck an einen neuen Motley schreiben! Und so werden, während drunten im Burenlande die Kanonen donnern, in Wallots Bau die Redesalven knattern und mit Gemütsruhe wird man zusehen, wie unter all dem Lärm der Centrumsführer seine Wäsche reinigt, Batisttüchlein, Nachthemden und Socken.

Jetzt wird in der amtlichen Korrespondenz der Re­gierung die feierliche Versicherung abgegeben, daß man nicht daran denke, den Gesetzentwurf zum Schutze der Arbeitswilligen zurückzuziehen. Hiermit ist der kommenden Session das Gepräge verliehen, sie wird wieder unter dem Zeichen der unfruchtbaren Debatten stehen. Wer die Dinge mit einiger Unbefangenheit verfolgt und an die Unthunlichkeit des Versuches glaubt, eine Stein­mauer mit dem Kopfe einzurennen, zumal wenn der Kopf so wenig hart ist, wie bei unseren Durchschnittsministern, wer die Ueberzeugung hegt, daß jeder energische Zug unter­geht in der Konfliksangst der Regierung, der wird in der Aufrechterhaltung der Vorlage eher einen Zug von Eigen­sinn, als von staatsmännischer Konsequenz erblicken. Der Reichstag hat die Zuchthausvorlage abgelehnt, er hat sogar die demütigende Form gewählt, ihr die Kommissionsberatung zu versagen: Soll derselbe Reichstag in den wenigen Ferienmonaten seine Meinung so geändert haben, daß er heute gutheißt, was er gestern verdammte?

Man wird eben wieder einmal durch Tage und Wochen die altgeliebten Tiraden über Koalitionszwang und Koali­tionsfreiheit, über die Schlechtigkeit der Arbeitgeber und der Streikbrecher und die Tugendhaftigkeit aller Sozial­demokraten vernehmen müssen, und während man sich un­geheuer wichtig machen wird in Wallots Bau, werden die Abonnenten die Zeitungen abbestellen, in denen von den Reichstagsverhandlungen ausführlich berichtet wird.

Sicherlich wird unter die Melodien im Parlamente auch die alte partikularistische Weise sich mischen. Es ist ja der schreckliche Gedanke aufgetaucht, für das ganze Reich ein­heitliche Briefmarken zu schaffen. Ob gerade jetzt, wo Konfliktsstoff ohnehin in reichlicher Menge vorhanden ist, sich taktisch der Vorstoß empfiehlt, mag dahingestellt bleiben; daß aber, gleichgiltig ob jetzt, ob später, das Centrum mit wohlstudierter Leidenschaft den Gedanken bekämpfen wird, ist selbstverständlich. Es ist ja so billig und doch so lohnend, den bayrischen Bauern im Stile Sigls mobil zu machen, gegen den „Preuß", der „sich anschickt, noch die letzten kümmerNchen Rechte" der Bundesstaaten zu verschlingen. Für die lächerliche Thatsache, daß man in Schwabing oder Ulm keine „Reichs"postmarke auf seinen Brief kleben darf, wenn der Empfänger nicht Strafporto zahlen soll, hat man eben kein Empfinden, und wenn der Fremde, der solches sieht, mit spöttischem Lächeln vom deutschen Zopfe redet, so empfindet man im innersten Herzen Genugthuung. Und es soll nicht etwa der Preußische Adler oder das Bild des Kaisers auf die neuen Marken gedrückt werden, sondern das Bild der Allmutter Germania. Unsere Stellung in poli­tischer Hinsicht ist natürlich von selbst gegeben. Nur möchten wir, daß die Grenze noch weiter gezogen wird: Will man in Berlin die gemeinsame Postmarke einführen, so soll auch dem geradezu burlesken Zustande ein Ende gemacht werden, daß man an den Preußischen Postkassen sich weigert,'sächsische Hundertmarkscheine in Zahlung zu nehmen. Will Preußen antipartikularistisch wirken, dann darf es nicht selbst der größte Partikularist fein.

Noch ein paar Tage, und in Berlin werden, wie schon jetzt in München, die Dämme fallen und die Fluten der Rede werden sich über das Land ergießen. Man wird von allem reden, nur von dem nicht, was heute die Herzen be­wegt, von Samoa nicht und nicht von Transvaal und wohl schwerlich auch von der Kaiserfahrt nach England.________

Deutsches Keich.

Samoa.

Berlin, 8. November. In der Samoa-Frage ist nunmehr definitiv die Entscheidung gefallen.

Deutschland erhält die beiden Haupt-Inseln Upolu und Sawaii, die Vereinigten Staaten erhalten den ihnen schon seit langer Zeit zugestandenen Hafen Popo-Popo samt der kleinen Insel Tutuila, zu welcher er gehört. England scheidet aus den Samoa-Inseln vollständig aus. Ueber die Entschädigung, welche für die Aufgabe der englischen Rechte gewährt werden mußte, berichtet die „National-Zeitung" folgendes: Deutschland hat auf sein Recht, auf den Tonga- Inseln eine Kohlen-Station zu errichten, verzichtet. Ferner sind zwei der deutschen Salomons-Jnseln an England ab­getreten, jedoch mit dem Vorbehalt, daß deutscherseits dort

auch fernerhin Arbeiter angeworben werden dürfen, worin bis jetzt der Hauptwert der Salomons - Inseln bestand. Die beiden großen, in der Nähe von Deutsch-Neu-Guinea liegenden deutschen Salomons Inseln Bouka und Bougein- ville bleiben in deutschem Besitz. Endlich hat Deutschland in Sansibar auf das Recht der Exterritorialität, welches durch den bis 1902 geltenden Handelsvertrag Deutschland noch für zwei Jahre zusteht, schon jetzt verzichtet. Gleich­zeitig mit diesen Abmachungen ist auch eine deutsch-englische Übereinkunft betreffs der Abgrenzung im Hinterlande von Togo erfolgt, und zwar erhält Deutschland das Gebiet Aendi. Ueber die Verhandlungen, welche dieses Ergebnis hatten, erfährt die „National-Zeitung" zuverlässig, daß sie ausschließlich betreffs der genannten Punkte geführt worden sind, und daß keinerlei andere Abmachungen daneben statt­gefunden haben. Es sind keinerlei Bindungen betreffs der allgemeinen Politik erfolgt, wie dabei auch völlig aus­geschlossen war, daß man etwa die jetzigen südafrikanischen Verwicklungen von deutscher Seite hätte als Pressions- Mittel verwenden wollen. Der einzige politische Hintergrund der Verhandlungen war die ungestörten Beziehungen zwischen den beiden Mächten. Das einzige Mittel, durch welches der Abschluß erreicht wurde, war die freundschaftliche Geltendmachung dieses Gesichtspunktes.

Zu diesem Vertrage berichtet noch das „Berliner Tage­blatt", daß das Hauptresultat des Vertrages der fei, daß die beiden Hauptinseln Samoas, Upolu und Sawaii an Deutschland zu freiem Eigentum übergehen, also Kolonie und nicht blos Schutzgebiet werden. Aus dem Verbleiben Amerikas auf Tutuila erwachsen keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten für Deutschland.

Das Abkommen wird von den meisten Abendblättern günstig ausgenommen. Die „Post" begrüßt es mit freudiger Genugthuung, daß unserer schwierigen Position in der Süd­see Samoa dem deutschen Reiche erhalten worden ist. Der „Reichsbote" hätte gewünscht, daß die Erinnerung an den Sansibar-Vertrag Deutschland erspart geblieben wäre. Es sei bitter, daß dasselbe ganz in englischen Besitz über­geht. Die „Berliner Neuesten Nachrichten" haben den Eindruck, daß die von Deutschland gemachten Konzessionen an England nicht so groß sind. Für Deutschland käme in Betracht, daß die unhaltbare „Drei-Wirtschaft" beseitigt werde. Die politische Bedeutung des Abkommens sei auch darin zu suchen, daß gewisse Fragen, die das gute Ein­vernehmen Deutschlands mit England und Amerika bedrohten, ihre Erledigung gefunden haben. Die „Deutsche Tages- Zeitung" ist insofern mit dem Vertrage zufrieden, daß nunmehr Ruhe auf Samoa einkehren wird. Ziehe man aber den Preis in Betracht, so werde man gerade nicht behaupten können, daß wir ein großes Geschäft gemacht haben. Die „National-Zeitung" schreibt, das Ergebnis gereiche dem diplomatischen Geschick des Staatssekretärs Grafen von Bülow zur Ehre, der stets daran festgehllten habe, daß Samoa deutsch werden müsse. Es werde in Deutschland nur eine Stimme darüber herrschen, daß die Leistung einer Entschädigung an England deutscherseits bei weitem vorzuziehen war, der Abtretung der Samoa-Inseln an England gegen irgend eine Entschädigung, welche wir nach Lage der Dinge hätten erhalten können. Die „Ger­mania" führt aus, im allgemeinen werde man Befriedigung darüber empfinden, daß die Angelegenheit eine friedliche, hoffentlich endgültige Lösung gefunden hat. Der „Börsen- Courier" sagt, es fei die Würdigung des Erfolges vor allem in Anschlag zu bringen, der rein in freundschaftlicher Verhandlung gewonnen worden ist. Das „Berliner Tageblatt" schreibt, man könne wohl mit gutem Gewissen erklären, daß der Vertrag für Deutschland ein durchaus verteilhafter sei und Samoa nicht zu teuer erkauft ist.

* • *

Berlin, 8. November. Der Kaiser hörte heute mittag von 9 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Zivil- Kabinetts von Lukanus. Wie schon mitgeteilt, findet heute abend ein offizielles Diner statt. Es werden an demselben Teil nehmen: das russische und das deutsche Kaiserpaar, das dienstthuende Haupt-Quartier, die Oberhof-Chargen, die Kabinettschefs, die Mitglieder der russischen Botschaft, die in Berlin und Potsdam anwesenden Fürstlichkeiten, Staatsminister Dr. von Miquel, der Staatssekretär des Auswärtigen, Minister von Goßler, die direkten Vorgesetzten und Kommandeure des Kaiser Alexander-Regiments und des 2. Garde-Dragoner-Regiments sowie die Spitzen der Pots­damer Behörden.

— Der Sonderzug mit dem russischen Kaiser­paar ist heute vormittag 11 Uhr 10 Min. auf der Wild- varkstation eingetroffen. Das Bahnhofsgebäude war mit Fahnen festlich dekoriert. Eine Ehren-Kompagnie des Alexander-Garde-Regirnents mit Musik hatte sich auf dem Bahnhofe eingestellt. Das Kaiserpaar war bereits um 10% Uhr anwesend. Als der Sonderzug in den Bahnhof ein­fuhr, spielte die Militärmusik die russische Nationalhymne. Der Zar verließ sofort den Salonwagen, während Kaiser Wilhelm auf ihn zuschritt und ihn überaus herzlich begrüßte. Alsdann begrüßte der Zar die Kaiserin und Kaiser Wilhelm die Zarin. Nach der Vorstellung der anwesenden Fürstlich­keiten und des beiderseitigen Gefolges schritt der Zar die Front der Ehren-Kompagnie ab. Beide Kaiserpaare begaben sich hierauf nach dem Neuen Palais. Auf dem Wege dahin wurden sie von der zahlreich erschienenen Menge mit leb­haften Hochrufen begrüßt.

— Anläßlich des Besuches des Prinzen Albrecht in Spanien sandte gestern Kaiser Wilhelm an die Königin-Regentin ein Telegramm worin er feinen Dank ausspricht für die Aufmertsamkeiten, die seinem Ge-

Madrid »

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Hohenlohe, Mdolm und de' teilnahmen-,

_ Wie Di begriffene nm mffs der SM BeitpuM v halten. Was I anlangt, so ton bleiben, diese Reiches in M

- Sei bei ersten Mteilun Waten gewählt.

Kiel, 8. No land erfolgt bet

Stuttgart, t gezählt für Sä 10101 Stimmei

München, sannnenstellnng schaden in 0' bayern auf 251 in Schwaben aus Unterstützun Mark, Niederba Schwaben 1569 noch ein Gesamlsc Gemeinden von also mit 12211 btt Mffandsvl vor. Davon sr bare HnMsst, Darlehen sein.

Antwerper werden offen den Sieg sü hielten Anspra dem Kampf zw glichen.

8. Spannung ba§ betreffend Bersi welchen sich die. haben mttb. D WntffntM D Prozesses tiextat Paris, 8.' 25 bis 30Verhi notwendig sein 30 Anwälte k Prozeß wird d, Paris, 8.

Vorschlag der 5 Ausstattung selten angenoi . , Paris, 8. ‘ einigen Tagen falteten, h worden.

London, 8. Emilien de Alchn Z„ bei ljalbt;

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