So paradox es auch klingen mag, so ist es doch eine Thatsache, daß in dem Musterlande des Parlamentarismus in höherem Grade eine persönliche auswärtige Politik getrieben wird, als in dem Musterlande des persönlichen Absolutismus, in Rußland. Man denke nur daran, daß Alexander II., ein aufrichtiger Freund der Deutschen und ein Bewunderer und Verehrer seines kaiserlichen Onkels, in den letzten Jahren seiner Regierung zu einer deutschfeindlichen Politik genötigt wurde und daß Alexander III., der umgekehrt eine tiefe Antipathie gegen Deutschland besaß, seiner Abneigung doch nie den Ausdruck gab, den die Feinde Deutschlands gehofft hatten, und den man in Deutschland selbst bei seinem Regierungsantritte besorgt hatte. Die russische auswärtige Politik ist eben streng sachlich, während die englische mehr von Neigungen abhängt.
Wir gehören weder zu den Anglomanen, noch zu den Anglophoben, weder zu den Russomanen, noch zu den Russophoben, sondern wir wünschen lediglich, daß Deutschland nach seinen eigenen Interessen entsprechende Politik befolgt. Aus diesem Grunde sind wir durchaus damit einverstanden, daß Deutschland sowohl mit England wie mit Rußland in einem freundlichen Verhältnisse steht, und sich von keinem der beiden Länder politisch abhängig machen läßt. Wir meinen nur, daß mit Rücksicht auf die persönlichen Momente die deutsche Politik bei dem Verhältnisse zu England noch größere Vorsicht walten lassen muß, als bei dem zu Rußland, und wir zweifeln nicht daran, daß dies geschieht, und daß die auch in jüngster Zeit aufgetauchte Auffassung englischer Blätter, daß Deutschland in kolonialer Hinsicht gewissermaßen in ein festes Vasallenverhältnis treten möchte, ebenso freundlich wie bestimmt «bgelehnt wird."
Das meinen wir auch!
Aus dem Reichstage.
nh. Berlin, 6. Dezember 1899.
Das war heute einmal ein Schwerinstag, wie er im Deutschen Reichstage so interessant nur höchst selten vorkommt. Das Haus war, wenn auch nicht glänzend, so doch recht gut besetzt, und zu den Tribünen hatte sich eine wahre Völkerwanderung hingewälzt. Aeußerlich am bemerkenswertesten aber war das Aussehen der Bundesratstische, die sonst am Schwerinstage in ödester Leere zu gähnen pflegen. Hier hatte sich heute eine illustre Schar von Regierungsvertretern eingefunden, unter denen nicht nur Graf Posadowsky und Herr v. Rheinbaben zu sehen waren, sondern sogar der Reichskanzler in Person-
Bekanntlich stand als erster Punkt der Tagesordnung der nationalliberale Initiativantrag zur Beratung, der die Aufhebung der einzel- staatlichen Verbindungsverbote für politische Vereine von Reichswegen verlangt. Im Grunde genommen ist diese Forderung — darüber sind alle Parteien und auch die Regierung einig — nicht gerade von erheblicher praktischer Bedeutung. Sie ist nur zu einer innerpolitischen cauee eelebre geworden durch die vielzitierte Zusage des Reichskanzlers vom Juni 1896 bei Gelegenheit der 3. Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Reichstage und durch die darauf erfolgte Ablehnung der sog. Isx Recke (Vereinsgesetznovelle) im Preußischen Abgeordnetenhause. Dieses unangenehme Dilemna, in das die Regierung hierdurch geraten ist, ist während der langen Zwischenzeit von der Opposition weidlich agitatorisch ausgenutzt worden.
bekanntlich hatte Fürst Hohenlohe in Aussicht gestellt, daß die Aufhebung des Verbindungsverbots noch vor Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfolgen werde. Von diesem Zeitpunkt trennen uns keine 4 Wochen mehr, und so wollte nun die Mehrheit des Reichstages durch den Antrag, der übrigens merkwürdigerweise genau heute vor einem Jahre eingebracht worden ist, dem Reichskanzler noch in letzter Stunde Gelegenheit geben, sein Wort einzulösen.
Atemlose Stille herrschte im Saale, als Graf Ballestrem heute die Sitzung eröffnete. Ueber die Haltung der Regierung war bis zuletzt absolutes Stillschweigen beobachtet worden, und so hefteten sich mit äußerster Spannung aller Blick« auf die kleine, gänzlich in sich zusammengesunkene Gestalt mit der schiefen Haltung des für die winzigen Körper- sormen zu groß geratenen Kopfes, die auf dem vordesten Sessel des Ninistertisches anscheinend völlig teilnahmlos dasaß.
Die Parteiführer hatten sich offenbar wunderhübsche, zündende Reden zurechtgelegt, aber Fürst Hohenlohe verdarb ihnen gänzlich das Konzept. Er wartete nicht erst ab/bis die Worthiebe auf ihn herniedersausten, sondern nahm sofort als erster das Wort, um die kurze Erklärung abzugeben, daß die Verbündeten Regierungen einem etwaigen, im Sinne des vorliegenden Antrages gefaßten Beschluß des Reichstages ihre Zustimmung geben würden, wobei er allerdings dem Bedauern über die Ablehnung der Vereinsnovelle in Preußen Ausdruck gab. Wie ein Bienenschwarm löste sich nach dieser Erklärung die kompakte Menschenmasse, die sich um den Platz des Reichskanzlers angesammelt hatte, um seine mit leiser Stimme vorgebrachten Ausführungen bester zu verstehen. Lebhaftes, teilweise sogar stürmisches Bravo von den Bänken der Linken und des Centrums lohnte ihm, während die Rechte seine Worte mit eisigem Schweigen, teilweise sogar mit Murren hinnahm. Wie ein Orkan fluteten die Schallwellen der Privatunterhaltung durch das Haus, die Ausführungen des ersten Redners geradezu erstickend, und nur schwer und ganz allmählich gelang es dem Präsidenten, dem Antragsteller Bassermann (nl.) Gehör zu verschaffen.
Die Vermutung des Kanzlers, seine Erklärung werde zur Abkürzung der Debatte beitragen, ging durchaus in Erfüllung. Die großen Redner blieben ungehalten, und die Redner beschränkten sich zumeist auf verhältnismäßig kurze Darlegungen. Bassermann (nl.), Dr. Bachem (C), Rückert (fr. Vgg.) und Werner (Antis) sprachen dem Kanzler den Dank ihrer Partei für sein Entgegenkommen aus und gaben zugleich der Genugthuung Ausdruck, daß diese konfliktbergende, aufgebauschte Frage noch im letzten Augenblick eine befriedigende Lösung gesunden habe. Alle diese Redner waren darin einig, daß die Regierung durch diese Entscheidung nur an Ansehen gewinnen könne und daß der Kampf gegen die Sozialdemokratie dadurch erleichtert werden würde.
Wesentlich nüchterner faßte Abg Richter (fr. Vpt.) die Situation aus; er erklärte die Zustimmung der Regierung einfach für selbstverständlich und ließ seine Ausführungen in den Satz ausklingen: Es werde höchste Zeit!
Besonderes Jntereffe mußte natürlich die Stellungnahme der beiden äußersten Flügel des Reichstages erregen. Für die Sozialdemokraten sprach Abg. Singer. Natürlich nahm er für den Antrag Stellung, aber aus seinen Ausführungen klang es doch wie ein unbestimmtes Bedauern, wie eine leise Wehmut darüber heraus, daß mit dem heutigen Tage wieder ein schöner Agitationsstoff verloren gegangen ist. Unter anderen Umständen würde natürlich der Satz: „Dec Kanzler hat sein Wort gebrochen" eine stehende Redensart in allen Parteizeitungen vom 1. Januar ;ab, geworden sein. Singer polemisierte auch mit großer Lebhaftigkeit gegen die bürgerlichen Redner, die so thäten, als ob der Reichstag dem Kanzler, oder dem Bundesrat einen besonderen Dank für ihre Entscheidung schuldig sei; diese wäre vielmehr ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit gewesen.
Die Rechte machte nicht mit. Von feiten der Abgg, v Levetzow (k.) und Frhr. v. Stumm (Rp.) fielen scharfe Worte des Bedauerns darüber, daß die Regierung in diesem Punkte nach gegeben habe ; das Dort des Reichskanzlers hielten sie durch die (Einbringung dec gescheiterten Vereinsnovelle im preußischen Abgeordnetenhaus für eingelöst. Sie glauben, daß das Ansehen der Regierung geschwächt werden wird,
daß das der erste Schritt zur weiteren Lahmlegung de» vhnehin durchaus unzureichenden Machtmittel der Regierung fei und daß die Sozialdemokraten allein den Vorteil davon haben werden, was Dr. Bachem nachher in einer zweiten Rede nachdrücklich bestritt, indem er es für die allein richtige Taktik erklärte, den Sozialisten solchen berechtigten Agitationsstoff, wie diesen und das Zuchthausgesetz, durch völlige Beseitigung möglichst schnell aus der Hand zu winden. Gegenüber den Angriffen von der rechten Seite auf die Regierung, gab Graf Posadowsky das Verbindungsverbot mit verblüffender Offenheit völlig preis. Er erklärte es rund heraus als innerlich völlig überlebt, und eine kluge Regierung thue gut daran, etwas nicht länger zu konservieren, was politisch und moralisch nicht länger zu konservieren sei. Einer solchen ungewöhnlichen Sprache vom Regierungstische gegenüber, war der Standpunkt der Gegner des Antrages natürlich sehr erschwert. Bei der sofort vorgenommenen 2. Lesung stimmten nur die beiden konservativen Parteien, aber auch noch mit einzelnen Ausnahmen, gegen den Antrag, deffen erste Lesung bereits morgen stattfindet. Rrrl Ein anderes Bild I
Wie Spreu vor dem Winde zerstoben die Volksvertreter nach der Abstimmung in die behaglichen Gefilde der Restauration, einen ganz kleinen Kreis zurücklaffend, der sich über die Vorzüge ober Nachteile eines Reichsberggesetzes nach dem sozialdemokratischen Jnitiatioanttage unterhält. Abg. Horn (Soz.) legt eine große Zahl von angeblichen Mißständen im Bergwesen dar und forderte schnelle Abhilfe durch ein Reichsgesetz. Diesem Wunsche schlossen sich Rickert (frs. Vgg.) und Letocha (Centt.) an, während Frhr. v. Stumm und Dr. Arendt (Rp.) sowie Dr. Derlei (kons.) dem lebhaft widersprachen, da für ein (Eingreifen in die Berghoheit der Einzelstaaten nicht die geringste Veranlaffung vorliege.
Deutsches Keich.
Berlin, 6. Dezember. Der Kaiser hörte gestern nachmittag den Vortrag des Chefs des Jngenieurkorps, Generalleutnant Frhrn. v. d. Goltz, nahm heute vormittag um 9 Uhr den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts v. Lukanus entgegen und hörte später den Vortrag des Hausministers v. Wedel.
— Ter Kaiser ist heute gegen 11% Uhr beim Staatssekretär Grafen v. Bülow vorgefahren und verweilte dort längere Zeit.
— Dem Bundesrat ist der Entwurf einer Verordnung zugegangen über Beschränkung der Einfuhr wegen Pestgefahr. Auf der Tagesordnung der morgigen Plenarsitzung steht außer dieser Verordnung und der Novelle zum Postgesetz auch die Resolution, betreffend die Entschädigung von solchen Personen, welche mit Unrecht Untersuchungshaft zu erleiden hatten.
— Durch die Ernennung des Geh. Oberregierungsrats Conrad zum Regierungspräsidenten in Bromberg ist das Mandat zum Abgeordnetenhause, welches derselbe für den Wahlkreis Flatow-Konitz inne hatte, erloschen. Infolgedessen muß in diesem Wahlkreis eine Reuwahl stattfinden.
— Die Botschaft des Präsidenten Mac Kinley ^enthält bekanntlich einen Vorschlag an den amerikanischen Kongreß, Deutschland zur Ernennung einer gemeinsamen Kommission von Fachleuten einzuladen, die eine Untersuchung über die Erzeugung und Ausfuhr von Lebensmitteln in beiden Ländern anstellen sollen. Wie das „Berl. Tgbl." erfährt, steht man in hiesigen maßgebenden politischen Kreisen dem Vorschlag Mac Kinleys sympathisch gegenüber, wartet jedoch einstweilen die Entscheidung des amerikanischen Kongresses ab.
— Die „Rordd. Allg. Ztg." bestätigt, daß die zum 1. Dezember bekannt gegebene Einführung direkter Eilguttarife für frisches Fleisch in vollen Wagenladungen von Rumänien nach Berlin von der geschäftsführenden Verwaltung des deutsch-rumänischen Eisenbahnverbandes, der Königlichen Eisenbahndirektion in Breslau, einstweilen wieder rückgängig gemacht worden ist. Der Grund hierfür sei aber nicht in einer Anweisung der preußischen Regierung, sondern in dem Umstande zu suchen, daß bei Angabe der in diesen Tarifen anzunehmenden Frachtanteile der österreichischen Bahnen Irrtümer untergelaufen sind, die unwillkürlich der Berichtigang bedürfen.
Wilhelmshaven, 6. Dezember. Prinz Heinrich hat auf der „Deutschland" die Heimreise angetreten und trifft am 4. März n. I. in Kiel ein.
Anstand.
Wien, 6. Dezember. Nachdem Graf Clary bisher keine Audienz beim Kaiser gehabt und auch kein Ministerrat stattgefunden hat, wird die Situation als gebessert betrachtet.
— Die Gerüchte von einer Ministerkrise werden von den Regierungsblättern dementiert. Graf Clary wird, wie man versichert, seine Bemühungen, eine Verständigung zu erzielen, nicht aufgeben, sondern nochmals mit den Führern der einzelnen Parteien konferieren.
Prag, 6. Dezember. Dr. Engel beabsichtigt wegen der zu erwartenden scharfen Obstruktion des Jungtschechenklubs sein Amt als Obmann niederzulegen.
Petersburg, 6. Dezember. Gras Leo Polsta ist ernstlich an Gallenkolik erkrankt und war seit Sonntag abend bewußtlos. Gestern kehrte das Bewußtsein zurück. Die Aerzte hoffen auf Besserung.
London, 6. Dezember. Die Botschaft des Präsidenten Mac Kinley hat in hiesigen politischen Kreisen Verstimmung hervorgerufen, da dieselbe gegen die Chamberlain'sche Politik gerichtet ist. Man ist allgemein der Ansicht, daß Chamberlain ausgespielt habe.
Konstantinopel, 6. Dezember. Die wegen der Unterzeichnung der Sympathieadresse für England verhafteten sieben Türken wurden gestern freigelassen infolge des energischen Protestes des englischen Botschafters.
* Vom Kriegsschauplatz.
Eins scheint sich nicht zu bestätigen, daß die Buren auf ihrem Rückzüge erst bei Spytfontein Halt gemacht haben, wie englische Telegramme gleich nach der Schlacht berichteten. Später hieß es, sie hätten in der Nähe des Flusses ein befestigtes Lager bezogen. Das kommt
offenbar der Wahrheit am nächsten, wie folgende Nachricht zeigt:
London, 6. Dezember. „Daily Telegraph" berichtet unter dem 30. v. Mts. vom Modder-River: Die Bure» haben sechs Meilen nördlich des Flusses eine starke Stellung auf einem Bergrücken inne. Die Lancier- kamen heute mit ihnen in Berührung.
Sechs englische Meilen sind etwa 1% Stunden. Weit also haben die Buren sich nicht rückwärts kon- zentriert, um Lord Methuen, wenn er endlich vorrückt, von neuem zu begrüßen, ja ihn in seinen Operationen am Modderfiusse, namentlich an der Ueberbrückung desselben zu hindern, da die modernen Geschütze weit genug tragen.
Während wir dies schreiben, erreicht uns folgendes Telegramm unseres Londoner Berichterstatters:
London, 6. Dezember. Lord Methuen steht, notdürftig verschanzt, südlich vom Modderflutz, wo ihm Prinloo diesseits, Jacobsdaal in der Flanke und Delarey im Süden bedroht.
Hiernach wäre also der Uebergang über betr Modder thatsächlich noch nicht erzwungen! Kleinere Abteilungen der Armee Methmns können ja wohl den Fluß überschritten haben, das Gros derselben bedarf aber hierzu eines sicheren NebergangeS, der schwerlich scho» geschaffen ist, zumal da Methuen vollständig eingeschlossen und von der rückwärtigen Verbindung mit de Aar und Kapstadt abgeschnitten zu sein scheint. Daraus erklärt es sich auch, daß amtliche englische Depeschen über die Lage am Modderflusse nicht ausgegeben werden, unk man auf Meldungen aus burischer Quelle über Lourenyo Marques angewiesen ist. Man weiß in London nichts und hat daher auch nichts zu verschweigen. Was dem Publikum vorgesetzt wird, sind Brocken, die kein Spatz aufhebt, wie die lächerliche Meldung des Reuter'schen Bureaus aus Kapstadt, die Buren (welche denn?) gäben jetzt selbst zu, an Oranjeflusse schwere Verluste erlitten zu haben, sowie die folgende:
London, 6. Dezember. Eine amtliche Drahtnachricht aus Kapstadt unterm 5. d. M. besagt: Lord Methuen hat hierher berichtet, daß die Verluste der Buren i» der Schlacht am Modderflusse größer als die der Engländer gewesen seien; auch sei die moralische Haltung der Buren sehr erschüttert.
Woher weiß denn Lord Methuen dies, und wann har er es berichtet? Nein, die Buren können mit den bis jetzt erzielten Erfolgen wohl zufrieden sein, sie haben in Mafe- king, in Kimberley, am Modderfluß und in Ladysmith mehr oder weniger starke britische Abteilungen durch Einschließung gebunden, sie haben den Engländern schon in den vorbereitenden Operationen des Feldzuges einen Verlust von mindestens 3500 Mann an Toten, Verwundeten und Gefangenen beigebracht, und sie haben, was die Hauptsache ist, dem Gegner durch ihre geschickte Taktik einen ihnen günstigen Feldzugsplan aufgezwungen und ihn zu einer Zersplitterung seiner Kräfte veranlaßt, die auch heute noch den endlichen Ausgang in Frage stellt.
Was speziell die Stellung der Buren am Modder River betrifft, so wird dem „Bureau Laffan" von dort unterm 30. November telegraphirt: Die nach und nach zurückkehrenden Einwohner versichern, daß, als General Cronje vor Kimberley erschien, er sofort die Ansicht aussprach, daß die Modder River-Position zu einer absolut uneinnehmbaren gemacht werden könnte. Derselben M»- sicht waren auch seine deutschen Berater. Infolge dessen befahl die Transvaal-Regierung, Verschanzungen zu errichten. An der Befestigung dieser wurde noch bis zum Abend vor Methuens Angriff gearbeitet. Nachdem Duplessis, mit de» Freistaattruppen auf dem Rückzug von Belmont begriffen, zu den bereits in Modder River befindlichen Burghertruppen stieß, erklärte Cronje, er habe volles Ver- trauen in die Verschanzungen; wenn er i» diesen den Engländern nicht drei Wochen lang standhalten könne, würde er nach Hause gehen.
Um die Buren aus ihren Stellungen herauSzudrüngeu, dazu gehören bedeutendere Streitkräfte, als sie den englischen Generalen im Osten und Westen zur Verfügung stehen. Hätte z. B. General Methuen über 5—6000 Mann mehr verfügt, dann konnte er westlich von Jacobsdaal den Uebergang über den Rietfluß erzwingen und die Buren aufrollen. Also man kommt immer wieder darauf zurück, daß die englischen Streitkräfte ungenügend sind und es noch bis Neujahr bleiben werden, denn die ganze 4. Division schwimmt noch auf hoher See, und wie lange wird es dauern, bis die 7. Division, die, wie aus Aldershot gemeldet wird, wahr- scheinlich für Südafrika gebildet werden soll, reisefertig ist! Daß übrigens General Methuen über einen Pontontrain nicht verfügt, ist in englischen Blättern zu lesen. Man kann sich je länger je mehr der Wahrnehmung nicht verschließen, daß die ganzen Dispositionen des englischen Oberbefehlshabers, der dabei jedenfalls einem Druck aus London gehorcht, den Stempel der Nervosität tragen. Man braucht in England Siege um jeden Preis, daher auch die sehr fragwürdigen bisherigen Erfolge, die nur mit außergewöhnlich schweren Opfern erkauft und unter völliger Außerachtlassung der Grundregeln der Strategie errungen werden konnten. Hätten die Engländer cs mit einem aus regulären Truppen bestehenden, gleichwertigen und gut geführten Gegner zu thun, dann würde längst, wie einst im trojanischen Kriege der „Kampf um die Schiffe" entbrannt sein.
Das Transportschiff „JSmore" ist gesunken. Damit sind 230 Pferde, einige Geschütze, zahlreiche Ambulanzwagen und andere Wagen mit Lazarettmaterial verloren gegangen.
Die-Uebertritte der Holländer in der Kap- kolonie zu den Buren mehren sich. Der Brüffeler „Soir" veröffentlicht einen Brief aus Prätoria, wonach der Aufstand der Holländer im Norden der Kapkolonie als
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