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9lt. 296 Erstes Blatt. Samstag den 17. Derember

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Deutscher Reichstag.

4. Sitzung eem Donnrrztag bei 15. Decemder 1898, 1 Uhr.

AmBnndesrathstifche: »ras P oso d o w s ky, v. Thi ele- wann, Es gelangt ein schleuniger Antrag Agst er (Soe.) zur Annahme betr. Einstellung schwebender Strasversahren gegen die Abg. Stadthagen, Thiele, S ch mi d t - Frankfurt, Blieb, Schmidt. Aschersleben, Molkenbnhr. Sodann werden einige RrchnungSsachen erledigt nod hieraus die erste Äesuug bei Etats sortgesetzt.

Abg. Bebel (Soc.) bezeichnet die Erledigung der Kreta, frage als eine Blamage sür die Gloßmächte. Ersreut sei er über die Besserung unserer Beziehungen zu England. Redner bespricht die wirthschastliche Lage Deutschland- und beleuchtet weiter die kofiplelige Eolonialpolitik Trotz bereits enormer Ausgaben sür diesen Zweck bestehe ein ganz minimaler Außen- handel mit unseren Kolonien. Was die Ausweisungen be- trefft, so fragt er, was habe fich die Regierung darum zu kümmern, daß fich bei uns Ausländer aushalten, die ihrer Wehrpfl cht in ihrem Heimathsstaate noch nicht nachgekommeu feien. Wie schädigend seien diese Ausweisungen sür die brutsche Industrie uud den deutschen Handel mit dem ÄnS- laude, namentlich die barbalische Handlungsweise des Herrn v. Köller. Uab dem gegenüber sehe man fich die schönen Worte an auf der Wallfahrtsreise bei Kaisers im Orient. Die dort gehaltene Rebe bei der Einweihung der Kirche sei Loch ein osficielles Aktenstück. In derselben habe es geheißen, bas Evangelium solle uns lehren christliche Liebe, christliche Duldung 1 Seien die Ausweisungen nicht ein Hohn hieraus? S:itn jene Worte nicht die reine Phrase Angesicht» solcher Ausweisungen? (vrisall, und Unruhe rechts).

Präsident Gras Ballestrem ruft den Redner wegen feiner letzten Bemerkung zur Ordnung.

Abg. Bebel (Soc.) sortfahrend, bedauert, daß der Reichskanzler nicht im Hause anwesend ist. Allein er habe ja zu einer wichtigeren Sache reisen müssen, zur Saujagd. (Lebhafte Heiterkeit und Unruhe.) Redner verliest nunmehr einen früheren Erlast des Ministers v. Bronsart, in dem bei Ausbruch von Tumulten, die anscheinend revolutionär zu werden drohten, die sofortige Verhaftung der »Führer der socialistischen Bewegung" anempfohlen wird. Zn einem solchen Erlast liege gar kein Grund vor, die Social- demokratie plane durchaus keine revolutionäre Bewegung. Trotz aller Peovoeationen werde fich die Socialdemokratie zu GewaltthStigkeiten nicht verleiten laffen. Die ganze capita* listifche Entwick.'lung habe die Socialdemokratie groh gemacht, «nd das Verhalten der Rechten habe der Sociald'mokratie «affer auf ihre Mühlen gebracht. Dem Grafen Stollb'.rg bemerke er, wie gerade in Oftpreusten die Taglöhner von ihm behandelt würden, das lei ein Leben wie die Hunde. (Lebhafte Unruhe und Beifall). Mit dem Anarchismus habe die Socialdemokratie mchts zu schaffen. Redner verbreitet fich über eine Anzahl älterer Attentate, um uechzuweisen, daß der Liberalismus als solcher mit derartigen Unthaten nichts zu thun gehabt habe und kritifirt die ganze Social. Politik. (Im Laufe dieser Ausführuogen steigende Unruhe und laute Unterhaltungen rechts, sodah der Prästdent wieder, holt um Ruhe ersucht, und Redner die Herren rechts auf. fordert, hinauszugehen, wenn fie ihn nicht anhören wollten. Zum Schlnh lebhaiter Beisall links).

Minister v. Sostler entgegnet dem Vorredner, dast ihm die Sitte, über die Köpfe von Empörern hinweg,nschiehen, in der preußischen Armee völlig unbekannt sei. Was den Erlaß deS Herrn v. Bronsart anlange, so habe er, der Ml- ntfter, bei allen Sachen einen solchen Erlast nicht finden können. Schliehlich sucht Redner ans verschiedenen Lunten den revolutionären Lharacter der Soeialdcmokcatie nach- zuweisen.

Staatssecretar Gras Posadowsky führt aus, die Socialdemokratie verschleiere ihren Znkunftsstaat entweder, weil fie nicht mit diesem Medusenhaupt hervorzukommen wage, oder weil überhaupt nichts dahinter sei. (Lrbh. Bei- fall rechts). Erst kürzlich habe der .vorwärts" in einem Artikel .Lapitalistischer Anarchismus" Allen, die fich nicht fügen wollten in dem socialdemokratffchcu ZakunsiSstaat, die Ausweisung in ferne Länder angedroh:. (Heiterkeit rechts).

Abg. Lieber (Lentr.) weist die Angriffe der sozial- demokratischen Redner ans das Ktntrmn und dessen Bewilligmtgseifer entschieden zurück. Gegenüber einer Aenherung de» »boeoebueten Bebel, daß es in social, demokratischen Versammlungen besonders anständig zu- sehe, verweise er auf eine Wählerversammlung in Beuthen, wo ein Vocialdemokrat einen Rosenkranz hervorgezogen habe

mi. den Worten: ,Dti< ist der Rosenkranz, den Bebel täg. lich zum Beten bei ützt. (Siürmische Heiterkeit.) Wrll» man die Socialdemokcatie überwinden, so werde man voc Allem die berechtigten Wünsche der Arbeiter erfüllen müssen und i hnen nicht Vereinigungen (BerufSvereine) verweigern dürfrn, , die man den Unternehmern «'statte. Zurückweisen müffe er I eine Aenherung der „Voce della verita“, dast der Abx. Fritzen den Katholikin für ferne neulichen Aeuheruvgen über die ! kaiserreise eine Genugthaung schuldig sei. Was Herr F tz*n . gesagt, habe er im einmütigen Einverstäudnist und im Auf­trag aller seiner Freunde (Bravo!) gesagt. Die deutschen Katholiken verlangten, dast fie alS volldürtige Deutsche be­handelt und nicht in ihren Rechten gekcänkt würden. Gott sei Dank sei ja nun auf beiden Seiten daS verloren gegangen ; gewesene vertrauen wieder hergestellt.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.) hoff:, ; daß der Antrag seiner Freunde auf Einführung der Wahl- pflicht dem Haufe Gelegenheit geben werde, fich über die , Wirkung diefer Einrichtung auf die Socialdemokrat'e zu Lustern. Des Weiteren, tritt Redner ein für den weiteren Ausbau der Socialgesktzgebung und für die Verstaat­lichung der ReichSbank. Gegen die Zuchthautvorlage habe er ernste Bedenken. Dringend wünichenswerth sei das Zustandekommen des Fli-ischbeschaugesitzc» und da» ver­schwinden de» Afffforismus in der Verwaltung der Kolonien. Eine Vervollständigung des Börsengesetze» müffe ebenfalls gefordert werden.

Die Debatte wird geschloffen. Die üblichen Theile des Etat» gehen zur vorberathung an die Bibgttcommlifion.

Nächste Sitzung am 10. Januar 1899, 2 Uhr. — Tagesordnung: Interpellation Wongeuhei« bett. Flelschnoth und kleine Vorlagen.

Schluß 6 Uhr.

Versteche» Reich.

Berlin, 16. Deeember. Auf das Huldigungs- Telegramm de» deutschen Flotten-Vereins an den Kaiser ist vom Monarchen ein Antwort-Tele- gramm eingkgangen, battrt: Springe, 14. Deeember, in welchem es u. A. heißt: Möge die patriotische Thatigkeit des Vereins und aller seiner Brüder dazu beitragen, dast die Ueberzeugung von btt Rothwendigkeit einer kläft.gen Lut- wickdung unserer KriegS.üchtigkeit zur See im deutschen Volke immer tiefer Wurzel schlaze und daß dies eine der wichtigsten Grundlagen für die Erhaltung der G,öße und des Anfehen» des Reiche« und für die gedeihliche Entwickelung unserer wirthschastlichen Jutereffen bilde.

Berlin, 15. Deeember. .Tages" - Telegramme. Es scheint noch wenig bekannt zu fein, daß feit dem 1. De- cember die Besttmmung verfuchswrije in Kraft getreten ist, daß alle Telegramme, die vor der «usfchrift die Bezeichnung „(Tages)" tragen, während der Zeit von 10 Uhr Abends bl« 6 Uhr Morgens nicht zur Bestellung gelangen. Der Bermnf „Tages" wird als ein T-xtwort gejäVt. Die neue Bestimmung gilt auch im Depeschen- verkehr mit Bayern und Württemberg. Im U'.brigkN bleibt eü bei den bisherigen Vorschriften, nach btaen auch ter Telegramm Empfänger die Bestellung von Telegrammen zur Nachtzeit darch Benachrichtigung des betreffenden Amtes au», schließen kann.

— Eine Maßregelung von Postbeamten macht die ,D. Verk.-Z g." bekannt: vor Kurzem ist zwei Post, affistenten, die fich durch ihr mit den Pflichten eines Beamtin unvereinbares Verhalten — fie hatten auf Ansuchen der „Deutschen Postzeitung" Dlenststundevpläne des ihnen vorgefetzien Postamts an dtefes Blatt ebgefanbt — al» un­geeignet für den Postdieust erwiesen haben, der Dienst ge« kündigt worden Ferner ist ein bei demselben Postamt be* schäsiigter Postasfistent, der durch fein feindseliges Auf­treten gegenüber seinen dem Postasfistenten-verband nicht angehörigen Miiarbeitem wesentlich mit dazu beigetragen hat, daß da» Znsammenarbe ten der Beamten, sowie die Abwickelung des Dienstbetriebes und die Aufrechterhaltung der Autorität der Beamten bei den Uoterbeamten in hohem Grade erschwert worden ist, in einen entfernten Oder Postdlrectious- bezirk versetzt worden.

Fleukburg, 15. December. In Esbierg stürzte ein dortiger Neubau ein uab begrab sieben Maurer unter feinen Trümmern. Fünf derselben wurden als Leichen hervorgebolt, zwei find lebensgefährlich verletzt.

Hamburg. 15. December. Sestern hat im Ahrensburger Sehötz zwischen dem Attachs einer auswärtigen Botschaft In 1 Berlin unb einem hiesigen Schiffsoffizier ein Pistolenduell

pattgffan*'fn. Btbingunpco waren dreimaliger Kugelwechsel. Der AttackS erht.lt einen Schuß tu den rechten Arm. Uefache te‘ Dt>,ll5 soll eine Dome sein.

Hamburg 15. Dtc mber. Der Minister de» Innern hat die Verfügung des Landrathes v. Banin an den Fabel« faxten Hril in Wanvsbeck aufgehoben, wonach ein öfter« rcichifchf.r und russischer Arbeiter in der Fabrik nicht brschäst-qt werden sollen.

Mnslaufe,

®ien, 15. December. Ja der heutigen Sitzung des Abgeorbnetenhaufe» spielten fich sürchterliche Scandal- feenen ab, wegen der EorfiSc rung der ^Ostdeutschen Rand« schaut Zahlreiche Nummern dieses Blattes waren tm Hanse venheilt. Einige Exemplare waren dem Juftizminister auf das Pult geworfen. Der Abgeordnete Wolff schreit: Der Staatsanwalt Bodies ist der größte Gauner, den e» je ge­geben hat. Der Präfioent ruft Wolff hierfür zur Ordnung. Unter furchtbarem Lärm erhebt fich Mmisterpräfident Graf Thun unb sagt zum Präsidenten: Da das Hans das Recht der R'.gierung, gvterpellationen zu beantworten, durch solchen Lärm verletzt, bitte ich die Jnterpellations-Beantwortung de« stenographischen Bericht deiznsügen. Auf diese Rede stürzte die gelammte Linke gegen die Ministerbank. Ei» Hand­gemenge zwischen bet Majorität und ber Linken schien un­vermeidlich. r t

toieu, 15. December. Im weiteren verlaus ber Ab­geordnetenhaus.Sitzung lehnte ber Präfideut bas verlangen be» Grasen Thun, ble Jnterpellailons-Beant. j Wortung In da» stenographische Protokoll aufzuuehmen, ab. Gl ichzeitig gab der Präsident über die durch die Linke hervor- g-rnftnen Scandal-Sceuen seiner Mißbilligung in scharfer • Weise Ausdruck. Mehrere oppositionelle Redner griffen den Justizmiuister auf das Heftigste an. Dann wurde die Sitzung » auf nächsten Dienstag vertagt.

toten, 15. December. Aus Prag kommt wieder eint Kunde, wie zartfühlend die Polizei den czechlfchen Knüppel- ' fchwingern und Steinfchlendereru entgegenkommt. Gestern wurden die Eharzirien sämmtlicher Prager farbentra- ' gruben deutschen Verbindungen zum Rector geladen, welcher ihnen mitthrilie, die Polizei habe ble Verfügung getroffen, daß der massenhafte Umzug der Studenten In Farben von nun an zu unterbleiben habe, und daß fie : höchstens zu Dritt in Farben einhergehm dürfen. Diese Verfügung fei mit Rücksicht auf Eingaben von Geschäfts- leulen erfolgt, welche erklärten, daß durch die maffenhaften AufzÜgr und Anfammlungen baß Gefchäft leide. So wären ja, meint ble Wiener „Deutsche Zig.", ble Provocace- Brüter, welche ben einzeln oder „höchstens zu ®ritt* wan­delnden deutschen Studien allzeit niederzuschlagen bereit sind, mit Hilfe der Polizei dem Ziele ihrer Wünsche entzückend nahe oerückt. Ist die» Praqer Politeistück nicht der blutigste Hohn? Dat veniam corvis, vexat censura columbaa! — Ucbrlflenß tft die Angelegenheit schon zum Gegenstände einer deulschrn Interpellation irn Abgeorbueteuhause gemacht worden, so daß fie auch die breitere Oeffeutlichkeit beschäftigen dürfte.

Planfenbnrg, 15. December. Auf der E.seubahnfahrt von Karlsburg nach Rlaufenbmg gerleth der Wagen, in welchem fich ber Bischof Maitath befand, In vrand. De.s Feuer griff so schnell um fich, daß der Bischof nur mit knapper Roth aus dem Wagen gerettet werden konnte.

Paris, 15. December. Der Kriegsmlnister erklärte gestern in dem Armee Ausschuß der Kammer dem Abgeord- neten Berry gegenüber, die Meldungen über die schlechte Süsten vertheidignug Frankreichs seien vollständig unrichtig.

Paris, 16. Dkcember. Jaime Bourbon ist nach Rußland zu seinem Regiment in Grodno wieder ein» gerückk.

Paris, 15. December. Es heißt, der EassatiouShos habe eine gesetzliche Basis gefunden, die Enthaftung Picquar<s anzuordnen.

Koustimtivoprl, 15. Drcrmber. Hier verlautet, England habe der Pforte uotisicirt, daß eS die jetzt occuphrten Punkte Kretas für unbestimmte Zeit besetzt halte. Wiedas Amtsblatt meldet, brauchen kretenfische Waaren bei der Ein­fuhr nach der Türkei keinen Zoll zu entrichten, da die Insel auch fernerhin türkische Provinz bleibe.

— China. DaS von der britischen Behörde in Wei­tz ai-w ei zu bildende chinesische Regiment in Stärke von 1000 Mann wird in der Provinz Schautuug äuge» worben unb wirb den Namen Erstes chinesisches Regiment^ tragen.