Zur Steuerreform

schreibt der „Darmft. Tägl. Anz.":

Die Verhandlung über die Steuerreform, welche zu einer Generaldebatte von sechs vollen Arbeitstage» geführt, ist vorerst vertagt. Der Grundgedanke, wie er sich in der Abänderung des Einkommensteuergesetzes und der Vermögens­steuer ausfpricht, die Ueberweisung der Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuern) an die Gemeinden zum Ziele hat, wurde von niemanden angefochten. Der Ersatz des Aus­falles an der direkten Steuer (durch Wegfall der Grund- und Gewerbesteuer, sowie der Kapitalrentensteuer) durch eine Reihe anderer Steuerquellen, wie Klassenlotterie — welcher nur von sozialdemokratischer Seite widersprochen wurde — Hundesteuer, Erhöhung des Administrationsstempels fand, wenn auch mit innerlichem vielfachem Widerstreben, doch schließlich keinen Widerspruch. Auch die Bedenken über die nicht gewährleistete Sicherheit der Unterlagen eines so be­deutenden Reformwerkes und über die unvermittelte Raschheit dieses gewaltigen Schrittes wurden zurückgedrängt.

Es kann wohl gesagt werden, daß kaum jemals die gesamte Kammer einem Steuerreformwerke sympathischer gegenüberstanden und sich in diesem Sinne durchweg ge­äußert hat, als bei dieser Gelegenheit.

Allein ein Baustein dieses Steuergebäudes wurde, wie vorauszusehen war, ein gewaltiger Stein des Anstoßes, auf welchen sich auch die ganze Aufmerksamkeit und die ganze Verhandlung fast ausschließlich vereinigte, das war die „Weinsteuer"; dies umsomehr, als die Großh. Staats­regierung in Wort und Schrift diesen Baustein als den unersetzlichen, notwendigen Schlußstein in und außerhalb der Kammer bezeichnet hatte und mit demselben das ganze Ge­bäude als fallend hingestellt worden war. Die Gründe für und gegen die Weinsteuer sollen hier nicht erörtert werden. Genug, die Kammer hat sich in ihrer Mehrheit gegen die Weinsteuer, trotz dieses ihr von der Regierung beigelegten Charakters ausgesprochen. Es schien hie und da aufzufallen, daß die Kammer nicht auf den von den Vertretern der Regierung vorgeschlagenen Weg der Vertagung der weiteren Verhandlung, um ihr die Möglichkeit weiterer Erwägungen über etwaige Ersatzmittel zu gewähren, eingegangen ist und dem Antrag Ulrich, sofort mit der Verhandlung über die Weinsteuer zu beginnen, folgte, auch den von einer großen Anzahl Mitglieder aller Parteien gestellten Antrag, in un- zweideutigerMeise die Weinfteuer sofort zu Falle zu bringen, in ihrer Mehrheit annahm. Allein nach der ganzen durch die sechstägige Verhandlung geschaffenen Sachlage mußte es wirklich als eine Erlösung für alle Teile betrachtet werden, wenn endlich über die Weinsteuer die Kammer zur ent­scheidenden Abstimmung kam. Was hätte Aussetzung helfen sollen? Wohl mag der mögliche Umfall einzelner Kammer­mitglieder in Aussicht genommen worden sein. Allein um­somehr hätte dies der Mehrheit, welche die Weinsteuer nicht wollte, Anlaß zu sofortiger Entscheidung geben müssen. Und die erwähnte Möglichkeit war denn doch auch eine sehr zweifelhafte, das Beispiel von Köhler-Langsdorf, bei der Abstimmung aus einem Saulus Paulus zu werden, nach­zuahmen, konnte kaum weiter erwartet werden. Die Un­gewißheit war jedenfalls für alle Teile das am wenigsten Geeignete Und Erwünschte. Jetzt ist die Gewißheit ge­schaffen und damit sichere Grundlage weiterer Erwägungen und Verhandlungen, welche hoffentlich zu gedeihlichem Er­gebnis führen werden.

Wie man hört, versagt die Großh. Staatsregierung die mehrfach angeregte Verschärfung der Progression in den höheren, leistungsfähigeren Einkommensteuerstufen auf das Bestimmteste, wenn später herantretende stärkere Bedürfnisse vom Staate befriedigt werden sollen, Ueberschüsse verbraucht und die voranschläglichen Bedürfnisse jetzt durch neue Steuer­quellen erledigt werden müssen. Dann wird allerdings zu erwägen sein, ob derzeit diese Verschärfung 'angezeigt sei, zumal dieselbe doch überhaupt auch ihre Grenzen hat.

Aber worauf kann sich denn der Blick richten? Aus­gestaltung des Erbschaftssteuergesetzes liegt nahe, selbst wenn es eine Vermögensentziehung in sich schließt, zumal in demselben zugleich eine Art Kontrolle für richtige Deklaration der Einkommen der Steuerpflichtigen gefunden werden kann. Daß der Erbanfall an Kinder und Enkel ausgeschlossen wird, liegt zurzeit noch in der Sitte begründet, und auch andere Umstände drängen nicht auf diese äußerste Aus­dehnung der Erbschaftssteuer.

Daß der Justiz- und Administrativstempel nicht allzu scharf gegriffen werden darf, liegt in unseren kleinen und gewohnheitsmäßigen Verhältnissen begründet. Geht doch der Zug schon lange auf Minderung auch der wiederholt ermäßigten Sätze des Justiz - Stempels nebst Gebühren. Der Bogen darf hier gewiß nicht allzu sehr gespannt werden.

Das Reich der indirekten Steuern ist uns im übrigen verschlossen. Das Reich hat seine Hand darauf gelegt und bedarf ihrer.

Vom Reich sind Zuweisungen, durch welche die Ma- trikular-Beiträge übertroffen würden, nicht zu erwarten. Die Weinsteuer hatten wir - sie ist unwiderbringlich dahin. Dadurch wird eine gewisse Gleichheit mit den preußischen Steuergrundsätzen herbeigeführt.

Die Steuerreform geht wesentlich von dem Gedanken aus, die Erwerbsthätigkeit imGroßherzogtum Hessen der in den Nachbarländern, und namentlich in Preußen, möglichst in steuerlicher Hinsicht gleichzustellen.

Wie man vernimmt, ist der Gedanke einer Betriebs­steuer schon wiederholt aufgetaucht, sowohl in Regierungs­kreisen, als unter Abgeordneten besprochen worden.

Es kann hier nicht die Aufgabe sein, darüber zu ent­scheiden. Aber nicht unerwähnt darf bleiben, daß Preußen die Betriebssteuer seit 1891 hat.

Die Betriebssteuer wäre für uns neu — in anderen Ländern, England, Elsaß-Lothringen, auch in Württemberg in gewissem Sinne, ist sie eingeführt.

Wenn in Zeitungen, Agitationsblättern, in Erklärungen und Beschlüssen von Korporationen, Versammlungen auf die Leichtigkeit, den Steuerausfall anderwärts zu decken, hingewiesen worden ist, so hat sich dieser Hinweis als gänzlich verfehlt erwiesen.

Ueberschüsse vom Reich, Ueberschüffe von den Eisen­bahnen, 300 000 Mk. Höhererträgnisse aus den Forst­domänen haben sich als beklagenswerte Irrungen ergeben.

Es bleibt uns — abgesehen von der Erbschaftssteuer, aus welcher aber auch bei höchster Spannung nicht wohl mehr als 90—100 000 Mk. entnommen werden kann, nur die Steigerung der Sätze in der Einkommensteuer mit Progression — oder eine andere Steuer.

Es liegt keine Veranlassung vor, sich hier für das eine oder andere zu entscheiden. Niemand wünscht dies auch seinem Nebenmenschen.

Entschieden muß aber die Frage werden — denn ohne diese Entscheidung keine Steuerreform. Und daß diese jetzt oder später kommen muß, darüber wird niemand im Zweifel sein und kann es auch nicht. Allzulange haben Schultern einen großen Teil der Steuern getragen, welche damit nicht mehr zu belasten waren. Das mobile Kapital ist an die Stelle des immobilen getreten. Es wäre un­gerecht, die Produktivstände in doppelter Weise weiter zu den Staatssteuern heranzuziehen. Das kann auch beseitigt werden dadurch, daß die entsprechenden Steuern anderweit aufgebracht werden.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 8. Mai. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben mit Prinzessin Elisabeth die schon erwähnte Reise nach England heute mittag 1 Uhr 40 Min. angeireten. Im Gefolge der Allerhöchsten Herrschaften befinden sich Schlüssel­dame Freiin v. Senarclens-Grancy, Oberstallmeister Frhr. Riedesel zu Eisenbach und Mr. Wemyß. — Seine Durch­laucht Prinz Adolf und Ihre Königliche Hoheit Prinzessin Viktoria zu Schaumburg-Lippe trafen gestern vormittag zum Besuch der Allerhöchsten Herrschaften hier ein, nahmen an dem Luncheon teil und reisten im Laufe des Nachmittags nach Schloß Friedrichshof weiter.

Berlin, 8. Mai. Verwendungen aus dem Reichs­invalidenfonds. In Verfolg von Beschlüssen des Reichstags ist dem Reichstag ein Gesetzentwurf wegen Ver­wendung von Mitteln des Reichsinvalidenfonds zugegangen. Aus dem Reichsinvalidenfonds sollen jährlich flüssig gemacht werden 600,000 Mk. für Zuschüsse zu den gesetzlichen Bei­hilfen der Hinterbliebenen der Kriegsteilnehmer. Ein Be­trag von 400,000 Mk. soll verwandt werden, um den Unterstützungsfonds für nicht anerkannte Invaliden des Krieges von 1870/71 von 700,000 Mk. auf 1,100,000 Mk. zu erhöhen. Endlich soll ein Betrag von 1,680,000 Mk. verwandt werden, um den 1895 gestifteten Fonds zu Bei­hilfen an bedürftige Kriegsteilnehmer von 2,400,000 Mk. auf 4,080,000 Mk. zu erhöhen. Letzteres geschieht zu dem Zweck, um die sämtlichen 35,367 als Anwärter zu Beihilfen anerkannter Kriegsteilnehmer berücksichtigen zu können. Gegenwärtig können 13,673 Veteranen wegen beschränkter Mittel nicht berücksichtigt werden. Jnbetreff der Zuschüsse zu den gesetzlichen Beihilfen der Hinterbliebenen wird beab­sichtigt, den Wittwen aus den Unterklassen eine Zulage von 120 Mk. zu gewähren. Alsdann erhält künftig die Wittwe eines Feldwebels 444 Mk., eines Unteroffiziers 372 Mk., eines Gemeinen 300 Mk. Auf diese Zuschüsse entfallen von den 600,000 Mk. 544,906 Mk. • Der Rest ist bestimmt zu Zuschüssen, durch welche die Gesamtbezüge der Wittwen von Stabsoffizieren aus öffentlichen Kassen auf jährlich 1500 Mk., der Wittwen von Hauptleuten und Leutnants auf jährlich 1200 Mk. gebracht werden. Die Wittwen von Offizieren des Beurlaubtenstandes sollen zu ihren gesetzlichen Beihilfen jährlich 300 Mk. Zuschuß erhalten. Durch diese neuen Anweisungen auf den Reichsinvalidenfonds werden die Mittel desselben um 1,680,000 Mk. jährlich überschritten, sodaß bis zum Abgang des letzten Bezugsberechtigten sich rechnungsmäßig ein Fehlbetrag ergeben würde. Die bis­herigen Erfahrungen berechtigen jedoch, wie es in der Be­gründung heißt, zunächst noch zu der Erwartung, daß wegen .der großen Vorsicht bei der Veranschlagung der tatsächliche Fehlbetrag, wenn ein solcher überhaupt eintritt, hinter dem rechnungsmäßigen erheblich zurückbleiben wird.

Breslau, 8. Mai. Das Hochwasser in Schlesien hat gestern abend bezw. heute früh in allen Flüssen Schlesiens mit Ausnahme des Bober den Höhepunkt erreicht. Ueberall fällt das Wasser langsam, aber stetig. Wie dem Breslauer „Generalanzeiger" aus Sagan gemeldet wird, steigt dort seit heute nachmittag 3 Uhr das Wasser, während es in Siegersdorf langsam fällt. In Sprottau hatte das Hoch­wasser in der letzten Nacht eine gefahrvolle Höhe erreicht. Die Fluten drangen des nachts in die Häuser des Stadt­teils Fischerwerder ein, sodaß die Bewohner flüchten mußten. Die städtischen Promenaden und der Stadtpark sind voll­ständig überschwemmt, ebenso die Verbindungswege nach den südlichen Orten des Kreises, sodaß die Personen­beförderung durch Kähne erfolgen muß.

Saarbrücken, 8. Mai. Auf den Kleinroffeler Gruben streiken jetzt nach Einmischung der sozialistischen Agitatoren aus Westfalen 4000 Bergleute. Dieselben fordern acht­stündige Schichtendauer, eine Lohnerhöhung von 20pCt. bei einem Minimallohn von 5 Mk. für Häuer, Bildung von Arbeiterausschüssen, Einführung von Lohnbüchern und Schaffung von Badeanstalten. Die Gendarmerie der Kreise Forbach und Saarbrücken wurde hierher beordert. Zu Aus­schreitungen ist es bis jetzt nicht gekommen.

Stuttgart, 8. Mai. Hier traten am Montag sämtliche Möbelarbeiter in den Aus stand. Sie verlangen neunstündige Arbeitszeit und eine Lohnerhöhung von 10 v. H.

Die Arbeitgeber wollen 5 v. H. zugestehen, lehnen «be- eine Verkürzung der Arbeitszeit ab.

Ausland. "

Wien, 8. Mai. An dem ernstlichen Vorhaben be Thuu'scheu Regierung, neue Sprachenverordnungei herauszugeben, die man, ohne ihren ungesetzlichen adwini strativen Charakter verleugnen zu können, ein vorläufigem Not-„Gesetz" zu nennen beliebt, ist nach den Prager Meld ungen kaum mehr zu zweifeln. Dieser Streich werde in des auch dann, wenn nicht der Anschluß an die vorjährige,: Thun'schen „Grundzüge" sogar eine Verschlimmerung des gegenwärtigen Zustandes erwarten ließe, der unbeugsame?, Obstruktion der deutschgesinnten Parteien und Bevölkerung begegnen, die die Verfassung nicht erdrosseln laffen.

Rom, 8. Mai. lieber die weitere Behandlung der Sanmun-Frage hat der bisherige Minister des Aeußern, Admiral Canevaro, der dank seinem diplomatischen Diletta», tismus an jener Angelegenheit in der Kammer geheitert ist, einem Ausfrager einige Mitteilungen gemacht. Er sagte. Die Sanmun-Frage werde sich in friedlicher Weise ent' wickeln, und das Endergebnis werde die Erlangung einer bescheidenen Einräumung sein, die er angestrebt und vor. bereitet habe, damit sie den italienischen Schiffen als Stü^ punkt diene und damit verhindert werde, daß man Jtaliei bei der Lösung der ostasiatischen Fragen ausschließe. China, erklärte Canevaro weiter, habe bezüglich der von ihm ab. gelehnten Note der italienischen Regierung sich zu den weid gehendsten Entschuldigungen verstanden, die chinesische Regierung habe sich dahin geäußert, daß sie die Note in Erwägung ziehen werde und daß es ihr genüge zu wißen, daß Italien sich mit friedlichen Absichten nach Sanmun begebe. Mit der Landung italienischer Truppen an der Küste der Sanmun-Bai warte man, bis der neue Vertreter Italiens in Peking angekommen sei, und dann werde das neue Ministerium Pelloux thun, was es wolle.

Paris, 8. Mai. In der Bevölkerung und selbst im Parlamente hat, offenbar infolge der Abspannung, welche bezüglich der Dreyfussache und aller neuen, mit btrfelben zusammenhängenden Zwischenfälle sich allmählich kundzugeben anfängt, der Rücktritt Freycinets doch nur schwache Eindruck gemacht, zumal diese Teil-Krise rasch beigdtgt worden ist. Die eigentliche Ursache des Rücktritts von Freycinet ist übrigens darin zu suchen, daß nunmehr bit Revision des Dreyfus-Prozesses feststeht, woraus sich du Notwendigkeit ergibt, die schuldigen Generale zu bestrafen; Freycinet wollte die Aufgabe seinem Nachfolger überlassen Diese Lösung der Ministerkrise findet eine abfällige Be­urteilung. Uebrigens geht das Gerücht, daß im Kabinett Zwiespalt herrscht und Marineminister Lockroy vielleicht Freycinet folgen werde Den Anlaß seines Rücktrittes gäbe das Gesetz über das Kolonialheer, das dem Kriegsministerium untergeordnet wird, während Lockroy wünscht, daß bis zu einem gewiffen Maße auch das Marineministerium darüber selbständig verfüge.

Sofia, 8. Mai. In Sofia wurden trotz umfassender Vorbereitungen der Opposition unter aller Ruhe und großer Teilnahme die Regierungskandidaten mit 5500 Stimmen gewählt.

Lokales und UrovmMes.

Gießen, 9. Mai 1899.

*• Vom höheren Schulamt. Seine Königliche Hohen der Großherzog haben Allergnädigst geruht, am 4. 9Rai den Lehrer an der höheren Mädchenschule in Offenbach Karl Bergmann zum Lehrer an der Viktoriaschule und dem Lehrerinnen-Seminar in Darmstadt zu ernennen.

** Ernennung. Se. König!. Hoheit der Großherzvg haben Allergnädigst geruht, am 6. Mai den Steuerkontrolleur Steuerassessor Philipp Kuhl zu Mainz zum Obereinnehmerei- Assistenten bet der Obereinnehmerei Mainz, den Hanpt- steueramts-Assistenten bei dem Hauptsteueramt Mainz, Steuer- affessor David Mees, sowie den Steueraffesior Karl Meisinger aus Mainz zu Steuerkontrolleuren zu ernennen.

*’ Verzeichnis der Hauptgeschworeneu für die am 5. Juni beginnenden Sitzungen des Schwurgerichts: 1. Hahn, Ph. II., Landwirt in Annerod. 2. Herbert, Wilhelm, Schuhhändler in Gießen. 3. Zur buch, Wilhelm, Kauf' mann in Gießen. 4. Heil, Karl II., Prokurist in Gießen 5. Hainer, Friedrich, Kaufmann in Gießen. 6. Eckhardt, Anton IV., Landwirt in Kirch - Göns. 7. Brücket. Konradi., Landwirt in PohsiGöns. 8. Bindewald, Friedrich, Möbelhändler in Friedberg. 9. Windecker Philipp Heinrich, Metzgermeister in Friedberg. 10. Alt > mannsperger, Phil., Rentner in Friedberg. 11. Greim Konrad, Landwirt in Reibertenrod. 12. Schmidt, Äari Heinrich, Landwirt in Romrod. 13. Mobs, WCI Jakob III., Gemeinde-Einnehmer in Nieder - Mörlen • 14. Heimburg, Karl, Rentner in Bönstadt. 15. Schneider, Johann Jakob VI., Landwirt in Ostheim. 16. Sch lenke, Karl, Gutsbesitzer in Gießen. 17. Uhrig, Georg, in Rommelhausen. 18. Wagner, Konrad, Landwirt >' Kirch Göns. 19. Pfannstiel, Karl, Gutspachter n Angenrod. 20. Müller, Johann Georg IV., Land»'' in Ober-Hörgern. 21. Jung, Karl, Landwirt in Osthe'^ 22. Flick, Heinrich, Rentner in Gießen. 23. Ihn" Hermann, Gastwirt in Lich. 24. Heil, Karl II., Baa und Oekonom in Butzbach. 25. Keil, Wilhelm 1L, wirt in Melbach. 26. Bogt, Ernst Eduard, KaustnM in Butzbach 27. Hu blitz, Heinrich Karl, Gemetnbe>mn nehmer in Trais-Horloff. 28. Fritzel, WIipP/ , geordneter in Dorheim. 29. Wießler, Hermann, Kau' mann in Butzbach. 30. Stein, Karl, Landwirt tu Breidenbach.

**P.A. Mittelrheiuisches Turnfest. Unter bett Festen, welche die schöne, internationale Badestadt Wte

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