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Mittwoch den 16. November

Nr. 269 Erstes Blatt.

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Deutsches Reich.

Berit». 14. Roverrbrr. Die Rückkehr de» Kaiser- paare». Bet seiner Abreise vor, Damaskus richtete Kaiser Wilhelm au dro Sultan etu Telegramm, in welchem er tu wärmster weise sür den th« bereiteten Qhnpfang seinen Dank «us'pricht und sagt, der Aufenthalt in der Perle der Städte de» Olievr» werde ihm für sein ganze» Leben unvergeßlich bleiben. Da» Telegramm schließt mit Versicherung der un» zerstörbaren Dankbarkeit und Freundschaft. In seiner Ant­wort dankte der Sultan herzlich für den von Kaiser Wilhelm in Damaskus au»gebrachten Trinkspruch und sagte, diese Worte seien der schönste Bettet» der unveränderlichen Freund­schaft beider Monarchrv. — Bor seiner Abreise von Beirut dankte Kaiser Wilhelm dem Sultan io einer langtn Depesche für die ihm auf türkischem Boden bereiteten Empfänge und erklärte, Alle» werde ,h« unvergeßlich bleiben und seine Freundschaft sür den Sultan für immer befestigen. Der Sultan dankte tu wärmster Weise, indem er Kaiser Wilhelm 4er gleichen Gesinnung versicherte und de« deutschen Kaiser- Paare die glücklichste Weiterreise wünschte. — Aus Rhodos meldet ein Drahtbericht vom 18. November Abends: Ihre kaiserlichen Majestäten traten im bestem Wohlsein gestern stütz 6 Uhr von Beirut die Rückreise au. Die Fahrt ist bisher gut verlaufen. Das Wetter kühlt sich erheblich ab, ist aber wunderbar schön. Die ,Hohevzolleru" kam heute vormittag 10 Uhr au Rhodos vorüber. Aus Sauea vom 18. d. M. wird gemeldet: Um 3 Uhr Nachmittags lief das deutsche Bä. ff „Hertha* tu die Suda Bai ein. Der öster­reichisch ungarische Geueralconsul Pindter begab sich au Bord, em Depeschen und Briefe entgegenzuuehmen uud machte später mit he» an Bord der befindlichen kaiserlichen

Gefolge eine Ausfahrt. — Lus Kauea vom Montag Vor­mittag meldet der Draht: S. M. I. „Hohenzollern- pasfirt heute früh 4 Uhr kanea und beabsichtig: Diens­tag Nachmittag tu Malta einzutreffeo. Alles wohl. — Der Kaiser empfing t« Zeltlager vou Baalbek den Photographen Ottomar Anschütz nnd beauftragte ihn mit Ler Zusammenstellung eines Prachtalbums der Palästina- ^ahrt. — Das Programm für die Rückfahrt des katjerprares nach der Heimath ist jetzt festgrstellt. Am 17. d. M wird tu Lagliari angelegt zur Entgegennahme itr Depeschensendungen, am 18. in Porr Mahou zu gleichem Zwecke, am 19. in Cartagena. Sm 20. d. M. legt die ^Hohenzollern^ in Cadiz an zur abermaligen Erneuerung der Lohlenvorrätbe. Die nächsten Stationen sind Vigo (22.), Dartmouth (24.), Portsmouth (24.) uad Dover (25.), wo überall Depeschen entgegengenowmeu werden. Aw 26. No- remb'.r 1 Uhr Mittags nisft das katserpaar in Bruns- büttcl ein.

Berlin, 14. November. Die „Voss. gtg.* meldet aus London: Der Afrika-Dampfer ,9Ziger* brachte nach Lrver- tzool die Meldung, daß in Kamerun Vorbereitungen für einen wichtigen Zug in das Innere unter dem Befehl »es Gouverneur» v. Puttkamer uud v. Carnap getroffen werden, (voraussichtlich handelt es sich um die geplante Expedition in da» obere Sharga-Sebiet im Südosten Kameruns).

Berlin, 14. November. Allem Anschein nach steht der Abbruch der spanisch-amerikauischeu Friedens- brrhandlungen bevor. Wie die ,Boff Ztg.^ ans Madrid meldet, will die spanische Regierung die Verhandlungen nicht länger hiuziehen, sodaß schon heute oder morgen die Friedens- Commission ausetuauder gehen dürfte.

Berit», 14. November. Reichstagspräsidium. Auf den Sitz des Präsidiums im neuen Reichstag hat das Aentrum al» stärkste Fraction den ersten Anspruch, den es zweifellos auch wieder geltend wachen wird. Der bisherige arste Präsident, Herr v. Buol, ist bekanntlich nicht wieder gewählt worden, auch nicht als Laodidai ausgetreten. Als sein Nachfolger in der präsidialen Würde wird tu erster Linie genannt Frhr. v. Hertliug, mit dem wiederum ein Süd- deutscher (v. H. ist geboren in Darmstadt und Abgeordneter Le» 4. bayerischen Wahlkreise» Illertissen) den ersten Vorsitz fa Reichstag führen würde. Außerdem dürfte, vielleicht noch tot v. Hertling, der Schlesier Graf v. Ballestrem in Betracht kommen, auch Reichsgerichtsrath Spahn, wie bekannt ein Rheinländer, wird genannt. Al» die zweitstärkste Fraction werden die Eonservativeu den ersten Blcepräfidevten zn prä- smtireu haben- »an nennt eine Reihe von Namen sür dies«. Die Soeialdemokrateu haben an und für sich al» drfttstärkste Fraction (das Cevtrm» hat 110, die Eonservativeu und Frei- ; ronservativeu zusammen 77, die Socialdemokraten 56 Mir- I

glieder) den Anspruch aus das zweite Bicepräfidium- es ist aber kein Zweifel, daß die socialdemokratische Fraction mit Rücksicht auf die mit der Mitgliedschaft im Präsidium ver- buudeneu Repräseutattonspflichteu ihren Anspruch nicht geltend «acht. Daun kämen die NatioualUberaleo »tt ihren 48 Mit­gliedern an die Reihe, unter ihnen werden tu erster State Büsing, Abgeordneter von Mecklenburg-Schwerin, Mitglied des Reichstags schon 71—73, 78—84, 87—93, sowie Baffer­mann, Abgeordneter vou Jena, wohnhaft tu Mannheim, Mit­glied des Reichstags seit 1893, genannt. Wenn beispiels­weise Graf Ballestrem P.ästdeut und ein preußischer Eouservattver erster vicepräsident würde, so würde wohl, um nach bisherigem Brauch einen Süddeutschen im Präsidium zu haben, Baffermann in erster Linie al» zweiter Vic Präsident in Betracht kommen. Es ist aber nicht ausgeschloffen, daß die gesammte Linke aus ihrer Mitte uud tu diesem Fall zweifellos aus der freifiuuigeu Volkspartei, (inen Eandtdateu für den Posten des -weiten viceptäfiben anfstellt, und, falls das Eentrum sich «tt der geeinigten Linken zusammevschließt, durchdringt.

— MtlitSr-Wittwenpensionen. Mit den Härten, die auf de« Gebiet der Versorgung der Osfizierswfttwen be­stehen, beschäftigt sich eine längere Ausführung der »K. Z.", in der besonders ans die schlimme Lage vieler Wittweu von Offizieren, die die Feldzüge witgemacht haben, hiugewiesen wird. Nach der gegenwärtigen Gesetzgebung gibt eS viererlei Arten von Osfizierswittwen, solche, deren Männer entweder auf den Schlachtfeldern gefallen oder innerhalb eines Jahre» nach de« Friedensschluß an Wunden gestorben find, und diese Wirtwen erhalten Unterstützungen von 900 Mk. als Wittwen von Lieutenants und Hauptleuten, von 1200 Mk. als Wittweu von Stabsoffizieren und von 1500 Mk. als W ttwen vou Generaleu. Die Wittweu, derer. Männer erst nach dtm Jahre 1872 und vor dem 1. April 1882 gestorben find und zumeist die Feldzüge mitgemacht haben, erhalten überhaupt gar keine staatliche Peufiou. Die Wittwen derjenigen Osfiziere, welche zwischen dem 1. April 1882 und de« 1. April 1897 ver­storben find, erhalten Penfionen, die ein Drittel der vou dem Mann am Todestag erdtenteu Pension betragen, aber den Höchstbetrag von 1600 Mk. nicht übersteigen dürfen. Dagegen erhalten die Wittweu der nach dem 1. April 1897 verstorbenen Osfiziere 40 v. H. der erdtenteu Pension de» Manne», und zwar »st der Höchstbetrag sür die W'tiwe eine» General» auf 3000 Mk., für die eine» Obersten ans 2500 Mk. und sür die eine» anderen Offiziers ans 2000 Mk. bemeßet». Hierbei kommt noch weiter in Betracht, daß für die Wittwen actioer oder später prufionirter Offiziere die Pension ans Grund der durch da» Gesetz von 1897 wesentlich erhöhten Gehälter berechnet wird. Es ist dringend wüaschenswetth, daß tu dem angeküudigteu Militäipeofionsgefttz, über deffen Inhalt leider noch nicht» Nähere» bekannt, diese Ungleichheiten ausgeglichen werden, so daß künftig alle Osfizierswittwen denjenigen der uenesteu Zeit gleichgestellt würden und auch d»e Wutwen der vor dem 1. April 1882 verstorbenen Offiziere, wenn ihre Männer einen Krieg mitgemacht haben, die gleiche Pension erhalte«. Die Zustimmung des Reichstags wäre dafür um so gtwiffer zu erwarten, als schon in der vorigen Session eine Resolution angenommen wurde, tu welcher dte Regierung aufgefordert wird, die bestehende Gesetzgebung zeitgrwäß uwzuänderu uud die Stellung unserer Invaliden und deren Hinterbliebenen zu verbefferu.

Kiel, 14. November. Das Ober-Laudesgericht hat im Pr oceß Lauge-Bismarck entschieden, daß die Erben des verstorbenen Fürsten Blswarck, Fürst Herbert, Graf Wilhelm Bismarck und Gräfin Rantzau den Uederzeugungsetd zu leisten haben. Graf Wilhelm Bismarck hat noch den Wahrheuseid zu leisteu. Die Erbeo nehmen den Eid au.

Btellan, 14. November. Deu weiblichen Stu- direodeu der Medtctu an der Universität Breslau ist der Besuch der Soatomie freigegeben wordeo.

Frankfurt <u M, 14. November. Der amerikanische Eorrespoudeut theilt über Richard Günther, den neu- ernannten General-Eovsul der vereinigten Staaten für Süd­deutschland zu Frankfurt a. M. Foigerdes »tt: Günther »st geborener Deutscher, wanderte frühzeitig nach Amerika aus, wo er sich io Fond du Lac, Staat W'Scousin, utederließ, welchen Staat er zweimal (vier Jahre laug) In 6« nationalen Legislative (House of Repräsentatives in Washington) vertrat. Präfideut Harrison ernannte ihn zum amerikanischen Vertreter in Mexcko, wo et drei Jahre, 1890 bi» 1893, als General, covsul functiouirte.

Wirlbadeu, 13. November. Der Erbgroßherzog von Luxemburg ist, wie dem „Rhein. Kurier" am König-

stein gemeldet wird, kürzlich von einem leichten Schlaganfall betroffen worden. — Der Großherzog, der sich während des Aufenthaltes auf seinen Besitzungen in Oberbayern mehrfach zur Gemsjagd tragen ließ, erfreut sich verhältnißmäßig beste» Wohlseins. Sein Bein trägt er nach dem Oberschenkelbruch ■ jetzt dauernd in einer Maschinerie.

Köln, 14. November. Die ^Kölnische Zeitung" meldet aus Berlin: Die Denks ch rist deS Graf Regenten von L ppe an dte deutschen Bandesfürsten ist ohne Zweifel, wenn auch vielleicht nicht direct, so doch jedenfalls iudirect von Lippe- Detmoldischer Seite in die Ocffentlichkeit gebracht worden. Dte Schuld au dem Gegensatz zwischen Kaiser und Graf- Regent sei in erster Linie Letzterem selbst beizumeffen. Er habe, ohne auch nur die Befuguiß zu besitzen, an die t« Fürst uthum Lippe stehenden Truppen und an die Offiziere der Garnison aus eigener Mochivollkommeuheit einen Befehl über die den Mitgliedern seines Hause- zu erweisenden Ehr­ungen gerichtet, auf welche diese Mitglieder keinerlei Anspruch hatten. Im Juni dieses Jahres, als die erste Nachricht über - den Vorfall in ein bayrisches Blatt landet wurde, ist diese : Seite der Frage durch Abdruck nud Gegenüberstellung de» - Wortlautes der Militär - Convention vollständig klargestellt j worden. Hätte der Graf Regent beffere politische Berather,

i als fie ihm zur Seite stehen, so würde er rechtzeitig darauf ; aufmerksam gemacht worden sein, daß, wenn er größere ! militärische Ehrenrechte sür seine Kinder durchsetzen wollte, > als fie ihm nach der Militär-Eoovention zustanden, er dazu ' nicht deu Weg des einseitigen Befehls, sondern den Weg der ; Verständigung mit dem Allerhöchsten Kriegsherrn hätte wähle« . müffeu. Daß er diesen nächstliegenden uud einfachste» Weg ! nicht ergriffen hat, daß er durch seinen einseitigen Befehl in ■ die Machtsphäre des obersten Kriegsherrn eingegriffen uud ' diesen dadurch genöthigt hat, diesen Eingriff nachträglich j wieder ungeschehen zu machen, das ist der Grund, warum ' fich die Dinge jetzt dermaßen zugespitzt Haden. Wie verworren die RechtSbegriffe find, welche zur Zeit am Lippe'schen Hofe herrschen, geht aus dem Schreiben des Graf- Regenten vom 15. Juni an den Kaiser hervor, in welche« es heißt, daß der Graf-Regent im Jatereffe der Discipli« Abstand nehme, seinerseits Gegenbefehle zu geben, zu welche» er als Kontingent»» nnd Landesherr der auf ihn vereidigten uud verpflichteten Truppeutheile gegenüber vollberechtigt zu sein glaube. Diese indirecte Drohung greift in der schlimmsten Weise in das dem Kaiser durch Artikel 64 der Reichs-Ver- ! faffung gewährleistete und für den Bestand des Deutschen : Reiche» unentbehrliche Recht ein, wonach alle deutschen Truppen verpflichtet find, den Befehlen des Kaisers unbedtngte Folge zu geben. Diese Ausführung des Graf Regenten sei j eine so staatsrechtliche und militärische Ungeheuerltchkeit, daß : sehr wohl zu begreifen fei, daß der Kaiser über diese Drohung aufs höchste ungehalten gewesen ist.

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Bien, 14. November. Der ehemalige Fiuanzminister ■ v. Plener wurde, wie erst jetzt bekannt wird, bei eine« ; Spaziergange von etnem Pferdebahnwagen uiedergestoße'u und verletzt. Sein Befinden ist jedoch nicht besorguiß- erregend.

Schweiz. Der jüngst abgelaufene Sonntag war von großer Bedeutung für die Schweiz. In der Form einer Verfaffungsänderung hatten Bundesrath und Nationalver­sammlung dem schweizerischen Volke empfohlen, die Ver­einheitlichung des bürgerlichen Rechts wie de» Strafrechts anzunehmen. Dies ist geschehen. In der eidgenössischen Volksabstimmung wurden die beiden neue« Artikel der Bundesverfaffung, welche dem Bunde die Befuguiß zum Erlaß eine» einheitlichen Recht» geben, mit rund 260 000 gegen 100000 Stimmen und mit 16'/, gegen 51/» Canto«- i stimmen angenommen. — In den Ausrufen der Freunde der ' Rechtseinheit wurde hervorgehoben, daß die Vereinheitlichmrg i des Prtvatrechtes nolhwendtg sei, da die Geltung von 25 ver- 1 schieden en cantonalen Rechten auf dem Gebiete der Schweiz ; mit ihrem lebhaften Verkehr in hohem Grade störend wrrtt und auch ihre Abgrenzung gegenüber der Herrschaft der Bundesgesetze oft unsicher ist. Die Aufstellung eines einheU- lichen schweizerischen Privatrechtes werde die Verkehrssicherheit erhöhen, den Credit des Landes heben, dem schweizerisihe« • Gewerbe und der Industrie in dem Concurrenzkampfe mit | dem Auslande eine wirksame Waffe bieten und das Bewußt- j sein der Zusammengehörigkeit de» ganzen Schweizervolke» stärken. Für die Vereinheitlichung des Sttaftechts liefert gerade jetzt der Prozeß Luccheni einen drastischen Grund; der