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Ur. 49 Erstes Blatt.

Sonntag den 27. Februar

1898

Erscheint ILgNch mit Ausnahme des Montags.

Die Gießener

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Gießener Anzeiger

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Gefunden: 1 Spazierstock, 1 Gummistempel, 1 Zwicker, 1 schwarzer Hut, 1 Halstuch und 1 Stangenkelte.

Gießen, den 26. Februar 1898.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

v. Bechtold.

Deutscher Acichstag.

50. Sitzung vom Freitag den 25. Februar 1898.

Tagesordnung: Zweite Lesung der Borlage brtr. die Entschädigung der im Wiederaufnahmeverfahren Freigesprochenen.

Die Commission hat § 1 dahin gefaßt, daß die Ent­schädigung nicht bloß bei erwiesener Unschuld, sondern auch daun gezahlt wird, wenn dargethau ist, daß rin begründeter Verdacht gegen den Angeklagten nicht mehr vorliegt. — Die Commission hat ferner im § 4 eine Aeuderung dahin be- schloffen, daß der Entschädigungsbeschluß des Gerichts, der gleichzeitig mit dem Urtheil zu fassen ist, nicht zu verkünden, sondern durch Zustellung bekannt zu wachen ist.

Abg. Beckh (frs. Bp.) theilt als Referent mit, daß die Regierung in der Commission erklärt habe, das Gesetz eventuell daran scheitern zu lasten, wenn daS HauS die Gewährung einer Entschädigung tn jedem Falle von Freisprechung be­schließen sollte.

Abg. Leuzmanu (frs. Vp ) meint, die Entschädigung müßte generell gegeben werden, sobald eine Freisprechung er­folge. Er werde deßhalb auch einem (inzwischen etngegaugeneu) Antrag Auer zuftimmen, welcher bei jeder Freisprechung die Entschädigung gewährt wiffen wolle. Der zum § 4 beschlossene Ausweg sei bedenklich. Er bitte die Regierung dringend, den Antrag Auer, der dem VolkSgefühl entspreche, zu occeptiren.

StaatSsecretär Nie der ding kann dem Wunsche deS Vorredners nicht entsprechen. Werde der Antrag Auer an­genommen, dann sei nach seiner Meinung, ja nach seiner Überzeugung, die Vorlage gefallen. Die Regierungen würden sich in keinem Falle darauf etnlaffen, die Entschädigung stets, ohne die von der Commission beschloffenen Voraussetzungen, zu gewähren. Ec bitte dringend, den § 1 unverändert in der CommlsfionSfaffung avzunehmen und den Antrag Auer abzulehnen.

Abg. Roer en (Centr.) kann keine Unbilligkeit darin finden, wenn § 1 tn der CommissionSfaffung angenommen werde. Er sei auch keine Unbilligkeit, wenn die Entschädigung nicht gegeben werde im Falle eines non liquet.

Abg. v. Buchka (cons.) tritt gleichfalls für die Be­schlüste der Commission ein, und bemerkt dabei, Herr Lenz- mann glaube wohl, das Bolksgefühl gepachtet zu haben.

Abg. Boltz (ol.) erklärt im Namen seiner Fraction, man wüste die Commissionsbeschlüsse annehmen, widrigenfalls die Vorlage falle. ES wüste jetzt etwas zu Stande gebracht werden.

Abg. Munckel (frs. Vp.) führt aus, nach dem heute hier Gehörten scheine eS doch mit dem VolkSgefühl eine eigene Sache zu sein. Ehe er, Redner, dieses Gesetz au- nehme, wolle er lieber gar ketnS, dann lasse er eß lieber beim Alten. Für ihn sei daß Gesetz tn der Cornrntsfionß- faffung unannehmbar.

Wtrkl. Geh. Ob.-Reg.-Rath von Lenthe entgegnet dem Vorredner, man könne doch unmöglich Leuten eine Entschädig­ung geben, gegen die noch ein begründeter Verdacht boriiege.

Abg. Rintelen (Centr.) stimmt für den Antrag Auer und gegen daß ganze Gesrtz, weil er nicht zwei Arten von Freisprechungen haben wolle. - -

Abg. Haase (Soc.) empfiehlt den Antrag Auer. Bei Ablehnung deßselben sei baß Gesetz für seine Freunde unan­nehmbar.

Die Debatte wird geschlossen. Zuerst wird abgestimmt über den Antrag Auer. Derselbe wird abgelehnt gegen die Stimmen der Socialdemokraten, Freifinnigen, Rintelen und Antisemiten.

Vor der Abstimmung über den unverändert gebliebenen § 1 zweifelt Abg. Singer die Beschlußfähigkeit des Hauses an.

Der Präsident constatirt, daß der Zweifel begründet, daß Hauß beschlußunfähig sei und beraumt um 2 Uhr 50 Mi­nuten die nächste Sitzung an auf 3 Uhr 10 Minuten. Tages­ordnung : Anträge Rintelen und Lenzmann, bett. Wiederein­führung der Berufung in Strafsachen, und zwar in zweiter Lesung.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung beschließt daß Hauß, zunächst über einen Antrag v. Buchka (cons.) zu berathen, den § 77 deß Gerichtsverfaffungsgesetzrs dahin zu ändern, daß die Strafkammern nur in der Berufungßinstanz und nur bet Vergehen mit fünf R chtern zu besetzen find. (Der An­trag Lenzmann will die Strafkammern stetß mit fünf Richtern besetzt w'ffen, wofern es sich um Verbrechen und Vergehen handelt, wogegen der Antrag Rintelen einen vermittelnden Standpunkt einnimmt: Besetzung mit fünf Richtern in erster Instanz nur bet Verbrechen, in der Berufungsinstanz auch bei Vergehen.) — Die drei Antragsteller empfehlen ihre Anträge.

Abg. Pieschel (nl.) acceptirt den VermittelungS.Vor- fchlag des Abg. Rintelen.

StaatSsecretär Nieberding führt anß, er fei nicht er­mächtigt, NamenS der verbündeten Regierungen Erklärungen abzugeben. Er wisse daher nicht, wie fich die Regierungen zum Antrag Rintelen stellten. Daß sich die Regierungen nicht wegen finanzieller Gesichtspunkte für ein Dreimänner- Collegium entschieden, sei hier schon wiederholt erklärt wor­den. Wenn Herr Lenzmann den Regierungen nicht Glauben schenken wolle, dann werde hoffentlich daS HauS den Re­gierungen mehr Glauben schenken, als Herrn Lenzmann.

Abg. Haase (Soc.) will ein Fünfmänner - Collegium, Abg. von Bern stör ff-Lanenburg (Rp.) will den Corn- promiß'Antrag Rintelen.

Abg. Schmidt-Warburg (Centr.) plaidirt für ein Viermänner Collegium.

StaatSsecretär Nieberding weist darauf hin, daß die verbündeten Regierungen nicht etwa in dem Verlangen nach Berufung in Straffachen einmüthig feien. Um so erklärlicher feien die Widerstände gegen die vielen zu weit gehenden Forderungen deß Reichstags in der letzten Session.

Abg. Spahn (Centr.) hält eß für daß Beste, beide Anträge (Buchka und Rintelen) abzulehnen, da ja vom Bundeß- raih aller Voraussicht nach doch ein Nein zu erwarten sei.

Die Debatte wird geschloffen.

Abg. v. Buchka (cons.) betont, für den Fall der Ab­lehnung seines Antrages bezweifele er die Beschlußfähigkeit des Hauses, worauf Präsident v. Buol erwidert, nachdem dieser Zweifel geäußert, könne die Abstimmung über den An­trag v. Buchka nicht vorgenommen werden. (Heiterkeit).

Nächste Sitzung Montag 2 Uhr: Etat des Reichs» eifenbahnamtS.

Schluß 48/4 Uhr.

Deutsches Reich.

Berlin, 25. Februar. Der Aviso „Greif" wird Sonn­tag nach Wilhelmshaven abgehen. Der Kaiser begibt fich am Montag von Wilhelmshaven auf dem Panzer „Kurfürst Friedrich Wilhelm" tn See und fährt dann auf dem Aviso „Greif" biß Bremerhaven.

Berlin, 25. Februar, lieber den Aufenthalt deß Prinzen Heinrich von Preußen in Singapore wird gemelbtt, daß btt Prinz gestern ben General-Gouverneur unb ben eng­lischen Abmiral besuchte und in dem deutschen Consulat baß Consular Corps empfing. Er speiste beim Gouverneur, wohnte einer vom deutschen Club veranstalteten Festlichkeit bei unb übernachtete im RegterungSgebäude. Heute unb morgen liegt bet Prinz mit dem Gouverneur der Tigerjagd ob.

Berlin, 25. Februar. Die Reichstags-Commifsio n nahm mit 10 gegen 2 Stimmen die drei Paragraphen der Postdampfer - Subventionßvorlaqe an, betreffend Erhöhung bet Jahressubvention um \XU Millionen, sowie betreffenb bie Fahrgeschwindigkeit. Fetner nahm sie ben Antrag MÜllet-Fulda an, baß bie Dampfer abwechselnd von Bremen unb von Hamburg abzugehen haben, dagegen lehnte sie ben Antrag ab, daß bie Dampfet abwechselnb Antwerpen unb Rotterbam anlaufen sollen. Weitere Anträge, betreffend die Festlegung bet Hauptbedingungen beß Vertrages, unb betreffs bet Zahlungsnachweispflicht an ben Reichstag im Gesetze, sowie bezüglich beß Ausschlusses farbiger Mann- schäften, wurden zurückgestellt.

Berlin, 25. Februar. Die Verleihung des GtoßkreuzrS des R o t h e n A b l e t o t b e n S an den französischen Botschafter MarquiS be NoatlleS wirb heute amtlich publicirt.

Berlin, 25. Februar. Der „ReichSanzeiger" veröffentlicht daS Gesetz betreffend die Aufhebung bet CautionS- pflicht bet ReichSbeamten.

Berlin, 25. Februar. Im Abgeorbnetenhause wurde heute bie Statberathung fortgesetzt unb zwar bei bem Etat für Hanbel unb Gewerbe-Berwaltung. Der Titel Mintstergehalt wurde bewilligt. Beim Titel Börsen-Commiffar

tn Berlin entspann fich eine lebhaftere Debatte über baß Bötsengesetz und über bie Getreidebörse. Schließlich gelangte bet Titel zur Annahme. Morgen 12 Uhr: Central-Genofleu- schaftSkaffe. Antrag Btookhausen, betreffenb Besteuerung der Bazare und HandelSetat.

Ansland.

Wien, 25. Februar. Die antisemitischen Abgeordneten beß nieberöfterreichischen ßanbtageß sandten dem französischen AntisemitenfÜhter Dtumout eine Glückwunsch-Depesche anläßlich bet Vrrurthetlung ZolaS.

Prag, 25. Februar. „Natodvh L'fti" warnt bie Re­gierung vor dem Erlaß von neuen Sprachen-Ver- orbnungen, weil btefelben bie Tschechen nie unb nimmer befriebigen könnten.

Laibach, 25. Februar. Der Landtag nahm in seiner außerordentlichen Sitzung unter stürmischen ZtvioS und Hoch­rufen einen von sämmtlichen Abgeordneten unterschriebenen Dringltchkettßantrag an, eine Huldigungßdeputation an ben Kaiser anläßlich beß RrgterungSjublläumß beffdben zu entsenden.

Rom, 25. Februar. Kaiser Franz Joseph beglück­wünschte den Papst anläßlich beß 20. Jahrestages bet Krönung, worauf ber Papst bern Kaiser unb besten Hause ben apostolischen Segen entbieten ließ.

Paris, 25. Februar. Rochefort hat baß Gefängntß Saintc Pslagie heute berlaffen, ohne baß ein Zwischenfall vorgrkommen ist. — Eine Note ber „Agence HavaS" bestä­tigt, daß Oberst Pic quart penfionirt werden wird. Lieute­nant Chaplatn, welcher an Zola ein Giückwunfchfchretben richtete, wird zur Disposition gestellt werden. Der Pro- feflor bet polytechnischen Schule, Grimaux, wird penfionirt werden.

Locales tmfc j-rovlitztelles.

Gießen, den 26. Februar 1898.

Parlamentarisches. Die Abgeordneten Köhler (Darmstadt) unb Sch mee l haben beantragt, den Städten Darmstadt, Mainz, Gießen, Offenbach und Worms einen erhöhten staatlichen Beitrag zu den PoltzetverwaltungS- kosten zu leisten. Diesem Anträge ist eine ausführliche Begründung beigefügt, worin hauptsächlich ausgeführt wird, daß bie städtischen Polizeiverwaltungen durch Gegenstände, die in staatlichen Interessen liegen, außergewöhnlich belastet find. Da die sämmtlichen übrigen Städte deß ßanbeß genau in derselben Lage seien, beantragen die Abgeordneten Römer unb Genoffm, die Kammer wolle Großherzogliche Regierung ersuchen, allen übrigen Städten des Landes eben­falls entsprechende Zuschüsse zu den Polizeivetwaltungßkosten zu leisten, wie dies bereis bei der Stadt Kastel der Fall ist.

•• Personalien. Stationseinnehmet Carl Kohletmann ist von Bebra nach Offenbach o. M. versetzt worden und daselbst mit der Verwaltung der Stationskasse, Fahrkarten­ausgabe, Eilgut- unb Gepäckabfertigung beauftragt.

•• H. Stadttheater. Ein recht guteß realistisches Stück, dem nichts von dem Extremen der „Modernen" anhaftet, ist „Die Haubenlerche" von E. von Wildenbruch, welches gestern zwar nicht zum ersten, aber hoffentlich auch noch nicht zum letztenmale hier aufgeführt wurde. Die Handlung fetzt scharf ein und entwickelt fich kraftvoll, sodaß selbst ber Schluß, wenn auch gekünstelt, boch an Wirkung nichts verliert. Die Teubenz beß Dramas ist moralisirenber Natur- bie Anschau­ungen beß Verfassers über Arbeiterverhäitmsse decken fich nicht mehr mit den heutigen. Die Wiedergabe beß Werkes stellt große Anforderungen an die Schauspieler unb stnb wir tn ber angenehmen Lage, darüber Gutes berichten zu können. In ber Titelrolle stellte fich unß als Gästin von Überaus sympathischer äußerer Erscheinung Frl. Clara Drucker vom Lrsfingiheatrr'Berlin vor unb zeigte fich gleich bei ben ersten Scencn in allergünsttgstem Lichte. Ihre Auffassung bekundete vor Allem Herz und Gemülh, zwei nothwendige Attribute, wenn die Gestalt ber „Lene" wahr wirken soll. Trefflch verstanb die Künstlerin jene psychischen Phasen wiederzugeben, wie in dieser Seele ein Gefühl daS andere jagt, eine Fähigkeit, die selten angetroffen wird und muster­hafte Characterstudie bekundet. Frei aller Uebertreibung mit schlichter Natürlichkeit gab fie die ©eenen deS zweiten ActeS unb von ganz vorzüglicher Wirkung war ihr Spiel im Schluß- act. Frl. Drucker offenbarte so viel schätzenßwerthe Vor- züge, so viel VollenbeteS in ihrer Wiedergabe, baß wir ben weiteren Gastspielabenden mit großem Interesse entgegensetzen.