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Nr. M Erstes Blatt. Donnerstag den 28. April

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76. Sitzung vom Dienstag den 26. April 1898.

Präsident Frhr. v. Buol heißt zunächst die (8r* schteueneu herzlich willkommen mb veritrst sodann ein Dank« telegramm drS Königs von Sachsen für die ihm vom Reichs­tag dargebrachte Gratulation.

TagrSordnong: Erste Lesung deS Gesetzentwurfs betr. die elektrischen Maßeinheiten.

Staatssekretär Graf PosadowSky empfiehlt die Borlage. z

Nach ganz kurzer Debatte ist die erste Lesung beendet- die zweite Lesung findet demnächst gleich im Plenum statt.

ES folgt die zweite Lesung der vom Abg. Prinz Aren« berg u. Gen. beantragten Novelle zum Strafgesetzbuch (lex Heintze).

Beim 8180(Kuppeleiparagraph)empfiehltAbg. Schwär tze al» Referent die Beschlüffe der Commission.

Abg. Schall (conf.) bittet ebenfalls, diese Beschlüffe unverändert anzunehmen und alle die vielen Abänderungs­anträge abzulehnen.

Abg. Jskraut (Antis.) bittet, den Absatz 2, wonach die WohnungSvermirthurig an gewerbsmäßig Unzucht treibenb« Frauenspersonen nur dann als Borschudleistung anzuseheu ist, wenn damit eine Ausbeutung des unsittlichen Erwerbes der Mtetherin verbunden ist, zu streichen bczw. den Absatz wie folgt aufoffen: „Die Verfolgung dervermiether von Wohnungen an Personen, welche erwerb-mäßig Unzucht treiben, tritt auf Antrag der Polizeibehörde ein."

Adg. Stadthagen (Soc.) kann diesem Borschlage nicht zuftimmen, weil derselbe die Polizei zum Richter darüber wachen würde, was in dieser Beziehung sittlich, und waS un­sittlich sei. Es sei überhaupt falsch, den Dirnen zu sagen: wegen Eure» Gewerbes wollen wir Euch nicht strafen, aber wohnen dürft ihr nirgends. Er bitte und beantrage, Absatz 2 so zu {offen, daß da» WohnungSvermiethen an weibliche Per­sonen, welche gewerbsmäßig Unzucht treiben, nicht als vor- schnbletstung anzusehen sei.

Abg. Pieschel (nt.) bezeichnet den Paragraphen, der sich auf die Arbeitgeber bezieht (Mißbrauch ihres verhält- »iffeS zum Arbeitnehmer) al» viel zu weitgehend. Ebenso seien die Bestimmungen bedenklich über die öffentliche Aus­stellung von Schriften, Bildern rc. WaS § 180 anlange, so könnten feine Freunde demselben zustimmen, und zwar auch dem Absatz 2 in der Faffung der Commission,- dagegen müßten sie sowohl den Antrag J-kraut wie den Antrag Stadthagen ablehnen.

Abg. Roer en (Sentr.) bittet um unveränderte An­nahme des § 180 und um Ablehnung der Anträge der Ab- geordneten Jskraut und Stadthagen. Man könne unmöglich, wie es der Antrag Jskraut wolle, der Polizei ein solches Lrmeffen gewähren.

Die Debatte wird geschloffen.

Bor der Abstimmung erklärt Abg. Richter (srs. Bg.), seine Freunde seien nicht Gegner deS Entwurf» in allen feinen Punkten. Aber Angesichts der bereit» ausgeschriebenen ReichStag»wahlen seien sie der Ansicht, daß daS Pensum deS Reichstage» auf daS Allernothwendigste beschränkt werden müßte. Seine Freunde seien daher nicht geneigt, die ver- Handlungen über diese» Gesetz vor einem unbeschlußsähigen Hause vorzunehmen. Er (Redner) bezweifle die Beschluß- fähigkeit de» Hause».

Die Auszahlung ergiebt die Anwesenheit von 132 Mit­gliedern, das HauS ist also nicht beschlußfähig.

Nächste Sitzung morgen 1 Uhr: Nachtrag»etat, zweite Lesung der Novelle zur CoucurSordnung, Antrag Salisch betr. den Nachetd.

Schluß 3«/. Uhr.

Deutsches Reich»

Berlin, 25. April. Der Kaiser besichtigte, wie au» «tttschdors telegraphirt wird, heute Bormittag die Andrea»- Hütte bei Klitschdorf. Die Auerhahnbalz findet in den Forst- revieren Zumm und Ober-Pechofen statt. öm 6. Mai wirb bte Abreise des Kaiserpaares von Homburg nach Urville erfolgen. Der Kaiser hat bestimmt, daß der Flügel des Schlöffe» nach dem Taunus zu ausgebaut wird. Auch da» unvollendete Jagdschloß „GothischeS Hau»" im Taunus soll wieder hergestellt werden. Im Herbst gedenkt der Kaiser inf einige Tage wieder nach Homburg zu kommen, um die Saalburg zu besichtigen.

Berlin, 26. April. In Gegenwart de» Kaiser» wird am 4. Mai die unter dem Protektorate der Kaiserin er- Staate «rlöserkirche in Pot»dam feierlich etogeweiht.

Berlin, 26. April. Der BundeSrath trat heute vormittag im ReichStagSgebäude zu einer Pleuarfitzung zusammen. Die Novelle zum GerichtSverfaffnugSgesetz, zur Strosproceßordnung, zur Civilproceßordnung und ConcurS- ordnung, sowie der Antrag Salisch und Genoffen betreffend die Form ber Vereidigung rc. werden in den nächsten Tagen der Reihe nach zur zweiten Berathung im Plenum de» Reichs­tage» gestellt werden.

Berlin, 26. April. Da» Abgeordnetenhaus hat heute die Secundärbahn-Borlage an die Budget-Commission verwiesen. Morgen: Antrag Herold, betreffend die Kosten der thierärztlichen Untersuchung und Antrag v. Mendel, be­treffen« Grenzsperre gegen Viehseuchen. Schluß 4 Uhr.

Berlin, 26. April. Der König von Sachsen hat dem hiesigen .französischen Botschafter, welcher ihm die Glückwünsche der französischen Rrpublik überbrachte, da» Großkceuz de» Albrechtordens verliehen.

Berlin, 26. April. Die „Nordd. Allgem. Zig." erklärt gegenüber einer Blättermeldung, daß man an maßgebender Stelle mit dem verkauf der Schnelldampfer der Hamburg-Amerika L nie an die vereinigten Staaten einver­standen gewesen sei.

Homburg v. d. H., 26. April. Da» Befinden der Kaiserin hat sich derart gebeffert, daß die Aerzte ihr wiederum da» Reuen erlaubt haben.

Frankfurt a. M., 26. Aplil. Der „Franks. Ztg " wird au» München gemeldet: Infolge der von den Arbeitgebern beabsichtigten Generalaussperrung sind in den letzten Tagen Hunderte von Arbeitern den Gewerkschaften beigetreten.

Frankfurt a. M., 26. April. Der „Franks. Ztg." wird auS fernen gemeldet, daß dort infolge Mangels von Ge­treide eine Hungersnot h anlgebrodten fei.

Frankfurt e. M, 26. April. Aus New-York wird der „Franks. Ztg." telegraphirt: Portugal erklärte Spanien, die fPanische Flotte müßte die Cap verdeschen Inseln verlaffeu. — Eine kleine Abtheilung amerikanischer Truppen landete an der Nordküfte Cuba» zu Recog- nofclrungsn. — Ueber Portorico ist der Belagerungs­zustand verhängt. Die dortige spanische Bank stellte ihre Zahlungen ein. — In Havanna kostet frische« Fleisch baß Pfund 2 Dollar». — Der Präsidentschaftskandidat Bryan hat fick als Freiwilliger gemeldet.

Köln, 26. April. Die „Köln. Ztg." meldet aus Madrid: Depeschen aus Havanna zufolge ist dort der gestrige Tag ruhig verlaufen, vom Strande und von den Dächern be­trachten die Einwohner die amerikanischen Schiffe, die sich außer Schußweite bewegen. Am Mittag erschien ein großer Dampfer, der vor den feindlichen Schiffen floh und von einem Kreuzer verfolgt wurde. Zwei amerikanische Schiffe liegen vor MananzaS.

Köln, 26. April. Der „Köln. Zig." wirb au» New- York gemelbet: Nach einer Washingtoner Mittheilaug aus guter Quelle schweben thatsächlich Berhandlungen zwischen ben Bereinigten Staaten und England, die, soweit die Cabinette in Betracht kommen, in ihrem Verlaufe zu einem Bünduiffe führen wüßten. Wie verlautet, stehe Sherman» Rücktritt mit diesen Berhandlungen in einem gewiffen Zusammenhang.

Leipzig, 26. April. Heute wurde die hiesige Handels­hochschule, die erste im Deutschen Reiche, in feierlicher Weise eingeweiht.__________________

AusUrud.

Bien, 26. April. DaS Abgeordnetenhaus nahm nach stürmischen ©eenen, veranlaßt durch eine Rede de» Ab­geordneten v. Kramarz, den Antrag aus Versetzung deS früheren Ministerpräsidenten Badeni in den Anklagezustaud einem Ausschuß zu überweisen, mit einer Majorität von acht Stimmen an.

Bien, 26. April. In der heutigen Abgeordneten- hauSsitzung brachten die Abgeordneten Funke und Genoffen etee Interpellation wegen der am Sonntag in Prag statt­gehabten Exceffe ein. In der Interpellation wird die Re­gierung zum Schutze der Deutschen Prags, sowie zur sosortigen Abberufung de» Statthalter» von -Böhmen und zur Amts- entsetzung de» Prager Bürgermeister» aufgefordert.

Bien, 26. April. In Klagesachen der auf Grund der lex Falkenhaiu im letzten Herbst von drei Sitzungen mit Diätenverlust auSgeschloffeuen Abgeordneten entschied heute da» KreiSgericht, die Regierung sei schuldig, den Klägern den Betrag von je 30 Gulden Diäten innerhalb 14 Tagen bei Vermeidung der Execution und die Kosten der K'age zu ‘ zahlen.

Bien, 26. April. Die „Polit. Corresp." erhält au» London eine Zuschrift, derzufolge verlautet, daß England sofort nach dem ersten ernsten Kampfe im spanisch-amerika­nischen Kriege die Initiative ergreifen werde, um eine Ber- mittelung»actton ben Mächten vorzuschlagen. Möge die erste Schlacht wie immer an»fallen, so dürste e», wie man meint, Spanien dann möglich sein, in dir Unabhängigkeit CubaS zu willigen.

Prag, 26. April. Die tschechisch-nationale» Arbeiter von Prag werden in diesem Jahre zum erste» Male den ersten Mai ebenso wie die internationale Social­demokratie feiern.

Bern, 26. April. Der „Bund" erfährt: Der BundeS­rath hatte bei Ablauf bei Spanien von den vereinigten Staaten von Amerika gestellten Ultimatum» gleichzeitig bei den Regierungen von Madrid und Washington Schritte ge- thau, um nun von ihnen die Ausdehnung der Bestimmungen der Genfer Convention auf den Sfkrteg zu erlangen. ES würden demnach während des gegenwärtigen Kriege» die Zafotzartikel der Genfer Convention al» modua vivendi zur Anwendung kommen. Man glaubt, daß die genannten Re­gierungen gegen den Borschlag de» BundeSrath» um so weniger Einwendungen machen, al» Spanien 1872 und die Ber­einigten Staaten 1882 erklärten, die Zusatzartikel anzu- nehmen.

Pari», 26. April. Der „Evennement" hält die Meldung von der Demission de» Staatsanwalt» de» Cassa­tion» Hofe» aufrecht.

Pari«, 26. April. Der heute im Elyläe abgehaltene Ministerrath nahm Kenntniß von den officiellen Mit- thciluugen der Bereinigten Staaten und Spanien, welche unter den gegenwärtigen Berhältniffen weder dem Handel der Neutralen, noch dem freien Transport von Waarcr,, aus­genommen KriegScontrebande, ein Hinderniß entgegenstellen. Der Ministerrath beschäftigte sich alsdann mit der Neu­tralitäts-Erklärung, welche im „Journal Offtciell" veröffent­licht werden wird und analog derjenigen ist, welche zur Zeit deS ruffisch-türkischen Kriege- im Jahre 1877 veröffentlicht wurde. DeS Weiteren gab Ministerpräsident Meline einen Bericht über die Lage deS französischen und deS ausländischen Getreidemarkte», aus dem hervorgeht, daß die Versorgung mit Lebensmitteln in keiner Weise bedroht ist.

London, 26. April. Der Commodore Deweh ist mit sieben Schiffen de» amerikanischen Geschwader» im Stillen Oeean von MtrSbah nach Manilla abgefahren.

London,26. April. Nach Meldungen au» Washington rief in der gestrigen Senat»fitzuug die Erklärung des Senator» Buttler große Sensation hervor, wonach die Panzer­platten der meisten amerikanischen Krieg»schifse mangelhaft seien. Mehrere Senatoren sprangen erregt auf und riesen, daß derlei Anklagen im gegenwärtigen Augen­blick Hochverrath seien. Senator Buttler erwiderte, die wahre« verräther seien nicht Diejenigen, welche Betrügereien bei der nationalen Wehrkraft aufdeckten, sondern Diejenigen, welche sie duldeten.

London, 26. April. Neuerding» wird der Plan, be­treffend den Ankauf der griechischen Flotte feiten» der Bereinigten Staaten von Nordamerika für den Prei» von 45 Millionen Francs wieder in Erwägung gezogen.

London, 26. April. Wie der Agent von Lloyds in New ysrk telegraphisch meldet, bedarf die Nachricht von der Freilassung der von den Amerikanern gekaperten spani­schen Schiffe der Bestätigung. Gegenwärtig werde» die Schiffe al» Geißeln zurückbehalten. — Beim Einlaufen in den Hafen von New-Uork und beim Berlaffen desselben sei größte Vorsicht erforderlich, da in der Bai Torpedo» gelegt seien.

London, 26. April. Eine Sonderausgabe der „Official Gazette" veröffentlicht die Erklärung stricter und unpar- teiischer Neutralität und gibt bekannt, daß die Be­hörden Indien» und der Colonien unter dem 23. b. Ml», angewiesen wurden, in ihren Häfen die NeutralitätSborschriften zur Durchführung zu bringen.

Falmouth, 26. April. Dem amerikanischen Torpedo­boot „Somere»" wurde die Erlaubniß zur Abfahrt ver- weigert. Dasselbe mußte seine Feuer löschen und die Mannschaft entlaffen.

Newyork, 26. April. Eine Depesche der „World" au» Washington meldet, daß in einer heute Nacht abgehaltenen Sitzung de» strategischen AuSschuffe» der Marinesecretär Song ben Beschluß faßte, da» fliegende Geschwader sofort auSlaufen zu laffen, um die spanische Flotte, fall» sie gegen I die amerikanische Küste zusteuere, abzufangen.