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Nr. 31 Drittes Blatt.

Sonntag den 5. Februar

1899

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Fernsprecher Nr. 51.

Politische Wochenschau.

Die Amtsmüdigkeit des Reichskanzlers Fürsten Hohen­lohe ist im Lause'dieser Woche amtlich dementiert worden. Damit werden alle an den Rücktritt des ersten Reichs­beamten geknüpften Folgerungen hinfällig. Es bleibt also vorläufig alles beim alten!

Einiges Aufsehen hat der Meinungsunterschied gemacht, welcher zwischen dem Staatssekretär des Reichs- warineamts und dem Freiherrn v. Stumm bezüglich der Wahlen sich gezeigt hat. Die „Nordd. Allg. Ztg." hat dieserhalb Herrn v. Tirpitz ein Privatissimum gelesen, welches gebührend beachtet worden ist.

Im Auslande hat Bulgarien in den letzten Tagen viel von sich reden gemacht. Die Demission des Kabinetts Stoilow ist geeignet, die Parteileidenschaften im Lande anzufachen und vielen alten Hader wieder auszugraben. I» Sofia sowie in den Provinzen ist es denn auch zu Zusammenstößen zwischen Volk und Polizei gekommen. Die Lage ist recht schwierig, so daß die neue Regierung wahrlich nicht auf Rosen gebettet ist. Ueberdies hat der Sultan seine Zustimmung zu dem Abkommen betreffs der Orientbahn nicht gegeben, so daß die Verträge null und nichtig sind. Angeblich soll die Sobranje aufgelöst werden, um durch freie Wahlen den Willen des Volkes kennen zu lernen.

Der Tod der Fürstin Marie Luise von Bulgarien ist sehr überraschend gekommen. Besonderer Beliebtheit hat sie sich übrigens im Lande nicht erfreut, wie sie denn auch nicht viel Freude als Herrscherin gehabt hat.

Die Lage in Frankreich ist sehr prekär geworden, seitdem das Ministerium Dupuy eine gegen früher völlig geänderte Stellung in der Dreyfus-Angelegenheit eingenom- Mn hat. Daß im Jahre 1894 Verrat begangen wurde, ist durch die Untersuchung festgestellt, über die Persönlichkeit des Verräters herrscht aber nach wie vor Dunkel. Die nächste Zeit dürfte für Frankreich recht ernste Ereignisse bringen, wenn die Regierung so schwankend bleibt, wie sie ssä, bisher gezeigt hat. Daß Esterhazy Paris wieder ver­lassen hat und nach Rotterdam zurückgekehrt ist, bemerken Div nebenher.

Dem Sultan wird von seinen getreuen Unterthanen Allerdings Kummer bereitet: Die Albanesen haben ihm ihre

Forderungen auf Reformen vorgelegt und die Absicht kund­gegeben, sich nicht wieder durch leere Versprechungen Hin­halten zu laffen. Vorläufig besteht die Antwort der Pforte in ziemlich ausgedehnten Rüstungen.

Gleich dem Sultan hat auch der Präsident der nord­amerikanischen Union, Mc. Kinley, arges Kopfweh. Auf der einen Seite sind es die unbotmäßigen Philippinos und Kubaner, welche dem Präsidenten Mißbehagen verur­sachen, andererseits zeigt sich auch der Senat der Vereinigten Staaten mit der Politik Mc. Kinleys wenig einverstanden, und es dürfte daher noch in dieser parlamentarischen Körper­schaft zu erregten Debatten kommen.

lieber die Ereignisse auf Samoa liegt eine amtliche Mitteilung auch jetzt noch nicht vor. (xx)

Deutsches Reich.

Darmstadt, 3. Februar. Wegen des Ablebens Ihrer Königlichen Hoheit der Fürstin Marie Louise von Bulgarien ist auf Allerhöchsten Befehl eine Hoftrauer vom 1. bis einschließlich 8. Februar l. I. angeordnet worden.

Berlin, 3. Februar. Das Abgeordnetenhaus genehmigte heute nach kurzer Debatte den Etat der Gestüts- Verwaltung und den Gesetzentwurf betreffend die Synagogen- Gemeinde-Verwaltung in Frankfurt a. M. Letzterer wurde mit einem Anträge Cahensly angenommen, wonach die Vor­lage auch für die Stadt Bockenheim mit dem Tage ihres Einverleibens in Frankfurt in Kraft tritt. Es folgte die erste Lesung des Volksschullehrer-Relikten-Versorgungsgesetzes. Dasselbe wurde nach längeren Ausführungen zur Vorbe­ratung an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. Morgen steht das Aerzte-Gesetz zur Beratung.

Berlin, 3. Februar. Im Reichs-Postamt ist dem Ver­nehmen nach eine umfangreiche Denkschrift über die Grund­züge der geplanten Personal-Reform, über welche Staatssekretär Podbielski bereits in der Budget-Kommission des Reichstages Andeutungen machte, ausgearbeitet worden. Man nimmt an, daß dieselbe zur Erläuterung der schwierigen Personalverhältniffe dienen und den gesetzgebenden Faktoren des Reiches zugehen wird.

Berlin, 3. Februar. Novelle zur Civilprozeß- und Strafprozeßordnung. Die vom Bundesrat in

seiner letzten Sitzung angenommene Novelle wird dem Reichs­tag in nächster Zeit zugehen. Offiziös wird darüber ge­schrieben: Man wird wohl nicht in der Annahme fehlgehen, daß es sich in dieser Novelle auch um Wiederaufnahme von Aenderungsversuchen handelt, die sich schon in der großen Novelle zum Gerichtsverfassungsgesetz und der Strafprozeß­ordnung befanden, deren Beratung sich über die beiden Tagungen von 1895/96 und 1896/97 erstreckte, aber ein positives Ergebnis doch nicht hatte. In dieser Novelle war eine ganze Anzahl von Aenderungen enthalten, so die Entschädigung unschuldig Verurteilter, die Einführung der Berufung gegen die Urteile der Strafkammern in erster Instanz, die Ausdehnung des Kontumazialverfahrens, Aenderung der Vorschriften über die Vereidigung der Zeugen, in der sachlichen Zuständigkeit der Gerichte u. a. m. Die verschiedensten Punkte fanden auch die Zustimmung des Reichs­tags; woran die Novelle schließlich scheiterte, ist bekannt. Inzwischen ist bereits in der vorigen Tagung der erste der aufgeführten Punkte unter Zustimmung des Reichstags durch ein besonderes Gesetz geregelt worden. Es darf sicherlich nicht als ausgeschlossen angesehen werden, daß auch andere Punkte, die früher schon vom Reichstag gebilligt waren, zu demselben Ergebnisse gelangen werden.

Berlin, 3. Februar. Generalmajor Siebert, der Gouverneur von Deutsch-Ostafrika, der zunächst zwecks Akklimatisierung in Egypten einen kurzen Aufenthalt nimmt, begiebt sich sogleich nach seiner Ankunft in Dar-es-Salam auf eine Expedition nach Mwapwa. Die Expedition soll hauptsächlich dazu dienen, einige noch schwebende Fragen in der Feststellung der projektierten Eisenbahnlinie nach dem Viktoria-See zu erledigen.

— Die Süd-Kamerun-Gesellschaft. Der Be­schluß des Bundesrates, durch welchen die Statuten der Süd-Kamerun-Gesellschaft und die ihr zu gewährenden Land- Konzessionen genehmigt worden sind, hat namentlich in Belgien hohe Befriedigung hervorgerufen. Dort konnte man die Besorgnis nicht los werden, daß doch ein Einspruch und damit eine unberechenbare Verzögerung eintreten könnte. Die der Süd-Kamerun-Gesellschaft im Sangagebiete ge­währte Land-Gerechtsame umfaßt fünf Millionen Hektar, d. h. eine Grundfläche, welche der Größe von Belgien und Holland zusammen ungefähr gleichkommt. Erst aus solchem Vergleiche bekommt man einen Begriff, was eine derartige

Die

846

1848

P68, iimen,

iusen, trocken

Feuilleton.

Das 19. Jahrhundert.

(Nachdruck oder Auszug verboten.)

Chronologische Uebersicht.

n.

wichtigsten politischen Ereignisse des 19. Jahrhunderts.

(1. Fortsetzung.)

26. 7. Attentat des Bürgermeisters Tschech auf König Friedrich Wilhelm IV. von Preußen.

25. 5. Louis Napoleon entflieht aus dem Ge­fängnis zu Ham.

16. 6. Pius IX. wird Papst.

11. 4. Eröffnung des Vereinigten Landtages in Berlin.

8. 2. Unruhen in München.

24. 2. Ausbruch der Revolution in Paris. Flucht Louis Philipps.

5. 3. Heidelberger Patriotenversammlung.

6. 3. Der König von Bayern bewilligt die For­derungen des Volkes.

13. 3. Revolution in Wien.

18. 3. Barrikadenkämpfe in Berlin. Straßen­kampf in Mailand. Rom als Republik erklärt.

19. 3. Beginn der badischen Revolution.

20. 3. Amnestie in Preußen. — Abdankung des Königs von Bayern zu Gunsten seines Sohnes.

22. 3. Feierliche Beerdigung der Märzgefallenen in Berlin.

24. 3. König Albert von Sardinien rückt in die Lombardei ein.

31. 3. Das Vorparlament versammelt sich in der Paulskirche zu Frankfurt a. M.

12. 4. Badischer Aufstand unter Hecker.

1849

18. 5. Die deutsche Nationalversammlung in Frank­furt konstituiert sich.

22. 5. Eröffnung der preußischen National-Ber- sammlung.

26. 5. Barrikadenkämpfe in Wien.

27. 6. Die National-Versammlung beschließt die Einsetzung des Reichsverwesers.

11. 7. Einzug desselben in Frankfurt.

12. 7. Der Bundestag legt sein Amt in die Hände der Reichsgewalt nieder.

25. 7. Niederlage der Italiener gegen die Oester- reicher bei Custozza.

26. 8. Waffenstillstand zu Malmö zwischen Preußen und Dänemarck.

18.

9.

Frankfurter Barrikadenkämpfe.

21.

9.

Struve ruft in Baden die Republik aus.

6.

10.

Revolution in Wien, Flucht des Kaisers nach Olmütz.

8.

10.

Kossuth wird zum Diktator Ungarns ernannt.

31.

10.

Fürst Windischgrätz erstürmt das auf­ständische Wien.

9.

11.

Robert Blum wird in Wien standrechtlich erschossen.

23.

11.

Revolution in Rom. Flucht des Papstes.

2.

12.

Kaiser Ferdinand I. von Oesterreich dankt ab.

5.

12.

Auflösung der preußischen National-Ver­sammlung.

10.

12.

Louis Napoleon zum Präsidenten der fran­zösischen Republik gewählt.

27.

12.

Publikation der Grundrechte Deutschlands

durch die Nationalversammlung.

7. 3. Auflösung des österreichischen Reichstages zu Kremfier.

28. 3. Die Nationalversammlung beschließt die Uebertragung der Kaiserwürde an den König von Preußen.

3. 4. König Friedrich Wilhelm IV. lehnt die Kaiserwürde ab.

13. 4.

Erstürmung der Düppeler Schanzen.

14. 4.

Ungarn erklärt sich für eine Republik.

6. 5.

Barrikadenkämpfe in Dresden (bis 8. M<M.

30. 5.

Die National - Versammlung siedelt als „Rumpfparlament" nach Stuttgart über.

16. 6.

Absetzung des Reichsverwesers durch das Rumpfparlament.

18. 6.

Auseinandersprengung des Rumpfparlaments

13. 8.

Unterwerfung Ungarns.

30. 8.

Einzug der Oesterreicher in Venedig.

30. 9.

Wiedererstehen des Bundestages.

20. 12.

Der Reichsverweser Erzherzog Johann legt sein Amt nieder.

1850 31. 1.

Verkündigung der Verfassung für den preuß.

Staat.

20. 3.

Eröffnung des Erfurter Parlaments.

25. 7.

Die Schleswig-Holsteiner unterliegen den Dänen bei Idstedt.

29. 11.

Vertrag von Olmütz, durch welchen Preußen von Oesterreich und Rußland gebemütigt wird.

1851 2. 12.

Staatsstreich Napoleons.

1852 18. 8.

Versteigerung der deutschen Flotte.

2. 12.

Napoleon III. zum Kaiser gekrönt.

1853 1. 11.

Kriegsmanifest Rußlands an die Türkei. (Ausbruch des Krimkrieges.)

1855 8. 9.

Erstürmung des Malakoff (im Krimkriege).

1856 30. 3.

Friede von Paris, Ende des Krimkrieges.

24. 10.

Bombardement von Kanton durch die Eng­länder.

1857 — —

Aufstand in Ostindien.

1858 8. 10.

Der Prinz von Preußen übernimmt als Prinzregent die Regierung.

1. 11.

Ostindien wird ein Teil Großbritanniens.

Vertrag von Tientsin zwischen China einer­seits und England und Frankreich anderer­seits, ourch welchen der europäische Handel Zulaß in China erhält.