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Donnerstag den 24. Marz

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Erstes Blatt.

Nr 70

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Gießener Anzeiger

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General-^Anzeiger

Anrts- und 2lnzeigeblntt für den ICreis Gretzen.

Gratisbeilage: Gießener Familienblätter

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das Ge-ücht jeder Begründung entbehrt.'

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Kchntstratze Ar. 7.

Resolution zu entsprechen.

Der Antrag Auer wird abgelehnt.

Der Rest der Vorlage wird debatteloS angenommen und

Etwas über indirekte Steuern.

Man schreibt uuS: Bezüglich der bet uuS zur Erhebung gelangenden Steuern unterscheidet man bekanntlich zwischen directen und iudtreeteo. Unter beiteten versteht man die Steuern, welche dem Einkommen rutsprechend berechnet und aus Grund der Sreuerzettel zu bestimmt festgesetzten Zeiten in Baar von den Sleuerkasien erhoben werden. Zu den indtreeten Steuern gehören alle Abgaben, die zu entrichten -sind, für Maaren re.,, bie au- frrmven Ländern nach Deutsch­land eingeführt werden oder zu entrichten find für bestimmte Maaren und verbrauchtgegenstände, die io Deutschland selbst hergrstellt oder hervorgebracht werde». Diese Abgaben find zunächst in Baar zu entrichten von dem, der steuerpflichtige Maaren re. einführt, herstillt oder hrrvorbrtugt, also von den Importeuren, Produeeuteu und Fabrikanten. Diese nun wollen und können die gezahlten Abgaben nicht allein tragen, fir halten sich daher schadlos, indem fie den Preis der Maaren um soviel steigern, als die gezahlte Abgabe auSmacht. Der. jraige, der jetzt die Maaren re. kauft und verbraucht, der Sonfument, er bezahlt die auf den Verbrauch-gegenständen lastende Steuer tu Gestalt de» gesteigerten Kaufpreises tabettet. Da nun der Preis für ein und denselben Artikel »n der Regel gleich hoch ist für Arm und Reich, so wird durch die indireete Steuer derjenige mit geringem Einkommen gleich hoch belastet wie der mit großen Einkommen, während bet einer gerechten Steuerv^rtheilung naturgemäß große Trn- kommen stärker zu belasten und heranzuzieheu find wie mittlere und kleine Einkommen.

Aus diesem Grunde treten breite Schichten der Be Vvlkerung als Gegner der indtreeten Steuern hervor und verlangen deren theilwetse oder gänzliche Beseitigung. Trotzdem soeben Staat und Grmrtnben dieser anscheinend gerechten Forderung vorerst keine Folge geben, weil die Bache doch nicht so etnsach liegt, wie es auf den ersten Augenblick scheint.

Zunächst wird eine vollständige Beseitigung aller in« direeten Steuern schon deshalb nicht durchführbar sein, weil wir im Interesse der nationalen Arbeit die Schutzzölle wohl niemals werden entbehreu können. Wenn auch heute in erster L nie die deutsche Landwirthschaft auf diese angewiesen ist, so bleibt doch nicht ausgeschlossen, daß gelegentlich irgend einer unserer Industriezweige in die gleiche Lage wie die Landwirthschaft kommt, dazu kann unS die nähere B.kannt- schäft der Schlitzaugen in Oftafien u. «. sehr leicht verhelfen, wenn sie uns auch nebenbei nicht zu unterschätzende Bortheile bringt.

Im Weiteren wird trotz der indtreeten Steuer in Wirk« lichkeit das kleine Einkommen weniger belastet wie das größere, weil wir neben der indireeteu noch die direete Steuer haben, die ja entsprechend dem Einkommen berechnet wird und -war so, daß die mit größerem Einkommen auch entsprechend mehr an Steuern zahlen wie die mit geringem Einkommen.

Ferner gtebt eS außer den uothwendigsten Verbrauchs- gegenständen zahlreiche steuerpflichtige Bedarfsgegenstände, dte zum Lebensunterhalt nicht unbedingt erforderlich find, also Luxusartikel. Die auf diesen ruhenoen Steuern werden zur Zett von Denen gezahlt, die diese Artikel verbrauchen. DaS aber sind wiederum in erster Linie die bester Situirten, weil diesen nach Bestreitung des Lebensunterhaltes mehr Geld zur Beschaffung derartiger Gegenstände verbleibt, wie den weniger Bemittelten.

«breffe für Depeschen: Anzeiger Gieße».

Fernsprecher Nr. 51.

„Wir brauchen wohl kaum hervorzuheben, daß

ebenso die Resolution der Eommisfion.

Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Zweite Lesung des FlotteugesetzeS.

Schluß 4 Uhr.

gleich bleiben, indem die Spekulanten die Gelegenheit benutzen und jetzt da- einheimsen, was früher der Staat an indirekten Steuern bezogen? Wer aber ist dann der Reingefallene, immer wieder der Consument, der schon genügend geschröpft wird durch die erheblich gesteigerte direete Sleurr, die fich ersahrnugSgemäß viel schwerer bezahlt, wie dte gewisser* maßen täglich und Pfennigweise fällige indireete Steuer. Unter den heutigen verhältniffen ist e- daher immerhin sehr fraglich, ob die Beseitigung der indireete» Steuern thatsäch. lich der Mehrheit der Steuerzahler die Vortheile erbringt, die man erwartet.

Mag immerhin in der Theorie der Wunsch um Auf« Hebung der indtreeten Steuern gerechtfertigt erscheinen, in der Proxtß ist er nicht unbedingt gerechtsertigt.

DaS wüsten und geben selbst Diejenigen zu, dte ihrem politischen Standpunkt ent'prechend im Prtnctp Gegner jrder indtreeten Besteuerung sind. Der beste Beweis dafür wurde erst kürzlich hier erbracht, als eS fich in der Stadtverordneten- Stzung darum handelte, das Oetroi aufzuheben. Denn Oetroi bedeutet für die Grmeinde, was indireete Steuer dem Staat bedeutet, und im Haushaltsplan der Gemeinde spielt Oetroi ungefähr dieselbe Rolle wie iu dem Etat deS Staats die indireete Steuer.

Wenn daher unsere Stadtväter nicht so ohne Weiteres für Beseitigung des Oetroi» zu haben waren, sondern erst verlangten, daß das Für und Wider iu der Oetroisache eingehend geprüft werde, so kann man denselben eigentlich nur Recht geben, zumal zahlreiche preußische und hessische Städte ebenfalls noch Oetroi erheben und vorerst nicht an die Beseitigung desselben denken. Gut Ding will eben Weile haben. I* •

Letzter Gegenstand ist die Fortsetzung der BerathunH der Vorlage detr. Entschädgigung unschuldig Ber- u r t h e i l t e r.

ES ist zunächst wieder über § 1 abzustimmen bezw. über den Antrag Auer, dir Entschädigung allen im Wiederaufnahme- Verfahren Freigesprochenen zu gewähren.

ES stmmen 171 gegen, 86 für den Antrag Auer, bet somit abgelehnt ist.

Der Paragraph wird in der EommisstonSfaffung an­genommen.

Abg. F r o h m e (Boe.) befürwortet nunmehr einen ferneren Antrag Auer, in einem § la auch das Princip der Ent­schädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft auSzu- sprechen.

GtaatSfeeretär Nieberding betont die Schwierigkeiten, die dem entgegenständen. Keiner unserer großen Cultur- floaten sei so weit gegangen, auch die Untersuchungshaft zu entschädigen. Auch bei den auS der Untersuchungshaft Wieder- entlassenen könne ein verdacht immerhin noch fortbestehen, ja selbst im Falle einer Freisprechung. Er bittet, den An- trag abzulehnen.

Abg. Pieschel (nl.) ist auch gegen den Antrag. Für jetzt halte er denselben für unausführbar.

Abg. v. Buchka (eons.) bittet die Regierung dringend, fich Mühe zu geben, eine Form zu finden, um möglichst bald

Deutscher Reich«.

Berlin, 22. März. Der Kaiser gab heute an der- schiedene Künstler Aufträge zur Herstellung von fünf weiteren Standbildergruppen, unter denen sich eine Gruppe FriedrtckrS des Grohen befindet.

Berlin, 22. März. Zu dem von der „Köln, volksztg.- verbreueten Gerüchte von einer geheimen, für die höchsten Stellen bestimmten Darlegung, wonach die Katholiken von allen höheren Aemtern mit selbstständiger Verant­wortlichkeit ferngehalten werden müßten, bemerkt die „Nordd.

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Markts. 4.15

Nicht unerwähnt soll auch bleiben, daß unter den Heu- Eigen verhältniffen der reiche Ausländer, der fich zum Der- «nügen u. s. w. vorübergehend in Deutschland aufhält, eben- ßall» indireete Steuern als Eousuwent zahlt, was nicht der Kall wäre, wenn die indireeten Steuern aufgehoben würden. Jedoch gesetzt den Fall, dem wäre so, die indireeteu würden Leseitigt, bann wüßten zunächst die Steuern für Luxusartikel sicht mehr von Denjenigen gezahlt werben, bie biefe Artikel verbrauchen, sondern von der Gesammtheit der Steuerzahler- »er Staat aber, ber die Mittel, welche durch die indireeteu Steuern aufgebracht werden, beim besten Willen nicht ent* Lehren kann, er steht fich genöchigt, die direeten Steuern mlsbald zu steigern, und zwar derart, daß Manchem doch bie Bugen anfgingeu bei Bestchtigung ber neuen Steuerzettel, toafür aber hätte man die Hoffnung, baß bie Preise für ver- ürauchSgegenstände entsprechend finken unb der ganze Lebens- unterhalt fich verbilligen würde. Schön, aber vorerst nur die Koffaung- wer bürgt dafür, daß die Preise thatsächlich <^iMückgehen? Niemand, weder Volk, noch Regierung, ber*

Allg. Zig." eonstatirt ferner gegenüber der „Röln. vztg.*, daß eine allgemeine Anweisung nicht erfolgt ist, wonach in- ländische Orden-geistliche, bie bei Abhaltung von Missionen predigen wollen, zum Nachweise der gesetzlichen Vorbildung oder der ertheilten Dispensation anzuhalten wären. Eine solche Anweisung wird zuständigen Orts auch nicht beabfichtigt.

Hamburg, 22. März. Se. Maj. der Kaiser hat heute au die „Hamburg-Amerikanische Packetfahrt-Actien-Gesellschaft^ folgende- Telegramm gerichtet: „Ich spreche Ihnen zu den AuSfichteu, die sich für Sie durch die heute erfolgte An- nähme der Reichspostdampfervorlage eröffnen, meine Freude au». Möge die schnellere Verbindung mit Meinem Bruder und unseren braven Matrosen und Soldaten im fernen Osten denselben bie Heimath näher bringen." Ein gleichlautendes Telegramm Sr. Maj. ist dem „Norddeutschen Lloyd" ta Bremen zugegangen.____________________________________

Ausland.

Wien, 22. März. Die heutigen Blätter constatiren, baß der Verlauf der gestrigen Abgeordnetenhaus- Sitzung es beinahe al» vollständig ausgeschloffen erscheinen laffe, baß die normale parlamentarische Thätigkeit bald wiederkehreu werbe. DaS Programm beS Grafen Thun findet ebenfalls eine vorwiegend abfällige Kritik. ES wird, weil e» nur gewöhnliche nichtssagende Phrasen enthält, als den jetzigen verhältniffen gar nicht entsprechend bezeichnet.

Mailand. 22. März. Zum Gedächtniß ber in ben fünf Märztagen deS Jahre» 1 848 Gefallenen wurde heute vormittag in Gegenwart der Behörden, vieler Vereine usw. eine Trauerfeier abgehalten. Heute findet im Quartier Porta Victoria eine große Illumination statt. Die Gedenk* tage werden durch ein patriotische» Eoncert tut Bcalatheater beschlossen werden, baß Ma»cagnt leite» wird.

Venedig, 22. März. Unter starker Theilnahme der Be­völkerung und ber Behörden feierte heute die Stadt die 50. Wiederkehr de» 22. März 1848. Ein nnabseh-

ErslLelvt iäflNt» tnu Au-Nut»»» deS

Mornngs.

Die Gießener gRandtien ß kälter torrbtn dem Anzeiger wüchentlich viermal beigelegl.

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Deutscher Reichstag.

67. Sitzung vom Dienstag den 22. März 1898.

Tagesordnung: Rechnungssachen.

Bet der Rechnung über den Haushalt der Schutzgebiete Togo und Kamerun beklagt Abg. Schall (conf.) dte Zu­nahme der Branntweineinfuhr nach den Schutzgebieten.

Unterstaatssecretär v. Richthofen führt au», nach den Berichten der Gouverneure sei bie angerichtete Schädigung nicht so groß, al» man sie darstelle. Gleichwohl solle Alle» geschehen, um weiteren Schädigungen möglichst vorzubeugen. Es geschehe da» am besten auf internationalem Wege. Die Einladungen zu einer Conferenz seien auch bereit» feiten» Belgien» ergangen.

Für die Rechnung wird bann Entlastung ertheilt.

Einige weitere Rrchnungßsachen werden debatteloS er» lebigt.

Der BunbeSrathSbeschlnß betr. GenebmigungSpflichtigkeit der Kugelschrotmühlen zur Herstellung bun Gußftahlkugeln wird debatteloS in dritter Lesung genehmigt.

E» folgt die dritte Berathuug der Postdampfer­novelle.

Das Gesetz wird debatteloS gegen die Stimmen ber frei- finnigen unb süddeutschen Volk-Partei und der Socialdemo* klaren genehmigt.

ES folgt die zweite Berathuug der Vorlage betr. ander- weite Festsetzung des Gesammtcoutingenl» der Brennereien.

Artikel 1 wird debatteloS angenommen.

Zum Artikel 2 liegt ein Abänderungsantrag Hoefsel vor, welcher jedoch abgelehnt wird.

Der Artikel sowie alle weiteren werden in ber Fassung der Commission angenommen.

Zur Berathuug steht sodann noch eine Resolution, die Regierung um einen Gesetzentwurf behuf» Wiederinkraftsetzung de» biß auf Wettere» aufgehobenen § 4 de» Branntwetn- fteuergesetzeS von 1887 zu ersuchen. (Dieser Paragraph ordnete bekanntltch an, daß von einem bestimmten Zeitpunkte ab zu Trinkzwecken nur gereinigter und fuselfreier »rannt* wein verkauft werden bars.)

Abg. Frank (nl.) bittet um Ablehnung ber Resolution im Interesse ber kleinen Brennereien.

Abg. Szmula (Centr.) ist gleichfalls dagegen.

Director im RetchSschatzamt Koerner bemerkt, eß schwebten über die ganze Frage augenblicklich noch Unter­suchungen.

Abg. G amp (Rp.) hält eß für baß Richtigste, nicht die völlige Entfuselung vorzufchreiben, sondern nur einen Maximal­gehalt an Fusel.

Die Abgg. SHmibt-Bayern (nl.), Kruse (nl.) unb Wurm (Soc.) sprechen fich gegen bie Resultion au», welche sodann fast einstimmig abelehnt wird.

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