Nr 41

Krschcint ILgNch mit Ausnahme deS

Montags.

Die Gießener AsamikieuölLtter «erden dem Anzeiger «Schentlich viermal beigelegt.

Erstes Blatt.Freitag dm 18. Februar 18»8

Gießener Anzeiger

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General-Anzeiger

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Fernsprecher Nr. 51.

Amtlicher Theil.

Bekanntmachmg, betreffend: Bildung einer öffentlichen Waflergenoffmschaft iür die Fluren I—VII der Gemarkung Feldhetm und Flur VUI der Gemarkung Beller-Heim.

Nachdem Großh. Ministerium de» Innern durch Der« fügung vom 3". Februar 1898 zu Nr. M. d. I. 2094 dem Statut der rubrtcirten Waffergenoffenschaft die Genehmigung ertheilt hat, wird in Gemäßheit deS Art. 38 des Gesetzes vom 30. Juli 1887 nachstehender Auszug aus demselben unter dem Anfügen zur öffentlichen Kenntntß gebracht, daß daS Statut mit seiner Verkündigung in Kraft tritt.

1. Name der Genossenschaft: Waffergenoffenschaft Feldheim.

2. Sitz derselben: Uiphe.

3. Gegenstand des Unternehmens: Ent« und bezw. Be- Wässerung der Fluren I—VII der Gemarkung Feldheim und Flur VIII der Gemarkung Bellers­heim.

4. Die von der Genoffeuschaft au-gehenden Bekannt« machuugen werden unter der Bezeichnung: „Wasser« genoffeuschaft Feldhetm" im KretSblatt für den Kreis Gießen bekannt gemacht und vom Vorsteher unter­zeichnet.

Gleichzeitig wird Tagfahrt zur Wahl des Ge- uofsenschaftsvorstands auf Montag den 7. März 1898, Nachmittags 3*/g Uhr, in oar Gemeindehau- zu Utphe anderaumt und zu derselben die Geueralver« fammluug der Genossenschaft- Mitglieder hierdurch eiu- bernfen.

Gießen, den 14. Februar 1898.

GroßhrrzoglicheS Kreisamt Gießen.

v. (Sagern.

Bekanntmachung.

betreffend: die Vtehmärkte zu Gießen.

Die auf den 22. und 23. l. M. für die Stadt Gießen auberaumten Vtehmärkte finden unter den seither üblichen Bedingungen statt.

Gießen, den 17. Februar 1898.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.__

Gießen, den 15. Februar 1898.

Betreffend: Die Aufsicht über das dienstliche und außer- dienstliche Verhalten der Schuloerwalter und Schulgehtlfen.

Die

Großh. Kreis-Schulcommission Gießen

au die Schulvorstände des Kreises.

Diejenigen von Ihnen, welche mit unserer Auflage vom 1. Februar 1898 — Gießener Anzeiger Nr. 28 — noch im Rückstände find, werben an deren umgehende Erledigung erinnert.

v. Gagern.

Deutscher Neich.tag.

42. Sitzung vom Mittwoch den 16. Februar 1898.

Tagesordnung: Zweite Lesung des Antrages Auer auf reich-gesetzliche Regelung des Verein-- und Dersammlungs« rechtes. Der Antrag fordert schrankenlose CoalitionS« und Bersammlung-freiheit.

Abg. Geyer (Soc.) befürwortet den Antrag unter Hinweis auf die Entwickelung des öffentlichen Leben-, auf die Schulung aller Parteien, namentlich auch der Arbeiter- Partei. t

Abg. Rickert (frs. Vg.) erinnert an da« Versprechen des Reichskanzlers bezüglich der Aufhebung des Verbindungs- Verbots. Noch immer sei dieses Versprechen in Preußen nicht eingelöft. Selbst in Sachsen habe man anders gehandelt, und in Bayern hab» man neuerdings ein Gesetz vorgelegt, welches zu der preußischen Vorlage in schroffstem Gegensatz strhe. Ex plaidire dafür, den vorliegenden Antrag an eine Commission zu verweisen. Wolle man dies nicht, dann schlage er vor, in § 1 lediglich das Versammlung-recht un­beschränkt freizugeben, desgleichen das VeretnSrecht, aber mit rtuem Zusatz, welcher den Vereinen auch erlaube, mit anderen inländischen Vereinen in Verbindung zu treten.

Abg. Singer (Soc.) beleuchtet da- völlige Fernbleiben

deS BundetrathS von der heutigen Verhandlung über diesen Gegenstand. Außerordentlich bezeichnend sei auch das beredte Schweigen aller übrigen Parteien, sogar de- Centrums. Redner kritifirt sodann da- Verhalten Preußens in Sachen der Aufhebung des Verbindungsverbots und wendet sich noch gegen das Verlangen nach Ausschließung Minderjähriger von der Theilnahme an Vereinen und Versammlungen. Schließ­lich wünscht er sofortige Erledigung im Plenum und keine CommisfiouSberathung.

Abg. Bass er mann (nl.) erklärt, auch seine Freunde wollten ein Vereins- und Versammlung-recht auf liberaler Grundlage und hielten eine CommisfionSberathung für über­flüssig. In Bezug auf die Minderjährigen sei er anderer Ansicht als Herr Singer. Der Antrag sei in der vorliegen­den Faffung unannehmbar.

Abg. Lieber (Centr.) führt auS, auch seine Partei könne den Antrag, so wie er ist, nicht annehmen. Die Hauptsache für daS Centrum sei die Beseitigung der drei Haupterschwerniffe für die Arbeiter, und zwar erstens die vom Ceutrum und auch von dem Fretfinntgen Schneider be­antragte Anerkennung der Berufsvereine, zweitens Abänder­ung deS § 152 der Gewerbeordnung behufs Sicherung des CoalitiouSrechtS der Arbeiter für wirtschaftliche Zwecke, dritten- die vom Abg. Bafferwann beantragte Aufhebung deS BerbindungSverbotS. Würden diese drei Forderungen ange- nommen, dann werde damit mehr erreicht, als mit der ja doch fruchtlosen Annahme des Antrages Auer.

Abg. Rickert (sts. Bg.) wendet sich gegen die Abgg. Dr. Lieber und Singer, worauf

Abg. v. Massow (conb) erklärt, seine Partei werde weder für den Antrag Auer noch für CommissionSberathung stimmen. Sie wünsche, daß diese Materie im preußischen Abgeordnetenhause geregelt werde. (Aha! und Gelächter).

Abg. Stolle (Soc.) ist für den Antrag Auer.

Abg. Lieber mann v. Sonnenberg (Antis.) wünscht eine reichsgesetzliche Regelung der Materie, der gegenwärtige Zustand sei unhaltbar. Der Antrag Auer sei aber unan­nehmbar. Er sei für commiffartsche Berathung.

Der Antrag Rickert (frs. Bg.) auf commiffarische Be­rathung wird abgelehnt, ebenso alsdann § 1 des Gesetzent­wurfes Auer, sowie auch § 1 der Faffung Rickert. Damit ist der Gegenstand erledigt.

Es folgt die Berathung des Antrages Müller-Wal- deck (Antis.) auf Vorlegung eines Grsrtzis betr. staatliche Prüfung und GenehmigungSpflichtigkeit der Versicherung«- bedingungen von PrioaiverficherungSgesellschaften.

Abg. Müller-Waldeck (Antis.) schlden, wie sich mehr­fach unsolide Versicherungsgesellschaften der EntschädigungS- pflicht zu entziehen gewußt hätten, wie aber auch bei soliden Gesellschaften die VerficherungSbedingungen theilweise das Jntereffe der Versicherten zu kurz kommen ließen.

Abg. Vogtherr (Soc.) stiriwt für den Antrag. Eine reichsgesetzliche Regelung deS Versicherungswesens sei jeden- falls sehr erwünscht.

Abg. v. Saltsch (cons.) ist gleichfalls für den Antrag.

Ministerialdirector v. Woedtke erklärt, der Entwurf eines ReichSverficherungSgesetzeS sei bereit» ausgearbeitet, und er hoffe, daß der Entwurf in naher Zeit den gesetz­gebenden Körperschaften vorgelegt werden könne.

Nachdem noch die Abgg. Gröber (Centr.) und Ham- wacher (ul.) für eine reich-gesetzliche Regelung deS Ver­sicherungswesens platdirt, wird der Antrag Müller mit Rücksicht auf die Erklärung vom BundeSrathStische zurückge- zogen.

Morgen 2 Uhr Postdampfervorlage. Etat des ReichS- eisenbahnamt«.

Schluß nach 5!/a Uhr.

Versuche- Reich

Berlin, 16. Februar. Gestern Abend hat beim Kaiser- paare ein Diner zu 22 Gedecken stattgefunden, zu welchem u. A. der Großherzog von Sachsen, Prinzessin Heinrich von Preußen, der Herzog von Ratibor und Gemahlin und Pro- feffor v. Eßmarch Einladungen erhalten hatten.

Berlin, 16. Februar. Herrenhaus. Der Gesetz- eutwurf betreffend Aufhebung der AmtScautionen wird in der vom Abgeordnetenhause angenommenen Faffung ohne Debatte genehmigt. Desgleichen nach längerer Berathung mit einigen Abänderungen der Gesetzentwurf betreffend daS Anerberecht bei Landgütern in der Provinz Westfalen re.

Berlin, 16. Februar. Die WahlprüfungS-Com- misston deS Reichstages hat die Wahl des Abgeord­neten Schmidt (Bayern), der an Stelle des verstorbenen

Abgeordneten Marquardsen in den Reichstag gewählt worden ist, für giltig erklärt.

Berlin, 16. Februar. Die Commission deS Reichstages zur Berathung des Branntwein steuer gesetzeS hat die Vorlage erledigt und an derselben zwei Aenderungen vor­genommen: 1) da« i»)esammtcoutingent muß nicht herabgesetzt werden, sondern kann herabgesetzt werden,- 2) sür Erhebung und Verwaltung der Brausteuer wird vom 1. October ab eine besondere Vergütung an die Einzelstaaten n chl wehr gezahlt. — StaatSsecretär Frhr. v. Thtelmann gab die Er­klärung ab, die Regierungen ständen diesem Anträge sym­pathisch gegenüber, eS sei aber noch kein Beschluß gefaßt worden.

Berlin, 16. Februar. DaS Abgeordnetenhaus überwies nach längerer Berathung die Anträge Weyerbusch und Mies, belrtffenb Abänderung de- Commuualabgaben- gesetzeS, an eine Commission von 14 Mitgliedern.

Berlin, 16. Februar. Die Budget-Commission des Reichstages setzte heute die Berathung de« Militär- etatS fort. DaS Capitel „Höhere Truppeubefehl-haber" wurde erledigt.

Berlin, 16. Februar. Da» So mite zur Errichtung eine» Denkmal« für die Märzgefallenen hat jetzt in einer Eingabe an den Magistrat und die FriedhofSoer- waltung die Erlaubniß zur Errichtung eines Denkmals vach­gesucht. Der erforderliche Baufonds soll gesichert sein.

Ansland.

Wien, 16. Februar. In Laibach beabsichtigt die Polizei, für die Studenten das Farbentragen zu ver- bieten, da die Angriffe der slovenischen Bevölkerung auf deutsche Studenten fortdauern.

Pari», 16. Februar. In der Umgebung des Justiz- palafte« und in den Wandelgäogen deffelbeu herrscht heute Ruhe, auch beim Eintreffen ZolaS ereignete sich keinerlei Zwischenfall. Die Sitzung wurde um 12»/, Uhr eröffnet. Der Saal ist wieder überfüllt.

Loudon, 16. Februar. „Daily Chrovicle" meldet au« Rom, der russische Gesandte habe verkünden lassen, daß der Zar die Candidatur de« Prinzen Georg von Griechen- land als Gouverneur noch nicht aufgegeben hat.

Petersburg, 16. Februar. Dte russische Regierung wird demnächst ein Ministerium für öffentliche Gesund­heitspflege errichten. Zum Chef diese- Ministeriums soll Senator Lichatschew bestimmt sein.

Konstantinopel, 16. Februar. Die Pforte beantwortete den letzten Schritt der Botschafter dahin, daß die Occupation der betreffenden thessalischen Dörfer die Steuer-Ein- treibung bezweckt habe, die berechtigt gewesen sei, da die betreffenden Dörfer innerhalb deS Occupation-gebiete« liegen, wie auch die offiziellen Athener Blatter aneitrnnen.

Newyork, 16. Februar. Nach Anficht eines Matrosen des untergegangenen Kriegsschiffe- „Maine" soll die Ex­plosion in dem zur Aufbewahrung von Schießbaumwolle für Torpedo- benutzten Magazine stattgefunden haben.

Washington, 16. Februar. Nach einem weiteren Tele­gramm de» Capitän« der „Maine" find 23 6 Manu- schäften und zwei Offiziere umgekommen.

Havana, 16. Februar. Der Verlust an Menschenleben beim Untergang de- „Maine" ist noch nicht genau ermittelt. E« dürften über 100 Mann von der Besatzung tobt oder verwundet sein. Um 11 Vs ^fjr brannte die „Maine" au-. Der Capitän sagt au-, die Explofiou habe im Bug stattgefunden. Er wurde am Kopfe leicht verletzt. Er befahl den anderen Offizieren, fich zu retten, so gut wie fie könnten. Der spanische Admiral Manterole beorderte eine Anzahl Boote zur Hilfeleistung. General Blanco beauf­tragte die anderen Generale, die Hilfeleistung eiozuleiteu. Feuerwehrleute standen den an daS Ufer gebrachten Ver­wundeten bei.

Locales uitfc provinzielles.

Sieben, den 17. Februar 1898.

Empfang. Seine Kgl. Hoheit der Großherzog empfingen am 16. Februar u. A. den Oberst v. Madai, Commandeur deS Infanterie-Regiments Kaiser Wilhelm (2. Großh. Hess.) Nr. 116 und den Oberbibliothekar Professor Dr. Haupt von Gießen.

Schwurgericht. Verzeichniß der Hauptgeschws- renen für dte am 7. März 1898 beginnende Sitzung«- Periode des Schwurgerichts der Provinz Oberhessen: 1. Diehl, Karl, Bürgermeister in Rainrod bet Schotten. 2. Vogt, Karl,